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Am Tag in Gemeinschaft und abends zu Hause - Stadt Schleusingen

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Schleus<strong>in</strong>ger<br />

Kostenfrei <strong>in</strong> jeden Haushalt der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen <strong>und</strong> Ortsteile<br />

<strong>Am</strong>tlicher Teil<br />

Das Weihnachtfest Öffentliche Bekanntmachungen <strong>zu</strong> feiern, der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

ist e<strong>in</strong> w<strong>und</strong>erschöner Brauch,<br />

aber noch viel wichtiger ist es,<br />

Öffentliche den Geist der Bekanntmachung Weihnacht anstelle des Gr<strong>und</strong>steuerbescheides<br />

das ganze - Jahr An h<strong>in</strong>durch alle Gr<strong>und</strong>steuerpflichtigen lebendig <strong>zu</strong> erhalten. !<br />

(Tom Dooley)<br />

Festset<strong>zu</strong>ng der Gr<strong>und</strong>steuern für das Steuerjahr 2011 nach § 27<br />

Gr<strong>und</strong>steuergesetz Weihnachts- <strong>und</strong> für Neujahrsgrußwort<br />

die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen mit den Ortsteilen<br />

Fischbach, Geisenhöhn, Gethles, Rappelsdorf, Gottfriedsberg, Heckengereuth<br />

<strong>und</strong> Ratscher.<br />

Liebe Schleus<strong>in</strong>ger Mitbürger<strong>in</strong>nen <strong>und</strong> Mitbürger,<br />

bis Weihnachten <strong>und</strong> Neujahr ist es nicht mehr weit.<br />

Die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen gibt bekannt, dass die Gr<strong>und</strong>steuern für das<br />

Die K<strong>in</strong>der haben ihre Wunschzettel geschrieben <strong>und</strong> warten ungedul-<br />

Steuerjahr 2011auf der Gr<strong>und</strong>lage der Gr<strong>und</strong>steuerbescheide 2002<br />

dig auf den Weihnachtsmann oder das Christk<strong>in</strong>d. Wir Erwachsenen<br />

<strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>steueränderungsbescheide der Jahre 2002 bis 2010 festge-<br />

stellen fest, dass wieder e<strong>in</strong> Jahr wie im Fluge vergangen ist. Weihsetzt<br />

werden.<br />

nachten ist e<strong>in</strong> Fest, das von allen Menschen begangen wird, ganz<br />

Die Zahlungen s<strong>in</strong>d entsprechend <strong>zu</strong> den <strong>in</strong> den Gr<strong>und</strong>steuerbeschei-<br />

gleich, wo sie herkommen, ganz gleich, ob oder welcher Religion sie<br />

den festgelegten Term<strong>in</strong>en vor<strong>zu</strong>nehmen.<br />

angehören. Denn Weihnachten hat als Fest der Bes<strong>in</strong>nlichkeit <strong>und</strong> des<br />

Bei Änderungen oder Aufhebung des Gr<strong>und</strong>steuermessbetrages für<br />

Schenkens, als Fest der Zuwendung <strong>zu</strong> anderen e<strong>in</strong>e starke, e<strong>in</strong>e über<br />

e<strong>in</strong> Gr<strong>und</strong>stück, lt. E<strong>in</strong>heitswert- <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>steuermessbescheid des<br />

Jahrh<strong>und</strong>erte unverm<strong>in</strong>derte Ausstrahlung.<br />

F<strong>in</strong>anzamtes, erfolgt durch die <strong>Stadt</strong>verwaltung die Zustellung e<strong>in</strong>es<br />

Gr<strong>und</strong>steueränderungsbescheides oder Gr<strong>und</strong>steueraufhebungsbescheides.<br />

<strong>Am</strong> Heiligen Bis Abend <strong>zu</strong>m Ergehen haben wir des Zeit hierauf für beruhenden uns, wir haben neuen Zeit Gr<strong>und</strong>steu- für die<br />

erbescheides wahren Werte s<strong>in</strong>d des Vorauszahlungen Lebens. Die Zeit steht laut § quasi 29 Gr<strong>und</strong>steuergesetz still. Ke<strong>in</strong>e großen <strong>in</strong><br />

Höhe Entscheidungen der bisherigen <strong>in</strong> Politik Gr<strong>und</strong>steuerzahlungen oder Wirtschaft werden weiter gefällt, <strong>zu</strong> entrichten. ke<strong>in</strong>e gro-<br />

Für ßen Steuerschuldner Events s<strong>in</strong>d irgendwo treten angesetzt. mit dem <strong>Tag</strong> Wir der können „Öffentlichen <strong>in</strong> aller Ruhe Bekann- mit<br />

tmachung“ unseren Nächsten die gleichen feiern. Rechtswirkungen Wir können uns fragen, e<strong>in</strong>, wie wo wenn wir Ihnen stehen, an <strong>in</strong><br />

diesem unserem <strong>Tag</strong> privaten e<strong>in</strong> schriftlicher wie auch im Gr<strong>und</strong>steuerbescheid politischen Leben. <strong>zu</strong>gegangen wäre.<br />

Die der <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen erteilten E<strong>in</strong><strong>zu</strong>gsermächtigungen<br />

In unserer behalten <strong>Stadt</strong> Gültigkeit. haben sich <strong>in</strong> den vergangenen Monaten Veränderun-<br />

Der gen, E<strong>in</strong><strong>zu</strong>g Neuerungen erfolgt <strong>und</strong> wie Verbesserungen bisher <strong>zu</strong> den festen ergeben. Term<strong>in</strong>en. Die Regelschule er-<br />

Bei hielt auftretenden e<strong>in</strong>e neue Fassade, Fragen das wenden Wohngebiet Sie sich Hirtengr<strong>und</strong> bitte an die <strong>und</strong> F<strong>in</strong>anzverwal- das Bungatung.lowgebiet<br />

Kohlberg wurden an die zentrale Kläranlage angeschlossen,<br />

der Schulweg Carls-Treppen wurde schmuck gestaltet, 20 neue K<strong>in</strong>-<br />

Rechtsbehelfsbelehrung<br />

derkrippenplätze geschaffen, die Sanierung von 9 Wohnungen <strong>in</strong> der<br />

Gegen Bahnhofstr.2 diese Allgeme<strong>in</strong>verfügung abgeschlossen, neue Beläge kann b<strong>in</strong>nen auf die Straßen e<strong>in</strong>es Monats „<strong>Am</strong> Wald- nach<br />

ihrer rand“, Bekanntgabe „Birkenweg“, Widerspruch „Ahornweg“ erhoben sowie abschnittsweise werden. Der Widerspruch auf der ist<br />

schriftlich Straße „Rössewiese“ oder <strong>zu</strong>r Niederschrift aufgebracht <strong>und</strong> bei die o. „Schlossstraße“ g. Behörde e<strong>in</strong><strong>zu</strong>legen. gr<strong>und</strong>le- Die<br />

Frist gend für erneuert. die E<strong>in</strong>legung des Widerspruchs beg<strong>in</strong>nt mit dem Ablauf des<br />

auf Unser den Ziel <strong>Tag</strong> für der 2011 Bekanntmachung ist es, das hohe dieser Gut der Allgeme<strong>in</strong>verfügung weiteren Schuldenfreiheit folgenden<br />

der <strong>Stadt</strong> <strong>Tag</strong>es weiter <strong>zu</strong> bewahren. Die Bürgerschaft hat im nächsten Jahr<br />

Auch auch die wenn Möglichkeit Sie Widerspruch <strong>zu</strong>m Feiern, e<strong>in</strong>legen, nämlich müssen außer Sie dem die <strong>Stadt</strong>fest angeforderten auch<br />

Beträge noch den fristgerecht MDR „Sommernachtsball“ zahlen. am 30.7.2011 auf dem Markt als<br />

kulturelles Highlight.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Zum bevorstehenden Weihnachtsfest <strong>und</strong> <strong>zu</strong>m Jahreswechsel ist es<br />

mir e<strong>in</strong> besonderes Anliegen, allen Menschen <strong>zu</strong> danken, die ihre<br />

Kraft ______________________________________________________<br />

da<strong>zu</strong> mit e<strong>in</strong>gebracht haben, unsere <strong>Stadt</strong> <strong>zu</strong>m Wohle der Allgeme<strong>in</strong>heit<br />

Beschlüsse <strong>zu</strong> gestalten der <strong>und</strong> 9. ich Sit<strong>zu</strong>ng b<strong>in</strong> überzeugt, des geme<strong>in</strong>sam <strong>Stadt</strong>rates werden vom wir<br />

es schaffen, unseren Heimatort lebenswert <strong>zu</strong> erhalten. Lob <strong>und</strong> Dank<br />

14.12.2010<br />

gebührt allen Ehrenamtlichen, allen voran den Kamerad<strong>in</strong>nen <strong>und</strong><br />

Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, den <strong>Stadt</strong>räten, Ortsteilräten,<br />

den<br />

Beschluss-Nr.<br />

Vere<strong>in</strong>smitgliedern<br />

43/99/2010<br />

sowie den Parteien, Kirchen <strong>und</strong> Verbänden.<br />

Genehmigung Niederschrift <strong>Stadt</strong>rat<br />

Beschluss:<br />

Denken wir <strong>in</strong> diesen <strong>Tag</strong>en aber auch besonders an die vom Schicksal<br />

benachteiligten Menschen, an die Kranken, an die Beh<strong>in</strong>derten, an<br />

