Botschaft - Gemeinde Escholzmatt
Botschaft - Gemeinde Escholzmatt
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<strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />
7. Dezember 2012<br />
<strong>Botschaft</strong><br />
1
Parteiversammlungen<br />
zur Besprechung<br />
der <strong>Gemeinde</strong>geschäfte<br />
______________________________________________________________________________________<br />
Sonntag, 18. November 2012, 20.00 Uhr, Gasthof Bahnhof, <strong>Escholzmatt</strong><br />
Dienstag, 27. November 2012, 20.00 Uhr, Hotel Löwen, <strong>Escholzmatt</strong><br />
Montag, 3. Dezember 2012, 19.00 Uhr, <strong>Escholzmatt</strong><br />
Montag, 26. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Rosengarten, Wiggen
Traktanden:<br />
Einladung zur<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung in <strong>Escholzmatt</strong><br />
Freitag, 7. Dezember 2012<br />
20.00 Uhr im Mehrzweckraum,<br />
Schulhaus Pfarrmatten, <strong>Escholzmatt</strong><br />
1 ORTSPLANUNGSREVISION 2012<br />
1.1 Allgemeine Orientierung<br />
1.2 Orientierung über Änderungen in den Zonenplänen<br />
aufgrund des Einspracheverfahrens nach der öffentlichen Auflage<br />
1.3 Behandlung der unerledigten Einsprachen<br />
1.4 Beschlussfassung über die Zonenpläne:<br />
- Siedlungsgebiet, 1:2'000<br />
- Landschaft, 1:15'000<br />
- Gefahrenzonenplan, 1:5'000<br />
1.5 Beschlussfassung über die Änderung des Bau- und Zonenreglements<br />
2 DORFPLATZSANIERUNG<br />
2.1 Beschluss über einen Sonderkredit von Fr. 790'000.00 für die<br />
Sanierung des Dorfplatzes<br />
3 EINBÜRGERUNGEN<br />
3.1 Familie Peter Jeyaranjan, Hauptstrasse 76, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />
3.2 Familie Ranjithakumar Perampalam, Hauptstrasse 64, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />
3.3 Frau Mirdita Aferdita, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />
3.4 Frau Mirdita Kristina, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />
3.5 Herr Mirdita Ardian, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />
3.6 Herr Mirdita Armend, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />
3.7 Familie Madeira, Dorfmattenstrasse 13, 6182 <strong>Escholzmatt</strong><br />
4 VERABSCHIEDUNGEN<br />
1
Stimmberechtigung<br />
Stimmberechtigt sind alle Schweizerinnen und Schweizer ab erfülltem 18. Altersjahr, welche<br />
spätestens am 5. Tag vor der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, d.h. am 2. Dezember 2012 in der Ge-<br />
meinde <strong>Escholzmatt</strong> den politischen Wohnsitz begründet haben und nicht nach Art. 369 ZGB<br />
entmündigt sind.<br />
Aktenauflage<br />
Die Akten und Unterlagen zu den traktandierten Geschäften mit den Anträge des <strong>Gemeinde</strong>-<br />
rates inklusive der Akten zu den nicht erledigten Einsprachen sowie das bereinigte Stimm-<br />
register liegen 16 Tagen vor dem Versammlungstag in der <strong>Gemeinde</strong>kanzlei <strong>Escholzmatt</strong><br />
während den Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Verbindlich sind nur die bei der Gemein-<br />
dekanzlei <strong>Escholzmatt</strong> aufliegenden Originalpläne.<br />
Eine <strong>Botschaft</strong> mit Erläuterungen zu den Versammlungsgeschäften wird in alle Haushaltungen<br />
verschickt. Weitere Exemplare können bei der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung bezogen werden. Die<br />
<strong>Botschaft</strong>, das Bau- und Zonenreglement und die Zonenpläne können auf unserer Homepage<br />
www.escholzmatt.ch eingesehen und heruntergeladen werden.<br />
Hinweise zum Abstimmungsverfahren<br />
Gemäss kantonalem Stimmrechtsgesetz (§§ 107, 121 und 122) gilt folgendes Verfahren für die<br />
Abstimmungen:<br />
Alle Abstimmungen über nicht erledigte Einsprachen und über weitere Anträge aus der Ge-<br />
meindeversammlung sind offen durchzuführen. Für die Schlussabstimmung über die Revision<br />
der Ortsplanung kann ein Fünftel der anwesenden Stimmberechtigten eine geheime Ab-<br />
stimmung und zwei Fünftel können eine Abstimmung an der Urne verlangen.<br />
<strong>Escholzmatt</strong>, 15. November 2012<br />
2<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Escholzmatt</strong>
Inhaltsverzeichnis Seite<br />
Einladung und Traktanden zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung 1<br />
Traktandum 1 / Ortsplanungsrevision 2012<br />
1.1 Allgemeine Orientierung 4<br />
1.2 Änderungen in den Zonenplänen aufgrund des<br />
Einsprache- und Auflageverfahrens 7<br />
1.3 Behandlung der unerledigten Einsprachen 8<br />
1.4 Beschlussfassung über Zonenpläne 10<br />
1.5 Beschlussfassung über Bau- und Zonenreglement 10<br />
Traktandum 2 / Dorfplatzsanierung<br />
Bericht des <strong>Gemeinde</strong>rates zur Dorfplatzsanierung 11<br />
Anträge des <strong>Gemeinde</strong>rates 18<br />
Traktandum 3 / Einbürgerungsgesuche<br />
Bericht des <strong>Gemeinde</strong>rates 20<br />
3.1 Familie Peter Jeyaranjan, Hauptstrasse 76, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 21<br />
3.2 Familie Ranjithakumar Perampalam, Hauptstrasse 64, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 25<br />
3.3 Frau Mirdita Aferdita, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />
3.4 Frau Mirdita Kristina, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />
3.5 Herr Mirdita Ardian, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />
3.6 Herr Mirdita Armend, Feldmoos 18, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 28<br />
3.7 Familie Madeira, Dorfmattenstrasse 13, 6182 <strong>Escholzmatt</strong> 32<br />
3
4<br />
Traktandum 1:<br />
TEILREVISION ORTSPLANUNG 2012<br />
TRAKTANDUM 1.1<br />
ALLGEMEINE ORIENTIERUNG<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat sich seit Herbst 2010 intensiv mit der Überarbeitung der<br />
Ortsplanung auseinandergesetzt und die Vorarbeiten für ein Siedlungsleitbild<br />
gestartet.<br />
Im Oktober 2011 hat die Planungs- und Entwicklungskommission (PEK) ihre Tä-<br />
tigkeit aufgenommen und bis im Frühjahr 2012 das Siedlungsleitbild erarbeitet.<br />
Parallel dazu hat die PEK an zwölf Sitzungen auch die Teilrevision der Ortspla-<br />
