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Botschaft - Gemeinde Escholzmatt

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<strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

7. Dezember 2012<br />

<strong>Botschaft</strong><br />

1


Parteiversammlungen<br />

zur Besprechung<br />

der <strong>Gemeinde</strong>geschäfte<br />

______________________________________________________________________________________<br />

Sonntag, 18. November 2012, 20.00 Uhr, Gasthof Bahnhof, <strong>Escholzmatt</strong><br />

Dienstag, 27. November 2012, 20.00 Uhr, Hotel Löwen, <strong>Escholzmatt</strong><br />

Montag, 3. Dezember 2012, 19.00 Uhr, <strong>Escholzmatt</strong><br />

Montag, 26. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Rosengarten, Wiggen


Traktanden:<br />

Einladung zur<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung in <strong>Escholzmatt</strong><br />

Freitag, 7. Dezember 2012<br />

20.00 Uhr im Mehrzweckraum,<br />

Schulhaus Pfarrmatten, <strong>Escholzmatt</strong><br />

1 ORTSPLANUNGSREVISION 2012<br />

1.1 Allgemeine Orientierung<br />

1.2 Orientierung über Änderungen in den Zonenplänen<br />

aufgrund des Einspracheverfahrens nach der öffentlichen Auflage<br />

1.3 Behandlung der unerledigten Einsprachen<br />

1.4 Beschlussfassung über die Zonenpläne:<br />

- Siedlungsgebiet, 1:2'000<br />

- Landschaft, 1:15'000<br />

- Gefahrenzonenplan, 1:5'000<br />

1.5 Beschlussfassung über die Änderung des Bau- und Zonenreglements<br />

2 DORFPLATZSANIERUNG<br />

2.1 Beschluss über einen Sonderkredit von Fr. 790'000.00 für die<br />

Sanierung des Dorfplatzes<br />

3 EINBÜRGERUNGEN<br />

3.1 Familie Peter Jeyaranjan, Hauptstrasse 76, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />

3.2 Familie Ranjithakumar Perampalam, Hauptstrasse 64, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />

3.3 Frau Mirdita Aferdita, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />

3.4 Frau Mirdita Kristina, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />

3.5 Herr Mirdita Ardian, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />

3.6 Herr Mirdita Armend, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />

3.7 Familie Madeira, Dorfmattenstrasse 13, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />

4 VERABSCHIEDUNGEN<br />

1


Stimmberechtigung<br />

Stimmberechtigt sind alle Schweizerinnen und Schweizer ab erfülltem 18. Altersjahr, welche<br />

spätestens am 5. Tag vor der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, d.h. am 2. Dezember 2012 in der Ge-<br />

meinde <strong>Escholzmatt</strong> den politischen Wohnsitz begründet haben und nicht nach Art. 369 ZGB<br />

entmündigt sind.<br />

Aktenauflage<br />

Die Akten und Unterlagen zu den traktandierten Geschäften mit den Anträge des <strong>Gemeinde</strong>-<br />

rates inklusive der Akten zu den nicht erledigten Einsprachen sowie das bereinigte Stimm-<br />

register liegen 16 Tagen vor dem Versammlungstag in der <strong>Gemeinde</strong>kanzlei <strong>Escholzmatt</strong><br />

während den Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Verbindlich sind nur die bei der Gemein-<br />

dekanzlei <strong>Escholzmatt</strong> aufliegenden Originalpläne.<br />

Eine <strong>Botschaft</strong> mit Erläuterungen zu den Versammlungsgeschäften wird in alle Haushaltungen<br />

verschickt. Weitere Exemplare können bei der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung bezogen werden. Die<br />

<strong>Botschaft</strong>, das Bau- und Zonenreglement und die Zonenpläne können auf unserer Homepage<br />

www.escholzmatt.ch eingesehen und heruntergeladen werden.<br />

Hinweise zum Abstimmungsverfahren<br />

Gemäss kantonalem Stimmrechtsgesetz (§§ 107, 121 und 122) gilt folgendes Verfahren für die<br />

Abstimmungen:<br />

Alle Abstimmungen über nicht erledigte Einsprachen und über weitere Anträge aus der Ge-<br />

meindeversammlung sind offen durchzuführen. Für die Schlussabstimmung über die Revision<br />

der Ortsplanung kann ein Fünftel der anwesenden Stimmberechtigten eine geheime Ab-<br />

stimmung und zwei Fünftel können eine Abstimmung an der Urne verlangen.<br />

<strong>Escholzmatt</strong>, 15. November 2012<br />

2<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Escholzmatt</strong>


Inhaltsverzeichnis Seite<br />

Einladung und Traktanden zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung 1<br />

Traktandum 1 / Ortsplanungsrevision 2012<br />

1.1 Allgemeine Orientierung 4<br />

1.2 Änderungen in den Zonenplänen aufgrund des<br />

Einsprache- und Auflageverfahrens 7<br />

1.3 Behandlung der unerledigten Einsprachen 8<br />

1.4 Beschlussfassung über Zonenpläne 10<br />

1.5 Beschlussfassung über Bau- und Zonenreglement 10<br />

Traktandum 2 / Dorfplatzsanierung<br />

Bericht des <strong>Gemeinde</strong>rates zur Dorfplatzsanierung 11<br />

Anträge des <strong>Gemeinde</strong>rates 18<br />

Traktandum 3 / Einbürgerungsgesuche<br />

Bericht des <strong>Gemeinde</strong>rates 20<br />

3.1 Familie Peter Jeyaranjan, Hauptstrasse 76, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 21<br />

3.2 Familie Ranjithakumar Perampalam, Hauptstrasse 64, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 25<br />

3.3 Frau Mirdita Aferdita, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />

3.4 Frau Mirdita Kristina, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />

3.5 Herr Mirdita Ardian, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />

3.6 Herr Mirdita Armend, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />

3.7 Familie Madeira, Dorfmattenstrasse 13, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 32<br />

3


4<br />

Traktandum 1:<br />

TEILREVISION ORTSPLANUNG 2012<br />

TRAKTANDUM 1.1<br />

ALLGEMEINE ORIENTIERUNG<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat sich seit Herbst 2010 intensiv mit der Überarbeitung der<br />

Ortsplanung auseinandergesetzt und die Vorarbeiten für ein Siedlungsleitbild<br />

gestartet.<br />

Im Oktober 2011 hat die Planungs- und Entwicklungskommission (PEK) ihre Tä-<br />

tigkeit aufgenommen und bis im Frühjahr 2012 das Siedlungsleitbild erarbeitet.<br />

Parallel dazu hat die PEK an zwölf Sitzungen auch die Teilrevision der Ortspla-<br />

nung <strong>Escholzmatt</strong> in Angriff genommen, um diese auf einen vergleichbaren<br />

Stand mit der <strong>Gemeinde</strong> Marbach zu bringen, welche im letzten Jahr eine<br />

grössere Ortsplanungsrevision abgeschlossen hat. Nach dem Start der Ge-<br />

meinde <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach wird innert fünf Jahren eine Gesamtrevision der<br />

Ortsplanung über das ganze fusionierte <strong>Gemeinde</strong>gebiet erfolgen müssen.<br />

