Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf ... - KJP

11 Uhr am 25.11. anwesend sein. Der Fragenkatalog, den Herr Juhl an alle
verteilte, wurde beim Wochenendworkshop erarbeitet und Herrn Naumann und
Frau Thiemen vorab zugesandt. Herr Naumann hatte über Fach noch keinen
bekommen und fragte ferner, welche Fraktionen am 25. dabei sein werden? Über
einen weiteren Punkt der Tagesordnung, Beschluss: „Kiezspaziergang“ möchte
Herr Naumann eine Grobkonzeption von Herrn Juhl haben. Er und Frau Thiemen
sind die Ansprechpersonen.
Top 4: Dem Geld auf der Spur
• siehe Top 5
Top 5: Fragen an die Beiratsmitglieder: Welche Gründe hat die Finanzlücke des
Bezirks aus Ihrer Sicht und aus der Sicht der einzelnen Fraktionen?
• Die Globalzuweisung reicht nicht aus, laut Herrn Neuhoff, verbliebene
Deckungslücke 4,6 Mio. €. Frau Thiemen hat gegenüber dem Senat „deutliche“
Worte gesagt und man hofft auf Optimierung. Herr Block, neben Herrn Naumann
(SPD) als einziges Beiratsmitglied einer Fraktion (FDP) anwesend vertritt für seine
Partei die Meinung, dass der Bezirk überprüfen muss, was noch leistbar ist und
worauf verzichtet werden kann-muss, z.B. Zumutbarkeit von Wegen zu
Bibliotheken, oder muss eine Baumschulerei finanziert werden, alles keine
Pflichtaufgaben. Es gibt viele Dinge zu überdenken, was der Staat leisten soll und
kann...Herr Naumann ergänzt, dass die Pflichtaufgaben z.B. Hilfen zur Erziehung,
Jugendhilfe gestiegen sind; die Gebäudestruktur ist im Bezirk sehr teuer, wie in
ganz Berlin. Der Vorsitzende Mateusz Lewandowski, der im Namen vieler KJPler
sehr kritisch gegenüber der flächendeckenden Übertragung von Jugendeinrichtungen
an Freie Träger ist, was ja auch auf Grund des Sparens geschieht, gibt zu
Bedenken, dass das Minimieren von Kann-Leistungen schnell zu Pflichtaufgaben
werden kann. Herr Naumann: „damit beschäftigt sich morgen der Haushaltsausschuss;
um Lösungen zu finden“.
Top 6: Verschiedenes
• Geschäftsstelle des KJP ist renoviert und alle sind zufrieden. Beamerbirne kaputt,
wegen Haushaltssperre aufgeschoben, kostet auch 250,-- €.
• Kiezspaziergang, siehe Punkt 3
• Do. den 2. Dezember wird der Besuch von 25 Jugendlichen aus dem Kosovo
angekündigt; sie werden im BVV-Vorraum tagen und sollen einen Eindruck vom
JHA mitnehmen.
• Paul Carr spricht an, was man tun kann, dass gewählte Vorstände, die keine
Mehrheit in ihren Schulen hatten und somit nicht die ordentlichen Mitglieder sind
stimmberechtigt werden. Er findet es unbefriedigend, im Vorstand zu sein, und per
Stimmzettel kein Einfluss nehmen zu können. Das ist für einige Anwesende
nachvollziehbar und man trennt sich mit der Aufforderung, sich darüber Gedanken
zu machen.
Der Beschluss, dass auch Vertretungen in den Vorstand gewählt werden können, ist dem
Protokoll vom 22.11.2005 zu entnehmen.
Protokollantin
Gabriele Hubert-Taddiken
aufgestellt am 24.11.2010