Sehr geehrte Damen u. Herren! - Mitterkirchen im Machland
Sehr geehrte Damen u. Herren! - Mitterkirchen im Machland
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Nachrichtenblatt der Marktgemeinde<br />
<strong>Mitterkirchen</strong> <strong>im</strong> <strong>Machland</strong><br />
4343 <strong>Mitterkirchen</strong> 50 - Bez. Perg - Oberösterreich<br />
Tel. 07269/8255-0, Telefax: 07269/8255-25<br />
www.mitterkirchen.ooe.gv.at, gemeinde@mitterkirchen.ooe.gv.at<br />
Folge 01/2010-463; <strong>Mitterkirchen</strong>, 27. Jänner 2010<br />
„BANKETTPFLEGE“?!<br />
Das Bankett und der Straßengraben sind wichtige Faktoren<br />
für die Haltbarkeit einer Straße. Das Bankett dient als<br />
Stabilisator der Fahrbahndecke. Die Straßengräben ermöglichen<br />
das schadlose Ableiten der Niederschlagswässer<br />
und verhindern gemeinsam mit der Drainage das<br />
Eindringen von Wasser in den Straßenkörper. Wird ein<br />
Bankett durch Einackern beschädigt oder werden Straßengräben<br />
zugeschüttet, sind Folgeschäden am Fahrbahnbelag zu erwarten. Reparaturen<br />
derartiger Schäden sind sehr<br />
kostenintensiv. Die Bankettbreite<br />
muss aus verkehrstechnischer Sicht<br />
eine Breite von 60 cm aufweisen.<br />
Auszug aus dem Oö. Straßengesetz :<br />
§ 21 Abs. 2 – Das Einackern der Straßengräben<br />
ist verboten. Die an einer<br />
öffentlichen Straße liegenden Äcker<br />
dürfen innerhalb einer Entfernung<br />
von vier Metern vom Straßenrand<br />
nur gleichlaufend zur Straße gepflügt<br />
oder geeggt werden, sofern nicht wegen<br />
örtlicher Verhältnisse <strong>im</strong> Winkel<br />
zur Straße gepflügt oder geeggt werden<br />
muss.<br />
So sollte es nicht sein – ein Bankett mit einer Breite von ca.<br />
30 cm – man sieht das eingepflügte Bankettmaterial<br />
§ 2 Abs. 11 – Unter Straßenrand versteht man den äußeren Rand des Straßengrabens,<br />
bei aufgedämmten Straßen Böschungsfuss, bei <strong>im</strong> Gelände eingeschnittenen<br />
Straßen die obere Einschnittskante, in Ermangelung von Gräben und Böschungen<br />
den äußeren Rand des Bankettes.<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass gleichlaufend zur Straße auch nur bis zum öffentlichen<br />
Gut geackert werden darf. Werden Grenzmarken und Grenzsteine beschädigt<br />
oder ausgerissen ist das nach § 125 (Sachbeschädigung) und § 230 (Versetzen<br />
von Grenzzeichen) des Strafgesetzbuches (StGB) strafbar. Das Ackern auf<br />
Straßengrund kann zur Besitzstörungsklage führen.<br />
Die genannten Best<strong>im</strong>mungen bzw. Gesetzesauszüge sollen eine Wissengrundlage<br />
für betroffene Grundbesitzer darstellen. Vielleicht kann dadurch künftig das Entfernen<br />
von Grenzmarken bzw. -steinen oder das Einackern von Bankettteilen vermieden<br />
werden.<br />
Euer Bürgermeister<br />
Anton Aichinger<br />
Seite 2:<br />
. Beschädigung von<br />
straßenbaulichen<br />
Anlagenteilen<br />
. Freie Wohnung <strong>im</strong><br />
betreubaren Wohnen<br />
. Bauverhandlungstermine<br />
. Heizkostenzuschuss<br />
Seite 3:<br />
. Jagdausschuss konstituiert<br />
Seite 4:<br />
. Chippflicht für Hunde<br />
. Veranstaltungen 02/2010<br />
Seite 5:<br />
. Kindergarteneinschreibung<br />
2010/2011<br />
Seite 6:<br />
. Anmeldung zur<br />
Spiegel-Spielgruppe<br />
Seite 7:<br />
. Abrechnung Jugendtaxi<br />
. Video-Clip-Dance<br />
. „Humor ist das Salz<br />
des Lebens“<br />
Seite 8 und 9:<br />
. Übersicht der<br />
