Warburg zum Sonntag 2016 KW 06

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6 (7) Bei Viehhaltern, die keinen Wasserzähler gemäß Absatz 5 haben, wird die Schmutzwassermenge nach einer Pauschale berechnet, die dem durchschnittlichen Wasserverbrauch von 45 m 3 pro Person und Jahr entspricht. Die Pauschale von 45 m 3 wird für jede Person berechnet, die auf dem Grundstück mit Hauptwohnsitz und Nebenwohnsitz amtlich gemeldet ist. Stichtag für die Ermittlung der gemeldeten Personenzahl ist 30.06. des Veranlagungszeitraumes. Eine dauernde Abwesenheit oder sonstige besondere Verhältnisse sind innerhalb der Widerspruchsfrist geltend zu machen und nachzuweisen. (8) a) Die Gebühr beträgt kalenderjährlich 1,52 € je m³ Schmutzwasser für die Benutzung des öffentlichen Kanalnetzes des KUW. b) Die Gebühr beträgt kalenderjährlich 0,97 € je m³ Schmutzwasser für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen des KUW. § 5 Niederschlagswassergebühr (4) Die Gebühr beträgt kalenderjährlich 0,39 € für jeden m² bebauter und/oder unbebauter befestigter Fläche im Sinne des Absatz 1. (7) Veranlagungszeitraum für die Niederschlagswassergebühr ist das Kalenderjahr. Die Niederschlagswassergebühr entsteht erst am 31.12. des jeweiligen Kalenderjahres und wird endgültig erst nach dessen Ablauf festgesetzt. Für laufende Veranlagungszeiträume werden Vorausleistungen festgesetzt. Soweit danach bei Erlass des Bescheides Vorausleistungen bereits fällig gewesen wären, werden diese insoweit in einem Betrag des nachfolgenden Fälligkeitstermins ebenfalls fällig. Mit dem Vorausleistungsbescheid können auch die endgültig entstandenen Gebühren des Vorjahres festgesetzt werden. Die endgültig entstandenen Gebühren werden einen Monat nach Bekanntgabe des Festsetzungsbescheides fällig. § 5a Gebühren für sonstige Einleitungen 1) Die Sondernutzungsgebühr für die Einleitung nach § 7 Abs. 7 der Abwassersatzung beträgt 1,74 € pro m² Grundfläche des Baukörpers, von dem Drainagewasser abgeleitet wird. 2) Die Sondernutzungsgebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser was an den Schmutzwasserkanal angeschlossen ist, obwohl die Einleitung über einen Niederschlagswasserkanal erfolgen muss (§ 2 Nr.5 Entwässerungssatzung des KUW – Trennsystem) beträgt die kalenderjährliche Gebühr 1,74 € pro m². Berechnungsformel der anzurechnenden Menge: Grundfläche des Baukörpers bzw. der einleitenden befestigten Flächen, von dem Niederschlagswasser abgeleitet wird. § 5b Verwaltungsgebühren 1) Die Gebühr für die Zustimmung für den Anschluss nach § 14 der Entwässerungssatzung an die öffentliche Kanalisation beträgt 45,00 €. Gewerbebauten und Mehrfamilienhäuser werden nach Aufwand abgerechnet. § 19 Fälligkeit der Beitragsschuld (2) Widerspruch und Klage gegen einen Beitragsbescheid haben gem. § 80 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung keine aufschiebende Wirkung und entbinden deshalb nicht von der Pflicht zur fristgerechten Zahlung. Der 4. Abschnitt erhält nun die Bezeichnung „Aufwandsersatz für zusätzliche Anschlussleitungen“ § 20 Kostenersatz für jede zweite und weitere Grundstücksanschlussleitung (1) Der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung, Reparatur und Veränderung und Beseitigung, sowie die Kosten für die Unterhaltung jeder zweiten und weiteren Grundstücksanschlussleitung eines Grundstückes an die Abwasseranlage des KUW sind dem KUW nach § 10 Abs. 1 KAG NRW zu ersetzen. § 21 Ermittlung des Ersatzanspruchs Der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung, Reparatur, Veränderung, Beseitigung