1<br />

1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Niederschrift der <strong>Stadt</strong>ratssit<strong>zu</strong>ng vom<br />

die 10.08.2010 E<strong>in</strong>samen <strong>in</strong> <strong>und</strong> der vorliegenden Bedürftigen. Unsere Form. guten Wünsche mögen sie <strong>in</strong><br />

e<strong>in</strong> neues hoffnungsreiches Jahr begleiten.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Ich Bürgermeister hoffe, Sie, liebe Mitbürger<strong>in</strong>nen <strong>und</strong> Mitbürger, können <strong>in</strong> den<br />

bes<strong>in</strong>nlichen Beschluss-Nr. <strong>Tag</strong>en 44/100/2010 des Advents Rückschau auf e<strong>in</strong> gutes Jahr 2010<br />

halten Entlastung – sollte Henneberg-Kl<strong>in</strong>iken-Besitzgesellschaft<br />

es nicht so se<strong>in</strong>, möchte ich Ihnen Mut machen, das<br />

neue Beschluss: Jahr trotz allem optimistisch <strong>und</strong> vorwärts blickend <strong>zu</strong> beg<strong>in</strong>nen<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat stellt den Jahresabschluss der Henneberg-Kl<strong>in</strong>iken-<br />

Nutzen Besitzgesellschaft wir die Weihnachtstage, mbH <strong>zu</strong>m 31.12.2009 uns e<strong>in</strong>e entsprechend kle<strong>in</strong>e Verschnaufpause des Prüfberich- <strong>zu</strong><br />

verschaffen, tes des Wirtschaftsprüfers damit wir für die Meier Herausforderung <strong>und</strong> Kossen, Wildeshausen, im neuen Jahr gut fest <strong>und</strong><br />

gerüstet beschließt s<strong>in</strong>d. die Entlastung der Geschäftsführung <strong>und</strong> des Aufsichtsrates<br />

Ich der wünsche Henneberg-Kl<strong>in</strong>iken-Besitzgesellschaft Ihnen <strong>und</strong> Ihren Familien e<strong>in</strong> gesegnetes mbH für das <strong>und</strong> Geschäftsjahr bes<strong>in</strong>nliches<br />

2009. Weichnachtsfest <strong>und</strong> für das neue Jahr Erfolg, Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong><br />

Gottes gez. Klaus Segen. Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. 45/101/2010<br />

Entlastung regioMed-Kl<strong>in</strong>iken GmbH für 2009<br />

Beschluss: Ihr Bürgermeister<br />

Der Klaus <strong>Stadt</strong>rat Brodführer stellt den Jahresabschluss der regioMed-Kl<strong>in</strong>iken GmbH<br />

<strong>zu</strong>m ______________________________________________________<br />

31.12.2009 entsprechend des Prüfberichtes des Wirtschaftsprüfers<br />

Meier <strong>und</strong> Kossen, Wildeshausen, <strong>Am</strong>tlicher Teil fest <strong>und</strong> beschließt die Entlastung<br />

der Öffentliche Geschäftsführung Bekanntmachungen <strong>und</strong> des Aufsichtsrates der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen der regioMed-<br />

Kl<strong>in</strong>iken GmbH Jahr 2009.<br />

<strong>Am</strong>t für Landentwicklung Me<strong>in</strong><strong>in</strong>gen, den 27.10.2010<br />

gez. <strong>und</strong> Flurneuordnung Klaus Brodführer Me<strong>in</strong><strong>in</strong>gen<br />

Bürgermeister<br />

Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 237.02<br />

Beschluss-Nr. V/66/10 46/102/2010 Öffentliche Bekanntmachung<br />

Jahresabschluss 2009 Wohnungsgesellschaft mbH<br />

Beschluss: Im Flurbere<strong>in</strong>igungsverfahren Rappelsdorf, Landkreis Hildburghau-<br />

Unter sen, Az.:3-2-0209 Verzicht auf wird Form gemäß <strong>und</strong> Fristen § 13 Abs. beschließen 2 Satz 2 FlurbG die Gesellschafter<br />

der Firma Wohnungsgesellschaft Herr Hans-Jürgen mbH, Markt Wenzel 6, 98553 Schleus<strong>in</strong>gen:<br />

1. Der vorgelegte geboren Jahresabschluss am 13.04.1954 2009 wird genehmigt. Die<br />

Bilanzsumme wohnhaft beträgt EUR <strong>Am</strong> Denkmal 11.389.343,43. 6<br />

2. Der Jahresüberschuss 98553 Rappelsdorf<br />

<strong>in</strong> Höhe von EUR 8.336,74 wird auf<br />

als Vertreter neue bestellt Rechnung für die vorgetragen. unbekannten Erben nach<br />

3. Der Geschäftsführung Frau Marianne <strong>und</strong> Wenzel, dem Aufsichtsrat geborene Scholz wird Entlastung<br />

erteilt. geboren am 09.06.1942<br />

4. Alle arbeitsrechtlichen verstorben Ansprüche am 17.01.2009 s<strong>in</strong>d bis 31. Dezember<br />

2009 abgegolten.<br />

bezogen auf die Gr<strong>und</strong>stücke <strong>in</strong> der Gemarkung Rappelsdorf Flur 3<br />

gez. Flurstücke Klaus Brodführer 464/70, 659/71<strong>und</strong> Flur 6 Flurstück 2.<br />

Bürgermeister<br />

Der Wirkungskreis umfasst die Vertretung <strong>in</strong> dem o. a. Flurbere<strong>in</strong>i-<br />

Beschluss-Nr. gungsverfahren. Die 47/103/2010 Bestellung bleibt so lange gültig bis sie von dem<br />

Beteiligungsbericht <strong>Am</strong>t für Landentwicklung 2009 <strong>und</strong> Flurneuordnung aufgehoben wird.<br />

Beschluss: Begründung:<br />

Die<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat<br />

aufgeführten<br />

bestätigt<br />

Gr<strong>und</strong>stücke<br />

den Beteiligungsbericht<br />

s<strong>in</strong>d im Verfahrensgebiet<br />

2009 über Beteiligun-<br />

des oben<br />

bezeichneten<br />

gen an Unternehmen<br />

Flurbere<strong>in</strong>igungsverfahrens<br />

durch die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

gelegen. Der Eigentümer ist<br />

aus dem Gr<strong>und</strong>buch nicht ersichtlich. Trotz umfangreicher Recherchen<br />

gez. Klaus<br />

konnten<br />

Brodführer<br />

Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden.<br />

Es<br />

Bürgermeister<br />

wurden zwar mutmaßliche Erben ermittelt, diese legitimierten sich<br />

jedoch Beschluss-Nr. nicht durch 48/104/2010 e<strong>in</strong>en Erbsche<strong>in</strong>.<br />

E<strong>in</strong> Aufstellungsbeschluss Eigenbesitzer ist nicht Änderung vorhanden. B-Plan „H<strong>in</strong>terer Sättel“<br />

Die Beschluss: Flurbere<strong>in</strong>igungsbehörde ist demgemäß nach § 13 Abs. 2 Satz 2<br />

FlurbG berechtigt, selbst e<strong>in</strong>en Vertreter <strong>zu</strong> bestellen. Die Vertreterbestellung<br />

ist notwendig, damit die Interessen der unbekannten Teil-


1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Aufstellungsbeschluss <strong>zu</strong>r Änderung des<br />

Bebauungsplanes Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Aufstellungsbeschluss für die Änderung für den Bebauungsplan<br />

„H<strong>in</strong>terer Sättel Schleus<strong>in</strong>gen“<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am<br />

14.12.2010 mit Beschluss Nr. 48/104/2010 den Aufstellungsbeschluss<br />

<strong>zu</strong>r Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel“<br />

<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen gefasst:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, folgenden Aufstellungsbeschluss <strong>zu</strong>r Änderung<br />

des Bebauungsplan Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel“ <strong>in</strong><br />

Schleus<strong>in</strong>gen <strong>zu</strong> fassen:<br />

1. Der <strong>Stadt</strong>rat fasst gemäß § 2 BauGB den Beschluss <strong>zu</strong>r Änderung<br />

des Bebauungsplanes Nr. 21-09/2002 „H<strong>in</strong>terer Sättel“<br />

<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

Der Änderungsbereich bezieht sich auf das Gebiet - Gemarkung<br />

Schleus<strong>in</strong>gen, Flur 7, Flurstücke 34/2 (tw); 33/2 (tw);<br />

32/2 (tw); 31/8 (tw); 31/5 (tw); 30/3 (tw); 29/1; 137/4<br />

(tw); 27/2 (tw); 27/3; 28/2; 143/5 (tw); 135/6 (tw); 40/9<br />

(tw), 40/7 (tw).<br />

Der Geltungsbereich der Änderung ist der Anlage <strong>zu</strong>m Beschluss<br />

<strong>zu</strong> entnehmen.<br />

2. Es wird folgendes Planungsziel angestrebt:<br />

Auf Gr<strong>und</strong> der Betriebserweiterung soll durch den Antragsteller<br />

die bereits festgeschriebene Bebauungsplan-Fläche<br />

nach Süden <strong>in</strong> Richtung A 73 erweitert werden.<br />

Die <strong>zu</strong> überplanende Bebauungsplan-Fläche beträgt 18.900<br />

m² <strong>und</strong> die Erweiterungsfläche beträgt 6.600 m².<br />

Der Grenzverlauf zwischen der DEGES <strong>und</strong> der Thür<strong>in</strong>ger<br />

Behälterglas GmbH wurde nach erfolgter amtlicher Vermessung<br />

der Gr<strong>und</strong>stücke 34 bis 29 festgelegt. Zusätzlich wurde<br />

e<strong>in</strong> weiteres Gr<strong>und</strong>stück erworben, um e<strong>in</strong>e Verlegung der<br />

geplanten Werksstraße, e<strong>in</strong>schließlich des öffentlichen Weges,<br />

