Aufruf an alle Vereine und Verbände der Verbandsgemeine ...

Rundschau - 4 - Ausgabe 17/2011
TOP 3) Stand der Entwicklung für die geplanten DSL - Maßnahmen
TOP ) Verschiedenes
Zu der o.a. Veranstaltung werden hiermit alle Mitbürger herzlich eingeladen.
Von besonderer Bedeutung sind die Umbaumaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus
- dem Mittelpunkt unseres dörflichen Lebens. Ich
hoffe viele von ihnen zu der Veranstaltung begrüßen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Hahn, Ortsbürgermeister
Bekanntmachung
Erneute Änderung des Bebauungsplanes
„Hinter den Flecken und Am Schächerweg“ der
Ortsgemeinde Odenbach im vereinfachten Verfahren
gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB);
Bekanntmachung des Planaufstellungsbeschlusses gemäß § 2 des
BauGB
Der Ortsgemeinderat von Odenbach hat in seiner Sitzung am 4. Mai
2010 beschlossen, den Bebauungsplan „Hinter den Flecken und Am
Schächenweg“, 1. vereinfachte Änderung im beschleunigten Verfahren,
welcher am 9. Oktober 2009 in Kraft getreten ist, im vereinfachten
Verfahren gemäß § 13 BauGB zu ändern. Gegenstand dieser Änderung
des Bebauungsplanes „Hinter dem Flecken und Am Schächerweg“, 1.
vereinfachte Änderung im beschleunigten Verfahren, ist die Korrektur
des im Bereich der Grundstücke Flurstück Nr. 2550/39 und 2550/43 der
Gemarkung Odenbach festgesetzten östlichen Baufensters der Nachverdichtungsfläche.
Das Baufenster erstreckt sich fehlerhafterweise
auf beide Grundstücke und wird derart abgeändert, dass es künftig
nur noch im Bereich des Grundstückes Flurstück Nr. 2550/39 liegt und
das benachbarte Grundstück Flurstück Nr. 2550/43 unbehelligt bleibt.
Alle übrigen Festsetzungen des am 09. Oktober 2009 in Kraft getretenen
Bebauungsplanes „Hinter dem Flecken und Am Schächerweg“, 1.
vereinfachte Änderung im beschleunigten Verfahren, sollen unverändert
bleiben. Mithin werden die Grundzüge der Planung durch die vorgesehene
Änderung des Bebauungsplanes nicht berührt. Der Änderungsbebauungsplan
begründet auch keine Zulässigkeit von Vorhaben, die
einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach
Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach
Landesrecht unterliegen, und bereitet solche auch nicht vor. Schließlich
werden die in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter
(= Belange des Umweltschutzes einschließlich des Naturschutzes
und der Landschaftspflege) durch die Änderung des Bebauungsplanes
(= Korrektur des fehlerhaften Baufensters) nicht beeinträchtigt. Damit ist
§ 13 BauGB anwendbar und die Änderung des Bebauungsplans kann
im vereinfachten Verfahren erfolgen. Die Veranlassung zur Änderung des
Bebauungsplanes „Hinter den Flecken und Am Schächerweg“, 1. vereinfachte
Änderung im beschleunigten Verfahren, ergibt sich aus dem
Erfordernis, das im Bereich der Grundstücke Flurstück Nr. 2550/39 und
2550/43 der Gemarkung Odenbach fehlerhaft festgesetzte östliche Baufensters
der Nachverdichtungsfläche zu korrigieren.
Der Bebauungsplan zur Änderung des Bebauungsplanes „Hinter
den Flecken und Am Schächerweg“, 1. vereinfachte Änderung im
beschleunigten Verfahren, der Ortsgemeinde Odenbach im vereinfachten
Verfahren gemäß § 13 BauGB umfasst den gesamten räumlichen
Geltungsbereich des vorbezeichneten Bebauungsplanes. Im einzelnen
betroffen sind die Grundstücke Flurstück Nr. 2556/2, 2584/2 (TrafoStation),
2556/3, 2556/26, 2556/27, 2556/29, 2556/30, 2556/39, 2556/40,
2556/7, 2556/8, 2556/37, 2556/10, 2556/24, 2556/33, 2556/18, 2560/4,
2556/36, 2556/16, 2556/15, 2556/14, 2556/13 (Weg), 2556/12, 2556/11,
2554/10, 2554/9 (Straße), 2554/4, 2554/5, 2550/42, 2550/43, 2550/44,
2550/29, 2550/31 (Straße), 2550/33, 2550/18, 2550/17, 2550/16 (Weg),
2550/15, 2550/10, 2550/11, 2550/8, 2550/7, 2550/6, 2550/5, 2550/4,
2550/41, 2550/25, 2550/14, 2550/20 (Straße), 2550/24, 2550/19,
2550/32, 2550/27. 2550/28, 2550/39, 2550/50, 2550/49. 2550/37,
2550/36, 2550/45, 2550/46, 2550/47, 2550/48 (Straße), 2550/51.
