INFO - CDU Reinickendorf
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<strong>INFO</strong><br />
Rundbrief der <strong>CDU</strong> <strong>Reinickendorf</strong><br />
12. Jahrgang • 58. Ausgabe • Mai - Juli 2012<br />
Obwohl parteilos, bin ich nun seit<br />
einem halben Jahr Vorsteher der<br />
<strong>Reinickendorf</strong>er Bezirksverordnetenversammlung.<br />
Meine Nominierung durch<br />
die <strong>CDU</strong> hatte nicht nur mich überrascht,<br />
sondern gewiss auch viele von Ihnen, liebe<br />
Leserinnen und Leser. Muss nicht eine Partei<br />
ganz auf die eigenen Kräfte vertrauen – auf<br />
Menschen, deren Entwicklung sie kennt, deren<br />
Haltung in vielen internen Diskussionen<br />
deutlich geworden ist? Gleichwohl folgte die<br />
<strong>Reinickendorf</strong>er <strong>CDU</strong> dem mutigen Vorschlag<br />
Frank Steffels, zur Ergänzung des partei-eigenen<br />
Potenzials auch Quereinsteiger und Parteilose,<br />
die neue Gesichtspunkte einbringen<br />
können, zu nominieren.<br />
Ich habe dieses Vertrauen als besondere Ehre<br />
empfunden und bemühe mich, ihm gerecht zu<br />
werden. Von der BVV-Fraktion bin ich herzlich<br />
aufgenommen worden und fühle mich dort<br />
sehr wohl. Dies liegt auch daran, dass unter<br />
Stephan Schmidts souveräner Leitung konstruktiv<br />
und in gegenseitiger Hochachtung<br />
diskutiert wird. Sachorientierung statt Effekthascherei<br />
ist das Motto. Dies kennzeichnet ja<br />
auch die Bezirksamt-Arbeit von Frank Balzer,<br />
Katrin Schultze-Berndt und Martin Lambert.<br />
Ihr konstruktives, solides und unaufgeregtes<br />
Wirken schafft Vertrauen und gibt den Bürgerinnen<br />
und Bürgern die Gewissheit, dass ihre<br />
Anliegen in guten Händen sind. Es ist kein Zufall,<br />
dass der Bezirk unter Frank Balzers Führung<br />
im Vergleich zu anderen Bezirken der<br />
BVV-VORSTEHER DR. HINRICH LüHMANN<br />
Politik zu den Menschen bringen<br />
Stadt so hervorragend aufgestellt ist.<br />
Bürgerdeputierte und Bezirksverordnete sind<br />
die idealen Mittler zwischen Bürgerinnen und<br />
Bürgern und den politischen Entscheidungsträgern.<br />
Sie erfahren von den kleinen und<br />
großen Sorgen im Kiez, sie sind es, die sie in<br />
die BVV hineintragen, sie können bewirken,<br />
dass das Bezirksamt tätig wird. Ich will dazu<br />
beitragen, dass dies in der Öffentlichkeit noch<br />
mehr bekannt wird. Warum? Drei Gründe: Erstens,<br />
das Ehrenamt verdient öffentliche Anerkennung.<br />
Zweitens, die Bürgerinnen und<br />
Bürger sollen wahrnehmen, wie unsere Demokratie<br />
bereits im Kleinen der Kommunalpolitik<br />
funktioniert. Und drittens, sie sollen<br />
ermutigt werden, die zahlreichen Möglich-<br />
Bezirksbürgermeister Frank Balzer (<strong>CDU</strong>) gratuliert<br />
anlässlich des Festaktes zum 100-jährigen<br />
Bestehen des Arbeiter-Samariter-Bundes<br />
in <strong>Reinickendorf</strong>. Die Glückwünsche nahmen<br />
stellvertretend entgegen: Bernhard Richter (Vorstandsvorsitzender<br />
des Regionalverbandes, auf<br />
dem Bild links) und Thorsten Bartlog (Rettungssanitäter<br />
und Organisator der Feierlichkeiten,<br />
keiten der Mitwirkung zu nutzen. Dazu müssen<br />
sie diese Möglichkeiten kennen und müssen<br />
Vertrauen in deren Wirksamkeit haben.<br />
Neben die traditionelle Kommunikation ist<br />
heute das Internet getreten. Es kann Teilhabe<br />
erleichtern; es ermöglicht blitzschnelle<br />
Weiterleitung von Anregungen und schnelle<br />
Rückmeldung. Die <strong>Reinickendorf</strong>er <strong>CDU</strong> hat<br />
deshalb die Initiative ergriffen und für die<br />
Einsetzung eines „Transparenzausschuss“<br />
der <strong>Reinickendorf</strong>er Bezirksversammlung gesorgt.<br />
Hier werden zeitgemäße Formen der<br />
Information und Mitwirkung der <strong>Reinickendorf</strong>er<br />
Bürgerinnen und Bürger vorbereitet.<br />
Vermutlich werden sie unmittelbar nach der<br />
Sommerpause in der BVV diskutiert und beschlossen<br />
und im Herbst wirksam werden.<br />
Aber auch das muss gesagt werden: Mitwirkung<br />
und Mitbestimmung sind für jeden da,<br />
ob er im Internet ist oder nicht. Es ist nicht<br />
klug, alle Meinungsbildung ins Internet zu<br />
verlegen. Dort gibt es nicht nur die gerühmte<br />
Schwarmintelligenz, sondern auch Schwarmdummheit.<br />
Keine noch so flinke E-Mail, kein<br />
aktueller Facebook-Eintrag, kein anonymes<br />
