Personalratswahlen 2012 - auf der Homepage des BDZ Westfalen!

www.bdzwestfalen.de
Aus dem Inhalt:
Der
in Westfalen
B D Z
Deutsche Zoll- u. Finanzgewerkschaft 54. Jahrgang
Bezirksverband Westfalen 2. Viertel 2012 II / 2012
� Zur Sache
� Personalratswahlen 2012
� Hauptvorstand in Legden
� Aus den Ortsverbänden

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
liebe Leserinnen, lieber Leser,
aus gewerkschaftlicher Sicht liegen
ereignisreiche Wochen hinter uns. In
der letzten Ausgabe des ZiW habe ich
bereits auf die Bedeutung dieser Ereignisse
für die Beschäftigten der
Bundeszollverwaltung aber auch für
unseren BDZ ausführlich hingewiesen.
Ich meine die Tarifrunde 2012
und die Personalratswahlen 2012.
Nun ist es an der Zeit diese Ereignisse
mit dem nötigen Abstand aus Sicht
des BDZ und des BV Westfalen zu
bewerten und – wenn erforderlich -
auch kritisch zu beleuchten.
Kommen wir zunächst zu der Tarifrunde
2012.
Ich will hier nicht das Ergebnis mit
seinen nüchternen Zahlen und Daten,
die jedem hinlänglich durch die Veröffentlichungen
in allen Medien bekannt
sein dürften, wiederholen oder im Detail
positiv oder negativ bewerten,
sondern einen Rückblick auf den Ablauf
der Verhandlungen werfen.
Bei realistischer Betrachtung kann
man mit dem Ergebnis der Tarifverhandlungen
meines Erachtens durchaus
zufrieden sein. Es konnten zwar
nicht alle Forderungen durchgesetzt
werden, insbesondere nicht die soziale
Komponente für die unteren Einkommen.
Dies ist aus gewerkschaftlicher
Sicht und für die Betroffenen äußerst
bedauerlich, konnte aber offensichtlich
von den beteiligten kommunalen
Verwaltungen in keinem Fall
finanziell geschultert werden. Es ist ja
nicht erst seit den Tarifverhandlungen
bekannt, dass die Kassen der Kommunalverwaltungen
nicht prall gefüllt
sind. Aber auch die Bundesverwaltungen
sollen ja bekanntlich nicht im
Geld schwimmen. So gesehen könnte
man sagen, es hätte schlimmer kommen
können.
Ich möchte hier aber einen Punkt ansprechen,
den ich auf keinen Fall unerwähnt
lassen will.
Z u r S a c h e :
Diese Tarifrunde hat einmal mehr gezeigt,
dass unsere Kolleginnen und Kollegen
des BV Westfalen wenn es darauf
ankommt, solidarisch Seite an Seite
(Tarifbeschäftigte / Beamte) für ihre berechtigten
Forderungen eintreten. Nun
kann man darüber streiten, ob eine derartige
Demo in Berlin kurz vor der entscheidenden
Tarifrunde diese positiv
beeinflusst. Sicher ist aber, dass wir mit
dem Marsch durch Berlin und der abschließenden
Kundgebung vor dem
Bundesfinanzministerium ein Zeichen
gesetzt haben und beachtet worden
sind. Ich möchte mich noch einmal bei
allen Teilnehmern/-innen, die ihre Freizeit
und teilweise Urlaubstage geopfert
haben, recht herzlich bedanken. Euer
Engagement ist nicht selbstverständlich.
Es gibt genug Beschäftigte, die in keiner
Gewerkschaft sind, aber die Erfolge der
Gewerkschaften als selbstverständlich
annehmen.
Unsere Solidarität hat sich ausgezahlt,
denn die Ergebnisse der Tarifverhandlungen
werden für den Beamtenbereich
übernommen. Das entsprechende Bundesbesoldungs-
und Versorgungsanpassungsgesetz
2012/2013 ist noch im
April 2012 auf den Weg gebracht worden.
Nun zu den Personalratswahlen 2012.
Bezüglich der reinen Ergebniszahlen
verweise ich auf die nächsten Seiten
des ZiW. Das bundesweite Gesamtergebnis
spricht für den BDZ, auch wenn
in einzelnen Bereichen, insbesondere
im Zollfahndungsbereich, einige für den
BDZ schmerzliche Verluste hingenommen
werden mussten. Hier gilt es für
den BDZ und insbesondere für seine
gewählten Personalvertreter verloren
gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen.
Nun ein kurzer Rückblick aus Sicht des
BV Westfalen. Bei den Dienststellen in
unserem Bezirk konnte der BDZ seine
Mehrheiten behaupten. Ich gratuliere
allen gewählten BDZ-Personalratsmit-
gliedern zu diesem Erfolg und wünsche
ihnen für die anstehende Personalratsarbeit
viel Erfolg.
Auch bei dieser Personalratswahl hat es
sich gezeigt, dass die besten Wahlkampagnen
und Plakate keine Wahlen gewinnen.
Entscheidend ist das Engagement
der Kolleginnen und Kollegen vor
Ort. Ich bin davon überzeugt, dass nur
der persönliche Einsatz vieler Kolleginnen
und Kollegen an den Dienststellen
vor Ort diese Wahl für den BV Westfalen
so positiv haben ausgehen lassen.
Die Umsetzung der diesjährigen Wahlkampagne
verlangte von den Helfern
vor Ort viel Fleißarbeit und Zeiteinsatz.
Dies ist nicht selbstverständlich, daher
nochmals herzlichen Dank dafür.
Auf unserer letzten Hauptvorstandssitzung
haben wir die Wahlen und die
Wahlkampagne ausführlich diskutiert.
Es bestand Einigkeit darüber, dass die
Wahlkampagne auch diesmal bei den
Wählern und Wählerinnen in unserem
Bezirk überwiegend positiv bewertet
worden ist. Die Kritik einzelner war aber
nicht zu überhören. Ich meine der BDZ
wäre gut beraten bei den nächsten PR-
Wahlen mit einer neuen Kampagne anzutreten.
Zu schnell heißt es sonst, die
lassen sich auch nichts Neues mehr einfallen.
Ich meine aber, wir, die Kolleginnen
und Kollegen des BV Westfalen,
haben uns nichts vorzuwerfen. Die Ergebnisse
sprechen für sich.
Nun zu einem ganz anderem Thema,
den Beurteilungsrichtlinien. Der Entwurf
der evaluierten BRZV liegt dem Hauptpersonalrat
vor. Er wird in seiner Maisitzung
diesen beraten und voraussichtlich
dem Entwurf zustimmen. Nun sollte man
aber nicht erwarten, dass es grundlegende
neue Richtlinien geben wird. Die
Anlage 1 wird in berichtigter Form bestehen
bleiben und wahrscheinlich
durch einen Freitext ergänzt. Die Einzelheiten
werden den Beschäftigten sicher
schnellstmöglich bekannt gegeben
werden.
Abschließend möchte ich auf die Entscheidung
unseres Bundesvorsitzenden
K.-H. Leprich, im Herbst 2013 vom Amt
des Bundesvorsitzenden zurück zu treten,
eingehen. K.-H. Leprich legt das
Amt aus persönlichen Gründen vorzeitig
nieder. Ich kenne Klaus schon seit vielen
Jahren und weiß, dass ihm diese
Entscheidung nicht leicht gefallen ist. Es
ist jetzt nicht der Zeitpunkt für wilde
Spekulationen und Vermutungen, sondern
es gilt, seine Entscheidung zu akzeptieren.
Der BDZ wird daher im
Herbst 2013 einen vorgezogenen Gewerkschaftstag
einberufen um dann einen
neuen Vorsitzenden zu wählen und
Klaus gebührend zu verabschieden.
Sicher ist aber, so kenne ich Klaus,
dass er bis dahin nicht ruhen wird und
sich bis zum letzten Tag seiner Amtsperiode
für das Wohl der Beschäftigten der
Bundeszollverwaltung einsetzen wird.
Bis zur nächsten Ausgabe
Ihr
( Wilfried Weißköppel )

