NIEDERSCHRIFT zu Punkt - Waidhofen an der Thaya
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Stadtgemeinde <strong>Waidhofen</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Thaya</strong><br />
GEMEINDERATSSITZUNG<br />
vom 03.05.2012 öffentlicher Teil<br />
<strong>NIEDERSCHRIFT</strong> <strong>zu</strong> <strong>Punkt</strong>: 5 <strong>der</strong> Tagesordnung<br />
Grundsatzbeschluss - Gemeindekooperationen<br />
SACHVERHALT:<br />
Bei den jahrel<strong>an</strong>g, regelmäßigen Treffen <strong>der</strong> Amtsleiter des Bezirkes wurde im Frühjahr<br />
2011 das Thema Verwaltungskooperation neuerlich beh<strong>an</strong>delt.<br />
Grundsätzlich sprachen sich alle Amtsleiter dafür aus, die Kooperationsmöglichkeiten <strong>zu</strong><br />
prüfen.<br />
Herr Bezirkshauptm<strong>an</strong>n HR Mag. Fr<strong>an</strong>z Kemetmüller hat bei <strong>der</strong> Bürgermeisterkonferenz<br />
im Herbst 2011 diese Angelegenheit <strong>zu</strong>m Thema gemacht und die Initiative <strong>zu</strong>r Bildung<br />
einer Arbeitsgruppe <strong>zu</strong>r Erstellung eines Konzeptes ergriffen. Diese besteht aus Vertretern<br />
<strong>der</strong> Politik und <strong>der</strong> Verwaltung und setzt sich wie folgt <strong>zu</strong>sammen:<br />
Bezirkshauptm<strong>an</strong>n Mag. Fr<strong>an</strong>z Kemetmüller, BR Bgm. Kurt Strohmayer-D<strong>an</strong>gl, Bgm. Ing.<br />
Maurice Androsch, Bgm. Reinhard Deimel, Stadtamtsdirektor Mag. Rudolf Polt, Stadtamtsdirektor<br />
Fr<strong>an</strong>z Schelm, Amtsleiter Ing. Gerhard Buri<strong>an</strong>, Amtsleiter Friedrich<br />
Ka<strong>der</strong>noschka und Bürodirektor Karl Tüchler<br />
Bei diesen Besprechungen wurde auf die bereits in <strong>der</strong> Verg<strong>an</strong>genheit gesetzten Initiativen<br />
<strong>an</strong>geknüpft und mögliche Verwaltungskooperationen diskutiert.<br />
Des weiteren wurde auch <strong>der</strong> Viertelbeauftragte für Gemeindekooperationen des Amtes<br />
<strong>der</strong> NÖ L<strong>an</strong>desregierung, Herr Christi<strong>an</strong> Schleritzko, MSc (IVW3), <strong>der</strong> Arbeitsgruppe beigezogen,<br />
<strong>der</strong> insbeson<strong>der</strong>s über die rechtlichen Grundlagen und För<strong>der</strong>möglichkeiten informierte.<br />
Es ist sinnvoll, betreffend <strong>der</strong> weiteren Vorg<strong>an</strong>gsweise einen Grundsatzbeschluss über<br />
Verwaltungskooperationen herbei<strong>zu</strong>führen.<br />
Chronologie:<br />
Dieser Tagesordnungspunkt wurde in keiner Ausschusssit<strong>zu</strong>ng beh<strong>an</strong>delt.<br />
Der Stadtrat hat diesen Tagesordnungspunkt in <strong>der</strong> Sit<strong>zu</strong>ng vom 25.04.2012 vorberaten<br />
und stellt daher nachstehenden Antrag.<br />
Zuständigkeit: gemäß § 35 <strong>der</strong> NÖ Gemeindeordnung 1973 i.d.g.F.: Gemein<strong>der</strong>at.<br />
ANTRAG des Stadtrates vom 25.04.2012 <strong>an</strong> den Gemein<strong>der</strong>at:<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at möge folgenden BESCHLUSS fassen:<br />
31184
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