Knöpfchendrücken ersetzen das Ringen um<br />
Entscheidungen im persönlichen Gespräch,<br />
aus dem erst das Vertrauen erwächst.<br />
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen<br />
gelungenen Start in den Frühling.<br />
Herzlichst<br />
Ihr Dr. Hinrich Lühmann<br />
HERZLICHEN GLüCKWUNSCH<br />
100 Jahre Arbeiter-Samariter-Bund in <strong>Reinickendorf</strong><br />
Frank Balzer gratuliert dem ASB zum<br />
100. Geburtstag.<br />
rechts). „Es freut mich sehr, dass nicht nur die<br />
Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit den ehrenamtlich<br />
Tätigen so positiv und erfolgreich ist,<br />
sondern auch die Zusammenarbeit der ehrenamtlichen<br />
Organisationen untereinander“, sagt<br />
Frank Balzer. Die <strong>CDU</strong> <strong>Reinickendorf</strong> gratuliert<br />
ganz herzlich allen ehrenamtlichen Helfern!<br />
Björn Wohlert
SEITE 2 <strong>CDU</strong>•<strong>INFO</strong><br />
GUTE NACHRICHT FüR VIELE MIETER UND HAUSBESITZER IN REINICKENDORF<br />
Steffel schafft Straßenausbaubeitragsgesetz ab<br />
Der <strong>Reinickendorf</strong>er Bundestagsabgeordnete Frank Steffel hat sich in den Koalitionsverhandlungen für die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes<br />
eingesetzt. Nun hat der Senat das Gesetz gekippt. Das ist eine große Entlastung für die <strong>Reinickendorf</strong>erinnen und <strong>Reinickendorf</strong>er.<br />
as Straßenausbaubeitragsgesetz ist<br />
„Dabgeschafft. Das ist eine gute Nachricht<br />
für die vielen Mieter und Hausbesitzer<br />
in unserem Bezirk. Wir haben das Gesetz<br />
schon immer abgelehnt und sind froh, dass<br />
wir die SPD in den Koalitionsverhandlungen<br />
zum Umdenken bewegen konnten und der Senat<br />
dieses Gesetz nun endgültig abgeschafft<br />
hat“, erklärt der <strong>Reinickendorf</strong>er Bundestagsabgeordnete<br />
Dr. Frank Steffel. Er führte<br />
als stellvertretender Landesvorsitzender der<br />
<strong>CDU</strong> Berlin die Koalitionsverhandlungen im<br />
Bereich Wirtschaft mit.<br />
„Insbesondere die vielen älteren Menschen in<br />
unserem Bezirk müssen im Alter keine unerwarteten<br />
Kosten und untragbaren finanziellen<br />
Belastungen mehr befürchten. Auch Familien<br />
Unser Bezirk ist Dufte: Mit diesem Slogan<br />
sind wir im vergangenen Wahljahr in<br />
die Öffentlichkeit gegangen.<br />
Schon damals hat das<br />
<strong>CDU</strong>-geführte Bezirksamt<br />
Blumenzwiebeln gepflanzt,<br />
regelmäßig die Mittelstreifen<br />
gemäht, die Parkanlagen<br />
zurückgeschnitten<br />
und die Brunnen sprudeln<br />
lassen. Mit dieser Liebe zu<br />
<strong>Reinickendorf</strong> macht Frank<br />
Balzer auch 2012 weiter.<br />
Die Frühlingssonne bringt<br />
es an den Tag: Die in <strong>Reinickendorf</strong><br />
in den letzten<br />
drei Jahren gepflanzten<br />
rund 200.000 Blumenzwiebeln<br />
verzaubern den Bezirk<br />
nun in eine bunte Blumenpracht.<br />
Hauptsächlich Tulpen,<br />
Narzissen und Krokusse sind „verbuddelt“<br />
worden. Flankiert werden diese von<br />
können nun sicher planen“, freut sich Steffel.<br />
Frank Steffel hatte in der Koalitionsrunde hart<br />
verhandelt und sich unter anderem für die<br />
Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes<br />
stark gemacht. Die Koalition im Berliner<br />
Abgeordnetenhaus hatte sich in ihrer abschließenden<br />
Verhandlungsrunde auf einen<br />
Koalitionsvertrag geeinigt. Wichtiger Punkt<br />
war dabei die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes,<br />
die die <strong>CDU</strong> im Wahlkampf<br />
gefordert hatte. Im März hat der Senat<br />
das umstrittene Gesetz endgültig gekippt.<br />
„Wichtige Investitionen im Straßenbau können<br />
in Zukunft schneller durchgezogen<br />
werden, weil das mühsame und langwierige<br />
Abstimmungsverfahren wegfällt. Ich hoffe,<br />
dass sich dadurch in den kommenden Jahren<br />
UNSER BEZIRK BLüHT AUF<br />
<strong>Reinickendorf</strong> ist liebenswert<br />
knapp 20.000 Stiefmütterchen, die in den<br />
letzten drei Wochen gepflanzt wurden.<br />
„Es macht mir momentan noch mehr Freude,<br />
durch den Bezirk zu laufen oder mit dem Auto<br />
der Zustand der Straßen in Berlin verbessern<br />
wird“, so Steffel.<br />
Das Straßenausbaubeitragsgesetz wurde<br />
2006 unter Rot-Rot eingeführt und musste<br />
von den Bezirken bei Straßenbaumaßnahmen<br />
