Botschaft - Gemeinde Escholzmatt

Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle Schweizerinnen und Schweizer ab erfülltem 18. Altersjahr, welche
spätestens am 5. Tag vor der Gemeindeversammlung, d.h. am 2. Dezember 2012 in der Ge-
meinde Escholzmatt den politischen Wohnsitz begründet haben und nicht nach Art. 369 ZGB
entmündigt sind.
Aktenauflage
Die Akten und Unterlagen zu den traktandierten Geschäften mit den Anträge des Gemeinde-
rates inklusive der Akten zu den nicht erledigten Einsprachen sowie das bereinigte Stimm-
register liegen 16 Tagen vor dem Versammlungstag in der Gemeindekanzlei Escholzmatt
während den Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Verbindlich sind nur die bei der Gemein-
dekanzlei Escholzmatt aufliegenden Originalpläne.
Eine Botschaft mit Erläuterungen zu den Versammlungsgeschäften wird in alle Haushaltungen
verschickt. Weitere Exemplare können bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden. Die
Botschaft, das Bau- und Zonenreglement und die Zonenpläne können auf unserer Homepage
www.escholzmatt.ch eingesehen und heruntergeladen werden.
Hinweise zum Abstimmungsverfahren
Gemäss kantonalem Stimmrechtsgesetz (§§ 107, 121 und 122) gilt folgendes Verfahren für die
Abstimmungen:
Alle Abstimmungen über nicht erledigte Einsprachen und über weitere Anträge aus der Ge-
meindeversammlung sind offen durchzuführen. Für die Schlussabstimmung über die Revision
der Ortsplanung kann ein Fünftel der anwesenden Stimmberechtigten eine geheime Ab-
stimmung und zwei Fünftel können eine Abstimmung an der Urne verlangen.
Escholzmatt, 15. November 2012
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Gemeinderat Escholzmatt