Die Vorprüfung bei den zuständigen kantonalen Amtsstellen hat die vorlie-<br />

gende Teilrevision der Ortsplanung im Grundsatz gutgeheissen.<br />

Bei den Änderungen im Zonenplan handelt es sich, mit wenigen Ausnahmen,<br />

um Umzonungen bereits bestehender Bauzonen. Diese haben das Ziel, die In-<br />

nenentwicklung zu vereinfachen. Daneben hat die Umsetzung von überge-<br />

ordnetem Recht bedeutende Ergänzungen und Anpassungen zur Folge. So


werden mit der vorliegenden Revision z.B. die Gefahrenkarte raumplanerisch<br />

umgesetzt oder die Gewässerräume im Siedlungsraum nach der neuen Ge-<br />

wässerschutzverordnung ausgeschieden. Daneben müssen verschiedene<br />

Schutzzonen an die aktuellen kantonalen Vorgaben angepasst werden.<br />

Alles in allem können die Änderungen an der Nutzungsplanung als moderat<br />

und ausgewogen bezeichnet werden. Sie sind auf die laufende Entwicklung<br />

der <strong>Gemeinde</strong> sowie die Siedlungsstrategie aus dem Siedlungsleitbild abge-<br />

stimmt und bringen die Ortsplanung auf einen aktuellen Stand.<br />

Die wichtigsten Änderungen im Zonenplan betreffen die folgenden Punkte:<br />

Umzonung von<br />

• 17 Grundstücken aus der dreigeschossigen Wohnzone (W3) sowie<br />

2 Grundstücken aus der dreigeschossigen Wohn- und Gewerbezone<br />

(WG3) in die Dorfzone (D) im Gebiet Gigenstrasse/Hauptstrasse<br />

• einem Grundstück von 589 m² aus der Grünzone (Gr) in die öffentliche Zone<br />

(OEZ) im Gebiet Schulhausstrasse/Gigenstrasse<br />

• 5 Grundstücken aus der zweigeschossigen Wohnzone (W2) in die Dorfzone<br />

(D) im Gebiet Schulhausstrasse<br />

• 9 Grundstücken aus der zweigeschossigen Wohnzone (W2) in die Dorfzone<br />

(D) sowie die dreigeschossige Wohnzone (W3) im Gebiet Dorfmatte<br />

• 2 Grundstücken aus der Kernzone (K) in die dreigeschossige Wohnzone<br />

(W3) sowie einem Grundstück aus der dreigeschossigen Wohnzone (W3) in<br />

die viergeschossige Wohnzone (W4) im Gebiet Chappelebode<br />

• 2 Grundstücken aus der dreigeschossigen Wohnzone (W3) in die Arbeitszone<br />

III (AIII) im Gebiet Wissemme.<br />

5


Einzonung von<br />

• 0.04 ha in die Zone für Sport und Freizeitanlagen 1 (SFA 1) beim Fussballplatz<br />

• 0.16 ha in die Arbeitszone III (A III) im Gebiet Riedli (J. Bucher AG)<br />

Auszonung von<br />

• 0.04 ha aus der Zone für Sport und Freizeitanlagen 1 (SFA 1) beim Fussballplatz<br />

• 0.29 ha aus der dreigeschossigen Wohn- und Gewerbezone (WG3) im<br />

Gebiet Riedgass<br />

Ausscheidung von Gefahrenzonen<br />

Ausscheidung einer überlagerten Grünzone Gewässerraum (GrG)<br />

Öffentliche Auflage<br />

Die revidierte Nutzungsplanung (Zonenpläne, Gefahrenzonenplan, Bau- und<br />

Zonenreglement) lag vom 17. Oktober 2012 bis 15. November 2012 auf der<br />

<strong>Gemeinde</strong>verwaltung <strong>Escholzmatt</strong> öffentlich auf. Die <strong>Botschaft</strong> zur öffentli-<br />

chen Auflage wurde vorgängig dazu an alle Haushaltungen sowie an die be-<br />

troffenen Grundeigentümer verschickt. Die <strong>Botschaft</strong> zur öffentlichen Auflage<br />

und die aufgelegten Pläne gelten als verbindliche Grundlage für die Abstim-<br />

mung an der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, sofern nicht ausdrücklich auf Ände-<br />

rungen hingewiesen wird.<br />

Einsprachen<br />

Bis zum Redaktionsschluss sind gegen die Teilrevision der Ortsplanung insge-<br />

samt sechs Einsprachen eingereicht worden. Einsprachen könnten auf dem<br />

Postweg grundsätzlich noch später eintreffen.<br />

Die Einsprecher wurden vom <strong>Gemeinde</strong>rat zu einer Einspracheverhandlung<br />

eingeladen, um eine gütliche Regelung zu finden.<br />

6


Die nachfolgenden Anträge des <strong>Gemeinde</strong>rates gelten daher unter dem<br />

Vorbehalt der Einspracheverhandlungen und allenfalls noch eintreffender Ein-<br />

sprachen.<br />

TRAKTANDUM 1.2<br />

ÄNDERUNGEN IN DEN ZONENPLÄNEN AUFGRUND DES<br />

EINSPRACHE- UND AUFLAGEVERFAHRENS<br />

Aufgrund der geführten Einspracheverhandlungen ergibt sich eine Änderung<br />

gegenüber der öffentlichen Auflage. Die Änderung der Bauzone ist im nach-<br />

folgenden Planausschnitt dargestellt.<br />

Wohn- und Arbeitszone Änetbrügg<br />

Beim Grundstück Nr. 75, Schybiweg 6, ist bis anhin ein kleiner Teil von rund 175<br />

m² nicht eingezont gewesen. Die Grundeigentümer haben die Resteinzonung<br />

beantragt. Bereits in einem früheren Vorprüfungsbericht gemäss § 19 PBG hat<br />

das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement am 17. Oktober 2003 die<br />

Recht- und Zweckmässigkeit dieser Resteinzonung bestätigt.<br />

Mit der Ausscheidung des Gewässerraumes werden die wasserbaurechtli-<br />

chen Anliegen auf der ganzen Parzelle gewahrt. Der Zonenplan wird in die-<br />

sem Bereich angepasst. Das Grundstück Nr. 75 kann vollständig der dreige-<br />

schossigen Wohn- und Arbeitszone zugewiesen werden. Die überlagernde<br />

Grünzone Gewässerraum (GrG) wird entlang des Seltenbachs fortgeführt.<br />

7


Stand öffentliche Auflage Stand <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

8<br />

TRAKTANDUM 1.3<br />

BEHANDLUNG DER UNERLEDIGTEN EINSPRACHEN<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat die eingereichten Einsprachen geprüft und versucht,<br />

diese im Sinn von § 62 PBG gütlich zu erledigen. Das Verhandlungsergebnis ist<br />

beim Redaktionsschluss für die vorliegende <strong>Botschaft</strong> noch nicht abschlies-<br />

send bekannt. Soweit keine gütliche Regelung mit den Einsprechern gefun-<br />

den werden konnte bzw. den Einsprachen nicht entsprochen wird, werden<br />

die Einsprachen der <strong>Gemeinde</strong>versammlung zur Ablehnung beantragt.


