2006-06-08 Plenum - KJP

KJP Charlottenburg-Wilmersdorf
Ergebnisprotokoll des Plenums der 5. Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) Charlottenburg-
Wilmersdorf,
Wahlperiode 2005/06, am 08. Juni 2006 im BVV- Saal im Rathaus Wilmersdorf, Fehrbelliner Platz 4, 10707
Berlin.
Beginn: 10.00 Uhr
Ende: 14.00 Uhr
Vorstand:
Jan Stefan Hambura anwesend
Charlotte Detig anwesend
Niklas Schenker anwesend
Ramona Maschke nicht anwesend
Lilith Kwee anwesend
Georg Raddatz nicht anwesend
Isabelle Maral Abbasi anwesend
Beirat:
Herr Naumann (Bezirksstadtrat/ JugAbtL) anwesend
Herr Schmitz (SPD- Fraktion) anwesend
Herr Förschler (CDU- Fraktion) anwesend
Herr Wagner (Fraktion B`90/ Grüne) nicht anwesend
Herr Block (FDP- Fraktion) nicht anwesend
Herr Apeloig (PDS/ fraktionslos) nicht anwesend
Verwaltung:
Frau Hubert-Taddiken (KJP- Geschäftsstelle) anwesend
Frau Telkamp (Honorar) anwesend
Frau Geithe (Honorar) anwesend
Gäste:
Ben Chametzky, Maximilian Hachtmann, Vincent Bruckmann (Nelson-Mandela-Schule)
Johanna Herrschmann (Rudolf-Steiner-Schule)
Herr Ottenberg (BVV-Büro)
Klasse 6b der Katholischen Schule St. Ludwig
Top 1: Begrüßung durch den Vorstand / Feststellung der Beschlussfähigkeit /Annahme des Protokolls vom 5.
April 2006 und der Tagesordnung
Der Vorsitzende, Jan Hambura, begrüßt die Mitglieder des KJP zur fünften und letzten Plenums-sitzung im
Wahljahr 2005/2006. Insbesondere begrüßt er die Gäste aus dem Beirat und den Schulen. Die Beschlussfähigkeit
lässt sich kurz vor der Mittagspause feststellen. Zu diesem Zeitpunkt sind 31 von 61 Stimmberechtigten
vertreten. Damit ist das Plenum beschlussfähig. Das Protokoll der Plenumssitzung vom 5. April 2006 wird
mit 29 zu einer Stimme angenommen. Die Tagesordnung zur 5. Plenarsitzung wird unter TOP 2 (Aktuelles
vom Vorstand) um den Punkt „Ankündigung der Freiwilligenehrung“ ergänzt und mit 28 zu 2 Stimmen angenommen.
Top 2: Aktuelles vom Vorstand
Lilith Kwee berichtet kurz von der Podiumsdiskussion „Standort Schule“, die am 11. Mai 2006 im Haus der
Jugend Anne Frank stattfand und vom KJP-Vorsitzenden Jan Hambura moderiert wurde. Lehrer/innen,
Sozialarbeiter/innen, Schüler/innen sowie Vertreter/innen der Polizei und der Politik diskutierten zum Thema
Gewalt an der Schule und erörterten Strategien, wie dieser begegnet werden kann.
Jan Hambura berichtet von der Überarbeitung des KJP-Eckpunktepapiers: Am 23. Mai 2006 beschäftigte
sich der Jugendhilfeausschuss mit der Evaluation des Eckpunktepapiers. Die Beschlussvorlage des JHA
wird in die Fraktionen gehen und dann, hoffentlich noch vor der Sommerpause, in der BVV behandelt. Die
wichtigsten Diskussionspunkte fasst Jan Hambura zusammen:
- das Wahljahr bleibt auf ein Schuljahr begrenzt. In den Fraktionen gab es Überlegungen, die Wahlperiode
auf zwei Jahre auszudehnen. Der KJP-Vorstand hat sich für die einjährige Wahlperiode stark gemacht.