2550/52 und 2550/53 sowie Teilflächen der Grundstücke Flurstück Nr.
2615/3, 2556/38 und 2527/2 (Weg) der Gemarkung Odenbach. Der vorgesehene
Geltungsbereich ist in einem Lageplan, der nachstehend veröffentlicht
wird, kenntlich gemacht.
Die Änderung des Bebauungsplanes „Hinter den Flecken und Am Schächerweg“
erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und soll
etwa binnen sechs Monaten abgeschlossen sein.
Die Abgrenzung des vorgesehenen Plangebietes und der Gegenstand
der Bebauungsplanung stehen unter dem Vorbehalt einer eventuellen
Änderung oder Ergänzung im weiteren Planaufstellungsverfahren.
Dieser Planaufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2
BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Odenbach, den 18.04.2011
Für die Ortsgemeinde Odenbach:
(D.S.) gez. Gins
Gins, Ortsbürgermeister
Terminsbestimmung
Amtsgericht 66869 Kusel, 12.04.2011
- Vollstreckungsgericht - Trierer Str. 71
2 K 36/06
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuch von Eschenau
Blatt 230 eingetragene, nachstehend bezeichnete Grundstück am
Dienstag, den 05.07.2011 - 10.00 Uhr
an der Gerichtsstelle, 66869 Kusel, Trierer Str. 71 Saal I versteigert werden.
Lfd.Nr. Gemarkung Flur. Fl.St.Nr. Wirtschaftsart/ Lage Größe qm
1 Eschenau 20 Gebäude- und Freifläche, 310 qm
Bahnhofstraße 11
Bereits in einem früheren Termin wurde der Zuschlag wegen Nichterreichens
der 5/10-Grenze bzw. 7/10-Grenze des Verkehrswertes gemäß §§
85a, 74a ZVG versagt.
In diesem Versteigerungstermin kann daher auch einem Gebot unter
50% des Verkehrswertes der Zuschlag erteilt werden.
Zusatz:
Bebaut mit einem zweigeschossigen ehemaligen Bauernhaus; teilweise
unterkellert. Das Dachgeschoss ist nicht ausgebaut.
Baujahr: ca. 1850
KG: 1 Gewölbekeller
KG u. EG: Heizraum, Öllager
EG: 2 Zimmer, Flur, Bad, Abstellraum
OG: 3 Zimmer, Flur und 1 zu Wohnzwecken genutztes Zimmer
im Scheunengebäude
- Ölzentralheizung
Es besteht Unterhaltungsstau.
Verkehrswert: 58.000,- Euro
- ohne Gewähr -
Der Versteigerungsvermerk ist am 15.05.2006 in das Grundbuch eingetragen
worden. Bietinteressenten haben auf Verlangen der Gläubiger
Sicherheit in Höhe von mindestens 10 Prozent des Verkehrswertes im
Versteigerungstermin zu leisten.
Die Sicherheit kann im Versteigerungstermin nicht bar bezahlt werden.
Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerkes aus
dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, sind spätestens im Versteigerungstermin
vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden
und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls
sie bei der Feststellung des geringsten Gebotes nicht berücksichtigt
und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch
des Gläubigers und den übrigen Rechten nach gesetzt werden. Es ist
zweckmäßig, schon zwei Wochen vor dem Termin eine genaue Berechnung
der Ansprüche aus Kapital, Zinsen und Kosten der Kündigung und
der die Befriedigung aus dem Grundstück bezweckenden Rechtsverfolgung
und mit Angabe des beanspruchten Ranges schriftlich einzureichen
oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären.
Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des
nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert,
vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder einstweilige Einstellung
des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der
Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt.
gez. Schmidt
Rechtspfiegerin
ausgefertigt:
Amtsinspektor als
Urkundsbeamter der Geschäftsstelle
Impressum
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Erscheint in der Regel wöchentlich oder bei Bedarf
Herausgeber - Druck und Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG, 54343 Föhren, Europaallee 2 (Industriegebiet), Tel. 06502/9147-0 oder -240
Redaktion im Verlag (verantwortlich): Dietmar Kaupp, unter der Anschrift des Verlages, Tel. 06502/9147-213, Fax: 06502/7240
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren
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