Kurz informiert - Rock'n'Roll Club Cadillac Berlin eV

2 REGIONALES
Fortsetzung des Leitartikels von Seite 1
erforderte Geduld. Vier Jahre lang habe er das Angebot, für jeden
sich tbar, auf zwei Tafeln off eriert. Weiß sch ütt elt den Kopf:
„Jeder konnte sehen, wie groß die Grundstück e werden. Aber
nun, wo endlich was passiert regen sich alle auf“. Er zeigt auf
ein gelbes Haus am Kirch platz, das wie neu gestrich en aussieht.
„Das ist ein Neubau, sieht aus, als stehe es sch on immer hier“.
Nur der kleine eingesch ossige Bau am Straßenrand tanze etwas
aus der Reihe, räumt er ein, aber die Kreisbaubehörde habe das
genehmigt nach Paragraph 34, der sich nach den Bauten in der
Umgebung rich te. Tatsäch lich sind im Radius von etwa 100 Metern
drei ähnlich e Bauten bereits errich tet worden.
„Die ganze Aufregung über Bausünden ist Polemik“, sagt Ortsbürgermeister
Dietrich Huck shold (Wir Vier), er ist froh, dass
zumindest die Hauptsch eune gerett et werden konnte. Außerdem
fanden doch alle gut, was der Investor ihnen vorgesch lagen
hatt e, erinnert sich der Bürgermeister. Auch die SPD und Herr
Ernst waren angetan, betont Huck shold. Und keiner habe damit
gerech net, dass die Banken nich t mitspielen. Inzwisch en meinen
einige Güterfelder, dass vielleich t ein paar Bäume im Umfeld des
„Häusch ens“ die Sach e abmildern könnten.
Für Peter Ernst bleibt es Verunstaltung des dörfl ich en Charakters.
Wenigstens die Sich tach se zwisch en Sch loss und Kirch e
müsste wieder hergestellt werden. Und Ernst bemüht sogar
Fontane, der einmal Güterfelde besuch te und den Kirch platz das
„Herzstück “ des Dorfes nannte. Dass der Sch ulbau, der heute
Wohnhaus ist, wie ein Riegel vor der Kirch e wirkt, sch eint dem
märkisch en Wanderer entgangen zu sein. Er war vor allem von
den höher aufragenden Bauten beeindruck t, außerdem bei Pfarrer
Brodersen zu Gast, der ihm einige Anekdoten erzählte. Die
literarisch e Würdigung von Gütergotz fi el jedenfalls positiv aus,
also muss das Gespräch angenehm gewesen sein, und ganz sich
er war auch der Wein des Pfarrers gut.
Um die Sich tach se wieder herzustellen, müsste die Gemeinde
Stahnsdorf das Wiesengrundstück davor käufl ich erwerben, das
noch Eigentum der Diakonie ist. „Das werden wir wohl tun müssen,
auch um uns nich t einen neuen Sch andfl eck einzuhandeln“,
meinte Huck shold in der Einwohnerversammlung. Fest im Blick
hatt e bei diesen Worten auch Bürgermeister Bernd Albers.
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„Haushalt bekommt
spätestens 2013
ernsthafte Schwierigkeiten“
Die Linken halten die Erhöhung der Kreisumlage für zu gering
BELZIG/KLEINMMACH-
NOW. Der Kreistag in Belzig
hat kürzlich den Haushalt
2011 besch lossen. Die Städte
und Gemeinden müssen in
diesem Jahr 43 Prozent ihrer
Einnahmen an den Landkreis
Potsdam-Mitt elmark abführen.
Die Koalition aus SPD, CDU,
FDP und der Freien Bürger
und Bauern (FBB) hatt e damit
eine moderate Erhöhung der
Kreisumlage um zwei Prozent
durch gesetzt, um die Kommunen
möglich st gering zu belasten.
Die Erhöhung entsprich t
einer Summe von rund 70
000 Euro. Vor allem Die Linke
meint, das sei nich t ausreich
end, um den Haushalt des
Kreises für die Zukunft zu sich
ern – sie halten eine Aufstufung
von über ach t Prozent
für notwendig. „8,2 Prozent
brauch t man, um den Haushalt
ausgleich end zu gestalten“,
sagt Kreistagmitglied Klaus-
Jürgen Warnick (Die Linke)
aus Kleinmach now dem Bäke
Courier. Er verweist auf die
TELTOW/STAHNSDORF.
