Am Tag in Gemeinschaft und abends zu Hause - Stadt Schleusingen
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Schleus<strong>in</strong>ger<br />
Kostenfrei <strong>in</strong> jeden Haushalt der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen <strong>und</strong> Ortsteile<br />
<strong>Am</strong>tlicher Teil<br />
Das Weihnachtfest Öffentliche Bekanntmachungen <strong>zu</strong> feiern, der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
ist e<strong>in</strong> w<strong>und</strong>erschöner Brauch,<br />
aber noch viel wichtiger ist es,<br />
Öffentliche den Geist der Bekanntmachung Weihnacht anstelle des Gr<strong>und</strong>steuerbescheides<br />
das ganze - Jahr An h<strong>in</strong>durch alle Gr<strong>und</strong>steuerpflichtigen lebendig <strong>zu</strong> erhalten. !<br />
(Tom Dooley)<br />
Festset<strong>zu</strong>ng der Gr<strong>und</strong>steuern für das Steuerjahr 2011 nach § 27<br />
Gr<strong>und</strong>steuergesetz Weihnachts- <strong>und</strong> für Neujahrsgrußwort<br />
die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen mit den Ortsteilen<br />
Fischbach, Geisenhöhn, Gethles, Rappelsdorf, Gottfriedsberg, Heckengereuth<br />
<strong>und</strong> Ratscher.<br />
Liebe Schleus<strong>in</strong>ger Mitbürger<strong>in</strong>nen <strong>und</strong> Mitbürger,<br />
bis Weihnachten <strong>und</strong> Neujahr ist es nicht mehr weit.<br />
Die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen gibt bekannt, dass die Gr<strong>und</strong>steuern für das<br />
Die K<strong>in</strong>der haben ihre Wunschzettel geschrieben <strong>und</strong> warten ungedul-<br />
Steuerjahr 2011auf der Gr<strong>und</strong>lage der Gr<strong>und</strong>steuerbescheide 2002<br />
dig auf den Weihnachtsmann oder das Christk<strong>in</strong>d. Wir Erwachsenen<br />
<strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>steueränderungsbescheide der Jahre 2002 bis 2010 festge-<br />
stellen fest, dass wieder e<strong>in</strong> Jahr wie im Fluge vergangen ist. Weihsetzt<br />
werden.<br />
nachten ist e<strong>in</strong> Fest, das von allen Menschen begangen wird, ganz<br />
Die Zahlungen s<strong>in</strong>d entsprechend <strong>zu</strong> den <strong>in</strong> den Gr<strong>und</strong>steuerbeschei-<br />
gleich, wo sie herkommen, ganz gleich, ob oder welcher Religion sie<br />
den festgelegten Term<strong>in</strong>en vor<strong>zu</strong>nehmen.<br />
angehören. Denn Weihnachten hat als Fest der Bes<strong>in</strong>nlichkeit <strong>und</strong> des<br />
Bei Änderungen oder Aufhebung des Gr<strong>und</strong>steuermessbetrages für<br />
Schenkens, als Fest der Zuwendung <strong>zu</strong> anderen e<strong>in</strong>e starke, e<strong>in</strong>e über<br />
e<strong>in</strong> Gr<strong>und</strong>stück, lt. E<strong>in</strong>heitswert- <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>steuermessbescheid des<br />
Jahrh<strong>und</strong>erte unverm<strong>in</strong>derte Ausstrahlung.<br />
F<strong>in</strong>anzamtes, erfolgt durch die <strong>Stadt</strong>verwaltung die Zustellung e<strong>in</strong>es<br />
Gr<strong>und</strong>steueränderungsbescheides oder Gr<strong>und</strong>steueraufhebungsbescheides.<br />
<strong>Am</strong> Heiligen Bis Abend <strong>zu</strong>m Ergehen haben wir des Zeit hierauf für beruhenden uns, wir haben neuen Zeit Gr<strong>und</strong>steu- für die<br />
erbescheides wahren Werte s<strong>in</strong>d des Vorauszahlungen Lebens. Die Zeit steht laut § quasi 29 Gr<strong>und</strong>steuergesetz still. Ke<strong>in</strong>e großen <strong>in</strong><br />
Höhe Entscheidungen der bisherigen <strong>in</strong> Politik Gr<strong>und</strong>steuerzahlungen oder Wirtschaft werden weiter gefällt, <strong>zu</strong> entrichten. ke<strong>in</strong>e gro-<br />
Für ßen Steuerschuldner Events s<strong>in</strong>d irgendwo treten angesetzt. mit dem <strong>Tag</strong> Wir der können „Öffentlichen <strong>in</strong> aller Ruhe Bekann- mit<br />
tmachung“ unseren Nächsten die gleichen feiern. Rechtswirkungen Wir können uns fragen, e<strong>in</strong>, wie wo wenn wir Ihnen stehen, an <strong>in</strong><br />
diesem unserem <strong>Tag</strong> privaten e<strong>in</strong> schriftlicher wie auch im Gr<strong>und</strong>steuerbescheid politischen Leben. <strong>zu</strong>gegangen wäre.<br />
Die der <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen erteilten E<strong>in</strong><strong>zu</strong>gsermächtigungen<br />
In unserer behalten <strong>Stadt</strong> Gültigkeit. haben sich <strong>in</strong> den vergangenen Monaten Veränderun-<br />
Der gen, E<strong>in</strong><strong>zu</strong>g Neuerungen erfolgt <strong>und</strong> wie Verbesserungen bisher <strong>zu</strong> den festen ergeben. Term<strong>in</strong>en. Die Regelschule er-<br />
Bei hielt auftretenden e<strong>in</strong>e neue Fassade, Fragen das wenden Wohngebiet Sie sich Hirtengr<strong>und</strong> bitte an die <strong>und</strong> F<strong>in</strong>anzverwal- das Bungatung.lowgebiet<br />
Kohlberg wurden an die zentrale Kläranlage angeschlossen,<br />
der Schulweg Carls-Treppen wurde schmuck gestaltet, 20 neue K<strong>in</strong>-<br />
Rechtsbehelfsbelehrung<br />
derkrippenplätze geschaffen, die Sanierung von 9 Wohnungen <strong>in</strong> der<br />
Gegen Bahnhofstr.2 diese Allgeme<strong>in</strong>verfügung abgeschlossen, neue Beläge kann b<strong>in</strong>nen auf die Straßen e<strong>in</strong>es Monats „<strong>Am</strong> Wald- nach<br />
ihrer rand“, Bekanntgabe „Birkenweg“, Widerspruch „Ahornweg“ erhoben sowie abschnittsweise werden. Der Widerspruch auf der ist<br />
schriftlich Straße „Rössewiese“ oder <strong>zu</strong>r Niederschrift aufgebracht <strong>und</strong> bei die o. „Schlossstraße“ g. Behörde e<strong>in</strong><strong>zu</strong>legen. gr<strong>und</strong>le- Die<br />
Frist gend für erneuert. die E<strong>in</strong>legung des Widerspruchs beg<strong>in</strong>nt mit dem Ablauf des<br />
auf Unser den Ziel <strong>Tag</strong> für der 2011 Bekanntmachung ist es, das hohe dieser Gut der Allgeme<strong>in</strong>verfügung weiteren Schuldenfreiheit folgenden<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Tag</strong>es weiter <strong>zu</strong> bewahren. Die Bürgerschaft hat im nächsten Jahr<br />
Auch auch die wenn Möglichkeit Sie Widerspruch <strong>zu</strong>m Feiern, e<strong>in</strong>legen, nämlich müssen außer Sie dem die <strong>Stadt</strong>fest angeforderten auch<br />
Beträge noch den fristgerecht MDR „Sommernachtsball“ zahlen. am 30.7.2011 auf dem Markt als<br />
kulturelles Highlight.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Zum bevorstehenden Weihnachtsfest <strong>und</strong> <strong>zu</strong>m Jahreswechsel ist es<br />
mir e<strong>in</strong> besonderes Anliegen, allen Menschen <strong>zu</strong> danken, die ihre<br />
Kraft ______________________________________________________<br />
da<strong>zu</strong> mit e<strong>in</strong>gebracht haben, unsere <strong>Stadt</strong> <strong>zu</strong>m Wohle der Allgeme<strong>in</strong>heit<br />
Beschlüsse <strong>zu</strong> gestalten der <strong>und</strong> 9. ich Sit<strong>zu</strong>ng b<strong>in</strong> überzeugt, des geme<strong>in</strong>sam <strong>Stadt</strong>rates werden vom wir<br />
es schaffen, unseren Heimatort lebenswert <strong>zu</strong> erhalten. Lob <strong>und</strong> Dank<br />
14.12.2010<br />
gebührt allen Ehrenamtlichen, allen voran den Kamerad<strong>in</strong>nen <strong>und</strong><br />
Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, den <strong>Stadt</strong>räten, Ortsteilräten,<br />
den<br />
Beschluss-Nr.<br />
Vere<strong>in</strong>smitgliedern<br />
43/99/2010<br />
sowie den Parteien, Kirchen <strong>und</strong> Verbänden.<br />
Genehmigung Niederschrift <strong>Stadt</strong>rat<br />
Beschluss:<br />
Denken wir <strong>in</strong> diesen <strong>Tag</strong>en aber auch besonders an die vom Schicksal<br />
benachteiligten Menschen, an die Kranken, an die Beh<strong>in</strong>derten, an<br />
1<br />
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Niederschrift der <strong>Stadt</strong>ratssit<strong>zu</strong>ng vom<br />
die 10.08.2010 E<strong>in</strong>samen <strong>in</strong> <strong>und</strong> der vorliegenden Bedürftigen. Unsere Form. guten Wünsche mögen sie <strong>in</strong><br />
e<strong>in</strong> neues hoffnungsreiches Jahr begleiten.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Ich Bürgermeister hoffe, Sie, liebe Mitbürger<strong>in</strong>nen <strong>und</strong> Mitbürger, können <strong>in</strong> den<br />
bes<strong>in</strong>nlichen Beschluss-Nr. <strong>Tag</strong>en 44/100/2010 des Advents Rückschau auf e<strong>in</strong> gutes Jahr 2010<br />
halten Entlastung – sollte Henneberg-Kl<strong>in</strong>iken-Besitzgesellschaft<br />
es nicht so se<strong>in</strong>, möchte ich Ihnen Mut machen, das<br />
