Jahresbericht 2009, Exportkreditgarantien der Bundesrepublik ...

Sehr geehrte Damen und Herren,
die globale Finanzmarktkrise stellt uns vor große Herausforderungen. Die
Bundesregierung leistet ihren Beitrag, damit unsere exportorientierte
Wirtschaft gestärkt aus dieser schwierigen Zeit hervorgehen kann. Mit diesem
Ziel haben wir eine Außenwirtschaftsoffensive angestoßen, die die
Außenwirtschaftspolitik des Bundeswirtschaftsministeriums bündelt. Von
entscheidender Bedeutung für die deutsche Wirtschaft sind offene Märkte
für Exporte und Investitionen. Zum Erfolg der Exportwirtschaft gehört aber auch, dass eine
solide Finanzierung der Exporte ge sichert ist. Genau hier setzen die Exportkreditgarantien des
Bundes an: Dort wo eine private Absicherung der Exportfinanzierung nicht greift, kommen die
staatlichen Exportkreditgarantien zum Zuge. 70 % der Anträge für Hermesdeckungen werden
von mittelständisch geprägten Unternehmen gestellt. Im Rahmen der Außenwirtschaftsoffen -
sive richten wir daher die Exportkreditgarantien verstärkt auf die Bedürfnisse des Mittelstandes
aus, um kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu diesem Instrument zu erleichtern.
Mit der Außenwirtschaftsoffensive verstärken wir des Weiteren unseren Einsatz für faire und
marktgerechte Wettbewerbsbedingungen auf internationaler Ebene. Das gilt vor allem auch
mit Blick auf die wachsende Bedeutung der Schwellenländer im Welthandel, die wir ausdrücklich
begrüßen. Es darf jedoch nicht sein, dass deutsche Exporteure allein deshalb nicht zum
Zuge kommen, weil sie strengeren Regelungen unterliegen als ihre Wettbewerber aus Ländern
außerhalb der OECD. Deshalb sehe ich in der Einbindung der Schwellenländer in gemeinsame
Rahmenbedingungen für Exportkreditgarantien und staatliche Exportfinanzierungen eine unserer
zentralen Herausforderungen. Das gilt nicht zuletzt auch für die Prüfung von umwelt be zo ge -
nen und sozialen Aspekten.
2009 war ein historisches Jahr für die Exportkreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland.
Sie sind – wie die Bundesrepublik selbst – 60 Jahre alt geworden. Im Dezember 2009 wurde
dieses beachtliche Jubiläum mit zahlreichen Exporteuren, Banken und Vertretern der Bundesregierung
wie auch der Mandatargesellschaften gebührend gefeiert. Die herausragende Be -
deutung des Instruments belegen schon die Zahlen aus dem letzten Jahr. Die Bundesregierung
übernahm Exportkreditgarantien in Höhe von 22,4 Milliarden Euro. In der Geschichte der
Hermesdeckungen ist das der höchste erreichte Wert. Die Hermesdeckungen wiesen im Jubi -
läumsjahr 2009 mit 454 Millionen Euro erneut ein positives Ergebnis zugunsten des Bundeshaushalts
aus. Das Neugeschäft steigerte sich im Jahr der Wirtschafts- und Finanzkrise um
rund 8% gegenüber 2008. Wie in den Vorjahren lag der Schwerpunkt bei den neuen Deckungen
auf Schwellen- und Entwicklungsländern, aber auch der Bedarf an Deckungen für die Industrieländer
hat im Jahr 2009 deutlich zugenommen. Wegen größerer gedeckter Einzelgeschäfte mit
Südkorea und den USA stand im Jahr 2009 ausnahmsweise Russland nicht an erster Stelle,
sondern folgte auf Rang drei.
Wir haben auf den gestiegenen Bedarf an Absicherungs- und Refinanzierungsmöglichkeiten in
der Finanzmarktkrise zeitnah reagiert. Auch im Jahr 2009 haben wir ausreichende Kapazitäten
für die Hermesdeckungen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus haben sich die Anpassungen
der Hermesprodukte, die zu Beginn 2009 zur Unterstützung der Exportwirtschaft eingeführt
wurden, in der Krise bewährt. Bei der Lieferantenkreditdeckung haben wir den Selbstbehalt