Es sind noch folgende Einsprachen zu behandeln:<br />

Pilatronic AG, Schüpfheim<br />

Antrag: Zonenordnung im Gebiet Chappelebode unverändert belassen<br />

Portmann Franz, Sursee<br />

Anträge: Begründung zur Einteilung der Grundstücke Nr. 37, 38, 49 und 40 in<br />

die Dorfzone<br />

Nichtunterstellung oder Entlassung der Grundstücke Nr. 31 und 889<br />

aus der Ortsbildschutzzone<br />

Beibehaltung der Baulinien im Bebauungsplan Dorf für die Grund-<br />

stücke Nr. 31 und 889<br />

Beschränkung des Gewässerraumes auf den Grundstücken Nr. 31<br />

und 889 auf das Minimum<br />

Schmid Markus, Unterägeri<br />

Antrag: Umzonung der Grundstücke Nr. 592, 896, 890 und 2342 von der<br />

zweigeschossigen Wohnzone (W2) in die dreigeschossige Wohnzone<br />

(W3)<br />

Die einzelnen Abweisungsanträge werden ihm Rahmen der Auflagefrist vom<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat auf der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung <strong>Escholzmatt</strong> öffentlich aufgelegt.<br />

Sie werden auch auf der Homepage der <strong>Gemeinde</strong> www.escholzmatt.ch<br />

publiziert.<br />

9


10<br />

TRAKTANDUM 1.4 – 1.5<br />

BESCHLUSSFASSUNG<br />

ÜBER ZONENPLÄNE UND BAU- UND ZONENREGLEMENT<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt:<br />

Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

1. Abweisung der nicht erledigten Einsprachen<br />

Die nicht erledigten Einsprachen werden der <strong>Gemeinde</strong>versammlung zur<br />

Abweisung beantragt.<br />

2. Beschlussfassung über den revidierten Zonenplan<br />

Den revidierten Zonenplänen (Siedlungsgebiet, Landschaft sowie Gefah-<br />

renzonenplan) mit den im Einspracheverfahren vorgenommenen Ände-<br />

rungen ist zuzustimmen.<br />

3. Beschlussfassung über das revidierte Bau- und Zonenreglement (BZR)<br />

Dem revidierten Bau- und Zonenreglement ist zuzustimmen.


Traktandum 2:<br />

DORFPLATZSANIERUNG<br />

TRAKTANDUM 2.1<br />

BESCHLUSS ÜBER EINEN SONDERKREDIT VON FR. 790'000.00<br />

FÜR DIE SANIERUNG DES DORFPLATZES<br />

3D-Bild-Animation Dorfplatz<br />

11


Ausgangslage<br />

Gemäss dem Bundesinventar über die schützenswerten Ortsbilder besitzt<br />

<strong>Escholzmatt</strong> ein Ortsbild von nationaler Bedeutung. Somit sind der Dorfkern<br />

und insbesondere der Dorfplatz wichtige Bestandteile von diesem bedeu-<br />

tungsvollen Ortsbild. In der heutigen Form und Nutzung sowie dem baulichen<br />

Zustand wird der Dorfplatz seiner Bedeutung nicht gerecht. Nebst der markan-<br />

ten Linde dominieren heute vorwiegend Autos den Dorfkern von <strong>Escholzmatt</strong>.<br />

Bereits in Mitte der 80er Jahre gab es Ideen zu einer neuen Dorfplatzgestal-<br />

tung. Daraus resultierte der heutige Dorfbrunnen. In den Jahren 2003/04 wur-<br />

de eine Projektstudie ausgearbeitet, welche aus verschiedenen Gründen<br />

nicht realisiert werden konnte.<br />

Zur Zeit wird die Kantonsstrasse im Dorf <strong>Escholzmatt</strong> umfassend saniert. Die<br />

Vorplätze von Gewerbe- und Restaurationsbetrieben werden im Rahmen der<br />

Strassensanierung durch den Kanton und den Grundstückbesitzern neu as-<br />

phaltiert. Infolge ungenügender Sichtweiten bei der Ausfahrt <strong>Gemeinde</strong>haus<br />

werden die Längsparkplätze auf dem Trottoir beim Pfarrer-Stalder-Brunnen im<br />

Rahmen der Strassensanierung durch den Kanton aufgehoben.<br />

Der Dorfplatz und die angrenzenden Umfassungsmauern sind sanierungsbe-<br />

dürftig. Gemäss Gutachten ist die Dorflinde krank und muss in den nächsten<br />

5 Jahren aus Sicherheitsgründen gefällt werden.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beabsichtigt, die sich ergebenden planerischen und bauli-<br />

chen Synergien im Zusammenhang mit der Strassensanierung zu nutzen und<br />

die Plätze im Dorfkern von <strong>Escholzmatt</strong> ebenfalls zu sanieren und neu zu ge-<br />

stalten.<br />

12


Dorfplatzkommission 2012 - Planungs- und Entwicklungskommission (PEK)<br />

Für die Planung hat der <strong>Gemeinde</strong>rat die Planungs- und Entwicklungskommis-<br />

sion (PEK) als beratende Dorfplatzkommission einbezogen. Der Dorfplatzkom-<br />

mission gehören an:<br />

- Dürr Herbert, Guggerweg 12<br />

- Kaufmann Werner, Moosmatte 20<br />

- Lustenberger Herbert, Moosmatte 9<br />

- Portmann Anton, Hauptstrasse 153<br />

- Portmann Peter, Wiggenhüsli, Wiggen<br />

- Rava-Stalder Ruth, Friedheim, Wiggen (Kommissions-Vizepräsidentin)<br />

- Rüedi Paul, Mösli 2<br />

- Stadelmann Franz, Hauptstrasse 124<br />

- Studer Gody, Auchli (Kommissions-Präsident)<br />

Röm.-kath. Kirchgemeinde:<br />

- Studer Schwander Eva, Lehn 12 (Kirchenratspräsidentin)<br />

Stellvertretungen: Stadelmann Toni (Kirchmeier), Kirchenratsmitglieder<br />

Lischer Roger, Thalmann Thomas, Claire Zemp-Bühlmann<br />

Gewerbe <strong>Escholzmatt</strong>:<br />

- Abbühl Hans, Hauptstrasse 108<br />

- Kaufmann Christian, Dorfmattenstrasse 13<br />

Kantonale Denkmalpflege:<br />

- Steiner Hans-Christian, Gebietsdenkmalpfleger<br />

Der Planungsauftrag wurde vergeben an:<br />

- Felder + Partner Bauingenieure AG, Bahnhofstrasse 3, Entlebuch<br />

13


Zielsetzungen<br />

Die Vorgaben des <strong>Gemeinde</strong>rats sind vielfältig und somit hat der neue Dorf-<br />

platz diverse Anforderungen zu erfüllen. Auf dem neuen Platz und beim Feu-<br />

erwehrlokal sollen genügend verfügbare Parkplätze für Kunden von Geschäf-<br />

ten und Dienstleistungsbetrieben sowie für die Gäste der Dorfwirtschaften und<br />