berücksichtigt werden. Anwohner wurden dabei<br />
an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt.<br />
Je nach Größe des Grundstücks waren das<br />
pro Haushalt bis zu 30.000 Euro.<br />
Steffel: „Die Anwohner der Bernauer Straße<br />
und vieler weiterer Straßen in Tegel können<br />
sich nun freuen. Die Bürgerinnen und Bürger<br />
werden nicht mehr an den Kosten beteiligt.<br />
Und es gibt eine weitere gute Nachricht: Die<br />
Kosten, die viele Bürger seit 2006 bereits bezahlen<br />
mussten, werden zurück erstattet. “<br />
Björn Wohlert<br />
und Fahrrad unterwegs zu sein. <strong>Reinickendorf</strong><br />
– und zwar alle Ortsteile, die Parks, Mittelstreifen<br />
und Grünanlagen –<br />
geben ein sehr attraktives<br />
und gepflegtes Bild. Die<br />
Menschen können sich hier<br />
wohlfühlen“, sagt Frank<br />
Balzer (<strong>CDU</strong>).<br />
Der für das Gartenbauamt<br />
zuständige Bezirksstadtrat<br />
Martin Lambert<br />
(<strong>CDU</strong>) setzt die nun schon<br />
zur Tradition gewordene<br />
Pflanzaktion des damaligen<br />
Baustadtrates und jetzigen<br />
Bezirksbürgermeisters Balzer<br />
fort.<br />
Wer seinen Bezirk liebt,<br />
der hält ihn sauber und<br />
ordentlich! Unser Bezirksamt<br />
geht mit gutem Beispiel<br />
voran. Klasse!<br />
Tim-Christopher Zeelen
<strong>CDU</strong>-FRAKTION BERäT üBER DIE NACHNUTZUNG<br />
Die Zukunft Tegels beginnt jetzt!<br />
Mit vollen Einsatz für eine schnelle TXL-Nachnutzung (v.l.n.r.): Tim-Christopher Zeelen<br />
(MdA), Sven Rissmann (MdA), Philipp Bouteiller (Geschäftsführer Tegel Projekt GmbH),<br />
Florian Graf (Fraktionsvorsitzender), Monika Gross (Präsidentin Beuth Hochschule), Frank<br />
Henkel (Innensenator), Eric Schweitzer (IHK-Präsident), Hans Gerber (Vizepräsident Beuth-<br />
Hochschule), Hardy Schmitz (Geschäftsführer Tegel Projekt GmbH), Oliver Friederici (MdA).<br />
Die <strong>CDU</strong>-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus<br />
hat sich auf Ihrer Klausurfahrt<br />
einstimmig für den Zukunftsraum TXXL ausgesprochen.<br />
Die <strong>Reinickendorf</strong>er Mitglieder<br />
des Abgeordnetenhauses haben in den letzten<br />
Wochen in vielen Gesprächen dafür gesorgt,<br />
dass die gesamte Fraktion die Nachnutzung<br />
von Tegel als große Chance wahrnimmt.<br />
Gemeinsam wollen wir durch neue Ansiedlung<br />
neue Arbeitsplätze schaffen. Die Ergebnisse<br />
der Beratungen:<br />
• Nach Beendigung des Flugbetriebs und<br />
übergang der Grundstücke an die Eigentümer<br />
am 1. September 2012 wird ohne Zeitverzug<br />
der Zukunftsort Tegel entwickelt.<br />
Die <strong>CDU</strong>-Fraktion unterstützt den Aufbau<br />
zu Deutschlands führendem Forschungsund<br />
Industriepark für „Urbane Technologien“<br />
wie beispielsweise Elektro-Mobilität.<br />
• Die unmittelbare Anschlussnutzung für junge<br />
Start-Up Firmen als kreative „Urban Tech<br />
Republic“ verhindert, dass dem Gelände<br />
durch Leerstand und Vandalismus unnötig<br />
Wert entzogen wird. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion wird<br />
diese Entwicklung durch GRW-Förderung<br />
absichern. Die Gründung der Republik stellt<br />
ein nationales als auch internationales Alleinstellungsmerkmal<br />
dar.<br />
• Für die <strong>CDU</strong>-Fraktion muss die Beuth Hochschule<br />
ein wissenschaftlicher Ankermieter<br />
in Tegel werden. Sie wirkt als Magnet für einen<br />
lebendigen Standort und soll zum Wintersemester<br />
2015/2016 den Hochschulbetrieb<br />
„Urban Technologies“ in Tegel starten.<br />
REINICKENDORF DISKUTIERT<br />
Was wird aus TXL?<br />
Was wird aus Tegel? Zu dieser Veranstaltung<br />
hatten der Tegeler <strong>CDU</strong>-Abgeordnete<br />
Tim-Christopher Zeelen und der<br />
baupolitische Sprecher und stellvertretende<br />
Vorsitzende der <strong>CDU</strong>-Fraktion in der <strong>Reinickendorf</strong>er<br />
Bezirksverordnetenversammlung,<br />
Lorenz Weser, geladen. Als Referent kamen<br />
<strong>CDU</strong>•<strong>INFO</strong> SEITE 3<br />
Kein kraftvoller Technologiepark kommt<br />
ohne Hochschule aus.<br />
• Kurzfristig notwendige Umbaumaßnahmen<br />
von Teilen des Gebäudes zur Zwischennutzung<br />
(3 Mio. Euro) sowie Planungsmittel für<br />
den Hochschulneubau am Standort Tegel (2<br />
Mio. Euro) werden von der <strong>CDU</strong>-Fraktion im<br />
Doppelhaushalt 2012/2013 abgesichert.<br />
