Schleusinger - Stadt Schleusingen

Schleusinger 

Kostenfrei in jeden Haushalt der Stadt Schleusingen und Ortsteile 

Stadtverwaltung Schleusingen setzt 2010 Tradition fort 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, 

auch im Jahr 2010 möchten wir Altersjubilare ab dem 65. Geburtstag 

im „Schleusinger Amtsblatt“ sowie ab dem 75. Geburtstag in der 

Tageszeitung „Freies Wort“ gratulieren. 

Bürger, die diese Form der Gratulation nicht wünschen, können dies 

bei der Meldestelle bekunden. Bereits dargebrachte Hinweise zur 

Nichtveröffentlichung der Geburtstagsjubiläen werden automatisch 

berücksichtigt. 

Im Einvernehmen mit den Jubilaren wird es mir auch im Jahr 2010 

eine Ehre sein, anlässlich von Ehejubiläen – beginnend mit der 

Goldenen Hochzeit – die Glückwünsche persönlich zu überbringen. 

Da uns das Datenmaterial nur von den Ehejubiläen vorliegt, die im 

Standesamt Schleusingen geheiratet haben, sind wir für diskrete 

Hinweise durch Angehörige dankbar. Der vertrauliche Umgang mit 

sämtlichen persönlichen Daten ist unter Beachtung des Datenschutzes 

garantiert. 

Klaus Brodführer 

Bürgermeister 

________________________________________________________ 

Beschlüsse der 5. Ausschusssitzung 

Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung vom 10.12.2009 

Beschluss-Nr. BWO 31/31/2009 

Neubau Wohnhaus Schneider, Heckengereuth 

Beschluss: 

Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das gemeindliche 

Einvernehmen zum Antrag von Matthias und Jacqueline 

Schneider, Am Wolfsgrund 1, 98553 Erlau auf Neubau eines Wohnhauses 

(Doppelhaushälfte) in der Flur 1, Flurstück 128/10 und 55/2 

der Gemarkung Heckengereuth zu erteilen. 

gez. Klaus Brodführer 



Neubau Wohnhaus Rabsal-Zitzmann, Heckengereuth 

Beschluss: 


Einvernehmen zum Antrag von Mandy Zitzmann und 

Ronny Rabsal-Zitzmann, Schleusingen OT Heckengereuth, Am Bergsee 

10 auf Neubau eines Wohnhauses (Doppelhaushälfte) in der Flur 

1, Flurstück 128/11 der Gemarkung Heckengereuth zu erteilen. 




Nutzungsänderung von Gaststätte in Spielhalle 

Beschluss: 


Einvernehmen zur Nutzungsänderung von Gaststätte in 

Spielhalle im Gebäude Schützenstraße 2 und 4 in der Flur 19, Flurstücke 

85 und 86/4 der Gemarkung Schleusingen zu erteilen. 

1 

1. Ausgabe 2010 - 19. Februar 2010 




1. Änderung B-Plan „Langengrund“ Nahetal-Waldau 

Beschluss: 

Die Stadt Schleusingen hat gemäß § 4 Abs. 2 BauGB als am Planverfahren 

– 1. Änderung Bebauungsplan „Langengrund“ im OT Hinternah 

der Gemeinde Nahetal-Waldau – beteiligte Nachbargemeinde gegen 

das o. g. Planverfahren keine Einwände. 




B-Plan Stadt Hildburghausen „Marienstr./Rote Leite“ 

Beschluss: 

Die Stadt Schleusingen hat gemäß § 4 Abs. 2 BauGB als am Planverfahren 

– Bebauungsplan „Marienstraße/Rote Leite“ in der Stadt Hildburghausen 

– beteiligte Nachbargemeinde gegen das o. g. Planverfahren 

keine Einwände. 




Verlängerung Baugenehmigung SB-Markt Hildburgh. Str. 

Beschluss: 


Einvernehmen zum Antrag von Frau Edeltraud Waldiger, 

84180 Loiching auf Verlängerung der Baugenehmigung für die Erweiterung 

des SB-Marktes und Erweiterung des bestehenden Parkplatzes 

in der Flur 23 und 24, Flurstücke 35/5, 39/1, 30/1, 29/9 und 39/7 der 

Gemarkung Schleusingen zu erteilen. 



Beschlüsse aus der 4. Stadtratssitzung vom 

15.12.2009 

Beschluss-Nr. 48/48/2009 

Genehmigung Niederschrift Stadtrat 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 

06.10.2009 in der vorliegenden Form. 




Waldwirtschaftsplan 2010 

Beschluss: 

Durch den Stadtrat wird der vorgestellte Waldwirtschaftsplan 2010 

einstimmig bestätigt. 




Abwägung der vorliegenden Einwendungen zur


1. Änderung B-Plan „Am Sättel“ 

Beschluss: 

Der Stadtrat billigt die Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen 

der Träger öffentlicher Belange und Bürger mit folgenden Änderungen: 

Minimierung der maximalen Draufhöhe in Bereich Hainstraße von 15 

m auf 10 m 

Errichtung einer zusätzlichen Lärmschutzwand im Bereich des Gartengrundstückes 

zwischen den beiden Lärmschutzwällen. 

Die noch fehlenden Stellungnahmen der TÖB werden im nächsten 

Stadtrat abgewogen. 




