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INFO - CDU Reinickendorf

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<strong>INFO</strong><br />

Rundbrief der <strong>CDU</strong> <strong>Reinickendorf</strong><br />

12. Jahrgang • 58. Ausgabe • Mai - Juli 2012<br />

Obwohl parteilos, bin ich nun seit<br />

einem halben Jahr Vorsteher der<br />

<strong>Reinickendorf</strong>er Bezirksverordnetenversammlung.<br />

Meine Nominierung durch<br />

die <strong>CDU</strong> hatte nicht nur mich überrascht,<br />

sondern gewiss auch viele von Ihnen, liebe<br />

Leserinnen und Leser. Muss nicht eine Partei<br />

ganz auf die eigenen Kräfte vertrauen – auf<br />

Menschen, deren Entwicklung sie kennt, deren<br />

Haltung in vielen internen Diskussionen<br />

deutlich geworden ist? Gleichwohl folgte die<br />

<strong>Reinickendorf</strong>er <strong>CDU</strong> dem mutigen Vorschlag<br />

Frank Steffels, zur Ergänzung des partei-eigenen<br />

Potenzials auch Quereinsteiger und Parteilose,<br />

die neue Gesichtspunkte einbringen<br />

können, zu nominieren.<br />

Ich habe dieses Vertrauen als besondere Ehre<br />

empfunden und bemühe mich, ihm gerecht zu<br />

werden. Von der BVV-Fraktion bin ich herzlich<br />

aufgenommen worden und fühle mich dort<br />

sehr wohl. Dies liegt auch daran, dass unter<br />

Stephan Schmidts souveräner Leitung konstruktiv<br />

und in gegenseitiger Hochachtung<br />

diskutiert wird. Sachorientierung statt Effekthascherei<br />

ist das Motto. Dies kennzeichnet ja<br />

auch die Bezirksamt-Arbeit von Frank Balzer,<br />

Katrin Schultze-Berndt und Martin Lambert.<br />

Ihr konstruktives, solides und unaufgeregtes<br />

Wirken schafft Vertrauen und gibt den Bürgerinnen<br />

und Bürgern die Gewissheit, dass ihre<br />

Anliegen in guten Händen sind. Es ist kein Zufall,<br />

dass der Bezirk unter Frank Balzers Führung<br />

im Vergleich zu anderen Bezirken der<br />

BVV-VORSTEHER DR. HINRICH LüHMANN<br />

Politik zu den Menschen bringen<br />

Stadt so hervorragend aufgestellt ist.<br />

Bürgerdeputierte und Bezirksverordnete sind<br />

die idealen Mittler zwischen Bürgerinnen und<br />

Bürgern und den politischen Entscheidungsträgern.<br />

Sie erfahren von den kleinen und<br />

großen Sorgen im Kiez, sie sind es, die sie in<br />

die BVV hineintragen, sie können bewirken,<br />

dass das Bezirksamt tätig wird. Ich will dazu<br />

beitragen, dass dies in der Öffentlichkeit noch<br />

mehr bekannt wird. Warum? Drei Gründe: Erstens,<br />

das Ehrenamt verdient öffentliche Anerkennung.<br />

Zweitens, die Bürgerinnen und<br />

Bürger sollen wahrnehmen, wie unsere Demokratie<br />

bereits im Kleinen der Kommunalpolitik<br />

funktioniert. Und drittens, sie sollen<br />

ermutigt werden, die zahlreichen Möglich-<br />

Bezirksbürgermeister Frank Balzer (<strong>CDU</strong>) gratuliert<br />

anlässlich des Festaktes zum 100-jährigen<br />

Bestehen des Arbeiter-Samariter-Bundes<br />

in <strong>Reinickendorf</strong>. Die Glückwünsche nahmen<br />

stellvertretend entgegen: Bernhard Richter (Vorstandsvorsitzender<br />

des Regionalverbandes, auf<br />

dem Bild links) und Thorsten Bartlog (Rettungssanitäter<br />

und Organisator der Feierlichkeiten,<br />

keiten der Mitwirkung zu nutzen. Dazu müssen<br />

sie diese Möglichkeiten kennen und müssen<br />

Vertrauen in deren Wirksamkeit haben.<br />

Neben die traditionelle Kommunikation ist<br />

heute das Internet getreten. Es kann Teilhabe<br />

erleichtern; es ermöglicht blitzschnelle<br />

Weiterleitung von Anregungen und schnelle<br />

Rückmeldung. Die <strong>Reinickendorf</strong>er <strong>CDU</strong> hat<br />

deshalb die Initiative ergriffen und für die<br />

Einsetzung eines „Transparenzausschuss“<br />

der <strong>Reinickendorf</strong>er Bezirksversammlung gesorgt.<br />

Hier werden zeitgemäße Formen der<br />

Information und Mitwirkung der <strong>Reinickendorf</strong>er<br />

Bürgerinnen und Bürger vorbereitet.<br />

Vermutlich werden sie unmittelbar nach der<br />

Sommerpause in der BVV diskutiert und beschlossen<br />

und im Herbst wirksam werden.<br />

Aber auch das muss gesagt werden: Mitwirkung<br />

und Mitbestimmung sind für jeden da,<br />

ob er im Internet ist oder nicht. Es ist nicht<br />

klug, alle Meinungsbildung ins Internet zu<br />

verlegen. Dort gibt es nicht nur die gerühmte<br />

Schwarmintelligenz, sondern auch Schwarmdummheit.<br />

Keine noch so flinke E-Mail, kein<br />

aktueller Facebook-Eintrag, kein anonymes<br />

Knöpfchendrücken ersetzen das Ringen um<br />

Entscheidungen im persönlichen Gespräch,<br />

aus dem erst das Vertrauen erwächst.<br />

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen<br />

gelungenen Start in den Frühling.<br />

Herzlichst<br />

Ihr Dr. Hinrich Lühmann<br />

HERZLICHEN GLüCKWUNSCH<br />

100 Jahre Arbeiter-Samariter-Bund in <strong>Reinickendorf</strong><br />

Frank Balzer gratuliert dem ASB zum<br />

100. Geburtstag.<br />

rechts). „Es freut mich sehr, dass nicht nur die<br />

Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit den ehrenamtlich<br />

Tätigen so positiv und erfolgreich ist,<br />

sondern auch die Zusammenarbeit der ehrenamtlichen<br />

Organisationen untereinander“, sagt<br />

Frank Balzer. Die <strong>CDU</strong> <strong>Reinickendorf</strong> gratuliert<br />

