Fasnachtsfeuer 2008 - Gemeinde Bad Bellingen

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2 Öffentliche Gemeinderatssitzung Am Montag, 11. Februar 2008 findet abends um 19.30 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses in Bad Bellingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt mit folgender Tagesordnung: 1. Fragen der Zuhörer – allgemein und zur Tagesordnung – 2. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung 3. Vorstellung des neuen Kurdirektors Herrn Markus Franz 4. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Eingangstores zum Friedhof Hertingen 5. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung und Vergabe einer neuen Beschilderung an den Ortseingängen Amtsblatt der Gemeinde Bad Bellingen Feuerwehrnotruf: 112 • Freiwillige Feuerwehr: Gesamtkommandant Frank Endters, Tel. 822 103; Marco Maier, Feuerwehr Bad Bellingen, Bamlach und Rheinweiler, Tel. 824 777; André Spahlinger, Ortsteil Hertingen, Tel. 827 615 • Notfalldienst Gaswerk: Telefon 07621/40230 • Polizeiposten Markgräflerland Kandern, Tel. 07626/97780-0 Amtliche Mitteilungen Grünschnittsammelstelle: Samstag, 16. Februar 2008 zwischen 14.00 und 16.00 Uhr. Sie befindet sich südlich von den Tennisplätzen und ist mit dem Fahrzeug sehr gut erreichbar. Wertstoff-Container: werktäglich von 7.00 bis 13.00 Uhr und 15.00 bis 20.00 Uhr. Bitte Nachtzeit und Mittagsruhezeit von 13.00 bis 15.00 Uhr einhalten. Papier-Station in Bad Bellingen: Jeden Samstag in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr beim Bauhof der Gemeinde Bad Bellingen. Annahme durch den VfR Bad Bellingen getrennt nach Kartonagen, sortenreines Papier (Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte, Prospekte, Kataloge) und Mischpapier. Ihre Gemeindeverwaltung 6. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines DFB-Minispielfeldes in Rheinweiler 7. Bauhof Bad Bellingen a) Information Arbeitsbilanz 2007 b) Gegenüberstellung Kauf eines Mulcheranbaugerätes oder Fremdvergabe der Mulcharbeiten 8. Information über die Möglichkeiten der Gestaltung des Bahnhofs Bad Bellingen 9. Information über die Straßensperrung vor dem Clubheim der Spvgg.Bamlach- Rheinweiler 10. Information über das Ergebnis des „Runden Tisches“ im Jugendtreff Hertingen 11. Beratung und Beschlussfassung über den künftigen Eintrittspreis ins Museum für Inhaber der Gästekarte 12. Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung von gemeindeeigenen Gebäudedächern für Photovoltaikanlagen 13. Bekanntgabe des Ergebnisses der überörtlichen Prüfung des Landratsamtes über die Rechnungsjahre 2002- 2006 14. Beschlussfassung über die Spendenannahme durch die Gemeinde 15. Verschiedenes. Zu dieser Sitzung ergeht freundliche Einladung. Im Anschluss daran berät der Gemeinderat noch in nichtöffentlicher Sitzung. Öffentliche Bauausschutzsitzung Am Montag, dem 11. Februar 2008 findet um 19.10 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Bad Bellingen eine öffentliche Bauausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt: 1. Bauantrag zum Anbau eines Carports, Flst. Nr. 219/8, Blauenstr. 14, Gemarkung Rheinweiler. 2. Nachtragsbauantrag zur Nutzungsänderung zu einem Mehrfamilien-Wohnhaus sowie Bau eines Hackschnitzellagers, Flst. Nr. 490, Blansinger Str. 15, Gemarkung Rheinweiler. 3. Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle mit Verbindungsbau, Flst. Nr. 2118, Rheinauenstr. 5, Gemarkung Rheinweiler. 4. Nachtragsbauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen, Flst. Nr. 1060 und 1060/2, Gemarkung Bamlach. 5. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Wohnhaus, Flst. Nr. 3959, Von-Andlaw-Str. 23, Gemarkung Bellingen. 6. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Grabenmatten“, Flst. Nr. 2157, Am Sonnenrain 7, Gemarkung Rheinweiler. 7. Verschiedenes Bürgermeisteramt Daten der Gemeinde Bad Bellingen 2007 Sitzungen des Gemeinderates 2006 2007 Öffentliche Sitzungen 13 12 Tagesordnungspunkte 74 85 Fragehalbestunde (gestellte Fragen) -- 10 Anwesende Bürger bei Sitzungen 21 123 Nichtöffentliche Sitzungen 13 12 Tagesordnungspunkte 59 67 Besichtigungen 1 2 Sitzungen des Ausschusses „Jugend, Kultur und Sport“ 2006 2007 Sitzungen 3 2 Sitzungen des Bauausschusses 2006 2007 Sitzungen 11 12 Tagesordnungspunkte 47 41 Diese setzen sich wie folgt zusammen: Wohn- und Gästehausneubauten 10 6 Landwirtschaftliche Gebäude 1 1 An-, Aus, Umbauten 15 10 Garagen/Carports 15 8 Gewerbliche Gebäude 2 2 Öffentliche Bauten 1 -- Nutzungsänderungen -- 4 Bauvoranfragen 2 2 Werbeanlagen -- -- Abbruchgenehmigungen Erteilte Genehmigungen für Kaufverträge bzgl. Vorkaufs- 3 1 recht 51 42 Sitzungen Gutachterausschuss 2006 2007 Sitzungen 1 1
Bade- und Kurverwaltung 2006 2007 Aufsichtsratssitzungen 3 5 Bettenzahl 2.306 2.414 Badeärzte 7 7 Freie Masseure/ Krankengymnasten/ 15 15 Sprachtherapeuten 1 1 Beauty und Fußpflege 5 Einwohnermelde- und Gewerbeamt 2006 2007 Zuzüge mit HWS und NWS 267 324 Wegzüge mit HWS und NWS 322 314 Geburten 19 27 Todesfälle 44 45 Eheschließungen 15 22 Wohnbevölkerung per 30. Juni 2004 3.852 3.802 davon: Bad Bellingen 1.335 1.330 Rheinweiler 1.026 988 Bamlach 859 836 Hertingen 632 648 Anträge auf Ausstellung eines Führungszeugnisses 104 104 Gewerbeanmeldungen 41 55 Gewerbeummeldungen 8 5 Gewerbeabmeldungen 36 32 Lohnsteuerkartenausstellung maschinell ausgestellt 2.084 2.244 Passamt 2006 2007 Bundespersonalausweise 318 325 Vorläufige Personalausweise 44 43 Reisepässe (Europass) 151 128 vorläufige Reisepässe 10 7 Kinderausweise 69 108 Standesamt 2006 2007 Geburten --- -- Eheschließungen 11 14 Sterbefälle 28 27 Versicherungsamt 2006 2007 Rentenanträge 60 53 Kontenklärungsanträge (Klärung von Versicherungszeiten) 25 31 Kindererziehungszeiten nach 1921 9 14 Bundeserziehungsgeldanträge 15 10 Landeserziehungsgeldanträge 7 6 Elterngeld -- 19 Sozial- und Grundsicherungsleistungsanträge 42 32 Anträge auf Arbeitslosengeld II / Weitergewährungsanträge 61 73 Wohngeldanträge 17 20 Rundfunkgebührenbefreiungsanträge/Telefongebühren 51 81 Kindergeldanträge 13 24 Amtsblatt der Gemeinde Bad Bellingen 3 Grundbuchamt 2006 2007 Öffentliche Unterschriftsbeglaubigung der Ratschreiber 89 87 Eigentumseinträge 499 384 Wohnungs-, Teileigentum, Erbbaurecht 43 32 Eintragung Grundpfandrechte 112 103 Eintragung Lasten Abt. II 128 87 Sonstige Eintragungen und Löschungen 362 529 andere Geschäfte 504 483 letzte GRG.