Oö. Familienförderungen<br />
Seite 10:<br />
. Trachtenschau<br />
Seite 11:<br />
. Kinderskikurs<br />
Seite 12:<br />
. Faschingsball mit dem<br />
Melodia Sextett<br />
Seite 13:<br />
. Aktuelle Situation bei<br />
den Gemeindefinanzen<br />
Seite 14:<br />
. Stellenanzeige<br />
Seite 15:<br />
. Freie Baugründe<br />
. Wirbelsäulengymnastik<br />
. Mutterberatung<br />
. Alte Bürosessel gesucht<br />
Seite 16:<br />
. Faschingsfrühschoppen<br />
Amtliche Mitteilung – Zugestellt von Post.at; Herausgeber, Medieninhaber (Verleger) und für den Inhalt<br />
verantwortlich: Marktgemeindeamt <strong>Mitterkirchen</strong> <strong>im</strong> <strong>Machland</strong>, Bürgermeister Anton Aichinger, 4343 <strong>Mitterkirchen</strong> 50,<br />
Redaktion und Gestaltung: Günther Schatz, Christoph Lettner
BESCHÄDIGUNG VON<br />
STRAßENBAULICHEN ANLAGENTEILEN<br />
Im Bereich Loa, aber auch in anderen Ortsteilen<br />
von <strong>Mitterkirchen</strong> kommt es <strong>im</strong>mer wieder zu<br />
mutwilligen Beschädigungen von straßenbaulichen<br />
Anlagenteilen. Schneestangen, Leitpflöcke<br />
und Wegemakierungen werden einfach ausgerissen,<br />
umgetreten oder abgerissen. Diese Zustände<br />
können nicht mehr geduldet werden.<br />
Wenn bei einem Verkehrsunfall Schneestangen,<br />
-- Seite 2 --<br />
Leitpflöcke, Verkehrszeichen usw. beschädigt<br />
werden, ist dies ebenfalls unverzüglich zu melden.<br />
Wenn keine Meldung erfolgt, kann dies als<br />
Fahrerflucht geahndet werden.<br />
Wir bitten die Mitterkirchner Bevölkerung, bei<br />
Beobachtung solcher Vorfälle, diese umgehend<br />
dem Marktgemeindeamt zu melden. Solche Vergehen<br />
werden zukünftig zur Anzeige gebracht!<br />
FREIE WOHNUNG IM BETREUBAREN WOHNEN<br />
Ab Ende Februar 2010 ist <strong>im</strong> Erdgeschoß des<br />
Betreubaren Wohnens in Loa eine Wohnung zu<br />
vermieten. Interessenten können sich <strong>im</strong><br />
Marktgemeindeamt bei Frau VB Christine<br />
Viertlmayr unter der Telefonnummer<br />
07269/8255-16 melden.<br />
BAUVERHANDLUNGSTERMINE<br />
An folgenden Tagen ist Herr Ing. Hinterreiter<br />
wieder für Sie als Bausachverständiger des Bezirksbauamtes<br />
Linz <strong>im</strong> Marktgemeindeamt tätig:<br />
Mittwoch, 03. Februar 2010<br />
Dienstag, 16. März 2010 - 08:00 bis 12:00 Uhr<br />
Dienstag, 04. Mai 2010 – 08:00 bis 12:00 Uhr<br />
Mittwoch, 09. Juni 2010<br />
Wir bitten Sie, zeitgerecht einen Termin (mind. 1 Woche vorher) mit Frau VB Christine Viertlmayr unter<br />
der Telefonnummer 07269/8255-16 zu vereinbaren.<br />
HEIZKOSTENZUSCHUSS 2009/2010<br />
Die Oö. Landesregierung hat für die Heizperiode<br />
2009/2010 die Gewährung eines Heizkostenzuschusses<br />
an sozial bedürftige Personen<br />
beschlossen. Dieser beträgt 220,- Euro bei Unterschreitung<br />
der festgesetzten Einkommensgrenze<br />
und 110,- Euro bei Überschreitung der<br />
Einkommensgrenze bis zu max<strong>im</strong>al 50,- Euro.<br />
Die Einkommensgrenze für Alleinstehende beträgt<br />
783,99 Euro und für Ehepaare bzw. Le-<br />
bensgemeinschaften 1.175,45. Diese Beträge<br />
erhöhen sich pro Kind um 111,23 Euro. Die Anträge<br />
können <strong>im</strong> Servicecenter des Marktgemeindeamtes<br />
noch bis 15. April 2010 gestellt<br />
werden. Mitzubringen sind sämtliche Einkommensnachweise<br />
vom Jahr 2009 und wenn nötig<br />
Übergabeverträge in denen bestätigt wird, wer<br />
für die Heizkosten aufkommen muss.
