Taktgeber_Ausgabe 6_Dez 2015

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Grußwort Liebe Mitglieder, ich freue mich sehr, Ihnen heute die neue Ausgabe des „Taktgebers“ zu präsentieren. Unsere heimischen Ortverbände und Vereinigungen haben wieder zahlreiche interessante Beiträge eingereicht. Vielen Dank an alle Beteiligten, insbesondere Andreas Wohltmann aus Weyhe für die Neugestaltung des Layouts! Im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht als mein Beitrag die Halbzeitbilanz für den Wahlkreis Diepholz/ Nienburg: Mit welchen Maßnahmen hat der Bund unsere heimische Region in den letzten zwei Jahren gefördert? Und welche Schwerpunkte werden in der zweiten Hälfte dieser Wahlperiode für meinen Wahlkreis relevant sein? Das lesen Sie auf den folgenden Seiten. Ein entscheidendes Thema in 2016 ist die Kommunalwahl am 11. September. Die ersten Ortverbände haben schon inhaltliche Schwerpunkte gesetzt und mit der Kandidatenaufstellung begonnen. Und für den Landkreis Diepholz wird das Wahlprogramm unter Leitung von Fraktionschef Volker Meyer MdL abgestimmt. Diese frühzeitigen Vorbereitungen sichern einen guten Start in den Wahlkampf, damit die CDU in unserer Region weiter stark vertreten ist! Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2016! Mit besten Grüßen Axel Knoerig MdB 4 P.S. Wir danken allen Unternehmern, die diese Ausgabe unterstützt haben! Alle aktuellen Informationen und Termine des CDU-Kreisverbandes finden Sie auch auf unserer Facebook-Seite. Gefällt mir! Taktgeber Winter 2015
Halbzeitbilanz Axel Knoerig: Meine Halbzeitbilanz 2013-2015 Unsere mittelständischen Unternehmen unterstützen wir auch mit dem neuen Bürokratieentlastungsgesetz: Über 740 Millionen Euro jährlich soll die Wirtschaft damit einsparen. Das erfolgreiche „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) wurde auf 543 Millionen Euro aufgestockt. Über dieses sowie weitere Forschungsprogramme für kleine und mittlere Betriebe sind bereits 9,6 Millionen Euro in meinen Wahlkreis geflossen. Mit dem neuen „Aktionsprogramm Zukunft Mittelstand“ will das Bundeswirtschaftsministerium die Schwerpunkte Digitalisierung, Globalisierung, Innovationen, Fachkräftesicherung und strukturschwache Regionen fördern. Zur Halbzeit dieser Legislaturperiode können wir eine ordentliche Bilanz vorlegen: Die Zahl der Beschäftigten liegt auf Rekordniveau und seit 2014 haben wir die „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt festgeschrieben. Auch meinem Wahlkreis geht es gut: Die Arbeitslosenquote lag im Oktober mit 4,3 Prozent im Landkreis Diepholz deutlich unter dem Landes. durchschnitt (5,8 Prozent). Weiterhin fließen erhebliche Bundesmittel in unsere heimische Region. In dieser Wahlperiode bin ich Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (hier mit dem Vorsitzenden Peter Ramsauer). Mit dem neuen Mindestlohn haben wir für 3,7 Millionen Beschäftigte bessere Arbeitsbedingungen geschaffen. Auf Forderung der Union wurde dabei gerade der Mittelstand von bürokratischem Aufwand entlastet. Ich habe hierzu viele Gespräche mit heimischen Unternehmern geführt, ihre Anliegen direkt ans Wirtschaftsministerium weitergegeben und zu Fachterminen nach Berlin eingeladen. Gerade auf diese Zukunftsthemen habe ich mich im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit spezialisiert. Daher wurde ich zum Berichterstatter für digitale Wirtschaft und Gesellschaft in unserer zuständigen Fraktionsarbeitsgruppe ernannt. Außerdem wurde ich, als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe, in die CDU-Kommission „Zukunft der Arbeit“ berufen. Bildung und Forschung sind die wichtigsten Bereiche, um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu sichern. Seit 2005 hat die unionsgeführte Regierung den Etat dafür mehr als verdoppelt – von sieben auf 15,3 Milliarden Euro. Das Bundesministerium fördert auch zahlreiche Einrichtungen in meinem Wahlkreis: Im Bereich der frühkindlichen Bildung haben sich bereits 85 Kitas, Grundschulen und Horte an der Initiative „Haus der kleinen Forscher“ beteiligt. Und sieben Kindergärten in Bassum, Diepholz, Hoya und Syke werden seit 2011/12 über ein Sprachförderprogramm mit 25.000 Euro jährlich unterstützt. Bundesweit werden 4.000 „Schwerpunkt-Kitas“ mit 500 Millionen Euro gefördert. An die bis Jahresende verlängerte Förderinitiative schließt ein Folgeprogramm an, das von 2016 bis 2019 mit 300 Millionen Euro ausgestattet wird. IT-Gipfel in Hamburg mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (4. v. re.) und meinem Kreis-Nienburger Bundestagskollegen Maik Beermann (2. v. li.) Taktgeber Winter 2015 5
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