EGS Geschäftsbericht 2006.indd - EGS Entwicklungsgesellschaft mbH

2006
Geschäftsbericht
EGS Entwicklungsgesellschaft mbH
3. bericht der Geschäftsführung / Lagebericht
Darstellung des Geschäftsverlaufs
entwicklung von branche und Gesamtwirtschaft
„Der städtebauliche Bericht der Bundesregierung und mehrere Gutachten bewerten die positiven wirt-
schafts- und arbeitsmarktpolitischen Wirkungen der Städtebauförderung. Städtebauförderung ist stets
eine der Kernaufgaben des Landes und der Gemeinden und ist gleichzeitig ein entscheidendes kommunal-
politisches Instrument für ein urbanes Leben mit einer gesunden Durchmischung von Wohnen, Arbeiten
und Freizeitgestaltung geworden.“ Diese Einschätzung zur Wirkung der Städtebauförderung trifft das zu-
ständige Ministerium in der Programmankündigung für das Jahr 2006. Auf Grundlage der geschlossenen
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern ergibt sich für Mecklenburg-Vorpommern
ein Programmvolumen von rund 92,3 Mio. EUR. Die zunächst wesentlich höher befürchtete Mittelreduzierung
ist somit nicht eingetreten, sodass „lediglich“ 4 Mio. EUR Finanzmittel weniger zur Verfügung stehen
als im Vorjahr. Diese Reduzierung des Programmvolumens gegenüber 2005 ist Ergebnis der Fördermittelangleichung
zwischen den Ost- und Westländern, den Vorschlägen zum Subventionsabbau nach Koch/
Steinbrück sowie der Reduzierung des landeseigenen Programms. Für die EGS Entwicklungsgesellschaft
mbH mit dem Kerngeschäftsfeld „Betreuung von Förderprogrammen in Mecklenburg-Vorpommern“ ist
diese Aussage und Stabilität in der Fördermittelbereitstellung von wesentlicher Bedeutung. Die EGS hat
sich als Dienstleister im Bereich Sanierungs- und Entwicklungsträgerschaft in Mecklenburg- Vorpommern
einen Namen gemacht und ist seit vielen Jahren anerkannter Partner von Kommunen und Ministerien. Derzeit
betreut die EGS 37 Gesamtmaßnahmen in 23 Städten und Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns.
Nachdem die Festlegungen in der Koalitionsvereinbarung nach der Bundestagswahl 2005 eine Fortführung
der Städtebauförderung vorsehen, ist auch nach der Landtagswahl 2006 in Mecklenburg-Vorpommern
in der Koalitionsvereinbarung zwischen den Regierungsparteien die Fortführung der Städtebauförderung
und deren finanzielle Absicherung erklärt worden. Wir gehen somit für den nächsten Zeitraum von
einer Verstetigung in diesem Bereich aus, wobei die Schwerpunktsetzung im Detail neu akzentuiert wird.
So können zukünftig Fördermittel für die Rückführung der sozialen und technischen Infrastruktur, sowie
für Maßnahmen außerhalb von Sanierungsgebieten für die Erhaltung von Ortsbild prägenden Gebäuden
einschließlich Kirchengebäuden eingesetzt werden. Von größerer Bedeutung ist allerdings die Aussage,
dass die Konzentration der Städtebauförderung auf die Zentren, d. h. auf die historischen Altstädte beibehalten
und verstärkt wird. Hier sind insbesondere die Initiative „Neues Wohnen in der Innenstadt“ sowie
der Bauherrenpreis „Attraktive Innenstadt“ zu nennen. Nach dem klaren Bekenntnis im Koalitionsvertrag
ist davon auszugehen, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern die vom Bund bewilligten Mittel komplementieren
wird. Wir gehen weiterhin davon aus, dass die von uns betreuten Kommunen ebenfalls ihren
Komplementäranteil für das Programmjahr 2007 aufbringen werden. Deutlich wird aber, dass die seit
Jahren zunehmend größer werdende Finanznot der Kommunen dazu führt, dass die Bereitstellung der
Finanzmittel für städtebauliche Projekte stärker hinterfragt wird, vor allem im Kontext der Diskussion
von Finanzierbarkeit freiwilliger und verpflichtender Aufgaben einer Kommune. Diese Tendenz führt dazu,
dass der Vorbereitung von Maßnahmen ein größerer Zeitrahmen eingeräumt werden muss und häufig
eine zügige Umsetzung der angestrebten Projekte erschwert wird.