Überplanmäßige Kosten f. Steuererstattungen 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt die überplanmäßigen Kosten in Höhe von 

7.503,50 € bei der Haushaltsstelle 90000.84500 – Verzinsung von 

Steuererstattungen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei 

der Haushaltsstelle 90000.26500–Verzinsung von Steuernachforderungen. 




Überplanmäßige Kosten Schützenhaus 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Mittel in Höhe von 85.000 

€ für die Kostenstelle 56000 69062-Sanierung Schützenhaus Schleusingen. 

Die Deckung erfolgt durch Rücklagenentnahme. 




Überplanmäßige Kosten Abriss Schlachthof 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Mittel in Höhe von 

115.000,00 € für die Kostenstelle 88000 96083-Revitalisierung 

Schlachthof. Die Deckung erfolgt durch Rücklagenentnahme. 

gez.Klaus Brodführer 



Überplanmäßige Kosten Zuschuss Kindertagesstätte 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Mittel in Höhe von 

123.000,00 € bei der Haushaltsstelle 46400.71800 –Zuschuss an Kindergarten 

sowie in Höhe von 3.300 € bei der Haushaltsstelle 

46410.71800-Zuschuss an Kinderkrippe. Die Deckung erfolgt durch 

Mehreinnahmen bei den Haushaltsstellen: 

Zuweisung v. Land lt. ThürKitaG, Abrechn. Betriebskosten 2008 sowie 

Einsparungen bei Gewerbesteuerumlage. 




Gesellschafterversammlung Wohnungsgesellschaft mbH 

Beschluss: 

Unter Verzicht auf Form u. Fristen beschließen die Gesellschafter der 

Firma Wohnungsgesellschaft mbH, Markt 6, 98553 Schleusingen 

1. Der vorgelegte Jahresabschluss 2008 wird genehmigt. Die 

Bilanzsumme beträgt EUR 10.597.104,71. 

2 

2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 163.238,17 wird mit 

der Sonderrücklage § 27 Abs. 2 Satz 3 DMBilG verrechnet. 

3. Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wird Entlastung 

erteilt. 

4. Alle arbeitsrechtlichen Ansprüche sind bis 31. Dezember 

2008 abgegolten. 




Beteiligungsberichte der Stadt Schleusingen 

Beschluss: 

Der Stadtrat bestätigt den Beteiligungsbericht 2008 über die Beteiligungen 

an Unternehmen durch die Stadt Schleusingen. 



Jahresrückblick 2009 - 

von Carmen Imber/Büro des Bürgermeisters 

– Was in Schleusingen alles passierte - 

Januar 

- Rückkehr der Orgel am 20.1.in die St. Johanniskirche u. 

Aufbau durch die Orgelbaufirma Hey aus Ostheim- 

Urspringen in der Rhön 

- 10 Jahre Bayern-Fanclub Geisenhöhn 

- Neujahrstreff des Bürgermeisters mit ca. 200 geladenen 

Gästen im Reha-Zentrum mit Vortrag Prof. Brandenburg 

vom Fraunhofer-Institut Ilmenau –Erfinder des mp3 

- Jubiläumsparty des SCC Slusia mit 9 Gastvereinen u. Beigeordneter 

Mastaler berichtet aus der Kommunalpolitik in 

der Bütt 

- Schleusinger Faustballer M 45 werden Landesmeister – 

Turnier in Henneberghalle 

- Kerstin Link – Fachärztin für Innere Medizin/Diabetologie 

ist die Neue und macht das Fachärzte-Sextett im MVZ des 

Krankenhauses Schleusingen komplett 

- Stadtrats-Visite im Schleusinger Krankenhaus 

- Traditionsausstellung des Rassegeflügelvereins Slusia in der 

Henneberg-Halle mit 125 Ausstellern 

Februar 

- Im Stadtrat rückt Peter Busch für die ausgeschiedene Katja 

Guttzeit (LINKE) nach. 

- Arbeitsbesuch des Bürgermeisters bei den 3 Katholischen 

Ordensschwestern 

März 

- Edelstein-Eröffnung im Naturhistorischen Museum mit der 

deutschen Edelsteinkönigin 

- Suizid eines Schülers von der Nahetal-Brücke 

- Vier von hier – junge Künstler musizieren für die Orgel in 

St. Johannis in einem Benefizkonzert 

- Abriss des Gebäudes Bahnhofstr. 4 am Nadelwehr durch 

die Wohnungsgesellschaft 

- Abriss des Gebäudes Gartenstraße 21 –Villa Glaserei Roßteuscher 

– für den Neubau der Kinderkrippe 

- Jahreshauptversammlung des SV Schleusingen 90 – der 

Verein zählt 103 Mitglieder 

- Arbeitsbesuch der Thür. Landtagspräsidentin Prof. Dagmar 

Schipanski im Künstlerhof, Kern-Technik u. Glaswerk 

- Schleusinger Stadtrat erstmals zum Freundschaftsbesuch in 

der Partnerstadt 

Bludenz/Österreich zum Abschluss der 4. Wahlperiode 

April 

- Besuch des Thür. Kultusministers Bernward Müller im 

Hennebergischen Gymnasium 

- Tina-Frauen ziehen um ins Generationshaus Wiesenbauschule 

- Bürgergespräch mit dem Hauptausschuss in Ratscher zur 

Betriebskostenregelung im Vereinshaus

Mai 

- Annett Kerner eröffnet als Ärztin für Innere Medizin ihre 

Praxis im Elternhaus Hildburghäuser Straße 

- „Schleusingen zieht alle Register“ – so lautet das Motto zur 

Orgeleinweihung am 10.5. in der Johanniskirche; die Orgeleinweihung 

erfolgt im Rahmen einer Festwoche vom 10.- 

17.05.2009 mit zahlreichen Veranstaltungen u. Festkonzerte. 

