Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf ... - KJP

Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf
Ergebnisprotokoll der Beirats- und Vorstandssitzung des Kinder- und Jugendparlaments
(KJP) Charlottenburg–Wilmersdorf am 22.10.2010 um 17 Uhr/ Ende 18.30 Uhr im Büro
des Bezirksstadtrates Reinhard Naumann.
Anwesend: Reinhard Naumann (JugAbtL), Herr Block, (Vorsitzender FDP-Fraktion)
Milan Neuhoff (Vorsitzender des JHA), Mustafa Cakmakoglu (Migrantenbeauftragter), Jan
(Vorsitzender BSA),
Vorstandsmitglieder KJP: Mateusz Lewandowski, Laura Amadea Franke, Paul Carr,
Leonard Barth, Ceyda Yükxdkol, Philip Krapp, Isaiah Michalski,
Thomas Juhl und Gabriele Hubert-Taddiken, (Geschäftsstelle KJP)
Entschuldigt: Benedict Oliver Strodthoff
Bezirksstadtrat Reinhard Naumann begrüßt und eröffnet mit einer Vorstellungsrunde die
Sitzung. Klärung des Begriffs Migration bei der Vorstellung des Migrantenbeauftragten.
Mehrere Vorstandsmitglieder haben einen Migrationshintergrund. Bei der Vorstellung von
Herrn Block (Beirat KJP) wird erläutert, dass, hier Zitat Eckpunktepapier “Bei der
Kooperation mit der BVV und ihren Ausschüssen wird das Kinder- und Jugendparlament
von einem Beirat unterstützt, der aus dem für Jugend zuständigen Mitglied des
Bezirksamtes, je einer/einem Vertreter/in der in der BVV vertretenen Parteien und zwei
Vertreter/innen des Bezirksschülerausschusses (BSA) besteht.“
Jan vertritt als Vorsitzender des BSA die Interessen von Schülerinnen und Schülern in
unserem Bezirk.
Die Tagesordnung liegt allen Anwesenden vor und wird angenommen.
Top 1: Arbeit des Vorstandes
• Nach den Herbstferien fanden zwei Vorstandstreffen statt. Themenschwerpunkte:
Entwicklung der außerschulischen Bildung (Übertragung von öffentlichen
Jugendeinrichtungen an freie Träger/Finanzen), Mitbestimmung von Kindern und
Jugendlichen sowie die Vorbereitung auf das erste Plenum, die Beiratssitzung und
den Besuch einer russischen Delegation (Journalisten) aus Moskau, die sich für
unterschiedliche Beteiligungsformen junger Menschen in europäischen Ländern
interessieren, um diese Modelle in ihrer Heimat zu publizieren.
• An dem Wochenendworkshop „fit für´s Kinder- und Jugendparlament“ nahmen 25
Parlamentarier/innen (drei Mitglieder aus dem KJP Tempelhof-Schöneberg) teil. Die
Finanzierung erfolgte über die „Junge VHS, dem WannseeForum und unserem
Bezirk.
Top 2: Evaluierung der zweijährigen Wahlperiode
• Nach den Erläuterungen von Herrn Juhl (siehe Aufstellung „Evaluationsergebnis
Wahlen 2010) ), steht der hohe organisatorische Aufwand in keinem Verhältnis zum
Ergebnis. Es wird sich darauf geeinigt, dass dieser Punkt auf der nächsten Sitzung
- mit weiteren Überlegungen - fortgesetzt wird. Da ca. 20 Schulen bis dato am KJP
nicht teilnehmen, bittet Herr Naumann Herrn Neuhoff und Herrn Block in Form
einer „Kleinen Anfrage“ bei den Schulen abzufragen, wie der aktuelle Stand der
Mitgliedermeldung ist und welche Gründe bei „Nichtmeldung“ vorliegen. Die
Diskussion der Vorstandsmitglieder „wie man Schüler/innen und Schulen für die
Teilnahme am KJP mehr begeistern kann“ könnte unter dem Arbeitstitel „Preis für
Partizipation“ zusammengefasst werden. Es sollen Ideen dazu entwickelt werden.