Personalratswahlen 2012
BV Westfalen - insgesamt
Gruppe gültige erreichte
Stimmen Stimmen
Beamte
HPR 876 520
BPR 481 294
ÖPR 1080 626
Tarifbeschäftigte
HPR 139 69
BPR 99 49
ÖPR 140 110
Danke !
Wir danken allen Kolleginnen und Kollegen, die den BDZ im Wahlkampf 2012
unterstützt und die Listen des BDZ gewählt haben.
Sie können sich darauf verlassen, dass die BDZ-Mitglieder der neu gewählten
Personalräte auch künftig Ihre berechtigten Interessen vertreten werden.

HPR-Wahlen 2012
Wahl- abgegeben ungültige gültige Unabhänige BDZ
Beamte berechtigte Stimmen Stimmen Stimmen VBOB BDZ GdP Lisste ver.di in %
HZA Bielefeld 623 400 3 397 6 229 56 20 86 57,7
HZA Dortmund 523 262 7 255 3 151 36 28 37 59,2
HZA Münster 367 232 8 224 0 140 46 14 24 62,5
1.513 894 18 876 9 520 138 62 147 59,4
VBOB 9
BDZ 520
GdP 138
Unabh.Liste. 62
ver.di 147
Wahlbeteil. 59,1
BPR-Wahlen 2012
Wahl- abgegeben ungültige gültige BDZ
Beamte berechtigte Stimmen Stimmen Stimmen BDZ ver.di GdP freie Liste in %
HZA Bielefeld 0 0 0 0 0 0 0 0 0,0
HZA Dortmund 523 262 4 258 155 38 40 25 60,1
HZA Münster 367 232 9 223 139 22 50 12 62,3
890 494 13 481 294 60 90 37 61,1
BDZ 294
ver.di 60
GdP 90
freie Liste 37
Wahlbeteil. 55,5
HZA Bielefeld Wahlber ageg. Sti.
ungült.
Sti.
gültige
St. GdP verdi Zoll OS
Neue
Wählerl. Unabh.Altern. BDZ BDZ in %
BPR BFD
Mitte 623 396 3 393 50 107 11 7 7 211 53,7
ÖPR-Wahlen 2012
Wahl- abgegebene ungültige gültige BDZ
Beamte berechtigte Stimmen Stimmen Stimmen BDZ ver.di GdP
freie
Liste in %
HZA Bielefeld 623 399 2 397 224 113 60 XXX 56,4
HZA Dortmund 523 262 3 259 137 37 44 41 52,9
HZA Münster 367 232 7 225 144 31 50 XXX 64,0
BWZ 453 204 5 199 121 51 27 XXX 60,8
1.966 1.097 17 1.080 626 232 181 41 58,0
BDZ 626
ver.di 232
GDP 181
freie Liste 41
Wahlbeteil. 55,8

HPR-Wahlen 2012
Wahl- abgegeben ungültige gültige BDZ
Tarifbesch. berechtigte Stimmen Stimmen Stimmen ver.di VBOB GdP BDZ in %
HZA Bielefeld 61 41 2 39 25 2 1 11 28,2
HZA Dortmund 129 64 4 60 18 3 5 34 56,7
HZA Münster 77 40 0 40 11 0 5 24 60,0
267 145 6 139 54 5 11 69 49,6
ver.di 54
VBOB 5
GdP 11
BDZ 69
Wahlbeteil. 54,3
BPR-Wahlen 2012
Wahl- abgegeben ungültige gültige BDZ
Tarifbesch. berechtigte Stimmen Stimmen Stimmen verdi BDZ in %
HZA Bielefeld 0 0 0 0 0 0 0,0
HZA Dortmund 129 64 4 60 35 25 41,7
HZA Münster 77 40 1 39 15 24 61,5
206 104 5 99 50 49 50,5
verdi 50
BDZ 49
Wahlbeteil. 50,5
HZA Bielefeld
BPR BFD
Wahlber ageg. Sti. ungült. Sti.
gültige
St. GdP verdi BDZ BDZ in %
Mitte 61 41 2 39 2 27 10 25,6
ÖPR-Wahlen 2012
Wahl- abgegebene ungültige gültige BDZ
Tarifbesch. berechtigte Stimmen Stimmen Stimmen BDZ ver.di GDP Freie L. in %
HZA Bielefeld 61 41 2 39 15 24 XX XX 38,5
HZA Dortmund 129 64 2 62 31 31 XX XX 50,0
HZA Münster 77 40 1 39 31 XX 8 XX 79,5
BWZ 164 90 4 86 33 53 XX XX 38,4
431 235 9 140 110 108 8 0 78,6
BDZ 110
ver.di 108
GDP 8
Freie L. 0
Wahlbeteil. 54,5

