2003-12-18 Plenum - KJP

KJP Charlottenburg-Wilmersdorf
Ergebnisprotokoll
der 1. Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes (KJP)
am 18.12.2003 im Rathaus Wilmersdorf (BVV-Saal)
Beginn: 10.00 Uhr
Ende: 14.00 Uhr
Teilnehmer/innen:
Vorstand:
Sydney Gottschalk (Wald-Oberschule)
Sara Ersözlü (Jugend- und Kulturzentrum Spirale)
Aran Taha (Gottfried-Keller-Oberschule)
Amina Thrun (Evangelische Schule Charlottenburg)
Rita Ostrovskih (Sophie-Charlotte-Oberschule)
Josephine Macfoy (Marie-Curie-Oberschule)
Manuel Hercygier (Friedrich-Ebert-Oberschule),
Jade Fuchs (Johann-Peter-Hebel-Grundschule)
Michal Almekias-Siegl (Heinz-Galinski-Grundschule)
Beirat
Herr Naumann (Bezirksstadtrat / JugAbtL)
Herr Verrycken (SPD-Fraktion)
Herr Förschler (CDU-Fraktion)
Frau Nagel (Fraktion B‘90/Grüne)
Herr Block (FDP-Fraktion)
Herr Apeloig (PDS / fraktionslos)
Herr Miram (BSA)
Herr Wolf (BSA)
BVV
Frau Dr. Suhr (BVV-Vorsteherin)
Verwaltung
Frau Hubert-Tadiken (KJP-Geschäftsstelle)
Herr Ottenberg (BVV-Büro)
Gäste
Frau Merkel (MdB / SPD)
Herr Gaebler (MdA / SPD)
Frau Dr. Tesch (MdA / SPD)
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand: Sydney Gottschalk.
Bekanntgabe des Rücktritts des Vorsitzenden Aran Taha.
Als Nachrücker stellt sich Sydney Gottschalk stellt sich als neuer Vorsitzender zur Abstimmung.
Das KJP wählt per Hand wie folgt:
41 Stimmen sind dafür, 1 Stimme ist dagegen, also Mehrheit, d. h. Annahme.
Herr Naumann, Stadtrat für Jugend, Familie, Schule und Sport, bedankt sich für die bisherige gute Zusammenarbeit
mit dem Vorstand.
Er teilt mit, dass die Schulen die noch keine Vertreter/innen für das KJP gewählt haben (13), von ihm angeschrieben
wurden, damit in der Zukunft möglichst alle Schulen vertreten sind.

Top 1:
Berichterstattung des Vorstandes über die erste Amtszeit durch Sara Ersözlü:
Dank an die SPD, die das KJP ins Leben gerufen haben. Der Antrag, dass Wahlen in den Schulen stattfi nden,
wurde am 22.05. dieses Jahres einstimmig von allen Fraktionen in der BVV angenommen. Es gibt zur
Zeit 63 Mitglieder.
Die Geschäftsstelle des KJP befi ndet sich im Rathaus Wilmersdorf im Raum 2113 und ist mit einem Einzel-
PC und Telefon ausgestattet. Für die Vorstandssitzungen steht ein großer Tisch und entsprechende Sitzgelegenheiten
zur Verfügung. Der Vorstand hat sich bisher
7x getroffen.
Schwerpunkte: Grundkonzept, Geschäftsordnung. Im Jugendhilfeausschuss wurde über die erste Amtszeit
berichtet. Außerdem wurde der Vorstand von verschiedenen Parteien zu den Fraktionssitzungen eingeladen.
Die wurden nur unregelmäßig besucht, weil die Zeit dafür fehlte.
Öffentlichkeitsarbeit: es gab zwei Artikel mit Fotos in den Rathaus-Nachrichten im Oktober und November
2003 über das KJP und es soll eine Web-Seite entworfen werden, die über das Jugendnetzwerk kostenlos
ins Internet gestellt wird. Vorläufi g können Informationen vom KJP über das bezirkliche Internet aktualisiert
und abgerufen werden.
Es wurde nach der nächsten BVV gefragt: am 22.01.2004.
Vorstellung der vorläufi gen „Regelung“ zur Geschäftsordnung des KJP durch
Amina Thrun:
Abstimmung darüber, ob das Kinder- und Jugendparlament beschlussfähig sein soll, wenn mindestens die
Hälfte der
gewählten Mitglieder anwesend sind.
Es sind dafür: 16
dagegen: 16
Enthaltungen: 12
Ergebnis: Das KJP ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der gewählten Mitglieder anwesend sind.
Laut Herrn Ottenberg wäre man heute beschlussfähig, da 53 Leute anwesend sind.
Abstimmung darüber, dass die vorläufi gen Regeln, inklusive obiger Änderung, für das KJP als Satzung, bis
zur Erstellung einer neuen,
vorübergehend gelten.
Es sind dafür: 36
dagegen: /
Enthaltungen: 1
Top 2:
Vorstellung und Vorschläge von Arbeitsgruppen durch den Vorstand
Manuel Hercygier:
1. AG Homepage: Homepage entwerfen und aktualisieren.
2. AG Videoschnitt: Vorstellung von Frau Cummerwie, Leiterin des Hauses der Jugend „Anne Frank“.
Der Vorstand hatte den Wunsch, die Plenumssitzung auf Video aufzuzeichnen. Im Videostudio des Freizeitheimes
soll die AG die Videoaufzeichnungen zusammenschneiden um sie für Öffentlichkeitsarbeit des KJP
einzusetzen.
3. AG Geschäftsordnung
4. Rassismus-AG
5. Presse-AG: Pressemitteilungen sind zu verfassen, Öffentlichkeitsarbeit, Briefkopf
entwerfen.
6. AG Innere Sicherheit
Weitere Themenvorschläge aus dem Plenum: AG Verkehr und Spielplatz, Drogen, Gewalt an Schulen. Letzteres
sollte in der schul- internen Schul-AG aufgegriffen werden.