Insgesamt wurden 6600 € Kollekte u. Spenden für die 

Orgel in der Festwoche eingenommen. 

- 8. Oldtimer-Rallye mit 47 Fahrzeugen auf dem Markt – organisiert 

vom Lions-Club 

- Marc Lippuner ist neuer Stipendiat im Künstlerhof Roter 

Ochse; der Regisseur will mit „Schleusingen 20NullNeun“ 

die Schleusinger für’s Theaterspielen interessieren 

- Übergabe von 100 € durch Junior-Sparbücher an 15 Neugeborene 

der Stadt 

- Nach Umbau der ehemaligen Bibliothek in der Georg- 

Neumark-Str. 2 werden 3 neue Wohnungen durch die Wohnungsgesellschaft 

mbH an Mieter übergeben. 

- Eröffnung der Badesaison am 19.05. mit 20 Grad Wassertemp. 

unter Regie der WGS 

- 2. Platz im Bundeswettbewerb Mathe-Olympiade für Paul 

Görlach vom Henneb.Gymnasium 

- Einweihung des neuen Firmensitzes von Elektro-Eichler im 

ehem. Bauhof Hildburghäuser Straße 

- 2 Redakteure des Süderländer Tageblattes Plettenberg recherchieren 

in der Partnerstadt zum Thema 20 Jahre Mauerfall 

u. Städtepartnerschaft 

- Stadt erhält Fördermittelbescheid für Abriss u. Revitalisierung 

Schlachthof vom Thür. Wirtschaftsministerium, Prof. 

Juckenack 

Juni 

- Wendezeiten/Zeitenwende – 20 Jahre Grenzöffnung mit 

Ausstellung im Rathaus 

- Wahl-Marathon mit Europa- u. Kreistagswahl sowie Kommunalwahl 

in Thüringen; in Schleusingen beträgt die Wahlbeteiligung 

56 % 

- Die untere Stäte wird aus Sicherheitsgründen unpassierbar 

gemacht. 

- Grundschulfest an der Gerhart-Hauptmann-Schule u. Fest 

im Haus „Sonnenblume“ 

- Staatssekretär Hermann Binkert ist Gast bei der Mittelstandsvereinigung 

Kreisverband Hildburghausen in der 

Frankenwald-Haustechnik 

- Das Sonnenwendfeuer wird erstmals am neuen Standort Panoramablick 

Einfirst durch den Feuerwehrverein veranstaltet. 

- Kommunalwahl mit 46 % Wahlbeteiligung in Schleusingen; 

stärkste Partei im Stadtrat ist die CDU mit 11 Sitzen, die 

Linke mit 3 Sitzen, SPD mit 3 Sitzen, FWG mit 2 Sitzen 

und FDP mit 1 Sitz 

Juli 

- Einweihung der Tagespflege des DRK Suhl in der Eisfelder 

Straße (ehemalige BIG-Baracke) 

- Carolin Scheid eröffnet die 1. Psychotherapiepraxis für Kinder 

u. Jugendliche des Landkreises in der C. Juncker-Str. 

August 

- Vorortberatung mit Bauaufsicht u. Denkmalpflege zur Entscheidung 

Abriss oder Erhalt der beiden Häuser Markt 

8/Burgstr. 1 wegen Einsturzgefahr 

- Wahl der Ortsteilräte in den 7 Schleusinger Ortsteilen für 

die nächsten 5 Jahre 

- Olaf Dobberkau ist Sieger der 50. Wartburg Ralley im Porsche 

311 

- Richtfest für den Kindergarten-Anbau Gartenstraße für 20 

Krippenplätze 

- Grundsteinlegung für das Reha-Wohnheim Am Kalkrangen 

für 36 geistig Behinderte 

- Dirt Jump Jam – Radveranstaltung in der „Brombeerkuhle“- 

3 


- Zum Schulbeginn werden 49 ABC-Schützen in drei 1. 

Klassen eingeschult. 

- Landeswelle Thüringen Party an der Bertholdsburg mit 

Schleusinger Vereinen 

- 50 Jahre Reitverein Schleusingen 

- Doku-Theater im Künstlerhof „Drei Schwestern“ von Stipendiat 

Marc Lippuner 

- Landtagswahl in Thüringen mit 54 % Wahlbeteiligung in 

Schleusingen 

September 

- Amtseinführung der neuen Schulleiterin der Regelschule 

Silke Krah – sie ist für die 192 Schleusinger Regelschüler 

verantwortlich 

- Wiedereröffnung Fahrrad-Kummer im neu sanierten Gebäude 

Bahnhofstraße 2 

- Komplizierte Sanierung des Nadelwehrs in der Bahnhofstraße 

für 350 T€ - die Umleitung der Erle erfolgt durch ein 

Rohr 

- Abschied u. Anfang – Ausstellung von Marianne Didschuneit 

zum 60. Geburtstag 

- Mitarbeiter vom Bistum Erfurt zu Gast im katholischen 

Gemeindezentrum 

- Schleusinger Orgelförderverein erhält Denkmalschutzpreis 

des Landkreises 

- Einweihung des Ärztehauses der Henneberg-Kliniken in der 

Eisfelder Str. – 3 Ärzte praktizieren nach Umbau im Gebäude 

- Kanalbau Suhler Str. 

