Amtsblatt des Landkreises Görlitz, Nr. 4/2023

Amtsblatt des Landkreises Görlitz
Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca
Nr. 4/2023 | 22. Februar 2023
Sitzungen der Ausschüsse des Kreistages Görlitz
15. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Die 15. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales findet am Montag, 27. Februar 2023, um 16 Uhr, im Landratsamt
Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 (Großer Saal) statt.
Tagesordnung öffentlich:
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 14.11.2022
2 Berichterstattung Coronavirus-Pandemie
3 Berichterstattung Afrikanische Schweinepest
4 Berichterstattung medizinische Versorgung im Landkreis Görlitz
5 Berichterstattung Jobcenter
5.1 Aktueller Status Ukraine-Flüchtlinge
5.2 Aktueller Status Einführung Bürgergeld
6 Finanzielle Zuwendungen für Leistungen von Schuldnerberatungsstellen im Landkreis Görlitz in Umsetzung der SGB II
und SGB XII ab dem Jahr 2023
7 Sonstiges
15. Sitzung des Technischen Ausschusses
Die 15. Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Dienstag, 28. Februar 2023, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz,
Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 (Großer Saal) statt.
Tagesordnung öffentlich:
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 15.11.2022
2 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zwischen dem Landkreis Görlitz und der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft
mbH
3 Bestätigung der Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A - Erweiterung Verwaltungsstandort Görlitz
3.1 Los 9-N Baugrube
3.2 Los 51-B Gebäudeautomation Berliner Straße
4 Bestätigung der Prioritätenliste der Baumaßnahmen des Landkreises Görlitz zum Kommunalbudget Straßenbau
entsprechend § 20b Sächsisches Finanzausgleichsgesetz (SächsFAG)
5 Sonstiges
15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Die 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am Donnerstag, 2. März 2023, 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz,
Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 (Großer Saal) statt.
Tagesordnung öffentlich:
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 17.11.2022
2 Berichterstattungen
2.1 Unterausschuss Jugendhilfeplanung
2.2 Arbeitsgemeinschaft Träger der Jugendhilfe
2.3 Neuerungen Adoptionsvermittlungsgesetz
1

Amtsblatt des Landkreises Görlitz / Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca | Nr. 4/2023 | 22. Februar 2023
2.4 Neuerungen Vormundschaftsgesetz
2.5 Familiengesundheitspaten
3 Priorisierung der Schulsozialarbeit ab 2024
4 Gemeinsamer Antrag von Ausschussmitgliedern an den Jugendhilfeausschuss
5 Sonstiges
15. Sitzung des Hauptausschusses
Die 15. Sitzung des Hauptausschusses findet am Dienstag, 7. März 2023, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße
24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 (Großer Saal) statt.
Tagesordnung öffentlich:
1 Eröffnung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 22.11.2022
2 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Umsetzung Digitalpakt Schulen
3 Annahme und Verwendung von Spenden für den Landkreis Görlitz im Haushaltsjahr 2022 (Stand 09.02.23)
4 Sonstiges
Weitere Informationen zu den Sitzungen der Ausschüsse des Kreistages Görlitz: https://buergerinfoportal.landkreis.gr/
Ankündigung von Vermessungsarbeiten
Der Landkreis Görlitz, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, führt in der Gemeinde Hähnichen, Gemarkungen
Spree Flur 3 und Spree Flur 6 ab März 2023 umfangreiche Vermarkungs- und Vermessungsarbeiten (Passpunktbestimmungen)
zur geometrischen Verbesserung des Liegenschaftskatasters durch.
Die Mitarbeiter des Amtes für Vermessungswesen und Flurneuordnung sind nach § 5 Abs. 1 des Gesetzes über das amtliche
Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz –
SächsVermKatG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 148), zuletzt geändert durch Artikel 15 der Verordnung vom 12 April
2021 (SächsGVBl. S. 517) befugt, zur Erledigung ihrer Aufgaben Grundstücke zu betreten und zu befahren sowie die
erforderlichen Arbeiten vorzunehmen. Mit der öffentlichen Bekanntgabe sind alle Eigentümer, Erbbauberechtigten und
Besitzer von Grundstücken über die Durchführung dieser Arbeiten unterrichtet (vgl. § 5 Abs. 2 SächsVermKatG).
Eingebrachte Vermessungs- und Grenzmarken sind nach § 6 Abs. 1 SächsVermKatG vom Eigentümer, Erbbauberechtigten und
Besitzer auf ihren Flurstücken oder an ihren Anlagen ohne Entschädigung zu dulden und Handlungen, die deren Erkennbarkeit
und Verwendbarkeit beeinträchtigen können, sind zu unterlassen. Zuwiderhandlungen sind ordnungswidrig und können nach
§ 27 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 SächsVermKatG mit einer Geldbuße geahndet werden.
Birgit Trenkler
Amtsleiterin Amt für Vermessung und Flurneuordnung
Bekanntmachung über die Auslegung des Beteiligungsberichtes für das Geschäftsjahr 2021
Gemäß § 99 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März
2018 (SächsGVBl. S. 62) in der jeweils geltenden Fassung, ist dem Kreistag des Landkreises Görlitz jeweils bis zum 31.
Dezember des dem Berichtsjahr folgenden Jahres der Beteiligungsbericht vorzulegen. Entsprechend § 99 Abs. 4 SächsGemO
wird informiert, dass der Beteiligungsbericht vom Landkreis Görlitz ab sofort zur öffentlichen Einsichtnahme zur Verfügung
steht.
Der Beteiligungsbericht kann während der allgemeinen Dienstzeiten im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz,
Bürgerbüro Zimmer 0.29, eingesehen werden.
Dr. Stephan Meyer
Landrat
2