ganz herzlich allen ehrenamtlichen Helfern!<br />

Björn Wohlert


SEITE 2 <strong>CDU</strong>•<strong>INFO</strong><br />

GUTE NACHRICHT FüR VIELE MIETER UND HAUSBESITZER IN REINICKENDORF<br />

Steffel schafft Straßenausbaubeitragsgesetz ab<br />

Der <strong>Reinickendorf</strong>er Bundestagsabgeordnete Frank Steffel hat sich in den Koalitionsverhandlungen für die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes<br />

eingesetzt. Nun hat der Senat das Gesetz gekippt. Das ist eine große Entlastung für die <strong>Reinickendorf</strong>erinnen und <strong>Reinickendorf</strong>er.<br />

as Straßenausbaubeitragsgesetz ist<br />

„Dabgeschafft. Das ist eine gute Nachricht<br />

für die vielen Mieter und Hausbesitzer<br />

in unserem Bezirk. Wir haben das Gesetz<br />

schon immer abgelehnt und sind froh, dass<br />

wir die SPD in den Koalitionsverhandlungen<br />

zum Umdenken bewegen konnten und der Senat<br />

dieses Gesetz nun endgültig abgeschafft<br />

hat“, erklärt der <strong>Reinickendorf</strong>er Bundestagsabgeordnete<br />

Dr. Frank Steffel. Er führte<br />

als stellvertretender Landesvorsitzender der<br />

<strong>CDU</strong> Berlin die Koalitionsverhandlungen im<br />

Bereich Wirtschaft mit.<br />

„Insbesondere die vielen älteren Menschen in<br />

unserem Bezirk müssen im Alter keine unerwarteten<br />

Kosten und untragbaren finanziellen<br />

Belastungen mehr befürchten. Auch Familien<br />

Unser Bezirk ist Dufte: Mit diesem Slogan<br />

sind wir im vergangenen Wahljahr in<br />

die Öffentlichkeit gegangen.<br />

Schon damals hat das<br />

<strong>CDU</strong>-geführte Bezirksamt<br />

Blumenzwiebeln gepflanzt,<br />

regelmäßig die Mittelstreifen<br />

gemäht, die Parkanlagen<br />

zurückgeschnitten<br />

und die Brunnen sprudeln<br />

lassen. Mit dieser Liebe zu<br />

<strong>Reinickendorf</strong> macht Frank<br />

Balzer auch 2012 weiter.<br />

Die Frühlingssonne bringt<br />

es an den Tag: Die in <strong>Reinickendorf</strong><br />

in den letzten<br />

drei Jahren gepflanzten<br />

rund 200.000 Blumenzwiebeln<br />

verzaubern den Bezirk<br />

nun in eine bunte Blumenpracht.<br />

Hauptsächlich Tulpen,<br />

Narzissen und Krokusse sind „verbuddelt“<br />

worden. Flankiert werden diese von<br />

können nun sicher planen“, freut sich Steffel.<br />

Frank Steffel hatte in der Koalitionsrunde hart<br />

verhandelt und sich unter anderem für die<br />

Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes<br />

stark gemacht. Die Koalition im Berliner<br />

Abgeordnetenhaus hatte sich in ihrer abschließenden<br />

Verhandlungsrunde auf einen<br />

Koalitionsvertrag geeinigt. Wichtiger Punkt<br />

war dabei die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes,<br />

die die <strong>CDU</strong> im Wahlkampf<br />

gefordert hatte. Im März hat der Senat<br />

das umstrittene Gesetz endgültig gekippt.<br />

„Wichtige Investitionen im Straßenbau können<br />

in Zukunft schneller durchgezogen<br />

werden, weil das mühsame und langwierige<br />

Abstimmungsverfahren wegfällt. Ich hoffe,<br />

dass sich dadurch in den kommenden Jahren<br />

UNSER BEZIRK BLüHT AUF<br />

<strong>Reinickendorf</strong> ist liebenswert<br />

knapp 20.000 Stiefmütterchen, die in den<br />

letzten drei Wochen gepflanzt wurden.<br />

„Es macht mir momentan noch mehr Freude,<br />

durch den Bezirk zu laufen oder mit dem Auto<br />

der Zustand der Straßen in Berlin verbessern<br />

wird“, so Steffel.<br />

Das Straßenausbaubeitragsgesetz wurde<br />

2006 unter Rot-Rot eingeführt und musste<br />

von den Bezirken bei Straßenbaumaßnahmen<br />

berücksichtigt werden. Anwohner wurden dabei<br />

an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt.<br />

Je nach Größe des Grundstücks waren das<br />

pro Haushalt bis zu 30.000 Euro.<br />

Steffel: „Die Anwohner der Bernauer Straße<br />

und vieler weiterer Straßen in Tegel können<br />

sich nun freuen. Die Bürgerinnen und Bürger<br />

werden nicht mehr an den Kosten beteiligt.<br />

Und es gibt eine weitere gute Nachricht: Die<br />

Kosten, die viele Bürger seit 2006 bereits bezahlen<br />

mussten, werden zurück erstattet. “<br />

Björn Wohlert<br />

und Fahrrad unterwegs zu sein. <strong>Reinickendorf</strong><br />

– und zwar alle Ortsteile, die Parks, Mittelstreifen<br />