7. AG Bildung
8. AG Patenschaften (Zusammenarbeit mit dem Bezirksschülerausschuss)
In der Pause werden AGs gebildet. Wer an einer AG mitarbeiten will, soll sich in die entsprechenden Listen
eintragen.
Wünschenswert wäre ein Anti-Drogen-Programm durch die Polizei an einer Schule.
Frau Hubert-Taddiken fragt, welche Mitarbeiter/innen der Jugendförderung oder Fraktionsmitglieder Unterstützung
in den AGs anbieten.
Wenn gewünscht, wird Frau Karin Nagel (Fraktion B´90/Grüne) die AG Drogen unterstützen.
Für die AG Geschäftsordnung ist Herr Peter Ottenberg (Leiter des BVV-Büros) Ansprechpartner.
Für die AG Verkehr und Spielplatz: Herr Thomas Juhl (Leiter des Kinder- und Jugendfreizeitheimes Plöner
Str.).
AG Patenschaften Herr Robert Wolf und Herr Miram Malte (Beirat Bezirksschülerausschuss)
AG Videoschnitt Frau Karin Cummerwie (Leiterin Haus der Jugend Anne Frank)
Frau Hubert-Taddiken ist in der Geschäftsstelle fast immer erreichbar, sie regelt den Geschäftsverkehr und
gibt Informationen an den Vorstand weiter.
Es wurde vorgeschlagen, eine Austauschliste zu fertigen, da der Postweg oft lang ist und man nicht allen
hinterher telefonieren kann.
Frau Sabine Molter, Dokumentarfi lmerin, Projekt: „Berlin zu Hause in Europa“, sucht
a) Jugendliche, möglichst nicht deutscher Herkunft, für obigen Dokumentarfi lm;
b) für einen Filmtalk zum Thema sucht sie ebenfalls Jugendliche.
Beim Drehtermin will sie zum Thema diskutieren, sie will ein Gegenstück zu
Erwachsenendiskussionen machen.
Herr Albrecht Förschler von der CDU ist nach der Pause hinzugekommen.
Es wird darauf hingewiesen, dass alle Kids im Bezirk an Arbeitsgruppen teilnehmen und Probleme dem Vorstand
mitteilen können, auch wenn sie nicht gewählte Mitglieder des KJP sind.
Für die AG Spielplatz fanden sich nur zwei ältere Kids, es sollten sich noch weitere Kids in die Liste eintragen,
vor allem jüngere.
Bei der Spielplatz-AG geht es um Sauberkeit, Kinderfreundlichkeit, Fußballplätze etc. und darum, wie die
Verkehrssituation, z. B. keine Ampel, ist. Kinder gehen nicht auf den Spielplatz, weil größere Kids sich dort
besaufen.
Laut Frau Hubert-Taddiken sind die Kids vom KJP zur Spielplatzkommission eingeladen, um dort ihre Wünsche
und Probleme vorstellen zu können.
Jugendliche können Probleme aus der Schul-AG in hiesige AGs weiterleiten.
Nunmehr gilt es, die Ziele für die entsprechenden Arbeitsgruppen festzusetzen, zu defi nieren.
Homepage
Videoschnitt
Geschäftsordnung
Rassismus
Presse
Schulische Einrichtungen
Spielplatz/Verkehr
Patenschaften (Zusammenarbeit mit BzA)
Drogen
Bildung
Ags, die sich gegründet haben, stellen sich vor:
AG Videoschnitt:
Frau Karin Cummerwie berichtet: Nach der Pause hat einer aus der AG schon selbst an der Videokamera
gestanden und die Plenumssitzung gefi lmt. Die Aufnahmen werden von der AG zu einem Kurzvideo zusammengefasst.
Weiterhin will die AG einen Werbefi lm machen, diesen eventuell im Fernsehen darstellen. Sie wollen die
Arbeit in den anderen AGs mit Video aufnehmen und dokumentieren. Gefi lmt werden sollen auch z. B. Spielplätze
usw.
Treffpunkt ist im Haus der Jugend „Anne Frank“

