Elektronische Datenübermittlung im Justizwesen - XJustiz

1. EINLEITUNG
1.1 Motivation und Zielsetzung
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Eine wesentliche Voraussetzung für einen voll ausgebauten elektronischen Rechtsverkehr ist die Entwicklung
eines (zumindest) bundesweit einheitlichen Standards für den Austausch elektronischer Informationen.
Hierbei geht es nicht allein um den Austausch von Dokumenten, für die möglicherweise auf Marktstandards
wie HTML (Hypertext Markup Language) oder PDF (Portable Document Format) zurückgegriffen
werden könnte. Vielmehr sollen auch einzelne verfahrensbezogene Daten - etwa die Adressen von Prozessbeteiligten
oder Angaben über bevorstehende Verhandlungstermine - möglichst so ausgetauscht
werden können, dass sie der Empfänger durch einfachen Mausklick in seine eigene Bürosoftware übernehmen
kann.
Um dies zu ermöglichen, hat die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung
in der Justiz (BLK) den Datensatz XJustiz entwickelt. Darin werden in Form einer Datensatzbeschreibung
Datenfelder definiert, die den Austausch möglichst vieler verfahrensrelevanter Daten ermöglichen
sollen.
Der Datensatz XJustiz wurde in den "Organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen
Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften (OT-Leit-ERV)" als Grundlage der Übermittlung
strukturierter Daten bestimmt. Diese Leitlinien wurden von der Bund-Länder-Kommission erstellt
und durch Beschluss der Justizministerkonferenz den Ländern und dem Bund zur Einführung des elektronischen
Rechtsverkehrs empfohlen. Eine Übersicht über Hintergrund und Ziele von XJustiz bietet der
Leitfaden XJustiz, die Anlage 2 der OT Leit ERV.
Die genannten Dokumente sind auf der XJustiz-Website http://www.XJustiz.de verfügbar.
1.2 Aufbau der Spezifikation
Die formale Definition des Informationsmodells und der Nachrichten erfolgt mit den Mitteln von W3C
XML-Schema. Diese Dokumentation erläutert den Gebrauch der XJustiz-Schemata und gibt Hinweise
zu ihrer Nutzung. Darüber hinaus werden in dieser Spezifikation rechtliche Rahmenbedingungen dargestellt
und erforderliche Schlüsseltabellen festgelegt.
Diese Dokumentation erhebt zur Zeit keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird zu gegebenem Zeitpunkt
weiterentwickelt bzw. angepasst.
1.3 Technische Grundsätze des Aufbaus von XJustiz;
Der technische Aufbau der Komponenten des Standards XJustiz basiert auf den nachfolgend genannten
Grundsätzen:
1. XJustiz ist ein auf XML basierendes Datenaustauschformat. Daher basieren alle strukturierten Datentypen
auf den Datentypen von XML Schema.
Solche Datentypen werden durchgängig mit dem Namensraum-Präfix “xs:” gekennzeichnet, z. B.
“xs:string” oder “xs:integer”.
1. Einleitung XJustiz 1.7.0; / draft