und Grünanlagen –<br />

geben ein sehr attraktives<br />

und gepflegtes Bild. Die<br />

Menschen können sich hier<br />

wohlfühlen“, sagt Frank<br />

Balzer (<strong>CDU</strong>).<br />

Der für das Gartenbauamt<br />

zuständige Bezirksstadtrat<br />

Martin Lambert<br />

(<strong>CDU</strong>) setzt die nun schon<br />

zur Tradition gewordene<br />

Pflanzaktion des damaligen<br />

Baustadtrates und jetzigen<br />

Bezirksbürgermeisters Balzer<br />

fort.<br />

Wer seinen Bezirk liebt,<br />

der hält ihn sauber und<br />

ordentlich! Unser Bezirksamt<br />

geht mit gutem Beispiel<br />

voran. Klasse!<br />

Tim-Christopher Zeelen


<strong>CDU</strong>-FRAKTION BERäT üBER DIE NACHNUTZUNG<br />

Die Zukunft Tegels beginnt jetzt!<br />

Mit vollen Einsatz für eine schnelle TXL-Nachnutzung (v.l.n.r.): Tim-Christopher Zeelen<br />

(MdA), Sven Rissmann (MdA), Philipp Bouteiller (Geschäftsführer Tegel Projekt GmbH),<br />

Florian Graf (Fraktionsvorsitzender), Monika Gross (Präsidentin Beuth Hochschule), Frank<br />

Henkel (Innensenator), Eric Schweitzer (IHK-Präsident), Hans Gerber (Vizepräsident Beuth-<br />

Hochschule), Hardy Schmitz (Geschäftsführer Tegel Projekt GmbH), Oliver Friederici (MdA).<br />

Die <strong>CDU</strong>-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus<br />

hat sich auf Ihrer Klausurfahrt<br />

einstimmig für den Zukunftsraum TXXL ausgesprochen.<br />

Die <strong>Reinickendorf</strong>er Mitglieder<br />

des Abgeordnetenhauses haben in den letzten<br />

Wochen in vielen Gesprächen dafür gesorgt,<br />

dass die gesamte Fraktion die Nachnutzung<br />

von Tegel als große Chance wahrnimmt.<br />

Gemeinsam wollen wir durch neue Ansiedlung<br />

neue Arbeitsplätze schaffen. Die Ergebnisse<br />

der Beratungen:<br />

• Nach Beendigung des Flugbetriebs und<br />

übergang der Grundstücke an die Eigentümer<br />

am 1. September 2012 wird ohne Zeitverzug<br />

der Zukunftsort Tegel entwickelt.<br />

Die <strong>CDU</strong>-Fraktion unterstützt den Aufbau<br />

zu Deutschlands führendem Forschungsund<br />

Industriepark für „Urbane Technologien“<br />

wie beispielsweise Elektro-Mobilität.<br />

• Die unmittelbare Anschlussnutzung für junge<br />

Start-Up Firmen als kreative „Urban Tech<br />

Republic“ verhindert, dass dem Gelände<br />

durch Leerstand und Vandalismus unnötig<br />

Wert entzogen wird. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion wird<br />

diese Entwicklung durch GRW-Förderung<br />

absichern. Die Gründung der Republik stellt<br />

ein nationales als auch internationales Alleinstellungsmerkmal<br />

dar.<br />

• Für die <strong>CDU</strong>-Fraktion muss die Beuth Hochschule<br />

ein wissenschaftlicher Ankermieter<br />

in Tegel werden. Sie wirkt als Magnet für einen<br />

lebendigen Standort und soll zum Wintersemester<br />

2015/2016 den Hochschulbetrieb<br />

„Urban Technologies“ in Tegel starten.<br />

REINICKENDORF DISKUTIERT<br />

Was wird aus TXL?<br />

Was wird aus Tegel? Zu dieser Veranstaltung<br />

hatten der Tegeler <strong>CDU</strong>-Abgeordnete<br />

Tim-Christopher Zeelen und der<br />

baupolitische Sprecher und stellvertretende<br />

Vorsitzende der <strong>CDU</strong>-Fraktion in der <strong>Reinickendorf</strong>er<br />

Bezirksverordnetenversammlung,<br />

Lorenz Weser, geladen. Als Referent kamen<br />

<strong>CDU</strong>•<strong>INFO</strong> SEITE 3<br />

Kein kraftvoller Technologiepark kommt<br />

ohne Hochschule aus.<br />

• Kurzfristig notwendige Umbaumaßnahmen<br />

von Teilen des Gebäudes zur Zwischennutzung<br />

(3 Mio. Euro) sowie Planungsmittel für<br />

den Hochschulneubau am Standort Tegel (2<br />

Mio. Euro) werden von der <strong>CDU</strong>-Fraktion im<br />

Doppelhaushalt 2012/2013 abgesichert.<br />

• Die Senatsverwaltung für Wissenschaft ist<br />

aufgefordert, die Anmeldungen zur Haushalts-<br />

und Investitionsplanung des Landes<br />

Berlin für 2014/2015 für die Nutzungsverlagerung<br />

schnellstmöglich anzustoßen.<br />

• Die <strong>CDU</strong>-Fraktion bekennt sich zu Investitionsnotwendigkeiten<br />

der öffentlichen<br />

Hand genauso wie zur Notwendigkeit, private<br />

Partner mit ihren Investitionen für den<br />

Standort zu gewinnen. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion<br />