Der Hauptvorstand des Bezirksverbandes
Westfalen hat sich traditionell
zu seiner ersten Sitzung des
laufenden Kalenderjahres am 17.
und 18. April 2012 im Hotel Hermanns
Höhe in Legden getroffen.
Wilfried Weißköppel, als Vorsitzender
des Bezirksverbandes, eröffnete am
Morgen des 17. April die Sitzung und
begrüßte alle Anwesenden. Neben
den satzungsgemäßen Mitgliedern
des Bezirkshauptvorstandes begrüßte
Kollege Weißköppel die Vorsitzende
des Bezirksverbandes Hannover,
Kollegin Bärbel Rehmert, den Vorsitzenden
des Bezirksverbandes Düsseldorf,
den Kollegen Jens Feldberg,
den Vorsitzenden des Bezirksverbandes
Köln, den Kollegen Michael Hecker
sowie den Ehrenvorsitzenden
des Bezirksverbandes Westfalen, den
Kollegen Karl-Heinz Spangenberg.
Der Kollegin Monika Biewald und dem
Kollegen Gerd Teuber überreichte der
Vorsitzende anlässlich Ihres 60zigsten
Geburtstages einen Blumenstrauß
und sprach ihnen die Glückwünsche
des gesamten Gremiums aus.
Im Anschluss daran stellte der Wilfried
Weißköppel die Beschlussfähigkeit
des Gremiums fest und ließ über die
vorliegende, bisher vorläufige, Tagesordnung
abstimmen.
Hauptvorstand tagte wieder in Legden
Ebenso wurde über die Niederschrift
der Oktobersitzung 2011 beraten und
beschlossen.
Eine Besonderheit der ersten Sitzung
jeden laufenden Kalenderjahres des
BV‘s ist die Teilnahme der Kassenprüfer.
Der Kollege Heinrich Hundrup und
der Kollege Martin Seier haben Anfang
des Kalenderjahres 2012 die
Kasse des Bezirksverbandes geprüft
und in der Sitzung hierzu Ihren Kassenbericht
abgeben. Danach stellte
Heinz Hundrup den Antrag an das
Gremium, den Bezirksvorstand für das
abgelaufene Kalenderjahr 2011 zu
entlasten. Diesem Antrag wurde einstimmig
gefolgt.
Neben den üblichen Tagesordnungspunkten
lag der Schwerpunkt dieser
Sitzung auf dem Rückblick und der
Auswertung zu den diesjährigen Personalratswahlen.
Hierzu wurde im Gremium ausgiebig
diskutiert. Alle Anwesenden konnten
ihre Beiträge dazu leisten. Diskussionspunkte
waren u. a. die erstellten
„Personalrats-Flyer“, die Postkarten,
das Wahljournal und die „Give
Aways“.
Bemängelt wurden an dieser Stelle
auch die Logistik und der Liefertermin
zu den bereitgestellten Materialien.
Einstimmiges Fazit dieser Diskussion:
Weniger ist manchmal mehr.
Der Vorsitzende wurde durch das
Gremium beauftragt, diese Punkte auf
der nächste Bundesvorstandssitzung
in Osnabrück der Bundesleitung vorzutragen.
Des Weiteren berichtet die Schriftführerin
des Bezirksverbandes, Kollegin
Adelheid Tegeler, über die Tarifrunde
2012. Adelheid Tegeler ist als Angehörige
der Bundesleitung ständiges
Mitglied der Bundestarifkommission.
Die jetzige Tarifeinigung sei ein „Hart
erkämpfter Kompromiss“, so Kollegin
Tegeler. Grundsätzlicher Tenor war:
Unter den gegebenen Umständen
wurde ein zufriedenstellendes Ergebnis
erzielt.
Ein Wehmutstropfen ist jedoch die
Sozialkomponente. Diese konnte leider
nicht in dem gewünschten Umfang
gehalten werden. Gewinner dieser
Tarifrunde sind auf jeden Fall die jüngeren
Kolleginnen und Kollegen.
Der Kollege Demis Wibbeke, als Bezirksjugendleiter,
berichtete über die
HJAV-Wahl.
Im Großen und Ganzen schloss sich
der Demis Wibbeke den Ausführungen
zu den Personalratswahlen an.
Der stellvertretende Vorsitzende, Kollege
Stefan Walter, informierte das
Gremium im Hinblick auf den in der
Süddeutschen Zeitung erschienen
Artikel über den Sachstand im Bereich
der Vollstreckung beim Hauptzollamt
Dortmund.

Auch den Ortsverbandvorsitzenden
und den Obleuten wurde im Anschluss
daran Gelegenheit gegeben
ihre aktuellen Berichte abzugeben.
Am zweiten Tag begrüßte der Vorsitzende
zwei weitere Gäste dieser Veranstaltung.
Zum einen den Bundesvorsitzenden,
Kollegen Klaus-Hilger
Leprich, sowie den Präsidenten der
Bundesfinanzdirektion Mitte, den Kollegen
Andreas Schneider.
Der Bundesvorsitzende berichtete zur
aktuellen Lage. Er schilderte die derzeitige
Mitgliederentwicklung im Bereich
des BV Westfalen. Hierzu war
grundsätzlich zu sagen, dass der BV
Westfalen in der Mitgliederentwicklung
im Verhältnis zu anderen BV’s gut
vertreten ist.
Die Eintritte sowie die Austritte und
die natürlichen Abgänge halten sich
derzeit die Waage. Weiter berichtete
Klaus Leprich über die DEMO am
22.03.2012 anlässlich der Tarifrunde
2012 in Berlin. Wichtig ist an dieser
Stelle zu sagen, dass der BDZ verstärkt
Mitgliederwerbung im Bereich
der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
betreiben muss, damit der
BDZ auch weiterhin eine Vertreterin/ein
Vertreter in die ständige Tarifkommission
entsenden kann.
Klaus Leprich sprach die Dringlichkeit
der Evaluierung der BRZV und der
Beteiligung des HPR auf Grund der
anstehenden Beurteilungen an. Die
derzeitig bei den Verwaltungsgerichten
anhängigen Verfahren bzgl. der
Beurteilungen sind, so Klaus Leprich,
noch nicht entschieden. Wichtig ist,
dass das Bundesverwaltungsgericht
die BRZV nicht aufhebt. Sollte dies
geschehen, könnte auf lange Sicht gar
nicht mehr befördert werden.
Die Bündelung der Dienstposten, die
Topfwirtschaft sowie die Beurteilungen
wären dann hinfällig.
Anschließend erteilte der Kollege
Weißköppel dem Präsidenten der
Bundesfinanzdirektion Mitte das Wort.
Der Kollege Schneider begrüßte die
Anwesenden, hielt eine kurze Ansprache
und stellte sich vor.
Er beschrieb die schwierige Situation
des großen BFD-Bezirks Mitte. Insbesondere
ging er auf Probleme im
Bezirk des Hauptzollamtes Bielefeld
ein.
Auch der Kollege Schneider sieht die
Dringlichkeit der Evaluierung der
BRZV.
Weiter berichtete er über das Programm
PVS und den sog. „Testcamps“
und die daraus resultierende
Personalbindung.
Zum Abschluss der Bezirkshauptvorstandssitzung
bedankte sich der BV-
Vorsitzende bei allen Anwesenden für
ihre Teilnahme, die rege Diskussion
und die geleistete Arbeit in der vergangenen
Zeit.
Bericht: Matthias Westphal
Fotos: Reiner Bliso

