Ausgabe 3 - 05/06 - CDU Neckar-Odenwald
Ausgabe 3 - 05/06 - CDU Neckar-Odenwald
Ausgabe 3 - 05/06 - CDU Neckar-Odenwald
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Das offizielle Mitteilungsmagazin<br />
des <strong>CDU</strong>-Kreisverbandes <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong><br />
<strong>Ausgabe</strong> 5-6, Mai-Juni 2010<br />
>> intern<br />
An die<br />
Delegierten des Kreisparteitages<br />
der <strong>CDU</strong> im <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong>-Kreis<br />
Einladung Mosbach, im Juni 2010<br />
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,<br />
hiermit laden wir Sie form- und fristgerecht ein zum<br />
KREISPARTEITAG<br />
der Christlich Demokratischen Union des <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong>-Kreises auf<br />
Freitag, 16. Juli 2010,<br />
um 19.00 Uhr,<br />
in 74850 Schefflenz<br />
„Roedderhalle“, Hofacker 1.<br />
Stimmberechtigte Mitglieder des Kreisparteitages sind:<br />
a) die von den Orts- bzw. Gemeindeverbänden gewählten Delegierten<br />
(die Gemeinde- bzw. Ortsverbände entsenden je angefangene 10 Mitglieder<br />
einen Delegierten. Maßgebend ist die aufgrund der Beitragszahlung an<br />
den Kreisverband nachgewiesene Mitgliederzahl.)<br />
b) die Mitglieder des Kreisvorstandes<br />
Delegierte, die an dem Kreisparteitag nicht teilnehmen können, werden<br />
gebeten, sofort die Kreisgeschäftsstelle zu verständigen, damit der<br />
nachrückende Ersatzdelegierte eingeladen werden kann.<br />
Anträge und Entschließungen sind bis zum 01.07.2010 beim Kreisverband<br />
einzureichen. Der Kreisparteitag ist mitgliederoffen.<br />
Wir bitten um pünktliches Erscheinen. Wir haben eine umfangreiche<br />
Tagesordnung.<br />
Die Baden-Württemberg-Partei.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Ehrenfried Scheuermann Markus Haas<br />
Kreisvorsitzender Kreisgeschäftsführer<br />
E 10118<br />
Tagesordnung:<br />
1. Eröffnung und Begrüßung<br />
durch Kreisvorsitzenden<br />
Ehrenfried Scheuermann<br />
2. Verabschiedung der Geschäftsordnung<br />
3. Wahl<br />
- Tagungspräsidium<br />
- Protokollführer<br />
- Mandatsprüfungskommission<br />
- Zählkommission<br />
- Antragskommission<br />
4. Grußworte<br />
5. Rechenschaftsberichte<br />
- des Kreisvorsitzenden<br />
- des Kreisschatzmeisters<br />
- der Rechnungsprüfer<br />
- schriftliche Berichte der Geschäftsführung<br />
u. der Vereinigungen (siehe Tagungsmappe).<br />
6. Aussprache über die Berichte<br />
7. Entlastung des Vorstandes<br />
8. Neuwahl des Kreisvorstandes<br />
- des Kreisvorsitzenden<br />
- der drei stellvertretenden<br />
Kreisvorsitzenden<br />
- des Kreisschatzmeisters<br />
- des Pressereferenten<br />
- des Schriftführers<br />
- des Internet-Beauftragten<br />
- der 15 Beisitzer<br />
- der Rechnungsprüfer<br />
9. Wahl des/der vom Kreisverband beim<br />
Bezirksparteitag vorzuschlagenden<br />
Kandidaten/in für den Bezirksvorstand<br />
10. Wahl der Delegierten für<br />
- den Bezirksparteitag (24)<br />
- den Landesparteitag (8)<br />
- den Bundesparteitag (3)<br />
11. Referat des Finanzministers<br />
Willi Stächele MdL<br />
- „Baden-Württemberg auf dem<br />
Weg aus der Krise“<br />
12. Kurzberichte aus den Parlamentsfraktionen<br />
(evtl. zwischen den Wahlgängen)<br />
- Bundestagsfraktion, Alois Gerig MdB<br />
- Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL<br />
- Kreistagsfraktion, Karl Heinz Neser<br />
13. Diskussion<br />
14. Beratung und Verabschiedung der Anträge,<br />
Resolution und Entschließungen<br />
(evtl. zwischen den Wahlgängen)<br />
15. Verschiedenes
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
MdB Alois Gerig besuchte die Arbeitsagentur<br />
Der Bundestagsabgeordnete Alois Gerig<br />
besuchte die Tauberbischofsheimer Arbeitsagentur,<br />
um mit Stefan Beil, dem Vorsitzenden<br />
der Geschäftsführung, über den<br />
regionalen Arbeits- und Ausbildungsmarkt<br />
zu sprechen. Gerig zeigte sich erfreut, dass<br />
sich die Wirtschaftskrise auf den hiesigen<br />
Arbeitsmarkt bisher nicht so hart ausgewirkt<br />
habe wie befürchtet und der Anstieg<br />
der Arbeitslosenzahlen moderat geblieben<br />
ist.<br />
„Viele Unternehmen setzen weiter auf<br />
Kurzarbeit und flexible Arbeitszeitmodelle,<br />
um ihren Personaleinsatz ohne Entlas-<br />
<strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong> 5-6/2010 >>> Seite 2<br />
sungen bei der Stammbelegschaft an die<br />
Auftragslage anzupassen“, erläuterte der<br />
Agenturleiter Stefan Beil. Die Problematik<br />
eines späteren Fachkräftemangels ist den<br />
Firmenchefs bewusst.<br />
Ein weiteres wichtiges Anliegen Gerigs<br />
war der Ausbildungsmarkt. Angesichts eines<br />
zukünftig drohenden Fachkräftemangels<br />
gelte es, in der Ausbildung junger<br />
Menschen nicht nachzulassen und die jungen,<br />