<strong>zu</strong> ermöglichen. Damit werden die Steigungsverhältnisse<br />

im Zufahrtsbereich <strong>und</strong> der Weiterführung der Werksstraße<br />

wesentlich m<strong>in</strong>imiert.<br />

3. Mit der Aufstellung wird beauftragt: Bauplanungsbüro<br />

Bernhardt, He<strong>in</strong>rich-Ehrhardt-Str. 6 <strong>in</strong> 98544 Zella-Mehlis.<br />

4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt <strong>zu</strong> machen<br />

(§ 2 Abs. 1 BauGB).<br />

5. Für die Änderung des Bebauungsplanes ist e<strong>in</strong> Umweltbericht<br />

erforderlich.<br />

6. Die Kosten des Verfahrens trägt der Gr<strong>und</strong>stückseigentümer<br />

<strong>und</strong> Antragsteller – Thür<strong>in</strong>ger Behälterglas GmbH Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Zahl der <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder: 21<br />

Davon anwesend: 17<br />

Ja-Stimmen: 16<br />

Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Aufgr<strong>und</strong> des § 38 ThürKO war das <strong>Stadt</strong>ratsmitglied Andreas Mastaler<br />

von der Beratung <strong>und</strong> Abstimmung ausgeschlossen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

__________________________________________<br />

Beschluss-Nr. 49/105/2010<br />

Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung B-Plan „<strong>Am</strong> Sättel“<br />

Beschluss:<br />

2<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des<br />

B-Planes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- u. Gewerbegebiet<br />

„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.<br />

18-01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet<br />

„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat fasste <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Nr.<br />

49/105/2010 folgenden Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des<br />

Bebauungsplanes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet<br />

„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen wie folgt:<br />

1. Während der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 4a Absatz 3<br />

Satz 1 <strong>in</strong> Verb<strong>in</strong>dung mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB <strong>zu</strong>m<br />

geänderten Entwurf nahmen während der letzten Öffentlichkeitsbeteiligung<br />

vom 04.10. bis 04.11.2010 neun Bürger direkt<br />

E<strong>in</strong>sicht <strong>in</strong> die ausgelegten Unterlagen, 22 Bürger äußerten<br />

sich schriftlich im Rahmen der Bürgerbeteiligung.<br />

Alle e<strong>in</strong>gegangenen Stellungnahmen (Bürger <strong>und</strong> Träger öffentlicher<br />

Belange), die dar<strong>in</strong> vorgebrachten H<strong>in</strong>weise, Bedenken<br />

<strong>und</strong> Anregungen wurden durch die LEG Thür<strong>in</strong>gen<br />

mbH <strong>in</strong> Erfurt <strong>in</strong> die Abwägung gemäß Anlage e<strong>in</strong>bezogen.<br />

Die Anlage ist Bestandteil des Abwägungsbeschlusses.<br />

Die Ergebnisse wurden durch die LEG Thür<strong>in</strong>gen mbH <strong>in</strong><br />

die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-01/2001-2008<br />

für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong><br />

Schleus<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>gearbeitet.<br />

2. Die LEG Thür<strong>in</strong>gen mbH wird beauftragt, die Bürger <strong>und</strong><br />

Träger öffentlicher Belange, die Bedenken <strong>und</strong> Anregungen<br />

vorgebracht haben, von dem Ergebnis der Abwägung unter<br />

Angabe der Gründe <strong>in</strong> Kenntnis <strong>zu</strong> setzen.<br />

3. Während der Auslegung <strong>und</strong> TÖB-Beteiligung s<strong>in</strong>d Bedenken<br />

<strong>und</strong> Anregungen vorgebracht worden, denen die <strong>Stadt</strong><br />

nicht Rechnung getragen hat. Die nicht berücksichtigten<br />

Bedenken <strong>und</strong> Anregungen s<strong>in</strong>d bei der Vorlage des Bebauungsplanes<br />

<strong>zu</strong>r Genehmigung nach § 10 BauGB mit e<strong>in</strong>er<br />

Stellungnahme bei<strong>zu</strong>fügen.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Zahl der <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder: 21<br />

Davon anwesend: 17<br />

Ja-Stimmen: 15<br />

Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Aufgr<strong>und</strong> des § 38 ThürKO waren die <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder Jürgen<br />

Weiß <strong>und</strong> Andreas Mastaler von der Beratung <strong>und</strong> Abstimmung ausgeschlossen.<br />

________________________________________________________<br />

Beschluss-Nr. 50/106/2010<br />

Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss 1. Änderung B-Plan „<strong>Am</strong> Sättel“<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des B-<br />

Planes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- u. Gewerbegebiet „<strong>Am</strong><br />

Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-<br />

01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong> Sättel“<br />

<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Nr. 50/106/2010<br />

folgenden Beschluss gefasst:


Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des Bebauungsplanes<br />

Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet<br />

„<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen wie folgt:<br />

1. Auf Gr<strong>und</strong> des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) <strong>in</strong> der<br />

Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I,<br />

S.2414), <strong>zu</strong>letzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom<br />

24.12.2008 (BGBL. I 2008 S.3018) i.V.m. Thür<strong>in</strong>ger Bauordnung<br />

(ThürBO) i.d.F. vom 16.03.2004 (GVBl. S. 349),<br />

<strong>zu</strong>letzt geändert durch Gesetz vom 5.2.2008 (GVBl. S. 40)<br />

<strong>und</strong> §§ 19 Abs. 1 Satz 1,2 Abs. 1 <strong>und</strong> 2 Thür<strong>in</strong>ger Kommunalordnung<br />

(ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom<br />

28.01.2003 (GVBl. S. 41), <strong>zu</strong>letzt geändert durch Gesetzes<br />

vom 19.11.2008 (GVBL. TH S. 381) beschließt die <strong>Stadt</strong><br />

Schleus<strong>in</strong>gen die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-<br />

01/2001-2008 für das Industrie- <strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong><br />

Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen für das Gebiet <strong>in</strong> der Flur 7 <strong>und</strong> 9<br />

der Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen bestehend aus der Planzeichnung<br />

e<strong>in</strong>schließlich dem Grünordnungsplan <strong>in</strong> der Fassung<br />

vom September 2010 als Sat<strong>zu</strong>ng.<br />

2. Die Begründung e<strong>in</strong>schließlich Umweltbericht wird gebilligt.<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, für die 1. Änderung des<br />

Bebauungsplanes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie-<br />

<strong>und</strong> Gewerbegebiet „<strong>Am</strong> Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen gemäß §<br />

10 (2) BauGB bei der Verwaltungsbehörde die Genehmigung<br />

<strong>zu</strong> beantragen.<br />

Die Genehmigung ist ortsüblich bekannt <strong>zu</strong> machen; dabei<br />

ist auch an<strong>zu</strong>geben, wo<br />

der Bebauungsplan mit Begründung <strong>und</strong> Umweltbericht<br />

während der Dienstst<strong>und</strong>en<br />

e<strong>in</strong>gesehen werden kann.<br />

Der Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss des <strong>Stadt</strong>rates Nr. 25/81/2010 vom 18.05.2010<br />

wird somit aufgehoben.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates: 21<br />

Davon anwesend: 17<br />

Ja-Stimmen: 15<br />

Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Bemerkung:<br />

Aufgr<strong>und</strong> des § 38 ThürKO waren die <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder Jürgen<br />

Weiß <strong>und</strong> Andreas Mastaler von der Beratung <strong>und</strong> Abstimmung ausgeschlossen.<br />

________________________________________________________<br />

Beschluss-Nr. 50/106/2010<br />

Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss 1. Änderung B-Plan „<strong>Am</strong> Sättel“<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r 1. Änderung des B-<br />

Planes Nr. 18-01/2001-2008 für das Industrie- u. Gewerbegebiet „<strong>Am</strong><br />

Sättel“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. 51/107/2010<br />

Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite„<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />

Nr. 37/05/2010 „An der Leite“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

3<br />

1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng Nr. 37-<br />

05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Beschluss Nr.<br />

51/107/2010 folgenden Abwägungsbeschluss gefasst:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt den Abwägungsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />

Nr. 37/05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB wie folgt<br />

<strong>zu</strong> fassen:<br />

Genaue Fassung des Beschlusses:<br />

01 Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Abwägung <strong>zu</strong> den im Rahmen<br />

der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden <strong>und</strong> sonstigen<br />

Träger öffentlicher Belange e<strong>in</strong>gegangenen Stellungnahmen.<br />

Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil<br />

des Beschlusses (Anlage).<br />

02 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die<br />

Behörden <strong>und</strong> sonstige Träger öffentlicher Belange, die<br />

H<strong>in</strong>weise <strong>und</strong> Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis<br />

unter Angabe der Gründe <strong>in</strong> Kenntnis <strong>zu</strong> setzen.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates: 21<br />

davon anwesend: 17<br />

davon Ja-Stimmen: 16<br />

davon Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Bemerkungen:<br />

Aufgr<strong>und</strong> des § 38 der ThürKO hat das <strong>Stadt</strong>ratsmitglied Thomas<br />

<strong>Am</strong>arell weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen.<br />

________________________________________________________<br />

Beschluss-Nr. 52/108/2010<br />

Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite“<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />

Nr. 37-05/2009 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB <strong>zu</strong> fassen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng Nr. 37-<br />

05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat hat <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Sit<strong>zu</strong>ng am 14.12.2010 mit Beschluss Nr.<br />

52/108/2010 folgenden Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss gefasst:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />

Nr. 37-05/2010 „An der Leite“ nach § 35 (6) BauGB wie folgt<br />

<strong>zu</strong> fassen:<br />

01 Gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) <strong>in</strong> der Fassung<br />

der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S.2414),<br />

<strong>zu</strong>letzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009<br />

(BGBl. I S. 3018) i.V.m. § 83 Abs. 2 Thür<strong>in</strong>ger Bauordnung<br />

(ThürBO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom 16.03.2004<br />

(GVBl. S. 349) <strong>und</strong> §§ 19 Abs. 1 Satz 1, 2 Abs. 1 <strong>und</strong> 2<br />

Thür<strong>in</strong>ger Kommunalordnung (ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung<br />

vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), <strong>zu</strong>letzt geändert<br />

durch Art. 5 des Gesetzes vom 23.12.2005 (GVBl. S.<br />

446), beschließt der <strong>Stadt</strong>rat Schleus<strong>in</strong>gen die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />

„An der Leite“ – bestehend aus der Planzeichnung<br />

mit der Darstellung des Geltungsbereiches <strong>und</strong> dem<br />

Textteil - als Sat<strong>zu</strong>ng.<br />

02 Die Begründung <strong>zu</strong>r Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite“<br />

wird gebilligt.<br />

03 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />

„An der Leite“ gemäß § 10 (3) BauGB bei der Kommunalaufsicht<br />

an<strong>zu</strong>zeigen <strong>und</strong> als dann ortsüblich bekannt


1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

<strong>zu</strong> machen; dabei ist auch an<strong>zu</strong>geben, wo die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng<br />

mit Begründung während der Dienstst<strong>und</strong>en<br />

e<strong>in</strong>gesehen werden kann.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates: 21<br />

davon anwesend: 17<br />

davon Ja-Stimmen: 16<br />

davon Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Bemerkungen:<br />

Aufgr<strong>und</strong> des § 38 der ThürKO hat das <strong>Stadt</strong>ratsmitglied Thomas<br />

<strong>Am</strong>arell weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen.<br />

Bekanntmachung Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng „An der Leite“<br />

der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen hat am 14. 12. 2010 mit Beschluss<br />

52/108/2010 für das Gebiet „An der Leite“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>e<br />

Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng beschlossen. Hiermit erfolgt die Bekanntmachung<br />

gemäß § 10 (3) BauGB.<br />

Die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng Nr. 37-05/2010 „An der Leite“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

<strong>und</strong> ihre Begründung werden ab sofort <strong>in</strong> der <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />

Schleus<strong>in</strong>gen, Markt 9, 98553 Schleus<strong>in</strong>gen, Zimmer 1.2. während der<br />

Öffnungszeiten:<br />

Montag 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr<br />

Dienstag 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr <strong>und</strong> 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr<br />

Mittwoch ke<strong>in</strong> Sprechtag<br />

Donnerstag 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr <strong>und</strong> 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr<br />

Freitag 9.00 Uhr bis 11.45 Uhr<br />

<strong>zu</strong> jedermanns E<strong>in</strong>sichtnahme bereitgehalten. Auf Verlangen wird<br />

über ihren Inhalt Auskunft erteilt.<br />

Die Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng tritt mit dieser Bekanntmachung gemäß<br />

§ 10 Abs. 3 BauGB <strong>in</strong> Kraft.<br />

H<strong>in</strong>weis auf Rechtsfolgen:<br />

Verstöße wegen der Verlet<strong>zu</strong>ng der <strong>in</strong> der Thür<strong>in</strong>ger Geme<strong>in</strong>de- <strong>und</strong><br />

Landkreisordnung (Thür<strong>in</strong>ger Kommunalordnung – ThürKO) enthaltenen<br />

oder aufgr<strong>und</strong> dieses Gesetzes erlassenen Verfahrens- oder<br />

Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung <strong>und</strong><br />

diese Bekanntmachung betreffen, müssen <strong>in</strong>nerhalb e<strong>in</strong>es Jahres nach<br />

Bekanntmachung<br />

der Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng gegenüber der Geme<strong>in</strong>de Schleus<strong>in</strong>gen unter<br />

Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verlet<strong>zu</strong>ng begründen soll,<br />

schriftlich geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht <strong>in</strong>nerhalb<br />

e<strong>in</strong>er Frist von e<strong>in</strong>em Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend<br />

gemacht, so s<strong>in</strong>d diese Verstöße unbeachtlich.<br />

Gemäß § 233 Abs. 2 BauGB wird auf die geltende Fristenregelung des §<br />

215 Abs. 1 <strong>und</strong> 2 BauGB h<strong>in</strong>gewiesen.<br />

Unbeachtlich werden<br />

1. e<strong>in</strong>e nach § 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3 BauGB beachtliche Verlet<strong>zu</strong>ng<br />

der dort bezeichneten Verfahrens- <strong>und</strong> Formvorschriften<br />

sowie<br />

2. der nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des<br />

Abwägungsvorgangs, wenn diese nicht <strong>in</strong>nerhalb e<strong>in</strong>es Jahres<br />

seit der Bekanntmachung der Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng schriftlich<br />

gegenüber der Geme<strong>in</strong>de Schleus<strong>in</strong>gen geltend gemacht werden.<br />

Der Sachverhalt, der die Verlet<strong>zu</strong>ng oder den Mangel begründet,<br />

ist schriftlich dar<strong>zu</strong>legen.<br />

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 <strong>und</strong> 2 sowie Abs. 4 BauGB<br />

über die fristgemäße<br />

4<br />

Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für E<strong>in</strong>griffe <strong>in</strong> e<strong>in</strong>e<br />

bisher <strong>zu</strong>lässige Nut<strong>zu</strong>ng durch diese Außenbereichssat<strong>zu</strong>ng <strong>und</strong> über das<br />

Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird h<strong>in</strong>gewiesen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister -Siegel -<br />

________________________________________________________<br />

Beschluss-Nr. 53/109/2010<br />

Beset<strong>zu</strong>ng Schiedsstelle<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Beset<strong>zu</strong>ng der Schiedsstelle gemäß Wahl<br />

wie folgt: Thomas Fleischmann – Schiedsperson,<br />

Kar<strong>in</strong> Mastaler – Stellvertreter<strong>in</strong>.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. 54/110/2010<br />

Bestätigung Förderantrag <strong>Stadt</strong>sanierung<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, den Jahresantrag <strong>zu</strong>r <strong>Stadt</strong>sanierung 2011 mit<br />

e<strong>in</strong>em Kostenrahmen von 608.000,00 € <strong>in</strong> der vorliegenden Form <strong>zu</strong><br />

bestätigen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. 55/111/2010<br />

Buswendeschleife im OT Geisenhöhn<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat stimmt dem Bau e<strong>in</strong>er Buswendeschleife im OT Geisenhöhn<br />

nach dem vorliegenden Projekt <strong>zu</strong>.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. 56/112/2010<br />

Außerplanmäßige Mittel Abriss Zeile 2<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt außerplanm. Mittel für den Abriss des Objektes<br />

Zeile 2 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen unter der Haushaltsstelle 88000940ß90<br />

Abriss Zeile 2 –<strong>in</strong> Höhe von 55.000,00 € durch Rücklagenentnahme.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. 57/113/2010<br />

überplanmäßige Mittel Zuschuss für K<strong>in</strong>dertagesstätte<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt überplanm. Kosten <strong>in</strong> Höhe von 103.200,- €<br />

bei der Haushaltsstelle 46400.71800-Zuschuss an K<strong>in</strong>dergarten sowie<br />

<strong>in</strong> Höhe von 45.800,- € bei der Haushaltsstelle 46410.71800-Zuschuss<br />

an K<strong>in</strong>derkrippe. Die Deckung erfolgt durch Mehre<strong>in</strong>nahmen bzw.<br />

M<strong>in</strong>derausgaben lt. Deckungsvorschlag gemäß Beschlussvorlage<br />

6/82/F/10.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

In nichtöffentlicher Ratssit<strong>zu</strong>ng wurden folgende Beschlüsse<br />

gefasst:<br />

Beschluss-Nr. 58/114/2010<br />

Auftragsvergabe Löschfahrzeug für Feuerwehr<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Auftragsvergabe für das Löschgruppenfahrzeug<br />

LF 10/6 mit Kosten <strong>in</strong> Höhe von 283.784,06 € an die Rosenbauer<br />

Feuerwehrtechnik GmbH Luckenwalde als wirtschaftlichsten<br />

Anbieter.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister


Beschluss-Nr. 59/115/2010<br />

Konzessionsverträge<br />

Beschluss:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt, dass der Bürgermeister ermächtigt <strong>und</strong> beauftragt<br />

wird, mit der E-ON Thür. Energie AG den Konzessionsvertrag<br />

über die Nut<strong>zu</strong>ng öffentlicher Verkehrswege <strong>zu</strong>m Bau u. Betrieb von<br />

Leitungen für die Stromversorgung im <strong>Stadt</strong>gebiet für e<strong>in</strong>e Laufzeit<br />

von 18 Jahren ab<strong>zu</strong>schließen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. 60/116/2010<br />

Zuschussantrag DRK für Wohnhaus Burgstr. 2<br />

Beschluss-Nr. 61/117/2010<br />

Willensbek<strong>und</strong>ung des <strong>Stadt</strong>rates <strong>zu</strong>m Gr<strong>und</strong>stücksverkauf Sättel<br />

Beschlüsse der 13. Ausschusssit<strong>zu</strong>ng<br />

Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung vom 18.11.2010<br />

Beschluss-Nr. BWO 59/95/2010<br />

Errichtung Wochenendhaus<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />

E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Alfred <strong>Am</strong>end,<br />