aus: www.zoll.de
Dortmunder Zollbeamte
ziehen auf der A2 dreißig
Kilo Rauschgift aus dem
Verkehr
Am Weltzolltag meldet das Dortmunder
Zollamt zwei große
Rauschgiftfunde: Mobile Zolleinheiten
haben auf der A2 unter anderem
zwei Kilo Heroin sicher gestellt.
Einem Litauer Drogenkurier
drohen nun zwei bis fünfzehn Jahre
Haft.
Drogen im Verkaufswert von insgesamt
330.000 Euro haben Dortmunder Zollbeamte
in den letzten Tagen auf der A2
konfisziert. Diese Erfolgsmeldung gab
das Dortmunder Zollamt am Donnerstagnachmittag
(26. Januar) bekannt -
dem offiziellen Weltzolltag. An diesem
Datum steht die Arbeit der Zöllnerinnen
und Zöllner im Mittelpunkt.
Neben der Erhebung von Steuern gewährleistet
der Zoll einen reibungslosen
internationalen Warenverkehr, sorgt für
fairen Wettbewerb am Arbeitsmarkt und
schützt Bürgerinnen und Bürger vor
illegalen Waren und Kriminalität. Der
Zoll bekämpft unter anderem Schwarzarbeit,
Geldwäsche und auch den Drogenschmuggel.
Widersprüche in Routine-Befragung
Mit diesem Vorsatz waren die Dortmunder
Beamten auch in den letzten Tagen
im Einsatz: Am 19. Januar hat eine
mobile Einheit einen litauischen Pkw auf
der A2 in Richtung Hannover kontrolliert
und bei einem 26-jährigen litauischen
Autofahrer zwei Kilo Heroin gefunden.
Der Mann hatte sich mit widersprüchlichen
Angaben in einer Routine-
Befragung verdächtig gemacht. Daraufhin
untersuchten die Fahnder seinen
Wagen.
Dabei stellten die Zollbeamten fest,
dass die Seitenverkleidungen im Bereich
des Kofferraums lose angeschraubt
waren und sahen genauer
nach. Auf jeder Seite war ein mit Folie
umwickeltes Paket mit einer gepressten,
braunen Substanz versteckt, die sich
nach Einsatz eines Tests schnell als
Heroin herausstellte.
Dickes Minus für Drogenhändler
"Nach dem Verwiegen konnten zwei Kilo
reines Heroin mit einem Straßenverkaufswert
von mindestens 80.000 Euro
festgestellt werden. Diesen Erlös müssen
die Händler jedoch als dickes Minus
verzeichnen, weil das Gift sie nie erreichen
wird", sagte Uwe Jungesblut,
Sprecher des Hauptzollamts in Dortmund.
Der Litauer wurde an Ort und Stelle
vorläufig festgenommen. Ihn erwartet
ein Prozess wegen Verstoßes gegen
das Betäubungsmittelgesetz. "Für den
Strafbestand der Einfuhr einer solch
großen Menge Heroin sieht das Gesetz
einen Strafrahmen zwischen zwei und
fünfzehn Jahren Haft vor", so Jungesblut
weiter.
30 Kilo Drogen unterm Sitz
Auch am Montag, dem 23. Januar, war
der Dortmunder Zoll erfolgreich -
abermals auf der A2. Eine mobile Kontrolleinheit
kontrollierte gegen 19:00 Uhr
einen russischen Wagen, den sie zuvor
an der Anschlussstelle "Oelde" auf der
A2 in Fahrtrichtung Hannover aus dem
fließenden Verkehr gezogen hatten.
Die beiden Insassen, zwei russische
Staatsangehörige im Alter von 35 und
38 Jahren, wiesen sich ordnungsgemäß
mit ihren Reisepässen aus. Bezüglich
ihrer Reiseroute waren sich die beiden
Männer, die getrennt befragt wurden,
dann jedoch nicht einig. Daraufhin beschlossen
die Zollbeamten, sich das
Fahrzeug genauer anzusehen.
Bei der Kontrolle des Innenraums stellten
sie fest, dass die hintere Sitzbank
locker war. In einer nahe gelegenen
Werkstatt ließen die Zöllner die Sitze
ausbauen und beförderten aus einem
dortigen Hohlraum knapp 30 Kilogramm
Drogen ans Tageslicht. "20 Kilo Haschisch,
9 Kilo Marihuana und 66
Gramm Chrystal Speed mit einem Straßenverkaufswert
von etwa 250.000 Euro
konnten beschlagnahmt werden", sagte
Zollsprecher Uwe Jungesblut.
Die beiden Männer erwartet nun ein
Strafverfahren wegen des Verstoßes
gegen das Betäubungsmittelgesetz. Sie
sitzen derzeit in Untersuchungshaft und
müssen mit einer mehrjährigen Haftstrafe
rechnen.
Herausgeber:
Hauptzollamt Dortmund
Drogen in der Unterhose
Zwei Drogenschmuggler
auf der Autobahn 2 festgenommen
Eine mobile Kontrolleinheit des Hauptzollamts
Dortmund überprüfte an der
Rastanlage Vellern auf der Autobahn 2
in Fahrtrichtung Hannover einen in Polen
zugelassenen Pkw.
Der Fahrer, ein 31-jähriger Pole, und
sein Beifahrer, ein 36-jähriger Bulgare
gaben an, Verwandte in Polen besuchen
zu wollen. Dabei verwickelten sie
sich jedoch in Widersprüche.
Dies nahmen die Zöllner zum Anlass,
den Wagen zu durchsuchen.
In einem Hohlraum unter der hinteren
Sitzbank entdeckten sie eine Tüte mit
983 Ecstasy-Tabletten.
Bei der folgenden körperlichen Durchsuchung
der Beschuldigten kamen aus
der Unterhose des Bulgaren zehn
Gramm Amphetamin, ein Gramm Marihuana
und weitere acht Ecstasy-
Tabletten zum Vorschein.
"Bei einer körperlichen Durchsuchung
nutzt auch ein Versteck in der Unterhose
nichts. Das Abtasten erfolgt grundsätzlich
von einer Person gleichen Geschlechts.
Der Beschuldigte wird dabei
systematisch nach Gegenständen abgesucht",
so Andrea Hoffmann, Pressesprecherin
des Hauptzollamts Dortmund.
Der Straßenverkaufswert der Drogen
liegt bei mindestens 8.000 Euro. Die
Männer wurden vorläufig festgenommen
und in Polizeigewahrsam nach Beckum
gebracht.
Die weiteren Ermittlungen führt das
Zollfahndungsamt Essen.
Herausgeber:
Hauptzollamt Dortmund
Schon gewusst ?
In Gary im US-Bundesstaat Indiana ist
es nach ausgiebigem Knoblauchverzehr
vier Stunden lang untersagt, ins Kino
oder Theater zu gehen oder auch nur
die Straßenbahn zu benutzen.

Ehrenvorsitzender des Bezirksverbands Westfalen
feierte seinen 80. Geburtstag
Am 12. April 2012 feierte der Ehrenvorsitzende
des BV Westfalen, Karlheinz
Spangenberg, seinen 80. Geburtstag.
Die Vorsitzende des OV Dortmund,
Monika Biewald, und die Kollegin Karin
Zimmermann vom HZA Dortmund, sowie
der BV-Vorsitzende Wilfried Weißköppel
und der stellvertretende Vorsitzende
des BV Westfalen, Richard Ladwig,
besuchten am 12. April 2012 den
Ehrenvorsitzenden des BV Westfalen an
seinem 80. Geburtstages.
DEMO am 22. März 2012 in Berlin
Mehr als 70 Mitglieder vertraten den BV Westfalen
Über 1200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer,
davon über 70 BDZ-
Mitglieder des BV Westfalen, haben
an dem Warnstreik und der Protestkundgebung
am 22. März in Berlin
teilgenommen und ein starkes Zeichen
der Solidarität gesetzt.
Das „Geburtstagskind“
feierte seinen
Geburtstag bei
bester Gesundheit
und betonte ausdrücklich,
dass er
nicht alt sondern
lediglich älter wird.
In gemütlicher Runde bei „Kaffee und
Schnittkes“, im Beisein der Ehefrau
Spangenberg, erinnerte man sich gerne
an einige Erlebnisse aus gemeinsamen
Dienstjahren.
Es soll nicht unerwähnt bleiben, dass
Karlheinz Spangenberg einst in grauer
Vergangenheit dem Finanzanwärter
Weißköppel als Wanderlehrer der damaligen
OFD Münster die Grundrechte
in Strafrecht und Abgabenordnung beigebracht
hat.
Aus ganz Westfalen waren mehr als 70 Kolleginnen und Kollegen nach Berlin
gereist, um die Forderungen der diesjährigen Einkommensrunde zu unterstützen.
Dabei viel die Solidarität auf, mussten doch die beamteten Kolleginnen
und Kollegen für diesen Tag Urlaub nehmen.
Beamte und Arbeitnehmer zogen
gemeinsam von der Friedrichstraße
vor den Sitz von Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble in der Wilhelmstraße,
um für ihre Einkommensforderung
von 6,5 Prozent, mindestens
aber 200 Euro mehr, zu demonstrieren.
Wir begrûßen
herzlich unsere
neuen Mitglieder
Karin Ernst, Bielefeld
Mathias Poenicke, Dortmund
Birgit Weise, Bünde
Christina Pyka, Dortmund
Dietmar Weniger, Warendorf
Daniel Lischka, Dortmund
Laura Hutmacher, Dortmund
Henning Gerling, Münster
Stefan Runge, BWZ-Münster
Am frühen Donnerstagmorgen ging es
von Dortmund über Hamm und Bielefeld
nach Berlin.
Bericht: Stefan Walter
Bereits bei der Ankunft am Berliner
Hauptbahnhof sammelten sich hunderte
BDZler vor dem Bahnhofsgebäude um
in Richtung Sammelpunkt zu marschieren.
Die Fahnen des BDZ waren schon
aus der Ferne gut zu erkennen.
Nach der Auftaktkundgebung auf der
Französischen Straße/Ecke Friedrichstraße
machten sich die 1200 Kundgebungsteilnehmer
lautstark auf den Weg
zum Bundesfinanzministerium.
Hier wartete bereits der dbb-Truck und
war für die Abschlusskundgebung hergerichtet.
Eindrucksvoll richtete der Bundesvorsitzende
des BDZ, Klaus Hilger Leprich,
ein Grußwort an die Kolleginnen und
Kollegen und zeigte die Forderungen
des dbb hinsichtlich der Tarifrunde 2012
auf.
Für die musikalische Begleitung sorgte
die Band FairPlay.