nung <strong>Escholzmatt</strong> in Angriff genommen, um diese auf einen vergleichbaren<br />
Stand mit der <strong>Gemeinde</strong> Marbach zu bringen, welche im letzten Jahr eine<br />
grössere Ortsplanungsrevision abgeschlossen hat. Nach dem Start der Ge-<br />
meinde <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach wird innert fünf Jahren eine Gesamtrevision der<br />
Ortsplanung über das ganze fusionierte <strong>Gemeinde</strong>gebiet erfolgen müssen.<br />
Die Vorprüfung bei den zuständigen kantonalen Amtsstellen hat die vorlie-<br />
gende Teilrevision der Ortsplanung im Grundsatz gutgeheissen.<br />
Bei den Änderungen im Zonenplan handelt es sich, mit wenigen Ausnahmen,<br />
um Umzonungen bereits bestehender Bauzonen. Diese haben das Ziel, die In-<br />
nenentwicklung zu vereinfachen. Daneben hat die Umsetzung von überge-<br />
ordnetem Recht bedeutende Ergänzungen und Anpassungen zur Folge. So
werden mit der vorliegenden Revision z.B. die Gefahrenkarte raumplanerisch<br />
umgesetzt oder die Gewässerräume im Siedlungsraum nach der neuen Ge-<br />
wässerschutzverordnung ausgeschieden. Daneben müssen verschiedene<br />
Schutzzonen an die aktuellen kantonalen Vorgaben angepasst werden.<br />
Alles in allem können die Änderungen an der Nutzungsplanung als moderat<br />
und ausgewogen bezeichnet werden. Sie sind auf die laufende Entwicklung<br />
der <strong>Gemeinde</strong> sowie die Siedlungsstrategie aus dem Siedlungsleitbild abge-<br />
stimmt und bringen die Ortsplanung auf einen aktuellen Stand.<br />
Die wichtigsten Änderungen im Zonenplan betreffen die folgenden Punkte:<br />
Umzonung von<br />
• 17 Grundstücken aus der dreigeschossigen Wohnzone (W3) sowie<br />
2 Grundstücken aus der dreigeschossigen Wohn- und Gewerbezone<br />
(WG3) in die Dorfzone (D) im Gebiet Gigenstrasse/Hauptstrasse<br />
• einem Grundstück von 589 m² aus der Grünzone (Gr) in die öffentliche Zone<br />
(OEZ) im Gebiet Schulhausstrasse/Gigenstrasse<br />
• 5 Grundstücken aus der zweigeschossigen Wohnzone (W2) in die Dorfzone<br />
(D) im Gebiet Schulhausstrasse<br />
• 9 Grundstücken aus der zweigeschossigen Wohnzone (W2) in die Dorfzone<br />
(D) sowie die dreigeschossige Wohnzone (W3) im Gebiet Dorfmatte<br />
• 2 Grundstücken aus der Kernzone (K) in die dreigeschossige Wohnzone<br />
(W3) sowie einem Grundstück aus der dreigeschossigen Wohnzone (W3) in<br />
die viergeschossige Wohnzone (W4) im Gebiet Chappelebode<br />
• 2 Grundstücken aus der dreigeschossigen Wohnzone (W3) in die Arbeitszone<br />
III (AIII) im Gebiet Wissemme.<br />
5
Einzonung von<br />
• 0.04 ha in die Zone für Sport und Freizeitanlagen 1 (SFA 1) beim Fussballplatz<br />
• 0.16 ha in die Arbeitszone III (A III) im Gebiet Riedli (J. Bucher AG)<br />
Auszonung von<br />
• 0.04 ha aus der Zone für Sport und Freizeitanlagen 1 (SFA 1) beim Fussballplatz<br />
• 0.29 ha aus der dreigeschossigen Wohn- und Gewerbezone (WG3) im<br />
Gebiet Riedgass<br />
Ausscheidung von Gefahrenzonen<br />
Ausscheidung einer überlagerten Grünzone Gewässerraum (GrG)<br />
Öffentliche Auflage<br />
Die revidierte Nutzungsplanung (Zonenpläne, Gefahrenzonenplan, Bau- und<br />
Zonenreglement) lag vom 17. Oktober 2012 bis 15. November 2012 auf der<br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung <strong>Escholzmatt</strong> öffentlich auf. Die <strong>Botschaft</strong> zur öffentli-<br />
chen Auflage wurde vorgängig dazu an alle Haushaltungen sowie an die be-<br />
troffenen Grundeigentümer verschickt. Die <strong>Botschaft</strong> zur öffentlichen Auflage<br />
und die aufgelegten Pläne gelten als verbindliche Grundlage für die Abstim-<br />
mung an der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, sofern nicht ausdrücklich auf Ände-<br />
rungen hingewiesen wird.<br />
Einsprachen<br />
Bis zum Redaktionsschluss sind gegen die Teilrevision der Ortsplanung insge-<br />
samt sechs Einsprachen eingereicht worden. Einsprachen könnten auf dem<br />
Postweg grundsätzlich noch später eintreffen.<br />
Die Einsprecher wurden vom <strong>Gemeinde</strong>rat zu einer Einspracheverhandlung<br />
eingeladen, um eine gütliche Regelung zu finden.<br />
6
Die nachfolgenden Anträge des <strong>Gemeinde</strong>rates gelten daher unter dem<br />
Vorbehalt der Einspracheverhandlungen und allenfalls noch eintreffender Ein-<br />
sprachen.<br />
TRAKTANDUM 1.2<br />
ÄNDERUNGEN IN DEN ZONENPLÄNEN AUFGRUND DES<br />
EINSPRACHE- UND AUFLAGEVERFAHRENS<br />
Aufgrund der geführten Einspracheverhandlungen ergibt sich eine Änderung<br />
gegenüber der öffentlichen Auflage. Die Änderung der Bauzone ist im nach-<br />
folgenden Planausschnitt dargestellt.<br />
Wohn- und Arbeitszone Änetbrügg<br />
Beim Grundstück Nr. 75, Schybiweg 6, ist bis anhin ein kleiner Teil von rund 175<br />
m² nicht eingezont gewesen. Die Grundeigentümer haben die Resteinzonung<br />
beantragt. Bereits in einem früheren Vorprüfungsbericht gemäss § 19 PBG hat<br />
das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement am 17. Oktober 2003 die<br />
Recht- und Zweckmässigkeit dieser Resteinzonung bestätigt.<br />
Mit der Ausscheidung des Gewässerraumes werden die wasserbaurechtli-<br />
chen Anliegen auf der ganzen Parzelle gewahrt. Der Zonenplan wird in die-<br />
sem Bereich angepasst. Das Grundstück Nr. 75 kann vollständig der dreige-<br />
schossigen Wohn- und Arbeitszone zugewiesen werden. Die überlagernde<br />
Grünzone Gewässerraum (GrG) wird entlang des Seltenbachs fortgeführt.<br />
7
Stand öffentliche Auflage Stand <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />
8<br />
TRAKTANDUM 1.3<br />
BEHANDLUNG DER UNERLEDIGTEN EINSPRACHEN<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat die eingereichten Einsprachen geprüft und versucht,<br />
diese im Sinn von § 62 PBG gütlich zu erledigen. Das Verhandlungsergebnis ist<br />
beim Redaktionsschluss für die vorliegende <strong>Botschaft</strong> noch nicht abschlies-<br />
send bekannt. Soweit keine gütliche Regelung mit den Einsprechern gefun-<br />
den werden konnte bzw. den Einsprachen nicht entsprochen wird, werden<br />
die Einsprachen der <strong>Gemeinde</strong>versammlung zur Ablehnung beantragt.
