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buchreport.express 41/2017

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<strong>buchreport</strong>.<strong>express</strong> Nr. <strong>41</strong> · 11. Oktober <strong>2017</strong><br />

VERBAND Börsenverein platziert seine Wünsche zur Hege der Verlagslandschaft<br />

Kampf um die Rahmenbedingungen<br />

Politisch geht es auf der Buchmesse nicht nur um die Freiheit des Wortes, sondern auch um Lobbyarbeit:<br />

Forderungen zur Veränderungen der Rahmenbedingungen formulieren vor allem die Verlage.<br />

Berliner Politik noch im Dunkeln:<br />

Die Gespräche zur schwierigen Regierungsbildung<br />

nach der Bundestagswahl sind noch<br />

nicht einmal angelaufen. Die Branche versucht<br />

jetzt, die Frankfurter Buchmesse, in<br />

diesem Jahr durch das Gastland Frankreich<br />

ohnehin (europa-)politisch aufgeladen,<br />

dafür zu nutzen, ihre vor allem um Verwertungsvergütungen<br />

kreisenden Forderungen<br />

zu platzieren.<br />

Flüchtlingsfrage, Verbrennungsmotoren, Europapolitik, Kohle, Steuern<br />

und das Pöstchengerangel: Die potenziellen Politpartner einer „Jamaika“ -<br />

Koalition haben derzeit größere Baustellen. Gleichwohl nutzt der Buchbranchenverband<br />

Börsenverein die öffentliche Aufmerksamkeit zur Frankfurter<br />

Buchmesse, um seine Wunschzettel loszuwerden.<br />

Vorsteher Heinrich Riethmüller hat die Themen konkret auf der Eröffnungspressekonferenz<br />

angesprochen und auf der abendlichen Eröffnungsgala<br />

an Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert, die Rahmenbedingungen<br />

„für eine lebendige und vielfältige Verlagslandschaft“ zu verbessern.<br />

Kernthema Verwertungsvergütung<br />

Auf der Agenda für die zur begonnenen Legislaturperiode wieder neu auszurichtende<br />

Lobbyarbeit stehen vor allem folgende Themen:<br />

■ Verlegerbeteiligung an den Verwertungserlösen: Gefordert wird, die Verlegerbeteiligung<br />

an Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften wiederherzustellen,<br />

ohne die (langwierige) Verabschiedung der EU-Richtlinie zum<br />

digitalen Binnenmarkt abzuwarten. Das sei nicht nur wegen der verschlechterten<br />

wirtschaftlichen Lage der Verlage wichtig. Verwiesen wird auch auf<br />

das am 1. März 2018 in Kraft tretende Urheberrechts-Wissensgesellschafts-<br />

Gesetz. Die dort enthaltende pauschale Vergütungsregelung basiert darauf,<br />

dass eine Pauschalabgeltung der Leistungen (u.a. digitale Semesterapparate)<br />

über die Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften erfolgen kann.<br />

■ Aufbau einer Lizenzplattform für Bildung und Wissenschaft: Das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz<br />

gilt ohnehin als Hauptärgernis. Der<br />

Börsenverein erinnert an den mit dem Gesetz eingebrachten Entschließungsantrag<br />

für den Aufbau einer zentralen Online-Lizenzierungsplattform.<br />

Die künftige Bundesregierung wird aufgefordert, „umgehend die<br />

Initiative für einen konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten zu ergreifen“.<br />

Ziel: Eine verbindliche Vereinbarung, auf deren Basis die Buchbranche<br />

ein anwenderfreundliches und ein von den nutzenden Einrichtungen<br />

passendes Angebot schaffen kann, das die jetzt im Gesetz vorgesehene<br />

Pauschalvergütung ablösen kann (s. auch das nebenstehende Interview<br />

mit Börsenvereins-Geschäftsführer Alexander Skipis).<br />

Als weitere Themen stehen E-Lending („Onleihe“), E-Book-Mehrwertsteuer<br />

und Lücken in der Buchpreisbindung auf der Agenda.<br />

Foto: 123rf.comprofile/buschmen

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