Ratgeber Recht
Wenn das eigene
Fahrzeug brennt
Wenn Ihr Auto durch das brennende
Fahrzeug des Nachbarn einen Schaden
erfährt, müssen Sie für den Schaden
selbst aufkommmen.
Die Haftpflichtversicherung Ihres Nachbarn
tritt nur dann ein, wenn Schäden
beim Betrieb des Fahrzeugs entstehen.
Ihr geparktes Fahrzeug ist jedoch nicht
in Betrieb.
OLG Saarbrücken,
Az. 4 U 200/10
Ohne Einbruchsspuren
gibst auch keinen Schadensersatz
Wenn Sie feststellen, dass Diebe bei
Ihnen eingebrochen haben, dann sollten
auch Einbruchsspuren an der Tür oder
den Fenstern festgestellt werden können.
Fehlen solche Spuren, und können Sie
können auch nicht nachweisen, dass die
Täter das Türschloss mit einem Nachschlüssel
geöffnet haben, braucht Ihre
Versicherung auch nicht zu zahlen.
OLG Köln
Az. 9 U 125/10
Schneller als 130 km/h bedeutet
Mitschuld
Auch wenn Sie auf der Autobahn unverschuldet
in einen Unfall verwickelt werden,
müssen Sie für einen Teil Ihres
Schadens selbst aufkommen, wenn Sie
schneller als 130 km/h gefahren sind.
Ihnen werden dann höchsten 75 % des
Schadens ersetzt.
OLG Nürnberg
Az. 13 U 712/10
Privatversichert?
Ihre private Krankenversicherung ist nur
zur Zahlung verpflichtet, was medizinisch
nötig ist.
Wenn es z.B. ein Hilfsmittel zum halben
Preis eines Topgerätes gibt, muss die
Versicherung auch nur den halben Preis
zahlen.
AG Dortmund
Az. 436 C 12369/09
Fahrzeugschlüssel weg?
Die Vollkaskoversicherung zahlt für
einen gestohlenen PKW nicht, wenn
z.B. die Handtasche mit dem Autoschlüssel
in einem Lokal unbeaufsichtigt
ist.
Saarländisches OLG
Az. 5 U 102/09
Ohne Original gibt’s bei der
Lebensversicherung kein
Geld
Können Sie nicht die Original-Urkunde
der Lebensversicherung Ihrem Versicherer
vorlegen und nachweisen,
dass Sie bezugsberichtigt sind, bekommen
Sie das Geld nicht ausgezahlt.
Unfallversicherung
mit böser Überraschung
Stürzen Sie oder verletzten Sie sich,
vertrauen Sie bestimmt Ihrer Unfallversicherung.
Die Versicherung zahlt allerdings nur,
wenn der Unfall nicht auf Bewusstseins-
oder Geistesstörungen zurückzuführen
ist.
Hierzu zählt z.B. schon ein einfacher
Schwindelanfall.
LG Düsseldorf
Az. 23 S 137/05
Verdächtige Positionen
bei Handwerkerrechnung
Wer z. B. nach einem Rohrbruch die
Rechnung des Handwerkers bei seiner
Versicherung einreicht, in der
Positionen, die mit dem Schadensfall
Rohrbruch nichts zu tuen haben, wird
von der Versicherung bereits als Betrüger
angesehen.
Auch wenn dies versehentlich geschah,
muss die Wohngebäudeversicherung
dann nicht zahlen und der
Versicherte bleibt auf den Kosten
sitzen.
OLG Celle
Az. 8 U 86/09
Hierfür zahlt keine Versicherung:
Blitzeis
Ist Ihr Fahrzeug ordnungsgemäß mit
angezogener Handbremse abgestellt,
geht von dem Fahrzeug keine Betriebsgefahr
mehr aus.
Auch auf abschüssigen Straßen nicht.
Kommt dann in der Nacht das gefürchtete
Blitzeis, durch das Ihr Fahrzeug
ins Rutschen gerät, wird Ihre
Versicherung nicht für den Schaden
aufkommen.
LG Detmold
Az. 10 S 150/09
Darf der Ex ständig ins
Haus?
Der Ehemann, der seiner Ex-Gattin
nach der Trennung das gemeinsame
Haus überlassen hat, muss sich damit
abfinden, dass sie ihm das Betreten
des Grundstücks untersagen kann.
Ein Besuchsrecht von zwei Mal pro
Jahr hielt der Bundesgerichtshof für
ausreichend.
Bundesgerichtshof
Az. XII ZB 130/09
Kein Honoraranspruch
nach verpasstem Termin
Erscheint ein Patient nicht zu dem vereinbarten
Behandlungstermin, darf der
Arzt keine Entschädigung verlangen.
Dies ist nur möglich, wenn ein solches
Ausfallhonorar vorher ausdrücklich vereinbart
wurde.
Amtsgericht Diepholz
Az. 2 C 92/11
Batteriewechsel am Herz:
Kein Reiserücktritt
Sagt ein Urlauber seine Reise kurzfristig
ab, weil die bereits mehrere Jahre alte
Batterie seines Herzschrittmachers
ausgetauscht werden muss, kann keine
Ansprüche an seine Reiserücktrittsversicherung
geltend machen.
Amtsgericht München
Az. 242 C 37052/0r
Krankenversicherung:
Kein Geld für alte Lücken
Wenn Sie eine private Krankenversicherung
abschließen und später einen Leistungsantrag
für Zahnersatz stellen,
gibt’s oftmals keine Erstattung.
Die Versicherung ist nämlich berechtigt,
gutachterlich feststellen zu lassen, ob
ein Bedarf für diesen Zahnersatz schon
vor Vertragsabschluss bestand.
Sollte dies der Fall sein, gibt’s kein
Geld.
Landgericht Köln
Az. 23 O 10 / 07

