Iran-Embargo - CargoSoft GmbH

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Informationsveranstaltung der CargoSoft GmbH am 15. Februar 2011 in Bremen Die neuen Sicherheitsverordnungen im Bereich Transportlogistik Weiterführende Informationen: BAFA Bundesbank: http://www.bundesbank.de/finanzsanktionen/finanzsanktionen_iran.php Auskünfte und Kontaktadressen: � Betreffend Güter, technische Hilfe und wirtschaftliche Ressourcen: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Referat 214 Telefon: +49 6196 908-0 Telefax: +49 6196 908-800 E-Mail: poststelle@bafa.bund.de Internet: http://www.ausfuhrkontrolle.info Telefonische und schriftliche Auskünfte zur Einstufung von Gütern: Telefon: +49 6196 908 870 (Montag – Freitag: 9:00 – 13:00 Uhr) E-Mail: Kontaktformular im Internet: http://www.ausfuhrkontrolle.info http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/embargos/iran/index.html Merkblatt Iran: http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/merkblaetter/ merkblatt_iran.pdf � Betreffend Gelder, Finanzmittel und Finanzhilfe: Deutsche Bundesbank Servicezentrum Finanzsanktionen 80281 München Telefon: +49 89 2889 - 3800 Telefax: +49 69 709097- 3800 � Für übergeordnete Fragen, Genehmigungen von Investitionen und Angaben nach Artikel 31 der Verordnung (EG) 961/2010, soweit der Güterverkehr betroffen ist: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Referat VB2 11019 Berlin Tel.-Nr.: +49 30 18615 - 0 Fax-Nr.: +49 30 18615 - 7010 E-Mail: info@bmwi.bund.de Internet: www.bwmi.bund.de 8
Informationsveranstaltung der CargoSoft GmbH am 15. Februar 2011 in Bremen Die neuen Sicherheitsverordnungen im Bereich Transportlogistik Firma ___________________________________________________________________________ Anschrift ___________________________________________________________________________ Land/PLZ/Ort ___________________________________________________________________________ Telefon ________________Telefax: _______________ Ansprechpartner(in): ____________________ Zollnummer ____________________________USt-ID-Nr. ______________________________________ EORI-Nummer: ___________________________________________________________________________ ZOLLVOLLMACHT zum Erstellen von Ausfuhranmeldungen - in direkter Stellvertretung - Hiermit beauftragen und bevollmächtigen wir bis zum schriftlichen Widerruf die Firma: in unserem Namen und für unsere Rechnung auf Grundlage der ADSp (**) die für uns ausgehenden Exportsendungen zollamtlich abzufertigen, die Ausfuhranmeldungen zu erstellen, diese rechtsverbindlich zu unterzeichnen und alle mit der Zollabwicklung zusammen hängenden Handlungen vorzunehmen. Der Unterzeichner bestätigt: 1. Wir sind Ausführer/Verkäufer der anzumeldenden Waren (*). 2. Bei den Waren handelt es sich, soweit nicht anders angegeben, um Ursprungwaren der EU (*). 3. Wir sind Ermächtigter Ausführer (*). Unsere BewilligungsNr. lautet: 4. Wir sind Zugelassener Ausführer (*). Unsere BewilligungsNr. lautet: 5. Die Waren sind keine Dual Use Güter und unterliegen nicht der Ausfuhrgenehmigungspflicht; andernfalls übergeben wir unserem Bevollmächtigten rechtzeitig die erforderlichen Genehmigungen im Original. 6. Verpflichtungen nach dem Außenwirtschaftsrecht unterliegen unserer Verantwortung. Bestehende Embargovorschriften, Verbote und Beschränkungen sowie sonstige Ausfuhrbeschränkungen sind eingehalten. 7. Wir übernehmen die Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Unterlagen und Angaben, die für die Durchführung der Aufträge erforderlich sind. 8. Der Bevollmächtigte hat das Recht, Untervollmacht zu erteilen. 9. Wir sind zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt (*). _____________________________________________________________________________________________________ Ort Datum Firmenstempel / Rechtsverbindliche Unterschrift (*) Nicht Zutreffendes bitte streichen (**) Wir arbeiten ausschließlich auf Grundlage der Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen, jeweils neueste Fassung. Diese beschränken in Ziffer 23 ADSp die gesetzliche Haftung für Güterschäden nach § 431 HGB, für Schäden im speditionellen Gewahrsam auf 5,-- Euro/kg; bei multimodalen Transporten unter Einschluss einer Seebeförderung auf 2 SZR/kg sowie ferner je Schadenfall bzw. –ereignis auf 1. Mio. bzw. 2 Mio. Euro oder 2 SZR/kg, je nachdem welcher Betrag höher ist. Ziffer 27 ADSp gilt nicht als Haftungsverzicht im Sinne von Art. 25 Montrealer Übereinkommen. 9
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