• Die Senatsverwaltung für Wissenschaft ist<br />
aufgefordert, die Anmeldungen zur Haushalts-<br />
und Investitionsplanung des Landes<br />
Berlin für 2014/2015 für die Nutzungsverlagerung<br />
schnellstmöglich anzustoßen.<br />
• Die <strong>CDU</strong>-Fraktion bekennt sich zu Investitionsnotwendigkeiten<br />
der öffentlichen<br />
Hand genauso wie zur Notwendigkeit, private<br />
Partner mit ihren Investitionen für den<br />
Standort zu gewinnen. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion<br />
beauftragt daher die Senatsverwaltung für<br />
Wirtschaft, für Teilflächen auch alternative<br />
Finanzierungsmodelle zu prüfen.<br />
• Insgesamt gestalten Öffentliche und Private<br />
im Team Zukunftsraum „TXXL“ die Zukunft<br />
des Areals und des Einzugsraumes. In diesem<br />
Team versammeln sich wichtige Akteure der<br />
Wirtschaft und der Stadtgesellschaft. Das<br />
Team wird als offener ThinkTank unter Federführung<br />
der Senatsverwaltung für Wirtschaft<br />
konzipiert. Ganz Berlin bekennt sich zu Tegel:<br />
Tegels Zukunft beginnt … jetzt.<br />
Wer das gesamte Beschlusspapier der <strong>CDU</strong>-<br />
Fraktion lesen möchte, kann dies über zeelen@cdu-fraktion.berlin.de<br />
anfordern.<br />
Tim-Christopher Zeelen<br />
Auf Einladung von Tim-Christopher Zeelen,<br />
MdA und Lorenz Weser sprachen 120 <strong>Reinickendorf</strong>er<br />
mit Staatssekretär Ephraim<br />
Gothe und Stadtrat Martin Lambert über<br />
die Zukunft des Flughafens Tegel.<br />
ABGEORDNETENHAUS-FRAKTION<br />
Klausurfahrt-<br />
Impressionen<br />
Frank Steffel im engagierten Gespräch<br />
mit den Kollegen der Fraktion.<br />
Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz<br />
spielt bei der Nachnutzung von Tegel<br />
zukünftig eine wichtige Rolle.<br />
Frank Henkel berichtet engagiert aus<br />
seinem Aufgabenbereich.<br />
Unser Vizepräsident Andreas Gram<br />
lauscht den Rednern auf der Klausurtagung<br />
der <strong>CDU</strong>-Fraktion.<br />
Baustadtrat Martin Lambert und der neue<br />
Staatssekretär in der Senatsverwaltung für<br />
Stadtentwicklung, Ephraim Gothe.<br />
Rund 120 Zuhörer und Diskutanten sind ein<br />
deutliches Zeichen, dass die <strong>Reinickendorf</strong>erinnen<br />
und <strong>Reinickendorf</strong>er ein großes Interesse<br />
an der Nachnutzung von Tegel haben.<br />
Der vorgestellte erste Bebauungsplan ist ein<br />
wichtiger Teil, um bereits heute mit der konkreten<br />
Ansiedlung zu beginnen.<br />
Marcel Gewies
SEiTE 4 cDu•<strong>INFO</strong><br />
BEZiRKSHAuSHAlT 2012/2013 FüR REiNicKENDoRF BEScHloSSEN<br />
Schwarz-grüne Zusammenarbeit bringt Bezirk voran<br />
In <strong>Reinickendorf</strong> bleibt es mit Bezirksbürgermeister<br />
Frank Balzer bei einer soliden Haushaltsführung.<br />
Wir nehmen keine Schulden<br />
auf und haben ein ausgeglichenes Ergebnis.<br />
Trotzdem können wir alle bezirklichen Angebote<br />
erhalten.<br />
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)<br />
<strong>Reinickendorf</strong> hat den Bezirkshaushaltsplan<br />
2012/2013 beschlossen. Der Bezirkshaushalt<br />
ist solide ausfinanziert. Damit setzt <strong>Reinickendorf</strong><br />
seine solide Haushaltspolitik fort und ist<br />
im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken für<br />
die nächsten zwei Jahre gut aufgestellt.<br />
Ich bin zusammen mit unserem Bezirksbürgermeister<br />
Frank Balzer mit den sehr sachlich<br />
und konstruktiv verlaufenden Haushaltsberatungen<br />
überaus zufrieden.<br />
In <strong>Reinickendorf</strong> muss keine Einrichtung geschlossen<br />
werden und bezirkliche Angebote<br />
bleiben vollumfänglich erhalten. Mein Dank<br />
geht an die Mitarbeiter der Bezirksverwaltung<br />
und des BVV-Büros, die trotz eines engen<br />
Zeitplanes, eine tolle Zuarbeit für den<br />
Haushaltsausschuss geleistet haben!<br />
Die Fraktionen von cDu und Bündnis 90/Die<br />
Grüne haben mit ergänzenden Textanträ-gen<br />
gemeinsame Schwerpunkte in die Haushaltsberatungen<br />
eingebracht:<br />
• Die übernahme von Auszubildenden soll<br />
wieder ermöglicht werden!<br />
• Erhöhte Zuwendungen für freie Träger!<br />
IMPRESSUM<br />
Herausgeber: <strong>CDU</strong>-Kreisverband <strong>Reinickendorf</strong>,<br />
Bürgerbüro, Großkopfstraße 6-7, 13403 Berlin<br />
Redaktion: Tim-Christopher Zeelen (Chefredakteur)<br />