Pendler dürfen Umweg steuerlich absetzen
Finanzhof: Längere Strecke muss "verkehrsgünstiger" sein
Pendler können einen Umweg
steuerlich absetzen, auch wenn
der nur eine kleine Zeitersparnis
bringt. Dies hat der Bundesfinanzhof
entschieden. Viele Umweg-Pendler
könnten nun dreistellige
Beträge im Jahr sparen,
hat der Steuerzahlerbund errechnet.
Nach zwei Urteilen des Bundesfinanzhofs
in München muss die längere
Strecke "offensichtlich verkehrsgünstiger"
sein, wobei bereits eine
geringe Zeitersparnis ausreichen
kann. Frühere Urteile niedrigerer Instanzen,
denen zufolge die längere
Strecke mindestens 20 Minuten
schneller sein musste, fänden hier
keine Anwendung, erklärte das höchste
deutsche Steuergericht. Wäre dies
der Fall, würden die Fahrer kurzer
Strecken benachteiligt.
Einzelfall prüfen
Als "offensichtlich verkehrsgünstiger"
gilt eine Strecke dann, "wenn ihre
Vorteilhaftigkeit so auf der Hand liegt,
dass sich auch ein unvoreingenommener,
verständiger Verkehrsteilnehmer
unter den gegebenen Verkehrsverhältnissen
für die Benutzung der
Strecke entschieden hätte".
Ausschlaggebend könnten aber auch
andere Gründe wie bessere Ampelschaltungen
oder bessere Strecken-
Z i W
Der Zoll in Westfalen
Zeitschrift des BDZ, BV Westfalen
www.bdzwestfalen.de
Herausgeber, Verlag und
Anzeigenverwaltung:
BDZ
Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Bezirksverband Westfalen
Elsemühlenweg 25
32257 Bünde
Telefon: 0522-3188645
Verantwortliche Redakteure
Wilfried Weißköppel
Richard Ladwig
Stefan Walter
Matthias Westphal
"Der Zoll in Westfalen"
erscheint vierteljährlich und wird den Mitgliedern des
BV Westfalen kostenlos über die Ortsverbände zugestellt.
Der Verkaufspreis ist durch den Mitgliedsbeitrag abge-
golten.
Der Bezugspreis für Nichtmitglieder: jährlich 8,00 €uro
Zurzeit gültig: Anzeigenpreisliste Nr. 01 vom 01.01.2010
Die mit dem Namen oder den Initialen des Verfassers
gekennzeichneten Beiträge stellen nicht unbedingt die
Meinung des Herausgebers oder der Schriftleitung dar.
Manuskripte müssen einseitig beschrieben und deutlich
lesbar sein und an die Schriftleitung eingesandt werden.
Unverlangt eingesandte Manuskripte werden im Falle der
Nichtannahme nur zurückgesandt, wenn Rückporto
beigefügt ist.
Herstellung: Medien-Service Wiermer
Gutenbergstraße 3, 48341 Altenberge
Auflage: 1.300
führung sein, während eine minimale
Zeitersparnis nicht zwingend das entscheidende
Argument sei. Letztlich
müsse im Einzelfall entschieden werden.
In jedem Fall dürften aber nur die
Kosten der tatsächlich gefahrenen Strecke
abgesetzt werden.
30 Cent pro Kilometer
Der Weg zur Arbeit darf aktuell ab dem
ersten Kilometer steuerlich abgesetzt
werden, und zwar mit 30 Cent pro Kilometer.
Die zwischenzeitliche Kürzung
der Pendlerpauschale hatte das Verfassungsgericht
in Karlsruhe im Dezember
2008 gekippt.
Der Staat hatte damals bei der Pendlerpauschale
den Rotstift gezückt und den
Weg zur Arbeit für etwa 15 Millionen
Arbeitnehmer empfindlich teurer gemacht.
Fahrtkosten zwischen Wohnung
und Arbeitsplatz sollten nur noch ab
dem 21. Kilometer in die Steuer gepackt
werden können.
Dem Fiskus hätte die Kürzung jährlich
2,5 Milliarden Euro gebracht, den betroffenen
Pendlern dagegen empfindliche
Steuernachteile um bis zu 600 Euro im
Jahr.
Nach Berechnungen des ADAC fahren
Pendler im Schnitt 15 Kilometer zu ihrer
Arbeitsstätte.
Urteile:
Aktenzeichen: VI R 19/11 und VI R 46/10
Wir trauern um unsere
verstorbenen Mitglieder
Wilhelm Tiemann
Enger
09.05.1918 – 03.02.2012
Bodo Timmerberg
Detmold
25.09.1937 – 10.03.2012
und werden ihnen ein ehrendes
Andenken bewahren.
In Deutschland leben rund 67.000 mit HIV
infizierte Menschen. Bei ca. 12.000 Personen
ist Aids bereits ausgebrochen.
Darum: Macht den Test

OV Gronau / Westl. Münsterland
Waldemar Maleyka
60 Jahre im BDZ
Kollege Waldemar Maleyka in Gronau
konnte im Jahre 2011 auf seine 60jährige
Mitgliedschaft im BDZ zurückblicken.
Fritz Beckmann, Vorsitzender des OV
Gronau / Westliches Münsterland und
Reimar Ohström, Beisitzer für
Angelegenheiten der Senioren im
Vorstand des BV Westfalen, besuchten
den Jubilar aus diesem Anlass in
seinem Haus, bedankten sich für die
langjährige Treue zur Gewerkschaft und
überreichten die Dankurkunde des
Bundesvorsitzenden, das beliebte Zoll-
Räuchermännchen des Bezirksverbands
sowie eine Aufmerksamkeit des
Ortsverbands.
Bei einer gemütlichen Kaffeerunde
wurden dann Erinnerungen ausgetauscht
und die Veränderungen in der
Zollverwaltung seit 1950 kritisch
beleuchtet.
Der in Ostpreußen geborene Jubilar hat
seinen Dienst 1950 in Vreden
angetreten und seine Dienstzeit im
Bereich der Hauptzollämter Hagen und
Gronau verbracht.
Otto von Bismarck
Gesetze sind wie
Würste,
man sollte besser
nicht dabei sein,
wenn sie gemacht
werden.
Aus den Ortsverbänden
OV Bielefeld
Rudolf Garn
60 Jahre im BDZ
Kollege Rudolf Garn in Leopoldshöhe
konnte am 1. März 2012 auf seine 60jährige
Mitgliedschaft im BDZ zurückblicken.
Anfang März besuchten die Vorsitzende
des OV Bielefeld, Caroline Kohn, und
der Vorsitzende des BV Westfalen,
Wilfried Weißköppel, Rudi Garn in Leopoldshöhe.
Eine Leserzuschrift von Johannes Strauch, Gronau
Die äußere Ansicht des Gebäudes ist
fast geblieben.
Viele deutsche und niederländische
Zollbeamte haben hier gemeinsam Ihren
Dienst verrichtet.
Caroline Kohn und Wilfried Weißköppel
überreichten dem Jubilar kleine Geschenke
und die Urkunde mit Medaille
für seine 60jährige Treue zum BDZ.
Bei Kaffee und Kuchen mit dem Ehepaar
Garn erfuhren die Gäste einige
interessante Anekdoten aus der Vergangenheit
des Ehepaars und dem
langen Zöllnerleben des Jubilars.
Zollamt Gronau-Tiekerhook im Wandel der Zeit
Nach erheblichen Baumaßnahmen
wurde aus dem ehemaligen Zollamt ein
Fisch-Geschäft und –Restaurant.
Im Vorsteherzimmer befindet sich heute
ein Käseladen.