Die Bürgerinitiative (BI) „Teltow
gegen Fluglärm“ widmet
sich jetzt intensiv den gesundheitlich
en Auswirkungen
eines möglich en Flugbetriebs,
der über die Region führen
könnte. „Wir müssen wissen
worüber wir reden“, sagt Andreas
Hess. Der Sprech er der
Teltower BI fi ndet es „völlig
unverständlich “, dass weder
Flughafen noch Landesregierung
bisher eine Studie zu den
gesundheitlich en Risiken in
Auft rag gegeben haben. „Hat
man Angst vor den Ergebnissen?“,
fragt Hess in einer Pressemitt
eilung.
Die Teltower BI hat sich mit
der Rangsdorfer Bürgerinitiative
Sch allsch utz (BISS ) zusammengetan
und den Lärmsch
utzexperten Professor Dr.
Eberhard Greiser eingeladen.
Greiser rich tet sich mit seiner
Studie hauptsäch lich gegen
die sogenannte „Fluglärm-Synopse“
von Griefahn, Jansen,
Sch euch und Spreng aus dem
Jahre 2004. Die Autoren hatt en
Fluglärm-Rich twerte von 70
dB(A) am Tag und 55 dB(A) in
der Nach t angegeben, die seit
dem als allgemein anerkannt
gelten. Professor Grieser hingegen
wies mit seiner Untersuch
ung im Umfeld des Flughafens
Köln-Bonn und einem
Dauersch allpegel von 63 dB(A)
am Tag nach , dass sich die Verordnungshäufi
gkeit und die
Verordnungsmenge von rele-
Senkung der Kreisumlage von
vor zwei Jahren um drei Prozent,
die den Haushalt in „Turbulenzen“
gebrach t habe. Warnick
: „Spätestens 2013 wird der
Kreis in ernste Sch wierigkeiten
kommen“.
Entgegen der Opposition rech -
net die Koalition in Belzig mit
einer besseren Finanzlage
durch unerwartet höhere Steuereinnahmen,
die vom Land
an den Kreis weitergereich t
werden. Das Steuerplus werde
langfristig nich t reich en, meint
Klaus-Jürgen Warnick , selbst
mitt elfristig wäre es sinnvoller
gewesen, die Kreisumlage um
mindestens 7,5 Prozent anzuheben.
Als Vorsitzender des
Kleinmach nower Finanzaussch
usses sch lagen natürlich
zwei Herzen in seiner Brust,
aber er bleibt dabei: „Es ist besser,
jetzt die Umlage stärker zu
erhöhen, als dass der Kreis in
zwei Jahren zehn Prozent fordern
müsste, um nich t handlungsunfähig
zu werden!“. Der
Kreis muss als übergeordnete
Institution erhalten und gestärkt
werden, weil die Kommunen
sich nich t freiwillig untereinander
unterstützen würden,
meint Warnick : „Ich habe
dafür gekämpft , dass wir hier
Unterstützung für den ÖPNV
bekommen – vergebens“. Angesich
ts der unsich eren Zukunft
des Freibades in den Kiebitzbergen,
hat Warnick wenig
Verständnis für die Pläne in
Werder/Havel: „Wer ein Spaßbad
für 21 Millionen Euro baut,
kann auch ein Prozent mehr
Kreisumlage vertragen“, sagt
er. Zumal Warnick Spaßbäder
für „unsinnig“ hält, „die Thermen
haben überall im Land fi -
nanzielle Probleme“.
Die Debatt e hatt e im Kreistag
für heft ige Kontroversen gesorgt.
Der Haushalt weist eine
Deck ungslück e von über
zehn Millionen auf. Die Grünen
warfen der Koalition vor,
dass die Kommunen sich auf
Kosten des Kreises subventionieren
wollten. Mit der Erhöhung
kann der Kreis nun
Flugrouten-Protest:
Warnung vor dicken Brummern – BER statt BBI
Initiativen zu Gesundheitsrisiken, Lärmgebühren und
dem richtigen Flughafen-Kürzel
vanten Arzneimitt eln
in Abhängigkeit zur
Lärmintensität erhöht
hatt en. In die
Untersuchung
wurden über 800
000 gesetzlich
Krankenversich
erte einbezogen.