Amtsblatt des Landkreises Görlitz / Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca | Nr. 4/2023 | 22. Februar 2023
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung des
Landkreises Görlitz für die Haushaltsjahre 2023/2024
Bekanntmachung
Der Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Görlitz für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird gemäß § 76 Abs. 1 der
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in Verbindung mit § 61 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen in der
Zeit vom
08.03.2023 bis 16.03.2023
öffentlich ausgelegt.
Der Entwurf der Haushaltssatzung liegt während der Dienststunden zur Einsichtnahme im Landratsamt des Landkreises
Görlitz in 02826 Görlitz, Bahnhofstr. 24, Bürgerbüro, Zimmer 0.29, öffentlich aus.
Die Einsichtnahme ist an den Wochentagen wie folgt möglich:
Montag
Dienstag
Mittwoch
Donnerstag
Freitag
8.30 – 12 Uhr
8.30 – 12 Uhr und 13.30 – 18 Uhr
8.30 – 12 Uhr
8.30 – 12 Uhr und 13.30 – 18 Uhr
8.30 – 12 Uhr
Die Haushaltssatzung und der Budgetplan 2023/24 sind auch auf der Homepage des Landreises Görlitz - www.kreisgoerlitz.de
- unter Aktuelles/ Amtliches/ Bekanntmachungen einsehbar.
Einwohner und Abgabepflichtige haben für die Dauer von 14 Arbeitstagen die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben. Die
Frist beginnt mit dem ersten Tag, an dem der Entwurf öffentlich ausliegt. Über die fristgemäß erhobenen Einwendungen
beschließt der Kreistag in öffentlicher Sitzung.
Dr. Stephan Meyer
Landrat
Mit tiefer Bestürzung erhielten wir die traurige Nachricht, dass
Nachruf
Landrat a. D. Erich Schulze
nach langer schwerer Krankheit am 10. Februar 2023 verstorben ist.
Erich Schulze hat sich auch nach seiner Amtszeit als Landrat des Kreises Weißwasser von 1990 bis 1994 und des
Niederschlesischen Oberlausitzkreises von 1994 bis 2001 mit ganzer Kraft für seine Heimat eingebracht. In seiner Amtszeit
war er Vorsitzender des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, des Zweckverbandes Verkehrsverbund
Oberlausitz-Niederschlesischen und Präsident der Euroregion Neiße. Sein Engagement über die Landesgrenzen hinweg ist im
Dreiländereck allgegenwärtig und spürbar. Er wird uns immer als treuer Wegefährte, der stets um das Gemeinwohl bemüht
war, in Erinnerung bleiben.
Wir werden Erich Schulze stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Den trauernden Hinterbliebenen gilt unser aufrichtiges
Mitgefühl.
Dr. Stephan Meyer
Landrat des Landkreises Görlitz
3

Amtsblatt des Landkreises Görlitz / Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca | Nr. 4/2023 | 22. Februar 2023
Impressum
Herausgeber: Landratsamt Görlitz | Pressestelle | Bahnhofstraße 24 | 02826 Görlitz
Telefon: 03581 663-9006 | presse@kreis-gr.de | www.kreis-goerlitz.de
V.i.S.d.P.: Dr. Stephan Meyer
Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 18. Januar 2023
Amtsblatt online: amtsblatt.landkreis.gr
4