-Nr. 813 740 Redaktioneller Teil DSL Rheinweiler Firma COS on air teilt mit: Der „offizielle“ Starttermin mit den ersten Geräten und Übergabe des PC-Systems an die Schule findet am Freitag, 8. Februar 2008 um 19.00 Uhr im Gebetsraum im Kindergarten Rheinweiler statt. Zu diesem Termin wird es, wie bereits mehrfach schon betont, noch keine komplette flächendeckende Versorgung von Rheinweiler geben, diese wird anschließend umgehend erweitert und ausgebaut. Baden-Württembergische ADAC-Meisterschaft im Motocross-Sport Der aus Bad Bellingen stammende Peter Amann hat bei der Baden-Württembergischen ADAC-Meisterschaft im Motocross- Sport in der Pokalwertung den 5. Platz erreicht. Die Auszeichnung fand in der Stadthalle in Stuttgart-Leonberg statt. Zu diesem Erfolg gratuliert die Gemeinde recht herzlich. Informationsveranstaltung Pflanzenbau Die Fachberatung für Pflanzenbau des Landratsamts Lörrach führt eine Informationsveranstaltung für Landwirte am Mittwoch, den 20. Februar 2007, um 20.00 Uhr, im Gasthaus Maien in Eichsel durch. Unter anderem geht es bei der Veranstaltung um Möglichkeiten, Chancen und Grenzen der pfluglosen Bodenbearbeitung. Das Thema wird von einem erfahrenen Lohnunternehmer behandelt. Außerdem wird der Frage nachgegangen, welche Intensität bei gestiegenen Erzeugerpreisen bei Getreide und Mais jetzt lohnend ist. Des Weiteren werden neue Versuchsergebnisse zur rentablen und umweltgerechten Produktion von Ackerkulturen vorgestellt. Eingeladen sind alle Landwirte aus dem Landkreis Lörrach. Auskünfte zu dieser Veranstaltung erteilt Herr Hess oder Herr Winkler vom LRA Lörrach Tel.: 07621-4103240 od. -4103242. Gez. Hess Verschmutze Strassen durch Bahnbaustelle Aufgrund der starken Verunreinigungen auf der Straße zwischen Bad Bellingen und Schliengen hat sich Herr Bürgermeister Dr. Hoffmann an die Arge Katzenbergtunnel gewandt mit der Bitte, die Straße täglich mit einem Wasserstrahl zu reinigen. Die bisherigen Versuche, dies mit Kehrmaschinen zu tun, haben sich als ungenügend erwiesen. Außerdem bat er, den nördlichen Bauabschnitt zwischen Schliengen und Bad Bellingen ebenfalls von gravierenden Verunreinigungen zu säubern. Dr. Christoph Hoffmann, Bürgermeister Gehwegreinigung in den Ortsteilen Bad Bellingen, Bamlach, Hertingen und Rheinweiler Es wird darauf hingewiesen, dass die Straßenanlieger nach der „Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege“ die Pflicht haben, die Gehwege sauber zu halten. Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Falls keine Gehwege vorhanden sind, gelten als Gehwege die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1 Meter. Als Gehwege gelten auch Fußwege, Treppen oder entsprechende Flächen am Rande von Fußgängerzonen, soweit sie nicht Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. Diese Reinigungspflicht besteht auch für unbebaute Grundstücke, die an öffentlichen Straßen liegen. Auswärts wohnende Grundstückseigentümer von unbebauten Grundstücken sind von dieser Verpflichtung nicht ausgenommen. Wir bitten um Beachtung. Bürgermeisteramt Baumspenden für den Kurpark Die Aktion Baumspenden für den Kurpark hat eine sehr gute Resonanz gefunden. Bis zum Redaktionsschluss waren insgesamt fast 3500 Euro zusammengekommen. Durch die hohe Zahl und Summe der Spenden können nun weit größere Bäume wie geplant beschafft werden. Das hilft dem Aussehen des Kurparks sehr.
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Seite 9 und 10: kamen voll auf ihre Kosten. Nachdem
Seite 11 und 12: Doch des Engagements ungebrochen pr
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