Immobilia 2011/09 - SVIT

Fokus
Denkmalpflege
Daniel Conca (links) und Thomas Lutz.
Der Besitzer muss Mehrkosten
in Kauf nehmen, die
er nicht in jedem Fall an die
Mieter weitergeben kann.»
Daniel Conca, Bereichsleiter Immobilien und Recht
in der Liegenschaftsverwaltung der Stadt Bern
und vormaliger Präsident der Schätzungsexpertenkammer
SEK SVIT
ten bleibt. Bei Gebäuden mit spezieller
Nutzung, wie beispielsweise Mühlen wird
es schwierig, wenn Erhaltungsziele und
Umnutzung sich widersprechen. Nur ganz
wenige Objekte können dann zu Denkmälern
um ihrer selbst Willen werden – so
wie beispielsweise das Spalentor in Basel.
_Gelangt man dabei gar in den Bereich
des Enteignungsrechts von gewissen
Objekten?
_Thomas Lutz: Die Enteignungsfrage
kommt oft dann ins Spiel, wenn es sich
um stark unternutzte Parzellen handelt.
Angenommen ein herrschaftliches Einfamilienhaus
aus dem Anfang des letzten
Jahrhunderts steht mitten in einer grossen
Parzelle im teuren Grüngürtel einer Stadt.
Eine höhere Ausnutzung der Parzelle wäre
also baurechtlich möglich. Wird das Gebäude
unter Denkmalschutz gestellt, ergibt
sich die Frage, ob eine Mehrnutzung
noch zulässig ist oder nicht. Zur Feststellung
materieller Enteignung gibt es eine
bundesgerichtliche Rechtssprechung, die
meiner Meinung nach den Eigentümern
diesbezüglich einiges zumutet. Im Einzelfall
bleibt in der Praxis zu prüfen, ob eine
Schutzverfügung zu Entschädigungsansprüchen
führt – und möglicherweise gar
einen Verzicht auf die Schutzmassnahme
nahelegt – oder ob mit einer suboptimalen
Mehrnutzung ein beiderseitig akzeptabler
Kompromiss zu finden ist.
_Offenbar handelt es sich bei den
Schutzentscheiden teilweise auch um
politische Entscheide. Ist es nicht an der
Zeit, dass die Denkmalpflege einheitliche
und klare Richtlinien erlässt, an denen
sich Immobilienbesitzer oder -interessenten
orientieren können?
_Thomas Lutz: Der Denkmalschutz ist
kantonal geregelt. Die Verfahren und Entscheide
über Schutzmassnahmen haben
auch eine politische Komponente. Wichtiger
Faktor für die rechtliche Sicherheit
und Transparenz ist der Stand der Erfassung
der Denkmäler in den Kantonen. Wir
in Basel sind trotz dreissig Jahren Denkmalschutz
mit der Inventarisierung noch
nicht für alle Quartiere auf dem aktuellsten
Stand, es wurde zeitweise zu akribisch
recherchiert. Ist dieser Prozess jedoch
einmal abgeschlossen, verfügen alle
Beteiligten über die notwendige Klarheit.
Solange dies noch nicht der Fall ist, kann
es sehr wohl sein, dass ein Immobilienbesitzer
erst bei einer Umbaueingabe vernimmt,
dass er Besitzer eines schutzwürdigen
Objekts ist. Dabei handelt es sich
um eine für alle Beteiligten sehr unangenehme
Situation, falls schon Planungsaufwand
betrieben oder gar eine Investition
für einen Abbruch getätigt wurde, der
dann nicht erfolgen kann.
_Führt dies bei den Immobilienbesitzern
zum erwähnten Unmut?
_Daniel Conca: Ein Investor verlässt sich
auf das Inventar der Denkmalpflege. Aber
auch bei inventarisierten Denkmälern
nimmt die Denkmalpflege bei der Prüfung
eines Bauvorhabens eine gewichtige Stellung
ein und kann unter Umständen alsdann
eine Liegenschaft unter Schutz stellen.
Aus meiner Sicht drängt sich aber
vor allem die Frage auf, was denn alles
inventarisiert werden soll. Betrachten
wir die Stadt Bern als Beispiel. Die Altstadt
steht unter dem Schutz der Unesco
– hier ist die Sachlage klar. Dann stehen
aber auch in zahlreichen Quartieren ganze
Strassenzüge unter Schutz – einige davon
Zeitzeugen der gleichen Epochen. Ist
das sinnvoll? Die Inventarisierung sollte
doch abgeschlossen werden können, die
Suche nach noch mehr schützenswerten
Bauten der gleichen Zeitepoche ein Ende
haben, so dass nur noch neuzeitliche Gebäude
auf ihre Aufnahmewürdigkeit hin
überprüft werden.
_Heisst das, Denkmalpfleger suchen
sich ihre Arbeit selbst und gehen gelegentlich
zu weit?
_Thomas Lutz: Zweifellos ist es so, dass jede
Generation ihren Zugang zu Baudenkmälern
wieder neu definiert. Derzeit beschäftigt
uns die Zeit zwischen 1940 und
6 | immobilia September 2011