Künstler-Magazin 02-2021

Verbandsnachrichten / Tipps
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Eilantrag der Initiative
“Aufstehen für die Kunst” in Bayern:
Kippt der Verwaltungsgerichtshof den Kultur-Lockdown?
Roland Voges
Was soll ich in diesen Tagen,
Wochen, Monaten hier
schreiben? Die Situation ist
desaströs und wirklich jeder
weiß es. Die allermeisten
von Ihnen sind direkt oder
indirekt vom Lockdown im
Kultur- und Veranstaltungsbereich
betroffen.
Ich möchte trotzdem nicht in
das -absolut angebrachte- Lamento
einstimmen, denn das
bringt Ihnen gar nichts. Auch
verbietet sich jede Schönrederei
unter Hinweis auf kommende
bessere Zeiten. Jetzt
ist eben jetzt und niemand
kann heute das Brot essen,
das morgen gebacken wird.
Egal, ob das sicher, wahrscheinlich
oder nur vielleicht
passieren wird.
Überblicke über die Corona-
Hilfen finden sich in diversen
Internet-Foren und Infoseiten.
Die dortige Vollständigkeit und
Aktualität ist jeder Kolumne
hier vorzuziehen. Und Ratschläge
zum Umgang mit Problemen
im Alltagsgeschäft wirken
erst Recht deplatziert.
Welches Geschäft? Welche
„Alltagsprobleme“?
Was also kann Sie jetzt interessieren…
Vielleicht etwas
über Aktivitäten zum Mut machen.
Wie dieses Beispiel aus
München zeigt:
Die Initiative "Aufstehen für
die Kunst", gegründet von vier
Künstlern aus dem Klassikbereich
und getragen auch von
Stars wie der Geigerin Anne-
Sophie Mutter, hat kürzlich eine
sog. Popularklage beim
Bayerischen Verwaltungsgerichtshof
eingereicht. Da dieses
Hauptsacheverfahren erst
binnen Monaten entschieden
wird, schob man Ende März
einen Eilantrag nach. Er richtet
sich auf eine vorläufige Regelung
mit demselben Ziel:
Die Einschränkungen im Kulturbereich
müssten zurückgenommen
werden. Ein bedeutsames
Infektionsrisiko durch
künstlerische Betätigung gebe
es nach wissenschaftlichen
Erkenntnissen nicht, wenn
und soweit Hygienekonzepte
beachtet und die Publikums -
kapazitäten hinreichend eingeschränkt
werden. Im Lichte
dessen verstoße das durch
die Bayerische Landesverordnung
zum Infektionsschutz
verhängte pauschale Konzertund
Aufführungsverbot ebenso
gegen die verfassungsmäßig
garantierte Kunstfreiheit,
wie auch es die generellen
Schließungen von Theatern,
Opern und Konzerthäusern
tun.
Die Initiative verweist dazu auf
das sog. „Salzburger Modell“:
Die Durchführung der (reduzierten)
Salzburger Festspiele
in Coronazeiten sollte als Modell
für künftige Festivals dienen.
Nach erfolgreichem Abschluss
im August 2020 fehlte
es nicht an Lob auch aus der
österreichischen Bundespolitik:
Gesundheitsminister Rudi
Anschober dankte den Festspielen,
die gezeigt hätten,
dass „die Balance zwischen
Kunst und Gesundheitsschutz
möglich ist“. Viele Kulturveranstalter
sollten sich ermutigt
fühlen von dem auch „international
wichtigen Modell für
Kultur-Events.“
Wenn das Salzburger Projekt
Pate stand für Modellversuche
auch in Deutschland, dann
nur für solche kleineren Zuschnitts.
Die angestrebte Verbreitung
fand es nicht im Ansatz.
Das will "Aufstehen für
die Kunst" ändern. Als ich diesen
Artikel schreibe, liegt noch
keine Entscheidung des
Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs
über den Eilantrag
vor. Aber das mag bei Erscheinen
der Ausgabe des
KM anders sein. Und vielleicht
auch mit einem ermutigenden
Ergebnis.
Bitte bleiben Sie auch weiterhin
gesund…
Rechtsanwalt Roland Voges
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Rechtsanwalt Roland Voges
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