und die Kosten für die Unterhaltung jeder zweiten und weiteren Grundstücksanschlussleitung eines Grundstückes werden auf der Grundlage der tatsächlichen entstandenen Kosten abgerechnet. § 22 Entstehung des Ersatzanspruchs Der Ersatzanspruch entsteht mit der endgültigen Herstellung, Erneuerung, Reparatur, Veränderung, Beseitigung der Anschlussleitung, im Übrigen mit der Beendigung der Maßnahme. § 23 Ersatzpflichtige (1) Ersatzpflichtig ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Kostenersatzbescheides Eigentümer des Grundstücks ist. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. (2) Mehrere Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigte haften als Gesamtschuldner. (3) Erhalten mehrere Grundstücke eine gemeinsame Anschlussleitung, so haften die Grundstückseigentümer bzw. die Erbbauberechtigten als Gesamtschuldner. § 24 Fälligkeit des Ersatzanspruchs Der Ersatzanspruch wird einen Monat nach Bekanntgabe des Heranziehungsbescheides fällig. Der „4. Abschnitt Schlussbestimmungen“ wird zum „5. Abschnitt Schlussbestimmungen“. Aus „§ 20 Auskunftspflichten“ wird „§ 25 Auskunftspflichten“. Aus „§ 21 Billigkeits- und Härtefallregelung“ wird „§ 26 Billigkeits- und Härtefallregelung“. Aus „§ 22 Zwangsmittel“ wird „§ 27 Zwangsmittel“. Aus „§ 23 Rechtsmittel“ wird „§ 28 Rechtsmittel“. Aus „§ 24 Inkrafttreten“ wird „§ 29 Inkrafttreten“. Art. 2 Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2016 in Kraft. Art. 1 § 6 Gebührenmaßstab und Gebührensatz (Frontmetermaßstab) (5) Für die Winterwartung wird zusätzlich eine Benutzungsgebühr erhoben. Die Benutzungsgebühr je Frontmeter (Absätze 1 – 4) beträgt jährlich: - in Dringlichkeitsstufe 1: 0,49 Euro - in Dringlichkeitsstufe 2: 0,31 Euro. Die Zugehörigkeit einer Straße zu den in Satz 1 genannten Dringlichkeitsstufen ergibt sich aus dem anliegenden Straßenverzeichnis (§ 1 Abs. 2). Diese Änderungssatzung tritt am 01.03.2016 in Kraft. Art. 2 Die vorstehenden Satzungen über Bekanntmachungsanordnung - die 2. Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg (KUW) vom 24.09.2009, - die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Kanalgebühren zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg - Anstalt des öffentlichen Rechts- (KUW), - die 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebühren-satzung) des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg, Anstalt des öffentlichen Rechts, werden hiermit gemäß der §§ 7 Abs. 4 und 114 a Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666 ff.),in der z. Zt. gültigen Fassung, in Verbindung mit der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO) vom 26.08.1999 (GV NRW S. 516), zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.11.2015 (GV NRW 2015 S. 741), öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Satzungsbeschluss nach den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen beanstandet worden ist oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Kommunalunternehmen der Stadt Warburg vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die Verletzung solcher Verfahrens- und Formvorschriften kann beim Vorstand des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg, Landfurt 1 – 3, 34414 Warburg, geltend gemacht werden. Warburg, den 08.02.2016 gez. gez. gez. Michael Stickeln Klaus Braun Leander Sasse Bürgermeister und Vorstand Vorstand Vorsitzender des Verwaltungsrates Öffentliche Ausschreibung Das Kommunalunternehmen der Stadt Warburg, die Stadtwerke