Niederschrift 1) - Marktgemeinde Oberalm

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1773 Genehmigung der Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 16.12.2004; Bgm. Schürer berichtet, daß die Niederschrift den Fraktionen zeitgerecht zugestellt wurde. Nachdem keine Ergänzungen oder Berichtigungen notwendig sind, stellt er den Antrag, die Gemeindevertretung wolle die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 16.12.2004 als richtig und vollständig anerkennen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 2) Voranschlag 2005 • Beschluß der veranschlagten Ein- und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2005; GR Czermak gibt einen Überblick über den Voranschlag 2005, Summen in Euro wie folgt: Ordentlicher Haushalt: Einnahmen: 4.981.500,- Ausgaben: 4.981.500,- Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen: 2.877.200,- Ausgaben: 2.877.200,- Ausgabenschwerpunkte: Soziale Wohlfahrt Ausgaben 2005 485.500,00 Ergebnis 2003 434.591,08 Kindergarten Ausgaben 2005 585.500,00 Einnahmen 2005 178.000,00 Betriebsabgang 307.500,00 Musikausbildung Musikum Salzburg 48.200,00 Ergebnis 2003 36.205,88 Steigerung von ca. 33 % gegenüber 2003 Abfallbeseitigung Ausgaben 237.900,00 Einnahmen 214.500,00 Hier soll in Zukunft die Wirtschaftlichkeit berücksichtigt und ein Ausgleich der Ein- und Ausgaben erreicht werden. Abwasserbeseitigung Ausgaben 402.700,00 Einnahmen 544.000,00 Der Aufwand für Kanalbauten ist im AOH ersichtlich und wird durch die Zuführung von € 450.000,- vom ordentlichen Haushalt finanziert. Einnahmenschwerpunkte: Zinserträge aus Wertpapieren 230.000,00 Stand der Wertpapiere € 6.000.628,26 Ertragsanteile Bundesabgaben aus Finanzausgleich 2,359.800,- Außerordentlicher Haushalt: Neubau Gemeindezentrum 1,427.000,-
1774 Finanzierung Verkauf altes Amtsgebäude 265.000,- Grundstücksverkauf Bischof 100.000,- Zuführung vom OH 55.000,- Kreditaufnahme Raika 1,007.700,- Der AO Haushalt wird vom Ordentlichen Haushalt mit € 1.450.200,- finanziert. Die Zwischenfinanzierung des Amtsgebäudes erfolgt zum Großteil durch einen Kontokorrentkredit der Raika Oberalm zu einem sehr günstigen Zinssatz und soll innerhalb 3 Jahren getilgt werden. Die Sollzinsen sind wesentlich geringer als die Habenzinsen der Wertpapiere, daher wurde dieser Weg der Zwischenfinanzierung gewählt. Die Gesamtschulden der Gemeinde betragen am Ende des Rechnungsjahres 2005 € 1,738.494,28 Grundsätzlich ist zu betonen, daß die Budgetsituation der Marktgemeinde Oberalm als gut bis sehr gut zu bezeichnen ist. Die Gemeindevertretungen und die Bürgermeister haben durch kluge Finanzpolitik in der Vergangenheit und Gegenwart, im Gegensatz zu manch anderen Gemeinden, gut gewirtschaftet. Es wurden vor allem keine Altenheime, Hallenbäder oder Freibäder gebaut, sondern mit den in der Nachbarschaft bzw. im Gemeindegebiet befindlichen Altenheimbetreibern Vereinbarungen getroffen. GR Dr. Golser: Die Ausführungen von GR Czermak sind sehr ausführlich und schlüssig. Im Finanzausschuss wurde der Amtsentwurf eingehend beraten. In Zukunft sind sehr viele außerordentliche Vorhaben zu bewältigen, welche einer realistischen Kalkulation bedürfen. Die Aufnahme eines Kontokorrentkredites ist für die Gemeinde finanziell die beste Lösung, weil damit kurzfristig das neue Gemeindezentrum innerhalb 3 Jahren finanziert werden kann. Grundsätzlich wird dieser Voranschlagsentwurf als positiv erachtet und seitens der ÖVP Fraktion zugestimmt. GR Redhammer: Wie bereits von GR Dr. Golser angesprochen, ist bei den außerordentlichen Vorhaben behutsam vorzugehen. Die Kosten für die soziale Wohlfahrt sind um 30 % gestiegen und werden die Gemeinde in Zukunft immer stärker belasten. Die Abfallbewirtschaftung soll kostendeckend geführt werden, daher soll am Recyclinghof mehr Kontrolle sein. Ebenfalls ist die Tierkörperbeseitigung im Jahr 2004 überdurchschnittlich hoch. Grundsätzlich wird dem Voranschlagsentwurf aber zugestimmt. Vbgm. Haslauer: Nachdem im Voranschlag auch die zusätzliche Jugendförderung der des 1. Oberalmer Sportvereins enthalten ist, soll betont werden, daß die Jugendarbeit der ÖVP Fraktion ein großes Anliegen ist, jedoch muss sicher gestellt sein, daß diese Unterstützung widmungsgemäß verwendet wird. Bgm. Schürer stellt den Antrag, die Gemeindevertretung wolle den vorliegenden Entwurf des Voranschlages für das Rechnungsjahr 2005 betreffend der Ein- und Ausgaben beschließen. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. GV Grasshoff stimmt dagegen. • Beschluß des Stellenplanes; Bgm. Schürer bringt die Änderungen des Stellenplanes, wie im Finanzausschuss behandelt, zur Kenntnis:
Seite 1: 1772 Niederschrift aufgenommen bei
Seite 5 und 6: 1776 Auf Antrag von Vbgm. Haslauer
Seite 7 und 8: 1778 Die Frage betreffend dem klein

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