Kirchenbesucher geschaffen werden. Eine Mehrfachnutzung für Märkte und<br />

Festanlässe muss auch weiterhin möglich sein. Das Denkmal von Christian<br />

Schybi soll am heutigen Standort seiner Bedeutung entsprechend prominen-<br />

ter in Erscheinung treten. Die Wasserscheide, das Markenzeichen von E-<br />

scholzmatt, ist mit einfachen und nicht störenden Mitteln zu thematisieren und<br />

sichtbar zu machen. Der neue Dorfplatz soll für Einheimische und Gäste einla-<br />

dend und freundlich wirken, damit er zum Ort der Begegnung und des Auf-<br />

enthalts wird. Im Rahmen der Umgestaltung des Dorfplatzes ist der Verbesse-<br />

rung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer grosse Beachtung zu<br />

schenken, insbesondere für die Fussgänger und Schüler.<br />

Projekt<br />

Der Projektperimeter erstreckt sich auf der Talseite von der Raiffeisenbank bis<br />

zum <strong>Gemeinde</strong>haus und auf der Bergseite vom Hotel Löwen bis zum Kronen-<br />

anbau. Die neue Begrenzungsmauer beim Pfarrgarten bildet den Abschluss<br />

auf der Schulhausstrasse.<br />

Das vorliegende Projekt ist in Zusammenarbeit mit der Dorfplatzkommission un-<br />

ter der Federführung des Ingenieurbüros Felder + Partner in Entlebuch ausge-<br />

arbeitet worden. Die kantonale Denkmalpflege hat den Planungsprozess<br />

begleitet und unterstützt das vorgesehene Konzept. Mit dem kantonalen<br />

Strasseninspektorat und der Abteilung Strassen von der Dienststelle Verkehr<br />

und Infrastruktur (vif) ist das Projekt ebenfalls besprochen und auf die laufen-<br />

den Sanierungsarbeiten abgestimmt worden.<br />

Die neue Platzgeometrie nimmt Bezug auf das zur Kantonsstrasse schief an-<br />

geordnete, markante Kirchengebäude und dessen dominanten Fassade. Die<br />

14


Ausrichtung des neuen Parkplatzes mit 16 Parkfeldern (heute sind es 22) er-<br />

folgt neu auf die Längsachse der Kirche. Der Dorfplatz wird Richtung Kirche<br />

ausgeweitet. Die zurückversetzte neue Begrenzungsmauer überbrückt analog<br />

zur heutigen Situation die beiden Ebenen des Dorf- und Kirchplatzes. Durch<br />

die Aufhebung der Rabatten auf dem Kirchplatz erfährt dieser ebenfalls eine<br />

räumliche Ausdehnung. Der neue Kirchplatz steht somit in einem stimmigen<br />

Verhältnis zur Kirchenfassade und zum Dorfplatz. Eine parallel zur Kirche an-<br />

geordnete Baumallee bildet den Abschluss der „oberen Ebene“.<br />

Richtung Kantonsstrasse entsteht durch die neue Ausrichtung des Parkplatzes<br />

eine dreiecksförmige Fläche, in welcher der Platz und das Trottoir vereint wer-<br />

den. Hier findet die neue Dorflinde ihren Platz. Durch die Vergrösserung des<br />

Dorfplatzes befindet sich der Schybistein künftig auf der „unteren Ebene“. Hier<br />

erhält das Denkmal auf einem neu ausgebildeten Sockel die prominente La-<br />

ge.<br />

Vom Rössliplatz bis zum <strong>Gemeinde</strong>haus wird entlang der Kantonsstrasse eine<br />

zusätzliche Baumreihe gepflanzt. Die zusammen mit der neuen Dorflinde ent-<br />

stehende Baumallee bewirkt eine Aufwertung des Ortsbildes - sie begleitet<br />

den Fussgänger und Autofahrer durch den Dorfkern von <strong>Escholzmatt</strong>.<br />

Auf Seite des Pfarrhauses erfährt der Dorfplatz eine weitere Ausdehnung zu<br />

einer grossen trapezförmigen Fläche. Die hohe und sanierungsbedürftige Be-<br />

grenzungsmauer zum Pfarrgarten wird Richtung Pfarrhaus verschoben und<br />

der Eckbrunnen ersatzlos rückgebaut. Die neue, niedrigere Mauer verläuft pa-<br />

rallel zum Pfarrhaus und bildet den Abschluss des Dorfplatzes. Mit dieser Mas-<br />

snahme wird die Einsicht in den Pfarrgarten ermöglicht und der bestehende<br />

markante Baum im Dorfplatz integriert. Zusammen mit der Dorflinde bilden<br />

diese beiden Bäume, welche parallel zur Hauptfassade der Kirche ausgerich-<br />

tet sind, ein wichtiges Element auf dem neuen Dorfplatz.<br />

Bereits heute befinden sich ca. 170 m² auf den Grundstücken der Röm.-kath.<br />

Pfarrpfrund- und Pfarrkirchenstiftung. Die Vergrösserung des Dorfplatzes um<br />

weitere 270 m² geht ebenfalls zu Lasten dieser Grundstücke. Die zuständige<br />

Aufsichtsbehörde der kirchlichen Stiftungen begrüsst, dass die erwähnten<br />

15


Grundstücksflächen von total 440 m² der Öffentlichkeit zugänglich gemacht<br />

werden. Mit der Realisierung des vorliegenden Projektes wird der Dorfplatz<br />

von heute 770 m² auf 1040 m² vergrössert. Die Platzentwässerung wird ergänzt<br />

und erneuert.<br />

Platzgestaltung / Materialisierung<br />

Der neue Dorfplatz soll schlicht und einfach ausgestaltet werden. Nebst den<br />

erwähnten Bepflanzungen und dem Schybidenkmal wird mit dem Aufbringen<br />

eines eingefärbten Deckbelages ausserhalb der Parkfelder das zentrale ge-<br />

stalterische Element geschaffen. Mit einer dezenten Farbgebung auf den di-<br />

versen Plätzen und Trottoirs innerhalb des Projektperimeters (gemäss Situati-<br />

onsplan) und zusammen mit den erwähnten baulichen Massnahmen, erfährt<br />

der Dorfkern eine qualitative, gesamtheitliche Aufwertung. Die Parkfelder und<br />

Fahrgasse wird mit einem herkömmlichen Asphaltbelag versehen. Im Weite-<br />

ren erhält der Dorfplatz einen Mehrwert durch die Mehrfachnutzung auf grös-<br />

serer Fläche.<br />

Thema Wasserscheide<br />

Mit dem Wegfall der Längsparkplätze erhalten der Pfarrer-Stalder-Brunnen<br />

und dessen Lagen einen neuen Stellenwert. Das Brunnenwasser wird in einer<br />

Natursteinrinne sichtbar jeweils Richtung Bern und Luzern abgeleitet. Die untie-<br />

fe Wasserrinne bildet gleichzeitig den Abschluss zwischen dem Kirchenareal<br />

und dem Trottoir und hat keine störende Wirkung auf die Fussgänger.<br />

Möblierung<br />

Eine Möblierung des Dorfplatzes ist in den Baukosten berücksichtigt. Mit der<br />

Anordnung von fixen oder mobilen Elementen (z.B. Sitzbänke) wird jedoch zu-<br />

gewartet. Aufgrund von gemachten Erfahrungen nach Inbetriebnahme des<br />

neuen Dorfplatzes kann die Möblierung nach Bedarf laufend ergänzt werden.<br />

Verkehrssicherheit<br />

Mit der Einführung des neuen Verkehrsregims wird die Sicherheit für alle Ver-<br />

kehrsteilnehmer erhöht. Die Kanalisierung des Verkehrs über die Schulhaus-<br />

strasse bewirkt insbesondere für die Fussgänger eine klare Verbesserung der<br />