ausgebildeten Kräfte in den Betrieben<br />
zu übernehmen, betonte der Abgeordnete.<br />
Intensiv tauschten sich beide Gesprächs-<br />
Noch keine Entscheidung über Privatisierung<br />
Über die Privatisierung der Bundeswehr-<br />
Materiallager <strong>Neckar</strong>zimmern und Hardheim<br />
wird erst in einigen Wochen entschieden.<br />
Dies teilt der <strong>CDU</strong>-Bundestagsabgeordnete<br />
Alois Gerig mit. Auf Anfrage hat das<br />
Bundesverteidigungsministerium den<br />
Wahlkreisabgeordneten darüber informiert,<br />
dass die Angebote privater Logistikunternehmen<br />
noch nicht vollständig ausgewertet<br />
worden sind und für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen<br />
noch Zeit<br />
benötigt wird. Ursprünglich war erwartet<br />
worden, dass das Verteidigungsministerium<br />
die Angebotsauswertung und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen<br />
bis Ende<br />
März abschließt. Gerig hat sich mit anderen<br />
Abgeordneten der <strong>CDU</strong>/CSU-Bundestagsfraktion<br />
kurzgeschlossen, die in ihren<br />
Wahlkreisen ebenfalls Bundeswehr-Materiallager<br />
haben. Die Abgeordneten verabredeten<br />
ein gemeinsames Vorgehen, um<br />
vom Verteidigungsministerium mehr Informationen<br />
über die Privatisierungspläne<br />
zu erhalten und um die Pläne besser prüfen<br />
zu können.<br />
partner über die Zukunft der Grundsicherung<br />
aus. „Dass nun eine politische Entscheidung<br />
über die Neuordnung gefallen<br />
ist, begrüße ich sehr“, so Alois Gerig. Auf<br />
dieser Basis könne jetzt vor Ort über eine<br />
Weiterführung der Zusammenarbeit der<br />
Tauberbischofsheimer Agentur mit den<br />
beiden Landkreisen konkret gesprochen<br />
werden.<br />
Beil betonte, dass die Arbeitsagentur<br />
Tauberbischofsheim für eine Fortführung<br />
der bisherigen erfolgreichen Zusammenarbeit<br />
im Interesse der Bürger und der<br />
Mitarbeiter zur Verfügung steht.
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Verabschiedung von Clemens Morschhäuser<br />
Buchen. Nach 35 Jahren als Vorsitzender<br />
des <strong>CDU</strong>-Stadtverbands Buchen übergab<br />
Clemens Morschhäuser den Vorsitz an Ralf<br />
Schäfer. Nachdem Clemens Morschhäuser<br />
bereits vor drei Jahren als Ortsvorsitzender<br />
der <strong>CDU</strong> Buchen die Vorsitzendenstafette<br />
weitergab, wurde er nun von zahlreichen<br />
Amts- und Mandatsträgern, Funktionären<br />
und Weggefährten verabschiedet.<br />
Diesen Anlass nahm Clemens Morschhäuser<br />
wahr, um auf seine 35-jährige Amtszeit<br />
zurückzublicken, in der er das <strong>CDU</strong>-<br />
Schiff durch tosende Gischt und windstille<br />
Flauten manövrierte. Kennzeichen seiner<br />
Amtszeit war sicherlich das hochkarätige<br />
Stelldichein von Bundespräsidenten, Bundeskanzlern,<br />
Bundesverfassungsrichtern,<br />
Ministern, Staatssekretären und anderen<br />
bedeutenden Persönlichkeiten aus Politik<br />
und Gesellschaft, die der Einladung von<br />
Clemens Morschhäuser immer wieder gerne<br />
gefolgt sind, und sich einerseits in Buchen<br />
über die Wirklichkeit des ländlichen<br />
Raumes informierten und andererseits die<br />
Gelegenheit nutzten, mit der Basis aktuelle<br />
Fragen und Probleme zu diskutieren.<br />
Besonders erfreulich sei für Clemens<br />
Morschhäuser gewesen, dass die <strong>CDU</strong> immer<br />
mit Abstand die führende Partei in<br />
Buchen war und man hier dem Selbstverständnis<br />
als Volkspartei noch allemal gerecht<br />
werde. Grund hierfür sei, dass ich die<br />
<strong>CDU</strong> Buchen über das ganze Jahr mit Themen<br />
zur Wort meldet und nicht nur vor<br />
den Wahlen ein Lebenszeichen von sich<br />
gebe.<br />
Als eine seiner letzten Amtshandlungen<br />
dankte Clemens Morschhäuser seiner Ehefrau<br />
Christel und allen Weggefährten und<br />
Freunden für das Vertrauen und die Unterstützung<br />
über all die Jahre hinweg.<br />
Als einen denkwürdigen Abend bezeichnete<br />
Peter Hauk MdL den Abend, da eine<br />
Ära zu Ende gehe. Ganz besonders seine<br />
Nähe zur Basis, sein selbstloser und uneigennütziger<br />
Einsatz für andere und die tiefe<br />
Verwurzelung mit seiner Heimat wurden<br />
von seinen Mitgliedern sehr geschätzt.<br />
Für diese herausragende Arbeit<br />
gelte es großen Respekt zu zollen und aufrichtigen<br />
Dank zu sagen, so Hauk.<br />
Als Weggefährte und Freund erinnerte<br />
Bürgermeister a.D. Josef Frank an die gemeinsame<br />
Zeit, besonders in den Anfangs-<br />
jahren, als die noch junge Stadt Buchen zusammenwachsen<br />
musste.<br />
Bürgermeister Roland Burger zeigte auf,<br />
dass nicht allein die Arbeit als Vorsitzender<br />
der <strong>CDU</strong> das ehrenamtliche Engagement<br />
von Clemens Morschhäuser bestimmte.<br />
„Ich weiß nicht, wo ich heute stünde,<br />