JAGDAUSSCHUSS KONSTITUIERT<br />
Am 13. Jänner 2010 fand <strong>im</strong> Gasthaus Häuserer,<br />
die Konstituierende Sitzung des Jagdausschusses<br />
statt. Der bisherige Obmann, Josef Langeder,<br />
Wagra 14, legte seine Funktion nach 24jähriger<br />
Tätigkeit zurück. Herzlichen Dank für<br />
seine erfolgreiche Arbeit.<br />
Vbgm. Herbert Froschauer und der neue Obmann Alfred Luftensteiner<br />
danken Josef Langeder für seine jahrelange Obmanntätigkeit<br />
-- Seite 3 --<br />
Der Jagdausschuss hat die Interessen der Jagdgenossen<br />
(Eigentümer jener Grundstücke, die<br />
einen land- und forstwirtschaftlichen Einheitswert<br />
besitzen) zu wahren und insbesondere<br />
dahin zu wirken, dass die einschlägigen gesetzlichen<br />
Best<strong>im</strong>mungen beachtet werden und das<br />
Jagdpachtentgelt bei Fälligkeit entrichtet wird.<br />
Aufgrund der Gemeinderats- und Landwirtschaftskammerwahlen<br />
2009 wurden folgende<br />
Personen in den Jagdausschuss entsandt:<br />
Nominierte seitens der Marktgemeinde:<br />
. Vbgm. Herbert Froschauer, Hörstorf 22/1<br />
. GR-Ersatzmitglied Josef Haslhofer, Wörth 16<br />
. GR Ing. Günter Ebner, Inzing 2a<br />
Nominierte seitens der Ortsbauernschaft:<br />
. Karl He<strong>im</strong>l, Weisching 12<br />
. Siegfried Huber, Hart 6/1<br />
. Josef Langeder, <strong>Mitterkirchen</strong> 26/1<br />
. Alfred Luftensteiner, Loa 15<br />
. Martin Luftensteiner, Gang 2/1<br />
. Josef Löttner, Hofstetten 9<br />
Zum Obmann des Jagdausschusses wurde einst<strong>im</strong>mig<br />
Alfred Luftensteiner, Loa 15 und zum<br />
Obmann-Stellvertreter Siegfried Huber, Hart<br />
6/1 gewählt.<br />
Bild v.l.n.r.: Karl He<strong>im</strong>l, Vbgm. Herbert Froschauer, Jagdausschuss-Obmann Alfred Luftensteiner, Jagdausschuss-Obmann-Stv. Siegfried<br />
Huber, Josef Löttner, Josef Haslhofer, Josef Langeder, Ing. Günter Ebner, Martin Luftensteiner
Schon seit 30.<br />
Juni 2008 gilt<br />
für alle Hunde<br />
in Österreich<br />
die Chippflicht.<br />
Mit Ende 2009<br />
ist die<br />
gangsfrist für<br />
erwachsene Hunde ausgelaufen, die bis 31. Dezember<br />
2009 elektronisch gekennzeichnet und<br />
gemeldet werden mussten. Der reiskorngroße<br />
Mikrochip trägt Informationen in Form einer<br />
Zahlenkombination, um jedes Tier<br />
CHIPPFLICHT FÜR HUNDE<br />
-- Seite 4 --<br />
ren und seinem Halter zuordnen zu können. Er<br />
wird dem Hund mit einer Injektionsnadel international<br />
verpflichtend auf der linken Halsseite<br />
hinter dem Ohr unter die Haut <strong>im</strong>plantiert.<br />
Seit Jahresbeginn 2010 ist die<br />
lung ausgelaufen, ab sofort drohen den Besitzern<br />
empfindliche Strafen, wenn ein Hund ohne<br />
Chip erwischt wird.<br />
Seit Jahresbeginn kann das Fehlen des Chips bei<br />
einem Hund für die Besitzer/innen teuer werden.<br />
Im Wiederholungsfall kann die Strafe für<br />
diese Verwaltungsübertretung mehr als 3.000,-<br />
Euro betragen.<br />
VERANSTALTUNG FEBRUAR 2010<br />
Datum Veranstaltung<br />