Es sind noch folgende Einsprachen zu behandeln:<br />
Pilatronic AG, Schüpfheim<br />
Antrag: Zonenordnung im Gebiet Chappelebode unverändert belassen<br />
Portmann Franz, Sursee<br />
Anträge: Begründung zur Einteilung der Grundstücke Nr. 37, 38, 49 und 40 in<br />
die Dorfzone<br />
Nichtunterstellung oder Entlassung der Grundstücke Nr. 31 und 889<br />
aus der Ortsbildschutzzone<br />
Beibehaltung der Baulinien im Bebauungsplan Dorf für die Grund-<br />
stücke Nr. 31 und 889<br />
Beschränkung des Gewässerraumes auf den Grundstücken Nr. 31<br />
und 889 auf das Minimum<br />
Schmid Markus, Unterägeri<br />
Antrag: Umzonung der Grundstücke Nr. 592, 896, 890 und 2342 von der<br />
zweigeschossigen Wohnzone (W2) in die dreigeschossige Wohnzone<br />
(W3)<br />
Die einzelnen Abweisungsanträge werden ihm Rahmen der Auflagefrist vom<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat auf der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung <strong>Escholzmatt</strong> öffentlich aufgelegt.<br />
Sie werden auch auf der Homepage der <strong>Gemeinde</strong> www.escholzmatt.ch<br />
publiziert.<br />
9
10<br />
TRAKTANDUM 1.4 – 1.5<br />
BESCHLUSSFASSUNG<br />
ÜBER ZONENPLÄNE UND BAU- UND ZONENREGLEMENT<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt:<br />
Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
1. Abweisung der nicht erledigten Einsprachen<br />
Die nicht erledigten Einsprachen werden der <strong>Gemeinde</strong>versammlung zur<br />
Abweisung beantragt.<br />
2. Beschlussfassung über den revidierten Zonenplan<br />
Den revidierten Zonenplänen (Siedlungsgebiet, Landschaft sowie Gefah-<br />
renzonenplan) mit den im Einspracheverfahren vorgenommenen Ände-<br />
rungen ist zuzustimmen.<br />
3. Beschlussfassung über das revidierte Bau- und Zonenreglement (BZR)<br />
Dem revidierten Bau- und Zonenreglement ist zuzustimmen.
Traktandum 2:<br />
DORFPLATZSANIERUNG<br />
TRAKTANDUM 2.1<br />
BESCHLUSS ÜBER EINEN SONDERKREDIT VON FR. 790'000.00<br />
FÜR DIE SANIERUNG DES DORFPLATZES<br />
3D-Bild-Animation Dorfplatz<br />
11
Ausgangslage<br />
Gemäss dem Bundesinventar über die schützenswerten Ortsbilder besitzt<br />
<strong>Escholzmatt</strong> ein Ortsbild von nationaler Bedeutung. Somit sind der Dorfkern<br />
und insbesondere der Dorfplatz wichtige Bestandteile von diesem bedeu-<br />
tungsvollen Ortsbild. In der heutigen Form und Nutzung sowie dem baulichen<br />
Zustand wird der Dorfplatz seiner Bedeutung nicht gerecht. Nebst der markan-<br />
ten Linde dominieren heute vorwiegend Autos den Dorfkern von <strong>Escholzmatt</strong>.<br />
Bereits in Mitte der 80er Jahre gab es Ideen zu einer neuen Dorfplatzgestal-<br />
tung. Daraus resultierte der heutige Dorfbrunnen. In den Jahren 2003/04 wur-<br />
de eine Projektstudie ausgearbeitet, welche aus verschiedenen Gründen<br />
nicht realisiert werden konnte.<br />
Zur Zeit wird die Kantonsstrasse im Dorf <strong>Escholzmatt</strong> umfassend saniert. Die<br />
Vorplätze von Gewerbe- und Restaurationsbetrieben werden im Rahmen der<br />
Strassensanierung durch den Kanton und den Grundstückbesitzern neu as-<br />
phaltiert. Infolge ungenügender Sichtweiten bei der Ausfahrt <strong>Gemeinde</strong>haus<br />
werden die Längsparkplätze auf dem Trottoir beim Pfarrer-Stalder-Brunnen im<br />
Rahmen der Strassensanierung durch den Kanton aufgehoben.<br />
Der Dorfplatz und die angrenzenden Umfassungsmauern sind sanierungsbe-<br />
dürftig. Gemäss Gutachten ist die Dorflinde krank und muss in den nächsten<br />
5 Jahren aus Sicherheitsgründen gefällt werden.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beabsichtigt, die sich ergebenden planerischen und bauli-<br />
chen Synergien im Zusammenhang mit der Strassensanierung zu nutzen und<br />
die Plätze im Dorfkern von <strong>Escholzmatt</strong> ebenfalls zu sanieren und neu zu ge-<br />
stalten.<br />
12
Dorfplatzkommission 2012 - Planungs- und Entwicklungskommission (PEK)<br />
Für die Planung hat der <strong>Gemeinde</strong>rat die Planungs- und Entwicklungskommis-<br />
sion (PEK) als beratende Dorfplatzkommission einbezogen. Der Dorfplatzkom-<br />
mission gehören an:<br />
- Dürr Herbert, Guggerweg 12<br />
- Kaufmann Werner, Moosmatte 20<br />
- Lustenberger Herbert, Moosmatte 9<br />
- Portmann Anton, Hauptstrasse 153<br />
- Portmann Peter, Wiggenhüsli, Wiggen<br />
- Rava-Stalder Ruth, Friedheim, Wiggen (Kommissions-Vizepräsidentin)<br />
- Rüedi Paul, Mösli 2<br />
- Stadelmann Franz, Hauptstrasse 124<br />
- Studer Gody, Auchli (Kommissions-Präsident)<br />
Röm.-kath. Kirchgemeinde:<br />
- Studer Schwander Eva, Lehn 12 (Kirchenratspräsidentin)<br />
Stellvertretungen: Stadelmann Toni (Kirchmeier), Kirchenratsmitglieder<br />
Lischer Roger, Thalmann Thomas, Claire Zemp-Bühlmann<br />
Gewerbe <strong>Escholzmatt</strong>:<br />
- Abbühl Hans, Hauptstrasse 108<br />
- Kaufmann Christian, Dorfmattenstrasse 13<br />
Kantonale Denkmalpflege:<br />
- Steiner Hans-Christian, Gebietsdenkmalpfleger<br />
Der Planungsauftrag wurde vergeben an:<br />
- Felder + Partner Bauingenieure AG, Bahnhofstrasse 3, Entlebuch<br />
13
Zielsetzungen<br />
Die Vorgaben des <strong>Gemeinde</strong>rats sind vielfältig und somit hat der neue Dorf-<br />
platz diverse Anforderungen zu erfüllen. Auf dem neuen Platz und beim Feu-<br />
erwehrlokal sollen genügend verfügbare Parkplätze für Kunden von Geschäf-<br />
ten und Dienstleistungsbetrieben sowie für die Gäste der Dorfwirtschaften und<br />
Kirchenbesucher geschaffen werden. Eine Mehrfachnutzung für Märkte und<br />
Festanlässe muss auch weiterhin möglich sein. Das Denkmal von Christian<br />
Schybi soll am heutigen Standort seiner Bedeutung entsprechend prominen-<br />
ter in Erscheinung treten. Die Wasserscheide, das Markenzeichen von E-<br />
scholzmatt, ist mit einfachen und nicht störenden Mitteln zu thematisieren und<br />
sichtbar zu machen. Der neue Dorfplatz soll für Einheimische und Gäste einla-<br />
dend und freundlich wirken, damit er zum Ort der Begegnung und des Auf-<br />
enthalts wird. Im Rahmen der Umgestaltung des Dorfplatzes ist der Verbesse-<br />
rung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer grosse Beachtung zu<br />
schenken, insbesondere für die Fussgänger und Schüler.<br />
Projekt<br />