wenn es Clemens Morschhäuser nicht<br />
gäbe“, fasste Landrat Dr. Achim Brötel in<br />
ganz persönlichen Worten seinen Dank an<br />
den väterlichen Freund zusammen.<br />
Im Namen der <strong>CDU</strong>-Gemeinderatsfraktion<br />
dankte Fraktionsvorsitzender Bernd<br />
Rathmann und unterstrich die politischen<br />
Akzente, die Clemens Morschhäuser gesetzt<br />
habe.<br />
Nach den umfangreichen Dankesworten<br />
leitete Bürgermeister Roland Burger als<br />
Wahlleiter die Wahlen.<br />
Der neugewählte Vorsitzende Ralf Schäfer<br />
unterstrich die große Fußspurten, in<br />
die man nun eintrete und als erste Amtshandlung<br />
stellte er den Antrag, Clemens<br />
Morschhäuser zum Ehrenvorsitzenden des<br />
Buchener Stadtverbands zu wählen, was<br />
auch einstimmig beschlossen wurde. > Seite 3
Aus den Verbänden KREISTEIL<br />
FORTSETZUNG VON SEITE 3<br />
laufe ungeordnet. Geißler plädierte etwa<br />
für eine Finanztransaktionssteuer auf Devisengeschäfte.<br />
„Die Politik tut sich aber<br />
schwer, sich gegen mächtige Interessen<br />
durchzusetzen. Das globale Spiel der Spekulanten<br />
kontrolliert bis heute niemand.“<br />
Die Bürger hätten dies bereits teuer bezahlt,<br />
Banken hätten nur mit Hilfe von<br />
Steuergeldern gerettet werden können.<br />
<strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong> 5-6/2010 >>> Seite 4<br />
Die Todsünde des Kapitalismus sei die<br />
„Ökonomisierung der Gesellschaft“. Diese<br />
zeige sich etwa auch im Gesundheitswesen.<br />
Dort werde der Arzt zum „Fallpauschalenjongleur“,<br />
der Patient mutiere zum<br />
Kunden, werde nur noch als Kostenfaktor<br />
betrachtet.<br />
Für alle Menschen muss aber der gleiche<br />
Maßstab gelten, dies gebietet schon die<br />
Menschenwürde.<br />
<strong>CDU</strong> ehrte Bürgermeister Scheuermann<br />
Ehrungen verdienter Mitglieder<br />
Höpfingen. Ehrungen gleich mehrerer<br />
langjährig verdienter <strong>CDU</strong>-Mitglieder mit<br />
qualifizierten parteilichen Lebensläufen<br />
über mindestens 25 Jahre standen im Mittelpunkt<br />
der Hauptversammlung des Gemeindeverbandes<br />
Höpfingen. Als aktiven,<br />
engagierten Vorsitzenden des Gemeindeverbandes<br />
würdigte Ehrenfried Scheuermann<br />
die Verdienste von Günter Bechtold,<br />
der aus funktionspraktischen Gründen vor<br />
zwei Jahren den Vorsitz an Peter Störzer<br />
abgab. Auch Jürgen Fieger und Bernhard<br />
Bundschuh zählten zu den treuen geehrten<br />
Mitgliedern.<br />
Die beachtlichen Leistungen von Peter<br />
Störzer, vor zwei Jahren „aus dem Ruhestand<br />
geholt“, skizzierte Bürgermeister<br />
Scheuermann mit besonderer Hochachtung.<br />
„Ohne ihn wäre vieles nicht so gelaufen<br />
wie es lief“: fast 20 Jahre (1980-2000)<br />
amtierte er als Gemeinderat sachkompetent,<br />
viele Jahre auch als verantwortungsbewusster<br />
Bürgermeisterstellvertreter<br />
und auch als Kreisrat. Vor zwei Jahren ließ<br />
er sich dankenswerter Weise als Vorsitzender<br />
gewinnen, was dem Ortsvereinen<br />
nachhaltigen Aufschwung verlieh.<br />
Die Ehrung und die Laudatio für den fast<br />
lebenslang hochkarätigen politischen<br />
Frontkämpfer auf allen Parteiebenen, Bür-<br />
<strong>CDU</strong> besuchte<br />
Bildungsstätte<br />
Mosbach. Auf Einladung von Harald<br />
Kielmann, Leiter des ver.di-Bildungszentrums<br />
in Mosbach, besuchten <strong>CDU</strong>-Mitglieder<br />
die Bergfelder Tagungsstätte.<br />
Kielmann wies auf die lange Tradition<br />
des Hauses hin. Ins Leben gerufen wurde<br />
das Bildungshaus - in Zusammenwirken<br />
mit Altbürgermeister Schwarz - seinerzeit<br />
von der Gewerkschaft ÖTV. Von Anfang<br />
an wurden Seminare, insbesondere<br />
mit arbeitsrechtlichem Hintergrund ab-<br />
germeister Ehrenfried Scheuermann,<br />
nahm sich MdB Alois Gerig vor. Er hob die<br />
nachhaltig markanten Stationen seines<br />
politischen Lebens hervor, in dem Ehrenfried<br />
Scheuermann sich überzeugt und<br />
überzeugend mit grenzenlosem persönli-<br />
chen Einsatz und Herzblut unermüdlich in<br />
den Dienst „seiner Partei“ nun über 40<br />
Jahre stellte. Außerdem, so Alois Gerig,<br />
gelte Bürgermeister Scheuermann als<br />
„Ziehvater“ regional namhafter und er-<br />
gehalten. Heute ist die Bildungsstätte<br />
ein mittelständisches Unternehmen mit<br />
einem Jahresumsatz von ca. 2,4 Mio.<br />
Euro. Die Bildungsstätte wird als Tagungshotel<br />
betrieben, wobei die Auslastung<br />
bei etwa 95 Prozent durch ver.di<br />
bzw. IG Metall gewährleistet ist.<br />
Die Teilnehmer konnten sich bei einem<br />
Rundgang durch das Gebäude einen persönlichen<br />
Eindruck von Räumlichkeiten<br />
und Angeboten verschaffen. Die Ortsvorsitzende<br />
Ariane Spitzer bedankte sich<br />
abschließend bei Kielmann, der die Teilnehmer<br />
noch zum Imbiss im eigenen Restaurant<br />
einlud.
