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§ DORIS SOWINSKI Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Gustav-Schickedanz-Str.3 · 90762 Fürth Tel. 0911/97 59 22 22 · Fax. 0911/97 59 22 24 kanzlei@ra-sowinski.de · www.ra-sowinski.de Steuererklärung bald ohne Papierkram Steuerzahler müssen künftig dem Finanzamt bei einer elektronischen Steuererklärung im Regelfall keine Belege mehr vorlegen. Das Gesetz, welches das Besteuerungsverfahren vereinfacht und modernisiert, ist bereits verkündet. Die neuen Regeln treten zum 1. Januar 2017 in Kraft. Schluss mit Papier-Kommunikation Mit dem lästigen Papierkram bei der jährlichen Steuererklärung soll jetzt Schluss sein. Die Bundesregierung möchte zukünftig auf Papier-Kommunikation zwischen Bürgern, Unternehmen und Finanzamt in beide Richtungen möglichst weitgehend verzichten. Steuerpflichtige müssen Papierbelege, wie Spendenquittungen, nicht mehr einreichen, sondern nur noch aufbewahren. Derzeitige Regelung: Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr müssen, ältere Kinder bis zum zehnten vollendeten Lebensjahr dürfen mit Fahrrädern Gehwege benutzen. Erwachsene dürfen das nicht. Das führt heute häufig zu Problemen – das Kind fährt auf dem Gehweg, der Erwachsene begleitet auf der Straße. Dadurch werden die Kommunikation sowie der Sichtkontakt zum Kind - und damit die Aufsicht - erschwert. Steuererklärung vollständig elektronisch Das Gesetz ist ein Baustein auf dem Weg, das gesamte Besteuerungsverfahren weitgehend elektronisch abzuwickeln. Die Bundesregierung gestaltet den rechtlichen Rahmen so, dass die Besteuerung von allen Beteiligten elektronisch erledigt werden kann: von der Steuererklärung über den Steuerbescheid, bis hin zu einem möglichen Rechtsbehelf oder Antrag auf Steuerstundung. Die Mehrzahl der privaten Steuerzahler erhält dann ihren jährlichen Steuerbescheid automatisch über das Internet. Das soll die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Finanzverwaltung entlasten. Eine Verpflichtung, die Steuererklärung elektronisch abzuwickeln, soll es aber nicht geben. Neueste Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung Rad fahrende Kinder dürfen nunmehr auf dem Gehweg von einer geeigneten Aufsichtsperson auch auf dem Rad begleitet werden Die Änderung sieht vor, dass eine geeignete Aufsichtsperson ebenfalls den Gehweg auch mit dem Rad benutzen darf, wenn Kinder bis 8 Jahren begleitet werden. Dies erhöht die Sicherheit der Kinder auf dem Fahrrad. Eine Aufsichtsperson muss über 16 Jahre alt sein. Auf den Fußgängerverkehr müssen beide natürlich weiter Rücksicht nehmen. E-Bikes bis zu 25 km/h dürfen ausgewiesene Radwege nutzen Elektrofahrräder sind stark im Kommen, vor allem in ländlichen Gebieten und für ältere Radfahrer bedeuten Fahrräder mit Elektromotoren neue Mobilität. Diese Mobilität will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verkehrssicher gestalten. Deshalb wird es ermöglicht, dass auch E-Bikes innerorts auf ausgewiesenen Radwegen fahren dürfen. E-Bikes sind im Sinne der neuen StVO Regelung einsitzige zweirädrige Kleinkrafträder mit elektrischem Antrieb, der sich bei einer Geschwindigkeit von mehr als 25 km/h selbsttätig abschaltet. Darunter fallen einspurige Fahrzeuge, die sich mit Hilfe des Elektroantriebs durch einen Drehgriff oder Schaltknopf mit einer Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h fahren lassen, auch ohne dass der Fahrer gleichzeitig in die Pedale tritt. Sie sind nicht zulassungs- aber versicherungspflichtig, benötigen daher ein Versicherungskennzeichen und eine Betriebserlaubnis. Fahrer Zur Rettungsgasse Seit Jahrzehnten ist in Deutschland unter anderem beim Stoppen des Verkehrs auf Autobahnen und Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung das Bilden der so genannten Rettungsgasse Pflicht. Schließlich könnte der Grund für den (Rück)Stau ein Unfall sein. Rettungskräfte müssen so schnell wie möglich zur Unfallstelle gelangen können. Dennoch kommt es in der Praxis immer wieder zu Problemen, da die derzeitige Regelung von den Verkehrsteilnehmern oft nicht zufriedenstellend umgesetzt wird. Die Regelung zur Bildung einer Rettungsgasse wird deshalb vereinfacht. müssen über eine Mofa-Prüfbescheinigung verfügen und einen geeigneten Schutzhelm tragen. Die Fahrzeuge ähneln den früher gebräuchlichen Mofas mit Verbrennungsmotor, die zunehmend vom Markt verschwinden. Zu diesen Fahrzeugen zählen auch Kleinkrafträder bis 45 km/h, wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit auf ebener Strecke auf höchstens 25 km/h beschränkt ist. Mit den Änderungen der StVO können die zuständigen Straßenverkehrsbehörden der Länder E-Bikes innerorts mit einem besonderen Hinweisschild "E-Bikes frei" auf entsprechend gekennzeichneten Radwegen