2005-02-21 Plenum - KJP

l Planung der Wahlperiode
l Nachbereitung der Dezembersitzung
l Vorbereitung der 2. Plenarsitzung
l Treffen mit den AG- Leitern
l Planung der Zusammenarbeit
l Austausch über Ziele und Arbeitsweisen der AGs
Mit dem Beirat fanden 2 Treffen statt:
l Nach- und Vorbereitung der Plenarsitzungen
l Jahresplanung
l Bericht über den Workshops „Fit für`s Parlament“
1c: Eric Braden informiert über den aktuellen Stand der Beschlüsse:
l Antrag zur Renovierung von Toiletten vom 10.12.05, an 8 Schulen wurden Toiletten
installiert oder renoviert.
l Der Antrag, eine DSL- Flatrate im Jugendfreizeitheitheim Plöner Str. zu installieren, wurde dahingehend
ergänzt, dass die restlichen 5 Jugendfreizeitzentren auch DSL-Flatrate bekommen sollen. Insgesamt
sind von 12 Jugendeinrichtungen 7 mit Internet ausgestattet.
l Spielplatzerneuerung im Ausschuss für Bauwesen wurde vertagt, im JHA mit Änderung beschlossen
l Sportplatz im Haus der Jugend „Anne Frank“ : die BVV hat beschlossen, ein Konzept für die Nutzung
und Entwicklung der Freifl ächen auszuarbeiten.
l Die BVV hat beschlossen, dass Beschwerdekästen angebracht werden. Die Schulen werden auf den
Wunsch der Schüler hingewiesen.
l Die BVV hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, dass die Mitgliedschaft im KJP auf
dem Zeugnis vermerkt wird.
Vertagtes:
l Spielgeräte an der Joan-Miro-Grundschule, Reckstangen an allen Grundschulen sollen renoviert bzw.
angebracht werden, Schülerlotsenausrüstungen für alle Grundschulen, Betreten von Parkanlagen und Sitzbänke
am Goethe-Gymnasium werden noch diskutiert in den Ausschüssen oder wurden vertagt.
Abgelehntes:
l Bau einer Fußgängeranlage am Südwestkorso Ecke Laubenheimer Straße – Ausschuss für Umwelt,
Verkehr und Lokale hat den Antrag abgelehnt.
1d: Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes:
l Das Vorstandmitglied Kadir Aslan hat seine Vorstandsmitgliedschaft gekündigt,
Malte Miram und Ann-Katrin Schneider stellen sich zur Wahl.
Wahlergebnis: Mehrheitliche Stimmen bekommt Malte Miram, der die Wahl annimmt.
Getrennte Sitzungen der Oberschüler/innen und Jugendfreizeiteinrichtungen, Gruppe 1
sowie der Grundschüler/innen und Jugendfreizeiteinrichtungen, Gruppe 2
Top 2: Thema für Grund- und Oberschüler/innen gemeinsam, aber in getrennten Räumen:
Das KJP soll für die Wahlen an Schulen eine Wahlordnung entwerfen
(Antrag vom Schulausschuss):
l 1.Gruppe: Grundschulen und Kinderfreizeiteinrichtungen (Teresa Tiedge und J.-H. Miedbrodt)