beauftragt daher die Senatsverwaltung für<br />

Wirtschaft, für Teilflächen auch alternative<br />

Finanzierungsmodelle zu prüfen.<br />

• Insgesamt gestalten Öffentliche und Private<br />

im Team Zukunftsraum „TXXL“ die Zukunft<br />

des Areals und des Einzugsraumes. In diesem<br />

Team versammeln sich wichtige Akteure der<br />

Wirtschaft und der Stadtgesellschaft. Das<br />

Team wird als offener ThinkTank unter Federführung<br />

der Senatsverwaltung für Wirtschaft<br />

konzipiert. Ganz Berlin bekennt sich zu Tegel:<br />

Tegels Zukunft beginnt … jetzt.<br />

Wer das gesamte Beschlusspapier der <strong>CDU</strong>-<br />

Fraktion lesen möchte, kann dies über zeelen@cdu-fraktion.berlin.de<br />

anfordern.<br />

Tim-Christopher Zeelen<br />

Auf Einladung von Tim-Christopher Zeelen,<br />

MdA und Lorenz Weser sprachen 120 <strong>Reinickendorf</strong>er<br />

mit Staatssekretär Ephraim<br />

Gothe und Stadtrat Martin Lambert über<br />

die Zukunft des Flughafens Tegel.<br />

ABGEORDNETENHAUS-FRAKTION<br />

Klausurfahrt-<br />

Impressionen<br />

Frank Steffel im engagierten Gespräch<br />

mit den Kollegen der Fraktion.<br />

Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz<br />

spielt bei der Nachnutzung von Tegel<br />

zukünftig eine wichtige Rolle.<br />

Frank Henkel berichtet engagiert aus<br />

seinem Aufgabenbereich.<br />

Unser Vizepräsident Andreas Gram<br />

lauscht den Rednern auf der Klausurtagung<br />

der <strong>CDU</strong>-Fraktion.<br />

Baustadtrat Martin Lambert und der neue<br />

Staatssekretär in der Senatsverwaltung für<br />

Stadtentwicklung, Ephraim Gothe.<br />

Rund 120 Zuhörer und Diskutanten sind ein<br />

deutliches Zeichen, dass die <strong>Reinickendorf</strong>erinnen<br />

und <strong>Reinickendorf</strong>er ein großes Interesse<br />

an der Nachnutzung von Tegel haben.<br />

Der vorgestellte erste Bebauungsplan ist ein<br />

wichtiger Teil, um bereits heute mit der konkreten<br />

Ansiedlung zu beginnen.<br />

Marcel Gewies


SEiTE 4 cDu•<strong>INFO</strong><br />

BEZiRKSHAuSHAlT 2012/2013 FüR REiNicKENDoRF BEScHloSSEN<br />

Schwarz-grüne Zusammenarbeit bringt Bezirk voran<br />

In <strong>Reinickendorf</strong> bleibt es mit Bezirksbürgermeister<br />

Frank Balzer bei einer soliden Haushaltsführung.<br />

Wir nehmen keine Schulden<br />

auf und haben ein ausgeglichenes Ergebnis.<br />

Trotzdem können wir alle bezirklichen Angebote<br />

erhalten.<br />

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)<br />

<strong>Reinickendorf</strong> hat den Bezirkshaushaltsplan<br />

2012/2013 beschlossen. Der Bezirkshaushalt<br />

ist solide ausfinanziert. Damit setzt <strong>Reinickendorf</strong><br />

seine solide Haushaltspolitik fort und ist<br />

im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken für<br />

die nächsten zwei Jahre gut aufgestellt.<br />

Ich bin zusammen mit unserem Bezirksbürgermeister<br />

Frank Balzer mit den sehr sachlich<br />

und konstruktiv verlaufenden Haushaltsberatungen<br />

überaus zufrieden.<br />

In <strong>Reinickendorf</strong> muss keine Einrichtung geschlossen<br />

werden und bezirkliche Angebote<br />

bleiben vollumfänglich erhalten. Mein Dank<br />

geht an die Mitarbeiter der Bezirksverwaltung<br />

und des BVV-Büros, die trotz eines engen<br />

Zeitplanes, eine tolle Zuarbeit für den<br />

Haushaltsausschuss geleistet haben!<br />

Die Fraktionen von cDu und Bündnis 90/Die<br />

Grüne haben mit ergänzenden Textanträ-gen<br />

gemeinsame Schwerpunkte in die Haushaltsberatungen<br />

eingebracht:<br />

• Die übernahme von Auszubildenden soll<br />

wieder ermöglicht werden!<br />

• Erhöhte Zuwendungen für freie Träger!<br />

IMPRESSUM<br />

Herausgeber: <strong>CDU</strong>-Kreisverband <strong>Reinickendorf</strong>,<br />