Aus den Verbänden KREISTEIL<br />
Sehenswürdigkeiten Berlins wurden kennengelernt<br />
<strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong>-Kreis. Auf Einladung<br />
des Bundestagsabgeordneten Alois Gerig<br />
besuchte eine 50-köpfige Reisegruppe politisch<br />
interessierter Bürger aus dem Nekkar-<strong>Odenwald</strong>-Kreis<br />
die Hauptstadt Berlin<br />
und lernte dabei deren Sehenswürdigkeiten,<br />
Herausforderungen und Perspektiven<br />
kennen. Besuche und Gespräche in der<br />
Landesvertretung, im Abgeordnetenhaus<br />
Berlin, im Deutschen Bundestag sowie mit<br />
MdB Gerig gaben den politischen Diskussionen<br />
den Rahmen. Der Besuch des Stasi-<br />
Gefängnisses Hohenschönhausen,<br />
des Mahnmals „Berliner<br />
Mauer“, die Besichtigung des<br />
neuen Hauptbahnhofes und der<br />
Besuch des Schlosses Cecilienhof,<br />
bekannt geworden durch die<br />
Potsdammer-Konferenz 1945, rundeten<br />
das geschichtliche, kulturelle<br />
und historische Angebot ab.<br />
Beim Eintreffen in der Landesvertretung<br />
traf man bereits auf<br />
Ministerpräsident Stefan Mappus,<br />
der sich über das Reiseprogramm<br />
informierte und der Gruppe<br />
einen guten Aufenthalt<br />
wünschte.<br />
Ein Schwerpunkt der Exkursion<br />
war nach der Vorstellung des<br />
Reichstages und des Bundestages<br />
ein Gespräch mit dem Bundes-<br />
tagsabgeordneten Alois Gerig, bei dem<br />
dieser die Aufgaben und Arbeit der Abgeordneten<br />
vorstellte, seine eigene Arbeitswoche<br />
in Berlin und im Wahlkreis umriss<br />
und anschließend bei einem Rundgang die<br />
Architektur des Paul-Löwe- und des Jakob-<br />
Kaiser-Hauses zeigte, sowie die des Bundeskanzleramtes<br />
erläuterte, wobei die<br />
Glaskuppel des Reichstages und die dortige<br />
Aussicht auf Berlin besonders beeindruckte.<br />
Nachhaltigen Eindruck hinterließ eine<br />
<strong>CDU</strong> Zwingenberg informierte sich<br />
Zu einem Informationsabend mit dem<br />
Thema „Gut versorgt durch Verfügungen<br />
und Vollmachten“ hatte der Gemeindeverband<br />
Zwingenberg ins Gasthaus Goldener<br />
Anker eingeladen. Zahlreiche interessierte<br />
Zwingenberger, aber auch Besucher der<br />
Nachbargemeinde <strong>Neckar</strong>gerach waren<br />
gekommen, um den Vortrag des Obrigheimer<br />
Fachanwalts für Erbschaftsrecht Thomas<br />
Maulbetsch zu hören.<br />
Der Referent grenzte zunächst die Begriffe<br />
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung<br />
und Patientenverfügung ab. Danach<br />
ging er näher auf die einzelnen Verfügungen<br />
bzw. Vollmachten<br />
ein, erläuterte<br />
mögliche Inhalte<br />
und Fallstricke.<br />
Führung im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen.<br />
Zeitzeugen, die selbst einmal in<br />
diesem Untersuchungsgefängnis inhaftiert<br />
waren, führten die Gruppe durch die<br />
Folterkammern und schilderten ganz persönlich<br />
ihr Leben in der DDR.<br />
Neben dem umfangreichen politischen<br />
Bildungsprogramm konnte sich die Reisegruppe<br />
über eine Stadtrundfahrt sowie einer<br />
Schiffsfahrt auf der Spree und ausreichender<br />
Zeit zur freien Verfügung erfreuen.<br />
Aus den Verbänden KREISTEIL<br />
Manfred Banschbach zum Vorsitzenden gewählt<br />
Zur Hauptversammlung des Ortsverbandes<br />
Wagenschwend mit Neuwahlen konnte<br />
der stellvertretende Vorsitzende Manfred<br />
Banschbach neben den Mitgliedern<br />
auch Kreisgeschäftsführer Markus Haas<br />
begrüßen.<br />
Einen weiteren Gruß richtete er an Ortsvorsteher<br />
und Gemeinderat Gerhard<br />
Schork sowie an Alois Johmann, Vorsitzender<br />
der Gemeinderatsfraktion. Manfred<br />
Banschbach gab einen kurzen Rückblick<br />
und stellte die stattgefundenen Wahlen,<br />
<strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong> 5-6/2010 >>> Seite 8<br />
die für die <strong>CDU</strong> insgesamt erfolgreich verliefen,<br />
in den Mittelpunkt seiner Ausführungen.<br />