Der Projektperimeter erstreckt sich auf der Talseite von der Raiffeisenbank bis<br />
zum <strong>Gemeinde</strong>haus und auf der Bergseite vom Hotel Löwen bis zum Kronen-<br />
anbau. Die neue Begrenzungsmauer beim Pfarrgarten bildet den Abschluss<br />
auf der Schulhausstrasse.<br />
Das vorliegende Projekt ist in Zusammenarbeit mit der Dorfplatzkommission un-<br />
ter der Federführung des Ingenieurbüros Felder + Partner in Entlebuch ausge-<br />
arbeitet worden. Die kantonale Denkmalpflege hat den Planungsprozess<br />
begleitet und unterstützt das vorgesehene Konzept. Mit dem kantonalen<br />
Strasseninspektorat und der Abteilung Strassen von der Dienststelle Verkehr<br />
und Infrastruktur (vif) ist das Projekt ebenfalls besprochen und auf die laufen-<br />
den Sanierungsarbeiten abgestimmt worden.<br />
Die neue Platzgeometrie nimmt Bezug auf das zur Kantonsstrasse schief an-<br />
geordnete, markante Kirchengebäude und dessen dominanten Fassade. Die<br />
14
Ausrichtung des neuen Parkplatzes mit 16 Parkfeldern (heute sind es 22) er-<br />
folgt neu auf die Längsachse der Kirche. Der Dorfplatz wird Richtung Kirche<br />
ausgeweitet. Die zurückversetzte neue Begrenzungsmauer überbrückt analog<br />
zur heutigen Situation die beiden Ebenen des Dorf- und Kirchplatzes. Durch<br />
die Aufhebung der Rabatten auf dem Kirchplatz erfährt dieser ebenfalls eine<br />
räumliche Ausdehnung. Der neue Kirchplatz steht somit in einem stimmigen<br />
Verhältnis zur Kirchenfassade und zum Dorfplatz. Eine parallel zur Kirche an-<br />
geordnete Baumallee bildet den Abschluss der „oberen Ebene“.<br />
Richtung Kantonsstrasse entsteht durch die neue Ausrichtung des Parkplatzes<br />
eine dreiecksförmige Fläche, in welcher der Platz und das Trottoir vereint wer-<br />
den. Hier findet die neue Dorflinde ihren Platz. Durch die Vergrösserung des<br />
Dorfplatzes befindet sich der Schybistein künftig auf der „unteren Ebene“. Hier<br />
erhält das Denkmal auf einem neu ausgebildeten Sockel die prominente La-<br />
ge.<br />
Vom Rössliplatz bis zum <strong>Gemeinde</strong>haus wird entlang der Kantonsstrasse eine<br />
zusätzliche Baumreihe gepflanzt. Die zusammen mit der neuen Dorflinde ent-<br />
stehende Baumallee bewirkt eine Aufwertung des Ortsbildes - sie begleitet<br />
den Fussgänger und Autofahrer durch den Dorfkern von <strong>Escholzmatt</strong>.<br />
Auf Seite des Pfarrhauses erfährt der Dorfplatz eine weitere Ausdehnung zu<br />
einer grossen trapezförmigen Fläche. Die hohe und sanierungsbedürftige Be-<br />
grenzungsmauer zum Pfarrgarten wird Richtung Pfarrhaus verschoben und<br />
der Eckbrunnen ersatzlos rückgebaut. Die neue, niedrigere Mauer verläuft pa-<br />
rallel zum Pfarrhaus und bildet den Abschluss des Dorfplatzes. Mit dieser Mas-<br />
snahme wird die Einsicht in den Pfarrgarten ermöglicht und der bestehende<br />
markante Baum im Dorfplatz integriert. Zusammen mit der Dorflinde bilden<br />
diese beiden Bäume, welche parallel zur Hauptfassade der Kirche ausgerich-<br />
tet sind, ein wichtiges Element auf dem neuen Dorfplatz.<br />
Bereits heute befinden sich ca. 170 m² auf den Grundstücken der Röm.-kath.<br />
Pfarrpfrund- und Pfarrkirchenstiftung. Die Vergrösserung des Dorfplatzes um<br />
weitere 270 m² geht ebenfalls zu Lasten dieser Grundstücke. Die zuständige<br />
Aufsichtsbehörde der kirchlichen Stiftungen begrüsst, dass die erwähnten<br />
15
Grundstücksflächen von total 440 m² der Öffentlichkeit zugänglich gemacht<br />
werden. Mit der Realisierung des vorliegenden Projektes wird der Dorfplatz<br />
von heute 770 m² auf 1040 m² vergrössert. Die Platzentwässerung wird ergänzt<br />
und erneuert.<br />
Platzgestaltung / Materialisierung<br />
Der neue Dorfplatz soll schlicht und einfach ausgestaltet werden. Nebst den<br />
erwähnten Bepflanzungen und dem Schybidenkmal wird mit dem Aufbringen<br />
eines eingefärbten Deckbelages ausserhalb der Parkfelder das zentrale ge-<br />
stalterische Element geschaffen. Mit einer dezenten Farbgebung auf den di-<br />
versen Plätzen und Trottoirs innerhalb des Projektperimeters (gemäss Situati-<br />
onsplan) und zusammen mit den erwähnten baulichen Massnahmen, erfährt<br />
der Dorfkern eine qualitative, gesamtheitliche Aufwertung. Die Parkfelder und<br />
Fahrgasse wird mit einem herkömmlichen Asphaltbelag versehen. Im Weite-<br />
ren erhält der Dorfplatz einen Mehrwert durch die Mehrfachnutzung auf grös-<br />
serer Fläche.<br />
Thema Wasserscheide<br />
Mit dem Wegfall der Längsparkplätze erhalten der Pfarrer-Stalder-Brunnen<br />
und dessen Lagen einen neuen Stellenwert. Das Brunnenwasser wird in einer<br />
Natursteinrinne sichtbar jeweils Richtung Bern und Luzern abgeleitet. Die untie-<br />
fe Wasserrinne bildet gleichzeitig den Abschluss zwischen dem Kirchenareal<br />
und dem Trottoir und hat keine störende Wirkung auf die Fussgänger.<br />
Möblierung<br />
Eine Möblierung des Dorfplatzes ist in den Baukosten berücksichtigt. Mit der<br />
Anordnung von fixen oder mobilen Elementen (z.B. Sitzbänke) wird jedoch zu-<br />
gewartet. Aufgrund von gemachten Erfahrungen nach Inbetriebnahme des<br />
neuen Dorfplatzes kann die Möblierung nach Bedarf laufend ergänzt werden.<br />
Verkehrssicherheit<br />
Mit der Einführung des neuen Verkehrsregims wird die Sicherheit für alle Ver-<br />
kehrsteilnehmer erhöht. Die Kanalisierung des Verkehrs über die Schulhaus-<br />
strasse bewirkt insbesondere für die Fussgänger eine klare Verbesserung der<br />
16
Sicherheit. Im Zuge der Kantonsstrassensanierung wurden die beiden Fuss-<br />
gängerstreifen im Dorfzentrum bereits am neuen Standort markiert.<br />
Parkplatz Feuerwehrlokal / Parkplatz für Busse bei Viehschauplatz<br />
Das Projekt beinhaltet im Weiteren den Bau von zusätzlichen 22 Parkplätzen<br />
gegenüber dem Feuerwehrlokal. Diese Parkplätze befinden sich in unmittel-<br />
barer Nähe zum Dorfkern und ersetzen die heutigen Längsparklätze entlang<br />
der Kantonsstrasse sowie diejenigen auf dem Dorfplatz. Nach der Realisierung<br />
des vorliegenden Projektes entstehen insgesamt 12 zusätzliche Parkplätze im<br />
Dorfkern.<br />
Für Reisecars besteht die Möglichkeit, die Gäste entlang des Dorfplatzes ein-<br />
und aussteigen zu lassen. Die Busse können bei längerem Aufenthalt auf dem<br />
Viehschauplatz parkieren.<br />
Kosten<br />