16


Sicherheit. Im Zuge der Kantonsstrassensanierung wurden die beiden Fuss-<br />

gängerstreifen im Dorfzentrum bereits am neuen Standort markiert.<br />

Parkplatz Feuerwehrlokal / Parkplatz für Busse bei Viehschauplatz<br />

Das Projekt beinhaltet im Weiteren den Bau von zusätzlichen 22 Parkplätzen<br />

gegenüber dem Feuerwehrlokal. Diese Parkplätze befinden sich in unmittel-<br />

barer Nähe zum Dorfkern und ersetzen die heutigen Längsparklätze entlang<br />

der Kantonsstrasse sowie diejenigen auf dem Dorfplatz. Nach der Realisierung<br />

des vorliegenden Projektes entstehen insgesamt 12 zusätzliche Parkplätze im<br />

Dorfkern.<br />

Für Reisecars besteht die Möglichkeit, die Gäste entlang des Dorfplatzes ein-<br />

und aussteigen zu lassen. Die Busse können bei längerem Aufenthalt auf dem<br />

Viehschauplatz parkieren.<br />

Kosten<br />

Die errechneten Baukosten basieren auf dem heutigen Projektstand.<br />

Total Baukosten, inkl. MWSt Fr. 790'000.00<br />

- Dorfplatz, inkl. Beleuchtung Fr. 550'000.00<br />

- Parkplatz Feuerwehrlokal Fr. 110'000.00<br />

- Diverses Fr. 130'000.00<br />

Signalisation / Markierung<br />

Anker Weihnachtsstern<br />

Bepflanzung / Möbilierung<br />

Wasserscheide / Schybistein<br />

Unvorhergesehenes<br />

Die katholische Kirchgemeinde <strong>Escholzmatt</strong> hat im Zusammenhang mit den<br />

anstehenden Belagssanierungsarbeiten beim oberen Kirchenplatz ebenfalls<br />

eine Summe von Fr. 30'000.00 im Budget 2013 eingesetzt.<br />

Bezüglich der Vorplätze mit eingefärbtem Asphalt entstehen für die privaten<br />

Grundeigentümer keine Mehrkosten.<br />

17


Finanzierung<br />

Das gesamte Projekt muss durch die <strong>Gemeinde</strong> finanziert werden. Die finanzi-<br />

ellen Mittel werden mit dem jährlichen Budget aufgrund der Mittelbedarfsbe-<br />

rechnung beschlossen und durch Aufnahme von Fremdkapital gedeckt.<br />

Realisierung<br />

- Variantenstudium Februar bis Juli 2012<br />

- Vorprojekt August bis November 2012<br />

- Baubeschluss <strong>Gemeinde</strong>versammlung 07. Dezember 2012<br />

- Ausarbeitung Bauprojekt Januar 2013<br />

- Planauflage / Submission Baumeisterarbeiten Februar / März 2013<br />

- Ausführungsprojekt Februar bis April 2013<br />

- Bauphase Mai bis Oktober 2013<br />

Kreditbewilligungsverfahren<br />

Der Baukredit muss gemäss § 10 Bst. c Ziff. 2 und § 84 des <strong>Gemeinde</strong>gesetzes<br />

und aufgrund von Art. 16 Bst. b und Art. 35 Bst. c der <strong>Gemeinde</strong>ordnung von<br />

der <strong>Gemeinde</strong>versammlung beschlossen werden, nachdem diese Ausgabe<br />

5 % des Ertrags der <strong>Gemeinde</strong>steuern übersteigt.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beurteilt das Projekt für die <strong>Gemeinde</strong> als äusserst wichtig<br />

und wertvoll. Dem Stimmbürger wird empfohlen, dem Baukredit zuzustimmen.<br />

18<br />

Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Für die Sanierung des Dorfplatzes sei ein Sonderkredit von Fr. 790'000.00 zu<br />

bewilligen.


Situationsplan neue Dorfplatzgestaltung<br />

19


20<br />

Traktandum 3:<br />

EINBÜRGERUNGSGESUCHE<br />

BERICHT DES GEMEINDERATES<br />

Die Einbürgerungskommission befasste sich in diesem Jahr mit den sieben nun<br />

vorliegenden Einbürgerungsgesuchen (4 davon sind Gesuche unmündiger<br />

Kinder) von ausländischen Staatsangehörigen.<br />

Die Prüfung der Einbürgerungsgesuche erfolgte wiederum nach dem übli-<br />

chen Verfahren: Aktenprüfung, Einholen von Referenz-Auskünften, Besuch der<br />

Gesuchsteller zu Hause (von einer 3er-Delegation) und Gespräch vor der gan-<br />

zen Einbürgerungskommission. Die Kommission prüfte u.a. die Sprachkenntnis-<br />

se (inkl. Textverständnis), Kenntnisse über die Schweiz (Bund, Kanton und Ge-<br />

meinde), die Integration und die Einhaltung der Rechtsordnung.<br />

Gestützt auf die Gesuchsprüfung stellt die Einbürgerungskommission fest, dass<br />

die Gesuche, welche den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern am 7. De-<br />

zember 2012 zur Genehmigung vorgelegt wird, die gesetzlichen Vorausset-<br />

zungen erfüllen. Die Einbürgerungskommission hat dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhan-<br />

den der <strong>Gemeinde</strong>versammlung die Zustimmung zu den Einbürgerungsgesu-<br />

chen beantragt.


TRAKTANDUM 3.1<br />

EINBÜRGERUNGSGESUCH<br />

FAMILIE PETER JEYARANJAN<br />

Am 31. Mai 2012 hat die Familie Peter Jeyaranjan und Mary Coretti Peter<br />

Jeyaranjan mit den vier Kindern Mary Delaxse, Mary Peraveena, Mary Stefa-<br />

nie und Mary Marina ein Gesuch um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts<br />

eingereicht.<br />

Die Gesuchstellter haben bereits im Jahr 2000 ein Gesuch eingereicht. Dieses<br />

Gesuch wurde durch die Einbürgerungskommission insbesondere aufgrund<br />

des mangelnden Kontaktes und der sprachlichen Probleme zurückgewiesen.<br />

Peter Jeyaranjan Rajanayagam ist am 29. Oktober 1959 in Jaffna, Sri Lanka<br />

geboren und dort aufgewachsen. In Jaffna besuchte er die Grundschule, ab-<br />

solvierte die Ausbildung zum Elektriker und arbeitete in diesem Beruf. Im Jahr<br />

1985 flüchtete er infolge Krieg in die Schweiz und konnte in Emmen beim Res-<br />

taurant Lindengarten Arbeit finden. Danach arbeitete er von 1988 bis 1992 als<br />

Schweisser in der Firma Bantex in Geuensee. Seit 1992 ist er in der Elektrisola<br />