Warburg GmbH und die BeSte Stadtwerke GmbH schreiben auf Grundlage der VOB die folgende Maßnahme öffentlich aus: Erneuerung der Kanal-, Wasser- und Stromleitungen in den Straßen Lange Ricke und Watersloh in Warburg-Nörde Leistungsumfang: 180 m Kanalleitung DN 250 PP 55 m Kanalleitung DN 300 PP 14 St Kanalhausanschlüsse DN 150 PP 190 m Wasserleitung DA 180 PE 9 St Wasserleitungshausanschlüsse 400 m Kabelschutzrohre DA 110 PE 14 St Stromleitungshausanschlüsse Nebenangebote sind in Verbindung mit dem Hauptangebot zulässig, soweit ein eindeutiger Vergleich mit dem Hauptangebot möglich ist. Als Sicherheit für die vertragsgemäße Erfüllung der Leistungen ist eine Bürgschaft in Höhe von 5 % der Auftragssumme bei Auftragserteilung zu entrichten. Submissionstermin: Donnerstag, 03.03.2016, 10:00 Uhr im Gebäude der Stadtwerke Warburg GmbH, Landfurt 1 - 3, 34414 Warburg, Raum 18 Zuschlags- u. Bindefrist: 01.04.2016. Die Beauftragung erfolgt getrennt durch den jeweiligen Auftragsgeber. Ausführungszeitraum: April 2016 bis August 2016 Angebotsunterlagen können bei dem Kommunalunternehmen der Stadt Warburg, Landfurt 1, 34414 Warburg gegen Einzahlung eines Kostenbeitrages von 15,00 € bei der Sparkasse Höxter, IBAN: DE94472515500025021106, BIC: WELADED1HXB, schriftlich angefordert werden (Fax: 05641908838, winfried.duerdodt@stadtwerkewarburg.de). Es ist eine Email-Adresse anzugeben, da die Zusendung der Unterlagen im PDF- bzw. D83- Format per Email erfolgt. Der Kostenbeitrag wird nicht erstattet. Zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen die Vergabebestimmungen können sich die Bewerber oder Bieter an den Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, wenden. Hansestadt Warburg Der Bürgermeister Bekanntmachung über die 15. Sitzung des Rates der Hansestadt Warburg am Dienstag, dem 23.02.2016, 17:00 Uhr, Vereinigte Volksbank eG, Desenbergsaal, Eingang Desenberggasse, 34414 Warburg 3. Ä n d e r u n g s s a t z u n g zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg Auf Grund der §§ 7 Abs. 1 und 114a Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.07.1994 (GV.NW.S.666 ff) in der zur Zeit gültigen Fassung i.V.m. § 2 Abs. 5 der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg (KUW) - Anstalt öffentlichen Rechts (A.ö.R.) - v. 19.03.2004 i.d.F. der Änderung v. 22.10.2010, der §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen (StrReinG NW) vom 18. Dezember 1975 (GV.NW.S.706) in der zur Zeit gültigen Fassung sowie der §§ 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21.10.1969 (GV.NW.S. 712) in der zur Zeit gültigen Fassung hat der Verwaltungsrat des KUW in seiner Sitzung am 26.01.2016 folgende 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen: 1. 2. 4. Bekanntmachungen des Bürgermeisters Einbringung der Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen Neubesetzung von Ausschusssitzen 3. Beratung, Beschlussfassung sowie Feststellung des Jahresabschlusses mit Verwendung des Jahresergebnisses zum 31.12.2013 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters 5. 2. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr 27 „Anton-Böhlen-Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss 6. 5. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 11 „Auf der Schanze“ hier: Aufstellungsbeschluss 7. 1. Änderung des Bebauungsplanes Scherfede Nr. 24 „Sonderbaufläche Rewe / Aldi“ mit teilweiser Änderung des Bebauungsplanes Scherfede Nr. 15 „nördlich der Bahnlinie“ hier: Aufstellungsbeschluss 8. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung und zum Betrieb einer Karbonisierungs-/Mineralisierungseinheit PYREG P500 im Außenbereich von Bonenburg hier: Aufstellungsbeschluss 9. Anfragen der Mitglieder II. Nichtöffentlicher Teil 10. Grundstücksangelegenheit 11. Anfragen der Mitglieder 12. Verschiedenes Michael Stickeln, Bürgermeister