1. Montag Gesundheitsgymnastik, Seniorenbund, 15:00 Uhr, Mehrzweckhalle<br />
Stammtisch, Pensionistenverband, 14:00 Uhr, GH Haberl<br />
2. Dienstag Turnen, Pensionistenverband, 16:30 Uhr, Mehrzweckhalle<br />
Wellnessabend Bad Zell, ÖVP-Frauen, 16:00 Uhr, Kirchenplatz<br />
5. Freitag Kindersegnung, Pfarre, 16:00, Pfarrkirche<br />
6. Samstag Faschingsgschnas, Union, Sportstüberl 19:00 Uhr<br />
7. Sonntag Faschingsfrühschoppen, Elternverein, 10:27 Uhr, Foyer der Mehrzweckhalle <strong>Mitterkirchen</strong><br />
Frauencafe, 19:30 Uhr, GH Stadlbauer<br />
8. Montag Veranstaltung des kath. Bildungswerkes "Humor ist das Salz des Lebens", 19:30 Uhr, Pfarrhe<strong>im</strong><br />
Gesundheitsgymnastik, Seniorenbund, 15:00 Uhr, Mehrzweckhalle<br />
9. Dienstag<br />
Turnen, Pensionistenverband, 16:30 Uhr, Mehrzweckhalle<br />
Thermen und Badefahrt Bad Füssing, Abfahrt 7:30 Uhr, Parkplatz Wählamt, Seniorenbund<br />
10. Mittwoch Kegeln, Seniorenbund, 19:00 Uhr, GH Grünling-Wallsee<br />
11. Donnerstag Seniorenfasching, GH Redl Neuhof, 14:00 Uhr, Seniorenbund<br />
13. Samstag<br />
Kindermaskenball Trachtenmusikverein, 14:00 Uhr, GH Stadlbauer<br />
Faschingsball, Trachtenmusikverein, 20:00 Uhr, GH Stadlbauer<br />
14. Sonntag Familiengottesdienst, Pfarre, 09:30 Uhr, Pfarrkirche<br />
15. Montag Gesundheitsgymnastik, Seniorenbund, 15:00 Uhr, Mehrzweckhalle<br />
Faschingsparty, Pensionistenverband, 14:00 Uhr GH Haberl<br />
16. Dienstag Faschingsumzug Wirtschaftsbund und JVP 14:30 Uhr<br />
Seniorenfasching, Seniorenbund, 14:00 Uhr, GH Häuserer<br />
17. Mittwoch Kinderschikurs Forsteralm, Abfahrt 07:30 Uhr, Parkplatz Wählamt<br />
18. Donnerstag<br />
Monatsübung, FF Langacker, 19:00 Uhr<br />
Kinderschikurs Forsteralm, Abfahrt 07:30 Uhr, Parkplatz Wählamt<br />
19. Freitag Kinderschikurs Forsteralm, Abfahrt 07:30 Uhr, Parkplatz Wählamt, Siegerehrung <strong>im</strong> Anschluss <strong>im</strong> GH Haberl<br />
22. Montag Gesundheitsgymnastik, Seniorenbund, 15:00 Uhr, Mehrzweckhalle<br />
23. Dienstag Turnen, Pensionistenverband, 16:30 Uhr, Mehrzweckhalle<br />
24. Mittwoch<br />
Wandern, Pensionistenverband, 14:00 Uhr, Parkplatz<br />
Nordic-Walking, Seniorenbund, Treffpunkt 14:00 Uhr, Kirchenplatz<br />
26. Freitag Kreuzweg zum Familienfesttag, KFB, 19:00 Uhr, Pfarrkirche<br />
27. Samstag Schnaps- und Knobelturnier, Union <strong>Mitterkirchen</strong>, Beginn 13:00 Uhr Sportstüberl<br />
28. Sonntag<br />
Familienfasttag, Suppensonntag - Gottesdienstgestaltung, KFB, nach beiden Gottesdiensten, Pfarrsaal<br />
Stammtisch, Ortsbauernschaft, 20:00 Uhr, GH Häuserer
KINDERGARTENEINSCHREIBUNG FÜR 2010/2011<br />
Montag, 22. Februar 2010 von 13:00 bis 16:00 Uhr<br />
<strong>im</strong> Kindergarten<br />
Bild v.l.n.r.: Christa Hoser (Helferin), Christa Leonhartsberger (Horterzieherin), Karina Emhofer (Kindergartenpädagogin & -leiterin), Elisabeth<br />
Strasser (Kindergartenpädagogin), Susanne Trauner (Helferin), Sarah Fragner (Stützpädagogin), Maria Lehner (Reinigungskraft),<br />
Gerda Lettner (Helferin), Maria Schmidtberger (Kindergartenpädagogin)<br />