Feindraht AG als Maschinenführer tätig. Diesen Herbst durfte er sein 20-<br />

jähriges Jubiläum feiern. Im Jahr 1993 heiratete er seine Ehefrau Mary Coretti<br />

in Colombo, Sri Lanka. Schon seit Jahren nimmt er regelmässig an Deutschkur-<br />

sen teil. Zurzeit besucht er zweimal pro Woche den firmeninternen Deutschkurs<br />

der Elektrisola Feindraht AG. In seiner Freizeit fährt er gerne Velo und geht oft<br />

nach Langnau ins Hallenbad Schwimmen.<br />

Mary Coretti Peter Jeyaranjan ist am 2. August 1967 in Jaffna, Sri Lanka gebo-<br />

ren. In Jaffna besuchte sie ebenfalls die Grundschule und absolvierte die<br />

21


Ausbildung zur Handarbeiterin. Nach der Heirat 1993 konnte sie im Jahr 1994 in<br />

die Schweiz einreisen. Seit 2000 arbeitet sie in einem 60 %-Pensum als Spulen-<br />

pflegerin in der Elektrisola Feindraht AG in <strong>Escholzmatt</strong>. Nebst der Arbeit ist sie<br />

als Religionslehrerin in der Pfarrei tätig. In ihrer Freizeit verbringt sie gerne Zeit<br />

mit ihrer Familie und geht oft Velofahren.<br />

Peter Jeyaranjan und Mary Coretti haben gemeinsam vier Töchter. Mary<br />

Delaxse (18 Jahre), Mary Peraveena (15 Jahre), Mary Stefanie (8 Jahre) und<br />

Mary Marina (5 Jahre). Mary Delaxse absolviert die Lehre als Assistentin Ge-<br />

sundheit im Luzerner Kantonsspital Wolhusen. Mary Peraveena ist in der<br />

9. Klasse und beginnt nach der Schule die 3-Jährige Lehre als Kauffrau auf der<br />

<strong>Gemeinde</strong>verwaltung <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach. Die beiden jüngeren Töchter<br />

besuchen die Primarschule in <strong>Escholzmatt</strong>.<br />

Die Familie fühlt sicht mit der katholischen Kirche sehr verbunden. Sie besu-<br />

chen regelmässig die Gottesdienste. Mary Delaxse ministrierte während der<br />

Schulzeit, Mary Peraveena gehört zurzeit ebenfalls zu den Ministranten.<br />

Kontakte ins Heimatland hat die Familie noch teilweise. Die Familie fühlt sich<br />

wohl und zu Hause in <strong>Escholzmatt</strong>; sie wohnt an der Hauptstrasse 76.<br />

22


Bericht der Einbürgerungskommission<br />

Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches vom<br />

6. September 2012 und des Gespräches vom 11. Oktober 2012 die Einbürge-<br />

rungsvoraussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />

Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />

erfüllt. Die Verständigung mit den Eltern ist in Schriftsprache gut möglich.<br />

Durch den Schulbesuch der Kinder haben die Eltern vermehrt Kontakt zu Ein-<br />

heimischen gefunden. Die Einbürgerungskommission kann auch feststellen,<br />

dass sich die Gesuchsteller weiterhin bemühen, ihre Deutschkenntnisse mit<br />

Sprachkursen zu verbessern. Die Kinder können sich problemlos auf Deutsch<br />

(Mundart und Schriftsprache) ausdrücken.<br />

Die Familie ist integriert, mit den örtlichen Lebensgewohnheiten vertraut und<br />

anerkennt unsere Sitten und Gebräuche. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />

der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />

Migration lauten durchwegs positiv. Die Gesuchsteller möchten in der Schweiz<br />

bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen. An der<br />

Hauptstrasse 76 konnten sie vor einigen Jahren eine Eigentumswohnung er-<br />

werben. Die rechtlichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz sind<br />

vollständig erfüllt, sodass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürgerrechts<br />

nichts im Wege steht. Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst rechtsgültig,<br />

wenn die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Justiz-<br />

und Sicherheitsdepartement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />

Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, dem Einbürgerungsgesuch<br />

der Familie Peter Jeyaranjan zuzustimmen.<br />

23


24<br />

Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />

beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuch von<br />

Peter Jeyaranjan und Mary Coretti Peter Jeyaranjan mit ihren vier Töchtern<br />

Mary Delaxse, Mary Peraveena, Mary Stefanie und Mary Marina das Ge-<br />

meindebürgerrecht von <strong>Escholzmatt</strong> zuzusichern.


TRAKTANDUM 3.2<br />

EINBÜRGERUNGSGESUCH<br />

FAMILIE RANJITHAKUMAR PERAMPALAM<br />

Am 12. März 2012 hat die Familie Ranjithakumar Perampalam und Rajalaximi<br />

Ranjithakumar mit ihren zwei Kindern Aravinth und Asvini ein Gesuch um Ertei-<br />

lung des Schweizer Bürgerrechts eingereicht.<br />

Perampalam Ranjithakumar ist am 19. März 1959 in Vavuniya, Sri Lanka gebo-<br />

ren und dort aufgewachsen. Nach der Schulzeit arbeitete er als Kassierer in<br />

einem Laden in Sri Lanka. Infolge Kriegswirren in Sri Lanka reiste er 1990 in die<br />

Schweiz und konnte in Emmenbrücke Asyl finden. Seit 1991 wohnt und arbei-<br />

tet er in <strong>Escholzmatt</strong>. In der Elektrisola Feindraht AG fand er eine Stelle als Ma-<br />

schinenführer. Seit dem Jahr 2008 kann er nicht mehr in der Elektrisola Fein-<br />

draht AG arbeiten, da er eine Augen- und Herzkrankheit hat. In seiner Freizeit<br />

hört er viel Radio, da durch seine Augenkrankheit das Sehvermögen stark<br />

eingeschränkt ist und er nicht mehr lesen kann. Vor seiner Krankheit fuhr er viel<br />

Velo und ging oft im Hallenbad Langnau schwimmen.<br />

Rajalaximi Ranjithakumar ist am 29. Mai 1963 in Panadura, Sri Lanka geboren.<br />

In Sri Lanka ist sie aufgewachsen, hat die Schule und das Gymnasium besucht<br />

und arbeitete ein paar Jahre in einem Reisebüro. Im Jahr 1992 kam sie eben-<br />

falls nach <strong>Escholzmatt</strong>. Von 1995 bis 2003 arbeitete sie in einem 100 %-Pensum<br />

in der Poliererei der Elektrisola Feindraht AG. Im Jahr 2003 reduzierte sie ihr Ar-<br />

beitspensum und arbeitet seither in einem 60 %-Pensum. In Ihrer Freizeit geht<br />

sie gerne schwimmen und laufen.<br />

25


Die Kinder sind in der Schweiz geboren und gehen in <strong>Escholzmatt</strong> zur Schule.<br />

Aravinth (14 Jahre) geht in die 8. Klasse und Asvini (13 Jahre) besucht die<br />

7.Klasse. In seiner Freizeit spielt Aravinth gerne Fussball (FC <strong>Escholzmatt</strong>-<br />

Marbach) und Inlinehockey, trifft sich gerne mit Freunden und fährt Ski. Asvinis<br />

Freizeitbeschäftigungen sind Tennis, Volleyball, Schwimmen und Gitarre.<br />

Kontakte zum Heimatland pflegt die Familie oft zu Verwandten. Die Familie fühlt<br />

sich wohl und zu Hause in <strong>Escholzmatt</strong>; sie wohnt an der Hauptstrasse 64.<br />

26<br />

Bericht der Einbürgerungskommission<br />

Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches am 10. Sep-<br />

tember 2012 und des Gesprächs vom 11. Oktober 2012 die Einbürgerungsvo-<br />

raussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />

Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />

erfüllt. Die Verständigung in Schriftsprache ist sehr gut möglich, z.T. auch in<br />