Bei der Gemeinderatswahl konnte<br />
die <strong>CDU</strong> trotz geringer Stimmenverluste<br />
ihre absolute Mehrheit behaupten, wobei<br />
Gerhard Schork aus Wagenschwend neu in<br />
den Gemeinderat gewählt wurde und<br />
ebenfalls Ortsvorsteher wurde. Kreisgeschäftsführer<br />
Markus Haas ging in seinem<br />
Grußwort auf die zukünftigen Herausforderungen<br />
der <strong>CDU</strong> im <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong><br />
ein und machte Ausführungen zum demo-<br />
Das Erbschaftssteuerrecht beim RACDJ<br />
Im überfüllten Nebenzimmer des Lindenhofes<br />
in <strong>Neckar</strong>elz konnte die Vorsitzende,<br />
Lore Pfisterer wieder einmal zahlreiche<br />
Gäste zum Vortragsabend des Regionalarbeitskreises<br />
der <strong>CDU</strong>-Juristen Mosbach<br />
begrüßen. Das Thema und der Referent,<br />
Oberregierungsrat Thomas Hill von der<br />
Oberfinanzdirektion Karlsruhe, hatte nicht<br />
nur das Interesse der Fachleute, wie Juristen<br />
und Steuerberater angelockt, sondern<br />
das Interesse bei der Bevölkerung geweckt.<br />
Als Landessteuer fristete die Erbschaftssteuer<br />
lange Jahre ein „Mauerblümchendasein“.<br />
Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes<br />
musste nun der<br />
Gesetzgeber das Vermögen realistisch und<br />
gleichmäßig bewerten. D.h. vor allem das<br />
Grundvermögen sollte ebenfalls mit den<br />
Verkehrswerten angesetzt werden. Erst<br />
auf einer zweiten Stufe dürfe aus staatspolitischen<br />
Zielen in Einzelfällen eine „Verschonung“<br />
eines bestimmten Vermögens<br />
vorgenommen werden, wie zum Beispiel<br />
im Erbfalle die Fortführung eines Betriebes<br />
oder die „Vererbung“ des „Familienheimes“.<br />
Der Teufel steckt wie immer im Detail:<br />
Wie ermittle ich den Verkehrswert von einem<br />
Vermögensobjekt, das ich gar nicht<br />
Sulzbach. Der Gemeindeverband Billigheim,mit<br />
seinem neuen Vorsitzenden Mischa<br />
Waldherr begrüßte im Rahmen der<br />
Vortragsreihe „Energie heute - Nutzung<br />
und neue Möglichkeiten für jedermann“<br />
Ekkehard Völlmer von der „GENO Gebäude-<br />
und Energieberatung <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong><br />
GmbH“ zu einem Vortrag über die<br />
„Energetische Sanierung von Gebäuden“.<br />
Großer Faktor des Endenergieverbrauchs<br />
seien die Haushalte mit rd. 30% des Gesamtenergiebedarfs<br />
in Deutschland.<br />
am Markt verkaufe. Hier muss man doch<br />
wieder auf verschiedene Ermittlungsverfahren<br />
aus dem früheren Recht zurückgreifen.<br />
Zu- und Abschläge für die gerechtere<br />
Wertermittlung tragen nicht gerade zu einer<br />
gewünschten<br />
Transparenz bei. Ertragswert, Sachwert<br />
oder Stuttgarter Verfahren erleichtern<br />
nicht nur die Rechtssuche, sondern öffnen<br />
gutachterlichen Stellungnahmen Tür und<br />
Tor, so Hill.<br />
Hier seien Möglichkeiten gefragt, „die<br />
helfen, Energie einzusparen, ob für den<br />
privaten Häuslebauer bzw. -besitzer oder<br />
öffentliche Träger“. Völlmer machte deutlich,<br />
dass gerade auch für eine Gesellschaft<br />
die Zukunftsfähigkeit davon abhänge,<br />
ob ein rechtzeitiges Umdenken<br />
bei den Menschen stattfindet.<br />
Völlmer erläuterte u.a. wie man mit Hilfe<br />
von staatl. Bezuschussung Gebäude<br />
kostengünstig optimal energetisch sanieren<br />
kann. „Mit der individuellen Beratung<br />
grafischen Wandel. Ferner wies er auf die<br />
verschiedensten Veranstaltungen der<br />
<strong>CDU</strong> im NOK hin, besonders hob er die<br />
Wien-Reise des <strong>CDU</strong>-Kreisverbandes vom<br />
20. - 25. Juli 2010 hervor. An dieser Reise<br />
können natürlich auch nicht <strong>CDU</strong>-Mitglieder<br />
teilnehmen stelle Haas klar. Am Ende<br />
der Versammlung dankte Manfred Banschbach<br />
seinem Amtsvorgänger Siegbert Hädicke<br />
für seine mehr als 13-jährige Tätigkeit<br />
als Vorsitzende des Ortsverbandes<br />
und überreichte ihm ein Präsent.