Die gesundheitlichen
Folgen
von Flugl
ä r m
s i n d
auch
a m
Samstag
auf dem Teltower Infomarkt
(siehe Info-Kasten unten)
ein Thema. In diesem
Zusammenhang hat die BI
„Teltow gegen Fluglärm“ einen
„Lärmgebührenrech ner“
auf die eigene Homepage
(www.teltowgegenfluglärm)
gestellt, mit der Behauptung:
„Fluglärm ist in Brandenburg
billiger als in Berlin“. Im Vergleich
zum Flughafen Tegel
würden die Gebühren am BBI
stark sinken – in den Tagesrandzeiten
gar „bis auf weniger
als die Hälft e“. Die BI beruft
sich dabei auf die beantragte
Lärmgebührenordnung
der Flughafengesellsch aft .
Die Lärmgefahr bestünde darin,
dass sch were Langstreck
enfl ugzeuge, „die langsam
steigen und dadurch weitaus
größere Gebiete mit Lärm belasten“,
den BBI als deutlich
günstigeren
Flugha-
fenvermehrt
a n -
steuern
würden.
Der Wett -
bewerbsvorteil
für diese Fluggesellsch
aft en liege, im Vergleich
zu Frankfurt/Main, vor allem
in den Tagesrandzeiten, zwisch
en 22 bis 24 Uhr und 5 bis
6 Uhr.
Die Teltower BI kritisiert, dass
es in Deutsch land keine einheitlich
e Einteilung der Flugzeuge
in Lärmklassen gibt.
Die Bürgerinitiative vermutet,
man wolle verhindern, „dass
lärmabhängige Gebühren
transparent dargestellt und
sch ließlich auch verglich en
werden können“. Gemeinsam
mit der Bürgerinitiative Fluglärmfreie
Havelseen fordern
die Teltower die Fluglärmkommission
auf, die Gebührenordnung
abzulehnen.
Die Stahnsdorfer Bürgerinitiative
gegen Fluglärm mach te
mit einem Etat von rund 250
Millionen Euro rech nen. Das
sind zwar 100 Millionen mehr
als vor zehn Jahren, aber allein
die Sozialausgaben versch
lingen über 140 Millionen
Euro. Hauptsäch lich e Posten
sind dabei die Unterbringung
von Mensch en, die Hartz IV
beziehen und das Budget für
die Mitt elmärkisch e Arbeitsgemeinsch
aft zur Integration
in Arbeit (MAIA). Der Kreis
bekommt zwar einen Großteil
dieser Leistungen von Bund
und Land zurück erstatt et, hat
aber dadurch auch nur einen
geringen Teil des Haushalts
zur Verfügung, um Investitionen,
wie beispielsweise den
Bau des Stahnsdorfer Gymnasiums
zu tätigen.
Mit der erhöhten Kreisumlage
hat die Gemeinde Kleinmach -
now bereits gerech net. „Das
wird kein neues Loch in unsere
Haushaltskasse reißen“, sagt
der Vorsitzende des Finanzaussch
usses Klaus-Jürgen Warnick
. Karsten Sawalski
kürzlich darauf aufmerksam,
dass der BBI „kein Flughafen
in Indien“ ist. Nur der „Bij u
Patnaik Airport“ der Stadt
Bhubaneswar würde dieses
Kürzel zu Rech t tragen. Für
den Flughafen in Sch önefeld
gelte hingegen die international
vereinbarte Bezeich nung
„Flughafen Berlin-Brandenburg“,
mit dem Kürzel „BER“.
Die Abkürzung „BBI“ hingegen
würde ein „internationales
Drehkreuz“ suggerieren.
Die Stahnsdorfer BI will solch
„hoch gestapelte Träume“
rech tzeitig „in der Realität landen
lassen“ und verweist auf
das Urteil des Bundesverwaltungsgerich
ts vom März 2006:
„Gegenstand der Landesplanung
ist nich t (mehr) ein internationaler
Großfl ughafen mit
vier Start- und Landebahnen
für 60 Mio. Passagiere, sondern
ein mitt elgroßer Verkehrsfl
ughafen mit einem modernen
Zwei-Bahnen-System“.
Info: Am Samstag, 19. März,
von 11 bis 16 Uhr: Infomarkt
zum Thema „Fluglärm“ am
Rathaus Teltow. Die Teltower
BI hat für den Tag ein vielseitiges
Programm zusammen
gestellt. Es wird Infostände zu
An- und Abfl ugrouten und einen
Lärmsimulator geben. Als
Fach vortragende sind Dr. med.
Christoph Brodel und Dr. Eric
Kearny eingeladen. Die Besuch
er erwartet außerdem ein
Rahmenprogramm mit Flohmarkt
und Musik. K. Sawalski