Bürgerbüro, Großkopfstraße 6-7, 13403 Berlin<br />

Redaktion: Tim-Christopher Zeelen (Chefredakteur)<br />

Redaktionsschluss: Donnerstag, 26. April 2012<br />

Beilagen erscheinen außerhalb der Verantwortung<br />

des <strong>CDU</strong>-Kreisvorstandes.<br />

Anregungen oder Beiträge nehmen wir gerne per<br />

Telefax ans Bürgerbüro 3 4963053 oder per e-mail<br />

8 rundbrief@cdu-reinickendorf.de entgegen.<br />

Satz und Layout: acurat Johannes Eydinger,<br />

8 acurat-verlag@gmx.de<br />

Verlag und Druck: Akolut UG (haftungsbeschränkt),<br />

Edelhofdamm 52, 13465 Berlin, 8 hallo@akolut.de<br />

Titelbild: Sechserbrücke, Tegel<br />

• Energetische Sanierungen von bezirkseigenen<br />

Gebäuden!<br />

• <strong>Reinickendorf</strong>er Fahrradhaushalt für den<br />

Ausbau des Radverkehrsnetzes geschaffen!<br />

• Neuer Projektmittelfonds für Schulen eingerichtet,<br />

zur gezielten Unterstützung sinnvoller<br />

Schulprojekte.<br />

• Ermäßigte Tarife für Kinder und Jugendliche<br />

an der Musikschule!<br />

Der Bezirkshaushaltsplan ist eine solide Basis<br />

für eine erfolgreiche Kommunalpolitik!<br />

Wir haben ganz bewusst die Kapitel und Titel<br />

aller Abteilungen des Bezirksamtes kritisch<br />

Vom 2. bis 4. März 2012 hielt die <strong>Reinickendorf</strong>er<br />

<strong>CDU</strong>-Fraktion im oberfränkischen<br />

Bad Steben ihre Klausurtagung ab.<br />

<strong>Reinickendorf</strong> und Bad Steben sind seit 1988<br />

Partnergemeinden.<br />

beleuchtet, unabhängig von der Parteizugehörigkeit<br />

der Bezirksstadträte. Wir sehen<br />

unsere Ideen vor einem ganzheitlichen Hintergrund,<br />

nämlich den Bezirk <strong>Reinickendorf</strong><br />

ohne Parteitaktik und kleinkartierte Ansätze<br />

nach vorne zu bringen. Dies dürfte uns gelungen<br />

sein! Aus unserer Sicht sind die beschlossenen<br />

Anträge aus der laufenden Haushaltswirtschaft<br />

umzusetzen. Zwischen BVV und<br />

Bezirksamt muss ein Klima des Vertrauens<br />

erhalten bleiben. Die Sozialdemokraten haben<br />

ihre Ideen sehr klar und durchschaubar<br />

auf <strong>CDU</strong>-geführte Ressorts konzentriert. Ich<br />

finde, dieser Politikstil hat sich überlebt.<br />

BVV-FRAKTION AUF KLAUSURFAHRT<br />

Teamwork in Bad Steben<br />

Ein starker Zusammenhalt. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion<br />

der BVV auf Klausurfahrt in Franken.<br />

„Die Klausur stand ganz im Zeichen der aktuellen<br />

Haushaltsberatungen. Wir müssen in<br />

<strong>Reinickendorf</strong> keine Einrichtungen schließen,<br />

weil wir immer auf eine solide Haushaltspolitik<br />

Wert gelegt haben. Das ist ein gute Nachricht!“,<br />

erklärte <strong>CDU</strong>-Fraktionschef Stephan<br />

Schmidt. Auf dem Programm stand auch ein<br />

Treffen mit Bad Stebens Bürgermeister Bert<br />

Horn (CSU) sowie eine Wanderung und eine<br />

zünftig fränkische Brotzeit mit dem Bad Stebener<br />

CSU-Ortsverband.<br />

„Die ersten Monate der Zusammenarbeit von<br />

cDu und Bündnis 90/Die Grünen haben wir<br />

auf der Klausurfahrt sehr positiv bewertet.<br />

Wichtige Projekte konnten schon umgesetzt<br />

werden!“, so Stephan Schmidt.<br />

WECHSEL IN DER <strong>CDU</strong>-FRAKTION<br />

Kühne-Sironski rückt nach<br />

In der <strong>Reinickendorf</strong>er <strong>CDU</strong>-Fraktion ist es<br />