Paderbau 2016 – professionell und vielseitig! Aktuelle Themen rund um Ihr Zuhause Paderborn (ozm) - „Auf der Paderbau wurden bereits viele Träume rund um das eigene Zuhause und den Garten wahr“ freut sich Messeleiter Helmut Goldschmidt und verspricht: „Auch bei der 21. Auflage der Fachmesse präsentiert sich die Paderbau weiterhin innovativ, praxisbezogen und visionär“. Beim wichtigsten Branchentreff für die Region. vom 19 bis 21. Februar 2016 auf dem Messegelände Schützenhof Paderborn, lernen die Besucher die Firmen mit ihren Mitarbeitern persönlich kennen und können sich von den besten Angeboten überzeugen. Offizielle Eröffnung Die Eröffnungsfeier am 19. Februar findet um 13.30 Uhr in der Königssträßer-Baude auf dem Schützenplatz statt. Traditionell wird dort die Messe von Bürgermeister Michael Dreier eröffnet. Helmut Goldschmidt freut sich, weitere Redner begrüßen zu können. Es sprechen Landrat Manfred Müller, IHK Geschäftsführer Jürgen Behlke, sowie Kreishandwerksmeister Heinrich Heggemann. Gemeinsam mit allen Gästen schließt sich nach der Eröffnungsfeier der Messerundgang an. Ob kaufen oder verkaufen, anbauen oder umbauen, modernisieren oder sanieren – die Aussteller der Paderbau bieten das umfangreichste Angebot für Ihr Zuhause. Neue Techniken Machen Sie Ihre Wohnung, Ihr Haus fit für die Zukunft. Entdecken Sie neue Techniken und außergewöhnliches Design. Treffen Sie in kurzer Zeit und an einem Ort, zuverlässige Ansprechpartner und Firmen, mit denen Träume und Planungen rund um das eigene Zuhause Wirklichkeit werden. Seien Sie herzlich willkommen und lassen Sie sich die zahlreichen Highlights nicht entgehen! Highlights Erleben Sie die Neuauflage des Vision ID House! Mit Malermeister Ahle GmbH und Interieur-Designerin Emell Gök Che erwarten Sie weitere 21 Firmen in einem kompletten Haus voller innovativer Produkte und Design-Ideen. Die JolmesHandwerk GmbH präsentiert sich, neben dem Angebot „Paderbau von oben“, mit den „Paderborn dolphins“. Starke Männer des Sportvereins werden in ihrer Spielausrüstung auf Leistungen der Firma Jolmes Handwerk GmbH hinweisen. Freuen Sie sich auf eine neu gestaltete Halle 5 in der unter anderem auch Immobilien präsentiert werden. Auch die Stadt Paderborn und der Kreis Paderborn sind hier mit Ihren Abteilungen präsent. Da die Messe auch ein wichtiger Treffpunkt für Profis ist, Anzeige bietet das Unternehmen Isotec Fachbetrieb Waltermann & Zwiener GmbH im Rahmen der Paderbau exklusiv eine interessante Fachveranstaltung für Architekten und Sachverständige am 19. Februar 2016 beim Messegelände an. Raiffeisen Westfalen-Mitte eG präsentiert täglich ein Promi-Kickern. Fordern Sie die Prominenten, wie den Bundestagsabgeordneten Dr. Carsten Linnemann, Landtagsabgeordneten Daniel Sieveke, Landrat Manfred Müller, Bürgermeister Michael Dreier, ein Team vom SCP 07, ein Team vom Paderborner-Bürger-Schützenverein, und weitere Prominente heraus. Der Erlös kommt einem wohltätigen Zweck zugute. Anmeldungen zu diesem Turnier werden bei der „Paderborn am Sonntag“ (info@pbams.de) entgegengenommen. Kostenlose Betreuung Kinder werden Samstag und Sonntag von Erzieherinnen kostenlos betreut – damit kann die ganze Familie