- 1. Perlentaucher-Festival im Schlosshof durch Organisation 

von Kaffeekunst Malanders 

- Bundestagswahl mit über 60 % (mit Briefwahl) Wahlbeteiligung 

in Schleusingen 

Oktober 

- offene Schleus. Stadtmeisterschaft im Löschangriff mit 17 

teilnehmenden Feuerwehren im Henneberg-Stadion 

- Jugend-Landesmeisterschaft im Gewichtheben wird im 

Sportzentrum „Krone“ durch ASV 1932 ausgetragen 

- Vernissage Prometheus – zensierte DDR-Kunst – zum Tag 

der Deutschen Einheit sowie Verabschiedung des Stipendiaten 

Marc Lippuner mit der Ausstellung „Verlorene Orte“ 

Recherchen zum Schlachthof u. Hilde-Coppi-Heim im 

Künstlerhof 

- Das MDR dreht in Schleusingen den „Mittagskurier“ mit 

Schauspieler Dieter Bellmann aus der Fernsehserie „In aller 

Freundschaft“ 

- „Alles Kürbis“ lautet das Motto zum verkaufsoffenen Sonntag 

in der Innenstadt 

- 75 Jahre Museum Schleusingen mit Festveranstaltung 

- Sanierung des Schmuckplatz-Parkes u. Fassade Aula Reha – 

Zentrum mit Konjunkturmittel der Stadt 

- Brunnenfest in Geisenhöhn – nach umfangreichen Bauarbeiten 

läuft der Brunnen 

- Eröffnung Edeka-Markt im EKZ mit Verkehrschaos in der 

Suhler Str. 

- Richtfest für das Reha-Behindertenheim Am Kalkrangen 

November 

- Übergabe Wohngebäude Bahnhofstr. 2 mit 9 Wohnungen 

nach Sanierung durch die Wohnungsgesellschaft mit Kosten 

von ca. 800 TEUR 

- Das Jugendtanzpaar des SCC Slusia wird Landesmeister im 

karnevalistischen Tanzsport. Das Motto der Saison lautet: 

„Neue Pfeifen hat die Stadt“ 

- Der 20. Jahrestag des Mauerfalls wird mit einer Gedenkveranstaltung 

der evang. Kirche begangen. 

Dezember 

- Die Fußgängerbrücke in Rappelsdorf wird montiert – Kosten 

ca. 130 T€ 

- Richtfest im Glaswerk für das neue Verwaltungsgebäude


- Übergabe der sanierten Schlossstraße – 366 T€ reine Baukosten 

- Die Volkssolidarität Suhl schließt den Veteranenclub im 

Markt 6. 

- Rewe-Marktleiter Michael Otto geht in den Ruhestand, Susan 

Geißler aus Eisfeld wird seine Nachfolgerin. 

- Gerhard Holzinger stirbt mit 79 Jahren kurz vor Fertigstellung 

seines Buches über die 100jährige Schleusinger Fußballgeschichte. 

Im SC 07 Schleusingen war er seit 1954 aktiv 

tätig und verfasste die Spielberichte für die Sportseite im 

Freien Wort 

- Zum Jahresende wohnen in der Kernstadt Schleusingen 

4.182 Bürger; auf den 7 Ortsteilen insgesamt 1288 Einwohner 

– insgesamt hat die Stadt 5470 Bürger 

- 33 Babys werden 2009 geboren – 17 Mädchen u. 16 Jungen; 

49 Sterbefälle sind registriert sowie 231 Zuzüge nach 

Schleusingen und 214 Wegzüge. 

- Im Schleusinger Standesamt werden 63 Eheschließungen 

durchgeführt, davon 19 im Schloss Bertholdsburg. 

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Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft 

Ratscher/Heckengereuth 

am 12.03.2010 um 19:00 Uhr im Vereinshaus Heckengereuth 

Alle Jagdgenossen, die in der Gemarkung Ratscher u. Heckengereuth 

bejagbare Flächen haben, sind herzlich eingeladen. Die Mustersatzung 

liegt ab 22.02.10 in der Stadtverwaltung Schleusingen und in den 

Schaukästen der Ortsteile Ratscher und Heckengereuth aus. 

gez. Johanna Schmidt-Jagdvorsteherin 

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Beschlüsse der 5. Stadtratssitzung vom 09.02.2010 


Genehmigung Niederschrift Stadtrat vom 15.12.2009 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 

15.12.2009 in der vorliegenden Form. 




Ablehnung Planentwurf 380 kV-Kuppelleitung 

Beschluss: 

Der Stadtratrat Schleusingen lehnt den Planentwurf für die geplante 

380 kV-Kuppelleitung mit 10 Für- u. 7 Gegenstimmen sowie 4 Enthaltungen 

ab. 