Gründe sind v.a., dass Vertreter/innen aus den 6. Klassen der Grundschulen ihre Schule nur ein Jahr repräsentieren
können, da dann ein Schulwechsel ansteht. Außerdem stellt sich bei vielen Mitgliedern nach einem

Schuljahr eine gewisse Amtsmüdigkeit ein.
- Die Berufsschulen sollen ab dem Wahljahr 2006/2007 mit ins KJP aufgenommen werden. Allerdings soll die
Altersbegrenzung bei 21 Jahren bleiben, da sonst die Altersspanne innerhalb des KJP zu groß wird.
- Dem KJP steht weniger Geld als bisher zur Verfügung.
Gabi Hubert-Taddiken stellt ein Planspiel zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vor: An der Sophie-
Charlotte-Oberschule fi ndet ein auf vier Tage angelegtes aktives Rollenspiel statt, das sich mit den Möglichkeiten
von Kinderpolitik beschäftigt. Am 23. Juni 2006 sind die Veranstalter im BVV-Saal und der KJP-Vorstand
diskutiert mit ihnen die Beteiligungs-möglichkeiten von Kindern und Jugendlichen.
Herr Clausen von der Freiwilligeninitiative im Bezirk stellt eine Veranstaltung vor: Am Freitag, 16. Juni
2006, fi ndet um 16:30 Uhr in der Aula der Erich-Hoepner-Oberschule eine Freiwilligenehrung statt. In Berlin
engagieren sich 150.000 bis 200.000 Ehrenamtliche. Gerade an Schulen gibt es viele Eltern, Lehrer/innen
und Schüler/innen, die sich über das normale Maß hinaus engagieren. Das ehrenamtliche Engagement von
Schüler/innen wird lediglich auf einem Beiblatt zum Zeugnis vermerkt. Jugendstadtrat Reinhard Naumann
hat nun die Veranstaltung „Engagement an Schulen“ ins Leben gerufen. Dies ist eine Ehrung, in der das
Engagement mit einer Anerkennungsurkunde gewürdigt wird. 19 Schulen und andere Institutionen im Bezirk
haben sich gemeldet und engagierte Ehrenamtliche zur Ehrung vorgeschlagen. Darunter sind auch neun
KJP-Mitglieder. Herr Clausen lädt alle Anwesenden herzlich zu der Veranstaltung und dem in diesem Rahmen
stattfi ndenden Infomarkt zu Engagament-Möglichkeiten ein. Hierbei werden sich verschiedene Organisationen
und Vereine vorstellen. Es wird verabredet, dass auch das KJP mit einem Stand vertreten ist.
Friedi, Lilith, Dominique, Isabel, Ricarda, Fiona und Jan erklären sich bereit, am KJP-Stand über ihre Arbeit
zu informieren.
TOP 3: Sommerfest des KJP am 17. Juni 2006
Jan Hambura stellt die Idee des Sommerfestes vor und fragt, wer daran teilnehmen möchte. Da sich relativ
wenige melden, einigen sich die Anwesenden darauf, das KJP-Sommerfest im Rahmen des Sommerfestes
des Jugendclub Heckerdamm zu feiern. Dieses fi ndet am Samstag, 17. Juni 2006, ab 14 Uhr im Jugendclub
Heckerdamm (Heckerdamm 210, U-Bahnhof Jakob-Kaiser-Platz, Bus 123) statt. Gabi Hubert-Taddiken bietet
allen aus Wilmersdorf Kommenden an, sich um 14 Uhr vor dem Rathaus Wilmersdorf zu treffen, um gemeinsam
zum Jugendclub Heckerdamm zu fahren. Jan fragt, wer Lust hat im Rahmen des Sommerfestes Fußball
zu spielen. Er notiert die Namen der zahlreichen Interessierten vom KJP und der Klasse 6b der Katholischen
Schule St. Ludwig. Anschließend bittet Jan Hambura alle, die etwas zu Essen mitbringen wollen, dies zu
notieren und den Zettel nach vorne zu bringen.