Redaktionsschluss: Donnerstag, 26. April 2012<br />
Beilagen erscheinen außerhalb der Verantwortung<br />
des <strong>CDU</strong>-Kreisvorstandes.<br />
Anregungen oder Beiträge nehmen wir gerne per<br />
Telefax ans Bürgerbüro 3 4963053 oder per e-mail<br />
8 rundbrief@cdu-reinickendorf.de entgegen.<br />
Satz und Layout: acurat Johannes Eydinger,<br />
8 acurat-verlag@gmx.de<br />
Verlag und Druck: Akolut UG (haftungsbeschränkt),<br />
Edelhofdamm 52, 13465 Berlin, 8 hallo@akolut.de<br />
Titelbild: Sechserbrücke, Tegel<br />
• Energetische Sanierungen von bezirkseigenen<br />
Gebäuden!<br />
• <strong>Reinickendorf</strong>er Fahrradhaushalt für den<br />
Ausbau des Radverkehrsnetzes geschaffen!<br />
• Neuer Projektmittelfonds für Schulen eingerichtet,<br />
zur gezielten Unterstützung sinnvoller<br />
Schulprojekte.<br />
• Ermäßigte Tarife für Kinder und Jugendliche<br />
an der Musikschule!<br />
Der Bezirkshaushaltsplan ist eine solide Basis<br />
für eine erfolgreiche Kommunalpolitik!<br />
Wir haben ganz bewusst die Kapitel und Titel<br />
aller Abteilungen des Bezirksamtes kritisch<br />
Vom 2. bis 4. März 2012 hielt die <strong>Reinickendorf</strong>er<br />
<strong>CDU</strong>-Fraktion im oberfränkischen<br />
Bad Steben ihre Klausurtagung ab.<br />
<strong>Reinickendorf</strong> und Bad Steben sind seit 1988<br />
Partnergemeinden.<br />
beleuchtet, unabhängig von der Parteizugehörigkeit<br />
der Bezirksstadträte. Wir sehen<br />
unsere Ideen vor einem ganzheitlichen Hintergrund,<br />
nämlich den Bezirk <strong>Reinickendorf</strong><br />
ohne Parteitaktik und kleinkartierte Ansätze<br />
nach vorne zu bringen. Dies dürfte uns gelungen<br />
sein! Aus unserer Sicht sind die beschlossenen<br />
Anträge aus der laufenden Haushaltswirtschaft<br />
umzusetzen. Zwischen BVV und<br />
Bezirksamt muss ein Klima des Vertrauens<br />
erhalten bleiben. Die Sozialdemokraten haben<br />
ihre Ideen sehr klar und durchschaubar<br />
auf <strong>CDU</strong>-geführte Ressorts konzentriert. Ich<br />
finde, dieser Politikstil hat sich überlebt.<br />
BVV-FRAKTION AUF KLAUSURFAHRT<br />
Teamwork in Bad Steben<br />
Ein starker Zusammenhalt. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion<br />
der BVV auf Klausurfahrt in Franken.<br />
„Die Klausur stand ganz im Zeichen der aktuellen<br />
Haushaltsberatungen. Wir müssen in<br />
<strong>Reinickendorf</strong> keine Einrichtungen schließen,<br />
weil wir immer auf eine solide Haushaltspolitik<br />
Wert gelegt haben. Das ist ein gute Nachricht!“,<br />
erklärte <strong>CDU</strong>-Fraktionschef Stephan<br />
Schmidt. Auf dem Programm stand auch ein<br />
Treffen mit Bad Stebens Bürgermeister Bert<br />
Horn (CSU) sowie eine Wanderung und eine<br />
zünftig fränkische Brotzeit mit dem Bad Stebener<br />
CSU-Ortsverband.<br />
„Die ersten Monate der Zusammenarbeit von<br />
cDu und Bündnis 90/Die Grünen haben wir<br />
auf der Klausurfahrt sehr positiv bewertet.<br />
Wichtige Projekte konnten schon umgesetzt<br />
werden!“, so Stephan Schmidt.<br />
WECHSEL IN DER <strong>CDU</strong>-FRAKTION<br />
Kühne-Sironski rückt nach<br />
In der <strong>Reinickendorf</strong>er <strong>CDU</strong>-Fraktion ist es<br />
zu einem Wechsel gekommen. Die bisherige<br />
Bezirksverordnete Sandra Weith-Höinghaus<br />
(Frohnau) hat ihr Bezirksverordnetenmandat<br />
im April niedergelegt. In die Fraktion nachgerückt<br />
ist Ute Kühne-Sironski (Lübars). Die<br />
52-Jährige landwirtin ist stellv. Vorsitzende<br />
der <strong>CDU</strong> Lübars-Waidmannslust und seit<br />
vielen Jahren bereits als Bürgerdeputierte in<br />
der <strong>Reinickendorf</strong>er Kommunalpolitik engagiert.<br />
Sie ist 1. Vorsitzende der Berliner Landfrauenverbandes<br />
e.V. „Ich freue mich, mit Frau<br />
Kühne-Sironski ein neues, kompetentes Fraktionsmitglied<br />
begrüßen zu dürfen“, erklärt<br />
<strong>CDU</strong>-Fraktionsvorsitzender Stephan Schmidt.<br />
alle Texte auf dieser Seite: Stephan Schmidt
TEGEL & HERMSDORF<br />
Ulli Wegners<br />
Box-Buch<br />
Schon im Wahlkampf ein starkes Team:<br />
Ulli Wegner und Frank Balzer.<br />
In den vergangenen Jahren war der in Tegel<br />
lebende Boxtrainer als Bürgerdeputierter in<br />
der BVV und im Wahlkampf für die <strong>CDU</strong> tätig.<br />
Seine Biografie ist jetzt vor wenigen Wochen<br />
erschienen und wir laden zu einer exklusiven<br />