Prioritätenentscheid Wohnungsbau-Förderprogramm 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt, das Bauvorhaben des DRK Suhl in der 

Kirchstr. 1/Burgstr. 2 in Schleusingen im Rahmen der Wohnungsbauförderung 

mit der 1. Priorität zu benennen. Mit der 2. Priorität soll das 

Bauvorhaben des Wilhelm-Augusta-Stiftes gefördert werden. 




Ablehnung Anpassung Eintrittspreise Schwimmbad 

Beschluss: 

Der Antrag des Bürgermeisters zur geringfügigen Erhöhung des Eintrittsgeldes 

um 0,50 € für das Schwimmbad gemäß Beschlussvorlage 

02/06/Bgm/2010 wird durch den Stadtrat abgelehnt. 

gez. Klaus Brodführer/Bürgermeister 

4 

In nichtöffentlicher Ratssitzung am 09.02.2010 wurden folgende 

Beschlüsse gefasst: 


Fortsetzung Berufungs-Rechtsstreit durch die Stadt 


Kauf eines Schlepper für Bauhof 


Kassenkredit bei der Kreissparkasse Hildburghausen 


Kassenkredit bei der vr bank Südthüringen eG 


Grundstückskauf durch Stadt im Gewerbegebiet Sättel 


Grundstückskauf Gemark. Ratscher für Radweg 


Grundstückskauf im Sportkomplex f. Sportzentrum 


Grundstücksverkauf Teilfläche ehem. Schlachthof 


Grundstücksverkauf Teilfläche ehem. Schlachthof 

B e k a n n t m a c h u n g 

zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 4a Absatz 3 Satz 1 in Verbindung 

mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB zum geänderten Entwurf 

der 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Industrie- und Gewerbegebiet 

„Am Sättel“ mit Stand Februar 2010 

Aufgrund der fortgeschrittenen Erschließungsplanung erfolgte eine 

nochmalige Überarbeitung des Entwurfes der 1. Änderung (Stand Oktober 

2009) des Bebauungsplanes für das Industrie- und Gewerbegebiet 

„Am Sättel“. 

Im Wesentlichen wurden folgende Inhalte geändert: 

- Änderung eines Leitungsrechtes Gashochdruckleitung 

- Geänderte Leitungsführung der Hauptwasserleitung in 

einem Teilbereich 

- Überarbeitung des Grünordnungsplanes 

- Aufnahme einer Lärmschutzwand 

- geringfügige Aufweitung des Anbindungsbereiches auf die L 3247 

- Verringerung der Traufhöhe in den Abschnitten 12 und 13 

Gemäß § 4a Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 BauGB 

ist somit die Öffentlichkeit erneut zu beteiligen. 

Daher liegen die folgenden planungsrelevanten Unterlagen, wie 

- Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen 

- Begründung 

- Umweltbericht 

- Grünordnungsplan 

- Schallimmissionsprognose 

- alle Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren 

gem. § 4 BauGB, insbesondere mit umweltbezogenen 

Inhalten zum Lärmschutz und zu den Eingriffen in Natur 

und Landschaft und deren Ausgleich 

vom 08. März bis einschließlich 12. April 2010 

in der Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, 98553 

Schleusingen, Zimmer 1.2. während der Dienstzeiten: 

Montag bis Mittwoch 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr 

Donnerstag 7.15 Uhr bis 17.45 Uhr 

Freitag 7.15 Uhr bis 12.00 Uhr 

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. 

Während dieser Auslegungsfrist können gemäß § 4 a Absatz 3 Satz 1 

in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB von jedermann Stellungnahmen 

abgegeben werden. Diese können schriftlich oder während 

der Dienstzeiten zur Niederschrift vorgebracht werden. 

Zudem besteht die Möglichkeit der Erörterung der Planung. 

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung 

nicht berücksichtigt werden.

Ein Antrag gem. § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, 

soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller 

im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet vorgebracht 

wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 

Schleusingen, den 15.02.2010 

gez. Klaus Brodführer/Bürgermeister 

____________________________________________ 

Amt für Landentwicklung Meiningen, 10.02.2010 

und Flurneuordnung Meiningen 

Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 114.52 

V/47/10 

Öffentliche Bekanntmachung 

Im Flurbereinigungsverfahren Rappelsdorf, Landkreis Hildburghausen, 

Az.:3-2-0209 wird gemäß § 13 Abs. 2 Satz 2 FlurbG 

Frau Yuko Filster, geborene Turczynski 

als Bedienstete der Abteilung Bauwesen der Stadt Schleusingen 

als Vertreter bestellt für die unbekannten Erben nach 

Frau Emma Minna Fabig, geborene Kraußer 

geboren am 02.12.1874 

verstorben am 07.02.1944 in Rappelsdorf 

bezogen auf die Grundstücke in der Gemarkung Rappelsdorf, 

Flur 3, Flurstück 9 und Flurstück 15. 

Der Wirkungskreis umfasst die Vertretung in dem o. a. Flurbereinigungsverfahren. 

Die Bestellung bleibt so lange gültig bis sie von dem 

Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung aufgehoben wird. 

Begründung: 

Das aufgeführte Grundstück ist im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten 

Flurbereinigungsverfahrens gelegen. Der Eigentümer ist 

aus dem Grundbuch nicht ersichtlich. Trotz umfangreicher Recherchen 

konnten Erben der Bucheigentümerin nicht ermittelt werden. 

