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KV_09_2005 17.11.2005 9:22 Uhr Seite 15
Zweiter statt Erster
Brief: August Peter Gräff (Lu, Li)
Mit großer Freude habe ich im Bericht gelesen, dass wiederum ein
Kommers auf der Rudelsburg geschlagen wurde. Es ist eine sehr schöne
Burg und eine herrliche Landschaft, die so treffend im bekannten
Lied besungen wird.
Leider ist ein kleiner Fehler unterlaufen: Es ist schon der zweite Rudelsburgkommers.
Der erste, zumindest nach der Wiedervereinigung,
fand unter großem Anklang im April 1996 statt. Mit rund 140 Teilnehmern
war er ein respektables Treffen des KV und eine gute Darstellung
unseres Kartellgedankens.
Ich wünsche uns, dass durch die geplante Veranstaltung im Jahr 2006
eine Tradition für die folgenden Aktiven gegründet wird.
Wahlkampf und Steuersatz
Brief: Manfred Bunte (Ask-Bg), Dipl.- Pol., früher Mitglied der
Geschäftsführung des Bildungswerks der NRW-Wirtschaft
In den AM (Nr. 8/2005) behauptet Kb Wolfgang Löhr, die „Angriffe“
auf Kb Paul Kirchhof im Bundestagswahlkampf „waren von einer tief
sitzenden Akademikerverachtung geprägt“. Wieso? Weil die Angriffe
eigentlich „Diffamierungen und Falschmeldungen“ waren? Weil Schröder
„von dem Professor aus Heidelberg“ redete? Wieso also Akademikerverachtung?
Löhr schreibt keinen Grund. Muss man nicht eher davon
reden, dass Akademikerhochachtung im Spiel war? Dass ein
kluger Professor, ein Säulenheiliger entzaubert, dass der (Steuer)-
„Papst“ zum wirren Priester degradiert und seine Botschaft als Teufelswerk
entlarvt werden sollte – schließlich war Kirchhof allseits
hochgeachtet und daher gefährlich für die SPD... Doch ganz abgesehen
davon, ob die Angriffe von Akademikerverachtung oder Akademikerhochachtung
geprägt waren – beide Thesen verdecken einen viel
wichtigeren Sachverhalt, der am Fall Kirchhof deutlich geworden ist.
Die „Verwendung“ von Kb Paul Kirchhof im Wahlkampf ist der CDU
aus verschiedenen Gründen misslungen. Nicht nur deswegen, weil die
Redner und die Plakate der SPD Kirchhofs „Flat-Tax“, seinen Einheitssteuersatz
von 25 Prozent ab 20.000 Euro als mittelalterliche „Kopfsteuer“,
als „radikal unsozial“ bewusst falsch dargestellt haben. Nicht
nur, weil es in der CDU Absetzbewegungen vom Quereinsteiger gab.
Vielmehr und vor allem deswegen, weil weder Merkel, noch Kirchhof,
noch Ministerpräsidenten der CDU in der Öffentlichkeit deutlich machen
wollten oder nicht deutlich machen konnten, dass Kirchhofs „Einheitssatz“
kein Teufelszeug ist, sondern in den Sozialversicherungen
ein alter Bekannter – in diesem System allerdings unter dem Namen
Beitragssatz.
FORUM
„Ich habe keine Ahnung“
Zum Nachruf auf Dr. Dr. Corrado Kardinal Bafile (EM d Un) in der vergangenen
Ausgabe der AM schickt uns Prof. Jochen Ohnsorge einen
Auszug aus dem „Spiegel“(Nr. 44/2003), in dem der damals 100-jährige
Kb Bafile interviewt wird:
Spiegel: Eminenz, was muss man tun, um 100 Jahre alt zu werden?
Bafile: Ich habe keine Ahnung.
Spiegel: Haben Sie bewusst gesund gelebt und um der Gesundheit
willen auf das eine oder andere verzichtet?
Bafile: Nein, überhaupt nicht. Ich habe nicht einmal darüber nachgedacht,
was ich tun oder lassen sollte, um alt zu werden.
Spiegel: Wie erklären Sie sich denn, dass Sie mit 100 Jahren so fit
sind?
Bafile: Ich weiß es einfach nicht. Und so weiß ich auch für andere
Menschen, die mich manchmal danach fragen, keinen Ratschlag, was
förderlich oder hinderlich sein könnte, wenn man alt werden will.
Ich habe mein Leben immer in der Hand Gottes gesehen. Da war es,
offensichtlich, gut aufgehoben.
Jedes Arbeitseinkommen wird im Sozialsystem – bis zur Beitragsbemessungsgrenze
– mit einer „Flat-Tax“ belastet. Dieser Einheitssatz
beträgt 19,5 Prozent in der Renten-, 6,5 Prozent in der Arbeitslosen-,
1,7 Prozent in der Pflege- und (im Durchschnitt) etwa 14 Prozent in der
Krankenversicherung. Sind diese „Flat-Taxes“ alle „radikal unsozial“?
Oder „ungerecht“? Dummerweise meinte auch Herr Wulff – unnötigerweise
in der Öffentlichkeit – mit Gerechtigkeit könne man Kirchhofs
Einheitssteuersatz nicht verbinden. „Gerecht“ sei nur ein progressiv
verlaufender Steuertarif.
In den Sozialversicherungen gibt es – von Anbeginn an – keine progressiven
Beitragssätze! Im Sozialsystem gilt das Prinzip: gleiche
Sätze, unterschiedlich hohe Beiträge. Warum sollte das Prinzip – übertragen
auf das Steuersystem – in diesem ungerecht sein? Anders gewendet:
Wenn nur progressiv gerecht ist, müssten dann nicht gestaffelte,
progressive Beitragssätze in das Sozialsystem eingeführt werden?
Sind die einheitlichen Beitragssätze in der Sozialversicherung
kein Teufelszeug? Wie auch immer: Jede Forderung nach einer „Flat-
Tax“ im Steuersystem erscheint – zunächst – in einem ganz anderen
Licht, wenn man die alte Bekannte „Einheitssatz im Sozialsystem“ einbezieht,
beide zusammendenkt. Voraussetzung ist allerdings, dass die
alte Bekannte bekannt ist!
AM 15