2005-02-21 Plenum - KJP

KJP Charlottenburg-Wilmersdorf
Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf
Geschäftsstelle des Kinder- und Jugendparlaments: Rathaus Wilmersdorf, 2. Stock,
Zimmer 2113/2146A Fon: 9029 15105/15103 - Fax: 9029 15121 –
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Charlottenburg-Wilmersdorf, Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin,
Ergebnisprotokoll
der Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments vom 21.02.2005
Beginn: 10.00 Uhr Ende: 14.45Uhr
Vorstand:
Sara Ersözlü (Jugend- und Kulturzentrum Spirale) anwesend
Teresa Tiedge (Alt-Schmargendorf-Grundschule) anwesend
Karen Mary Taylor (Katholische Schule Liebfrauen) anwesend
Eric Braden (Wald-Oberschule) anwesend
Kevin Jevtic (Herder Oberschule) anwesend
Kadir Aslan ausgeschieden
Tino Stricker nicht anwesend
Beirat:
Herr Naumann (Bezirksstadtrat / JugAbtL) anwesend
Herr Verrycken vertr. d. Herrn Schmitz (SPD-Fraktion) anwesend
Herr Förschler (CDU-Fraktion) anwesend
Herr Wagner vertr. d. Frau Nagel (Fraktion B`90 / Grüne) anwesend
Herr Block (FDP-Fraktion) nicht anwesend
Herr Apeloig (PDS / Fraktionslose) anwesend
Janosch Leugner (BSA) anwesend
Verwaltung:
Frau Hubert-Taddiken (KJP-Geschäftsstelle) anwesend
Frau Dr. Suhr/Herr Peter Ottenberg (BVV-Vorsteherin und Büroleitung) anwesend
Herr Jan-Hendrik Miedbrodt (Sekretär der Geschäftsstelle) anwesend
l Eröffnung und Begrüßung aller Anwesenden, des Beirats und der Gäste zur 2. Sitzung des KJP durch
die Vorsitzende Sara Ersözlü
l Powerpoint-Präsentation: Vorstellung der Tagesordnungspunkte (TOPs) und des zeitlichen Ablaufes
l Bekanntgabe eines weiteren Top unter 1d) Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes durch von Kadir
Aslan
Top 1: Ergänzungen des Protokolls und Annahme des Protokolls vom 10.12.2004
Bericht des Vorstandes
1a: Die Ergänzung des Protokolls der letzten Plenum-Sitzung vom 10.12.2004 liegt allen Mitgliedern
schriftlich vor. Das Protokoll und die Ergänzungen sowie der Top 1d werden einstimmig angenommen.
1b: Karen Mary Taylor berichtet, dass 6 Vorstandssitzungen, in der Regel immer freitags von 17-19 Uhr,
in der Geschäftsstelle stattfanden. Folgende Inhalte wurden besprochen:

l Planung der Wahlperiode
l Nachbereitung der Dezembersitzung
l Vorbereitung der 2. Plenarsitzung
l Treffen mit den AG- Leitern
l Planung der Zusammenarbeit
l Austausch über Ziele und Arbeitsweisen der AGs
Mit dem Beirat fanden 2 Treffen statt:
l Nach- und Vorbereitung der Plenarsitzungen
l Jahresplanung
l Bericht über den Workshops „Fit für`s Parlament“
1c: Eric Braden informiert über den aktuellen Stand der Beschlüsse:
l Antrag zur Renovierung von Toiletten vom 10.12.05, an 8 Schulen wurden Toiletten
installiert oder renoviert.
l Der Antrag, eine DSL- Flatrate im Jugendfreizeitheitheim Plöner Str. zu installieren, wurde dahingehend
ergänzt, dass die restlichen 5 Jugendfreizeitzentren auch DSL-Flatrate bekommen sollen. Insgesamt
sind von 12 Jugendeinrichtungen 7 mit Internet ausgestattet.
l Spielplatzerneuerung im Ausschuss für Bauwesen wurde vertagt, im JHA mit Änderung beschlossen
l Sportplatz im Haus der Jugend „Anne Frank“ : die BVV hat beschlossen, ein Konzept für die Nutzung
und Entwicklung der Freifl ächen auszuarbeiten.
l Die BVV hat beschlossen, dass Beschwerdekästen angebracht werden. Die Schulen werden auf den
Wunsch der Schüler hingewiesen.
l Die BVV hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, dass die Mitgliedschaft im KJP auf
dem Zeugnis vermerkt wird.
Vertagtes:
l Spielgeräte an der Joan-Miro-Grundschule, Reckstangen an allen Grundschulen sollen renoviert bzw.
angebracht werden, Schülerlotsenausrüstungen für alle Grundschulen, Betreten von Parkanlagen und Sitzbänke
am Goethe-Gymnasium werden noch diskutiert in den Ausschüssen oder wurden vertagt.
Abgelehntes:
l Bau einer Fußgängeranlage am Südwestkorso Ecke Laubenheimer Straße – Ausschuss für Umwelt,
Verkehr und Lokale hat den Antrag abgelehnt.
1d: Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes:
l Das Vorstandmitglied Kadir Aslan hat seine Vorstandsmitgliedschaft gekündigt,
Malte Miram und Ann-Katrin Schneider stellen sich zur Wahl.
Wahlergebnis: Mehrheitliche Stimmen bekommt Malte Miram, der die Wahl annimmt.
Getrennte Sitzungen der Oberschüler/innen und Jugendfreizeiteinrichtungen, Gruppe 1
sowie der Grundschüler/innen und Jugendfreizeiteinrichtungen, Gruppe 2
Top 2: Thema für Grund- und Oberschüler/innen gemeinsam, aber in getrennten Räumen:
Das KJP soll für die Wahlen an Schulen eine Wahlordnung entwerfen
(Antrag vom Schulausschuss):
l 1.Gruppe: Grundschulen und Kinderfreizeiteinrichtungen (Teresa Tiedge und J.-H. Miedbrodt)