Ein Eigenbesitzer ist nicht vorhanden. 

Die Flurbereinigungsbehörde ist demgemäß nach § 13 Abs. 2 Satz 2 

FlurbG berechtigt, selbst einen Vertreter zu bestellen. Die Vertreterbestellung 

ist notwendig, damit die Interessen der unbekannten Teilnehmer 

in den im Rahmen der Flurbereinigung stattfindenden Terminen 

und bei den durchzuführenden Maßnahmen berücksichtigt werden. 

Rechtsbehelfsbelehrung 

Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb einer Frist von einem 

Monat nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch 

eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur 

Niederschrift bei dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung 

Meiningen, Frankental 1, 98617 Meiningen einzulegen. 

Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist die Widerspruchsfrist 

(Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf dieser 

Frist bei der Behörde eingegangen ist. 

gez. Knut Rommel 

Amtsleiter -Dienstsiegel- 

_______________________________________________________ 



Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 132.01 

V/48/10 







5 


Herrn Wilhelm Frühauf 



bezogen auf das Grundstück in der Gemarkung Rappelsdorf, 

Flur 3, Flurstück 647/225. 




Begründung: 




konnten Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden. 
















gez. Knut Rommel -Dienstsiegel- 

Amtsleiter 

________________________________________________________ 



Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 212.01 

V/51/10 







Herrn August Schmidt 




Flur 3, Flurstück 323. 




Begründung: 




konnten Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden.


6

















Amtsleiter 

________________________________________________________ 



Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 221.01 

V/52/10 







Herrn Kurt Siegling 


Sterbedatum unbekannt 






Begründung: 




konnten Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden. 

















Amtsleiter 

________________________________________________________ 



Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 226.04 

V/53/10 

76 

6 








Frau Lieselotte Teschner, geborene Müller 


verstorben am 03.06.2006 

bezogen auf folgende Grundstücke in der Gemarkung Rappelsdorf: 

Gemarkung Flur Flurstück Miteigentümer 

Rappelsdorf 3 662/87 und 

86 

Frank Neumann 

Rappelsdorf 




Begründung: 

Die aufgeführten Grundstücke sind im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten 




















Amtsleiter 

________________________________________________________ 



Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 241.02 

V/54/10 







Frau Hedwig Wilhelm, geborene Spindler 


verstorben am 06.07.1958 






Begründung: 


Flurbereinigungsverfahrens gelegen. Der Eigentümer ist




















Amtsleiter 

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Genehmigung des einfachen Bebauungsplanes „Wochenendhausgebiet 

am Kohlberg“ 

Der vom Stadtrat in seiner Sitzung am 21. 07. 2009 mit Beschluss-Nr. 

04/04/2009 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Wochenendhausgebiet 

„Am Kohlberg“ in Schleusingen wurde gemäß § 10 Abs. 1 

Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 

23.09.2004 (BGBl. I, S.2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes 

vom 21.12.2006 (BGBL. I S.3316) i.V.m. § 83 Abs. 2 Thüringer 

Bauordnung (ThürBO) i.d.F. der Neubekanntmachung vom 

16.03.2004 (GVBl. S. 349) und §§ 19 Abs. 1 Satz 1,2 Abs. 1 und 2 

Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) i.d.F. der Neubekanntmachung 

vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 5 

des Gesetzes vom 23.12.2005 (GVBL. S. 446), mit Bescheid des 

Landratsamtes Hildburghausen vom 01. 02. 2010, Az.: I/30-BP-07/09 

genehmigt. 

Der einfache Bebauungsplan Wochenendhausgebiet „Am Kohlberg“, 

seine Begründung, zusammenfassende Erklärung und der Umweltbericht 

werden ab sofort während der allgemeinen Dienststunden: 

Montag bis Mittwoch von 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr 

Donnerstag von 7.15 Uhr bis 17.45 Uhr 

Freitag von 7.15 Uhr bis 12.00 Uhr 

in der Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, Abt. Bauwesen – 

Zimmer 1.2. – zu jedermanns Einsichtnahme bereitgehalten. 

Auf Verlangen wird über seinen Inhalt Auskunft erteilt. Der Bebauungsplan 

wird mit der Bekanntmachung der Genehmigung wirksam (§ 10 Abs. 

3 BauGB). 

Hinweis auf Rechtsfolgen: 

Verstöße wegen der Verletzung der in der Thüringer Gemeinde- und 

Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) enthaltenen 

oder aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verfahrens- oder 

Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung und 

diese Bekanntmachung betreffen, müssen innerhalb eines Jahres nach 

Bekanntmachung 

des Bebauungsplanes gegenüber der Stadt Schleusingen unter Bezeichnung 

des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, 

schriftlich geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb 

einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend 

gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. 

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7 

Gemäß § 233 Abs. 2 BauGB wird auf die seit dem 01. Januar 2007 

geltende neue Fristenregelung des § 215 Abs. 1 und 2 BauGB hingewiesen. 