Buchvorstellung mit ulli Wegner ein. Am 15.<br />
Mai um 18:30 uhr im clubhaus des SV <strong>Reinickendorf</strong>,<br />
Finntroper Weg 38 a, in Tegel-Süd.<br />
Seine Erfolge sind bahnbrechend: während<br />
seiner Amateurzeit gewannen seine Schützlinge<br />
rund 150 Medaillen bei olympischen<br />
Spielen sowie Welt- und Europameisterschaften;<br />
als Profitrainer machte er sechs Weltmeister<br />
und fünf Europameister. Achtmal in<br />
Folge wurde Wegner zum Trainer des Jahres<br />
gewählt. Doch das ist Statistik – welche Kraft,<br />
welche Prinzipien, welche Leidenschaft nötig<br />
sind, um in diesem – härtesten Sport an der<br />
Spitze zu bleiben, berichtet Ulli Wegner schonungslos<br />
offen in seiner Biografie.<br />
Dirk Steffel<br />
Die JU sorgt sich um die Sicherheit in unserer<br />
Stadt. Zu Gast: Eberhard Schönberg.<br />
E berhard Schönberg (GdP und Mitglied der<br />
Bezirksverordnetenversammlung von <strong>Reinickendorf</strong>)<br />
war zu Gast bei der JU <strong>Reinickendorf</strong><br />
um mit den zahlreich Gästen über die<br />
<strong>CDU</strong>•iNFo SEiTE 5<br />
LüBARS-WAIDMANNSLUST<br />
Julia Schrod<br />
einstimmig<br />
Julia Schrod führt in Zukunft den Ortsverband<br />
der <strong>CDU</strong>-Waidmannslust-Lübars.<br />
Die <strong>CDU</strong> Lübars-Waidmannslust hat am<br />
26. März 2012 eine neue Vorsitzende<br />
gewählt. Die bisher stellvertretende Ortsvorsitzende<br />
Julia Schrod erhielt von der Mitgliederversammlung<br />
das einstimmige Votum zur<br />
neuen Vorsitzenden.<br />
Ihr zur Seite stehen als neue stellvertretende<br />
Ortsvorsitzende die Lübarser Landwirtin Ute<br />
Kühne-Sironski und der bereits im letzten Jahr<br />
gewählte stellvertretende Ortsvorsitzende<br />
und Bezirksverordnete Hans-Günther Lühmann.<br />
„Wir haben in Lübars und Waidmannslust viel<br />
zu tun“, sagt die 30-jährige Julia Schrod und<br />
ergänzt: „Besonders die Dorfentwicklung in<br />
Lübars sowie der Erhalt unserer Kulturlandschaft<br />
Fließtal liegen uns am Herzen. Aber<br />
auch der Erhalt des Waidmannsluster Wahrzeichens,<br />
der Turm der evangelischen Kirche,<br />
ist für uns wichtig.“<br />
Steven Raddatz<br />
JUNGE UNION<br />
Uns ist Sicherheit wichtig!<br />
Kriminaltitätsentwicklung in <strong>Reinickendorf</strong><br />
und Berlin zu diskutieren.<br />
Zur Einleitung der Veranstaltungen wurden<br />
einige Pressemeldungen der Polizei Berlin<br />
vorgelesen. Bei den Erwähnungen zu den mitgeführten<br />
Sachen, wie z.B. äxten oder diverse<br />
griffbereite Kampfmesser und den Widerstandshandlungen<br />
der aggressiven Anhänger<br />
solcher Rockergruppierungen, blieb so einigen<br />
im Raum die Luft im Halse stecken.<br />
Themenschwerpunkt waren an diesem Abend<br />
die organisierte Kriminalität (OK) und die politisch<br />
motivierten Straftaten. Vor allem im<br />
Verlauf des letztjährigen Wahlkampfes in Berlin<br />
waren die Autobrände ein Dauerthema in<br />
den Medien geworden. Diese Straftaten sind<br />
REINICKENDORF-OST<br />
Zu Besuch bei<br />
Träger gGmbH<br />
Ostergeschenke: <strong>CDU</strong> und MIT tun<br />
gemeinsam Gutes.<br />
Am Gründonnerstag waren die <strong>CDU</strong> Am<br />
Schäfersee und die MIT <strong>Reinickendorf</strong> im<br />
Rahmen einer traditionellen Osteraktion zu<br />
Besuch bei Träger gGmbH. Der im Jahr 1985<br />
gegründete Verein betreibt in Alt-<strong>Reinickendorf</strong><br />
ein Wohnheim, in dem behinderte, psychisch-<br />
und suchterkrankte Menschen leben.<br />
Dort angekommen, erhielten wir einen kurzen,<br />
aber sehr inhaltsvollen und beeindruckenden<br />
Einblick in die Arbeitsweise des Hauses sowie<br />
das Leben seiner Bewohner. Durch den Austausch<br />
mit den Mitarbeitern und Bewohnern<br />
wurde deutlich, dass die Bedürfnisse der in der<br />
Einrichtung lebenden Menschen ernst und bewusst<br />
wahrgenommen werden. Auf diese Weise<br />
kann ihnen eine angemessene, individuelle<br />
Betreuung und Pflege gewährleistet werden.<br />
Im Anschluss an den Rundgang konnten wir in<br />
einer herzlichen Atmosphäre die mitgebrachten<br />
Geschenke an die Bewohner überreichen.<br />
Klaudyna Droske<br />
natürlich nicht zu vernachlässigen, dennoch<br />
stellt die organisierte Kriminalität eine weitaus<br />
höhere Gefahr für unser Rechtsstaatprinzip<br />
dar.<br />
„Das Problem der organisierten Kriminalität<br />