Am Beispiel des relativ geringen Interesses am Sommerfest erfragt Gabi Hubert-Taddiken ein Feedback,
ob die Post, die die Geschäftsstelle den KJP-Mitgliedern zuschickt, auch gelesen wird. Dieses Feedback ist
wichtig, um in der nächsten Wahlperiode eventuell die Kommunikation zu verbessern. Ein Mitglied merkt an,
dass es die Post zwar liest, leider aber keine Zeit hat.
TOP 4 Anträge und Beschlüsse (Teil 1): „Was ist aus unseren Beschlüssen geworden?“
Die Mitglieder der „AG Soko“ geben einen Überblick über die Arbeit des KJP in diesem Wahljahr: Insgesamt
hat das KJP 2005/2006 23 Anträge beschlossen und in die BVV eingebracht. Sie zeichnen den Weg einzelner
Anträge nach.
Der Antrag „Neuer Zaun im Volkspark“ stieß auf Verwunderung. Mitarbeiter/innen vom Bezirks-amt sind den
Zaun abgelaufen und haben kein Loch gefunden. Da die Antragsteller heute nicht anwesend sind, kann
diese Frage nicht geklärt werden.
Der Antrag „Fahrradweg in der Hagenstraße“ wurde vom Bauausschuss geprüft. Der Antrag-steller berichtet
von der Diskussion im Bauausschuss. Da ein Fahrradweg den Verlust von 180 Parkplätzen zur Folge hätte,
hat sich der Ausschuss nach gründlicher Prüfung gegen diesen Antrag ausgesprochen.
Der Antrag „Fahrradständer an der Halensee-Grundschule“ war ein voller Erfolg. Nach zwei-maliger Diskussion
im Bauausschuss und einer Ortsbegehung hat sich der Ausschuss für die Installation von Fahrradständern
ausgesprochen.
Der Antrag „2. Ballnetz an der Nelson-Mandela-Grundschule“ kann auch als Erfolg gewertet werden. Nachdem
Pascal das Anliegen per Brief noch einmal dem Baustadtrat erläutert hat, soll nun das 1. Ballnetz auch
abgenommen werden und stattdessen vier Meter hohe Zäune aufgestellt werden. Damit ist das grundsätzliche
Anliegen erfüllt.
Der Antrag „Spielplatz Hochmeisterplatz“ ist ebenfalls umgesetzt. Eva liest den Brief vom Baustadtrat vor.
Falk und Bastian haben sich in der „AG FUN SV“ um den Beschluss „Skaterplatz“ aus dem Wahljahr
2003/2004 gekümmert und sich nach einem geeigneten Platz im Bezirk umgeschaut. Das Thema „Sklaterplatz“
wurde letzte Woche in der Spielplatzkommission diskutiert. Sowohl der Baustadtrat als auch der Jugendstadtrat
haben sich dafür verpfl ichtet einen geeigneten Standort zu fi nden. Unterstützt wird das Projekt
vom Lionsclub, der die Erlöse eines Benefi z-laufes im September der Skateranlage in Charlottenburg-Wilmersdorf
zugute kommen lassen will. Das Projekt geht also weiter und ist auf einem guten Weg.
Viele andere Anträge sind noch in Arbeit. Damit wird sich das KJP in der kommenden Wahlperiode beschäfti-

gen, kräftig unterstützt von den Mitgliedern der AG Soko.
Pause
Grußworte von Jugendstadtrat Reinhard Naumann
Nach der Mittagspause begrüßt Jan Hambura die hinzugekommenen Gäste und übergibt das Wort an
Jugendstadtrat Reinhard Naumann: Dieser bedankt sich bei den KJP-Mitgliedern für ihr Engagement. Er betont,
dass den Politiker/innen im Bezirk die Meinung vom Kinder- und Jugendparlament ganz wichtig ist und
das KJP einen festen Platz im Bezirk hat.