Wegen der Personaleinteilung für das kommende<br />
Kindergartenjahr ist es für uns wichtig,<br />
Anmeldungen und Wünsche der Eltern möglichst<br />
bald zu wissen. Wir bitten daher alle El-<br />
Wir freuen uns schon auf euch!!!!<br />
-- Seite 5 --<br />
tern, die einen Kindergartenplatz <strong>im</strong> Jahr<br />
2010/11 benötigen, sich bei der Einschreibung<br />
zu melden.<br />
Öffnungszeiten <strong>im</strong> Kindergarten sind:<br />
Montag – Freitag von 07:15 Uhr – 12:30 Uhr<br />
Dienstag - Donnerstag Nachmittagsbetrieb bis 17:00 Uhr (mit Mittagessen).<br />
Die Kindergärten erfüllen einen gesellschaftlichen<br />
Auftrag. Sie unterstützen und ergänzen<br />
professionell die Erziehung und Bildung der<br />
Kinder. Sie leisten einen Beitrag zur Vereinbarkeit<br />
von Familie und Beruf und zur Integration<br />
von Kindern mit besonderen Bedürfnissen.<br />
Die Kindergartenpädagoginnen sehen sich als<br />
Partner der Eltern und erweitern ihre Fachkompetenz<br />
laufend durch Fort- und Weiterbildungen.<br />
Besuchen Sie uns auf unserer Homepage www.kiga.mitterkirchen.at
ANMELDUNG ZUR SPIEGEL SPIELGRUPPE<br />
Nach den wohlverdienten Weihnachtsferien<br />
starten wir Mitte Februar in die nächste Spielgruppensaison!<br />
Im Herbst besuchten, aufgeteilt auf 3 Gruppen,<br />
über 30 Kinder mit ihren Mamas die Spielgruppe.<br />
Das Herbstprogramm beinhaltete wie gewohnt,<br />
diverse Lieder, Spiele, Backen, Basteln,<br />
die gemeinsame Jause und Schwerpunkte wie:<br />
Erntedank, Martinsfest, Nikolaustag,... Den Abschluss<br />
bildete wieder die Weihnachtsfeier, die<br />
mit allen 3 Gruppen zusammen <strong>im</strong> Pfarrhe<strong>im</strong><br />
gefeiert wurde.<br />
Weiters wurde <strong>im</strong> Herbst ein 4-teiliges Elternkompass-Seminar<br />
„Eltern sein als Kraftquelle“,<br />
unter der Leitung von Mag. Thomas Pree abgehalten,<br />
das von 16 Teilnehmern in Anspruch<br />
genommen wurde.<br />
Schwerpunkte des Seminars waren die Schulung<br />
der Dialogfähigkeit, der Teamarbeit und<br />
der Selbstreflexion. Die Praxis der Achtsamkeit<br />
Weihnachtsfeier der Spielegruppe <strong>im</strong> Pfarrsaal<br />
-- Seite 6 --<br />
nach Lienhard Valentin und Myla und Jon<br />
Kabat-Zinn als Methode für Entspannung <strong>im</strong><br />
Alltag wurde den Teilnehmern näher gebracht.<br />
Im Frühjahr werden wieder die Spielgruppen<br />
für die Kinder bis zum Kindergartenalter angeboten.<br />
Die Treffen finden 14-tägig von 9:00 –<br />
10:30 Uhr statt. Die Kosten betragen € 20,-- pro<br />
Kind für 8 Einheiten.<br />
Für Kinder bis 12 Monate wird ab einer Teilnehmeranzahl<br />
von 6 Kindern auch eine Babygruppe<br />
angeboten.<br />
Anmeldungen werden bis spätestens 02.02.10<br />
von Martha Hoser unter der Telefonnummer<br />
0664/1290925 oder per E-Mail: martha.hoser@gmx.at<br />
entgegengenommen. (Bei<br />
der Anmeldung per E-Mail bitte Name, Geburtsdatum<br />
des Kindes, Adresse und Telefonnummer<br />
bekannt geben!)<br />
Auf lustige Stunden mit Euch freut sich euer<br />
Spielgruppenleiterteam!