Mundart. Frau Ranjithakumar konnte den Deutschtext sinngemäss erklären<br />

und die Fragen richtig beantworten. Sie besuchte von 1995 bis 2003 den fir-<br />

meninternen Deutschkurs der Elektrisola Feindraht AG. Damit sie ihre Deutsch-<br />

kenntnisse nicht verlernt, besucht sie weiterhin einen Deutschkurs in Langnau<br />

i.E. An Herrn Perampalam Ranjithakumar wurde kein Deutschtext ausgehän-<br />

digt, da sein Sehvermögen stark eingeschränkt ist. Die Kinder können sich<br />

problemlos auf Deutsch (Mundart und Schriftsprache) ausdrücken.<br />

Die Familie ist integriert, mit den örtlichen Lebensgewohnheiten vertraut und<br />

anerkennt unsere Sitten und Gebräuche. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />

der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />

Migration lauten durchwegs positiv. Die Gesuchsteller möchten in der Schweiz<br />

bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen. Die recht-<br />

lichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz sind vollständig erfüllt, so-


dass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürgerrechts nichts im Wege steht.<br />

Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst rechtsgültig, wenn die eidgenös-<br />

sische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Justiz- und Sicherheitsdepar-<br />

tement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />

Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, dem Einbürgerungsgesuch<br />

der Familie Ranjithakumar Perampalam zuzustimmen.<br />

Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />

beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuch von<br />

Ranjithakumar Perampalam und Rajalaximi Ranjithakumar mit den Kindern<br />

Aravinth und Asvini entsprechen und das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht von E-<br />

scholzmatt zuzusichern.<br />

27


28<br />

TRAKTANDUM 3.3 - 3.6<br />

EINBÜRGERUNGSGESUCHE<br />

GESCHWISTER MIRDITA<br />

Am 4. Januar 2012 haben die Geschwister Miridta; Aferdita, Kristina, Ardian<br />

und Armend je ein einzelnes Gesuch um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts<br />

eingereicht. Die Geschwister Mirdita werden in vier einzelnen Einbürgerungs-<br />

gesuchen behandelt. Die Gesuchsteller werden zuerst einzeln vorgestellt. In<br />

einem gemeinsamen Text gibt die Einbürgerungskommission ihren Bericht ab.<br />

Die vier Gesuchsteller haben zusammen mit ihren Eltern Mihill und Luljeta Mir-<br />

dita-Hasanaj bereits mehrmals ein Einbürgerungsgesuch gestellt.<br />

1. Gesuch 2003: Die ganze Familie hat ein Gesuch gestellt, wurde aber abge-<br />

lehnt; Begründung: Integration, Verständigung (nicht die ganze Familie). Das<br />

Gesuch wurde zurückgestellt und die Familie war damit einverstanden. Man<br />

empfahl der Familie, die Deutschkenntnisse zu verbessern und den Kontakt<br />

mit der Bevölkerung vermehrt zu suchen.<br />

2. Gesuch 2005: Es wurde wiederum von der ganzen Familie ein Gesuch ge-<br />

stellt, dies wurde im Jahr 2006 sistiert. Im Jahr 2009 wollte die Einbürgerungs-<br />

kommission das Gesuch erledigen, so fand am 21. September 2009 wiederum<br />

ein Hausbesuch statt. Die Verständigung auf Deutsch mit Luljeta Mirdita-<br />

Hasanaj war wie bereits beim ersten Hausbesuch nicht möglich. Ebenfalls war<br />

das Textverständnis ungenügend. Daraufhin zog die Familie das Einbürge-<br />

rungsgesuch am 16. November 2009 zurück. Nun stellen die Kinder je ein ein-<br />

zelnes Einbürgerungsgesuch.


Aferdita Mirdita<br />

Aferdita Mirdita ist am 6. Juli 1994 im Spital Wolhusen geboren. Bis 1997 wohn-<br />

te sie mit ihren Eltern in Marbach. In <strong>Escholzmatt</strong> ging sie in den Kindergarten,<br />

die Primarschule besuchte sie im Lehn und die Sekundarschule wieder in<br />

<strong>Escholzmatt</strong>. Nach der obligatorischen Schulzeit absolvierte sie ein 1-jähriges<br />

Praktikum im Alters- und Pflegeheim Sunnematte <strong>Escholzmatt</strong>. Diesen Sommer<br />

hat sie die 3-Jährige Lehre als Fachfrau Gesundheit im Alters- und Pflegeheim<br />

Sunnematte begonnen. In Ihrer Freizeit fährt sie gerne Velo und treibt viel<br />

Sport. Ebenfalls trifft sie sich mit Kolleginnen und Kollegen. Während der Schul-<br />

zeit hat sie in der katholischen Kirche <strong>Escholzmatt</strong> ministriert.<br />

Aferdita fühlt sich wohl in <strong>Escholzmatt</strong>, da sie viele Freunde und ebenfalls eine<br />

Lehrstelle finden konnte. Sie wohnt zusammen mit ihren Eltern und den Ge-<br />

schwistern im Feldmoos 18.<br />

Kristina Mirdita<br />

Kristina Mirdita ist am 20. August 1996 im Spital Wolhusen geboren. Bis 1997<br />

wohnte sie mit ihren Eltern und ihrer Schwester Aferdita in Marbach. Den Kin-<br />

dergarten besuchte sie in <strong>Escholzmatt</strong>. Von 2005 bis 2010 besuchte sie die<br />

Primarschule im Lehn. Zurzeit ist sie in der 9. Klasse der Sekundarschule<br />

<strong>Escholzmatt</strong>. Ihre Hobbys sind Velofahren, Schwimmen, Skifahren und sich mit<br />

Kolleginnen und Kollegen treffen. Zudem spielt sie ab und zu mit ihren Brüdern<br />

Fussball und ministriert in der katholischen Kirche <strong>Escholzmatt</strong>. Sie hört gerne<br />

Musik und hat während drei Jahren Querflöten-Unterricht genommen. Vor ei-<br />

nigen Jahren spielte sie Tennis im Tennisclub <strong>Escholzmatt</strong>. Ihre Lieblingsfächer<br />

in der Schule sind die Fremdsprachen Englisch und Französisch sowie Deutsch<br />

und Turnen. Nach der obligatorischen Schulzeit möchte sie eine Lehre begin-<br />

nen. Sie hat bereits eine Schnupperlehre als Pharmaassistentin absolviert, wo-<br />

bei sie Chancen auf eine Lehrstelle für das Jahr 2014 hat. Da sie die obligatori-<br />

29


sche Schulzeit im Jahr 2013 beenden wird, bemüht sie sich im Moment um ein<br />

Zwischenjahr.<br />

Kristina fühlt sich wohl in der Schweiz und in <strong>Escholzmatt</strong>. Sie wohnt zusammen<br />

mit ihren Eltern und den Geschwistern im Feldmoos 18.<br />

30<br />

Ardian Mirdita<br />

Ardian Mirdita ist am 2. März 1998 im Spital Wolhusen auf die Welt gekommen.<br />

Seit Geburt wohnt er in <strong>Escholzmatt</strong>. Den Kindergarten besuchte er in<br />

