Niederschrift - Oberhausen-Rheinhausen

Überdachter PKW- und LKW-Parkplatz
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Nr. 01/2011
Bürgermeister Büchner bedankt sich bei Herrn Andreas Wirth für dessen
Ausführungen und geht nun nochmals auf die Abweichungen der Planung von den
Festsetzungen des Bebauungsplans ein.
Gemäß den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplan „Gewerbegebiet
Hammelsäcker-Südzucker“ sind im gesamten Gewerbegebiet nicht zulässig:
- Spielhallen, Vergnügungsstätten, die zur Erzielung von Gewinnen durch
Wetten o.ä. dienen, sowie Einrichtungen, die dem Aufenthalt und/ oder der
Bewirtung von Personen dienen und in denen gleichzeitig Glücksspiele nach §
284 Strafgesetzbuch, Wetten, Sportwetten oder Lotterien angeboten werden mit
Ausnahme kleiner Kioske
- Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten, die nicht unter die
oben formulierten Ausnahmen (s. B-Plan-Festsetzungen) fallen:
o Bücher/Zeitschriften/Papier/Schreibwaren/Büroorganisation
o Kunst/Antiquitäten Baby-/Kinderartikel, Bekleidung, Lederwaren,
Schuhe
o Unterhaltungselektronik/Computer, Elektrohaushaltswaren, Foto/Optik
o Einrichtungszubehör (ohne Möbel), Haus- und Heimtextilien,
Bastelartikel, Kunstgewerbe
o Musikalienhandel, Uhren/Schmuck, Spielwaren, Sportartikel
- (....)