neue Beschluss: Jahr trotz allem optimistisch <strong>und</strong> vorwärts blickend <strong>zu</strong> beg<strong>in</strong>nen<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat stellt den Jahresabschluss der Henneberg-Kl<strong>in</strong>iken-<br />
Nutzen Besitzgesellschaft wir die Weihnachtstage, mbH <strong>zu</strong>m 31.12.2009 uns e<strong>in</strong>e entsprechend kle<strong>in</strong>e Verschnaufpause des Prüfberich- <strong>zu</strong><br />
verschaffen, tes des Wirtschaftsprüfers damit wir für die Meier Herausforderung <strong>und</strong> Kossen, Wildeshausen, im neuen Jahr gut fest <strong>und</strong><br />
gerüstet beschließt s<strong>in</strong>d. die Entlastung der Geschäftsführung <strong>und</strong> des Aufsichtsrates<br />
Ich der wünsche Henneberg-Kl<strong>in</strong>iken-Besitzgesellschaft Ihnen <strong>und</strong> Ihren Familien e<strong>in</strong> gesegnetes mbH für das <strong>und</strong> Geschäftsjahr bes<strong>in</strong>nliches<br />
2009. Weichnachtsfest <strong>und</strong> für das neue Jahr Erfolg, Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong><br />
Gottes gez. Klaus Segen. Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. 45/101/2010<br />
Entlastung regioMed-Kl<strong>in</strong>iken GmbH für 2009<br />
Beschluss: Ihr Bürgermeister<br />
Der Klaus <strong>Stadt</strong>rat Brodführer stellt den Jahresabschluss der regioMed-Kl<strong>in</strong>iken GmbH<br />
<strong>zu</strong>m ______________________________________________________<br />
31.12.2009 entsprechend des Prüfberichtes des Wirtschaftsprüfers<br />
Meier <strong>und</strong> Kossen, Wildeshausen, <strong>Am</strong>tlicher Teil fest <strong>und</strong> beschließt die Entlastung<br />
der Öffentliche Geschäftsführung Bekanntmachungen <strong>und</strong> des Aufsichtsrates der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen der regioMed-<br />
Kl<strong>in</strong>iken GmbH Jahr 2009.<br />
<strong>Am</strong>t für Landentwicklung Me<strong>in</strong><strong>in</strong>gen, den 27.10.2010<br />
gez. <strong>und</strong> Flurneuordnung Klaus Brodführer Me<strong>in</strong><strong>in</strong>gen<br />
Bürgermeister<br />
Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 237.02<br />
Beschluss-Nr. V/66/10 46/102/2010 Öffentliche Bekanntmachung<br />
Jahresabschluss 2009 Wohnungsgesellschaft mbH<br />
Beschluss: Im Flurbere<strong>in</strong>igungsverfahren Rappelsdorf, Landkreis Hildburghau-<br />
Unter sen, Az.:3-2-0209 Verzicht auf wird Form gemäß <strong>und</strong> Fristen § 13 Abs. beschließen 2 Satz 2 FlurbG die Gesellschafter<br />
der Firma Wohnungsgesellschaft Herr Hans-Jürgen mbH, Markt Wenzel 6, 98553 Schleus<strong>in</strong>gen:<br />
1. Der vorgelegte geboren Jahresabschluss am 13.04.1954 2009 wird genehmigt. Die<br />
Bilanzsumme wohnhaft beträgt EUR <strong>Am</strong> Denkmal 11.389.343,43. 6<br />
2. Der Jahresüberschuss 98553 Rappelsdorf<br />
<strong>in</strong> Höhe von EUR 8.336,74 wird auf<br />
als Vertreter neue bestellt Rechnung für die vorgetragen. unbekannten Erben nach<br />
3. Der Geschäftsführung Frau Marianne <strong>und</strong> Wenzel, dem Aufsichtsrat geborene Scholz wird Entlastung<br />
erteilt. geboren am 09.06.1942<br />
4. Alle arbeitsrechtlichen verstorben Ansprüche am 17.01.2009 s<strong>in</strong>d bis 31. Dezember<br />
2009 abgegolten.<br />
bezogen auf die Gr<strong>und</strong>stücke <strong>in</strong> der Gemarkung Rappelsdorf Flur 3<br />
gez. Flurstücke Klaus Brodführer 464/70, 659/71<strong>und</strong> Flur 6 Flurstück 2.<br />
Bürgermeister<br />
Der Wirkungskreis umfasst die Vertretung <strong>in</strong> dem o. a. Flurbere<strong>in</strong>i-<br />
Beschluss-Nr. gungsverfahren. Die 47/103/2010 Bestellung bleibt so lange gültig bis sie von dem<br />
Beteiligungsbericht <strong>Am</strong>t für Landentwicklung 2009 <strong>und</strong> Flurneuordnung aufgehoben wird.<br />
Beschluss: Begründung:<br />
Die<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat<br />
aufgeführten<br />
bestätigt<br />
Gr<strong>und</strong>stücke<br />
den Beteiligungsbericht<br />
s<strong>in</strong>d im Verfahrensgebiet<br />
2009 über Beteiligun-<br />
des oben<br />
bezeichneten<br />
gen an Unternehmen<br />
Flurbere<strong>in</strong>igungsverfahrens<br />
durch die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
gelegen. Der Eigentümer ist<br />
aus dem Gr<strong>und</strong>buch nicht ersichtlich. Trotz umfangreicher Recherchen<br />
gez. Klaus<br />
konnten<br />
Brodführer<br />
Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden.<br />
Es<br />
Bürgermeister<br />
wurden zwar mutmaßliche Erben ermittelt, diese legitimierten sich<br />
jedoch Beschluss-Nr. nicht durch 48/104/2010 e<strong>in</strong>en Erbsche<strong>in</strong>.<br />
E<strong>in</strong> Aufstellungsbeschluss Eigenbesitzer ist nicht Änderung vorhanden. B-Plan „H<strong>in</strong>terer Sättel“<br />
Die Beschluss: Flurbere<strong>in</strong>igungsbehörde ist demgemäß nach § 13 Abs. 2 Satz 2<br />
FlurbG berechtigt, selbst e<strong>in</strong>en Vertreter <strong>zu</strong> bestellen. Die Vertreterbestellung<br />
ist notwendig, damit die Interessen der unbekannten Teil-
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Aufstellungsbeschluss <strong>zu</strong>r Änderung des<br />
Bebauungsplanes Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Aufstellungsbeschluss für die Änderung für den Bebauungsplan<br />
„H<strong>in</strong>terer Sättel Schleus<strong>in</strong>gen“<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am<br />
14.12.2010 mit Beschluss Nr. 48/104/2010 den Aufstellungsbeschluss<br />
<strong>zu</strong>r Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel“<br />
<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen gefasst:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, folgenden Aufstellungsbeschluss <strong>zu</strong>r Änderung<br />
des Bebauungsplan Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel“ <strong>in</strong><br />
Schleus<strong>in</strong>gen <strong>zu</strong> fassen:<br />
1. Der <strong>Stadt</strong>rat fasst gemäß § 2 BauGB den Beschluss <strong>zu</strong>r Änderung<br />
des Bebauungsplanes Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel“<br />
<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
Der Änderungsbereich bezieht sich auf das Gebiet - Gemarkung<br />
Schleus<strong>in</strong>gen, Flur 7, Flurstücke 34/2 (tw); 33/2 (tw);<br />
32/2 (tw); 31/8 (tw); 31/5 (tw); 30/3 (tw); 29/1; 137/4<br />
(tw); 27/2 (tw); 27/3; 28/2; 143/5 (tw); 135/6 (tw); 40/9<br />
(tw), 40/7 (tw).<br />
Der Geltungsbereich der Änderung ist der Anlage <strong>zu</strong>m Beschluss<br />
<strong>zu</strong> entnehmen.<br />
2. Es wird folgendes Planungsziel angestrebt:<br />
Auf Gr<strong>und</strong> der Betriebserweiterung soll durch den Antragsteller<br />
die bereits festgeschriebene Bebauungsplan-Fläche<br />
nach Süden <strong>in</strong> Richtung A 73 erweitert werden.<br />
Die <strong>zu</strong> überplanende Bebauungsplan-Fläche beträgt 18.900<br />
m² <strong>und</strong> die Erweiterungsfläche beträgt 6.600 m².<br />
Der Grenzverlauf zwischen der DEGES <strong>und</strong> der Thür<strong>in</strong>ger<br />
Behälterglas GmbH wurde nach erfolgter amtlicher Vermessung<br />
der Gr<strong>und</strong>stücke 34 bis 29 festgelegt. Zusätzlich wurde<br />
e<strong>in</strong> weiteres Gr<strong>und</strong>stück erworben, um e<strong>in</strong>e Verlegung der<br />
geplanten Werksstraße, e<strong>in</strong>schließlich des öffentlichen Weges,<br />
<strong>zu</strong> ermöglichen. Damit werden die Steigungsverhältnisse<br />
im Zufahrtsbereich <strong>und</strong> der Weiterführung der Werksstraße<br />
wesentlich m<strong>in</strong>imiert.<br />
3. Mit der Aufstellung wird beauftragt: Bauplanungsbüro<br />
Bernhardt, He<strong>in</strong>rich-Ehrhardt-Str. 6 <strong>in</strong> 98544 Zella-Mehlis.<br />
4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt <strong>zu</strong> machen<br />
(§ 2 Abs. 1 BauGB).<br />
5. Für die Änderung des Bebauungsplanes ist e<strong>in</strong> Umweltbericht<br />
erforderlich.<br />
6. Die Kosten des Verfahrens trägt der Gr<strong>und</strong>stückseigentümer<br />
<strong>und</strong> Antragsteller – Thür<strong>in</strong>ger Behälterglas GmbH Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Zahl der <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder: 21<br />
Davon anwesend: 17<br />
Ja-Stimmen: 16<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Aufgr<strong>und</strong> des § 38 ThürKO war das <strong>Stadt</strong>ratsmitglied Andreas Mastaler<br />
von der Beratung <strong>und</strong> Abstimmung ausgeschlossen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
__________________________________________<br />
Beschluss-Nr. 49/105/2010<br />
Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung B-Plan „<strong>Am</strong> Sättel“<br />
