Niederschrift - Oberhausen-Rheinhausen

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-30- Nr. 01/2011 Protokoll zur Sitzungsvorlage der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen Gremium: Gemeinderat Sitzungstag: 24.01.2011 TOP Nr.: 6 öffentlich DS-Nr. GR9/2011 Fachamt: Bürgerbüro zur Beschlussfassung Antrag der DLRG auf Zuschuss an Deutschen Meisterschaft 2010 Beratung: Bürgermeister Büchner geht kurz auf den Sachverhalt des Tagesordnungspunktes ein und informiert den Gemeinderat darüber, dass mit Schreiben vom 07.12.2010 die DLRG Ortsgruppe Oberhausen-Rheinhausen einen Antrag auf Kostenbeteiligungszuschuss für die Teilnahme von Jugendlichen des Vereins an den Deutschen Meisterschaften in Heidenheim stellt. Insgesamt haben 5 Jugendliche an den Deutschen Meisterschaften teilgenommen. Bei den bisherigen Entscheidungen des Gemeinderates wurden Fahrtkosten sowie Übernachtungskosten für eine Nacht gewährt. Teilnahmegebühren oder Startgebühren wurden bisher nicht übernommen. In seiner Sitzung vom 31.07.2006, DS-Nr. GR090/2006, hat der Gemeinderat bei der Teilnahme von Senioren an den Tischtennis-Europameisterschaften die Übernahme der Startgebühren abgelehnt. Die Gemeindeverwaltung könnte sich im folgenden Fall jedoch vorstellen, die Teilnehmergebühren zu übernehmen, da es sich hierbei um Jugendliche handelt. Für die Teilnahme an Deutschen Meisterschaften hat der DLRG Kosten aufgewandt: Fahrtkosten von Oberhausen-Rheinhausen nach Heidenheim Teilnehmergebühren in Heidenheim 5 x Jugendliche Gesamtpreis bezuschusst 56,28 € 56,28 € 390,00 € 390,00 € 446,28 € 446,28 € Bürgermeister Büchner bittet die Fraktionen nach seinen Ausführungen um deren Stellungnahmen. Gemeinderätin Klee (CDU) und die Fraktion der CDU möchten sich gerne nach dem Beschluss vom 29.01.2007 richten. Damals wurde beschlossen, dass man Jugendlichen, die an einer Weltmeisterschaft teilgenommen haben, 25 % der Teilnehmergebühren erstattet. Ansatzfähige Kosten sind die nach Abzug, der vom Verband erhaltenen Zuschüsse, verbleibenden Ausgaben Gemeinderätin Korrmann (FÖDL) und die Fraktion der FÖDL können dem vorgelegten Beschlussvorschlag zustimmen. Gemeinderat Häfele (SPD) kann dem Beschlussvorschlag ebenfalls zustimmen. Gemeinderat Strubel (FW) stimmt dem Antrag der DLRG Ortsgruppe Oberhausen- Rheinhausen inhaltlich zu, merkt aber an, dass sich seine Fraktion in dieser Sache
-31- Nr. 01/2011 enthalten wird. Er wünscht, wie schon in der letzten Sitzung erwähnt, eine einheitliche Regelung in den Vereinsförderrichtlinien um nicht immer Einzelfallentscheidungen treffen zu müssen. Beschluss: Der Gemeinderat stimmt mit 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimme und 5 Enthaltungen einem einmaligen Zuschuss zur Abdeckung der durch die Teilnahme an den Deutschen Meisterschaften entstandenen Kosten der DLRG in Höhe von 446,28 € zu.
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