Aus den Verbänden KREISTEIL<br />
Es sind noch Plätze frei ! !<br />
Frauen-Union der <strong>CDU</strong> besucht<br />
AUDI in <strong>Neckar</strong>sulm<br />
Eine bunt gemischte Reisegruppe informierte<br />
sich unter der Leitung von Ursula<br />
Staudinger bei den AUDI-Werken über<br />
High-Tech-Produktion und Logistik. 13.500<br />
Mitarbeiter, davon 26% aus dem badischen<br />
Raum, pendeln täglich nach <strong>Neckar</strong>sulm<br />
innerhalb eines Einzugsgebietes im<br />
Radius von 100 km. Für die FU-Reiseteilnehmer<br />
war es ein beeindruckendes Erlebnis,<br />
im futuristischen FORUM die Produktpalette<br />
von AUDI hautnah bestaunen zu<br />
können, über die Historie des Konzerns informiert<br />
zu werden und dann in die Geheimnisse<br />
der High-Tech-Produktion eingeweiht<br />
zu werden. 34 Modelle werden innerhalb<br />
der AUDI-Familie gebaut, davon in<br />
<strong>Neckar</strong>sulm der A 4 als Cabriolet, der A 6<br />
und der A 8. Täglich laufen ca. 1.000 PKW<br />
vom Band, alle haben bereits ihren Käufer.<br />
Die Just-in-time, Betriebsvorgabe bedeutet,<br />
dass für die Produktion nur eine Materialvorhaltung<br />
für 20 Produktionsminuten<br />
vorgehalten wird. 450 LKW fahren täglich<br />
<strong>Neckar</strong>sulm an, um die notwendigen Teile<br />
anzuliefern. Mehr als 240 Auszubildende<br />
werden in insgesamt 13 Ausbildungsberufen<br />
ausgebildet. Auch an AUDI ist die Krise<br />
des vergangenen Jahres nicht spurlos<br />
vorübergegangen, jedoch hält sich der<br />
Verlust in Grenzen, denn es ist dem Konzern<br />
mit seiner PKW-Flotte gelungen, im<br />
Wien-Reise vom<br />
20. – 25. Juli 2010<br />
asiatischen Markt enorm Fuß zu fassen<br />
und all die Verluste zu kompensieren, so<br />
das Werkführungsteam abschließend. Für<br />
eine Stärkung war anschließend im Weingut<br />
Schönbrunn in Erlenbach-Binswangen<br />
bestens gesorgt. Frau Staudinger versprach,<br />
dass es auch im kommenden Jahr<br />
wieder eine Informationsfahrt zu einem<br />
für Männer und Frauen lohnenden Ziel geben<br />
wird. > Seite 9
Aus den Ortsverbänden/Geburtstage KREISTEIL<br />
<strong>CDU</strong>-Binau sehr aktiv GEBURTSTAGE IM JULI<br />
Binau. Reges Interesse fand die diesjährige Hauptversammlung in<br />
Binau, bei der Vorsitzender Roland Edelmann besonders den Ehrenvorsitzenden<br />
Dr. Heidler mit Gattin, die Gemeinderäte Rita Graul<br />
und Werner Kirchgässner sowie Kreisgeschäftsführer Markus Haas<br />
willkommen hieß. Vorsitzender Roland Edelmann ließ im Rechenschaftsbereicht<br />
die Aktivitäten Revue passieren. Den Bogen spannte<br />
er vom Energieabend mit Uwe Ristel und Roland Edelmann, bei<br />
dem Bauinteressenten über die Neuigkeiten und Unterstützungsprogramme<br />
informiert wurden, über einen Vortrag zur Finanz- und<br />
Wirtschaftskrise bis hin zur Teilnahme am Neujahrsempfang mit<br />
Stefan Mappus. Ferner konnte man Dr. Thomas Ulmer MdEP und<br />
Landrat Dr. Achim Brötel in Binau als Referenten begrüßen.<br />
Nach dem Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters wurde die<br />
Entlastung der Vorstandschaft vom Ehrenvorsitzenden Dr. Hans<br />
Heidler vorgenommen. Daraufhin übernahm Kreisgeschäftsführer<br />
Markus Haas die Neuwahl des Vorstandes. Nach der Information<br />
durch Gemeinderat Werner Kirchgässner, dass die Breitbandverkabelung<br />
in Binau realisiert wird, dankte Roland Edelmann Haas für<br />
die Durchführung der Wahlen, gratulierte allen Gewählten und<br />
dankte den Anwesenden für die tatkräftige Unterstützung bei den<br />
verschiedenen Veranstaltungen. > Seite 10<br />
01.07. Konrad Scheuermann, Buchen 81 Jahre<br />
02.07. Hans-Heinrich Beisel, Waldbrunn-Schollbr. 60 Jahre<br />
03.07. Manfred Mandoki, Fahrenbach 60 Jahre<br />
03.07. Edeltraud Bopp, Limbach 81 Jahre<br />
04.07. Walter Blatz, Elztal-Rittersbach 80 Jahre<br />
<strong>05</strong>.07. Eva Csiki-Sfintizky, Haßmersheim 60 Jahre<br />
<strong>05</strong>.07. Roland Pföhler, Buchen-Hainstadt 50 Jahre<br />
<strong>06</strong>.07. Gertrud Brauch, <strong>Neckar</strong>gerach 84 Jahre<br />
07.07. Dieter Vogel, Waldbrunn-Waldkatzenbach 70 Jahre<br />
08.07. Oskar Bundschuh, Mosbach-Lohrbach 86 Jahre<br />