Top 3: Vorbereitung des Plenums
• Herr Naumann und die Bezirksbürgermeisterin Frau Thiemen werden so gegen ca.

11 Uhr am 25.11. anwesend sein. Der Fragenkatalog, den Herr Juhl an alle
verteilte, wurde beim Wochenendworkshop erarbeitet und Herrn Naumann und
Frau Thiemen vorab zugesandt. Herr Naumann hatte über Fach noch keinen
bekommen und fragte ferner, welche Fraktionen am 25. dabei sein werden? Über
einen weiteren Punkt der Tagesordnung, Beschluss: „Kiezspaziergang“ möchte
Herr Naumann eine Grobkonzeption von Herrn Juhl haben. Er und Frau Thiemen
sind die Ansprechpersonen.
Top 4: Dem Geld auf der Spur
• siehe Top 5
Top 5: Fragen an die Beiratsmitglieder: Welche Gründe hat die Finanzlücke des
Bezirks aus Ihrer Sicht und aus der Sicht der einzelnen Fraktionen?
• Die Globalzuweisung reicht nicht aus, laut Herrn Neuhoff, verbliebene
Deckungslücke 4,6 Mio. €. Frau Thiemen hat gegenüber dem Senat „deutliche“
Worte gesagt und man hofft auf Optimierung. Herr Block, neben Herrn Naumann
(SPD) als einziges Beiratsmitglied einer Fraktion (FDP) anwesend vertritt für seine
Partei die Meinung, dass der Bezirk überprüfen muss, was noch leistbar ist und
worauf verzichtet werden kann-muss, z.B. Zumutbarkeit von Wegen zu
Bibliotheken, oder muss eine Baumschulerei finanziert werden, alles keine
Pflichtaufgaben. Es gibt viele Dinge zu überdenken, was der Staat leisten soll und
kann...Herr Naumann ergänzt, dass die Pflichtaufgaben z.B. Hilfen zur Erziehung,
Jugendhilfe gestiegen sind; die Gebäudestruktur ist im Bezirk sehr teuer, wie in
ganz Berlin. Der Vorsitzende Mateusz Lewandowski, der im Namen vieler KJPler
sehr kritisch gegenüber der flächendeckenden Übertragung von Jugendeinrichtungen
an Freie Träger ist, was ja auch auf Grund des Sparens geschieht, gibt zu
Bedenken, dass das Minimieren von Kann-Leistungen schnell zu Pflichtaufgaben
werden kann. Herr Naumann: „damit beschäftigt sich morgen der Haushaltsausschuss;
um Lösungen zu finden“.
Top 6: Verschiedenes
• Geschäftsstelle des KJP ist renoviert und alle sind zufrieden. Beamerbirne kaputt,
wegen Haushaltssperre aufgeschoben, kostet auch 250,-- €.
• Kiezspaziergang, siehe Punkt 3
• Do. den 2. Dezember wird der Besuch von 25 Jugendlichen aus dem Kosovo
angekündigt; sie werden im BVV-Vorraum tagen und sollen einen Eindruck vom
JHA mitnehmen.
• Paul Carr spricht an, was man tun kann, dass gewählte Vorstände, die keine
Mehrheit in ihren Schulen hatten und somit nicht die ordentlichen Mitglieder sind
stimmberechtigt werden. Er findet es unbefriedigend, im Vorstand zu sein, und per
Stimmzettel kein Einfluss nehmen zu können. Das ist für einige Anwesende
nachvollziehbar und man trennt sich mit der Aufforderung, sich darüber Gedanken
zu machen.
Der Beschluss, dass auch Vertretungen in den Vorstand gewählt werden können, ist dem
Protokoll vom 22.11.2005 zu entnehmen.
Protokollantin
Gabriele Hubert-Taddiken
aufgestellt am 24.11.2010