zu einem Wechsel gekommen. Die bisherige<br />

Bezirksverordnete Sandra Weith-Höinghaus<br />

(Frohnau) hat ihr Bezirksverordnetenmandat<br />

im April niedergelegt. In die Fraktion nachgerückt<br />

ist Ute Kühne-Sironski (Lübars). Die<br />

52-Jährige landwirtin ist stellv. Vorsitzende<br />

der <strong>CDU</strong> Lübars-Waidmannslust und seit<br />

vielen Jahren bereits als Bürgerdeputierte in<br />

der <strong>Reinickendorf</strong>er Kommunalpolitik engagiert.<br />

Sie ist 1. Vorsitzende der Berliner Landfrauenverbandes<br />

e.V. „Ich freue mich, mit Frau<br />

Kühne-Sironski ein neues, kompetentes Fraktionsmitglied<br />

begrüßen zu dürfen“, erklärt<br />

<strong>CDU</strong>-Fraktionsvorsitzender Stephan Schmidt.<br />

alle Texte auf dieser Seite: Stephan Schmidt


TEGEL & HERMSDORF<br />

Ulli Wegners<br />

Box-Buch<br />

Schon im Wahlkampf ein starkes Team:<br />

Ulli Wegner und Frank Balzer.<br />

In den vergangenen Jahren war der in Tegel<br />

lebende Boxtrainer als Bürgerdeputierter in<br />

der BVV und im Wahlkampf für die <strong>CDU</strong> tätig.<br />

Seine Biografie ist jetzt vor wenigen Wochen<br />

erschienen und wir laden zu einer exklusiven<br />

Buchvorstellung mit ulli Wegner ein. Am 15.<br />

Mai um 18:30 uhr im clubhaus des SV <strong>Reinickendorf</strong>,<br />

Finntroper Weg 38 a, in Tegel-Süd.<br />

Seine Erfolge sind bahnbrechend: während<br />

seiner Amateurzeit gewannen seine Schützlinge<br />

rund 150 Medaillen bei olympischen<br />

Spielen sowie Welt- und Europameisterschaften;<br />

als Profitrainer machte er sechs Weltmeister<br />

und fünf Europameister. Achtmal in<br />

Folge wurde Wegner zum Trainer des Jahres<br />

gewählt. Doch das ist Statistik – welche Kraft,<br />

welche Prinzipien, welche Leidenschaft nötig<br />

sind, um in diesem – härtesten Sport an der<br />

Spitze zu bleiben, berichtet Ulli Wegner schonungslos<br />

offen in seiner Biografie.<br />

Dirk Steffel<br />

Die JU sorgt sich um die Sicherheit in unserer<br />

Stadt. Zu Gast: Eberhard Schönberg.<br />

E berhard Schönberg (GdP und Mitglied der<br />

Bezirksverordnetenversammlung von <strong>Reinickendorf</strong>)<br />

war zu Gast bei der JU <strong>Reinickendorf</strong><br />

um mit den zahlreich Gästen über die<br />

<strong>CDU</strong>•iNFo SEiTE 5<br />

LüBARS-WAIDMANNSLUST<br />

Julia Schrod<br />

einstimmig<br />

Julia Schrod führt in Zukunft den Ortsverband<br />

der <strong>CDU</strong>-Waidmannslust-Lübars.<br />

Die <strong>CDU</strong> Lübars-Waidmannslust hat am<br />

26. März 2012 eine neue Vorsitzende<br />

gewählt. Die bisher stellvertretende Ortsvorsitzende<br />

Julia Schrod erhielt von der Mitgliederversammlung<br />

das einstimmige Votum zur<br />

neuen Vorsitzenden.<br />

Ihr zur Seite stehen als neue stellvertretende<br />

Ortsvorsitzende die Lübarser Landwirtin Ute<br />

Kühne-Sironski und der bereits im letzten Jahr<br />

gewählte stellvertretende Ortsvorsitzende<br />

und Bezirksverordnete Hans-Günther Lühmann.<br />

„Wir haben in Lübars und Waidmannslust viel<br />

zu tun“, sagt die 30-jährige Julia Schrod und<br />

ergänzt: „Besonders die Dorfentwicklung in<br />

Lübars sowie der Erhalt unserer Kulturlandschaft<br />

Fließtal liegen uns am Herzen. Aber<br />

auch der Erhalt des Waidmannsluster Wahrzeichens,<br />

der Turm der evangelischen Kirche,<br />

ist für uns wichtig.“<br />

Steven Raddatz<br />

JUNGE UNION<br />

Uns ist Sicherheit wichtig!<br />

Kriminaltitätsentwicklung in <strong>Reinickendorf</strong><br />

und Berlin zu diskutieren.<br />

Zur Einleitung der Veranstaltungen wurden<br />

einige Pressemeldungen der Polizei Berlin<br />

vorgelesen. Bei den Erwähnungen zu den mitgeführten<br />

Sachen, wie z.B. äxten oder diverse<br />

griffbereite Kampfmesser und den Widerstandshandlungen<br />

der aggressiven Anhänger<br />

solcher Rockergruppierungen, blieb so einigen<br />

im Raum die Luft im Halse stecken.<br />

Themenschwerpunkt waren an diesem Abend<br />

die organisierte Kriminalität (OK) und die politisch<br />

motivierten Straftaten. Vor allem im<br />

Verlauf des letztjährigen Wahlkampfes in Berlin<br />

waren die Autobrände ein Dauerthema in<br />

den Medien geworden. Diese Straftaten sind<br />

REINICKENDORF-OST<br />

Zu Besuch bei<br />

Träger gGmbH<br />

Ostergeschenke: <strong>CDU</strong> und MIT tun<br />

gemeinsam Gutes.<br />

Am Gründonnerstag waren die <strong>CDU</strong> Am<br />

Schäfersee und die MIT <strong>Reinickendorf</strong> im<br />

Rahmen einer traditionellen Osteraktion zu<br />

Besuch bei Träger gGmbH. Der im Jahr 1985<br />

gegründete Verein betreibt in Alt-<strong>Reinickendorf</strong><br />

ein Wohnheim, in dem behinderte, psychisch-<br />

und suchterkrankte Menschen leben.<br />

Dort angekommen, erhielten wir einen kurzen,<br />

aber sehr inhaltsvollen und beeindruckenden<br />

Einblick in die Arbeitsweise des Hauses sowie<br />

das Leben seiner Bewohner. Durch den Austausch<br />

mit den Mitarbeitern und Bewohnern<br />

wurde deutlich, dass die Bedürfnisse der in der<br />

Einrichtung lebenden Menschen ernst und bewusst<br />

wahrgenommen werden. Auf diese Weise<br />

kann ihnen eine angemessene, individuelle<br />

Betreuung und Pflege gewährleistet werden.<br />

Im Anschluss an den Rundgang konnten wir in<br />

einer herzlichen Atmosphäre die mitgebrachten<br />

Geschenke an die Bewohner überreichen.<br />

Klaudyna Droske<br />

natürlich nicht zu vernachlässigen, dennoch<br />

stellt die organisierte Kriminalität eine weitaus<br />

höhere Gefahr für unser Rechtsstaatprinzip<br />

dar.<br />

„Das Problem der organisierten Kriminalität<br />

ist ein großes Thema“, so Schönberg. „Hier<br />

muss es bei den anderen Parteien ein Umdenken<br />

geben, diese Problematik nicht klein zu<br />

reden!“<br />

Auf die Frage, was Herr Schönberg als Innensenator<br />

bei der Berliner Polizei ändern würde<br />

antwortete er: „Neben alle Fragen über die<br />

Ausstattung brauchen die Kollegen vor allem<br />

Rückhalt im Senat. Das war unter Rot-Rot in<br />

den letzten Jahren häufig nicht der Fall!“<br />

Sebastian Billerbeck


SEiTE 6 AGENDA<br />

MAI<br />

07.05. BVV-Fraktion 14:00-15:30<br />

Bürger-Telefon-Sprechstunde mit dem BVV-<br />

Fraktionsvorsitzenden Stephan Schmidt unter<br />

) 902942029<br />

08.05. Senioren union 14:00<br />

Kaffeetafel mit Christian König (Fachbereichsleiter<br />

Senioren Bezirksamt <strong>Reinickendorf</strong>) im<br />

Gemeinderaum St. Joseph, Bonifaziusstr. 16<br />

08.05. Wittenau 18:00<br />

Mitglieder-Stammtisch in der Schankwirtschaft<br />

„Zur lustigen Steirerin“, Oranienburger<br />

Str. 42<br />

08.05. <strong>Reinickendorf</strong>-West 19:00<br />

Bürgersprechstunde mit Emine Demirbüken-<br />

Wegner (Staatssekretärin für Gesundheit) im<br />

Restaurant „Pula-Grill“, Auguste-Viktoria-Allee/Mellerbogen<br />

08.05. Heiligensee 19:00<br />

Quo vadis, <strong>CDU</strong>? Wie geht es mit der Union<br />

im Bund und im Land weiter? Diskussion<br />

mit dem Berliner <strong>CDU</strong>-Generalsekretär Kai<br />

Wegner (MdB) im Restaurant „Plitvice“, Falkenplatz<br />

09.05. BVV-Fraktion 17:00<br />

Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus<br />

<strong>Reinickendorf</strong>, Altbau, Eichborndamm 215-239<br />

11.05. Am Schäfersee 18:00<br />

Bürgersprechstunde mit Burkard Dregger<br />

(MdA), Claudia Skrobek (BVV) und Matthias<br />

Kubin (BVV) im Restaurant „Tre Amici“, Neptunstr.<br />

30<br />

11.05. Am Schäfersee 19:00<br />

Politischer Stammtisch im Restaurant „Tre<br />

Amici“, Neptunstr. 30<br />

13.05. Am Schäfersee 10:00<br />

Muttertags-Rosen-Aktion in den Pflegeeinrichtungen<br />

„Vitanas Centrum“ Am Schäfersee,<br />

„Domicil Vivantes Forum“ Teichstraße und<br />

Sommestraße<br />

13.05. Wittenau 11:00<br />

Muttertags-Brunch. Preis 13€/Person. Anmeldung<br />

bis 03.05.: Martina Zabel ) 86450724<br />

oder Ayla Koch ) 4968807 (AB). „Kolonie Einheit“,<br />

ollenhauerstr. 64b<br />

15.05. Senioren union 8:00<br />

Überraschungsfahrt zum Spargelessen. Preis<br />

41€. infos und Anmeldung: Werner Robertz )<br />

4315651 oder 0173-2747618 oder 8 werner.<br />

robertz@gmx.net. Start: Medical Park, ehem.<br />

Humboldtmühle<br />

15.05. lübars-Waidmannslust 18:00<br />

Offene Vorstandssitzung in der „Alten Dorfschmiede“,<br />

Alt-Lübars 1<br />

15.05. Tegel/Hermsdorf 18:30<br />

Buchpräsentation „Mein Leben in 13 Runden“,<br />

Biografie der Boxtrainerlegende ulli Wegner.<br />

Autoren: Ulli Wegner und Andreas Lorenz. SV<br />

<strong>Reinickendorf</strong> 1896, Finnentroper Weg 38a<br />

15.05. Borsigwalde 19:00<br />

Bürgersprechstunde mit Klaus Fehling (BVV)<br />

und Rainer Grimm (BVV) in der Gaststätte „Zadar“,<br />

Räuschstr./Ernststr.<br />

15.05. Märkisches Viertel 19:00<br />

Spargelessen. Infos: 8 schmidt@cdu-im-mv.<br />

de. Restaurant „castell“, Teschendorfer Weg 6<br />

19.05. Wittenau 19:30<br />

Bowlingabend. Anmeldung: Christina Girkens<br />

) 0176-21003677. Bowling-center „Vitalis/All<br />

in“, Zerpenschleusener Ring 37<br />

23.05. Hermsdorf 19:00<br />

Politik-Talk im Hof. Treffen Sie in entspannter<br />

Atmosphäre bei leckerem Buffet Bezirksbürgermeister<br />

Frank Balzer, Bundestagsabgeordneter<br />

Dr. Frank Steffel sowie die Hermsdorfer<br />

Bezirksverordneten. Anmeldung bis 18.05.:<br />

) 4961246 oder 8 info@cdu-reinickendorf.<br />

de. Preis: 10€/Person (Buffet inkl. 1 Getränk,<br />

Neumitglieder und Werbende gratis). Hof der<br />

Gaststätte „Zum kühlen Grunde“, lotosweg 88<br />

27.05. Wittenau 15:00<br />

Preisskat. Anmeldung: Dieter Kurz ) 0179-<br />

2904734. Ratskeller, Eichborndamm 215-239<br />

JUNI<br />

02.06. Wittenau 09:00<br />