Beschluss:<br />
2<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des<br />
B-Planes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- u. Gewerbegebiet<br />
„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.<br />
18-01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet<br />
„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat fasste <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Nr.<br />
49/105/2010 folgenden Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des<br />
Bebauungsplanes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet<br />
„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen wie folgt:<br />
1. Während der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 4a Absatz 3<br />
Satz 1 <strong>in</strong> Verb<strong>in</strong>dung mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB <strong>zu</strong>m<br />
geänderten Entwurf nahmen während der letzten Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
vom 04.10. bis 04.11.2010 neun Bürger direkt<br />
E<strong>in</strong>sicht <strong>in</strong> die ausgelegten Unterlagen, 22 Bürger äußerten<br />
sich schriftlich im Rahmen der Bürgerbeteiligung.<br />
Alle e<strong>in</strong>gegangenen Stellungnahmen (Bürger <strong>und</strong> Träger öffentlicher<br />
Belange), die dar<strong>in</strong> vorgebrachten H<strong>in</strong>weise, Bedenken<br />
<strong>und</strong> Anregungen wurden durch die LEG Thür<strong>in</strong>gen<br />
mbH <strong>in</strong> Erfurt <strong>in</strong> die Abwägung gemäß Anlage e<strong>in</strong>bezogen.<br />
Die Anlage ist Bestandteil des Abwägungsbeschlusses.<br />
Die Ergebnisse wurden durch die LEG Thür<strong>in</strong>gen mbH <strong>in</strong><br />
die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-01/2001-2008<br />
für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong><br />
Schleus<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>gearbeitet.<br />
2. Die LEG Thür<strong>in</strong>gen mbH wird beauftragt, die Bürger <strong>und</strong><br />
Träger öffentlicher Belange, die Bedenken <strong>und</strong> Anregungen<br />
vorgebracht haben, von dem Ergebnis der Abwägung unter<br />
Angabe der Gründe <strong>in</strong> Kenntnis <strong>zu</strong> setzen.<br />
3. Während der Auslegung <strong>und</strong> TÖB-Beteiligung s<strong>in</strong>d Bedenken<br />
<strong>und</strong> Anregungen vorgebracht worden, denen die <strong>Stadt</strong><br />
nicht Rechnung getragen hat. Die nicht berücksichtigten<br />
Bedenken <strong>und</strong> Anregungen s<strong>in</strong>d bei der Vorlage des Bebauungsplanes<br />
<strong>zu</strong>r Genehmigung nach § 10 BauGB mit e<strong>in</strong>er<br />
Stellungnahme bei<strong>zu</strong>fügen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Zahl der <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder: 21<br />
Davon anwesend: 17<br />
Ja-Stimmen: 15<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Aufgr<strong>und</strong> des § 38 ThürKO waren die <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder Jürgen<br />
Weiß <strong>und</strong> Andreas Mastaler von der Beratung <strong>und</strong> Abstimmung ausgeschlossen.<br />
________________________________________________________<br />
Beschluss-Nr. 50/106/2010<br />
Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss 1. Änderung B-Plan „<strong>Am</strong> Sättel“<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des B-<br />
Planes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- u. Gewerbegebiet „<strong>Am</strong><br />
Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-<br />
01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong> Sättel“<br />
<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Nr. 50/106/2010<br />
folgenden Beschluss gefasst:
Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des Bebauungsplanes<br />
Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet<br />
„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen wie folgt:<br />
1. Auf Gr<strong>und</strong> des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) <strong>in</strong> der<br />
Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I,<br />
S.2414), <strong>zu</strong>letzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom<br />
24.12.2008 (BGBL. I 2008 S.3018) i.V.m. Thür<strong>in</strong>ger Bauordnung<br />
(ThürBO) i.d.F. vom 16.03.2004 (GVBl. S. 349),<br />
<strong>zu</strong>letzt geändert durch Gesetz vom 5.2.2008 (GVBl. S. 40)<br />
<strong>und</strong> §§ 19 Abs. 1 Satz 1,2 Abs. 1 <strong>und</strong> 2 Thür<strong>in</strong>ger Kommunalordnung<br />
(ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom<br />
28.01.2003 (GVBl. S. 41), <strong>zu</strong>letzt geändert durch Gesetzes<br />
vom 19.11.2008 (GVBL. TH S. 381) beschließt die <strong>Stadt</strong><br />
Schleus<strong>in</strong>gen die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-<br />
01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong><br />
Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen für das Gebiet <strong>in</strong> der Flur 7 <strong>und</strong> 9<br />
der Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen bestehend aus der Planzeichnung<br />
e<strong>in</strong>schließlich dem Grünordnungsplan <strong>in</strong> der Fassung<br />
vom September 2010 als Sat<strong>zu</strong>ng.<br />
2. Die Begründung e<strong>in</strong>schließlich Umweltbericht wird gebilligt.<br />
Der Bürgermeister wird beauftragt, für die 1. Änderung des<br />
Bebauungsplanes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie-<br />
<strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen gemäß §<br />
10 (2) BauGB bei der Verwaltungsbehörde die Genehmigung<br />
<strong>zu</strong> beantragen.<br />
Die Genehmigung ist ortsüblich bekannt <strong>zu</strong> machen; dabei<br />
ist auch an<strong>zu</strong>geben, wo<br />
der Bebauungsplan mit Begründung <strong>und</strong> Umweltbericht<br />
während der Dienstst<strong>und</strong>en<br />
e<strong>in</strong>gesehen werden kann.<br />
Der Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss des <strong>Stadt</strong>rates Nr. 25/81/2010 vom 18.05.2010<br />
wird somit aufgehoben.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates: 21<br />
Davon anwesend: 17<br />
Ja-Stimmen: 15<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Bemerkung:<br />
Aufgr<strong>und</strong> des § 38 ThürKO waren die <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder Jürgen<br />
Weiß <strong>und</strong> Andreas Mastaler von der Beratung <strong>und</strong> Abstimmung ausgeschlossen.<br />
________________________________________________________<br />
Beschluss-Nr. 50/106/2010<br />
Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss 1. Änderung B-Plan „<strong>Am</strong> Sättel“<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des B-<br />
Planes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- u. Gewerbegebiet „<strong>Am</strong><br />
Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. 51/107/2010<br />
Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite„<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />
Nr. 37/05/2010 „An der Leite“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
3<br />
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng Nr. 37-<br />
05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Beschluss Nr.<br />
51/107/2010 folgenden Abwägungsbeschluss gefasst:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />
Nr. 37/05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB wie folgt<br />
<strong>zu</strong> fassen:<br />
Genaue Fassung des Beschlusses:<br />
01 Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Abwägung <strong>zu</strong> den im Rahmen<br />
der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden <strong>und</strong> sonstigen<br />
Träger öffentlicher Belange e<strong>in</strong>gegangenen Stellungnahmen.<br />
Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil<br />
des Beschlusses (Anlage).<br />
02 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die<br />
Behörden <strong>und</strong> sonstige Träger öffentlicher Belange, die<br />
H<strong>in</strong>weise <strong>und</strong> Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis<br />
unter Angabe der Gründe <strong>in</strong> Kenntnis <strong>zu</strong> setzen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates: 21<br />
davon anwesend: 17<br />
davon Ja-Stimmen: 16<br />
davon Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Bemerkungen:<br />
Aufgr<strong>und</strong> des § 38 der ThürKO hat das <strong>Stadt</strong>ratsmitglied Thomas<br />
<strong>Am</strong>arell weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen.<br />
________________________________________________________<br />
Beschluss-Nr. 52/108/2010<br />
Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite“<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />
Nr. 37-05/2009 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB <strong>zu</strong> fassen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng Nr. 37-<br />
05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Beschluss Nr.<br />
52/108/2010 folgenden Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss gefasst:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />
Nr. 37-05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB wie folgt<br />
<strong>zu</strong> fassen:<br />
01 Gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) <strong>in</strong> der Fassung<br />
der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S.2414),<br />
<strong>zu</strong>letzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009<br />
(BGBl. I S. 3018) i.V.m. § 83 Abs. 2 Thür<strong>in</strong>ger Bauordnung<br />
(ThürBO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom 16.03.2004<br />
(GVBl. S. 349) <strong>und</strong> §§ 19 Abs. 1 Satz 1, 2 Abs. 1 <strong>und</strong> 2<br />
Thür<strong>in</strong>ger Kommunalordnung (ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung<br />
vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), <strong>zu</strong>letzt geändert<br />
durch Art. 5 des Gesetzes vom 23.12.2005 (GVBl. S.<br />
446), beschließt der <strong>Stadt</strong>rat Schleus<strong>in</strong>gen die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />
„An der Leite“ – bestehend aus der Planzeichnung<br />
mit der Darstellung des Geltungsbereiches <strong>und</strong> dem<br />
Textteil - als Sat<strong>zu</strong>ng.<br />
02 Die Begründung <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite“<br />
wird gebilligt.<br />
03 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />
„An der Leite“ gemäß § 10 (3) BauGB bei der Kommunalaufsicht<br />
an<strong>zu</strong>zeigen <strong>und</strong> als dann ortsüblich bekannt
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
<strong>zu</strong> machen; dabei ist auch an<strong>zu</strong>geben, wo die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />
mit Begründung während der Dienstst<strong>und</strong>en<br />
e<strong>in</strong>gesehen werden kann.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates: 21<br />
davon anwesend: 17<br />
davon Ja-Stimmen: 16<br />
davon Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Bemerkungen:<br />
Aufgr<strong>und</strong> des § 38 der ThürKO hat das <strong>Stadt</strong>ratsmitglied Thomas<br />
<strong>Am</strong>arell weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen.<br />
Bekanntmachung Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite“<br />
der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen hat am 14. 12. 2010 mit Beschluss<br />
52/108/2010 für das Gebiet „An der Leite“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>e<br />
Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng beschlossen. Hiermit erfolgt die Bekanntmachung<br />
gemäß § 10 (3) BauGB.<br />
Die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng Nr. 37-05/2010 „An der Leite“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
<strong>und</strong> ihre Begründung werden ab sofort <strong>in</strong> der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />
Schleus<strong>in</strong>gen, Markt 9, 98553 Schleus<strong>in</strong>gen, Zimmer 1.2. während der<br />
Öffnungszeiten:<br />
Montag 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr<br />
Dienstag 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr <strong>und</strong> 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr<br />
Mittwoch ke<strong>in</strong> Sprechtag<br />
Donnerstag 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr <strong>und</strong> 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr<br />
Freitag 9.00 Uhr bis 11.45 Uhr<br />
<strong>zu</strong> jedermanns E<strong>in</strong>sichtnahme bereitgehalten. Auf Verlangen wird<br />
über ihren Inhalt Auskunft erteilt.<br />
Die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng tritt mit dieser Bekanntmachung gemäß<br />
§ 10 Abs. 3 BauGB <strong>in</strong> Kraft.<br />
H<strong>in</strong>weis auf Rechtsfolgen:<br />
Verstöße wegen der Verlet<strong>zu</strong>ng der <strong>in</strong> der Thür<strong>in</strong>ger Geme<strong>in</strong>de- <strong>und</strong><br />
Landkreisordnung (Thür<strong>in</strong>ger Kommunalordnung – ThürKO) enthaltenen<br />
oder aufgr<strong>und</strong> dieses Gesetzes erlassenen Verfahrens- oder<br />
Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung <strong>und</strong><br />
diese Bekanntmachung betreffen, müssen <strong>in</strong>nerhalb e<strong>in</strong>es Jahres nach<br />
Bekanntmachung<br />
der Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng gegenüber der Geme<strong>in</strong>de Schleus<strong>in</strong>gen unter<br />
Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verlet<strong>zu</strong>ng begründen soll,<br />
schriftlich geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht <strong>in</strong>nerhalb<br />
e<strong>in</strong>er Frist von e<strong>in</strong>em Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend<br />
gemacht, so s<strong>in</strong>d diese Verstöße unbeachtlich.<br />
Gemäß § 233 Abs. 2 BauGB wird auf die geltende Fristenregelung des §<br />
215 Abs. 1 <strong>und</strong> 2 BauGB h<strong>in</strong>gewiesen.<br />
Unbeachtlich werden<br />
1. e<strong>in</strong>e nach § 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3 BauGB beachtliche Verlet<strong>zu</strong>ng<br />
der dort bezeichneten Verfahrens- <strong>und</strong> Formvorschriften<br />
sowie<br />
2. der nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des<br />
Abwägungsvorgangs, wenn diese nicht <strong>in</strong>nerhalb e<strong>in</strong>es Jahres<br />
seit der Bekanntmachung der Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng schriftlich<br />
gegenüber der Geme<strong>in</strong>de Schleus<strong>in</strong>gen geltend gemacht werden.<br />
Der Sachverhalt, der die Verlet<strong>zu</strong>ng oder den Mangel begründet,<br />
ist schriftlich dar<strong>zu</strong>legen.<br />
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 <strong>und</strong> 2 sowie Abs. 4 BauGB<br />
über die fristgemäße<br />
4<br />
Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für E<strong>in</strong>griffe <strong>in</strong> e<strong>in</strong>e<br />
bisher <strong>zu</strong>lässige Nut<strong>zu</strong>ng durch diese Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng <strong>und</strong> über das<br />
Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird h<strong>in</strong>gewiesen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister -Siegel -<br />
________________________________________________________<br />
Beschluss-Nr. 53/109/2010<br />
Beset<strong>zu</strong>ng Schiedsstelle<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Beset<strong>zu</strong>ng der Schiedsstelle gemäß Wahl<br />
wie folgt: Thomas Fleischmann – Schiedsperson,<br />
Kar<strong>in</strong> Mastaler – Stellvertreter<strong>in</strong>.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. 54/110/2010<br />
Bestätigung Förderantrag <strong>Stadt</strong>sanierung<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, den Jahresantrag <strong>zu</strong>r <strong>Stadt</strong>sanierung 2011 mit<br />
e<strong>in</strong>em Kostenrahmen von 608.000,00 € <strong>in</strong> der vorliegenden Form <strong>zu</strong><br />
bestätigen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. 55/111/2010<br />
Buswendeschleife im OT Geisenhöhn<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat stimmt dem Bau e<strong>in</strong>er Buswendeschleife im OT Geisenhöhn<br />
nach dem vorliegenden Projekt <strong>zu</strong>.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. 56/112/2010<br />
Außerplanmäßige Mittel Abriss Zeile 2<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt außerplanm. Mittel für den Abriss des Objektes<br />
Zeile 2 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen unter der Haushaltsstelle 88000940ß90<br />
Abriss Zeile 2 –<strong>in</strong> Höhe von 55.000,00 € durch Rücklagenentnahme.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. 57/113/2010<br />
überplanmäßige Mittel Zuschuss für K<strong>in</strong>dertagesstätte<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt überplanm. Kosten <strong>in</strong> Höhe von 103.200,- €<br />
bei der Haushaltsstelle 46400.71800-Zuschuss an K<strong>in</strong>dergarten sowie<br />
<strong>in</strong> Höhe von 45.800,- € bei der Haushaltsstelle 46410.71800-Zuschuss<br />
an K<strong>in</strong>derkrippe. Die Deckung erfolgt durch Mehre<strong>in</strong>nahmen bzw.<br />
M<strong>in</strong>derausgaben lt. Deckungsvorschlag gemäß Beschlussvorlage<br />
6/82/F/10.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
In nichtöffentlicher Ratssit<strong>zu</strong>ng wurden folgende Beschlüsse<br />