Neben der Problematik der Bereitstellung des Komplementäranteils ergeben sich in zahlreichen Kommunen
durchaus erhöhte Mittelbedarfe. Das heißt, das bisher gewährte Fördermittelvolumen reicht nicht
aus, um städtebauliche Missstände zu beseitigen und das abgestimmte Erneuerungsprogramm umzusetzen,
obwohl der städtische Eigenanteil gesichert ist. Das führt zu einem verstärkten Wettbewerb um
Fördermittel, zunehmend auch um Städtebauförderungsmittel unter den kommunalen Gebietskörperschaften.
Das Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung forciert diesen Wettbewerbsgedanken
u. a. mit der „Initiative Zukunftsstandorte“. Die bereits vor einigen Jahren gestartete Initiative soll nun mit
neuem Leben erfüllt werden und sieht die Unterstützung von Projekten vor, die von der üblichen Norm
geförderter Maßnahmen abweichen. Alte Häfen – neue Chancen, Städte am Wasser oder Neues Leben auf
stadtnahen Brachen werden hier beispielhaft genannt und in den Vordergrund gestellt. Ein Wettbewerbsverfahren
soll hier nach Willen des Mittelgebers Profil schärfend wirken und Innovationen unterstützen.
Mehr Wettbewerb bedeutet für die EGS als Dienstleisterin und die von ihr betreuten Kommunen die Chance,
mit zukunftsweisenden und innovativen Projektideen von Finanzzuweisungen zu partizipieren, um
diese Maßnahmen umsetzen zu können. Die derzeitigen allgemeinen Rahmenbedingungen für die Geschäftsfelder
der EGS können zusammenfassend vorteilhaft eingeschätzt werden.
Auftrags- und Umsatzentwicklung
Die EGS betreut als Sanierungs- und Entwicklungsträgerin 37 städtebauliche Gesamtmaßnahmen in 23
Städten und Gemeinden. Die Reduzierung bei der Anzahl der betreuten Gemeinden von 25 auf 23 ergibt
sich aus der Neubildung der Gemeinde Seebad Heringsdorf auf der Insel Usedom. Die EGS betreut
Kommunen mit lediglich einem Sanierungsgebiet, vorwiegend der historischen Altstadt und Kommunen
mit bis zu sieben Gesamtmaßnahmen mit diversen Erweiterungsgebieten wie in der Landeshauptstadt
Schwerin. Dabei handelt es sich um Sanierungsgebiete, Entwicklungsgebiete und Fördergebiete im Rahmen
von „Stadtumbau Ost“. Erstmalig sind Städte, die von der EGS betreut werden, in der Programmbereitstellung
2006 nicht berücksichtigt worden. Da die Fördermittel in einem Zeitraum von 5 Jahren bereitgestellt
werden, ergibt sich daraus für den Auftragsbestand der EGS kein aktuelles Problem. Mittelfristig
ist es jedoch für die Ausfinanzierung der Gesamtmaßnahmen von Bedeutung, für diese Städte eine erneute
Mittelbereitstellung in 2007 zu erreichen. Einige Sanierungsgebiete erhalten keine Städtebauförderungsmittel
mehr, erreichen jedoch durch die Einnahme von Ausgleichsbeträgen und Veräußerungserlösen
immer noch eine zufrieden stellende Liquidität. Dennoch ist es vorgesehen, in den nächsten Jahren
Sanierungsgebiete mit einem guten Erfüllungsstand abzuschließen und abzurechnen. Die Reduzierung
der Mittelbewilligung bei den vorgenannten Kommunen kann im Wesentlichen durch die Bewilligung anderer
Fördermittel kompensiert werden. In Schwerin konnte in Erweiterung eines Programmgebietes der
Auftragsbestand abgerundet werden. Im Rahmen der Initiative Zukunftsstandorte konnten in Zusammenarbeit
mit Städten Mecklenburg-Vorpommerns zahlreiche Projektanträge beim zuständigen Ministerium
eingereicht werden. Eine Entscheidung zur Programmaufstellung ist für Mitte 2007 zu erwarten.
Die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Monitoring und Fortschreibung von städtebaulichen Entwicklungskonzepten
(ISEK) hat sich stabilisiert und wird zu einer dauerhaften Aufgabe der EGS-Leistungspalette.
Das Gemeinschaftsprojekt INCORD (Integrated Concepts for regional Development), im Rahmen
von INTERREG III C gefördert, konnte im September 2006 erfolgreich abgeschlossen werden. In Zusammenarbeit
mit der Landgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern hat die EGS an der Durchführung weiterer
EU-Projekte mitgewirkt.