ABRECHNUNG JUGENDTAXI 2009<br />
Im Jahr 2009 sind den Jugendlichen<br />
5.604 km (Euro<br />
4.203) zur Nutzung des<br />
gendtaxis zur Verfügung<br />
gestanden. Von diesen<br />
wurden 5.463 km (Euro<br />
4.097,25) abgeholt und<br />
-- Seite 7 --<br />
bereits 5.076 km (Euro 3.807,-) vergütet. Im<br />
Jahr 2009 nutzten rund 55 % aller berechtigten<br />
Jugendlichen das Jugendtaxi.<br />
Die Information über die Ausgabe der Jugendtaxischeine<br />
erfolgt wieder über das Nachrichtenblatt<br />
der Marktgemeinde <strong>Mitterkirchen</strong>.<br />
VIDEO CLIP DANCE / RHYTHMISCHER TANZ<br />
Am Freitag, 12. Februar 2010 ist es wieder soweit! Unter der Leitung von Claudia Rammer werden<br />
Tänze wie aus den Musikvideos zu den neuesten Charthits erlernt!<br />
Wo: Mehrzweckhalle Miterkirchen<br />
Wann: 6 mal <strong>im</strong>mer Freitags<br />
6-10 Jahre von 14:30 – 15:30 Uhr<br />
10 – 14 Jahre von 15:45 – 16:45 Uhr<br />
Kosten: € 20,-/ Teilnehmer<br />
Mitzubringen: Turnbekleidung und „Turnbatscherl“<br />
Anmeldung: Anita Frühwirth 0676/9707414<br />
Claudia Rammer 0664/4224774<br />
Auf euer Kommen freut sich das Gesunde Gemeinde – Team!
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DAS MELODIA SEXTETT SPIELT WIEDER<br />
IN MITTERKIRCHEN<br />
So hat das Melodia Sextett am<br />
SAMSTAG, 13. FEBRUAR 2010<br />
BEIM FASCHINGSBALL<br />
DES TMV MITTERKIRCHEN<br />
IM GASTHAUS STADLBAUER, HÖRSTORF<br />
nach 30 Jahren - seinen nächsten Auftritt.<br />
FASCHINGSSAMSTAG, 13. FEBRUAR 2010<br />
FINDET AB 14:00 UHR<br />
DER KINDERMASKENBALL<br />
IM GH STADLBAUER<br />
-- Seite 12 --<br />
Das Band Revival in der Bezirkssporthalle<br />
Perg, am 25. Oktober<br />
2009 ist vielen in bester Erinnerung.<br />
Das Melodia Sextett begeisterte als<br />
erste Band bereits das Publikum, mit<br />
Melodien aus den 70er Jahren. Diese<br />
Begeisterung motivierte auch die<br />
sechs Musiker und sie beschlossen<br />
weiter zumachen.<br />
Den Ball eröffnet die Brass-Formation "Medionemeton Brass" des Trachtenmusikvereines und anschließend<br />
unterhält Sie das Melodia Sextett. Die Musikerinnen u. Musiker des Trachtenmusikvereines<br />
und des Melodia Sextettes laden recht herzlich zu dieser Veranstaltung ein und freuen sich auf Ihren<br />
Besuch.<br />
Ebenfalls am<br />
statt.<br />
Auf viele bunte Kostüme und Verkleidungen der Kinder und junggebliebenen Großen freuen sich die<br />
Musiker.