gefasst:<br />
Beschluss-Nr. 58/114/2010<br />
Auftragsvergabe Löschfahrzeug für Feuerwehr<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Auftragsvergabe für das Löschgruppenfahrzeug<br />
LF 10/6 mit Kosten <strong>in</strong> Höhe von 283.784,06 € an die Rosenbauer<br />
Feuerwehrtechnik GmbH Luckenwalde als wirtschaftlichsten<br />
Anbieter.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 59/115/2010<br />
Konzessionsverträge<br />
Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, dass der Bürgermeister ermächtigt <strong>und</strong> beauftragt<br />
wird, mit der E-ON Thür. Energie AG den Konzessionsvertrag<br />
über die Nut<strong>zu</strong>ng öffentlicher Verkehrswege <strong>zu</strong>m Bau u. Betrieb von<br />
Leitungen für die Stromversorgung im <strong>Stadt</strong>gebiet für e<strong>in</strong>e Laufzeit<br />
von 18 Jahren ab<strong>zu</strong>schließen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. 60/116/2010<br />
Zuschussantrag DRK für Wohnhaus Burgstr. 2<br />
Beschluss-Nr. 61/117/2010<br />
Willensbek<strong>und</strong>ung des <strong>Stadt</strong>rates <strong>zu</strong>m Gr<strong>und</strong>stücksverkauf Sättel<br />
Beschlüsse der 13. Ausschusssit<strong>zu</strong>ng<br />
Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung vom 18.11.2010<br />
Beschluss-Nr. BWO 59/95/2010<br />
Errichtung Wochenendhaus<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />
E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Alfred <strong>Am</strong>end,<br />
Dorfstraße 36 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen/OT Rappelsdorf, auf Errichtung e<strong>in</strong>es<br />
Wochenendhauses auf dem Flurstück 88/64 <strong>in</strong> der Flur 3 der Gemarkung<br />
Schleus<strong>in</strong>gen (Bungalowgebiet Kohlberg) <strong>zu</strong> erteilen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. BWO 60/96/2010<br />
Errichtung Wochenendhaus am Kohlberg<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />
E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Sandro Albertus,<br />
Waldhausstraße 2b <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen, auf Errichtung e<strong>in</strong>es Wochenendhauses<br />
auf dem Flurstück 88/63 <strong>in</strong> der Flur 3 der Gemarkung<br />
Schleus<strong>in</strong>gen (Bungalowgebiet Kohlberg) <strong>zu</strong> erteilen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. BWO 61/97/2010<br />
Umnut<strong>zu</strong>ng e<strong>in</strong>er Verkaufsstelle <strong>zu</strong>m Sport- u. Ges<strong>und</strong>heitszentrum<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />
E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Heiko Schmidt,<br />
Spr<strong>in</strong>gelbacher Weg 3 <strong>in</strong> 98553 Nahetal-Waldau auf Umnut<strong>zu</strong>ng der<br />
Verkaufsstelle <strong>zu</strong>m Sport- <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitszentrum auf dem Flurstück<br />
155/1 <strong>in</strong> der Flur 26 der Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen <strong>zu</strong> erteilen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. BWO 62/98/2010<br />
Werbeanlage für Spielcas<strong>in</strong>o – Schützenstraße 2<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />
E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag des Herrn Sebastian Heerda,<br />
Eichsfelder Weg 24 <strong>in</strong> 99310 Arnstadt auf Anbr<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>er Werbeanlage<br />
am Spielcas<strong>in</strong>o – Schützenstraße 2 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen – Flur 19<br />
Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen, Flurstück 86/4 – <strong>zu</strong> erteilen.<br />
5<br />
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. BWO 63/99/2010<br />
Werbeanlage Spielcas<strong>in</strong>o - Schützenstraße 4<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />
E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag des Herrn Sebastian Heerda,<br />
Eichsfelder Weg 24 <strong>in</strong> 99310 Arnstadt, auf Anbr<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>er Werbeanlage<br />
für das Spielcas<strong>in</strong>o Schützenstraße 2 am Objekt Schützenstraße 4<br />
<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen – Flur 19 Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen, Flurstück 85 <strong>zu</strong><br />
erteilen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. BWO 64/100/2010<br />
Errichtung Wochenendhaus mit Gerätesch., H<strong>und</strong>ezw<strong>in</strong>ger<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />
E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Roland <strong>Am</strong>arell,<br />
Bibertalstraße 4 <strong>in</strong> 98666 Biberau, auf Errichtung e<strong>in</strong>es Wochenendhauses<br />
mit Geräteschuppen, Voliere <strong>und</strong> H<strong>und</strong>ezw<strong>in</strong>ger <strong>und</strong> die Abweichung<br />
von den Festset<strong>zu</strong>ngen des Bebauungsplanes bezüglich der<br />
Gr<strong>und</strong>fläche der Nebenanlagen von 33 qm auf dem Gr<strong>und</strong>stück im<br />
Bungalowgebiet „<strong>Am</strong> Kohlberg“ Flur 3 Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen,<br />
Flurstück 88/62 <strong>zu</strong> erteilen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. BWO 65/101/2010<br />
Neubau Feuerwehrgarage mit 2 Stellplätzen<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />
E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Feuerwehrgaragen mit 2<br />
Stellplätzen <strong>und</strong> Funktionsräumen auf dem Flurstück 155 der Flur 16<br />
Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen (Prof.-Franke-Platz) <strong>zu</strong> erteilen.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr. BWO 66/102/2010<br />
Auftragsvergabe Planungsleistung Sanierung Dorfplatz<br />
Gethles<br />
Beschluss:<br />
Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt die Auftragserteilung<br />
für Planungsleistungen <strong>zu</strong>r Baumaßnahme „Sanierung<br />
Dorfplatz Gethles“ an das Ingenieurbüro Prowa GmbH Erfurt.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Interviewer für Zensus 2011 gesucht<br />
Um die im Jahr 2011 von den Statistischen Ämtern des B<strong>und</strong>es <strong>und</strong><br />
der Länder durch<strong>zu</strong>führende "Volkszählung" (Zensus 2011) ordnungsgemäß<br />
durchführen <strong>zu</strong> können, ist das Landratsamt Hildburghausen<br />
als örtliche Erhebungsstelle für den Kreis Hildburghausen auf<br />
die Mitwirkung der Städte <strong>und</strong> Geme<strong>in</strong>den angewiesen.<br />
Es werden <strong>in</strong> jeder Geme<strong>in</strong>de ehrenamtliche Personen (Erhebungsbeauftragte/Interviewer)<br />
benötigt, die auf Stichprobenbasis<br />
Haushaltsbefragungen durchführen. Die Zahl der im Landkreis<br />
Hildburghausen benötigten Personen beträgt ca. 65-70. Diese s<strong>in</strong>d<br />
ehrenamtlich tätig <strong>und</strong> erhalten für ihre Tätigkeit e<strong>in</strong>e Aufwandsentschädigung<br />
pro erfolgreichen Interview.
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
Mitarbeiter<strong>in</strong>nen <strong>und</strong> Mitarbeiter folgender Stellen der öffentlichen<br />
Verwaltungen dürfen nicht e<strong>in</strong>gesetzt werden: Kasse/Vollstreckung,<br />
Steueramt, Sozialamt, Baurechtsamt, Jugendamt, ARGE(SGBII),<br />
Ordnungsamt, Melde-, Ausweis-, Staatsangehörigkeits- <strong>und</strong> Ausländerbehörde.<br />
Da vorgesehen ist, die Interviewer zwar <strong>in</strong> Wohnortnähe aber nicht <strong>in</strong><br />
ihrer unmittelbaren Wohnumgebung e<strong>in</strong><strong>zu</strong>setzen, ist Mobilität wichtig.<br />
Die Interviewer werden durch das Landratsamt Hildburghausen<br />
bis spätestens 28.02.2011 <strong>zu</strong> verpflichten.<br />
Sie werden zwischen dem 9.Mai 2011 (Berichtzeitpunkt) <strong>und</strong> 31.Juli<br />
2011 tätig. Vorher werden sie durch das Landratsamt <strong>in</strong> ihre Aufgaben<br />
e<strong>in</strong>gewiesen <strong>und</strong> geschult.<br />
Für den vorgenannten Zweck werden für die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen daher<br />
6 ehrenamtliche Helfer benötigt. Bewerber können sich<br />
bis 18. Februar 2010<br />
im Hauptamt der <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen bei Herrn Fleischmann<br />
melden<br />
Sollten Sie weitere Fragen haben, steht ihnen im Landratsamt Hildburghausen<br />
auch die Erfassungsstellenleiter<strong>in</strong> Frau Ke<strong>in</strong>er unter Tel.<br />
03685/445506 gerne <strong>zu</strong>r Verfügung.<br />
gez. Klaus Brodführer<br />
Bürgermeister<br />
Jahresrückblick 2010 – Ereignisse des Jahres<br />
<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
erfasst von Carmen Imber<br />
Januar<br />