Dorfstraße 36 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen/OT Rappelsdorf, auf Errichtung e<strong>in</strong>es<br />

Wochenendhauses auf dem Flurstück 88/64 <strong>in</strong> der Flur 3 der Gemarkung<br />

Schleus<strong>in</strong>gen (Bungalowgebiet Kohlberg) <strong>zu</strong> erteilen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. BWO 60/96/2010<br />

Errichtung Wochenendhaus am Kohlberg<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />

E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Sandro Albertus,<br />

Waldhausstraße 2b <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen, auf Errichtung e<strong>in</strong>es Wochenendhauses<br />

auf dem Flurstück 88/63 <strong>in</strong> der Flur 3 der Gemarkung<br />

Schleus<strong>in</strong>gen (Bungalowgebiet Kohlberg) <strong>zu</strong> erteilen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. BWO 61/97/2010<br />

Umnut<strong>zu</strong>ng e<strong>in</strong>er Verkaufsstelle <strong>zu</strong>m Sport- u. Ges<strong>und</strong>heitszentrum<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />

E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Heiko Schmidt,<br />

Spr<strong>in</strong>gelbacher Weg 3 <strong>in</strong> 98553 Nahetal-Waldau auf Umnut<strong>zu</strong>ng der<br />

Verkaufsstelle <strong>zu</strong>m Sport- <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitszentrum auf dem Flurstück<br />

155/1 <strong>in</strong> der Flur 26 der Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen <strong>zu</strong> erteilen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. BWO 62/98/2010<br />

Werbeanlage für Spielcas<strong>in</strong>o – Schützenstraße 2<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />

E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag des Herrn Sebastian Heerda,<br />

Eichsfelder Weg 24 <strong>in</strong> 99310 Arnstadt auf Anbr<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>er Werbeanlage<br />

am Spielcas<strong>in</strong>o – Schützenstraße 2 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen – Flur 19<br />

Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen, Flurstück 86/4 – <strong>zu</strong> erteilen.<br />

5<br />

1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. BWO 63/99/2010<br />

Werbeanlage Spielcas<strong>in</strong>o - Schützenstraße 4<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />

E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag des Herrn Sebastian Heerda,<br />

Eichsfelder Weg 24 <strong>in</strong> 99310 Arnstadt, auf Anbr<strong>in</strong>gen e<strong>in</strong>er Werbeanlage<br />

für das Spielcas<strong>in</strong>o Schützenstraße 2 am Objekt Schützenstraße 4<br />

<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen – Flur 19 Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen, Flurstück 85 <strong>zu</strong><br />

erteilen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. BWO 64/100/2010<br />

Errichtung Wochenendhaus mit Gerätesch., H<strong>und</strong>ezw<strong>in</strong>ger<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />

E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Herrn Roland <strong>Am</strong>arell,<br />

Bibertalstraße 4 <strong>in</strong> 98666 Biberau, auf Errichtung e<strong>in</strong>es Wochenendhauses<br />

mit Geräteschuppen, Voliere <strong>und</strong> H<strong>und</strong>ezw<strong>in</strong>ger <strong>und</strong> die Abweichung<br />

von den Festset<strong>zu</strong>ngen des Bebauungsplanes bezüglich der<br />

Gr<strong>und</strong>fläche der Nebenanlagen von 33 qm auf dem Gr<strong>und</strong>stück im<br />

Bungalowgebiet „<strong>Am</strong> Kohlberg“ Flur 3 Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen,<br />

Flurstück 88/62 <strong>zu</strong> erteilen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. BWO 65/101/2010<br />

Neubau Feuerwehrgarage mit 2 Stellplätzen<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das geme<strong>in</strong>dliche<br />

E<strong>in</strong>vernehmen <strong>zu</strong>m Antrag von Feuerwehrgaragen mit 2<br />

Stellplätzen <strong>und</strong> Funktionsräumen auf dem Flurstück 155 der Flur 16<br />

Gemarkung Schleus<strong>in</strong>gen (Prof.-Franke-Platz) <strong>zu</strong> erteilen.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Beschluss-Nr. BWO 66/102/2010<br />

Auftragsvergabe Planungsleistung Sanierung Dorfplatz<br />

Gethles<br />

Beschluss:<br />

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt die Auftragserteilung<br />

für Planungsleistungen <strong>zu</strong>r Baumaßnahme „Sanierung<br />

Dorfplatz Gethles“ an das Ingenieurbüro Prowa GmbH Erfurt.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Interviewer für Zensus 2011 gesucht<br />

Um die im Jahr 2011 von den Statistischen Ämtern des B<strong>und</strong>es <strong>und</strong><br />

der Länder durch<strong>zu</strong>führende "Volkszählung" (Zensus 2011) ordnungsgemäß<br />

durchführen <strong>zu</strong> können, ist das Landratsamt Hildburghausen<br />

als örtliche Erhebungsstelle für den Kreis Hildburghausen auf<br />

die Mitwirkung der Städte <strong>und</strong> Geme<strong>in</strong>den angewiesen.<br />

Es werden <strong>in</strong> jeder Geme<strong>in</strong>de ehrenamtliche Personen (Erhebungsbeauftragte/Interviewer)<br />

benötigt, die auf Stichprobenbasis<br />

Haushaltsbefragungen durchführen. Die Zahl der im Landkreis<br />

Hildburghausen benötigten Personen beträgt ca. 65-70. Diese s<strong>in</strong>d<br />

ehrenamtlich tätig <strong>und</strong> erhalten für ihre Tätigkeit e<strong>in</strong>e Aufwandsentschädigung<br />

pro erfolgreichen Interview.


1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

Mitarbeiter<strong>in</strong>nen <strong>und</strong> Mitarbeiter folgender Stellen der öffentlichen<br />

Verwaltungen dürfen nicht e<strong>in</strong>gesetzt werden: Kasse/Vollstreckung,<br />

Steueramt, Sozialamt, Baurechtsamt, Jugendamt, ARGE(SGBII),<br />

Ordnungsamt, Melde-, Ausweis-, Staatsangehörigkeits- <strong>und</strong> Ausländerbehörde.<br />

Da vorgesehen ist, die Interviewer zwar <strong>in</strong> Wohnortnähe aber nicht <strong>in</strong><br />

ihrer unmittelbaren Wohnumgebung e<strong>in</strong><strong>zu</strong>setzen, ist Mobilität wichtig.<br />

Die Interviewer werden durch das Landratsamt Hildburghausen<br />

bis spätestens 28.02.2011 <strong>zu</strong> verpflichten.<br />

Sie werden zwischen dem 9.Mai 2011 (Berichtzeitpunkt) <strong>und</strong> 31.Juli<br />

2011 tätig. Vorher werden sie durch das Landratsamt <strong>in</strong> ihre Aufgaben<br />

e<strong>in</strong>gewiesen <strong>und</strong> geschult.<br />

Für den vorgenannten Zweck werden für die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen daher<br />

6 ehrenamtliche Helfer benötigt. Bewerber können sich<br />

bis 18. Februar 2010<br />

im Hauptamt der <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen bei Herrn Fleischmann<br />

melden<br />

Sollten Sie weitere Fragen haben, steht ihnen im Landratsamt Hildburghausen<br />

auch die Erfassungsstellenleiter<strong>in</strong> Frau Ke<strong>in</strong>er unter Tel.<br />

03685/445506 gerne <strong>zu</strong>r Verfügung.<br />

gez. Klaus Brodführer<br />

Bürgermeister<br />

Jahresrückblick 2010 – Ereignisse des Jahres<br />

<strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

erfasst von Carmen Imber<br />

Januar<br />

- Die Schleus<strong>in</strong>ger SPD feiert 20-jähriges Bestehen.<br />

- Schleus<strong>in</strong>ger Reha-Zentrum richtet Special Olympics <strong>in</strong> der<br />

Oberhofer Rennsteig-Arena mit 151 <strong>in</strong>ternationelen Athleten<br />

aus<br />

- Bürgermeister lädt ehemalige Rathaus-Mitarbeiter <strong>zu</strong>m gemütlichen<br />

Nachmittag e<strong>in</strong><br />

- Maria Katar<strong>in</strong>a Jutta Selbert heißt das 1. Schleus<strong>in</strong>ger Baby,<br />

das am 4.1.2010 geboren wurde<br />

- Die Jugend-Landesmeister im karnevalistischen Tanzsport –<br />

Felix Poppel u. Helene Parschan - begeistern die Zuschauer<br />

bei den Fasch<strong>in</strong>gsveranstaltungen im Reha-Saal<br />

- Berufung von Gerhard He<strong>in</strong>ze als Wanderwegewart der<br />

<strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

Februar<br />

- Eröffnung des italienischen Cafe’ „Auszeit“ am Markt<br />

durch Fam. Tangaro<br />

- Bei wochenlanger klirrender Kälte im zweistelligen M<strong>in</strong>usbereich<br />

geht das Streugut im Bauhof <strong>zu</strong> Ende <strong>und</strong> kann nicht<br />

gleich nachgeliefert werden.<br />

- Eiserne Hochzeit (65 Ehejahre) feiern Alice u. He<strong>in</strong>z<br />

Schmidt/Waldhausstraße 2<br />

- Seit 50 Jahren bewirtschaften Edelgard u. Werner Pfeifer<br />

die Gaststätte „Zur Grünen Aue“ <strong>in</strong> Rappelsdorf als Familienbetrieb.<br />

- Orgelfördervere<strong>in</strong> bleibt mit Wahl des neuen Vorstandes bestehen<br />