Die errechneten Baukosten basieren auf dem heutigen Projektstand.<br />
Total Baukosten, inkl. MWSt Fr. 790'000.00<br />
- Dorfplatz, inkl. Beleuchtung Fr. 550'000.00<br />
- Parkplatz Feuerwehrlokal Fr. 110'000.00<br />
- Diverses Fr. 130'000.00<br />
Signalisation / Markierung<br />
Anker Weihnachtsstern<br />
Bepflanzung / Möbilierung<br />
Wasserscheide / Schybistein<br />
Unvorhergesehenes<br />
Die katholische Kirchgemeinde <strong>Escholzmatt</strong> hat im Zusammenhang mit den<br />
anstehenden Belagssanierungsarbeiten beim oberen Kirchenplatz ebenfalls<br />
eine Summe von Fr. 30'000.00 im Budget 2013 eingesetzt.<br />
Bezüglich der Vorplätze mit eingefärbtem Asphalt entstehen für die privaten<br />
Grundeigentümer keine Mehrkosten.<br />
17
Finanzierung<br />
Das gesamte Projekt muss durch die <strong>Gemeinde</strong> finanziert werden. Die finanzi-<br />
ellen Mittel werden mit dem jährlichen Budget aufgrund der Mittelbedarfsbe-<br />
rechnung beschlossen und durch Aufnahme von Fremdkapital gedeckt.<br />
Realisierung<br />
- Variantenstudium Februar bis Juli 2012<br />
- Vorprojekt August bis November 2012<br />
- Baubeschluss <strong>Gemeinde</strong>versammlung 07. Dezember 2012<br />
- Ausarbeitung Bauprojekt Januar 2013<br />
- Planauflage / Submission Baumeisterarbeiten Februar / März 2013<br />
- Ausführungsprojekt Februar bis April 2013<br />
- Bauphase Mai bis Oktober 2013<br />
Kreditbewilligungsverfahren<br />
Der Baukredit muss gemäss § 10 Bst. c Ziff. 2 und § 84 des <strong>Gemeinde</strong>gesetzes<br />
und aufgrund von Art. 16 Bst. b und Art. 35 Bst. c der <strong>Gemeinde</strong>ordnung von<br />
der <strong>Gemeinde</strong>versammlung beschlossen werden, nachdem diese Ausgabe<br />
5 % des Ertrags der <strong>Gemeinde</strong>steuern übersteigt.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beurteilt das Projekt für die <strong>Gemeinde</strong> als äusserst wichtig<br />
und wertvoll. Dem Stimmbürger wird empfohlen, dem Baukredit zuzustimmen.<br />
18<br />
Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Für die Sanierung des Dorfplatzes sei ein Sonderkredit von Fr. 790'000.00 zu<br />
bewilligen.
Situationsplan neue Dorfplatzgestaltung<br />
19
20<br />
Traktandum 3:<br />
EINBÜRGERUNGSGESUCHE<br />
BERICHT DES GEMEINDERATES<br />
Die Einbürgerungskommission befasste sich in diesem Jahr mit den sieben nun<br />
vorliegenden Einbürgerungsgesuchen (4 davon sind Gesuche unmündiger<br />
Kinder) von ausländischen Staatsangehörigen.<br />
Die Prüfung der Einbürgerungsgesuche erfolgte wiederum nach dem übli-<br />
chen Verfahren: Aktenprüfung, Einholen von Referenz-Auskünften, Besuch der<br />
Gesuchsteller zu Hause (von einer 3er-Delegation) und Gespräch vor der gan-<br />
zen Einbürgerungskommission. Die Kommission prüfte u.a. die Sprachkenntnis-<br />
se (inkl. Textverständnis), Kenntnisse über die Schweiz (Bund, Kanton und Ge-<br />
meinde), die Integration und die Einhaltung der Rechtsordnung.<br />
Gestützt auf die Gesuchsprüfung stellt die Einbürgerungskommission fest, dass<br />
die Gesuche, welche den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern am 7. De-<br />
zember 2012 zur Genehmigung vorgelegt wird, die gesetzlichen Vorausset-<br />
zungen erfüllen. Die Einbürgerungskommission hat dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhan-<br />
den der <strong>Gemeinde</strong>versammlung die Zustimmung zu den Einbürgerungsgesu-<br />
chen beantragt.
TRAKTANDUM 3.1<br />
EINBÜRGERUNGSGESUCH<br />
FAMILIE PETER JEYARANJAN<br />
Am 31. Mai 2012 hat die Familie Peter Jeyaranjan und Mary Coretti Peter<br />
Jeyaranjan mit den vier Kindern Mary Delaxse, Mary Peraveena, Mary Stefa-<br />
nie und Mary Marina ein Gesuch um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts<br />
eingereicht.<br />
Die Gesuchstellter haben bereits im Jahr 2000 ein Gesuch eingereicht. Dieses<br />
Gesuch wurde durch die Einbürgerungskommission insbesondere aufgrund<br />
des mangelnden Kontaktes und der sprachlichen Probleme zurückgewiesen.<br />
Peter Jeyaranjan Rajanayagam ist am 29. Oktober 1959 in Jaffna, Sri Lanka<br />
geboren und dort aufgewachsen. In Jaffna besuchte er die Grundschule, ab-<br />
solvierte die Ausbildung zum Elektriker und arbeitete in diesem Beruf. Im Jahr<br />
1985 flüchtete er infolge Krieg in die Schweiz und konnte in Emmen beim Res-<br />
taurant Lindengarten Arbeit finden. Danach arbeitete er von 1988 bis 1992 als<br />
Schweisser in der Firma Bantex in Geuensee. Seit 1992 ist er in der Elektrisola<br />
Feindraht AG als Maschinenführer tätig. Diesen Herbst durfte er sein 20-<br />
jähriges Jubiläum feiern. Im Jahr 1993 heiratete er seine Ehefrau Mary Coretti<br />
in Colombo, Sri Lanka. Schon seit Jahren nimmt er regelmässig an Deutschkur-<br />
sen teil. Zurzeit besucht er zweimal pro Woche den firmeninternen Deutschkurs<br />
der Elektrisola Feindraht AG. In seiner Freizeit fährt er gerne Velo und geht oft<br />
nach Langnau ins Hallenbad Schwimmen.<br />
Mary Coretti Peter Jeyaranjan ist am 2. August 1967 in Jaffna, Sri Lanka gebo-<br />
ren. In Jaffna besuchte sie ebenfalls die Grundschule und absolvierte die<br />
21
Ausbildung zur Handarbeiterin. Nach der Heirat 1993 konnte sie im Jahr 1994 in<br />
die Schweiz einreisen. Seit 2000 arbeitet sie in einem 60 %-Pensum als Spulen-<br />
pflegerin in der Elektrisola Feindraht AG in <strong>Escholzmatt</strong>. Nebst der Arbeit ist sie<br />
als Religionslehrerin in der Pfarrei tätig. In ihrer Freizeit verbringt sie gerne Zeit<br />
mit ihrer Familie und geht oft Velofahren.<br />
Peter Jeyaranjan und Mary Coretti haben gemeinsam vier Töchter. Mary<br />
Delaxse (18 Jahre), Mary Peraveena (15 Jahre), Mary Stefanie (8 Jahre) und<br />
Mary Marina (5 Jahre). Mary Delaxse absolviert die Lehre als Assistentin Ge-<br />
sundheit im Luzerner Kantonsspital Wolhusen. Mary Peraveena ist in der<br />
9. Klasse und beginnt nach der Schule die 3-Jährige Lehre als Kauffrau auf der<br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach. Die beiden jüngeren Töchter<br />
besuchen die Primarschule in <strong>Escholzmatt</strong>.<br />
Die Familie fühlt sicht mit der katholischen Kirche sehr verbunden. Sie besu-<br />
chen regelmässig die Gottesdienste. Mary Delaxse ministrierte während der<br />