AKTUELLE SITUATION BEI DEN<br />
GEMEINDEFINANZEN<br />
Nach den recht guten Finanzjahren stellen die<br />
dramatisch rückläufigen Steuereinnahmen infolge<br />
der internationalen Wirtschaftlage die oö.<br />
Kommunen vor eine gewaltige Herausforderung.<br />
Der Spielraum für neue Projekte in den nächsten<br />
drei Jahren ist gleich Null, weil<br />
Pflichtausgaben für Spitäler, Soziales und<br />
Pflege<br />
der laufende Betrieb der Gemeindeverwaltung<br />
und ihrer Einrichtungen (wie Kindergärten,<br />
Schulen) sowie<br />
die angegliederten Dienstleistungsbereiche<br />
(wie Kanal, Straßenerhaltung, Winterdienst)<br />
die ganze Budgetkraft voll in Anspruch<br />
nehmen.<br />
Woraus bestehen die Gemeindefinanzen?<br />
Die Gemeinden haben zwei wesentliche Einnahmenblöcke:<br />
1) Ertragsanteile:<br />
Darunter versteht man den Gemeindeanteil aus<br />
dem österreichweit gemeinsamen Steuerkuchen,<br />
von dem die österreichischen Gemeinden<br />
laut Finanzausgleich 11,7 Prozent erhalten.<br />
Diese Mittel werden nach dem Bevölkerungsschlüssel<br />
des Finanzausgleichs („Kopfquote“)<br />
auf die Städte und Gemeinden aufgeteilt. Gemeinden<br />
bis zu 10.000 Einwohnern erhalten<br />
666 Euro pro Einwohner und Jahr, Großstädte<br />
1072 Euro pro Einwohner und Jahr.<br />
Die Brutto-Ertragsanteile für die Oberösterreichischen<br />
Gemeinden errechneten sich <strong>im</strong> Jahr<br />
2008 auf 1,257 Mrd. Euro, sie werden zum Jahr<br />
2010 um mehr als 10 Prozent auf 1,125 Mrd.<br />
Euro schrumpfen!<br />
2) Gemeindeeigende Steuern:<br />
Neben der Grundsteuer und diversen Kleinabgaben<br />
schlägt hier die Kommunalsteuer über<br />
die Arbeitsplätze durch. Wirtschaftlich schwierige<br />
Zeiten mit mehr Arbeitslosen reduzieren<br />
auch die gemeindeeigenen Steuereinnahmen.<br />
Pro Arbeitsplatz in einer Gemeinde kann man<br />
mit durchschnittlich 650 Euro Kommunalsteuereinnahmen<br />
rechnen. Insgesamt nehmen Ös-<br />
-- Seite 13 --<br />
terreichs Gemeinden rund 400 Mio. Euro an<br />
Kommunalsteuer ein. Wegen der rückläufigen<br />
Zahl der Beschäftigten ist auch mit einem Rückgang<br />
der Kommunalsteuer-Einnahmen zu rechnen.<br />
Aus der Summe aller Einnahmen errechnet<br />
sich die Finanzkraft einer Gemeinde. Sie betrug<br />
2008 in Oberösterreich durchschnittlich 1252<br />
Euro pro Einwohner. <strong>Mitterkirchen</strong> hat eine Finanzkraft<br />
von 790,96 Euro/Einwohner.<br />
Rückläufige Steuereinnahmen drücken auf<br />
Gemeindefinanzen!<br />
Ähnlich wie be<strong>im</strong> Landesbudget hat sich die<br />
Gemeindefinanzsituation innerhalb der vergangen<br />
Monate dramatisch verschlechtert. Alle<br />
bisherigen Prognosen mussten durch die Krise<br />
revidiert werden.<br />
Gegenüber der bisher gültigen Langfrist-<br />
Prognose (auf Basis des Jahres 2008) haben Österreichs<br />
Gemeinden bis zum Jahr 2012 mit einem<br />
Ausfall der Brutto-Ertragsanteile in der<br />
Höhe von rund 760 Millionen Euro zu rechnen<br />
und werden erst 2013 wieder auf dem Ertragsanteile-Niveau<br />
von 2008 sein.<br />
Die Dramatik verstärkt sich durch das gleichzeitige<br />
Ansteigen der sogenannten Pflichtausgaben.<br />
Das sind vor allem jene Beiträge, die die<br />
Gemeinden für die Spitalsfinanzierung, Pflegehe<strong>im</strong>e<br />
und die Sozialhilfe zu leisten haben.<br />
Konsequenz dieser auseinander klaffenden<br />
Schere bei Einnahmen und Ausgaben wird eine<br />
bisher nie dagewesen Zunahme jener Gemeinden<br />
sei, die ihren ordentlichen Haushalt aus eigener<br />
Kraft nicht mehr ausgleichen können und<br />
als Abgangsgemeinde die Bedarfszuweisungsmittel<br />
(BZ) des Landes für den Haushalts-<br />
Ausgleich benötigen.<br />
Die steigende Zahl der Abgangs-Gemeinden bedeutet<br />
weniger Geld für die Förderung von<br />
neuen Projekten.<br />
Während in den vergangenen Jahren <strong>im</strong> Durchschnitt<br />
ein Sechstel der Bedarfszuweisungsmittel<br />
für die Abgangsdeckung ausgegeben wurde,<br />
rechnet man <strong>im</strong> Gemeinderessort damit, dass in<br />
den nächsten Jahren zwei Drittel des Fördergeldes<br />
des Gemeinderessorts dazu verwendet<br />
werden müssen, um die Österreichischen<br />
Kommunen wirtschaftlich über Wasser halten
zu können. Folgende Maßnahmen werden<br />
unmittelbar gesetzt<br />
1) Begonnene Vorhaben fertigstellen, gegebenenfalls<br />
Finanzierungspläne strecken, neue<br />
Projekte müssen warten, bis sich die Finanzlage<br />
geklärt hat.<br />
2) Absolute Konzentration auf Stabilisierung<br />
der ordentlichen Haushalte und die Abgangsdeckung.<br />
3) Das Gemeinderessort wird <strong>im</strong> Landesbudget<br />
ermächtigt, einen Kredit in der Höhe von<br />
150 Millionen Euro aufzunehmen. Diese<br />
Mittel sind ab 2013 wieder zurückzuzahlen.<br />
Die Zusatzmittel sollen helfen, die schwierige<br />
Situation zu überbrücken und die dramatisch<br />
fallenden Einnahmenverluste teilweise<br />
aufzufangen.<br />
-- Seite 14 --<br />
Gemeindekooperation werden von der Kür zur<br />
Pflicht.