<strong>Escholzmatt</strong>, bis zur 5. Primarklasse ging er im Lehn zur Schule. Seit der 6. Klasse<br />

besucht er die Schule in <strong>Escholzmatt</strong> und ist zurzeit in der 7. Klasse. Seine Lieb-<br />

lingsfächer in der Schule sind Mathematik und Turnen. In seiner Freizeit spielt er<br />

Fussball im Fussballclub <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach, fährt viel Velo und geht oft<br />

Schwimmen.<br />

Ardian fühlt sich wohl in der Schweiz und in <strong>Escholzmatt</strong>. Er wohnt zusammen<br />

mit seinen Eltern und den Geschwistern im Feldmoos 18.<br />

Armend Mirdita<br />

Armend Mirdita ist am 3. Januar 2000 im Spital Wolhusen geboren. Seit Geburt<br />

wohnt er in <strong>Escholzmatt</strong> und besuchte hier den Kindergarten. Die Primarschule<br />

Lehn besuchte er von der 1. bis zur 5. Klasse. Seit Schliessung der Aussenschule<br />

Lehn geht er in <strong>Escholzmatt</strong> zur Schule. Zurzeit ist er in der 7. Klasse der Sekun-<br />

darschule. Seine Hobbys sind Sport allgemein, wobei er im Fussballclub<br />

<strong>Escholzmatt</strong>-Marbach aktiv mitspielt. Seine Lieblingsfächer in der Schule sind<br />

Mathematik und Geographie.<br />

Armend gefällt es in der Schweiz und fühlt sich wohl in <strong>Escholzmatt</strong>. Er wohnt<br />

zusammen mit seinen Eltern und den Geschwistern im Feldmoos 18.


Bericht der Einbürgerungskommission<br />

Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches am 20. Sep-<br />

tember 2012 sowie der Gespräche vom 18. Oktober 2012 und 29. Oktober die<br />

Einbürgerungsvoraussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />

Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />

erfüllt. Da die Geschwister in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind ist<br />

die Verständigung in Mundart bestens möglich.<br />

Die Geschwister sind integriert, sind in <strong>Escholzmatt</strong>er Vereinen und mit den ört-<br />

lichen Lebensgewohnheiten vertraut. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />

der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />

Migration lauten für alle Geschwister positiv. Die Gesuchsteller möchten in der<br />

Schweiz bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen.<br />

Die rechtlichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz sind vollständig<br />

erfüllt, sodass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürgerrechts nichts im We-<br />

ge steht. Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst rechtsgültig, wenn die<br />

eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Justiz- und Sicher-<br />

heitsdepartement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />

Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, den Einbürgerungsgesuchen<br />

der Geschwister Mirdita zuzustimmen.<br />

Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />

beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuchen von<br />

Aferdita, Kristina, Ardian und Armend Mirdita zu entsprechen und das Ge-<br />

meindebürgerrecht von <strong>Escholzmatt</strong> zuzusichern.<br />

31


32<br />

TRAKTANDUM 3.7<br />

EINBÜRGERUNGSGESUCH<br />

FAMILIE MADEIRA<br />

Am 27. Juni 2012 haben die Eheleute Diogo Mestre Madeira und Ana Maria<br />

Palma Fernandes Madeira für sich und ihren Sohn Gonçalo Vicente<br />

Fernandes Madeira das Gesuch um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts ein-<br />

gereicht.<br />

Diogo Mestre Madeira ist am 23. September 1964 in Martim Longo, Portugal,<br />

geboren und dort aufgewachsen. Nach der obligatorischen Schule absolvier-<br />

te er die Ausbildung zum Bäcker. Von 1982 bis 1993 war er in verschiedenen<br />

Firmen in Portugal als Bäcker tätig. Von 1993 bis 1994 arbeitete er in Sörenberg<br />

als Hilfsangestellter. Danach ging er nach <strong>Escholzmatt</strong> und arbeitete von 1994<br />

bis 1999 im Gasthaus Bahnhof in der Küche. Während einem Jahr arbeitete er<br />

bei der B. Braun Medical AG als Maschinenführer. Seit März 2001 ist er bei der<br />

Elektrisola Feindraht AG als Maschinenführer angestellt. Er verbringt gerne Zeit<br />

mit seiner Familie und fährt viel Velo.<br />

Ana Maria Palma Fernandes Madeira ist am 27. April 1970 in Martim Longo,<br />

Portugal, geboren und aufgewachsen. In Portugal besuchte sie die Primar-<br />

sowie Sekundarschule und schloss die Matura ab. Von 1988 bis 1998 arbeitete<br />

sie in verschiedenen Firmen in Portugal als Büroangestellte. Im Jahr 1999 reiste<br />

sie in die Schweiz und arbeite zuerst im Hotel Bahnhof <strong>Escholzmatt</strong> als Allroun-<br />

derin. Seit 2001 arbeitet Ana Maria in der Elektrisola Feindraht AG als Maschi-<br />

nenführerin. Zurzeit arbeitet sie in einem 80 %-Pensum. In Ihrer Freizeit unter-<br />

nimmt sie gerne etwas mit ihrer Familie.


Ihr gemeinsamer Sohn Gonçalo Vicente Fernandes Madeira ist am 13. August<br />

2000 im Spital Langnau im Emmental geboren. Er geht in <strong>Escholzmatt</strong> zur<br />

Schule und ist in der 6. Klasse. Seine Freizeitbeschäftigungen sind Velofahren,<br />

Inlineskaten und Fussball (FC <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach).<br />

Kontakte zum Heimatland pflegen die Gesuchstellter fast täglich zu Verwand-<br />

ten. Die Familie fühlt sich wohl und zu Hause in <strong>Escholzmatt</strong>; sie wohnt in der<br />

Dorfmattenstrasse 13.<br />

Bericht der Einbürgerungskommission<br />

Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches am 5. Sep-<br />

tember 2012 und des Gesprächs vom 18. Oktober 2012 die Einbürgerungsvo-<br />

raussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />

Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />

erfüllt. Die Verständigung ist in Schriftsprache gut möglich, z. T. auch in Mund-<br />

art. Die Gesuchsteller können Texte lesen und sinngemäss erklären. Das Kind<br />

kann sich problemlos auf Deutsch (Mundart und Schriftsprache) ausdrücken.<br />

Die Familie ist integriert, mit den örtlichen Lebensgewohnheiten vertraut und<br />

anerkennt unsere Sitten und Gebräuche. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />

der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />

Migration sind für alle Geschwister positiv ausgefallen. Die Gesuchsteller<br />

möchten in der Schweiz bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflich-<br />

ten zu erfüllen. Die rechtlichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz<br />

sind vollständig erfüllt, sodass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürger-<br />

rechts nichts im Wege steht. Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst<br />

rechtsgültig, wenn die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und<br />

das Justiz- und Sicherheitsdepartement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />

33


Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, dem Einbürgerungsgesuch<br />

der Familie Madeira zuzustimmen.<br />

34<br />

Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />

beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuch von<br />

Diogo Mestre Madeira und Ana Maria Palma Fernandes Madeira mit ihrem<br />

Sohn Gonçalo Vicente Fernandes Madeira zu entsprechen und das Gemein-<br />

debürgerrecht von <strong>Escholzmatt</strong> zuzusichern.

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