Schulzeit, Mary Peraveena gehört zurzeit ebenfalls zu den Ministranten.<br />
Kontakte ins Heimatland hat die Familie noch teilweise. Die Familie fühlt sich<br />
wohl und zu Hause in <strong>Escholzmatt</strong>; sie wohnt an der Hauptstrasse 76.<br />
22
Bericht der Einbürgerungskommission<br />
Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches vom<br />
6. September 2012 und des Gespräches vom 11. Oktober 2012 die Einbürge-<br />
rungsvoraussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />
Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />
erfüllt. Die Verständigung mit den Eltern ist in Schriftsprache gut möglich.<br />
Durch den Schulbesuch der Kinder haben die Eltern vermehrt Kontakt zu Ein-<br />
heimischen gefunden. Die Einbürgerungskommission kann auch feststellen,<br />
dass sich die Gesuchsteller weiterhin bemühen, ihre Deutschkenntnisse mit<br />
Sprachkursen zu verbessern. Die Kinder können sich problemlos auf Deutsch<br />
(Mundart und Schriftsprache) ausdrücken.<br />
Die Familie ist integriert, mit den örtlichen Lebensgewohnheiten vertraut und<br />
anerkennt unsere Sitten und Gebräuche. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />
der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />
Migration lauten durchwegs positiv. Die Gesuchsteller möchten in der Schweiz<br />
bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen. An der<br />
Hauptstrasse 76 konnten sie vor einigen Jahren eine Eigentumswohnung er-<br />
werben. Die rechtlichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz sind<br />
vollständig erfüllt, sodass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürgerrechts<br />
nichts im Wege steht. Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst rechtsgültig,<br />
wenn die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Justiz-<br />
und Sicherheitsdepartement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />
Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, dem Einbürgerungsgesuch<br />
der Familie Peter Jeyaranjan zuzustimmen.<br />
23
24<br />
Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />
beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuch von<br />
Peter Jeyaranjan und Mary Coretti Peter Jeyaranjan mit ihren vier Töchtern<br />
Mary Delaxse, Mary Peraveena, Mary Stefanie und Mary Marina das Ge-<br />
meindebürgerrecht von <strong>Escholzmatt</strong> zuzusichern.
TRAKTANDUM 3.2<br />
EINBÜRGERUNGSGESUCH<br />
FAMILIE RANJITHAKUMAR PERAMPALAM<br />
Am 12. März 2012 hat die Familie Ranjithakumar Perampalam und Rajalaximi<br />
Ranjithakumar mit ihren zwei Kindern Aravinth und Asvini ein Gesuch um Ertei-<br />
lung des Schweizer Bürgerrechts eingereicht.<br />
Perampalam Ranjithakumar ist am 19. März 1959 in Vavuniya, Sri Lanka gebo-<br />
ren und dort aufgewachsen. Nach der Schulzeit arbeitete er als Kassierer in<br />
einem Laden in Sri Lanka. Infolge Kriegswirren in Sri Lanka reiste er 1990 in die<br />
Schweiz und konnte in Emmenbrücke Asyl finden. Seit 1991 wohnt und arbei-<br />
tet er in <strong>Escholzmatt</strong>. In der Elektrisola Feindraht AG fand er eine Stelle als Ma-<br />
schinenführer. Seit dem Jahr 2008 kann er nicht mehr in der Elektrisola Fein-<br />
draht AG arbeiten, da er eine Augen- und Herzkrankheit hat. In seiner Freizeit<br />
hört er viel Radio, da durch seine Augenkrankheit das Sehvermögen stark<br />
eingeschränkt ist und er nicht mehr lesen kann. Vor seiner Krankheit fuhr er viel<br />
Velo und ging oft im Hallenbad Langnau schwimmen.<br />
Rajalaximi Ranjithakumar ist am 29. Mai 1963 in Panadura, Sri Lanka geboren.<br />
In Sri Lanka ist sie aufgewachsen, hat die Schule und das Gymnasium besucht<br />
und arbeitete ein paar Jahre in einem Reisebüro. Im Jahr 1992 kam sie eben-<br />
falls nach <strong>Escholzmatt</strong>. Von 1995 bis 2003 arbeitete sie in einem 100 %-Pensum<br />
in der Poliererei der Elektrisola Feindraht AG. Im Jahr 2003 reduzierte sie ihr Ar-<br />
beitspensum und arbeitet seither in einem 60 %-Pensum. In Ihrer Freizeit geht<br />
sie gerne schwimmen und laufen.<br />
25
Die Kinder sind in der Schweiz geboren und gehen in <strong>Escholzmatt</strong> zur Schule.<br />
Aravinth (14 Jahre) geht in die 8. Klasse und Asvini (13 Jahre) besucht die<br />
7.Klasse. In seiner Freizeit spielt Aravinth gerne Fussball (FC <strong>Escholzmatt</strong>-<br />
Marbach) und Inlinehockey, trifft sich gerne mit Freunden und fährt Ski. Asvinis<br />
Freizeitbeschäftigungen sind Tennis, Volleyball, Schwimmen und Gitarre.<br />
Kontakte zum Heimatland pflegt die Familie oft zu Verwandten. Die Familie fühlt<br />
sich wohl und zu Hause in <strong>Escholzmatt</strong>; sie wohnt an der Hauptstrasse 64.<br />
26<br />
Bericht der Einbürgerungskommission<br />
Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches am 10. Sep-<br />
tember 2012 und des Gesprächs vom 11. Oktober 2012 die Einbürgerungsvo-<br />
raussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />
Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />
erfüllt. Die Verständigung in Schriftsprache ist sehr gut möglich, z.T. auch in<br />
Mundart. Frau Ranjithakumar konnte den Deutschtext sinngemäss erklären<br />
und die Fragen richtig beantworten. Sie besuchte von 1995 bis 2003 den fir-<br />
meninternen Deutschkurs der Elektrisola Feindraht AG. Damit sie ihre Deutsch-<br />
kenntnisse nicht verlernt, besucht sie weiterhin einen Deutschkurs in Langnau<br />
i.E. An Herrn Perampalam Ranjithakumar wurde kein Deutschtext ausgehän-<br />
digt, da sein Sehvermögen stark eingeschränkt ist. Die Kinder können sich<br />
problemlos auf Deutsch (Mundart und Schriftsprache) ausdrücken.<br />
Die Familie ist integriert, mit den örtlichen Lebensgewohnheiten vertraut und<br />
anerkennt unsere Sitten und Gebräuche. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />
der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />
Migration lauten durchwegs positiv. Die Gesuchsteller möchten in der Schweiz<br />
bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen. Die recht-<br />
lichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz sind vollständig erfüllt, so-
dass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürgerrechts nichts im Wege steht.<br />
Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst rechtsgültig, wenn die eidgenös-<br />