einen entspannten Messebesuch erleben. Interessante Fachvorträge werden in zwei Foren in den Messehallen von den Ausstellern angeboten und bieten allen Besuchern weitere wertvolle Informationsquellen. Weitere Einsichten in das Programm erhalten Interessierte unter www.paderbau.com. „Soziale Netzwerke und digitale Kommunikation im Tourismus“ Höxter (ozm) - Allein in Deutschland hat Facebook mehr als 27 Millionen Nutzer - und ist nur eines der sozialen Medien, die heute alltäglich den Weg auf die Bildschirme und Smartphones finden. Bewertungsportale, Buchungsportale, Netzwerke und Blogs - wo findet was statt und wie viele Menschen informieren sich täglich auf den Medien. In einem 3-stündigen Workshop gibt der Dozent Thorsten Ising, Social Media Marketing Manager bei der Internet- und Online-Marketing Agentur codex und Dozent für Online und Social Media Marketing, den Teilnehmern einen Überblick über soziale Netzwerke und digitale Kommunikation im Tourismus. Darüber hinaus widmet sich der Workshop der praktischen Seite des Social Media Marketings und beantwortet Fragen wie zum Beispiel „ Wie und wo sollten touristische Betriebe in der heutigen Zeit mitspielen?“ oder „Wie betreibe ich diese Kanäle effektiv und ressourcenschonend?“ und zeigt erprobte Beispiele aus der Praxis. Der Workshop, der vom Kulturland Kreis Höxter Tourismusmarketing angeboten wird, findet statt am Mittwoch, 9. März 2016, von 14 bis 17 Uhr bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter, Corveyer Allee 7, 37671 Höxter. Die Teilnahmegebühr je Teilnehmer beträgt 25 Euro, die maximale Teilnehmerzahl 20. Informationen und verbindliche Anmeldungen bis zum 26. Februar 2016 unter Tel. 05271 9743-23 oder per E- Mail an kk@gfwhoexter.de. 7 Abfuhr Gelber Säcke Landkreis Holzminden (ozm) - Im Entsorgungskalender der AWH hat sich bei den Sollingortschaften Fohlenplacken, Silberborn, Neuhaus und Torfhaus ein Fehler eingeschlichen. Die Abfuhr der Gelben Säcke findet jeweils mittwochs in der 7., 11., 15. usw. Kalenderwoche statt. Der nächste Abfuhrtermin ist somit Mittwoch, der 17. Februar 2016. Der Online-Kalender der AWH ist entsprechend aktualisiert. Informationen bekommt man bei der AWH unter 05531/707130 sowie direkt bei dem beauftragten Abfuhrunternehmen Wessarges & Hundertmark unter 05532/2001. MESSEANGEBOTE ZUR PADERBAU 39,99 € 159 € 119 € Stuhl Promo 66x64x110 cm taupe/braun o. grau/schwarz, inkl. Sitzkissen 29,99 €/m 2 Set-Preis Tür Optima10 (Wabe) weiß lackiert, 39mm, Zarge VZ-6, 1985 x 860 x 145mm, Drücker Hatta BB Edelstahl Parkett 14mm Eiche Family, Fertigparkett geölt, 1 – stab, mit Fase, 180 x 18 cm, Clicksystem Schnitzelbuffet 04.03.2016 | 17 – 22 Uhr 14,90 € pro Person 69,99 € 49,99 € 99 € Spielhaus KIM 139 € Tür + Zarge + Drücker Maja basaltgrau 180 x 180 cm Lina Klassik KDI, Rahmen 44 x 44, 180 x 180 cm 34,95 € Verkauf & Beratung bis 29.2. Mo – Fr 09:00 – 17:00 Uhr Sa 09:00 – 14:00 Uhr ohne Verkauf & Beratung ab 1.3.: Mo – Fr 08:30 – 19:00 Uhr, Sa 08:30 – 16:00 Uhr Bistro ab 1.3.: Fr und Sa durchgehend bis 22:00 Uhr mit warmer Küche Gültig solange der Vorrat reicht! Gültig bis zum 05.03.2016. Verkauf aller Artikel ohne Deko. Irrtümer, Preisänderungen, Modell-, Farbund Maßabweichnungen und Liefermöglichkeiten sind vorbehalten. Alle Maßangaben sind ca. Maße. Preise in EURO inkl. der gültigen Mehrwertsteuer. Ein Firmenbereich der Dimplex Import-Export GmbH, Hohe Kamp 46, Geschäftsführer: Paul Lawniczak. www.hatta.de
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