- Die Schleus<strong>in</strong>ger SPD feiert 20-jähriges Bestehen.<br />
- Schleus<strong>in</strong>ger Reha-Zentrum richtet Special Olympics <strong>in</strong> der<br />
Oberhofer Rennsteig-Arena mit 151 <strong>in</strong>ternationelen Athleten<br />
aus<br />
- Bürgermeister lädt ehemalige Rathaus-Mitarbeiter <strong>zu</strong>m gemütlichen<br />
Nachmittag e<strong>in</strong><br />
- Maria Katar<strong>in</strong>a Jutta Selbert heißt das 1. Schleus<strong>in</strong>ger Baby,<br />
das am 4.1.2010 geboren wurde<br />
- Die Jugend-Landesmeister im karnevalistischen Tanzsport –<br />
Felix Poppel u. Helene Parschan - begeistern die Zuschauer<br />
bei den Fasch<strong>in</strong>gsveranstaltungen im Reha-Saal<br />
- Berufung von Gerhard He<strong>in</strong>ze als Wanderwegewart der<br />
<strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
Februar<br />
- Eröffnung des italienischen Cafe’ „Auszeit“ am Markt<br />
durch Fam. Tangaro<br />
- Bei wochenlanger klirrender Kälte im zweistelligen M<strong>in</strong>usbereich<br />
geht das Streugut im Bauhof <strong>zu</strong> Ende <strong>und</strong> kann nicht<br />
gleich nachgeliefert werden.<br />
- Eiserne Hochzeit (65 Ehejahre) feiern Alice u. He<strong>in</strong>z<br />
Schmidt/Waldhausstraße 2<br />
- Seit 50 Jahren bewirtschaften Edelgard u. Werner Pfeifer<br />
die Gaststätte „Zur Grünen Aue“ <strong>in</strong> Rappelsdorf als Familienbetrieb.<br />
- Orgelfördervere<strong>in</strong> bleibt mit Wahl des neuen Vorstandes bestehen<br />
- 306.000 € fehlen im städtischen Haushalt durch ger<strong>in</strong>gere<br />
Schlüssel<strong>zu</strong>weisungen des Landes<br />
- MdL Henry Worm (CDU) eröffnet im Markt 6 e<strong>in</strong> neues<br />
Bürgerbüro<br />
März<br />
- Künstlerhof Roter Ochse u. der Market<strong>in</strong>gvere<strong>in</strong> wählen<br />
neue Vorstände<br />
- Bildung der Fraktionsgeme<strong>in</strong>schaft FWG/FDP im Schleus<strong>in</strong>ger<br />
<strong>Stadt</strong>rat u. Änderung der Hauptsat<strong>zu</strong>ng bezügl. Sitze<br />
im Hauptausschuss<br />
- Preise bei Landesfilmfestival für Schleus<strong>in</strong>ger „teevau.de“<br />
6<br />
- 15-jähriges Bestehen des Schleus<strong>in</strong>ger Lions-Club <strong>und</strong> der<br />
<strong>Stadt</strong>kapelle Schleus<strong>in</strong>gen<br />
- Festveranstaltung <strong>zu</strong>m 20-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft<br />
mit Plettenberg u. 20 Jahre deutsche E<strong>in</strong>heit mit<br />
200 Gästen u. a. aus Plettenberg sowie Festredner Joachim<br />
Gauck (ehem. Gauck-Behörde)<br />
- Unterzeichnung des Vertrages <strong>zu</strong>r Wiederbelebung u. Sanierung<br />
des Alumnates zwischen <strong>Stadt</strong> <strong>und</strong> Gymnasium – <strong>Stadt</strong><br />
gibt 1 Mio € an Stiftung Henneb. Gymnasium<br />
- Abriss Gasthaus Krone u. Wohnhaus Gartenstraße 1<br />
- Jugend der Schleus<strong>in</strong>ger Schützengilde erfolgreich als Jugendschützenkönig<br />
des Landkreises Hildburghausen<br />
- Schließung der Zahnarztpraxis Udo Hörnle<strong>in</strong><br />
April<br />
- Konzept Medienzentrum Henneberger Land wird durch<br />
Land Thür. ausgezeichnet u. gefördert<br />
- Der Bürgermeister der befre<strong>und</strong>eten <strong>Stadt</strong> Bludenz/Österreich,<br />
Mandi Katzenmayer, wird wieder gewählt;<br />
<strong>zu</strong>r <strong>Am</strong>tse<strong>in</strong>führung ist der Schleus<strong>in</strong>ger Bürgermeister <strong>in</strong><br />
Bludenz dabei<br />
- Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – 27<br />
K<strong>in</strong>der s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> der Jugendfeuerwehr aktiv<br />
Mai<br />
Juni<br />
- <strong>Tag</strong> der offenen Tür bei der Feuerwehr mit Vorführung der<br />
neuesten Technik<br />
- Die Fleischerei Thiele/Fratzscher feiert 100-jähriges Bestehen.<br />
- Das sanierte Nadelwehr <strong>in</strong> der Bahnhofstraße wird übergeben.<br />
- Mit 120.000 € Konjunkturmitteln des B<strong>und</strong>es lässt die <strong>Stadt</strong><br />
im Reha-Zentrum die Fassade der Aula sanieren.<br />
- 100 Jahre Fleischerei Thiele/Fratzscher <strong>in</strong> der Bertholdstraße<br />
- Fertigstellung Sanierung Park Schmuckplatz<br />
- Übergabe Nadelwehr nach Sanierung für 371.000 €<br />
- Fertigstellung Ufersanierung Krankenhaus u. Außenanlagen<br />
f. 500.000 Euro<br />
- 1. Schul-Gipfeltreffen mit den 4 Schleus<strong>in</strong>ger Schulleitern<br />
- Wolfgang Gruber – ehem. Schulleiter der Gr<strong>und</strong>schule verstirbt<br />
mit 69 Jahren<br />
- Beg<strong>in</strong>n Sanierung Carlstreppchen Häfnersberg<br />
- Zertifizierung L<strong>in</strong>denschule Reha Rappelsdorf – wird jetzt<br />
Staatl. Förderschule – vorher Privatschule<br />
- Um<strong>zu</strong>g <strong>in</strong> den neuen K<strong>in</strong>derkrippe-Anbau an die Kita<br />
„Schleuseknirpse“ - 20 Krippenk<strong>in</strong>der können dort betreut<br />
werden<br />
- Tierarztpraxis Lautensack zieht von der Kirchstr. <strong>in</strong> die<br />
Themarer Straße<br />
- Geisenhöhner Fanclub FC Bayern München feiert<br />
20jähriges Bestehen<br />
- Baustart am Alumnat Gymnasium<br />
- Der Sportplatzteich ist <strong>in</strong> Eigenleistung durch den Anglervere<strong>in</strong><br />
von Jahrzehnte altem Schlamm befreit worden u. präsentiert<br />
sich neu <strong>zu</strong>m Fischerfest am 1. Junisonntag<br />
- 650 Jahrfeier im Ortsteil Gethles<br />
- Neueröffnung Dänisches Bettenlager im E<strong>in</strong>kaufszentrum<br />
- „Leben ist Anfang“ Vernissage von Dr. Ingrid Germer im<br />
Künstlerhof<br />
- 18.-20.6. <strong>Stadt</strong>fest – erstmals durch Vere<strong>in</strong> SC 07 organisiert<br />
wurde es trotz Querelen wegen des nicht genehmigten<br />
Zeltes am Gymnasium <strong>zu</strong> e<strong>in</strong>em erfolgreichen Event<br />
- Herausgabe 7. Ausgabe Schleus<strong>in</strong>ger Blätter
Juli<br />
- Public View<strong>in</strong>g <strong>zu</strong>r Fußball-WM auf dem Marktplatz<br />
- Fa. H+T (ehemals HATRA) begeht ihr 20-jähriges Firmenjubiläum<br />
<strong>und</strong> präsentiert den 50. LKW des Unternehmens<br />
- Fleischermeister Claus-Dieter Fratzscher verstirbt mit 69<br />
Jahren<br />
- Olaf Dobberkau gew<strong>in</strong>nt die 51. Wartburg-Ralley u. damit<br />
den 3. Lauf <strong>zu</strong>r Deutschen Rallye-Serie u. macht se<strong>in</strong>er Co-<br />
Pilot<strong>in</strong> Alexandra König spektakulären Heiratsantrag<br />
August<br />
- Übergabe der sanierten Schul(Carls)treppen <strong>zu</strong>m Schuljahresbeg<strong>in</strong>n<br />
durch die Fa. Pfab; Kosten für die <strong>Stadt</strong> von<br />
80.000 Euro<br />
- Besuch der Thür. M<strong>in</strong>isterpräsident<strong>in</strong> Christ<strong>in</strong>e Lieberknecht<br />
<strong>in</strong> der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen (Kern-Technik)<br />
- Fuß-Radweg-Brücke Rappelsdorf über die Schleuse für ca.<br />
130.000 Euro fertig gestellt<br />
- DRK-<strong>Tag</strong>esbetreuung feiert 1-jähriges Bestehen; Namensgebung<br />
„Herbstrose“<br />
- <strong>Stadt</strong>rat Olaf Dobberkau wird als Sieger der Wartburg-<br />
Rallye <strong>und</strong> derzeit Nummer 1 <strong>in</strong> der deutschen Rallye-Szene<br />
<strong>in</strong> der Ratssit<strong>zu</strong>ng geehrt<br />
- MEGA-E<strong>in</strong>kaufszentrum feiert 20-jähriges Bestehen<br />
- Übergabe der neu gestalteten <strong>und</strong> erweiterten Physiotherapie<br />
Gleicke/Gr<strong>und</strong>mann im Schleus<strong>in</strong>ger Krankenhaus – für den<br />
Umbau haben die Henneb.-Kl<strong>in</strong>iken 100.000 € bereitgestellt.<br />
Insgesamt wurden mehr als 5 Millionen Euro im Schleus<strong>in</strong>ger<br />
Krankenhaus <strong>in</strong>vestiert.<br />
- Autohaus Häfner hat sich <strong>zu</strong>m „Unfall-Spezialisten“ qualifiziert<br />
- Erich Hennecke im OT Fischbach feiert 100. Geburtstag bei<br />
guter Ges<strong>und</strong>heit<br />
- Zum 20-jährigen Bestehen des Reha-Zentrums Thür<strong>in</strong>ger<br />
Wald <strong>und</strong> <strong>zu</strong>m 15-jährigen Bestehen der Stiftung Reha-<br />
Zentrum wird das neue Wohnheim „Haus am Eichenhof“<br />
der Stiftung Reha-Zentrum für 36 Bewohner übergeben –<br />
mehr als 2 Mio Euro hat das Gebäude gekostet, das ohne<br />
Fördermittel gebaut u. durch Bank f<strong>in</strong>anziert wurde.<br />
- Delegation aus 10 <strong>Stadt</strong>räten fährt <strong>zu</strong>r Plettenberger Woche<br />
anlässlich der 20-jährigen Städtepartnerschaft mit der <strong>Stadt</strong><br />
im Sauerland<br />
September<br />
- Die Suche nach e<strong>in</strong>em vermissten Mann aus der A.-Bebel-<br />
Straße beschäftigt tagelang Feuerwehr, H<strong>und</strong>estaffeln u. Polizei<br />
– trotz <strong>in</strong>tensiver Suche wurde er nicht aufgef<strong>und</strong>en.<br />