sische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Justiz- und Sicherheitsdepar-<br />
tement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />
Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, dem Einbürgerungsgesuch<br />
der Familie Ranjithakumar Perampalam zuzustimmen.<br />
Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />
beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuch von<br />
Ranjithakumar Perampalam und Rajalaximi Ranjithakumar mit den Kindern<br />
Aravinth und Asvini entsprechen und das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht von E-<br />
scholzmatt zuzusichern.<br />
27
28<br />
TRAKTANDUM 3.3 - 3.6<br />
EINBÜRGERUNGSGESUCHE<br />
GESCHWISTER MIRDITA<br />
Am 4. Januar 2012 haben die Geschwister Miridta; Aferdita, Kristina, Ardian<br />
und Armend je ein einzelnes Gesuch um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts<br />
eingereicht. Die Geschwister Mirdita werden in vier einzelnen Einbürgerungs-<br />
gesuchen behandelt. Die Gesuchsteller werden zuerst einzeln vorgestellt. In<br />
einem gemeinsamen Text gibt die Einbürgerungskommission ihren Bericht ab.<br />
Die vier Gesuchsteller haben zusammen mit ihren Eltern Mihill und Luljeta Mir-<br />
dita-Hasanaj bereits mehrmals ein Einbürgerungsgesuch gestellt.<br />
1. Gesuch 2003: Die ganze Familie hat ein Gesuch gestellt, wurde aber abge-<br />
lehnt; Begründung: Integration, Verständigung (nicht die ganze Familie). Das<br />
Gesuch wurde zurückgestellt und die Familie war damit einverstanden. Man<br />
empfahl der Familie, die Deutschkenntnisse zu verbessern und den Kontakt<br />
mit der Bevölkerung vermehrt zu suchen.<br />
2. Gesuch 2005: Es wurde wiederum von der ganzen Familie ein Gesuch ge-<br />
stellt, dies wurde im Jahr 2006 sistiert. Im Jahr 2009 wollte die Einbürgerungs-<br />
kommission das Gesuch erledigen, so fand am 21. September 2009 wiederum<br />
ein Hausbesuch statt. Die Verständigung auf Deutsch mit Luljeta Mirdita-<br />
Hasanaj war wie bereits beim ersten Hausbesuch nicht möglich. Ebenfalls war<br />
das Textverständnis ungenügend. Daraufhin zog die Familie das Einbürge-<br />
rungsgesuch am 16. November 2009 zurück. Nun stellen die Kinder je ein ein-<br />
zelnes Einbürgerungsgesuch.
Aferdita Mirdita<br />
Aferdita Mirdita ist am 6. Juli 1994 im Spital Wolhusen geboren. Bis 1997 wohn-<br />
te sie mit ihren Eltern in Marbach. In <strong>Escholzmatt</strong> ging sie in den Kindergarten,<br />
die Primarschule besuchte sie im Lehn und die Sekundarschule wieder in<br />
<strong>Escholzmatt</strong>. Nach der obligatorischen Schulzeit absolvierte sie ein 1-jähriges<br />
Praktikum im Alters- und Pflegeheim Sunnematte <strong>Escholzmatt</strong>. Diesen Sommer<br />
hat sie die 3-Jährige Lehre als Fachfrau Gesundheit im Alters- und Pflegeheim<br />
Sunnematte begonnen. In Ihrer Freizeit fährt sie gerne Velo und treibt viel<br />
Sport. Ebenfalls trifft sie sich mit Kolleginnen und Kollegen. Während der Schul-<br />
zeit hat sie in der katholischen Kirche <strong>Escholzmatt</strong> ministriert.<br />
Aferdita fühlt sich wohl in <strong>Escholzmatt</strong>, da sie viele Freunde und ebenfalls eine<br />
Lehrstelle finden konnte. Sie wohnt zusammen mit ihren Eltern und den Ge-<br />
schwistern im Feldmoos 18.<br />
Kristina Mirdita<br />
Kristina Mirdita ist am 20. August 1996 im Spital Wolhusen geboren. Bis 1997<br />
wohnte sie mit ihren Eltern und ihrer Schwester Aferdita in Marbach. Den Kin-<br />
dergarten besuchte sie in <strong>Escholzmatt</strong>. Von 2005 bis 2010 besuchte sie die<br />
Primarschule im Lehn. Zurzeit ist sie in der 9. Klasse der Sekundarschule<br />
<strong>Escholzmatt</strong>. Ihre Hobbys sind Velofahren, Schwimmen, Skifahren und sich mit<br />
Kolleginnen und Kollegen treffen. Zudem spielt sie ab und zu mit ihren Brüdern<br />
Fussball und ministriert in der katholischen Kirche <strong>Escholzmatt</strong>. Sie hört gerne<br />
Musik und hat während drei Jahren Querflöten-Unterricht genommen. Vor ei-<br />
nigen Jahren spielte sie Tennis im Tennisclub <strong>Escholzmatt</strong>. Ihre Lieblingsfächer<br />
in der Schule sind die Fremdsprachen Englisch und Französisch sowie Deutsch<br />
und Turnen. Nach der obligatorischen Schulzeit möchte sie eine Lehre begin-<br />
nen. Sie hat bereits eine Schnupperlehre als Pharmaassistentin absolviert, wo-<br />
bei sie Chancen auf eine Lehrstelle für das Jahr 2014 hat. Da sie die obligatori-<br />
29
sche Schulzeit im Jahr 2013 beenden wird, bemüht sie sich im Moment um ein<br />
Zwischenjahr.<br />
Kristina fühlt sich wohl in der Schweiz und in <strong>Escholzmatt</strong>. Sie wohnt zusammen<br />
mit ihren Eltern und den Geschwistern im Feldmoos 18.<br />
30<br />
Ardian Mirdita<br />
Ardian Mirdita ist am 2. März 1998 im Spital Wolhusen auf die Welt gekommen.<br />
Seit Geburt wohnt er in <strong>Escholzmatt</strong>. Den Kindergarten besuchte er in<br />
<strong>Escholzmatt</strong>, bis zur 5. Primarklasse ging er im Lehn zur Schule. Seit der 6. Klasse<br />
besucht er die Schule in <strong>Escholzmatt</strong> und ist zurzeit in der 7. Klasse. Seine Lieb-<br />
lingsfächer in der Schule sind Mathematik und Turnen. In seiner Freizeit spielt er<br />
Fussball im Fussballclub <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach, fährt viel Velo und geht oft<br />
Schwimmen.<br />
Ardian fühlt sich wohl in der Schweiz und in <strong>Escholzmatt</strong>. Er wohnt zusammen<br />
mit seinen Eltern und den Geschwistern im Feldmoos 18.<br />
Armend Mirdita<br />
Armend Mirdita ist am 3. Januar 2000 im Spital Wolhusen geboren. Seit Geburt<br />
wohnt er in <strong>Escholzmatt</strong> und besuchte hier den Kindergarten. Die Primarschule<br />
Lehn besuchte er von der 1. bis zur 5. Klasse. Seit Schliessung der Aussenschule<br />
Lehn geht er in <strong>Escholzmatt</strong> zur Schule. Zurzeit ist er in der 7. Klasse der Sekun-<br />
darschule. Seine Hobbys sind Sport allgemein, wobei er im Fussballclub<br />
<strong>Escholzmatt</strong>-Marbach aktiv mitspielt. Seine Lieblingsfächer in der Schule sind<br />
Mathematik und Geographie.<br />
Armend gefällt es in der Schweiz und fühlt sich wohl in <strong>Escholzmatt</strong>. Er wohnt<br />
zusammen mit seinen Eltern und den Geschwistern im Feldmoos 18.