ist ein großes Thema“, so Schönberg. „Hier<br />
muss es bei den anderen Parteien ein Umdenken<br />
geben, diese Problematik nicht klein zu<br />
reden!“<br />
Auf die Frage, was Herr Schönberg als Innensenator<br />
bei der Berliner Polizei ändern würde<br />
antwortete er: „Neben alle Fragen über die<br />
Ausstattung brauchen die Kollegen vor allem<br />
Rückhalt im Senat. Das war unter Rot-Rot in<br />
den letzten Jahren häufig nicht der Fall!“<br />
Sebastian Billerbeck
SEiTE 6 AGENDA<br />
MAI<br />
07.05. BVV-Fraktion 14:00-15:30<br />
Bürger-Telefon-Sprechstunde mit dem BVV-<br />
Fraktionsvorsitzenden Stephan Schmidt unter<br />
) 902942029<br />
08.05. Senioren union 14:00<br />
Kaffeetafel mit Christian König (Fachbereichsleiter<br />
Senioren Bezirksamt <strong>Reinickendorf</strong>) im<br />
Gemeinderaum St. Joseph, Bonifaziusstr. 16<br />
08.05. Wittenau 18:00<br />
Mitglieder-Stammtisch in der Schankwirtschaft<br />
„Zur lustigen Steirerin“, Oranienburger<br />
Str. 42<br />
08.05. <strong>Reinickendorf</strong>-West 19:00<br />
Bürgersprechstunde mit Emine Demirbüken-<br />
Wegner (Staatssekretärin für Gesundheit) im<br />
Restaurant „Pula-Grill“, Auguste-Viktoria-Allee/Mellerbogen<br />
08.05. Heiligensee 19:00<br />
Quo vadis, <strong>CDU</strong>? Wie geht es mit der Union<br />
im Bund und im Land weiter? Diskussion<br />
mit dem Berliner <strong>CDU</strong>-Generalsekretär Kai<br />
Wegner (MdB) im Restaurant „Plitvice“, Falkenplatz<br />
09.05. BVV-Fraktion 17:00<br />
Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus<br />
<strong>Reinickendorf</strong>, Altbau, Eichborndamm 215-239<br />
11.05. Am Schäfersee 18:00<br />
Bürgersprechstunde mit Burkard Dregger<br />
(MdA), Claudia Skrobek (BVV) und Matthias<br />
Kubin (BVV) im Restaurant „Tre Amici“, Neptunstr.<br />
30<br />
11.05. Am Schäfersee 19:00<br />
Politischer Stammtisch im Restaurant „Tre<br />
Amici“, Neptunstr. 30<br />
13.05. Am Schäfersee 10:00<br />
Muttertags-Rosen-Aktion in den Pflegeeinrichtungen<br />
„Vitanas Centrum“ Am Schäfersee,<br />
„Domicil Vivantes Forum“ Teichstraße und<br />
Sommestraße<br />
13.05. Wittenau 11:00<br />
Muttertags-Brunch. Preis 13€/Person. Anmeldung<br />
bis 03.05.: Martina Zabel ) 86450724<br />
oder Ayla Koch ) 4968807 (AB). „Kolonie Einheit“,<br />
ollenhauerstr. 64b<br />
15.05. Senioren union 8:00<br />
Überraschungsfahrt zum Spargelessen. Preis<br />
41€. infos und Anmeldung: Werner Robertz )<br />
4315651 oder 0173-2747618 oder 8 werner.<br />
robertz@gmx.net. Start: Medical Park, ehem.<br />
Humboldtmühle<br />
15.05. lübars-Waidmannslust 18:00<br />
Offene Vorstandssitzung in der „Alten Dorfschmiede“,<br />
Alt-Lübars 1<br />
15.05. Tegel/Hermsdorf 18:30<br />
Buchpräsentation „Mein Leben in 13 Runden“,<br />
Biografie der Boxtrainerlegende ulli Wegner.<br />
Autoren: Ulli Wegner und Andreas Lorenz. SV<br />
<strong>Reinickendorf</strong> 1896, Finnentroper Weg 38a<br />
15.05. Borsigwalde 19:00<br />
Bürgersprechstunde mit Klaus Fehling (BVV)<br />
und Rainer Grimm (BVV) in der Gaststätte „Zadar“,<br />
Räuschstr./Ernststr.<br />
15.05. Märkisches Viertel 19:00<br />
Spargelessen. Infos: 8 schmidt@cdu-im-mv.<br />
de. Restaurant „castell“, Teschendorfer Weg 6<br />
19.05. Wittenau 19:30<br />
Bowlingabend. Anmeldung: Christina Girkens<br />
) 0176-21003677. Bowling-center „Vitalis/All<br />
in“, Zerpenschleusener Ring 37<br />
23.05. Hermsdorf 19:00<br />
Politik-Talk im Hof. Treffen Sie in entspannter<br />
Atmosphäre bei leckerem Buffet Bezirksbürgermeister<br />
Frank Balzer, Bundestagsabgeordneter<br />
Dr. Frank Steffel sowie die Hermsdorfer<br />
Bezirksverordneten. Anmeldung bis 18.05.:<br />
) 4961246 oder 8 info@cdu-reinickendorf.<br />
de. Preis: 10€/Person (Buffet inkl. 1 Getränk,<br />
Neumitglieder und Werbende gratis). Hof der<br />
Gaststätte „Zum kühlen Grunde“, lotosweg 88<br />
27.05. Wittenau 15:00<br />
Preisskat. Anmeldung: Dieter Kurz ) 0179-<br />
2904734. Ratskeller, Eichborndamm 215-239<br />
JUNI<br />
02.06. Wittenau 09:00<br />
Tagesfahrt nach Wittenberg mit Stadtführung.<br />
Preis 45€/Person. infos und Anmeldung: Harald<br />
Breyer ) 0172-3299306. Abfahrt am Rathaus<br />
<strong>Reinickendorf</strong>, Eichborndamm 215-239<br />
02.06. Hermsdorf 19:00<br />
Der letzte Tag in TXL. Erleben Sie den letzten<br />
Betriebstag auf dem Flughafen Berlin-Tegel. Bei<br />