Austausch über die bisherigen Wahlmethoden an den Schulen: Welche Vorteile/Nachteile hätte eine Wahlordnung,
dürfen nur Klassen- oder Schülersprecher kandidieren?
Redebeiträge:
l Alle Kandidaten informieren durch einen Steckbrief in der Schule, dann wird in einer
Vollversammlung abgestimmt.
l Es soll drei Kandidaten aus jeder Klasse geben und dann eine Vollversammlung.
l Für die 5. und 6. Klasse dürfen nur Klassensprecher und Schülervertreter kandidieren.
l Mehr Informationsveranstaltungen zum KJP.
Abstimmung und Ergebnis:
25 Stimmen für eine Wahlordnung
9 Stimmen gegen eine Wahlordnung
1 Stimme enthält sich
l 2. Gruppe: Oberschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Mehrheitlich für den Entwurf einer Wahlordnung gestimmt. Desweiteren wurde über den Vorschlag diskutiert,
schülerübergreifende AGen einzurichten bzw. existierende für alle Schüler/innen im Bezirk zugänglich zu
machen. Es wurde auch nach Vorschlägen gesucht, den Bekanntheitsgrad des KJP an den Oberschulen
auszubauen und die Beteiligung der Oberschüler/innen im Plenum zu erhöhen.
Ergebnis im Plenum:
Grund- und Oberschulen haben sich für die Erstellung einer Wahlordnung mehrheitlich entschieden.
Top 3: Fragen des Vorstandes an die Arbeitsgruppen-Leiter/innen:
l Wie oft und wo hat sich deine AG getroffen?
• Mit welchen Themen habt ihr euch beschäftigt?
• Sind Projekte oder Veranstaltungen geplant?
l Habt ihr Anträge?
• Gibt es Themen die ihr im Plenum besprechen möchtet?
• Wie würdest du insgesamt die Arbeit deiner AG beurteilen?
l Wann ist das nächste Treffen geplant?
AG Öffentlichkeitsarbeit
l aus der AG kein Bericht zur Situation
AG Ausstattung für Schulen / Bildung
In der AG sind 6 Mitglieder, den Vorsitz hat Kevin Jevtic. An folgenden Projekten wird gearbeitet:
· Mängelkatalog zur Ausstattung an den Schulen
· Erklärung zur PISA-Studie
Ziele der AG:
l Verbesserung der Ausstattung an Schulen
l Verbesserung der Lernatmosphäre.
l Stellungnahmen des KJP zu aktuellen Ereignissen (z. B. PISA)
Sitzungsturnus: 14-tägig ( kein fester Standort)
AG Natur und Umwelt
l In der AG sind 5 Mitglieder, Karen Mary Taylor ist die AG-Leiterin.
Aufgaben der AG:
§ Anpfl anzung von Bäumen
§ Aufklärung in Schulen (Aktionstage)
§ Pressearbeit
Ziele der AG:

l Natur in Berlin schützten
§ Stoppung der Vermüllung
AG Drogen und Anti-Gewalt
l In der AG sind 3 Mitglieder, die Leitung hat Erik Braden.
Ziele der AG:
l Drogenkonsum der Jugend soll verringert werden.
l Informationen zu Risiken verbreiten.
Treffen: monatlich, keine festen Orte
AG Spielplatz und Verkehr
l bis jetzt 3 Treffen
l wir treffen uns 1x im Monat
l wir treffen uns im Jugendfreizeitheim-Plönerstraße
l betreut werden wir von Thomas Juhl, Leiter der Einrichtung
l 1 Antrag beschlossen
l 4 Anträge in der BVV
l Mittwoch (23.2.) Treffen mit der Spielplatz-Kommission
AG Sport und Freizeit
hat sich bisher noch nicht getroffen. AG Leitung Jonas Marhoff
Top 4: Diskussions-Themen: a) PISA / b) Schule .... und dann?
a: Stellungnahme des KJP zur PISA-Studie:
Über die Ergebnisse wurde am 10.12.2004 zu diesem Thema ausführlich diskutiert.
n Überarbeitung des dreigliedrigen Schulsystems
n Einheitliches Schulsystem für Deutschland
n Einschulungsalter auf 5 Jahre senken
n Jede Schule soll ein Schulprofi l erstellen
n Sprachstandserhebung vor der Einschulung
n Mehr Disziplin im Unterricht und Respekt gegenüber den Lehrern
n Senkung des Durchschnittsalters der Lehrkräfte
n Steigerung des Unterrichtsniveaus
n Individuelle Förderung der Schüler gewährleisten
Die AG Ausstattung für Schulen/Bildung wird die endgültige Stellungnahme des KJP verfassen und in der
Oberschulenversammlung (OSV) als auch in der nächsten Plenarsitzung vorstellen. Das Plenum wird darüber
abschließend befi nden. Die Stellungnahme soll öffentlichkeitswirksam verwendet werden.
B: Schule und dann? Angst vor der Jugendarbeitslosigkeit
Einführungsreferat von Karen Mary Taylor über
Prävention
l Förderung der Ausbildungsreife
l Verbesserung der Ausbildungssituation
Verbesserung der Qualifi zierung und Arbeitsschaffung für junge Arbeitssuchende
l Erhöhung der Zahl der Ausbildungsplätze
l Probleme in der Ausbildungsplatzvermittlung
l Vermeidung von Ausbildungsausbrüchen
Anschließend fi ndet ein reger Austausch über die möglichen Ursachen und Lösungsansätze statt.
Top 5: Anträge
Angenommene Anträge:
1. Bessere Schwimmbäder (Lisa Hagen)
2. Fußballplatz an der Wald-Oberschule (Erik Braden)

3. Sportgerechter Schulhof an der Sophie-Charlotten-Oberschule (Sherin Ali)
4. Bau einer Ampel an der Schele-Schule (Levent Gennrich/Cedric Seelow)
5. Kostenübernahme für Renovierung (Sabrina Schütz, HdJ Charlottenburg)
6. Laternenaufstellung in der Zillestraße(Sabrina Schütz, HdJ Charlottenburg
(Antrag 5 u. 6 werden in die Fachabteilung Jugend und Bau gegeben und erst mal intern geregelt. dem Parlament
ist zu berichten).
Abgelehnte Anträge:
1. Basketballkörbe für die Carl- Orff- GS (Tino Stricker) Tino soll seinen Schulleiter/in direkt ansprechen.
2. Elisabeth O. / Gottfried-Keller O. „ Unterrichtszeiten verschieben um Streitigkeiten zu vermeiden“ (Jannik
Bleich/Benjamin Zengin)
3. Kaiser-Friedrich-Str. Fahrradweg erstellen... (Jannik Bleich/Benjamin Zengin)
4. Aufenthaltsräume für Eosander- Schinkel-GS (Malina Berghaus)
Vertagte Anträge:
1. Sportplatz errichten (Joan-Miro-G. Mittelhof der Schule, Jonas Marhoff) vom 10.12.04
2. Renovieren der Flure (Halensee G.,Paula Wohlgemuth)
Das Mitglied Jan Hambura stellt seinen Vorschlag „gegen das Vergessen“ und die „Umdeutung der Geschichte“
bezüglich der Geschichte des Nationalsozialismus vor. Der Vorstand gibt im Einvernehmen mit
dem Plenum bekannt, dass das KJP sich in der nächsten Plenarsitzung mit diesem Thema auseinander
setzen wird. Es ist geplant, dazu eine ausführliche Stellungnahme zu verfassen. Diese soll auch für Öffentlichkeitszwecke
verwendet werden.
Top 6: Verschiedenes
Die Vorsitzende Sara Ersözlü teilt mit, dass zwei weitere Plenarsitzungen am 20.4. und 9.6.2005 in dieser
Legislatur stattfi nden. Ein Sommerfest soll die Wahlperiode 04/05 im Juni beenden.