ASC richtet Saarlandmeister- schaft im Boxen aus! - artntec

Nachtrag zum Artikel „Parkplatz unter neuer Verwaltung“
aus der Februar-Ausgabe 2011.
Dudo-Parkplatz bleibt im Gespräch
(ck) Kurz nach Drucklegung der Februar-Ausgabe erreichte
uns folgende Stellungnahme der KBS zu den Behindertenparkplätzen
auf dem Dudoplatz:
Mit der Verpachtung des Dudoplatzes durch die Landeshauptstadt
Saarbrücken an uns zum 1.1.2011 haben wir
dessen Bewirtschaftung übernommen. Damit ist der Dudoplatz
seit Jahresbeginn ein kostenpflichtiger Privatparkplatz
und auch als solcher durch eindeutige Beschilderung
an beiden Einfahrten kenntlich gemacht. Die Kostenpflicht
gilt auch für die Behindertenparkplätze. Diese Plätze sind
besonders kenntlich gemacht und so gelegen, dass ihre
Benutzer möglichst kurze Wege haben.
Wir haben für eine "Eingewöhnungszeit" von rund zwei
Wochen das von uns beauftragte Kontrollunternehmen
Sachs & Klein angewiesen, Parker mit Behindertenausweis,
die auf den Behindertenplätzen ohne Ticket geparkt hatten,
lediglich auf die geänderte Situation hinzuweisen. "Strafzettel"
wurden in dieser Zeit nicht ausgestellt.
Wir haben allerdings auch nach dieser "Eingewöhnungszeit"
feststellen müssen, dass viele behinderte Verkehrsteilnehmer
die Beschilderung an den Einfahrten entweder
nicht gesehen oder nicht zur Kenntnis genommen haben
oder aber der Meinung waren, sie habe für sie als Behinderte
keine Gültigkeit. Wie uns mitgeteilt wurde, ist der
Parkplatz Dudoplatz vor der Übernahme durch uns wie
öffentlicher Verkehrsraumbehandelt
worden,
d.h. das Parken
für Behinderte
war kostenfrei.
Wir haben daraufhin
- auf
entsprechende
Anforderung -
teilweise noch
bis zum Beginn
der 4. JanuarwocheStrafzettel
storniert, soweit
es sich um
das berühmte -
erste Mal-, sprich:
den ersten Strafzettel
dieser Art
handelte. Wir
bieten an, dies
für einen begrenztenZeitraum
auch weiterhin
zu tun
bzw. bereits bezahlte
Strafen
auf Anforderungzurückzuerstatten.
(Tel.:
0681-3016400,
E-Mail:
kbs@ig-sb.de).
Die KBS weist zusätzlich darauf hin, dass die an den beiden
Einfahrten zum Parkplatz Dudoplatz aufgestellten Hinweisschilder
für alle Verkehrsteilnehmer, die den Platz
befahren, Gültigkeit haben.
Der Behindertenbeauftrage, Herr Michael Wagner ist
ebenfalls mit der Angelegenheit befasst.
Auch der Behindertenbeauftrage für den Stadtbezirk Dudweiler,
Herr Michael Wagner, hatte sich mit der Geschäftsleitung
der KBS in Verbindung gesetzt. Herr Wagner hatte
an den Geschäftführer der KBS, Dipl.-Kfm. Manfred Dörr
folgende E-Mail gesandt:
Guten Tag Herr Dörr,
seit dem 1.1.2011 wird der Dudoparkplatz in Dudweiler
durch die KBS (Gesellschaft für Kommunalanlagen und
Beratung Saarbrücken mbH) bewirtschaftet.
Im Rahmen der vorangegangenen Beratung im Bezirksrat
Dudweiler wurde immer davon ausgegangen, dass sich
durch die neue Bewirtschaftung keine Änderungen z.B.
hinsichtlich der Parkgebühren für die Parkplatzbenutzer/innen
ergeben werden.
In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass die Behindertenparkplätze
seit dem 1.1.11 kostenpflichtig sind. Zu dieser
Änderung wurde ich als Behindertenbeauftragter nicht
gehört, obwohl dies gesetzlich vorgesehen ist und eine entsprechende
Dienstanweisung der Oberbürgermeisterin dies
vorsieht.
Zwischenzeitlich häufen sich bei mir Beschwerden erboster
"Behindertenparkplatznutzer/innen", die folgende Aspekte
bemängeln:
Vor Ort in Dudweiler – März 2011
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