Lopautal Nachrichten 08/2009 - Amelinghausen

Seite 6 Aus Samtgemeinde und Gemeinden August 2009
Sporthallenneubau in Amelinghausen: Herzliche
Einladung zu einem Informationsabend
Nach der Beschlussfassung des Rates der Samtgemeinde Amelinghausen
soll nun im Herbst mit dem Neubau der wettkampfgerechten
Drei-Feld-Sporthalle in Amelinghausen begonnen werden.
Im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung wird die
Samtgemeindeverwaltung über die abschließenden detaillierten
Planungen informieren, die einzelnen Schritte der Baumaßnahme
vorstellen und natürlich weitergehende Fragen beantworten.
Dieser Informationsabend findet am Mittwoch, 26. August 2009 um
19 Uhr im Rathaus der Samtgemeinde Amelinghausen, Lüneburger
Straße 50, Amelinghausen, statt.
Herzlich lade ich auf diesem Wege alle interessierten Einwohner-
innen und Einwohner zu dieser Veranstaltung ein.
- Helmut Völker -
(Samtgemeindebürgermeister)
Bundestagswahl 2009
(Ge) Am 10. Dezember 2008 hat das Bundeskabinett beschlossen,
dem Bundespräsidenten den 27. September 2009 als Termin für die
Wahl des 17. Deutschen Bundestages vorzuschlagen. Der Bundespräsident
hat am 4. Januar 2009 auf Empfehlung der Bundesregierung
die Anordnung über die Bundestagswahl 2009 ausgefertigt.
Wieder einmal ist der demokratische Souverän – das Volk – besonders
aufgefordert, von seinem Wahlrecht sorgsam Gebrauch zu
machen. Damit ist – neben der sorgfältigen Auswahl zwischen den
politischen Alternativen – auch die Aufforderung und Hoffnung verbunden,
dass von dem aktiven Wahlrecht wieder vermehrt Gebrauch
gemacht wird.
Die sich für viele Bürger verschlechternde Lage in Deutschland hat im
Laufe der letzten Jahre zu immer weiter wachsender Politikverdrossenheit,
mündend in eine immer geringere Wahlbeteiligung geführt.
Die Folge schwindender Beteiligung der Wähler nicht nur an Bundestagswahlen
kann dabei zu sichtbaren Verschiebungen in der Zusammensetzung
der Parlamente führen. In Deutschland werden die
Mandatsträger nach den Grundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren,
freien, gleichen und geheimen Wahl bestimmt.
Wahlsystem
In Deutschland wird nach einem sogenannten personalisierten
Verhältniswahlsystem gewählt. Der Deutsche Bundestag besteht
derzeit grundsätzlich aus 598 Abgeordneten. Sie werden über die
Erststimme zur Hälfte in den 299 Wahlkreisen direkt und zur anderen
Hälfte, d.h. über die Zweitstimme, entsprechend dem Verhältnis
der Stimmenanteile auf den Landeslisten der Parteien gewählt.
Mit der Erststimme haben die Wähler also einen direkten Einfluss
auf die Zusammensetzung des Bundestages. Unter den in jedem
Wahlkreis aufgestellten Kandidaten wird derjenige gewählt, der die
meisten Stimmen im Walkreis auf sich vereinigen kann, also die
relative bzw. einfache Mehrheit erhält. Alle (Erst-)Stimmen, die nicht
auf den Wahlkreissieger entfallen, bleiben hier also unberücksichtigt.
Mit der Zweitstimme hingegen wird – einfach gesprochen – eine
Partei gewählt. Jede für die Wahl zugelassene Partei stellt eine so
genannte Landesliste auf, die in einer feststehenden Reihenfolge
Bewerber enthält.
Die Zweitstimme ist letztlich entscheidend über die Mehrheitsverhältnisse
der Parteien im Bundestag. Eine Partei erhält schließlich
so viele Sitze, wie ihr im Verhältnis der auf sie entfallenen Stimmen
zustehen. Es handelt sich dabei also um eine Verhältniswahl.
Bei der Ermittlung der Stimmenanteile ist es besonders von Bedeutung,
ob die „kleinen“ Parteien die Sperrklauseln überwinden oder
nicht. Nur die Parteien, auf die mindestens 5% der Zweitstimmen
entfallen, werden bei der Sitzverteilung berücksichtigt. Eine andere
Möglichkeit Sitze im Parlament zu bekommen besteht darin, mindestens
3 Wahlkreise zu gewinnen und sogenannte Direktmandate zu
erzielen. Mit diesen Sperrklauseln wird eine Zersplitterung des Parlaments
wie zu Zeiten der Weimarer Republik verhindert und damit
u.a. die Möglichkeit zur mehrheitsfähigen Regierungen geschaffen.
Hier wird auch die Problematik knapper Wahlentscheidungen deutlich.
Fällt eine Partei unter die 5%-Marke, so werden die auf sie
entfallenen Zweitstimmen nicht berücksichtigt und die Mehrheitsverhältnisse
der übrigen Parteien können sich erheblich verschieben.
Je nach angestrebten Koalitionen kann dies eine ganze Wahl im
Ergebnis verändern.
Aber nicht nur die Sperrklauseln können das Wahlergebnis beeinflussen,
sondern auch die Höhe der Wahlbeteiligung. Die Erfahrung
hat gezeigt, dass eine geringe Wahlbeteiligung hauptsächlich zu
Lasten der beiden großen Volksparteien geht. Teilweise spricht man
sogar davon, dass die „Fraktion der Nichtwähler“ die stärkste aller
Gruppen darstellt. Aus einer geringen Wahlbeteiligung kann sich,
analog zu den Ausführungen oben, eine Verschiebung der Stimmenanteile
zu Gunsten der kleinen Parteien, also auch zu Gunsten der
Parteien am linken und rechten Rand der Parteienlandschaft ergeben.
Weiteres Verfahren bis zur Wahl
Die Auswertung der Wahl ist also eine Arbeit, bei der höchste Genauigkeit
gefragt ist. So kann die endgültige Verteilung der Mandate
auch erst nach Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses
vorgenommen werden. Für die schnelle und richtige Auswertung des
Wahlergebnisses ist dabei die Organisation auf Gemeindeebene das
ausschlaggebende Element.
Für den Bereich der Samtgemeinde Amelinghausen werden zur Bundestagswahl
die folgenden 14 Wahlbezirke eingerichtet:
Amelinghausen I (Nord-Ost) � Gemeindehaus Pella-Gemeinde
Amelinghausen II (Mitte) � Gasthaus Schenck
Amelinghausen III (Süd-West) � Gasthaus Niedersachsen
Etzen-Dehnsen � Gasthaus Eichenkrug
Betzendorf � Gasthaus Konik
Drögennindorf � Feuerwehrhaus
Tellmer � Feuerwehrhaus
Oldendorf/Luhe � Restaurant „bei Nico“
Wetzen � Feuerwehrhaus
Rehlingen � Feuerwehrhaus
Ehlbeck � Spielkreis Ehlbeck
Soderstorf � Grundschule Soderstorf
Raven � Kirchengemeindesaal in Raven
Rolfsen � Gasthaus Katerberg
Die 14 Wahllokale der Samtgemeinde Amelinghausen werden von
insgesamt rd. 90 Wahlberechtigten besetzt, die den ordnungsgemäßen
Ablauf der Wahl gewährleisten. Allen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen
und Wahlhelfern, die sich für dieses Amt zur Verfügung
stellen, dankt die Samtgemeinde Amelinghausen auf diesem Wege
recht herzlich. Zur Stimmabgabe sind die Wahllokale am 27. September
2009 von 08.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Anschließend erfolgt
durch den Wahlvorstand die öffentliche Auszählung der Stimmen.
Ende August 2009 erhalten alle Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungskarte,
auf deren Rückseite sich ein Wahlscheinantrag
befindet. Mit diesem Antrag können Sie bei der Samtgemeindeverwaltung
einen Wahlschein bzw. Briefwahlunterlagen beantragen, wenn
Sie am Wahltag keine Möglichkeit haben, Ihr Wahllokal aufzusuchen.
Weitere Informationen können Sie den regelmäßigen öffentlichen
Bekanntmachungen an den Aushangkästen in den einzelnen Ortsteilen
sowie in Kürze unserer Homepage www.amelinghausen.de
entnehmen. Ansonsten stehen Ihnen im Rathaus Amelinghausen, für
Auskünfte zur Briefwahl, Jürgen Sprunck
(Zimmer 1, Tel.: 04132/9209-10)
und für allgemeine Auskünfte Stefan Geissbühler
(Zimmer 23, Tel.: 04132/9209-24) gerne zur Verfügung.