NIEDERSCHRIFT über die 8. Sitzung der Gemeindevertretung am ...

5. Verbreiterung Bahnhofskurve
Antrag der CDU-Fraktion
6. Umwandlung der Kooperativen Gesamtschule Guxhagen in eine Integrierte Gesamtschule
Antrag der SPD-Fraktion
7. Anfrage nach § 14 der Geschäftsordnung
Gaststättenbetriebe in gemeindeeigenen Häusern
Anfrage des Gemeindevertreters Martin Graefe
TOP 1: Mitteilungen
a) des Vorsitzenden
Herr Kakalick teilt mit, dass kein Vertreter der Gemeinde Guxhagen an dem Gespräch über die
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur interkommunalen Zusammenarbeit am 24.01.2012 in
Melsungen teilgenommen hat. Der stellvertretende Gemeindevertretervorsitzende Hans-Georg
Albert konnte wegen kurzfristigen Verpflichtungen den Termin nicht wahrnehmen und auch keinen
anderen stellvertretenden Gemeindevertretervorsitzenden informieren. Den Fraktionsvorsitzenden
liegt das Gesprächsprotokoll vor. Alle Fraktionen haben inzwischen einen Vertreter benannt. Die
Namen wurden an den Koordinator einer 1. Versammlung, den Stadtverordnetenvorsteher Stefan
Umbach der Stadt Felsberg, weitergeleitet.
b) des Gemeindevorstandes / Bürgermeisters
Bürgermeister Edgar Slawik gibt bekannt, dass am Sonntag, den 19.02.2012 die Rathauserstürmung
stattfindet. Er bittet die Mandatsträger, ihm bei der Verteidigung des Rathauses zu helfen
und sich am Sonntag um 14.11 Uhr im Rathaus einzufinden.
Anschließend teilt er mit, dass am 08.02.2012 ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden der
Gemeinden Guxhagen und Körle, dem Bürgermeister und dem 1. Beigeordneten von Körle sowie
dem Gemeindevorstand der Gemeinde Guxhagen geführt wurde, wo das Ingenieurbüro Gajowski
aus Baunatal die infrage kommenden Flächen aus erschließungstechnischer Sicht vorstellte. Die
Fläche bei der BAB 7 in südlicher Richtung ist wegen einer Straßenanbindung ca. 900.000,- € teurer
als die Fläche gegenüber, das heißt rechts der BAB, wo die äußere Erschließung mit ca. 2,3
Mio. Euro beziffert wird.
Die Herren Markus Gajowski und Sebastian Gemulla vom Ingenieurbüro Gajowski haben in der
Gemeindevorstandssitzung am 07.02.2012 vier mögliche Varianten für die Führung der Fußgänger
im Bereich des Bahnhofsgeländes vorgestellt. Weiterhin eine mögliche Ausbauvariante des Kurvenbereiches
auf der rechten Seite hinter der Bahnbrücke in der Bahnhofsstraße. Herr Slawik wird
diese Thematik im TOP 5 weiter ausführen.
TOP 2: Haushalt 2012
a) Vorlage des Entwurfs des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2011-2015
b) Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2012
Bürgermeister Edgar Slawik bringt den Entwurf des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum
2011 – 2015 sowie den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2012 ein.
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