BAUGRÜNDE IN MITTERKIRCHEN<br />
Name Telefon Parzelle Grösse Widmung<br />
Am Bühel Johann und Christa Dautinger<br />
07472/233 60<br />
2900/3<br />
2900/4<br />
592 m²<br />
Wohngebiet<br />
552 m²<br />
Friedrich und Christine Hackner 07262/53806 2913/31 1090 m² Wohngebiet<br />
Anna Gumilar<br />
0664/5277572<br />
2913/27<br />
2913/28<br />
870 m²<br />
Wohngebiet<br />
1.040 m²<br />
Hörstorf Erich Bauernfeind und Manuela Stadlbauer 0664/5740302 oder 0681/10716944 2914/4 761 m² Wohngebiet<br />
Elisabeth Stadlbauer 0664/2452555 2808/3 761 m² Dorfgebiet<br />
Karl Stadlbauer 0664/38 16 263 2808/4 751 m² Dorfgebiet<br />
Loa<br />
Raika Perg, Bst. <strong>Mitterkirchen</strong>, Herr Rudolf Jagersberger 07269/829522<br />
1211/6<br />
1211/12<br />
956 m² Dorfgebiet<br />
1.107 m² Dorfgebiet<br />
Wörth Hani Rupert 07269/7745 oder 0664/1652669 3236 3.000 m² Grünland<br />
WIRBELSÄULENGYMNASTIK- RÜCKENSCHULE<br />
Bei einer gezielten Wirbelsäulengymnastik<br />
wird durch Kräftigungs- und durch Dehnungsübungen<br />
das muskuläre Gleichgewicht wieder<br />
hergestellt. Einfache Übungen zur Mobilisierung<br />
der Gelenke, welche sich auch in den Bewegungen<br />
des Alltags gut umsetzen lassen.<br />
Wohltuende Entspannungstechniken runden<br />
das Programm ab.<br />
Durch die Verbesserung der Beweglichkeit der<br />
Wirbelsäule steigern wir unsere körperliche<br />
Fitness und erhöhen so Leistungsfähigkeit und<br />
Lebensfreude.<br />
MUTTERBERATUNG<br />
Die nächste Mutterberatung<br />
findet am Montag, 15. Februar<br />
2010 um 15:00 Uhr <strong>im</strong><br />
Mutterberatungsz<strong>im</strong>mer des<br />
Marktgemeindeamtes statt.<br />
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Kursleitung: Frau Maria Mayrhofer, Gesundheitsbegleiterin<br />
Termin: 8 Abende, jeweils donnerstags 19:30<br />
bis 20:45<br />
Kursbeginn: 28. Jänner 2010<br />
Kosten: 35,- Euro<br />
Alle Frauen sind eingeladen sich gesund zu bewegen.<br />
Ich freue mich auf deine Teilnahme und<br />
bitte um telefonische Anmeldung.<br />
Maria Mayrhofer Tel: 07269/8305 oder<br />
0699/81763675<br />
ALTE BÜROSESSEL<br />
GESUCHT<br />
Sollte jemand alte Bürosessel entsorgen, kann er<br />
sich unter der Telefonnummer 0650/52 26 330<br />
melden.
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