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Gemeindenachrichten der Marktgemeinde Kirchberg am Walde März 2012 Gemeinderatssitzung vom 15.12.2011 Der Gemeinderat ist vollzählig anwesend. Tagesordnung: 1) Genehmigung des Protokolls vom 13.10.2011 2) Voranschlag 2012 3) Aufschließungsabgabe-Ansuchen Förderung 4) Übernahme öffentl. Gut - KV HAUER 5) Übernahme öffentl. Gut - Baulos Engstelle Kirchberg am Walde 6) Übernahme öffent. Gut - Gehsteig Ullrichs 7) Kleinregion Waldviertler Stadt-Land: Vereinbarung Radl-Projekt 8) Änderung der Marktordnung 9) Friedhofsgebührenordnung - Änderung 10) Dienstrechtsangelegenheit - Grabzulage* 11) Dienstrechtsangelegenheit - außerordentliches Weihnachtsgeld* * unter Ausschluss der Öffentlichkeit Zu Pkt 1): das Sitzungsprotokoll wurde termingerecht an alle Fraktionen geschickt. Antrag: Beschluss einstimmig Zu Pkt 2): Allen im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien wurde der Voranschlagsentwurf termingerecht ausgefolgt. Es wurden während der Auflagefrist keine schriftlichen Erinnerungen eingebracht. Der Voranschlag sieht jeweils folgende Einnahmen und Ausgaben vor: Ordentlicher Haushalt € 1.907.600,— Außerordentlicher Haushalt € 169.600,— Voranschlag gesamt: € 2.077.200,— Antrag: Beschluss 17 dafür 2 dagegen Zu Pkt 3): Antrag eines Bauwerbers der Marktgemeinde Kirchberg am Walde: 40% der Aufschließungsabgabe als Wohnbauförderung lt. Richtlinien der Marktgemeinde Kirchberg am Walde zu gewähren. Antrag: Beschluss einstimmig www.kirchbergamwalde.at Amtliche Informationen Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 29.03.2012 um 20.00 Uhr statt. Es sind alle Gemeindebürger/Innen eingeladen daran teilzunehmen. Zu Pkt 4): In der Kat.Gem. Hollenstein wurde ein Teilungsplan erstellt. Es müssen Flächen vom öffentlichen Gut entwidmet und ein Kaufvertrag genehmigt werden. Antrag: Beschluss einstimmig Zu Pkt 5): Das Projekt Engstelle Kirchberg am Walde wurde nach Fertigstellung vermessen. Für eine richtige Zuordnung muss eine Übernahme bzw. Entwidmung ins bzw. vom öffentlichen Gut durchgeführt werden. Antrag: Beschluss einstimmig Zu Pkt 6): In der Kat.Gem. Ullrichs werden die EZ 34 und EZ 44 geteilt und diese Trennstücke als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr gewidmet, um die Voraussetzungen des NÖ Straßengesetzes zu erfüllen. Antrag: Beschluss einstimmig zu Pkt 7): Vereinbarung der Kleinregion Waldviertel Stadt-Land mit der Destination Waldviertel über ein Radprojekt, welches durch die Marktgemeinde Kirchberg am Walde führt. GfGR Werner Fischer wird zum Radbeauftragten der Gemeinde ernannt. Antrag: Beschluss einstimmig zu Pkt 8): Die Marktordnung soll wie folgt abgeändert werden: Bei Bauern– u. Flohmärkten dürfen keine Speisen und Getränke für einen Mittagstisch verkauft werden . Außer es ist dies ein ortsansässiger Gewerbetreibender, Verein oder Nahversorger. Antrag: Beschluss 17 dafür 2 dagegen zu Pkt 9): Neue Beerdigungsgebühren für das Öffnen und Schließen einer Grabstelle: Erdgrabstelle: Mo bis Fr € 350,— Samstag € 500,— Urnengrabstelle: Mo bis Fr € 150,— Samstag € 250,— Gruft Mo bis Fr € 500,— Samstag € 600,— Für erschwertes Öffnen € 150,— Weiters werden neue Gebühren für das Überlassen von Grabstellen zur Benutzung festgelegt, sowie für die Benützung der Aufbahrungshalle. Antrag: Beschluss einstimmig Karl Walenta Kirchberg am Walde 59 Einkaufen im Ort: Nähe hat Zukunft! Seite 4
Gemeindenachrichten der Marktgemeinde Kirchberg am Walde März 2012 Voranschlag 2012 Gruppe Bezeichnung Voranschlag 2012 Einnahmen 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft www.kirchbergamwalde.at Amtliche Informationen Ordentlicher Haushalt 16.000,00 Voranschlag 2011 Einnahmen Voranschlag 2012 Ausgaben Voranschlag 2011 Ausgaben 14.200,00 327.300,00 308.700,00 1.600,00 900,00 34.400,00 43.100,00 26.600,00 23.300,00 311.900,00 281.500,00 3 Kunst, Kultur und Kultus 1.100,00 1.100,00 38.200,00 28.900,00 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 0,00 0,00 181.200,00 192.800,00 5 Gesundheit 15.000,00 15.000,00 269.000,00 247.300,00 6 Straßen- und Wasser-Bau, Verkehr 7.600,00 9.100,00 46.200,00 50.100,00 7 Wirtschaftsförderung 0,00 0,00 9.000,00 11.000,00 8 Dienstleistungen 464.000,00 494.700,00 661.400,00 882.200,00 9 Finanzwirtschaft 1.375.700,00 1.666.100,00 29.000,00 178.800,00 Summe 1.907.600,00 2.224.400,00 1.907.600,00 2.224.400,00 Außerordentlicher Haushalt Vorhaben Bezeichnung Voranschlag 2012 Voranschlag 2011 1 Straßenbau Ortsbeleuchtung 43.000,00 190.000,00 3 Kanalisation 50.000,00 260.000,00 4 Feuerwehren 0,00 13.800,00 5 Instandhaltung von Güterwegen 0,00 27.000,00 9 Sportverein Kirchberg am Walde Errichtung Kabine 10 Gemeindezentrum - Bauhof Kirchberg am Walde 0,00 5.000,00 0,00 11.000,00 13 Darlehensverrechnung 1.600,00 1.500,00 24 Flächenwidmungsplan 30.000,00 35.000,00 26 Gemeindeamt 0,00 40.000,00 28 Ullrichs Dorferneuerung - Feuerwehrhaus 35.000,00 0,00 29 Volksschule - Turnsaal 10.000,00 0,00 Summe 169.600,00 583.300,00 Seite 5
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