zulassen. Außerorts sollen E-Bikes generell auf Radwegen fahren dürfen. Die neuen Regelungen gelten ausdrücklich nicht für die schnellen Elektrofahrräder, die so genannten S-Pedelecs, die deutlich schneller als 25 km/h fahren können. Der Begriff "Stockender Verkehr" wurde klargestellt: Schrittgeschwindigkeit fahren oder Fahrzeuge befinden sich im Stillstand. Weiterhin wurde präzisiert, dass die Rettungsgasse zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung zu bilden ist. Damit wird den Verkehrsteilnehmern eine einprägsame und leicht verständliche Verhaltensregel zur Verfügung gestellt, die ein reibungsloseres Bilden der Rettungsgasse ermöglichen soll. Zukünftig sollen Rettungskräfte behinderungsfrei und damit schneller zum Einsatzort gelangen. Quelle: www.bundesregierung.de 16 | FÜRTH RECHT & ORDNUNG
Rosls Tipps für Hobbygärtner Foto: AdobeStock Diese Monate sind bestimmt nicht einladend, um im Garten zu arbeiten. Doch Sie können sich trotzdem aktiv mit Ihrem Garten beschäftigen. Neue Bepflanzungspläne erstellen, neue Pflanzen aussuchen und schon die ersten "Blüher" genießen, wie z. B. die Helleborus und die Schneeglöckchen. Ihre Rosl Allgemeine Garten-Tipps für Januar/Februar: Im Januar/Februar sind Kletterer, Sträucher und Bäume kahl und befinden sich in ihrer Ruheperiode. Dies sind die besten Monate, um Gartengehölze zu schneiden, die bei Winterstürmen und starkem Wind Probleme verursachen könnten. Ob Sommer- oder Winterschnitt und egal, welche Pflanze oder Strauch Sie schneiden, der erste Schritt ist das Entfernen von toten oder beschädigten Zweigen. Der wichtigste Schnitt für den Apfelbaum findet im Januar - Februar statt, gegen Ende des Winters, erst wenn die strengste Kälte vorbei ist. Schneiden Sie erst die Seitenzweige. Die Zweige, die nach innen wachsen, können ganz abgeschnitten werden. Das gilt auch für Zweige, die andere Zweige kreuzen. Obstbäume werden meistens geschnitten, damit alle Teile ausreichend Licht bekommen. Wenn es nicht friert, können Sie Holzwänden und Rankgittern einen neuen Farbanstrich geben. Jetzt können Sie noch überall rankommen, da die Kletterpflanzen noch keine Blätter haben. Ihren Gartenmöbeln tut eine Generalüberholung vielleicht auch gut. Wenn es nicht friert, geben Sie jungen, wintergrünen Hecken regelmäßig Wasser. Nach heftigem Schneefall ist es ratsam, den meisten Schnee von den Sträuchern, vor allem von den Koniferen, abzuschütteln, damit die Zweige nicht brechen. Entfernen Sie vorsichtig das Herbstlaub rund um die früh blühenden Pflanzen. Mit Erdnüssen, Fettkugeln und Äpfeln helfen Sie Vögeln durch den Winter. Überlegen Sie einstweilen, wie Sie Ihren Garten im kommenden Sommer bepflanzen wollen. Sie können jetzt schon Sommerzwiebeln und Saat aussuchen und bestellen. Das 1x1 der Orchideen-Pflege txn. Orchideen erleben einen echten Boom. Sie wachsen und gedeihen auf vielen heimischen Fensterbänken, und das ist kein Wunder. Die Tropenschönheiten blühen üppig und dank moderner Zuchtverfahren in außerordentlicher Vielfalt. Um die Blütenpracht auf Dauer zu erhalten, ist eine artgerechte Pflege wichtig. Die exotischen Schönheiten sind anspruchsvoll. Schon die Wahl des Standortes ist ausschlaggebend, damit die Orchidee kräftig blüht. Sie mag weder Zugluft noch pralles Sonnenlicht. In den Wintermonaten ist sie jedoch auf jeden Sonnenstrahl angewiesen und will nicht zu dunkel stehen. Auch die Heizungsluft setzt ihr zu. Da die Orchidee ursprünglich aus dem Regenwald stammt, liebt sie hohe Luftfeuchtigkeit. Die Pflanze sollte daher regelmäßig mit Wasser besprüht werden. Ihre empfindlichen Wurzeln brauchen Luft. Deshalb werden Orchideen in ein spezielles Substrat gepflanzt. Ideal ist die Zusammensetzung der hochwertigen NeudoHum Orchideen Erde. Sie besteht aus Pinienrinde, grobem Rindenhumus, Kokosund Holzfasern. Die torffreie Erde gewährleistet zuverlässig, dass Gießwasser abfließt und keine Staunässe entsteht. Das würde zur Fäulnisbildung führen. Deshalb ist auch das richtige Gießen mit kalkarmem Wasser ein wichtiger Faktor der Orchideen-Pflege. Als Faustregel gilt: Weniger ist besser. Einmal wöchentlich reicht aus. Dabei sollte das Gießwasser aus dem Topf gut ablaufen können. Wichtig ist zudem eine regelmäßige Nährstoffversorgung. Auch in den Wintermonaten sollten Orchideen einmal im Monat gedüngt werden. Für die optimale Entwicklung der filigranen Blüten sorgt der organische Bio- Trissol PLUS OrchideenDünger. Der gehaltvolle Flüssigdünger versorgt die Pflanzen mit Enzymen, Vitaminen, wuchsfördernden Substanzen und allen wichtigen Haupt- und Spurenelementen. So gepflegt beeindrucken Orchideen für lange Zeit mit ihrer farbenfrohen Blütenpracht. Foto: Neudorff/txn GARTEN FÜRTH | 17
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