- 306.000 € fehlen im städtischen Haushalt durch ger<strong>in</strong>gere<br />

Schlüssel<strong>zu</strong>weisungen des Landes<br />

- MdL Henry Worm (CDU) eröffnet im Markt 6 e<strong>in</strong> neues<br />

Bürgerbüro<br />

März<br />

- Künstlerhof Roter Ochse u. der Market<strong>in</strong>gvere<strong>in</strong> wählen<br />

neue Vorstände<br />

- Bildung der Fraktionsgeme<strong>in</strong>schaft FWG/FDP im Schleus<strong>in</strong>ger<br />

<strong>Stadt</strong>rat u. Änderung der Hauptsat<strong>zu</strong>ng bezügl. Sitze<br />

im Hauptausschuss<br />

- Preise bei Landesfilmfestival für Schleus<strong>in</strong>ger „teevau.de“<br />

6<br />

- 15-jähriges Bestehen des Schleus<strong>in</strong>ger Lions-Club <strong>und</strong> der<br />

<strong>Stadt</strong>kapelle Schleus<strong>in</strong>gen<br />

- Festveranstaltung <strong>zu</strong>m 20-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft<br />

mit Plettenberg u. 20 Jahre deutsche E<strong>in</strong>heit mit<br />

200 Gästen u. a. aus Plettenberg sowie Festredner Joachim<br />

Gauck (ehem. Gauck-Behörde)<br />

- Unterzeichnung des Vertrages <strong>zu</strong>r Wiederbelebung u. Sanierung<br />

des Alumnates zwischen <strong>Stadt</strong> <strong>und</strong> Gymnasium – <strong>Stadt</strong><br />

gibt 1 Mio € an Stiftung Henneb. Gymnasium<br />

- Abriss Gasthaus Krone u. Wohnhaus Gartenstraße 1<br />

- Jugend der Schleus<strong>in</strong>ger Schützengilde erfolgreich als Jugendschützenkönig<br />

des Landkreises Hildburghausen<br />

- Schließung der Zahnarztpraxis Udo Hörnle<strong>in</strong><br />

April<br />

- Konzept Medienzentrum Henneberger Land wird durch<br />

Land Thür. ausgezeichnet u. gefördert<br />

- Der Bürgermeister der befre<strong>und</strong>eten <strong>Stadt</strong> Bludenz/Österreich,<br />

Mandi Katzenmayer, wird wieder gewählt;<br />

<strong>zu</strong>r <strong>Am</strong>tse<strong>in</strong>führung ist der Schleus<strong>in</strong>ger Bürgermeister <strong>in</strong><br />

Bludenz dabei<br />

- Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – 27<br />

K<strong>in</strong>der s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> der Jugendfeuerwehr aktiv<br />

Mai<br />

Juni<br />

- <strong>Tag</strong> der offenen Tür bei der Feuerwehr mit Vorführung der<br />

neuesten Technik<br />

- Die Fleischerei Thiele/Fratzscher feiert 100-jähriges Bestehen.<br />

- Das sanierte Nadelwehr <strong>in</strong> der Bahnhofstraße wird übergeben.<br />

- Mit 120.000 € Konjunkturmitteln des B<strong>und</strong>es lässt die <strong>Stadt</strong><br />

im Reha-Zentrum die Fassade der Aula sanieren.<br />

- 100 Jahre Fleischerei Thiele/Fratzscher <strong>in</strong> der Bertholdstraße<br />

- Fertigstellung Sanierung Park Schmuckplatz<br />

- Übergabe Nadelwehr nach Sanierung für 371.000 €<br />

- Fertigstellung Ufersanierung Krankenhaus u. Außenanlagen<br />

f. 500.000 Euro<br />

- 1. Schul-Gipfeltreffen mit den 4 Schleus<strong>in</strong>ger Schulleitern<br />

- Wolfgang Gruber – ehem. Schulleiter der Gr<strong>und</strong>schule verstirbt<br />

mit 69 Jahren<br />

- Beg<strong>in</strong>n Sanierung Carlstreppchen Häfnersberg<br />

- Zertifizierung L<strong>in</strong>denschule Reha Rappelsdorf – wird jetzt<br />

Staatl. Förderschule – vorher Privatschule<br />

- Um<strong>zu</strong>g <strong>in</strong> den neuen K<strong>in</strong>derkrippe-Anbau an die Kita<br />

„Schleuseknirpse“ - 20 Krippenk<strong>in</strong>der können dort betreut<br />

werden<br />

- Tierarztpraxis Lautensack zieht von der Kirchstr. <strong>in</strong> die<br />

Themarer Straße<br />

- Geisenhöhner Fanclub FC Bayern München feiert<br />

20jähriges Bestehen<br />

- Baustart am Alumnat Gymnasium<br />

- Der Sportplatzteich ist <strong>in</strong> Eigenleistung durch den Anglervere<strong>in</strong><br />

von Jahrzehnte altem Schlamm befreit worden u. präsentiert<br />

sich neu <strong>zu</strong>m Fischerfest am 1. Junisonntag<br />

- 650 Jahrfeier im Ortsteil Gethles<br />

- Neueröffnung Dänisches Bettenlager im E<strong>in</strong>kaufszentrum<br />

- „Leben ist Anfang“ Vernissage von Dr. Ingrid Germer im<br />

Künstlerhof<br />

- 18.-20.6. <strong>Stadt</strong>fest – erstmals durch Vere<strong>in</strong> SC 07 organisiert<br />

wurde es trotz Querelen wegen des nicht genehmigten<br />

Zeltes am Gymnasium <strong>zu</strong> e<strong>in</strong>em erfolgreichen Event<br />

- Herausgabe 7. Ausgabe Schleus<strong>in</strong>ger Blätter


Juli<br />

- Public View<strong>in</strong>g <strong>zu</strong>r Fußball-WM auf dem Marktplatz<br />

- Fa. H+T (ehemals HATRA) begeht ihr 20-jähriges Firmenjubiläum<br />

<strong>und</strong> präsentiert den 50. LKW des Unternehmens<br />

- Fleischermeister Claus-Dieter Fratzscher verstirbt mit 69<br />

Jahren<br />

- Olaf Dobberkau gew<strong>in</strong>nt die 51. Wartburg-Ralley u. damit<br />

den 3. Lauf <strong>zu</strong>r Deutschen Rallye-Serie u. macht se<strong>in</strong>er Co-<br />

Pilot<strong>in</strong> Alexandra König spektakulären Heiratsantrag<br />

August<br />

- Übergabe der sanierten Schul(Carls)treppen <strong>zu</strong>m Schuljahresbeg<strong>in</strong>n<br />

durch die Fa. Pfab; Kosten für die <strong>Stadt</strong> von<br />

80.000 Euro<br />

- Besuch der Thür. M<strong>in</strong>isterpräsident<strong>in</strong> Christ<strong>in</strong>e Lieberknecht<br />

<strong>in</strong> der <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen (Kern-Technik)<br />

- Fuß-Radweg-Brücke Rappelsdorf über die Schleuse für ca.<br />

130.000 Euro fertig gestellt<br />

- DRK-<strong>Tag</strong>esbetreuung feiert 1-jähriges Bestehen; Namensgebung<br />

„Herbstrose“<br />

- <strong>Stadt</strong>rat Olaf Dobberkau wird als Sieger der Wartburg-<br />

Rallye <strong>und</strong> derzeit Nummer 1 <strong>in</strong> der deutschen Rallye-Szene<br />

<strong>in</strong> der Ratssit<strong>zu</strong>ng geehrt<br />

- MEGA-E<strong>in</strong>kaufszentrum feiert 20-jähriges Bestehen<br />

- Übergabe der neu gestalteten <strong>und</strong> erweiterten Physiotherapie<br />

Gleicke/Gr<strong>und</strong>mann im Schleus<strong>in</strong>ger Krankenhaus – für den<br />

Umbau haben die Henneb.-Kl<strong>in</strong>iken 100.000 € bereitgestellt.<br />

Insgesamt wurden mehr als 5 Millionen Euro im Schleus<strong>in</strong>ger<br />

Krankenhaus <strong>in</strong>vestiert.<br />

- Autohaus Häfner hat sich <strong>zu</strong>m „Unfall-Spezialisten“ qualifiziert<br />

- Erich Hennecke im OT Fischbach feiert 100. Geburtstag bei<br />

guter Ges<strong>und</strong>heit<br />

- Zum 20-jährigen Bestehen des Reha-Zentrums Thür<strong>in</strong>ger<br />

Wald <strong>und</strong> <strong>zu</strong>m 15-jährigen Bestehen der Stiftung Reha-<br />

Zentrum wird das neue Wohnheim „Haus am Eichenhof“<br />

der Stiftung Reha-Zentrum für 36 Bewohner übergeben –<br />

mehr als 2 Mio Euro hat das Gebäude gekostet, das ohne<br />

Fördermittel gebaut u. durch Bank f<strong>in</strong>anziert wurde.<br />

- Delegation aus 10 <strong>Stadt</strong>räten fährt <strong>zu</strong>r Plettenberger Woche<br />

anlässlich der 20-jährigen Städtepartnerschaft mit der <strong>Stadt</strong><br />

im Sauerland<br />

September<br />

- Die Suche nach e<strong>in</strong>em vermissten Mann aus der A.-Bebel-<br />

Straße beschäftigt tagelang Feuerwehr, H<strong>und</strong>estaffeln u. Polizei<br />

– trotz <strong>in</strong>tensiver Suche wurde er nicht aufgef<strong>und</strong>en.<br />