AG Geschäftsordnung:
Mario Herzog, Sprecher der AG, teilt mit:
Er wird sich um die Geschäftsordnung für das KJP kümmern und sich dabei an die heute abgestimmten
Regeln halten. Bis zur nächsten Sitzung soll die Geschäftsordnung vorliegen.
AG Verkehr und Spielplatz:
Felix Elisa Feiten, Sprecher der AG:
Ältere Jugendliche vertreiben jüngere. An Schulen gibt es wenig Spielplätze.
In der Lietzensee-Grundschule gibt es keine Ampel, am 29.12.03 gucken sie sich das an.
AG Innere Sicherheit:
Manuel Hercygier, Sprecher der AG:
Schwerpunkte: Drogen, Gewalt an Schulen ohne Rassismus, Gewalt in Familien, Gewalt auf der Straße
Bekämpfen will man das, indem man Aufklärung durch Experten, Ex-Drogensüchtigen betreibt, Ergänzung
im Biologieunterricht, Freizeitbetreuung für Jugendliche soll attraktiver werden, sie wollen eine Hausaufgabenhilfe
organisieren, auch eine entsprechende Party.
Einen Slogan möchte man erarbeiten, Anträge an die BVV schicken, Pressemitteilungen in Zusammenarbeit
mit der Presse-AG fertigen etc..
AG Öffentlichkeitsarbeit/Homepage:
Die Gruppe wurde geteilt: u. a. für Internet, ein Briefkopf wurde erstellt, neue Visitenkarten sollen erstellt
werden. Am 07.01.04 ist das erste AG Treffen.
Am 30.01.2004 fi ndet eine Vorstandssitzung statt.
Vertreter der AGs sollen eingeladen werden.
Top 3:
Verschiedenes: 5 Anträge
1. Schließfächer an Schulen: Antragsteller: Sydney Gottschalk
Es wird viel gestohlen.
Bücher sollten in der Schule gelassen werden können, damit die Schüler/innen nicht so
viel tragen müssen.
Ergebnis:
Lehrer schließen die Räume ab. Schließfächer sollen nicht in den Sporthallen sondern nur in den Umkleidekabinen
der Sporthallen und in Schulgebäuden eingerichtet werden.
Das KJP beschließt, den Antrag weiterzuleiten mit der Änderung:
Schließfächer in den Schulgebäuden für jeden Schüler
Schließfächer in den Umkleidekabinen von Sporthallen
Es sind dafür: 35
dagegen: /
Enthaltungen: 6
Die BVV entscheidet.
2. Internet (DSL – Flatrate -)-Anschluss für das Jugend- und Kulturzentrum Spirale:
Antragstellerin: Sarah Ersözlü
- Es geht um einen Internet-Anschluss für einen PC für Jugendliche, die Musik herunterladen
wollen und für umfangreiche Medienarbeit in unserem Bezirk, da ein Internet-
Anschluss in der Spirale fehlt.
Es sind dafür: 32
dagegen: 2
Enthaltungen: 6
3. Informationen über Jugendeinrichtungen in Schulen verbessern in Form eines schwarzen
Brettes:

Antragstellerin: Sarah Ersözlü
- In jeder Schule sollte ein schwarzes Brett für Zettel/Infos vorhanden sein. Internet und ein
schwarzes Brett sollten parallel vorhanden sein.
Es sind dafür: 32
dagegen: /
Enthaltungen: 7
4. Errichtung einer Hochhausmeile an der Bundesallee/Ecke Meierottostraße:
Antragstellerin: Jade Fuchs
- Wegfall von Spielplätzen und einem Park! Park und Spielplatz stehen unter Denkmal-
schutz! Es wird für Bäume und gegen Hochhäuser plädiert.
- Die Aufhebung des Denkmalschutzes wird wohl beantragt werden
- Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt. Bis dahin wird es Infos geben, diese
werden aufgelistet.
- Zur Sitzung sollen Fürsprecher und Gegner eingeladen werden.
Internetseite: http://www.bi-fasanenplatz.de.Main-Ziel.htm oder http://www.main-aktuell.htm
Der Antrag wird dahingehend abgestimmt, dass die BVV beim nächsten Mal über die Errichtung von Büro-
und Geschäftshäusern auf dem Gebiet der Gerhart-Hauptmann-Anlage berichten soll:
Es sind dafür: 26
dagegen: /
Enthaltungen: 7
5. Fehlzeiten von Abgeordneten des KJP
Antragsteller: Sydney Gottschalk
Der Antrag wird aus Zeitmangel auf die nächste Sitzung vertagt.
Es sind dafür: 26
dagegen: 5
Enthaltungen: 1
Weiter wird darüber abgestimmt, dass das Kinder- und Jugendparlament mit KJP abgekürzt werden soll.
Es sind dafür: 26
dagegen: 3
Enthaltungen: /
Am 12. März 2004 fi ndet die nächste Sitzung des KJP statt.
Geschäftsstelle des KJP
Berlin, den 13.2.2004
Wir danken der Protokollantin Frau Mundt für die Protokollerstellung.
Korrektur durch die Geschäftsstelle des KJP