Ein ganz besonderer Dank gilt manchen für ihr großes Engagement. Reinhard Naumann überreicht den
neun KJP-Mitgliedern, die vom Bezirk im Rahmen der Freiwilligenehrung besonders gewürdigt werden, eine
Einladung zu dem Festakt am 16. Juni 2006. Dies sind: Jan Hambura, Lilith Kwee, Isabel Maral Abbasi,
Niklas Schenker, Charlotte Detig, Eva Zeitz, Pascal Smirat, Bastian Friedenberger, Falk Jarschewski. Die
Anwesenden applaudieren und Herr Naumann dankt auch der Geschäftsstelle, Gabi Hubert-Taddiken und
den Honorarkräften. Außerdem bedankt er sich bei Herrn Förschler, der den Beirat vertritt.
Reinhard Naumann weist darauf hin, dass im September erstmals schon die 16-Jährigen an der Kommunalwahl
teilnehmen können und betont, wie wichtig dieses Wahlrecht ist. Das KJP-Wahljahr ist schnell umgegangen.
Jetzt freuen sich erstmal alle auf die Sommerferien und die Fußballweltmeisterschaft. Er wünscht
sich weiterhin den Einsatz für Demokratie und Toleranz, freut sich auf ein Wiedersehen im September und
hofft, dass diejenigen, die nicht mehr dabei sind, das KJP in guter Erinnerung behalten.
Top 4 Anträge und Beschlüsse (Teil 2) : Anträge im KJP
Jan Hambura stellt anhand einer Grafi k den Weg der KJP-Anträge von der Idee bis zur Umsetzung dar: Die
Anträge werden zunächst im KJP-Plenum eingebracht und diskutiert. Wenn sich bei der Abstimmung die
Mitglieder mehrheitlich für den Antrag aussprechen, geht der Beschluss in die BVV. Diese überweist den
KJP-Beschluss in den entsprechenden Ausschuss, der seine Beschlussempfehlung wiederum in die BVV
einreicht. Wenn die BVV sich für den Beschluss ausspricht, wird dieser umgesetzt. Gabi Hubert-Taddiken
weist zusätzlich darauf hin, dass alle Kinder und Jugendlichen im Bezirk – unabhängig davon, ob sie Mitglieder
des KJP sind oder nicht – Anträge einbringen können.
Themenfelder der Anträge sind beispielsweise Ausbildung zum Schüler-/Konfl iktlotsen, Sauberkeit und
Familienfreundlichkeit von Parkanlagen, Ausstattung von Spielplätzen, Verkehr (Zebrastreifen, Beleuchtung
der Straßen, Fahrradwege), Ausstattung von Schulen (Infotafeln, Schließfächer). Erfolgreiche Anträge des
KJP waren zum Beispiel die Installation von DSL-Flatrates in Jugendfreizeitheimen oder die Installation von
Schließfächern an Schulen.
Jan Hambura erläutert den Gästen, wer in das KJP gewählt werden kann.
TOP 4 Anträge und Beschlüsse (Teil 3) : Beratung der Anträge
Bau einer Ampelanlage am Popitzweg/Heilmannring
Ja: 22 Nein: 0 Enthaltungen: 5
Eislauffl äche an der Glockenturmstraße wieder ins Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm aufnehmen
Ja: 29 Nein: 0 Enthaltungen: 0
Einrichtung eines landesweiten Kinder- und Jugendparlaments
Wurde bereits in anderer Form (Kinder- und Jugendparlamente in allen Bezirken Berlins) bei der letzten
Sitzung beschlossen. Der Antragsteller zieht seinen Antrag daraufhin zurück.
Fußballplatz an der Nehring-Grundschule
Ja: 14 Nein: 1 Enthaltungen: 13
schmutzige Mülltonnen und Bänke an der Goerdeler-Grundschule
Ja: 13 Nein: 3 Enthaltungen: 12
schmutzige Toiletten an der Goerdeler- und Halensee-Grundschule
Ja: 8 Nein: 17 Enthaltungen: 3
Schulfrei während der WM 2006
Ja: 25 Nein: 2 Enthaltungen: 0
Wiedereröffnung des Fußballplatzes Holsteinische Straße
Ja: 26 Nein: 0 Enthaltungen: 2
Hitzefrei für Oberstufenschüler/innen

Ja: 26 Nein: 0 Enthaltungen: 1
Klassensprecher der Klassen 5 und 6 sollen einen Einblick ins Geschehen des KJP haben
Ja: 15 Nein: 4 Enthaltungen: 9
Reckstangen an der Joan-Miro-Grundschule
Ja: 24 Nein: 0 Enthaltungen: 4
TOP 5: U18-Wahlen und Erstwähler/innenkampagne
Gabi Hubert-Taddiken stellt das Projekt „U18-Wahlen“ und die Erstwähler/innenkampagne vor.