10.07. Waltraud Heiligenmann, Walldürn 65 Jahre<br />
12.07. Alfons Gramlich, Buchen-Hainstadt 81 Jahre<br />
14.07. Peter Störzer, Höpfingen 70 Jahre<br />
15.07. Lothar Weber, Walldürn-Altheim 75 Jahre<br />
16.07. Herbert Müller, Mosbach-Lohrbach 81 Jahre<br />
16.07. Werner Ziegler, Mosbach 80 Jahre<br />
16.07. Helmut Steinbrenner, Ravenstein-Erlenbach 83 Jahre<br />
18.07. Erich Tungl, Osterburken 70 Jahre<br />
18.07. Klaus Müller, Adelsheim 40 Jahre<br />
20.07. Friedrich Reinmuth, Mosbach 70 Jahre<br />
21.07. Sigmar Dörr, Limbach-Heidersbach 75 Jahre<br />
23.07. Heinz Kunz, Ravenstein-Merchingen 85 Jahre<br />
24.07. Erwin Rudolf Brauss, Obrigheim 60 Jahre<br />
24.07. Jürgen Klingmann, Mosbach 70 Jahre<br />
24.07. Manfred Garbrecht, Elztal-Dallau 81 Jahre<br />
25.07. Eduard Safferling, Waldbrunn-Strümpfelbrunn 86 Jahre<br />
26.07. Hartmut Mayer, Igelsbach 75 Jahre<br />
27.07. Gertrud Decker, Buchen 84 Jahre<br />
28.07. Emil Pfeifer, Elztal-Auerbach 83 Jahre<br />
29.07. Hans Polzer, Fahrenbach 92 Jahre<br />
31.07. Kurt Zimmermann, Mosbach-<strong>Neckar</strong>elz 75 Jahre<br />
31.07. Herbert Stadler, Binau 80 Jahre<br />
31.07. Gerhard Gerig, Höpfingen 86 Jahre<br />
Herzlichen Glückwunsch<br />
Volker Mackert stellte für den Arbeitskreis Polizei der <strong>CDU</strong> im Kreis<br />
klar, dass die hervorragende Polizeiarbeit in Buchen und dem Landkreis<br />
nur Bestand haben könne, wenn der Polizei auch ausreichendes<br />
Personal zur Verfügung stehe. Die Polizei bleibt von Stelleneinsparungen<br />
auch im Landkreis nicht verschont, insgesamt müssten<br />
16 Planstellen für Polizeibeamte bei der Polizeidirektion Mosbach<br />
abgebaut werden. Hinzu komme eine Pensionierungswelle aufgrund<br />
des hohen Altersdurchschnitts in den nächsten Jahren, die<br />
die Dienststelle vor eine schwierige, nahezu unlösbare Umstrukturierungsaufgabe<br />
stelle. Bis 2020 ginge nahezu<br />
die Hälfte aller Polizistinnen und Polizisten<br />
in Rente. Mit dem Stellenabbau im Polizeivollzugsdienst<br />
einher geht auch der Stellenabbau<br />
beim Tarifpersonal, der nicht zuletzt<br />
durch die polizeiinterne Umverteilung<br />
durch das Regierungspräsidium Karlsruhe<br />
nach dem Gießkannenprinzip dazu führen<br />
wird, dass die Polizei im <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong>-<br />
Kreis an die 30 Prozent der Tarifstellen abbauen<br />
müsse. Volker Mackert stellte hier klar,<br />
dass der Arbeitskreis Polizei der <strong>CDU</strong> sich dagegen<br />
massiv im Interesse aller Polizeibediensteten<br />
und der Bürgerinnen und Bürger<br />
im ländlichen Raum wehre. Bürgermeister<br />
Burger äußerte Unverständnis über die Maßnahmen<br />
und mahnte eine Mindestausstattung<br />
einer Polizeidienststelle an.
Ergebnisse Neuwahlen/Termine KREISTEIL<br />
Stadtverband Ortsverband<br />
Buchen Wagenschwend<br />
Vorsitzender Ralf Schäfer Manfred Banschbach<br />
Stellvertreter Bernd Rathmann Gerhard Schork<br />
Roland Linsler, Thorsten Noe<br />
Schatzmeister Elke Schneider-Hädicke<br />
Schriftführer Waldtraud Kaiser Jürgen Walter<br />
Pressereferent Volker Filsinger<br />
Beisitzer Alfred Müller, Siegbert<br />
Hädicke, Anton Heck<br />
Kassenprüfer Wolfgang Roos<br />
Beate Banschbach<br />
Stadtverband Ortsverband<br />
Waldbrunn Weisbach<br />
Vorsitzender Markus Haas Reinhard Kessler<br />
Stellvertreter Stephan Vogl Dieter Schmitt<br />
Reinhard Kessler, Andreas Geier<br />
Dieter Weis, Michael Holzapfel<br />
Erich Steck, Dieter Vogel<br />
Wolfgang Grimm<br />
Schatzmeister Bernward Stiller Alfred Teimel<br />
Schriftführer Gudula Simon Erich Ebert<br />
Pressereferent Gudula Simon Erich Ebert<br />
Internetbeauftragter<br />
Beisitzer Jan Inhoff Thomas Mayerhöfer<br />
Ludwig Münch Siegbert Teimel<br />
Siegbert Teimel Gustav Kessler<br />
Bernd Csik, Timo Bachert<br />
Dr. Christian Tidona, Dieter Schmitt<br />
Paul Scholl, Simon Nuß<br />
Kassenprüfer Paul Weber Siegbert Teimel<br />
Thomas Mayerhöfer<br />
Ortsverband Ortsverband<br />
Schollbrunn Mülben<br />
Vorsitzender Bernward Stiller Erich Steck<br />
Stellvertreter Hans-Heinrich Beisel Markus Haas<br />
Schatzmeister Helmut Schupp Erich Steck<br />
