(3,22 MB) - .PDF - Gmunden - Land Oberösterreich

Vorausschauende Budgetpolitik in Gmunden:
Gebührenerhöhungen wurden vermieden
Am 13. Dezember 2010 wurde der
Voranschlag für das Jahr 2011 beschlossen.
Der ordentliche Haushalt
konnte wieder ausgeglichen
erstellt werden, obwohl sich die
Finanzkrise noch schwer auf unser
Budget auswirkt.
Wichtige Säule: Ertragsanteile
Bei den Ertragsanteilen, die eine wichtige
Säule für unser Budget darstellen,
sind wir im heurigen Jahr etwas positiver
eingestellt und erwarten wieder
eine Steigerung gegenüber dem Ergebnis
2010 von insgesamt rund 5 %.
Auch die Kommunalsteuer stimmt uns
wieder ein wenig optimistischer mit
einer erhofften Erhöhung von ca. 2 %,
obwohl im vergangenen Jahr einige
große Betriebe unsere Stadt aufgrund
der begrenzten Erweiterungsmöglichkeiten
verlassen haben. Bei diesen Betrachtungen
darf aber nicht vergessen
werden, dass diese Einnahmen leider
nicht zu 100 % bei der Gemeinde verbleiben,
sondern ein großer Teil davon
wieder als Krankenanstaltensprengelbeitrag,
Sozialhilfeverbandsumlage
bzw. Landesumlage ausgegeben werden
muss. Beachtenswert ist, dass diese
drei Beiträge bereits ca. 22 % unserer
gesamten Einnahmen verschlingen
oder fast die Hälfte aus Kommunalsteuer,
Grundsteuer und Ertragsanteilen.
Vorausschauende Budgetpolitik
Die Erhöhungen der Gemeindebeiträge
für Krankenanstalten und Sozialhilfeverband
sind bald nicht mehr tragbar und
es bedarf hier bald einer nachhaltigen
Lösung. Man muss bedenken, dass
sich der Krankenanstaltensprengelbeitrag
in den letzten 10 Jahren um rund
EUR 1,3 Mio. bzw. 77 % erhöht hat
und sich die SHV - Umlage im gleichen
Zeitraum sogar fast verdoppelt hat und
mittlerweile EUR 4,5 Mio. ausmacht.
Die Ertragsanteile sind im gleichen Zeitraum
nur um EUR 1,5 Mio. bzw. 17 %
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Die Turnerinnen des ÖTB bei der Ehrung
gestiegen. Diese Entwicklung erklärt,
warum bereits über 300 von insgesamt
444 oberösterreichischen Gemeinden
den ordentlichen Haushalt nicht mehr
ausgleichen können. Gerade deswegen
ist eine sorgsame und vorausschauende
Budgetpolitik die einzige Möglichkeit
in diesen schwierigen Zeiten einen
drohenden Abgang zu vermeiden. Und
trotzdem war es möglich, im heurigen
Jahr auf Gebührenerhöhungen so weit
wie möglich zu verzichten, ohne die
angebotene Qualität zu vermindern.
Es mussten nur einzelne, von höheren
Stellen angeordnete, Anpassungen vorgenommen
werden.
Priorität: Infrastruktur
Natürlich darf auch in diesen schwierigen
Zeiten kein Stillstand entstehen,
daher haben wir auch im Budget 2011
wieder beträchtliche Mittel für unsere
Kernaufgaben wie Wasserversorgung,
Abwasserentsorgung und Straßenbau
reserviert, die für anstehende Sanierungs-
bzw. Erweiterungsvorhaben
benötigt werden. Insgesamt haben
wir für den Wasser- und Kanalbau EUR
1.286.300,-- vorgesehen. Gerade in die-
Investitionen in die Infrastruktur sind auch im Budget 2011 vorgesehen.
sem Bereich ist eine mittel- bis langfristige
Planung der Sanierungs- und
Erweiterungsarbeiten unabdingbar.
Deshalb wurden von den zuständigen
Abteilungen Sanierungs- und Erweiterungspläne
erstellt, die in unseren
mittelfristigen Budgetplan einfließen.
Ein wichtiger Punkt bei der Erstellung
dieser Maßnahmenpläne ist die gegenseitige
Abstimmung der Bauvorhaben
zwischen Wasserversorgung, Kanalbau
und Straßenbau. Diese gemeinsame
Planung ist Voraussetzung für eine zeitlich
abgestimmte und dadurch auch kostengünstige
Realisierung der einzelnen
Bauabschnitte. Natürlich kann es immer
wieder vorkommen, dass Sofortmaßnahmen
aufgrund von Rohrbrüchen etc.
notwendig sind, aber es wird versucht
durch zeitgerechte und vorausschauende
Sanierungen diesen Schadensfällen
zuvor zu kommen. Dabei darf nicht
vergessen werden, dass in Gmunden
ein ca. 100 km langes Leitungsnetz zu
betreuen ist, das ca. 15.000 Personen
mit qualitativ hochwertigem Wasser
versorgt, bzw. die Entsorgung von Abwässern
sicherstellt.
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