a) Erstwähler/innenkampagne: Gabi Hubert-Taddiken verteilt Infomaterial zur Erstwähler/innen-kampagne
und weist darauf hin, dass im September alle ab 16 Jahren die Bezirksverordneten wählen können. Die KJP-
Mitglieder bekunden Interesse an Infoveranstaltungen, bei denen sie die Vertreter/innen der Parteien kennen
lernen wollen. Beiratsmitglied Fabian Schmitz weist darauf hin, dass die SPD solche Infoveranstaltungen
direkt an den Schulen durchführt.
b) U18-Wahlen: U18-Wahlen wurden bereits letztes Jahr an verschiedenen Schulen und Jugendfreizeitheimen
durchgeführt. Auch dieses Jahr können alle, die noch nicht regulär wählen dürfen, an diesen Wahlen
teilnehmen, die ein Stimmungsbild abgeben, wie Kinder und Jugendliche wählen würden. Am 8. September
2006 fi ndet im Haus der Jugend Anne Frank eine große U18-Wahlparty statt. Vertreter/innen des Bezirks
werden anwesend sein und es gibt u.a. einen Chat.
Top 6: Rückblick – Tops und Flops im Wahljahr 2005/2006
Isabel Abbasi fordert die KJP-Mitglieder zu einem Feedback auf. Kritikpunkte sind, dass relativ wenig Mitglieder
sich bei den AGs beteiligen und wenig einbringen. Ein Mitglied betont, dass es beim KJP nicht darum
geht, freie Schulstunden zu haben, sondern dass Kinder und Jugendliche durch das KJP etwas bewegen
können und dies nutzen sollten. Zugleich wird der Vorstand dazu aufgefordert diejenigen Mitglieder, die
nicht im Vorstand sind, sich jedoch verstärkt engagieren möchten, mehr in die Vorstandsarbeit einzubinden.
Positiv hervorgehoben wird von den Anwesenden das Angebot der Wochenendworkshops, bei denen die
Mitglieder viel gelernt haben.
Gabi Hubert-Taddiken fragt, wie sich die KJP-Mitglieder von ihren Schulen unterstützt fühlen und wie bekannt
sie an den Schulen sind. Manche Mitglieder berichten in der Schülervertretung oder in Elternversammlungen
über das KJP. Von vielen wird jedoch ein mangelndes Interesse der Schulen und Mitschüler/innen
beklagt. Informationen über das KJP, die an den Infotafeln hängen, werden oft abgerissen. Gemeinsam
entwickeln die Anwesenden Strategien, wie das KJP an den Schulen bekannter gemacht werden kann:
- Mitglieder können in Schulversammlungen oder der SV über die KJP-Arbeit berichten
- Es sollen öfters Gäste zu den KJP-Sitzungen eingeladen werden
- Der Vorstand soll an den Schulen persönlich über das KJP informieren
- Bei den Vollversammlungen, die die KJP-Vertreter wählen, soll verstärkt über das KJP informiert werden.
- KJP-Mitglieder können ihre Mitschüler/innen auf die Möglichkeit, Anträge zu stellen, hinweisen, wenn sich
diese über Missstände an den Schulen oder im Bezirk beklagen
- Das KJP sollte verstärkt Infomaterialien (Flyer, Visitenkarten, Postkarten) zur Werbung einsetzen
Top 7: Verabschiedung durch den Vorstand
Der Vorstand bedankt sich bei den Mitgliedern und dem Beirat, der mit Rat und Tat zur Seite stand. Jan
Hambura beendet die Sitzung und freut sich auf ein Wiedersehen beim gemeinsamen Somerfest.
Protokollantin: Corinna Telkamp