September - Schibri-Verlag

2 Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
Nr. 06/2011
Amtlicher Teil
1. Änderungssatzung vom 04.08.2011
zur Hauptsatzung der Gemeinde Uckerland (HS) vom 21.09.2009
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland hat in ihrer
Sitzung am 26.05.2011 folgende Satzung beschlossen:
Artikel 1
Änderung der Hauptsatzung
Die Hauptsatzung der Gemeinde Uckerland vom 21.09.09
wird wie folgt geändert:
1. § 9 Abs. 4 Punkt 20. wird wie folgt geändert:
„20. Wilsickow 8, 17337 Uckerland – am Gästehaus
der Agrargenossenschaft“
2. Dem § 9 Abs. 4 wird folgender Satz 2 angefügt:
„Die ortsübliche Bekanntmachung der Beschlüsse der
Gemeindevertretung und des Hauptausschusses erfolgt
abweichend von Satz 1 im „Amtsblatt für die Gemeinde
Uckerland mit den Ortsteilen Fahrenholz, Güterberg,
Hetzdorf, Jagow, Lübbenow, Milow, Nechlin,
Trebenow, Wilsickow, Wismar, Wolfshagen“.
3. § 9 Abs. 5 Punkt 9. a) wird wie folgt geändert: „a) Wilsickow
8, 17337 Uckerland – am Gästehaus der Agrargenossenschaft“
4. Dem § 9 Abs. 5 wird folgender Satz 2 angefügt:
„Die ortsübliche Bekanntmachung der Beschlüsse der
Ortsbeiräte erfolgt abweichend von Satz 1 im „Amtsblatt
für die Gemeinde Uckerland mit den Ortsteilen Fahrenholz,
Güterberg, Hetzdorf, Jagow, Lübbenow, Milow,
Nechlin, Trebenow, Wilsickow, Wismar, Wolfshagen“.
5. Im § 9 Abs. 6 Satz 1 werden die Worte „Die Schriftstücke“
ersetzt durch: „Die Aushänge in den Bekanntmachungskästen
nach Abs. 4 und 5“.
Artikel 2
In-Kraft-Treten
Die Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Uckerland, den 04.08.2011
Wernicke
Bürgermeisterin
Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 31. Sitzung der
- Gemeindevertretung Uckerland -
Uckerland, den 01.08.2011
Sitzungsdatum: 26.05.2011
Tagungsort: Saal im Dörphus, Wilsickow 27a,
17337 Uckerland
Beginn: 19.38 Uhr Ende: 23.25 Uhr
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen
Teils der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Heinemann,
eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße
Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift über den öffentlichen Teil der
Sitzung am 28.04.2011
Frau Wernicke weist auf die fehlerhafte Benennung der Seniorenbeauftragten
Frau Engel im TOP 17 hin und bittet um
dessen Änderung in „Beauftragte der Gemeinde Uckerland
im Seniorenrat des Landkreises Uckermark“.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
12 12 0 0 0
Die Gemeindevertretung stimmt dem öffentlichen Teil der
Niederschrift vom 28.04.2011 zu.
03. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung
der Tagesordnung
Die Gemeindevertretung stellt keine Änderungsanträge
zur Tagesordnung.
04. Einwohnerfragestunde
(1) Frau von Holtzendorff, Einwohnerin aus Wilsickow,
möchte wissen, wie in Zukunft die Pflege der Dörfer
abgesichert werden soll, wenn weniger Arbeitskräfte
zur Verfügung stehen. Sie macht den Vorschlag, dass
sich die Bürger mit einem monatlichen Beitrag an den
Kosten der Pflegearbeiten beteiligen.
05. Informationen der Bürgermeisterin
(1) Die Zuwendungsbescheide für die Breitbandversorgung
der Ortsteile Güterberg, Milow, Wismar und
Wolfshagen sind eingegangen.
(2) Das Projekt „Sanierung Kita in Jagow“ wurde dem Regionalen
Arbeitskreis UckerRegion (RAK) vorgestellt
und befürwortet. Dies beinhaltet die Erweiterung des
Spielplatzes und die Sanierung des Sanitärbereich.
Der Eigenanteil der Gemeinde wurde im Haushaltsplan
berücksichtigt.
(3) Weiterhin wurde auf der Vereinssitzung des RAK
Ucker Re gion das Projekt „Sanierung Dorfteich Bandelow“
vorgestellt, welches ein positives Votum erhielt.
Frau Wernicke erläutert das geplante Vorhaben. Dieses
Projekt unterliegt jedoch einem Ausschusskriterium. Es
ist nur förderfähig, wenn es sich in einem Schwerpunktort
befindet. In der Gemeinde Uckerland ist Kutzerow
der Schwerpunktort. Die Gemeindevertretung wird sich
mit dem Thema „Schwerpunktort“ beschäftigen.
(4) Die Wahl von Frau Freuck als Stellvertreterin für zwei
Hauptausschussmitglieder in der letzten Gemeindevertretersitzung
am 28.04.2011 ist laut Kommunalaufsicht
nicht zulässig. Eine erneute Wahl ist nötig.
(5) Mit der Stadt Prenzlau besteht das Förderprojekt „interkommunale
Zusammenarbeit kleiner Städte und