- Die Fa. Bau-Meier <strong>in</strong> der Haardtstraße.feiert ihr 20-jähriges<br />

Betriebsjubiläum.<br />

- Faustballer des SV Schleus<strong>in</strong>gen 90 erreichten den Landesmeistertitel<br />

- neues Lokalfernsehen „Landfunk 9“ kommt aus dem Internet<br />

- Abriss des histor. Gasthauses „Felsenkeller“ (später Schulspeisung)<br />

<strong>in</strong> der Ilmenauer Str. durch den jetzigen Eigentümer<br />

SMB, nachdem bereits Wände e<strong>in</strong>gestürzt s<strong>in</strong>d.<br />

- Sonderschau lebende Sp<strong>in</strong>nen <strong>in</strong> der Bertholdsburg<br />

Oktober<br />

- 20 Jahre Elektro Eichler u. Vermessungsbüro Hammerschmidt<br />

u. E<strong>in</strong>weihung Montagehalle FSP Friedrichswerk<br />

- Schulstandort wird durch energetische Sanierung der Regelschule<br />

aufgewertet – Landkreis <strong>in</strong>vestiert dafür 330 T€ aus<br />

dem Konjunkturpaket<br />

- Qualitätszertifikat „Preis der Besten“ <strong>in</strong> Gold erhält die Fleischerei<br />

Fratzscher durch die Deutsche Landwirtschafts-<br />

Gesellschaft<br />

7<br />

1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

- Kürbisfest <strong>zu</strong>m 3. verkaufsoffener Sonntag auf dem Markt<br />

bei sonnigem Wetter ist e<strong>in</strong> voller Erfolg<br />

- Gehwegbau <strong>in</strong> der Hildburghäuser Str. zwischen Rewe-<br />

Markt u. Rehazentrum<br />

- Neue Bestattungsformen s<strong>in</strong>d ab 2010 auf dem Friedhof<br />

möglich – amerikanisches Grabste<strong>in</strong>feld <strong>und</strong> Stele f<strong>in</strong>den<br />

enormen Zuspruch.<br />

- An die Kläranlage Schleus<strong>in</strong>gen werden Thür. Behälterglaswerk<br />

<strong>und</strong> große Teile von Erlau angeschlossen.<br />

- Baubeg<strong>in</strong>n für die neue Schleus<strong>in</strong>ger Ortsumfahrung Rappelsdorf-Ratscher;<br />

Fertigstellung ist Mitte 2012 geplant; Kosten:<br />

7,9 Mio €, die <strong>zu</strong> 75 % von der EU bezahlt werden.<br />

- Michael Römhild-Leiter im <strong>Stadt</strong>museum Hildburghausenist<br />

der 6. Slusizer-Preisträger; Schirmherr ist Kultusstaatssekretär<br />

Prof. Dr. Thomas Deufel<br />

- Katja Guttzeit – langjährige Leiter<strong>in</strong> des Jugendzentrums<br />

Wiesenbauschule u. <strong>Stadt</strong>rät<strong>in</strong> von 1994-2009 sowie Mitglied<br />

des Kreistages – verstirbt im Alter von 50 Jahren.<br />

- Das Mega-E<strong>in</strong>kaufszentrum wird 20 Jahre alt; <strong>in</strong>zwischen<br />

arbeiten 400 Menschen <strong>in</strong> 31 Firmen, die dort ansässig s<strong>in</strong>d.<br />

November<br />

- Im Karnevalistischen Tanzsport werden Helene Parschan u.<br />

Felix Poppel vom SCC Slusia Thür<strong>in</strong>gen Meister.<br />

- Hausbrand <strong>in</strong> der Zeile – das <strong>in</strong>zwischen herrenlose Haus<br />

der ehem. Fleischerei <strong>Am</strong>berg (später Weil) wird durch die<br />

<strong>Stadt</strong> bis Ende des Jahres abgerissen – die Kosten dafür <strong>in</strong><br />

Höhe von 55.000 € trägt die <strong>Stadt</strong>.<br />

- Gnadenhochzeit – <strong>und</strong> damit 70 Jahre verheiratet s<strong>in</strong>d Erna<br />

u. Werner Höfl<strong>in</strong>g aus der Georg-Ernst-Str.<br />

- „Uns blüht noch was“ – der SCC startet <strong>in</strong> die 24. Saison<br />

mit neuem Präsidenten Axel Hübner, der Paul Sommer nach<br />

11 Jahren im <strong>Am</strong>t ablöst.<br />

- Der K<strong>in</strong>dergarten „Schleuseknirpse“ feiert se<strong>in</strong> 10-jähriges<br />

Bestehen mit Übergabe des neuen Anbaus für 20 weitere<br />

K<strong>in</strong>der – 170 Schleus<strong>in</strong>ger K<strong>in</strong>der besuchen die Kita u.<br />

werden von <strong>in</strong>sgesamt 23 Erzieher<strong>in</strong>nen betreut.<br />

- Neuer Vere<strong>in</strong>svorstand im SV Schleus<strong>in</strong>gen 90 gewählt –<br />

Uta Schellenberger ersetzt Hartmut Jenk als Vorsitzende.<br />

Dezember<br />

- Sonderausstellung „Weihnachtsbäume – Weihnachtsträume“ im<br />

Museum<br />

- Der K<strong>in</strong>dergarten „Schleuseknirpse“ gew<strong>in</strong>nt die Weihnachtsmann<br />

wette im Rewe-Markt Hibu. Str. u. erhält 250 € geschenkt von der<br />

neuen Filialleiter<strong>in</strong> Camilla Emmermann<br />

- Der <strong>Stadt</strong>rat fasst den Sat<strong>zu</strong>ngsbeschluss <strong>zu</strong>r Bebauung des Sättels<br />

<strong>und</strong> wählt als Schiedspersonen für die Schiedsstelle Thomas<br />

Fleischmann sowie Kar<strong>in</strong> Mastaler.<br />

- Fördervere<strong>in</strong> des Hennebergischen Gymnasiums vergibt Stipendien<br />

an 3 Gymnasiasten<br />

- Feuerwehr <strong>in</strong> Dauere<strong>in</strong>satz – 2 Pkw’s stürzen von den Auto -<br />

bahnbrücken der A 73 <strong>in</strong>nerhalb von 24 Std. –<br />

dabei stirbt e<strong>in</strong>e 20-jährige <strong>und</strong> 4 Personen werden schwer verletzt<br />

- Zum 31.12. schließt die Fleischerei Rehle<strong>in</strong> (ehemals Müller) <strong>in</strong> der<br />

Kirchstraße ihr Geschäft u. lässt sich <strong>in</strong> Eisfeld nieder.<br />

- 72 Eheschließungen wurden 2010 im Schleus<strong>in</strong>ger Standesamt<br />

bzw. Schloss Bertholdsburg geschlossen.<br />

- Zum Jahresende wohnen 5404 E<strong>in</strong>wohner <strong>in</strong> der <strong>Stadt</strong>; davon<br />

2649 männl. <strong>und</strong> 2755 weibl.<br />

- Insgesamt wurden im Jahr 2010 31 Babys geboren, 88 E<strong>in</strong>wohner<br />

s<strong>in</strong>d verstorben.<br />

________________________________________________________<br />

Ende amtlicher Teil


1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

IMPRESSUM: Schleus<strong>in</strong>ger <strong>Am</strong>tsblatt<br />

Herausgeber <strong>und</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen; Markt 9,<br />

Vertrieb: 98553 Schleus<strong>in</strong>gen, Tel.: 036841-347-12<br />

Redaktion: Carmen Imber, <strong>Stadt</strong>verwaltung Schleus<strong>in</strong>gen<br />

IMPRESSUM: Internet: Schleus<strong>in</strong>ger www.schleus<strong>in</strong>gen.de <strong>Am</strong>tsblatt<br />

Herausgeber Geltungsbereich: <strong>und</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen Schleus<strong>in</strong>gen; Markt 9,<br />

Vertrieb: Druck: 98553 Druckerei Schleus<strong>in</strong>gen, Foerster, Tel.: 98553 036841-347-12<br />

Schleus<strong>in</strong>gen,<br />

Redaktion: Carmen An der Imber, Schleuse <strong>Stadt</strong>verwaltung 2, Tel.: 036841-41019 Schleus<strong>in</strong>gen<br />

Internet: Be<strong>zu</strong>gsmöglichkeit: www.schleus<strong>in</strong>gen.de<br />

Das <strong>Am</strong>tsblatt wird an alle Haushalte der<br />

Geltungsbereich: <strong>Stadt</strong> <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen kostenlos verteilt.<br />

Druck: E<strong>in</strong>zelbe<strong>zu</strong>g: Druckerei Über die Foerster, <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen 98553 Schleus<strong>in</strong>gen, <strong>zu</strong>m Preis von<br />

An 1,50 der EUR Schleuse pro Ausgabe 2, Tel.: 036841-41019<br />

möglich.<br />

Be<strong>zu</strong>gsmöglichkeit: Ersche<strong>in</strong>ungsweise: Das 2.450 <strong>Am</strong>tsblatt Exemplare/nach wird an alle Bedarf<br />

Haushalte der<br />

<strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen kostenlos verteilt.<br />

E<strong>in</strong>zelbe<strong>zu</strong>g: Über die <strong>Stadt</strong> Schleus<strong>in</strong>gen <strong>zu</strong>m Preis von<br />

