HGB_06-2021

Umwelt
69
Klimaschutz nach
der Bundestagswahl
Immer wieder war der Klimaschutz
ein Thema im diesjährigen
Wahlkampf. Von der Frage,
wie relevant Klimawandel
und Klimaschutz in Deutschland
überhaupt sind bis hin zur
Beschleunigung, Wirksamkeit
und Finanzierung konkreter
Maßnahmen war alles dabei.
Zwei große Diskussionspunkte
waren der Kohle-Ausstieg und
eine Klima-Prämie in Verbindung
mit der bereits eingeführten
Kohlendioxid-Bepreisung.
Im Ergebnis langer Diskussionen
und Abstimmungen
im Rahmen der sogenannten
„Kohle-Kommission“ war der
Kohle-Ausstieg bis 2038 ja bereits
in der Umsetzung geplant
und auch gesetzlich verankert
worden. Mittlerweile wissen
wir allerdings, dass die ebenfalls
von der Bundesregierung
beschlossenen Klima-Ziele und
vor allem das 1,5-Grad-Ziel mit
einem Kohle-Ausstieg bis 2038
nicht vereinbar sind.
Natürlich ist der Kohle-Ausstieg
aber auch abhängig von
alternativen Energiequellen
wie Atomenergie und erneuerbaren
Energien. Während die
letzten sechs Atomkraftwerke
in Deutschland spätestens im
nächsten Jahr abgeschaltet
werden, geht der Ausbau der
erneuerbaren Energien nicht
so schnell voran wie nötig.
Dennoch wurde im Wahlkampf
viel darüber diskutiert, den
Kohle-Ausstieg mindestens
auf 2034 oder sogar auf 2030
vorzuziehen, da die Kohle als
Energieträger vor allem durch
die Verschärfung des EU-Emissionshandels
bereits früher
vom Markt verdrängt werden
könnte.
In unmittelbarem Zusammenhang
zur sogenannten CO2-
Steuer und den damit verbundenen
Mehrausgaben für alle
Bürgerinnen und Bürger im
Alltag steht auch die Frage,
wie eine Klima-Prämie sozial
gerecht klimaschonendes Verhalten
von Bürgerinnen und
Bürgern belohnen kann. Die
Idee dahinter ist, die durch die
CO2-Bepreisung erzielten Einnahmen
gleichmäßig – also
als Pro-Kopf-Betrag – an alle
zurückzuverteilen. Wer klimafreundlich
lebt und somit weniger
CO2-Steuer zahlt, erhält
relativ gesehen mehr Geld vom
Staat zurück.
Wie genau eine faire und sozialverträgliche
Lösung aussehen
soll und wie sie umgesetzt werden
kann, wird ein wichtiges
Thema der neuen Regierung
werden. Im Zentrum dieser
Frage steht natürlich das Ziel,
vor allem Haushalte mit geringerem
Einkommen nicht zu
stark zu belasten. Eine finanzielle
Entlastung von Pendlern
wäre beispielsweise auch über
andere Instrumente wie die
Pendler-Pauschale möglich, die
bereits in diesem Jahr erhöht
wurde.
Dennoch ist und bleibt Klimaschutz
nicht kostenneutral und
einen Teil der Kosten werden
wir als Verbraucher tragen
müssen. Daher ist es an uns,
im Rahmen der Möglichkeiten
Kohlendioxid im Alltag einzusparen,
indem wir Verhaltensweisen
ändern und vermehrt
klimafreundliche regenerative
Energie nutzen. Das kann zum
Beispiel durch das Vermeiden
von Flugreisen, das Sanieren
von Wohnraum, den Umstieg
auf Elektromobilität, das Umstellen
auf Ökostrom oder die
Erzeugung und Nutzung regenerativer
Energie im privaten
Umfeld erfolgen.
Für viele dieser Vorhaben gibt
es aktuell attraktive Förderungen
der Bundesregierung.
Hinweisen möchten wir in diesem
Zusammenhang auch auf
die „Solaroffensive SH“ der Gesellschaft
für Energie und Klimaschutz
Schleswig-Holstein
(www.solaroffensive-sh.de),
die ein unabhängiges Informations-
und Beratungsangebot
zum Thema Solarenergie und
privaten PV-Anlagen anbietet.
Bei allen Fragen rund um den
Klimaschutz, Projektideen und
Förderungen stehen wir jeder
Zeit zur Verfügung: info@ksmregion-flensburg.de,
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900-203/204.
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