- Die Fa. Bau-Meier <strong>in</strong> der Haardtstraße.feiert ihr 20-jähriges<br />
Betriebsjubiläum.<br />
- Faustballer des SV Schleus<strong>in</strong>gen 90 erreichten den Landesmeistertitel<br />
- neues Lokalfernsehen „Landfunk 9“ kommt aus dem Internet<br />
- Abriss des histor. Gasthauses „Felsenkeller“ (später Schulspeisung)<br />
<strong>in</strong> der Ilmenauer Str. durch den jetzigen Eigentümer<br />
SMB, nachdem bereits Wände e<strong>in</strong>gestürzt s<strong>in</strong>d.<br />
- Sonderschau lebende Sp<strong>in</strong>nen <strong>in</strong> der Bertholdsburg<br />
Oktober<br />
- 20 Jahre Elektro Eichler u. Vermessungsbüro Hammerschmidt<br />
u. E<strong>in</strong>weihung Montagehalle FSP Friedrichswerk<br />
- Schulstandort wird durch energetische Sanierung der Regelschule<br />
aufgewertet – Landkreis <strong>in</strong>vestiert dafür 330 T€ aus<br />
dem Konjunkturpaket<br />
- Qualitätszertifikat „Preis der Besten“ <strong>in</strong> Gold erhält die Fleischerei<br />
Fratzscher durch die Deutsche Landwirtschafts-<br />
Gesellschaft<br />
7<br />
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
- Kürbisfest <strong>zu</strong>m 3. verkaufsoffener Sonntag auf dem Markt<br />
bei sonnigem Wetter ist e<strong>in</strong> voller Erfolg<br />
- Gehwegbau <strong>in</strong> der Hildburghäuser Str. zwischen Rewe-<br />
Markt u. Rehazentrum<br />
- Neue Bestattungsformen s<strong>in</strong>d ab 2010 auf dem Friedhof<br />
möglich – amerikanisches Grabste<strong>in</strong>feld <strong>und</strong> Stele f<strong>in</strong>den<br />
enormen Zuspruch.<br />
- An die Kläranlage Schleus<strong>in</strong>gen werden Thür. Behälterglaswerk<br />
<strong>und</strong> große Teile von Erlau angeschlossen.<br />
- Baubeg<strong>in</strong>n für die neue Schleus<strong>in</strong>ger Ortsumfahrung Rappelsdorf-Ratscher;<br />
Fertigstellung ist Mitte 2012 geplant; Kosten:<br />
7,9 Mio €, die <strong>zu</strong> 75 % von der EU bezahlt werden.<br />
- Michael Römhild-Leiter im <strong>Stadt</strong>museum Hildburghausenist<br />
der 6. Slusizer-Preisträger; Schirmherr ist Kultusstaatssekretär<br />
Prof. Dr. Thomas Deufel<br />
- Katja Guttzeit – langjährige Leiter<strong>in</strong> des Jugendzentrums<br />
Wiesenbauschule u. <strong>Stadt</strong>rät<strong>in</strong> von 1994-2009 sowie Mitglied<br />
des Kreistages – verstirbt im Alter von 50 Jahren.<br />
- Das Mega-E<strong>in</strong>kaufszentrum wird 20 Jahre alt; <strong>in</strong>zwischen<br />
arbeiten 400 Menschen <strong>in</strong> 31 Firmen, die dort ansässig s<strong>in</strong>d.<br />
November<br />
- Im Karnevalistischen Tanzsport werden Helene Parschan u.<br />
Felix Poppel vom SCC Slusia Thür<strong>in</strong>gen Meister.<br />
- Hausbrand <strong>in</strong> der Zeile – das <strong>in</strong>zwischen herrenlose Haus<br />
der ehem. Fleischerei <strong>Am</strong>berg (später Weil) wird durch die<br />
<strong>Stadt</strong> bis Ende des Jahres abgerissen – die Kosten dafür <strong>in</strong><br />
Höhe von 55.000 € trägt die <strong>Stadt</strong>.<br />
- Gnadenhochzeit – <strong>und</strong> damit 70 Jahre verheiratet s<strong>in</strong>d Erna<br />
u. Werner Höfl<strong>in</strong>g aus der Georg-Ernst-Str.<br />
- „Uns blüht noch was“ – der SCC startet <strong>in</strong> die 24. Saison<br />
mit neuem Präsidenten Axel Hübner, der Paul Sommer nach<br />
11 Jahren im <strong>Am</strong>t ablöst.<br />
- Der K<strong>in</strong>dergarten „Schleuseknirpse“ feiert se<strong>in</strong> 10-jähriges<br />
Bestehen mit Übergabe des neuen Anbaus für 20 weitere<br />
K<strong>in</strong>der – 170 Schleus<strong>in</strong>ger K<strong>in</strong>der besuchen die Kita u.<br />
werden von <strong>in</strong>sgesamt 23 Erzieher<strong>in</strong>nen betreut.<br />
- Neuer Vere<strong>in</strong>svorstand im SV Schleus<strong>in</strong>gen 90 gewählt –<br />
Uta Schellenberger ersetzt Hartmut Jenk als Vorsitzende.<br />
Dezember<br />
- Sonderausstellung „Weihnachtsbäume – Weihnachtsträume“ im<br />
Museum<br />
- Der K<strong>in</strong>dergarten „Schleuseknirpse“ gew<strong>in</strong>nt die Weihnachtsmann<br />
wette im Rewe-Markt Hibu. Str. u. erhält 250 € geschenkt von der<br />
neuen Filialleiter<strong>in</strong> Camilla Emmermann<br />
- Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Bebauung des Sättels<br />
<strong>und</strong> wählt als Schiedspersonen für die Schiedsstelle Thomas<br />
Fleischmann sowie Kar<strong>in</strong> Mastaler.<br />
- Fördervere<strong>in</strong> des Hennebergischen Gymnasiums vergibt Stipendien<br />
an 3 Gymnasiasten<br />
- Feuerwehr <strong>in</strong> Dauere<strong>in</strong>satz – 2 Pkw’s stürzen von den Auto -<br />
bahnbrücken der A 73 <strong>in</strong>nerhalb von 24 Std. –<br />
dabei stirbt e<strong>in</strong>e 20-jährige <strong>und</strong> 4 Personen werden schwer verletzt<br />
- Zum 31.12. schließt die Fleischerei Rehle<strong>in</strong> (ehemals Müller) <strong>in</strong> der<br />
Kirchstraße ihr Geschäft u. lässt sich <strong>in</strong> Eisfeld nieder.<br />
- 72 Eheschließungen wurden 2010 im Schleus<strong>in</strong>ger Standesamt<br />
bzw. Schloss Bertholdsburg geschlossen.<br />
- Zum Jahresende wohnen 5404 E<strong>in</strong>wohner <strong>in</strong> der <strong>Stadt</strong>; davon<br />
2649 männl. <strong>und</strong> 2755 weibl.<br />
- Insgesamt wurden im Jahr 2010 31 Babys geboren, 88 E<strong>in</strong>wohner<br />
s<strong>in</strong>d verstorben.<br />
________________________________________________________<br />
Ende amtlicher Teil
1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
IMPRESSUM: Schleus<strong>in</strong>ger <strong>Am</strong>tsblatt<br />
Herausgeber <strong>und</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen; Markt 9,<br />
Vertrieb: 98553 Schleus<strong>in</strong>gen, Tel.: 036841-347-12<br />
Redaktion: Carmen Imber, <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen<br />
IMPRESSUM: Internet: Schleus<strong>in</strong>ger www.schleus<strong>in</strong>gen.de <strong>Am</strong>tsblatt<br />
Herausgeber Geltungsbereich: <strong>und</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen Schleus<strong>in</strong>gen; Markt 9,<br />
Vertrieb: Druck: 98553 Druckerei Schleus<strong>in</strong>gen, Foerster, Tel.: 98553 036841-347-12<br />
Schleus<strong>in</strong>gen,<br />
Redaktion: Carmen An der Imber, Schleuse <strong>Stadt</strong>verwaltung 2, Tel.: 036841-41019 Schleus<strong>in</strong>gen<br />
Internet: Be<strong>zu</strong>gsmöglichkeit: www.schleus<strong>in</strong>gen.de<br />
Das <strong>Am</strong>tsblatt wird an alle Haushalte der<br />
Geltungsbereich: <strong>Stadt</strong> <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen kostenlos verteilt.<br />
Druck: E<strong>in</strong>zelbe<strong>zu</strong>g: Druckerei Über die Foerster, <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen 98553 Schleus<strong>in</strong>gen, <strong>zu</strong>m Preis von<br />
An 1,50 der EUR Schleuse pro Ausgabe 2, Tel.: 036841-41019<br />
möglich.<br />
Be<strong>zu</strong>gsmöglichkeit: Ersche<strong>in</strong>ungsweise: Das 2.450 <strong>Am</strong>tsblatt Exemplare/nach wird an alle Bedarf<br />
Haushalte der<br />
<strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen kostenlos verteilt.<br />
E<strong>in</strong>zelbe<strong>zu</strong>g: Über die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen <strong>zu</strong>m Preis von<br />
1,50 EUR pro Ausgabe möglich.<br />
Ersche<strong>in</strong>ungsweise: 2.450 Exemplare/nach Bedarf<br />
Herzliche Glückwünsche <strong>zu</strong>r Goldenen Hochzeit überbrachte<br />
Bürgermeister Klaus Brodführer am 24.12. 2010 an<br />
Horst <strong>und</strong> Elfriede Hofmann <strong>in</strong> Gethles, An der Hauptstr.21<br />
<strong>und</strong> am 17.12. 2010 an Günter <strong>und</strong> Monika Hohnbaum, <strong>Am</strong><br />
Wassergraben 6 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
8<br />
Glückwünsche des Bürgermeisters <strong>zu</strong>r Goldenen Hochzeit<br />
am 03.12. 2010 an Walter <strong>und</strong> Christel Nimbs, Eisfelder Str.<br />
22 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />
Zum Jahresende wurde der Leiter des städtischen Bauhofes<br />
Gerhard Kummer durch den Bürgermeister im Beise<strong>in</strong> der<br />
Belegschaft <strong>in</strong> die Altersteilzeit verabschiedet.<br />
Neuer Teamleiter des Bauhofs <strong>zu</strong>m 1.1.2011 ist Holger Jenk.<br />
Im November begrüßte der Bürgermeister 17 Neugeborene,<br />
die im Zeitraum Mai-Oktober 2010 geboren s<strong>in</strong>d, mit ihren<br />
Muttis im Rathaus Schleus<strong>in</strong>gen. Dort erhielten die neuen<br />
Schleus<strong>in</strong>ger Erdenbürger durch die <strong>Stadt</strong> Sparbücher mit<br />
e<strong>in</strong>em Guthaben von 100 € geschenkt sowie selbst gestrickte<br />
Söckchen vom TINA-Treff.