Tagesfahrt nach Wittenberg mit Stadtführung.<br />

Preis 45€/Person. infos und Anmeldung: Harald<br />

Breyer ) 0172-3299306. Abfahrt am Rathaus<br />

<strong>Reinickendorf</strong>, Eichborndamm 215-239<br />

02.06. Hermsdorf 19:00<br />

Der letzte Tag in TXL. Erleben Sie den letzten<br />

Betriebstag auf dem Flughafen Berlin-Tegel. Bei<br />

günstiger Wetterlage ist es uns vielleicht vergönnt,<br />

die letzte Maschine zum Greifen nahe zu<br />

erleben. Um das Warten zu verkürzen, werden<br />

wir uns mit Feinem vom Grill versorgen lassen.<br />

Preis: 15€/Person (Buffet inkl. 1 Getränk, Neumitglieder<br />

und Werbende gratis). Anmeldung<br />

bis 25.05.: ) 4961246 oder 8 info@cdu-reinickendorf.de.<br />

Gelände des Vereins Alliierte in<br />

Berlin e.V., Kurt-Schumacher-Damm 42-44<br />

05.06. <strong>Reinickendorf</strong>-West 19:00<br />

Offene Vorstandssitzung in der <strong>CDU</strong>-Kreisgeschäftsstelle,<br />

Großkopfstr. 6-7<br />

05.06. Heiligensee 19:30<br />

Offene Vorstandssitzung im Restaurant „Plitvice“,<br />

Falkenplatz<br />

07.06. Tegel 19:00<br />

Tegeler Gespräch zu „Perspektive für die Wirtschaft<br />

in der Hauptstadt!“ mit Wirtschaftssenatorin<br />

Sybille von obernitz. Preis: 15,90€<br />

(inkl. Büffet). Meistersaal im Borsigturm, Am<br />

Borsigturm 11<br />

08.06.. Am Schäfersee 18:00<br />

Bürgersprechstunde mit Burkard Dregger<br />

(MdA), Claudia Skrobek (BVV) und Matthias<br />

Kubin (BVV) im Restaurant „Kroatia Grill - Zum<br />

Ritter“, Ritterlandweg 5-7<br />

08.06. Am Schäfersee 19:00<br />

Politischer Stammtisch im Restaurant „Kroatia<br />

Grill - Zum Ritter“, Ritterlandweg 5-7<br />

08.06. Wittenau 19:00<br />

Kegelabend im Sportcasino Alemannia 1890<br />

e.V., ollenhauerstr. 64e<br />

12.06. Senioren union 14:00<br />

Die Fleißige Enkel stellen sich vor: Junge Menschen<br />

helfen Senioren im Alltag. Gemeinderaum<br />

St. Joseph, Bonifaziusstr. 16<br />

12.06. Wittenau 18:00<br />

Mitglieder-Stammtisch in der Schankwirtschaft<br />

„Zur lustigen Steirerin“, Oranienburger<br />

Str. 42<br />

13.06. BVV-Fraktion 17:00<br />

Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus<br />

<strong>Reinickendorf</strong>, Altbau, Eichborndamm 215 - 239<br />

16.06. alle oV 10:00<br />

Straßenpräsent – bitte helfen Sie mit!<br />

19.06. lübars-Waidmannslust 18:00<br />

Offene Vorstandssitzung in der „Alten Dorfschmiede“,<br />

Alt-Lübars 1<br />

19.06. Borsigwalde 19:00<br />

Bürgersprechstunde mit Klaus Fehling (BVV)<br />

und Rainer Grimm (BVV) im „SportlerEck“,<br />

Ernststr. 68<br />

21.06. lübars-Waidmannslust 18:00<br />

Sommerliches Hof- und Grillfest mit Gegrilltem,<br />

Kremserfahrt und viel guter Unterhaltung<br />

auf dem Reiterhof Kühne-Sironski, Alt-Lübars<br />

23.06. Frohnau 10:00<br />

Fahrradtour nach oranienburg (19km, entlang<br />

der S-Bahn-Linie 1). Anmeldung: ) 4961246<br />

oder 8 info@cdu-reinickendorf.de. Treffpunkt:<br />

Donnersmarckplatz. Ziel: ca. 12 Uhr mit Mittagessen<br />

im Restaurante „Castello“, Schlossplatz<br />

5, 16515 oranienburg, anschließend Rückfahrt<br />

nach Frohnau (auch mit der S-Bahn abkürzbar)<br />

24.06. Wittenau 15:00<br />

Preisskat. Anmeldung: Dieter Kurz ) 0179-<br />

2904734. Ratskeller, Eichborndamm 215-239<br />

26.06. Senioren union 8:00<br />

Tagesfahrt nach Magdeburg mit Besichtigung<br />

des Doms und des Hundertwasserhauses<br />

und einer Bootsfahrt auf der Elbe. Busfahrt,<br />

Schifffahrt, Mittag, Stadtführung: 47€. Anmeldung:<br />

Werner Robertz ) 4315651 oder 0173-<br />

2747618 oder 8 werner.robertz@gmx.net.<br />

Abfahrt: vor Medical Park, ehem. Humboldtmühle,<br />

Tegel<br />

JULI<br />

03.07. <strong>Reinickendorf</strong>-West 19:00<br />

Offene Vorstandssitzung in der <strong>CDU</strong>-Kreisgeschäftsstelle,<br />

Großkopfstr. 6-7<br />

10.07. Senioren union 14:00<br />

Kaffeetafel mit Andreas Gram (Vizepräsident<br />

Berliner Abgeordnetenhaus) im Gemeinderaum<br />

St. Joseph, Bonifaziusstr. 16<br />

10.07. Wittenau 18:00<br />

Mitglieder-Stammtisch in der Schankwirtschaft<br />

„Zur lustigen Steirerin“, Oranienburger<br />

Str. 42<br />

14.07. Wittenau 19:30<br />

Bowlingabend. Anmeldung: Christina Girkens<br />

) 0176-21003677. Bowling-center „Vitalis/All<br />

in“, Zerpenschleusener Ring 37<br />

28.07. Wittenau 17:00<br />

Country-Abend mit Musik & Buffet. Preis 13€/<br />

Person für Buffet und Musik, ohne Getränke.<br />

Anmeldung bis 20.07.: Karin Fähndrich )<br />

4142826 (AB) oder 0171-4516738 oder Harald<br />

Breyer ) 0172-3299306. Schankwirtschaft<br />

„Zur lustigen Steirerin“, oranienburger Str. 42<br />

29.07. Wittenau 15:00<br />

Preisskat. Anmeldung: Dieter Kurz ) 0179-<br />

2904734. Ratskeller, Eichborndamm 215-239<br />

Zeichenerklärung:<br />

8 E-mail ) Telefon 3 Telefax

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