OV Bielefeld
„Starkes Land – faire Löhne!“ war
das Motto der Kampagne, mit der dbb
die diesjährige Einkommensrunde für
die Beschäftigten bei Bund und
Kommunen begleitete.
Am 22. Februar machte der Truck des
dbb, dessen Route quer durch
Deutschland führte, Station in Bielefeld.
OV Münster
Zur jährlichen Mitgliederversammlung
im Bunten Vogel lud der Vorstand
des OV Münster am 04.04.2012
ein.
Nach der Begrüßung der erschienenen
Mitglieder gab der Vorsitzende des OV
Münster, Matthias Westphal, seinen
Tätigkeitsbericht ab. Leider verlor der
OV seit seiner letzten Mitgliederversammlung
durch Todesfälle einige Mitglieder,
denen die Anwesenden würdig
ihre Ehre erwiesen.
Nach verlesen des Kassenberichtes und
dem Bericht der Kassenprüfer wurden
der Kassierer und der Vorstand durch
die Anwesenden einstimmig entlastet.
Im Anschluss daran, wurden satzungsgemäß
Neuwahlen durchgeführt.
Der Kollege Matthias Westphal wurde
als Vorsitzender des OV Münster in
seinem Amt bestätigt. Zu seinen Vertretern
wurden die Kollegin Adelheid Tegeler,
der Kollegen Norbert Kreimer und
der Kollege Steffen Knaak gewählt.
Auch der Kassierer, der Kollege Martin
Seier, sowie die Kassenprüfer, die Kollegen
Torsten Kaleita und Marc Schmidt
wurden in ihren Ämtern bestätigt.
Aus den Ortsverbänden
Mitglieder aus allen beim HZA Bielefeld
vertretenen Ortsverbänden (OV Bielefeld,
Bünde-Minden und Paderborn)
waren heute in Ihrer Mittagspause auf
den Jahnplatz in Bielefeld gekommen,
um die dbb trucktour und das damit
verbundene Programm auf und vor der
Bühne des dbb-trucks zu verfolgen und
teilweise tatkräftig mitzugestalten.
Zwei Kollegen des BDZ, Caroline Kohn
(OV Bielefeld) und Frank Holtmann (OV
Bünde-Minden), stellten an der überdimensionalen
Waage dar, dass unsere
Forderungen von 6,5% Lohnerhöhung
nicht unberechtigt sind angesichts der
steigenden Arbeitsbelastung, auch verschuldet
durch den Massenstellenabbau,
sinkender Reallöhne, fehlender
Fachkräfte und (aufgrund der teilweisen
Unattraktivität des öffentlichen Dienstes)
der fehlenden Nachwuchskräfte.
Als neues Mitglied des Vorstandes wurde
die Schriftführerin Kollegin Daniela
Lüffe gewählt.
Im Anschluss daran fanden die Mitgliederehrungen
statt. Die Mitglieder wurden
für 60, 50, 40 und 25 jährige Mitgliedschaft
geehrt. Besonders freuten
sich die Versammelten, dem anwesenden
Kollegen Günter Bode direkt zu
seiner 60jährigen Mitgliedschaft gratulieren
zu dürfen. Weitere anwesende Jubilare
waren für 40 jährige Mitgliedschaft
die Kollegen Michael Henrichs und Erhard
Rettig. Für 25 jährige Mitgliedschaft
wurden die Kollegin Britta Dömer
und der Kollege Ludger Evers geehrt.
Es wurden zudem Flyer, die sowohl den
BDZ als auch die Zollverwaltung vorstellten,
an die Passanten verteilt. Einige
der Kollegen wurden auch prompt
von Passanten in, teilweise recht hitzige,
Diskussionen verwickelt. Mit der
heutigen Aktion haben wir hoffentlich die
Akzeptanz in der Bevölkerung für unsere
Forderungen etwas steigern können.
Ein Dank geht an alle Kolleginnen und
Kollegen, die engagiert mit dabei waren.
Bei der Diskussion über die gerade
stattgefundenen Personalratswahlen
konnte der BDZ im Bereich des ÖPR
beim HZA Münster in der Gruppe der
Beamte seine Sitzverteilung verteidigen.
Besonders hervorzuheben ist jedoch,
dass bei der Gruppe der Arbeitnehmer
nun beide Sitze dem BDZ zufielen.
Der BV-Vorsitzende dankte im Anschluss
an die Diskussion für den erfolgreichen
Wahlkampf. Auch bedankte er
sich für die rege Teilnahme von 16 Mitgliedern
des OV an der Kundgebung in
Berlin, die am 22.03.2012.

Insgesamt beteiligten sich rund 65 Kolleginnen
und Kollegen des BV Westfalen
an der Kundgebung.
Dies hat wieder einmal eindrucksvoll
bewiesen, dass auf den BV Westfalen
wie immer verlass ist. Zum Tarifabschluss
führte die Kollegin Adelheid
Tegeler, die ständiges Mitglied der Tarifkommission
ist, aus, dass der Abschluss
unter den gegebenen Umständen
ein realistischer sei. Leider konnte
die Sozialkomponente nicht erreicht
werden. Hier führte der Widerstand der
Kommunen leider zu diesem Ergebnis.
Zum Abschluss der Versammlung führte
der Obmann für die Ruheständler, Kollege
Reimar Ohström, an, dass es weiterhin
noch viele Probleme zu bewältigen
gibt. Hierunter fallen zum Beispiel
die Hinterbliebenenbetreuung oder der
barrierefreie Zugang zu nötigen Vordrucken
der Verwaltung.
OV Hagen
Enttäuschend verlief die im letzten
ZiW und per schriftlicher Einladung
angekündigte diesjährige Jahreshauptversammlung
des Ortsverbandes
Hagen.
Warum enttäuschend? Es erschienen
sechs von 72 Mitgliedern! Die Gäste,
BV-Vorsitzender Wilfried Weißköppel
und die Vorsitzende des Nachbar-OV
Dortmund, Monika Biewald, blickten auf
eine mehr als kleine Runde.
Gern hätte unser BV-Vorsitzender Wilfried
Weißköppel ausführlich und gut
vorbereitet einen interessanten Bericht
zur Lage gehalten, sicherlich mit mehr
Inhalt als schon gedruckt oder elektronisch
verfügbar und mit der Möglichkeit
zum persönlichen Gespräch.
Da wir aber so wenige waren, vermochten
wir keinen Saal zu füllen und so
blieb mitten im Gastraum notgedrungen
vieles ungesagt.
Auch ich hätte gern aufmerksamen
Zuhörern berichtet, was sich in Hagen
denn beim BDZ so tut. Es tut sich eben
nicht von allein und der Vorstand setzt
sich nicht nur mit einem Mailweiterleitungsklick
ein!
Sicher gibt es immer gute Gründe, von
Dienst über Krankheit bis zu Familienfeiern,zu
einer Versammlung nicht zu
erscheinen, „macht mal“ ist jedoch kein
guter Grund…
Das Jahr seit der letzten JHV am
23.02.11 war geprägt von der Tarifrunde
und dem Personalratswahlkampf. In
beiden Fällen konnten ansehnliche Ergebnisse
erzielt werden, die aber nicht
vom Himmel fallen.
Aus den Ortsverbänden
Beim abschließenden gemütlichen beieinander
konnten sich die Anwesenden
noch generationsübergreifend austauschen.
Nachrichtlich: Ferner sind folgende Mitglieder
für Ihre Mitgliedschaft zu ehren:
60 Jahre: Herbert Caspers, Fritz Guddusch.
Es gibt auch drei andere Listen die sich
erfolgreich um Sitze im örtlichen Personalrat
in Dortmund bewarben, da sind
sieben von elf Sitzen keine Selbstverständlichkeit!
Auch eine Kundgebung, wie am
22.03.12 in Berlin, entsteht letztlich
durch viele Einzelne, die einen ganzen
Tag auf großer Fahrt für ihre Interessen
einsetzten.
Ganz ohne Höhepunkt blieb die Versammlung
aber nicht. Es gab sechs
Jubilare zu ehren, zweimal 25 Jahre,
einmal 40, einmal 50 und zweimal 60
Jahre währt die Mitgliedschaft dieser
gestandenen Zöllner nun schon.
Anwesend war nur Horst Rompel, der
von unserm BV Vorsitzenden Urkunde,
Medaille und Räuchermännchen entgegen
nahm.
50 Jahre: Dieter Haller, Alfred Andreas,
Klaus-Helmut Neitzel, Heinrich Holling
40 Jahre: Ulrich Springer, Hans-Georg
Kück, Hans-Joachim Plath
25 Jahre: Maximilian Bosl, Jürgen Kabus,
Nikola Müller
Steffen Knaak
Jubilar Rompel berichtete nicht nur unterhaltsam
und mit Belegen aus seinem
wechselvollen Leben, sondern schaffte
es auch, den Besuch der JHV des BDZ
Hagen zwischen zahlreichen anderen
Terminen unterzubringen, die das Leben
des 83-jährigen bis heute prägen.
Rolf Heinemann