Unbeachtlich werden 

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche 

Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und 

Formvorschriften, 

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche 

Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis 

des Bebauungsplanes und 

3. der nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel 

des Abwägungsvorgangs, wenn diese nicht innerhalb eines 

Jahres seit der Bekanntmachung des Bebauungsplanes 

schriftlich gegenüber der Stadt Schleusingen geltend gemacht 

werden. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder 

den Mangel begründet, ist schriftlich darzulegen. 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 

BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche 

für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch 

diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen 

wird hingewiesen. 

gez. Klaus Brodführer/Bürgermeister - Siegel – 

________________________________________________________ 


Einleitung des Raumordnungsverfahrens für die geplante Südwest-Kuppelleitung 

380-kV-Verbindung Halle-Schweinfurt - Abschnitt 

Altenfeld-Redwitz (Teilabschnitt Thüringen), 

inkl. 380/110-kV-Umspannwerk Eisfeld/Schalkau 

der Firma 50 Hertz Transmission GmbH 

(ehemals Vattenfall Europe Transmission GmbH) 

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 

20.01.2010 das Raumordnungsverfahren (ROV) für die o. g. Planung 

eingeleitet, von der die Gemeinde berührt werden kann. 

Das ROV dient der Abstimmung des Vorhabens mit anderen raumbedeutsamen 

Planungen und Maßnahmen untereinander und mit den Erfordernissen 

der Raumordnung und Landesplanung. 

Die Planungsunterlagen können in der Zeit vom 

01. März bis einschließlich 01. April 2010 

in der Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, 98553 

Schleusingen, Zimmer 1.2. während der allgemeinen 

Dienstzeiten: 

Montag 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr 

Dienstag 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr 

Mittwoch 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr 

Donnerstag 7.15 Uhr bis 17.45 Uhr 

Freitag 7.15 Uhr bis 12.00 Uhr 

Das Raumordnungsverfahren hat keine unmittelbare Rechtswirkung 

gegenüber dem einzelnen Bürger und ersetzt nicht die erforderlichen 

Erlaubnisse, Genehmigungen oder sonstige Entscheidungen nach anderen 

Rechtsvorschriften. 

Jedermann kann sich bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist 

in schriftlicher Form oder zur Niederschrift bei der Gemeinde 

zum Vorhaben äußern. 

Über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens wird die Öffentlichkeit 

zu gegebener Zeit unterrichtet. 

Im Auftrag 



Schleusingen, den 19. Februar 2010 

________________________________________________________

Stadt Schleusingen 19.02.2010 

Bekanntmachung 

Planfeststellungsverfahren 

„Ausbau der B 89 Ebenhards - Siegritz“ 

Bau-km 0+085,210 bis Bau-km 2+687,000 

Im Rahmen des Anhörungsverfahrens für das o. g. Verkehrsbauvorhaben 

wird ein Erörterungstermin durchgeführt. 

1. Der Erörterungstermin beginnt 

am 25.03.2010 um 10.00 Uhr 

in der Stadtverwaltung Hildburghausen, Sitzungssaal, 

Clara-Zetkin-Straße 3 

98646 Hildburghausen 

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Anhörungsbehörde 

den Erörterungstermin bei Bedarf verlängern kann. 

Entsprechende Änderungen werden im Termin bekannt gegeben. 

2. Im Erörterungstermin werden die rechtzeitig erhobenen 

Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme 

am Termin ist jedem, dessen Belange von dem Vorhaben 

berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten 

ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung 

durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und 

diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es 

wird darauf hingewiesen, dass verspätete Einwendungen 

ausgeschlossen sind und dass bei Ausbleiben eines Beteiligten 

auch ohne ihn verhandelt werden kann. Die rechtzeitig 

erhobenen schriftlichen Einwendungen haben auch im Falle 

des Ausbleibens weiterhin Bestand. 

Das Anhörungsverfahren ist mit Schluss der Verhandlung 

beendet. 

3. Kosten, die durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder 

durch eine Vertreterbestellung entstehen, können nicht 

erstattet werden. 

4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. 



________________________________________________________ 

Ende amtlicher Teil 

IMPRESSUM: Schleusinger Amtsblatt 

Herausgeber IMPRESSUM: und Stadtverwaltung Schleusinger Amtsblatt Schleusingen; Markt 9, 

Vertrieb: Herausgeber und 98553 Stadtverwaltung Schleusingen, Schleusingen; Tel.: 036841-347-12 Markt 9, 

Redaktion: Vertrieb: Carmen 98553 Imber, Schleusingen, Stadtverwaltung Tel.: 036841-347-12 Schleusingen 

Internet: Redaktion: www.schleusingen.de 

Carmen Imber, Stadtverwaltung Schleusingen 

Geltungsbereich: Internet: Stadt www.schleusingen.de 


Druck: 

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Druckerei 

Stadt Schleusingen 

Foerster, 98553 Schleusingen, 

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2, Tel.: 

98553 

036841-41019 

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Bezugsmöglichkeit: Das Amtsblatt wird an alle Haushalte der 

An der Schleuse 2, Tel.: 036841-41019 

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Herzliche Glückwünsche zum 90. Geburtstag überbrachten 

Bürgermeister Klaus Brodführer und der Stellv. Landrat 

Helge Hoffmann 

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Herzliche Glückwünsche zum 90. Geburtstag überbrachten 

am 28.12.2009 an 

Bürgermeister Klaus Brodführer und der Stellv. Landrat 

Frau Irmgard Kuch, 

Helge Hoffmann 

OT Gethles, 

Rössewiese 24 

am 28.12.2009 an Frau 

Irmgard Kuch, OT 

Gethles, Rössewiese 24 

am 26.12.2009 an 

Frau Meta Schmidt, 


Kirchstraße 18 

am 26.12.2009 an 

Frau Meta Schmidt, 


am Kirchstraße 23.12.2009 18 an 

Frau Rose Wenning, 

Heinrich-Heine-Ring 21, 


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Frau Ilse Thorwirth 

aus dem Wilhelm-Augusta-Stift 


feierte am 12.12.2009 ihren 

90. Geburtstag. Dazu überbrachte 

der Bürgermeister herzliche Wünsche. 