Bericht der Einbürgerungskommission<br />
Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches am 20. Sep-<br />
tember 2012 sowie der Gespräche vom 18. Oktober 2012 und 29. Oktober die<br />
Einbürgerungsvoraussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />
Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />
erfüllt. Da die Geschwister in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind ist<br />
die Verständigung in Mundart bestens möglich.<br />
Die Geschwister sind integriert, sind in <strong>Escholzmatt</strong>er Vereinen und mit den ört-<br />
lichen Lebensgewohnheiten vertraut. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />
der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />
Migration lauten für alle Geschwister positiv. Die Gesuchsteller möchten in der<br />
Schweiz bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen.<br />
Die rechtlichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz sind vollständig<br />
erfüllt, sodass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürgerrechts nichts im We-<br />
ge steht. Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst rechtsgültig, wenn die<br />
eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Justiz- und Sicher-<br />
heitsdepartement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />
Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, den Einbürgerungsgesuchen<br />
der Geschwister Mirdita zuzustimmen.<br />
Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />
beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuchen von<br />
Aferdita, Kristina, Ardian und Armend Mirdita zu entsprechen und das Ge-<br />
meindebürgerrecht von <strong>Escholzmatt</strong> zuzusichern.<br />
31
32<br />
TRAKTANDUM 3.7<br />
EINBÜRGERUNGSGESUCH<br />
FAMILIE MADEIRA<br />
Am 27. Juni 2012 haben die Eheleute Diogo Mestre Madeira und Ana Maria<br />
Palma Fernandes Madeira für sich und ihren Sohn Gonçalo Vicente<br />
Fernandes Madeira das Gesuch um Erteilung des Schweizer Bürgerrechts ein-<br />
gereicht.<br />
Diogo Mestre Madeira ist am 23. September 1964 in Martim Longo, Portugal,<br />
geboren und dort aufgewachsen. Nach der obligatorischen Schule absolvier-<br />
te er die Ausbildung zum Bäcker. Von 1982 bis 1993 war er in verschiedenen<br />
Firmen in Portugal als Bäcker tätig. Von 1993 bis 1994 arbeitete er in Sörenberg<br />
als Hilfsangestellter. Danach ging er nach <strong>Escholzmatt</strong> und arbeitete von 1994<br />
bis 1999 im Gasthaus Bahnhof in der Küche. Während einem Jahr arbeitete er<br />
bei der B. Braun Medical AG als Maschinenführer. Seit März 2001 ist er bei der<br />
Elektrisola Feindraht AG als Maschinenführer angestellt. Er verbringt gerne Zeit<br />
mit seiner Familie und fährt viel Velo.<br />
Ana Maria Palma Fernandes Madeira ist am 27. April 1970 in Martim Longo,<br />
Portugal, geboren und aufgewachsen. In Portugal besuchte sie die Primar-<br />
sowie Sekundarschule und schloss die Matura ab. Von 1988 bis 1998 arbeitete<br />
sie in verschiedenen Firmen in Portugal als Büroangestellte. Im Jahr 1999 reiste<br />
sie in die Schweiz und arbeite zuerst im Hotel Bahnhof <strong>Escholzmatt</strong> als Allroun-<br />
derin. Seit 2001 arbeitet Ana Maria in der Elektrisola Feindraht AG als Maschi-<br />
nenführerin. Zurzeit arbeitet sie in einem 80 %-Pensum. In Ihrer Freizeit unter-<br />
nimmt sie gerne etwas mit ihrer Familie.
Ihr gemeinsamer Sohn Gonçalo Vicente Fernandes Madeira ist am 13. August<br />
2000 im Spital Langnau im Emmental geboren. Er geht in <strong>Escholzmatt</strong> zur<br />
Schule und ist in der 6. Klasse. Seine Freizeitbeschäftigungen sind Velofahren,<br />
Inlineskaten und Fussball (FC <strong>Escholzmatt</strong>-Marbach).<br />
Kontakte zum Heimatland pflegen die Gesuchstellter fast täglich zu Verwand-<br />
ten. Die Familie fühlt sich wohl und zu Hause in <strong>Escholzmatt</strong>; sie wohnt in der<br />
Dorfmattenstrasse 13.<br />
Bericht der Einbürgerungskommission<br />
Die Einbürgerungskommission hat anlässlich des Hausbesuches am 5. Sep-<br />
tember 2012 und des Gesprächs vom 18. Oktober 2012 die Einbürgerungsvo-<br />
raussetzungen überprüft und stellt Folgendes fest:<br />
Die Einbürgerungskommission beurteilt die gesetzlichen Voraussetzungen als<br />
erfüllt. Die Verständigung ist in Schriftsprache gut möglich, z. T. auch in Mund-<br />
art. Die Gesuchsteller können Texte lesen und sinngemäss erklären. Das Kind<br />
kann sich problemlos auf Deutsch (Mundart und Schriftsprache) ausdrücken.<br />
Die Familie ist integriert, mit den örtlichen Lebensgewohnheiten vertraut und<br />
anerkennt unsere Sitten und Gebräuche. Der eingeholte Einbürgerungsbericht<br />
der Kantonspolizei und die Rückmeldungen der Referenzen und des Amtes für<br />
Migration sind für alle Geschwister positiv ausgefallen. Die Gesuchsteller<br />
möchten in der Schweiz bleiben und sind bereit, die staatsbürgerlichen Pflich-<br />
ten zu erfüllen. Die rechtlichen Voraussetzungen gemäss Bürgerrechtsgesetz<br />
sind vollständig erfüllt, sodass einer Zusicherung des <strong>Escholzmatt</strong>er Bürger-<br />
rechts nichts im Wege steht. Das <strong>Gemeinde</strong>bürgerrecht wird jedoch erst<br />
rechtsgültig, wenn die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und<br />
das Justiz- und Sicherheitsdepartement das Kantonsbürgerrecht erteilt hat.<br />
33
Die Einbürgerungskommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat zuhanden der<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 7. Dezember 2012, dem Einbürgerungsgesuch<br />
der Familie Madeira zuzustimmen.<br />
34<br />
Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt den Antrag der Einbürgerungskommission und<br />
beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung, dem Einbürgerungsgesuch von<br />
Diogo Mestre Madeira und Ana Maria Palma Fernandes Madeira mit ihrem<br />
Sohn Gonçalo Vicente Fernandes Madeira zu entsprechen und das Gemein-<br />
debürgerrecht von <strong>Escholzmatt</strong> zuzusichern.