günstiger Wetterlage ist es uns vielleicht vergönnt,<br />
die letzte Maschine zum Greifen nahe zu<br />
erleben. Um das Warten zu verkürzen, werden<br />
wir uns mit Feinem vom Grill versorgen lassen.<br />
Preis: 15€/Person (Buffet inkl. 1 Getränk, Neumitglieder<br />
und Werbende gratis). Anmeldung<br />
bis 25.05.: ) 4961246 oder 8 info@cdu-reinickendorf.de.<br />
Gelände des Vereins Alliierte in<br />
Berlin e.V., Kurt-Schumacher-Damm 42-44<br />
05.06. <strong>Reinickendorf</strong>-West 19:00<br />
Offene Vorstandssitzung in der <strong>CDU</strong>-Kreisgeschäftsstelle,<br />
Großkopfstr. 6-7<br />
05.06. Heiligensee 19:30<br />
Offene Vorstandssitzung im Restaurant „Plitvice“,<br />
Falkenplatz<br />
07.06. Tegel 19:00<br />
Tegeler Gespräch zu „Perspektive für die Wirtschaft<br />
in der Hauptstadt!“ mit Wirtschaftssenatorin<br />
Sybille von obernitz. Preis: 15,90€<br />
(inkl. Büffet). Meistersaal im Borsigturm, Am<br />
Borsigturm 11<br />
08.06.. Am Schäfersee 18:00<br />
Bürgersprechstunde mit Burkard Dregger<br />
(MdA), Claudia Skrobek (BVV) und Matthias<br />
Kubin (BVV) im Restaurant „Kroatia Grill - Zum<br />
Ritter“, Ritterlandweg 5-7<br />
08.06. Am Schäfersee 19:00<br />
Politischer Stammtisch im Restaurant „Kroatia<br />
Grill - Zum Ritter“, Ritterlandweg 5-7<br />
08.06. Wittenau 19:00<br />
Kegelabend im Sportcasino Alemannia 1890<br />
e.V., ollenhauerstr. 64e<br />
12.06. Senioren union 14:00<br />
Die Fleißige Enkel stellen sich vor: Junge Menschen<br />
helfen Senioren im Alltag. Gemeinderaum<br />
St. Joseph, Bonifaziusstr. 16<br />
12.06. Wittenau 18:00<br />
Mitglieder-Stammtisch in der Schankwirtschaft<br />
„Zur lustigen Steirerin“, Oranienburger<br />
Str. 42<br />
13.06. BVV-Fraktion 17:00<br />
Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus<br />
<strong>Reinickendorf</strong>, Altbau, Eichborndamm 215 - 239<br />
16.06. alle oV 10:00<br />
Straßenpräsent – bitte helfen Sie mit!<br />
19.06. lübars-Waidmannslust 18:00<br />
Offene Vorstandssitzung in der „Alten Dorfschmiede“,<br />
Alt-Lübars 1<br />
19.06. Borsigwalde 19:00<br />
Bürgersprechstunde mit Klaus Fehling (BVV)<br />
und Rainer Grimm (BVV) im „SportlerEck“,<br />
Ernststr. 68<br />
21.06. lübars-Waidmannslust 18:00<br />
Sommerliches Hof- und Grillfest mit Gegrilltem,<br />
Kremserfahrt und viel guter Unterhaltung<br />
auf dem Reiterhof Kühne-Sironski, Alt-Lübars<br />
23.06. Frohnau 10:00<br />
Fahrradtour nach oranienburg (19km, entlang<br />
der S-Bahn-Linie 1). Anmeldung: ) 4961246<br />
oder 8 info@cdu-reinickendorf.de. Treffpunkt:<br />
Donnersmarckplatz. Ziel: ca. 12 Uhr mit Mittagessen<br />
im Restaurante „Castello“, Schlossplatz<br />
5, 16515 oranienburg, anschließend Rückfahrt<br />
nach Frohnau (auch mit der S-Bahn abkürzbar)<br />
24.06. Wittenau 15:00<br />
Preisskat. Anmeldung: Dieter Kurz ) 0179-<br />
2904734. Ratskeller, Eichborndamm 215-239<br />
26.06. Senioren union 8:00<br />
Tagesfahrt nach Magdeburg mit Besichtigung<br />
des Doms und des Hundertwasserhauses<br />
und einer Bootsfahrt auf der Elbe. Busfahrt,<br />
Schifffahrt, Mittag, Stadtführung: 47€. Anmeldung:<br />
Werner Robertz ) 4315651 oder 0173-<br />
2747618 oder 8 werner.robertz@gmx.net.<br />
Abfahrt: vor Medical Park, ehem. Humboldtmühle,<br />
Tegel<br />
JULI<br />
03.07. <strong>Reinickendorf</strong>-West 19:00<br />
Offene Vorstandssitzung in der <strong>CDU</strong>-Kreisgeschäftsstelle,<br />
Großkopfstr. 6-7<br />
10.07. Senioren union 14:00<br />
Kaffeetafel mit Andreas Gram (Vizepräsident<br />
Berliner Abgeordnetenhaus) im Gemeinderaum<br />
St. Joseph, Bonifaziusstr. 16<br />
10.07. Wittenau 18:00<br />
Mitglieder-Stammtisch in der Schankwirtschaft<br />
„Zur lustigen Steirerin“, Oranienburger<br />
Str. 42<br />
14.07. Wittenau 19:30<br />
Bowlingabend. Anmeldung: Christina Girkens<br />
) 0176-21003677. Bowling-center „Vitalis/All<br />
in“, Zerpenschleusener Ring 37<br />
28.07. Wittenau 17:00<br />
Country-Abend mit Musik & Buffet. Preis 13€/<br />
Person für Buffet und Musik, ohne Getränke.<br />
Anmeldung bis 20.07.: Karin Fähndrich )<br />
4142826 (AB) oder 0171-4516738 oder Harald<br />
Breyer ) 0172-3299306. Schankwirtschaft<br />
„Zur lustigen Steirerin“, oranienburger Str. 42<br />
29.07. Wittenau 15:00<br />
Preisskat. Anmeldung: Dieter Kurz ) 0179-<br />
2904734. Ratskeller, Eichborndamm 215-239<br />
Zeichenerklärung:<br />
8 E-mail ) Telefon 3 Telefax