Aus den Ortsverbänden Jugendarbeit
OV Paderborn
OV Paderborn
auf der „DEMO“ in Berlin
Die Bundesleitung rief zur „Demo“ im
Rahmen der Tarifverhandlungen für die
Angestellten des Bundes und der Kommunen
nach Berlin.
Wie immer waren die Kolleginnen und
Kollegen des OV Paderborn auch kurzfristig
bereit dem Aufruf zu folgen.
Gemeinsam mit den Dortmundern, die
die Fahrt Super organisiert hatten, ging
es bereits am frühen Morgen über
Hamm, Bielefeld mit dem ICE auf nach
Berlin.
Mit einem Lunchpaket gut gestärkt kamen
wir in Berlin an und konnten bei
sonnigem Wetter vom Berliner Hauptbahnhof
zur Friedrichstraße wandern.
Hier wurde die Kundgebung zusammengestellt
und wir marschierten über
die Friedrichstraße, Leipziger Straße
zum Bundesministerium der Finanzen.
Lautstark machten sich insbesondere
die BDZ–Angehörigen bemerkbar
und folgten unter großen Beifall den
Rednern der Veranstaltung, die mit der
Rede des Vorsitzenden des BDZ, Klaus
Hilger Leprich ihren Abschluss fand.
Da der Abschluss der Tarifverhandlungen
mittlerweile gelungen ist, hoffen wir
jetzt auch auf die zeitnahe Übernahme
für die Beamten.
Fazit: Auf die Paderborner kann man,
wenn sie gebraucht werden, sich immer
verlassen.
Bezirksjugendleiter Demis Wibbeke
nahm am Freitag, dem 20. 04. und
Samstag, dem 21. 04. 12 am Landesjugendausschuss
der dbb jugend
nrw in Münster teil.
Am Freitagabend fand eine Podiumsdiskussion
mit Vertretern der Jugendorganisationen
einiger Parteien statt.
Dazu hielt Prof.Dr. Gerhard Bäcker von
der Universität Duisburg-Essen einen
Vortrag über die Probleme mit atypischer
und prekärer Beschäftigung vor
allem bei jungen Menschen. Dazu präsentierte
er erschreckende Zahlen über
die Anteile an befristeten Arbeitsverhältnissen
bzw. Teilzeitstellen im Vergleich
zu den sogenannten Normalarbeitsverhältnissen.
Auch der öffentliche Dienst geht in dieser
Hinsicht nicht gerade mit gutem
Beispiel voran. Prof. Dr. Bäcker rief die
Politiker dazu auf, endlich einen verbindlichen
Mindestlohn durchzusetzen
und die überwachenden Stellen, besonders
die Zollverwaltung, mit dem zur
Überwachung der Einhaltung benötigten
Personal auszustatten.
Bei der anschließenden Diskussion
präsentierten sich die politischen Nachwuchskräfte
nur teilweise gut vorbereitet
und ließen sich entsprechend kaum
konkrete Aussagen entlocken.
Die grundsätzlichen Sorgen und Nöte
der anwesenden gewerkschaftlich engagierten
jungen Kolleginnen und Kollegen
verschiedener Fachrichtungen des
öffentlichen Dienstes wurden ihnen
gegenüber jedoch deutlich zum Ausdruck
gebracht.
Am Samstag stellten die verschiedenen
Kreisjugendgruppen und Fachgewerkschaften
die Arbeit des letzten halben
Jahres vor und es gab einen regen Austausch
über geplante Aktionen.
Die Landesjugendleitung berichtete über
ihre Tätigkeiten und kommende Seminare,
Termine sowie Austauschmaßnahmen.
Der positive Kassenprüfungsbericht
sowie die Verabschiedung des Haushalts
für 2012 waren die letzten offiziellen
Tagesordnungspunkte und die Landesjugendleitung
verabschiedete die
Teilnehmer bis zum Landesjugendausschuss
im Herbst in Königswinter.
Unter dem Motto "Mitgewinnen -
Mitglied werden!" stand die
BDZ-Anwärter-/innen-Kampagne
2011. Unter allen bis zum 31.
Dezember 2011 in den BDZ eingetretenen
Anwärterinnen und
Anwärter wurden drei hochwertige
Sachpreise verlost.
Zwei der 3 Hauptpreise gewannen
Westfälische Kolleginnen und Kollegen.
Für sie hat sich der Beitritt zum BDZ,
der Interessenvertretung der Zöllnerinnen
und Zöllner, bereits jetzt gelohnt.
Wir wünschen viel Spaß mit diesen
Geräten und eine immer gute Verbindung
zum BDZ.
Der 3. Preis, ein 32GB iPod touch, ging
nach Dortmund. Die Kollegin Nathalie
Nickel durfte sich über das Losglück
freuen und wie man sieht, tat sie es
auch.
Der stellvertretende Vorsitzende des BV
Westfalen, Stefan Walter, durfte der
glücklichen Gewinnerin im Namen des
gesamten BDZ gratulieren und den
Preis überreichen.
Bei der Übergabe des Gewinns
wünschte er der Kollegin Nickel für ihre
weitere Ausbildung viel Erfolg.
Der 2. Preis, ein Netbook von Acer, ging
an den Bielefelder Kollegen Matthias
Klodkowski. Die Überraschung über
das unerwartete Losglück war groß, ist
jedoch sehr schnell einer riesigen Freude
gewichen.
Die Vorsitzende des Ortsverbands Bielefeld,
Caroline Kohn, hatte zusammen
mit Gerd Teuber (Vorsitzender des OV
Paderborn) die Ehre, den begehrten
Preis im Namen des BDZ überreichen
zu dürfen und gratulierten dem Kollegen
herzlich.
Wir wünschen ihm weiterhin viel Erfolg
bei seiner Ausbildung.