1,50 EUR pro Ausgabe möglich.<br />

Ersche<strong>in</strong>ungsweise: 2.450 Exemplare/nach Bedarf<br />

Herzliche Glückwünsche <strong>zu</strong>r Goldenen Hochzeit überbrachte<br />

Bürgermeister Klaus Brodführer am 24.12. 2010 an<br />

Horst <strong>und</strong> Elfriede Hofmann <strong>in</strong> Gethles, An der Hauptstr.21<br />

<strong>und</strong> am 17.12. 2010 an Günter <strong>und</strong> Monika Hohnbaum, <strong>Am</strong><br />

Wassergraben 6 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

8<br />

Glückwünsche des Bürgermeisters <strong>zu</strong>r Goldenen Hochzeit<br />

am 03.12. 2010 an Walter <strong>und</strong> Christel Nimbs, Eisfelder Str.<br />

22 <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen<br />

Zum Jahresende wurde der Leiter des städtischen Bauhofes<br />

Gerhard Kummer durch den Bürgermeister im Beise<strong>in</strong> der<br />

Belegschaft <strong>in</strong> die Altersteilzeit verabschiedet.<br />

Neuer Teamleiter des Bauhofs <strong>zu</strong>m 1.1.2011 ist Holger Jenk.<br />

Im November begrüßte der Bürgermeister 17 Neugeborene,<br />

die im Zeitraum Mai-Oktober 2010 geboren s<strong>in</strong>d, mit ihren<br />

Muttis im Rathaus Schleus<strong>in</strong>gen. Dort erhielten die neuen<br />

Schleus<strong>in</strong>ger Erdenbürger durch die <strong>Stadt</strong> Sparbücher mit<br />

e<strong>in</strong>em Guthaben von 100 € geschenkt sowie selbst gestrickte<br />

Söckchen vom TINA-Treff.


Zum Geburtstag im Februar 2011 überbr<strong>in</strong>gen wir die herzlichsten<br />

Wünsche fürs neue Lebensjahr:<br />

<strong>zu</strong>m 65. Geburtstag<br />

am 04.02. Frau Elke Hanf, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 14.02. Frau Gabriele Nestmann, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 15.02. Frau Monika Erler, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 27.02. Herrn Gerhard Weiß, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

<strong>zu</strong>m 70. Geburtstag<br />

am 01.02. Herrn Gerhardt Kummer, OT Gottfriedsberg<br />

am 01.02. Frau Irmgard Keßler, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 02.02. Herrn Manfred Schaffert, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 07.02. Frau Reg<strong>in</strong>a Nagel, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 11.02. Frau Anita Kugel, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 12.02. Frau Edeltraud Beetz, OT Rappelsdorf<br />

am 15.02. Herrn Ehrhard Thiel, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 24.02. Frau Gisela Schirmer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 27.02. Herrn Peter Kynast, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

<strong>zu</strong>m 75. Geburtstag<br />

am 08.02. Frau Luzie Ger<strong>in</strong>g, OT Fischbach<br />

am 19.02. Frau Krimhild Reckihn, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 21.02. Herrn Walter Zitzmann, OT Heckengereuth<br />

am 22.02. Herrn Harald Kummer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 27.02. Frau Ilse Zitzmann, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 28.02. Herrn Egon Höhn, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 29.02. Herrn Klaus Möller, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

<strong>zu</strong>m 80. Geburtstag<br />

am 12.02. Frau Ruth Siegl<strong>in</strong>g, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 22.02. Herrn Walter Schmidt, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 25.02. Frau Ilse Scherer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

<strong>zu</strong>m 85. Geburtstag<br />

am 08.02. Frau Waltraud Jantsch, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

am 21.02. Frau Gertraude Gerhold, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

<strong>zu</strong>m 90. Geburtstag<br />

am 25.02. Frau Elli Pfeiffer, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

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Friedhofsweg 3, Schleus<strong>in</strong>gen<br />

Tel. (03 68 41) 336-0<br />

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1. Ausgabe 2011 - 21. Januar 2011<br />

Kreisverband Suhl e.V.<br />

<strong>Am</strong> <strong>Tag</strong> <strong>in</strong> Geme<strong>in</strong>schaft <strong>und</strong><br />

<strong>abends</strong> <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong><br />

<strong>Tag</strong>esbetreuung bietet Zuwendung <strong>und</strong> Förderung<br />

Seit Oktober letzten Jahres bietet der DRK<br />

Kreisverband Suhl e.V. neben der <strong>Tag</strong>esbetreuung<br />

„Herbstrose“ <strong>in</strong> Schleus<strong>in</strong>gen auch im „Roseneck“ <strong>in</strong><br />

Suhl e<strong>in</strong> abwechslungsreiches <strong>Tag</strong>esprogramm an.<br />

So haben <strong>zu</strong>m Beispiel im November die Gäste e<strong>in</strong>e<br />

„Bella Italia-Woche“ geme<strong>in</strong>sam gestaltet. Es wurde<br />

italienisch gesungen, gekocht <strong>und</strong> gebastelt. Den<br />

krönenden Abschluss bildete e<strong>in</strong> italienischer<br />

Nachmittag, an dem die Gäste geme<strong>in</strong>sam mit ihren<br />

Angehörigen im südländischen Flair feierten.<br />

„Es war fast wie e<strong>in</strong> kle<strong>in</strong>er Urlaub“, so e<strong>in</strong> Gast der<br />

<strong>Tag</strong>esbetreuung.<br />

Wie die Pflegedienstleiter<strong>in</strong> Frau Heike Göpfert<br />

mitteilte, werden <strong>in</strong> diesem Jahr noch e<strong>in</strong>ige „Ausflüge“<br />

<strong>in</strong> ferne Länder folgen.<br />

Auch im Alltag werden <strong>in</strong> den <strong>Tag</strong>espflegen die<br />

unterschiedlichsten Beschäftigungen angeboten. Von<br />

Gymnastik über S<strong>in</strong>gen, Backen, Basteln, bis h<strong>in</strong> <strong>zu</strong><br />

Ausflügen wird den Interessen der Gäste entsprechend<br />

e<strong>in</strong> buntes, abwechslungsreiches Programm<br />

<strong>zu</strong>sammengestellt.<br />

Das Wichtigste ist für uns, dass sich unsere Gäste<br />

wohl fühlen <strong>und</strong> am Ende des <strong>Tag</strong>es sagen können:<br />

„Heute war e<strong>in</strong> schöner <strong>Tag</strong>“, so Frau Göpfert.<br />

Sie können unsere <strong>Tag</strong>esbetreuungse<strong>in</strong>richtungen<br />

gerne unverb<strong>in</strong>dlich besichtigen. Vere<strong>in</strong>baren Sie<br />

e<strong>in</strong>fach e<strong>in</strong>en Term<strong>in</strong>.<br />

Interessierte können das Angebot an e<strong>in</strong>em<br />

„Schnuppertag“ testen.<br />

Anmeldung oder unverb<strong>in</strong>dliche Informationen unter:<br />

036841 / 55 18 58 (Schleus<strong>in</strong>gen)<br />

03681 / 8049175 (Suhl)<br />

oder<br />

Sie benötigen Hilfe oder haben Fragen?<br />

Wir s<strong>in</strong>d für Sie da!<br />

DRK Service-Center, Pfarrstr. 10, 98527 Suhl<br />

www.drk-suhl.de<br />

0180 / 1234 180 3,6 ct/m<strong>in</strong>. aus dem dt. Festnetz<br />

Veranstaltungskalender Februar<br />

In der <strong>Tag</strong>esbetreuung Herbstrose (Eisfelder Str. 39b):<br />

15.02.11 16.30 Uhr Pflegetreff<br />

Stammtisch für pflegende<br />

Angehörige<br />

17.02.11 ab 16.30 Lichternacht<br />

um 17.30 Feuershow<br />

24.02.11 16.30 Uhr Pflegekurs (Start)<br />

Kurs für pflegende Angehörige<br />

Dienstag 9 bis11 Uhr Kleiderkammer<br />

Donnerstag 13 bis 16 Uhr DRK Kleiderkammer,<br />

Bahnhofstr. 16<br />

In Hildburghausen:<br />

14.02.11 15.00 Uhr Pflegekurs (Start)<br />

Kurs für pflegende Angehörige<br />

Bei Fragen <strong>zu</strong> den Term<strong>in</strong>en:<br />

Telefon 0180 / 1234 180<br />

Pflegeberatung<br />

Unverb<strong>in</strong>dliche Hilfe bei allen pflegerischen Fragen<br />

Der DRK Kreisverband Suhl e.V. bietet Hilfe bei Fragen<br />

r<strong>und</strong> um das Thema Pflege an. Von der Beratung bis h<strong>in</strong><br />

<strong>zu</strong>m Ausfüllen von Anträgen erhalten Sie kostenfreie<br />

Unterstüt<strong>zu</strong>ng:<br />

DRK ServiceCenter<br />

Suhl <strong>in</strong> der Pfarrstraße 10 ist geöffnet:<br />

Montag bis Donnerstag<br />

8 bis 17 Uhr<br />

Freitag 8 bis 16 Uhr<br />

Bei Bedarf kann die Beratung auch bei Ihnen <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong><br />

erfolgen<br />

Telefon: 0180 / 1234 180<br />

DRK Sozialstationen - Ihr Pflegepartner<br />

� Häusliche Pflege<br />

Sozialstationen <strong>in</strong> Suhl, Schleus<strong>in</strong>gen <strong>und</strong> Ilmenau<br />

� Pflegeberatung <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong><br />

nach §37 SGB XI <strong>und</strong> <strong>zu</strong> allen Fragen<br />

der Pflegeversicherung<br />

� Hilfe im Haushalt<br />

� Hausnotruf Sicherheit für <strong>zu</strong> <strong>Hause</strong>

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