Schriftführer Hans-Heinrich Beisel Timo Bachert<br />
Pressereferent Hans-Heinrich Beisel Jan Inhoff<br />
Beisitzer Amanda Stiller<br />
Gemeindeverband Gemeindeverband<br />
Schwarzach Binau<br />
Vorsitzender Michael Houscht Roland Edelmann<br />
Stellvertreter Margrit Bock Karl Heinz Lewa<br />
Gertrud Vetter<br />
Schatzmeister Helga Lamprecht Annedore Götte<br />
Schriftführer Norbert Schlottmann Ludwig Müller<br />
Pressereferent Norbert Schlottmann Roland Edelmann<br />
Beisitzer Thomas Bieler Gina Bopp<br />
Rüdiger Pluschek Bernhard Götte<br />
Maria Schüller Werner Kirchgässner<br />
Dietmar Hellmann Sonja Kirchgässner<br />
Hildegard Lewa<br />
Inge Müller<br />
Kassenprüfer Willibert Schüller Rita Graul, Gerda Heidler<br />
Ortsverband Gemeindeverband<br />
Strümpfelbrunn Höpfingen<br />
Vorsitzender Stephan Vogl Peter Störzer<br />
Stellvertreter Wolfgang Grimm Jürgen Kuhn<br />
Schatzmeister Ernst Rohm Reinhold Baumann<br />
Schriftführer Gudula Simon Ehrenfried Scheuermann<br />
Pressereferent Gudula Simon Ehrenfried Scheuermann<br />
Internetbeauftragter<br />
Beisitzer Dr. Christian Tidona Andrea Dörr<br />
Bernd Csik Holger Dörr<br />
Paul Scholl Wilfried Hauk, Andreas Fürst<br />
Heinz Willi Salmann<br />
Günter Bechtold<br />
Adalbert Hauck, Alois Gerig<br />
Alexander Wörner<br />
Kassenprüfer Gerhard Häfner, Manfred Löffler<br />
WAS<br />
WANN<br />
25.<strong>06</strong>.2010, 20.00 Uhr<br />
<strong>CDU</strong>-Stadtverband Walldürn<br />
Hauptversammlung<br />
Altheim, „Linde“<br />
25.<strong>06</strong>.2010, 18.30 Uhr<br />
Regionalkonferenz<br />
Heilbronn, Messe- und<br />
Eventcenter Red-Blue<br />
25./26.<strong>06</strong>.2010<br />
Mittelstandsvereinigung<br />
Ausflug nach Magdeburg<br />
26.<strong>06</strong>.2010, 10.00 Uhr<br />
<strong>CDU</strong>-Bauland Gemeinden<br />
Jahresempfang mit <strong>CDU</strong>-Landtagsfraktionsvorsitzenden<br />
Peter Hauk MdL<br />
Osterburken, Römermuseum<br />
26.<strong>06</strong>.2010, 13.00 Uhr<br />
<strong>CDU</strong>-<strong>Neckar</strong>zimmern<br />
Bootsfahrt nach Bad Wimpfen<br />
zum Talmarkt<br />
<strong>Neckar</strong>zimmern,<br />
Bootsanlegestelle<br />
Ortsverband Ortsverband<br />
Oberdielbach Waldkatzenbach<br />
Vorsitzender Michael Holzapfel Dieter Vogel<br />
Stellvertreter Dieter Weis Klaudius Martin<br />
Schatzmeister Andreas Geier Ludwig Münch<br />
Schriftführer Andreas Geier Klaudius Martin<br />
Pressereferent Andreas Geier Simon Nuß<br />
Beisitzer Bernhard Schäfer<br />
WO … 27.<strong>06</strong>.2010,<br />
Bitte kommen Sie zahlreich<br />
zu diesen Veranstaltungen.<br />
10.00-18.00 Uhr<br />
Europafest von Dr. Thomas<br />
Ulmer, MdEP<br />
<strong>Neckar</strong>elz, Elzstadion<br />
02.07.2010<br />
RACDJ<br />
Informationsveranstaltung<br />
Karlsruhe, Evang.<br />
Oberkirchenrat<br />
08.07.2010, 18.00 Uhr<br />
<strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion<br />
Fraktionssitzung<br />
09.07.2010, 14.00 Uhr<br />
<strong>CDU</strong>-Hettingen<br />
Ausflug nach Erbach<br />
10.07.2010<br />
<strong>CDU</strong>-Bezirksparteitag<br />
HD-Ziegelhausen<br />
16.07.2010, 19.00 Uhr<br />
Kreisparteitag<br />
Schefflenz, Roedderhalle<br />
07.08.2010, 14.00 Uhr<br />
<strong>CDU</strong>-Waldbrunn<br />
Hoffest auf dem Hof der<br />
Familie Haas<br />
Waldbrunn-Mülben,<br />
Wagenschwender Weg 5<br />
<strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong> 5-6/2010 >>> Seite 11
IMPRESSUM<br />
Herausgeber:<br />
<strong>CDU</strong>-Kreisverband <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong><br />
Zwingerstraße 12, 74821 Mosbach, Telefon 0 62 61 / 93 11 - 0, Fax 93 11 - 50<br />
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Verantwortlich:<br />
Kreisteil: Reinhold Meisel<br />
Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />
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Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />
<strong>CDU</strong> intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong>.<br />
Es erscheint 2-monatlich für alle Mitglieder.<br />
Absender: <strong>CDU</strong>-Kreisverband <strong>Neckar</strong>-<strong>Odenwald</strong><br />
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