Zum Geburtstag im Februar 2011 überbr<strong>in</strong>gen wir die herzlichsten<br />
Wünsche fürs neue Lebensjahr:<br />
<strong>zu</strong>m 65. Geburtstag<br />
am 04.02. Frau Elke Hanf, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 14.02. Frau Gabriele Nestmann, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 15.02. Frau Monika Erler, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 27.02. Herrn Gerhard Weiß, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
<strong>zu</strong>m 70. Geburtstag<br />
am 01.02. Herrn Gerhardt Kummer, OT Gottfriedsberg<br />
am 01.02. Frau Irmgard Keßler, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 02.02. Herrn Manfred Schaffert, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 07.02. Frau Reg<strong>in</strong>a Nagel, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 11.02. Frau Anita Kugel, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 12.02. Frau Edeltraud Beetz, OT Rappelsdorf<br />
am 15.02. Herrn Ehrhard Thiel, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 24.02. Frau Gisela Schirmer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 27.02. Herrn Peter Kynast, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
<strong>zu</strong>m 75. Geburtstag<br />
am 08.02. Frau Luzie Ger<strong>in</strong>g, OT Fischbach<br />
am 19.02. Frau Krimhild Reckihn, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 21.02. Herrn Walter Zitzmann, OT Heckengereuth<br />
am 22.02. Herrn Harald Kummer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 27.02. Frau Ilse Zitzmann, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 28.02. Herrn Egon Höhn, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 29.02. Herrn Klaus Möller, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
<strong>zu</strong>m 80. Geburtstag<br />
am 12.02. Frau Ruth Siegl<strong>in</strong>g, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 22.02. Herrn Walter Schmidt, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 25.02. Frau Ilse Scherer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
<strong>zu</strong>m 85. Geburtstag<br />
am 08.02. Frau Waltraud Jantsch, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
am 21.02. Frau Gertraude Gerhold, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
<strong>zu</strong>m 90. Geburtstag<br />
am 25.02. Frau Elli Pfeiffer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />
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1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />
Kreisverband Suhl e.V.<br />
<strong>Am</strong> <strong>Tag</strong> <strong>in</strong> Geme<strong>in</strong>schaft <strong>und</strong><br />
<strong>abends</strong> <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong><br />
<strong>Tag</strong>esbetreuung bietet Zuwendung <strong>und</strong> Förderung<br />
Seit Oktober letzten Jahres bietet der DRK<br />
Kreisverband Suhl e.V. neben der <strong>Tag</strong>esbetreuung<br />
„Herbstrose“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen auch im „Roseneck“ <strong>in</strong><br />
Suhl e<strong>in</strong> abwechslungsreiches <strong>Tag</strong>esprogramm an.<br />
So haben <strong>zu</strong>m Beispiel im November die Gäste e<strong>in</strong>e<br />
„Bella Italia-Woche“ geme<strong>in</strong>sam gestaltet. Es wurde<br />
italienisch gesungen, gekocht <strong>und</strong> gebastelt. Den<br />
krönenden Abschluss bildete e<strong>in</strong> italienischer<br />
Nachmittag, an dem die Gäste geme<strong>in</strong>sam mit ihren<br />
Angehörigen im südländischen Flair feierten.<br />
„Es war fast wie e<strong>in</strong> kle<strong>in</strong>er Urlaub“, so e<strong>in</strong> Gast der<br />
<strong>Tag</strong>esbetreuung.<br />
Wie die Pflegedienstleiter<strong>in</strong> Frau Heike Göpfert<br />
mitteilte, werden <strong>in</strong> diesem Jahr noch e<strong>in</strong>ige „Ausflüge“<br />
<strong>in</strong> ferne Länder folgen.<br />
Auch im Alltag werden <strong>in</strong> den <strong>Tag</strong>espflegen die<br />
unterschiedlichsten Beschäftigungen angeboten. Von<br />
Gymnastik über S<strong>in</strong>gen, Backen, Basteln, bis h<strong>in</strong> <strong>zu</strong><br />
Ausflügen wird den Interessen der Gäste entsprechend<br />
e<strong>in</strong> buntes, abwechslungsreiches Programm<br />
<strong>zu</strong>sammengestellt.<br />
Das Wichtigste ist für uns, dass sich unsere Gäste<br />
wohl fühlen <strong>und</strong> am Ende des <strong>Tag</strong>es sagen können:<br />
„Heute war e<strong>in</strong> schöner <strong>Tag</strong>“, so Frau Göpfert.<br />
Sie können unsere <strong>Tag</strong>esbetreuungse<strong>in</strong>richtungen<br />
gerne unverb<strong>in</strong>dlich besichtigen. Vere<strong>in</strong>baren Sie<br />
e<strong>in</strong>fach e<strong>in</strong>en Term<strong>in</strong>.<br />
Interessierte können das Angebot an e<strong>in</strong>em<br />
„Schnuppertag“ testen.<br />
Anmeldung oder unverb<strong>in</strong>dliche Informationen unter:<br />
036841 / 55 18 58 (Schleus<strong>in</strong>gen)<br />
03681 / 8049175 (Suhl)<br />
oder<br />
Sie benötigen Hilfe oder haben Fragen?<br />
Wir s<strong>in</strong>d für Sie da!<br />
DRK Service-Center, Pfarrstr. 10, 98527 Suhl<br />
www.drk-suhl.de<br />
0180 / 1234 180 3,6 ct/m<strong>in</strong>. aus dem dt. Festnetz<br />
Veranstaltungskalender Februar<br />
In der <strong>Tag</strong>esbetreuung Herbstrose (Eisfelder Str. 39b):<br />
15.02.11 16.30 Uhr Pflegetreff<br />
Stammtisch für pflegende<br />
Angehörige<br />
17.02.11 ab 16.30 Lichternacht<br />
um 17.30 Feuershow<br />
24.02.11 16.30 Uhr Pflegekurs (Start)<br />
Kurs für pflegende Angehörige<br />
Dienstag 9 bis11 Uhr Kleiderkammer<br />
Donnerstag 13 bis 16 Uhr DRK Kleiderkammer,<br />
Bahnhofstr. 16<br />
In Hildburghausen:<br />
14.02.11 15.00 Uhr Pflegekurs (Start)<br />
Kurs für pflegende Angehörige<br />
Bei Fragen <strong>zu</strong> den Term<strong>in</strong>en:<br />
Telefon 0180 / 1234 180<br />
Pflegeberatung<br />
Unverb<strong>in</strong>dliche Hilfe bei allen pflegerischen Fragen<br />
Der DRK Kreisverband Suhl e.V. bietet Hilfe bei Fragen<br />
r<strong>und</strong> um das Thema Pflege an. Von der Beratung bis h<strong>in</strong><br />
<strong>zu</strong>m Ausfüllen von Anträgen erhalten Sie kostenfreie<br />
Unterstüt<strong>zu</strong>ng:<br />
DRK ServiceCenter<br />
Suhl <strong>in</strong> der Pfarrstraße 10 ist geöffnet:<br />
Montag bis Donnerstag<br />
8 bis 17 Uhr<br />
Freitag 8 bis 16 Uhr<br />
Bei Bedarf kann die Beratung auch bei Ihnen <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong><br />
erfolgen<br />
Telefon: 0180 / 1234 180<br />
DRK Sozialstationen - Ihr Pflegepartner<br />
� Häusliche Pflege<br />
Sozialstationen <strong>in</strong> Suhl, Schleus<strong>in</strong>gen <strong>und</strong> Ilmenau<br />
� Pflegeberatung <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong><br />
nach §37 SGB XI <strong>und</strong> <strong>zu</strong> allen Fragen<br />
der Pflegeversicherung<br />
� Hilfe im Haushalt<br />
� Hausnotruf Sicherheit für <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong>