BUNDES WEHRVERWALTUNG - Bundeswehr-Sozialwerk

BUNDES HEFT 9 SEPTEMBER 2010
WEHRVERWALTUNG 54. JAHRGANG
Inhalt
Seite
Oberregierungsrat Hans Schaller,
Burglengenfeld
Neuer Teil A der Vergabe- und
Vertragsordnung fçr Leistungen
– Die Behandlung der Angebote
im Vergabeverfahren 194
Regierungsoberamtsrat a. D.
Egon Storz, Stuttgart
50 Jahre Bundeswehr-
Sozialwerk e. V. 198
Im Blickpunkt: Berlin 201
Mitteilungen und Hinweise 205
Aus den Wehrbereichen 207
Impressum 216
Editorial
Liebe Leserinnen und Leser,
am 23. August 2010 hat unser Minister vor den verteidigungspolitischen
Expertinnen und Experten der Koalitionsfraktionen
„die Katze aus dem Sack gelassen“ – sie (die Katze)
heißt „Modell 4“ und sieht
– eine Reduzierung der Streitkråfte auf 163.500 Soldaten
(wobei diese Zahl nach Aussage des Ministers vom 26. August
2010 eine Untergrenze darstellt) sowie
– eine Aussetzung der Wehrpflicht vor
und hat damit zugleich heftige Debatten innerhalb der Regierungskoalition
wie auch im Bundestag und der Úffentlichkeit
ausgelæst. Diskutiert wird çber eine eventuelle Ønderung des Grundgesetzes, aber insbesondere
auch çber eine allgemeine, sowohl junge Frauen wie auch junge Månner
treffende Dienstpflicht. Hier kænnte sich doch fçr die im Wehrersatzwesen tåtigen Angehærigen
der Bundeswehrverwaltung – ggf. unter einem anderen Dienstherrn/einer
anderen Dienstherrin – eventuell ein neues Tåtigkeitsfeld auftun, denn die Eignung der
jungen Leute feststellen und sie zum Dienst einbestellen, das beherrschen die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Kreiswehrersatzåmter doch schon lange.
Aber: Halt!
Mache ich hier nicht – wie viele andere leider auch immer wieder – den zweiten vor dem
ersten Schritt? Zunåchst mçsste die allgemeine Dienstpflicht kommen, erst dann wåre
zu prçfen, wie das Ganze zu organisieren etc. wåre.
Deshalb: Themenwechsel!
Vielleicht haben Sie in der letzten Ausgabe unserer BUNDESWEHRVERWALTUNG
die gerade erst neu eingefçhrte Rubrik „Im Blickpunkt: Berlin“ vermisst. Grund dafçr
war, dass ich einerseits schneller als das Bundeskabinett war und zum anderen Urlaub
gemacht habe und deshalb nicht mehr „nachsteuern“ konnte. Am 4. Juli 2010 wollte die
Bundesregierung ursprçnglich das Regierungsprogramm „Vernetzte und transparente
Verwaltung“ verabschieden. Die Behandlung im Bundeskabinett wurde aber insgesamt
zweimal verschoben und das Programm deshalb erst am 18. August 2010 – und damit
fçr die Augustausgabe zu spåt – beschlossen. Den entsprechend angepassten Beitrag
finden Sie deshalb erst in dieser Ausgabe.
Das Vergabeverfahren war schæn håufiger Gegenstand von Veræffentlichungen in unserer
Zeitschrift. Ûber „Die Behandlung der Angebote im Vergabeverfahren“ und den
zugehærigen neuen Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung fçr Leistungen informiert
Sie Oberregierungsrat Hans Schaller. Er ist nicht Angehæriger der Bundeswehrverwaltung,
aber themenbezogen einschlågig „belastet“ als Verfasser eines VOL-Kommentars
und hat zuletzt einen Beitrag fçr die Mårzausgabe unserer BUNDESWEHRVER-
WALTUNG beigesteuert. Gerade im Vergabeverfahren ist es besonders wichtig, die
zwingenden Verfahrensvorschriften zu beachten, da andernfalls sehr schnell Schadensersatz-
oder sonstige Forderungen auf den æffentlichen Auftraggeber zukommen kænnen.
Deshalb geht der Autor ausfçhrlich auf die beim Úffnen und Prçfen sowie Bewerten
der Angebote einschlågigen Vorschriften ein.
Am 20. Mai 2010 feierte das Sozialwerk der Bundeswehr seinen 50. Geburtstag. Die
Arbeit dieser gemeinnçtzigen Organisation wurde u. a. mit einem Großen Zapfenstreich
in Bonn gewçrdigt. Das Jubilåum ist fçr uns Anlass, einen Rçckblick çber „50
Jahre Bundeswehr-Sozialwerk e. V.“ zu veræffentlichen. Zugleich freue ich mich, dass
der erste Ehrenvorsitzende und langjåhrige Vorsitzende des BwSW – so die vielen sicherlich
bekannte Kurzfassung –, Regierungsoberamtsrat a. D. Egon Storz, persænlich
den Beitrag çber die ersten fçnf Jahrzehnte des Verbandes verfasst hat.
Ich bitte fçr diese beiden Abhandlungen und die vielen weiteren Beitråge dieser BUN-
DESWEHRVERWALTUNG um Ihre Aufmerksamkeit.
Herrn Schaller und Herrn Storz sowie den ungenannten Autorinnen und Autoren danke
ich herzlich fçr die Unterstçtzung unserer redaktionellen Arbeit.
Ihr Gerold Homburg
198 BWV