Am 12.12.2009 gratulierte 

der Bürgermeister 

Frau Hilda Gebel zum 90. 

Geburtstag im Wilhelm- 

Augusta-Stift 

Zum Geburtstag gratulieren wir 

den Jubilaren des Monats Februar 2010 ganz herzlich 


am 17.02. Herrn Jürgen Höfling, Schleusingen 

am 28.02. Frau Karin Hoksch, Schleusingen 

am 28.02. Herrn Erwin Gansel, Schleusingen 


am 05.02. Frau Erika Siegler, Schleusingen 

am 07.02. Herrn Walter Nimbs, Schleusingen 

am 10.02 Herrn Gerd Siegling, Schleusingen 

am 13.02. Frau Roswitha Hoffmannbeck, Schleusingen 

am 22.02. Frau Gisela Liebe, Gethles 

am 23.0ß2. Frau Annemarie Fratzscher, Schleusingen 

am 25.02. Herrn Siegfried Breuksch, Gethles 


am 09.02. Frau Christa Borchardt, Schleusingen 

am 10.02. Frau Frieda Brandt, Schleusingen 

am 11.02. Herrn Helmut Sauerland, Schleusingen 

am 13.02. Frau Christa Hofmann, Schleusingen 


am 19.02. Frau Waltraut Lorber, Geisenhöhn 

am 20.02. Herrn Reinhard Heinz, Schleusingen 

am 22.02. Herrn Helmut Pfeufer, Schleusingen 


am 13.02. Herrn Heinz Reuther, Schleusingen 

am 17.02. Frau Isolde Pfleger, Schleusingen 

am 18.02. Frau Gerda Hörnlein, Schleusingen 

am 25.02. Frau Elfriede Hirsch, Schleusingen 


am 07.02. Frau Anna Maria Henning, Schleusingen 

am 26.02. Frau Johanna Peterhänsel, Schleusingen 

Im Monat März 2010 gratulieren wir herzlich den Jubilaren: 


am 08.03. Herrn Michael Kellerer, Schleusingen 

am 09.03. Frau Christa Jobst, Schleusingen 

am 14.03. Herrn Hilmar Grötenherdt, Gottfriedsberg 

am 22.03. Frau Doris Lenz, Rappelsdorf 

am 27.03. Herrn Peter Möller, Schleusingen 

am 28.03. Frau Renate Förster, Schleusingen 

10 9 


am 04.03. Herrn Wilfried Pfeuffer, Schleusingen 

am 05.03. Frau Ilona Weschenfelder, Schleusingen 

am 07.03. Frau Christa Wagner, Schleusingen 

am 08.03. Herrn Rainer Sendelhofert, Schleusingen 

am 11.03. Frau Renate Menzel, Gethles 

am 14.03. Herrn Harri Keßler, Schleusingen 

am 15.03. Frau Sonja Unger, Schleusingen 

am 19.03. Herrn Peter Busch, Schleusingen 

am 19.03. Herrn Siegfried Amarell, Schleusingen 

am 22.03. Herrn Peter Schulz, Schleusingen 

am 27.03. Frau Stefanie Grobeis, Schleusingen 

am 28.03. Frau Ingrid Ambroz, Schleusingen 


am 04.03. Frau Hilda Wilhelm, Fischbach 

am 06.03. Herrn Helmut Heß, Geisenhöhn 

am 08.03. Herrn Werner Zitzmann, Schleusingen 

am 10.03. Frau Christa Grobeis, Schleusingen 

am 11.03. Frau Irmgard Dennstädt, Schleusingen 

am 16.03. Frau Gerda Henn, Schleusingen 


am 01.03. Herrn Werner Karn, Schleusingen 

am 15.03. Frau Anni Wittig, Schleusingen 

am 17.03. Frau Irma Pfeufer, Schleusingen 

am 31.03. Frau Erika Höhn, Schleusingen 


am 24.03. Herrn Horst Günther, Schleusingen 

am 30.03. Frau Anita Rehahn, Schleusingen 

am 30.03. Frau Leni Kummer, Schleusingen 


am 10.03. Frau Ruth Schlitt, Schleusingen 

Am 02.02.2010 feierten Alice 

und Heinz Schmidt aus 

Schleusingen, Waldhausstraße 

2, Eiserne Hochzeit 

Dazu überbrachte Bürgermeister 

Klaus Brodführer 

sowie in Vertretung 

des Landrates Rolf Kaden 

herzliche Wünsche. 

Zum 65. Ehejubiläum gratulierten 

auch Bundespräsident Horst Köhler sowie die Thüringer 

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in einem Glückwunschschreiben. 

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Schleusinger - Stadt Schleusingen

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