Nr. 48 - epd
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Brautmeier übernimmt 2013<br />
den Vorsitz von DLM und ZAK<br />
Weitere Bündelung der bundesweiten<br />
Aufgaben beschlossen<br />
Lübeck/Düsseldorf (<strong>epd</strong>). Jürgen Brautmeier, Direktor<br />
der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen,<br />
wird zum 1. Januar 2013 oberster Aufseher über<br />
den privaten Rundfunk in Deutschland. Der 58-<br />
Jährige wurde am 21. November in Lübeck zum<br />
neuen Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der<br />
Landesmedienanstalten (DLM) und der Kommission<br />
für Zulassung und Aufsicht (ZAK) gewählt, wie die<br />
DLM mitteilte. Der Vorsitz wird jeweils für zwei<br />
Jahre bestimmt. Brautmeier folgt in dem Spitzenamt<br />
auf den Direktor der Medienanstalt Hamburg/<br />
Schleswig-Holstein, Thomas Fuchs.<br />
Cornelia Holsten, Direktorin der Landesmedienanstalt<br />
in Bremen, wurde zur neuen stellvertretenden DLM-<br />
Vorsitzenden gewählt. Jochen Fasco, Direktor der Thüringer<br />
Landesmedienanstalt, wurde in dieser Funktion<br />
bestätigt. Fuchs wird im kommenden Jahr ZAK-<br />
Beauftragter für Programm und Werbung und löst damit<br />
Thomas Langheinrich (Landesanstalt für Kommunikation<br />
Baden-Württemberg) ab, der Europabeauftragter der<br />
DLM wird. Außerdem hat die ZAK mit Wolfgang Thaenert<br />
(LPR Hessen) künftig erstmals einen Beauftragten für<br />
Zulassungsangelegenheiten, wie die Medienanstalten<br />
mitteilten.<br />
Brautmeier ist seit 2010 Direktor der nordrheinwestfälischen<br />
Landesmedienanstalt. Zuvor leitete er<br />
dort die Bereiche Recht, Technik, Aufsicht und Förderung<br />
und war seit 1999 der Stellvertreter des Direktors.<br />
2012 wurde Brautmeier stellvertretender Vorsitzender<br />
von DLM und ZAK sowie Europabeauftragter der DLM.<br />
Zuständig für die Personalentscheidungen war die Gesamtkonferenz<br />
der Medienanstalten. In diesem Gremium<br />
beraten die DLM und die Gremienvorsitzendenkonferenz<br />
der Medienanstalten gemeinsam Fragen der Programmentwicklung<br />
im privaten Hörfunk und Fernsehen.<br />
Die Gesamtkonferenz beschloss am 21. November auch<br />
eine weitere Bündelung der bundesweiten Aufgaben<br />
der Medienanstalten. Alle bundesweiten Belange der<br />
Aufsicht über den privaten Rundfunk - Jugendschutz,<br />
Medienkonzentration, Programm- und Werbeaufsicht,<br />
Plattformregulierung und Auswahlentscheidungen für<br />
digitale Kapazitäten - würden ab September 2013 unter<br />
dem Dach der gemeinsamen Geschäftsstelle in Berlin<br />
betreut, teilte die DLM mit. Die Geschäftsstelle werde<br />
dann 26 Mitarbeiter haben, drei davon würden beim<br />
■ INLAND ■ 30.11.2012 · <strong>Nr</strong>. <strong>48</strong> ■ <strong>epd</strong> medien 25<br />
Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz<br />
(KJM) angesiedelt.<br />
Im Ergebnis solle „die Organisationskompetenz von<br />
KJM-Geschäfts- und Stabsstelle in Berlin gebündelt<br />
werden“, hieß es. Künftig verantworte zudem jedes der<br />
zwölf KJM-Mitglieder einen eigenen Themenschwerpunkt,<br />
etwa Telemedien, Online-Spiele oder Glücksspiel.<br />
Die Entscheidungen in Jugendschutzfragen würden weiterhin<br />
allein in der KJM getroffen. Auch die Aufgaben<br />
und Kompetenzen der Kommission zur Ermittlung der<br />
Konzentration im Medienbereich (KEK) blieben durch<br />
den Beschluss unberührt.<br />
Die gemeinsame Geschäftsstelle der Medienanstalten<br />
existiert seit Mai 2010 und hat ihren Sitz in Berlin.<br />
Sie unterstützt - mit derzeit zehn Mitarbeitern - unter<br />
anderem DLM, ZAK und deren Beauftragte. Die Integration<br />
der Geschäftsstellen von KJM (bisher München und<br />
Erfurt) und KEK (bisher Potsdam) war bereits im März<br />
2012 angekündigt worden (<strong>epd</strong> 13/12). rid<br />
WDR plant mit Fehlbetrag<br />
von 47 Millionen Euro<br />
Drei Millionen Euro für den „Innovationstopf<br />
der Intendantin“ veranschlagt<br />
Köln (<strong>epd</strong>). Der WDR plant für das Jahr 2013 mit<br />
einem Fehlbetrag von rund 47 Millionen Euro. Insgesamt<br />
werde der WDR im kommenden Jahr 1,38<br />
Milliarden Euro aufwenden, teilte der Sender am<br />
23. November mit. Dem stünden Erträge von 1,33<br />
Mrd. Euro entgegen. Der Fehlbetrag werde der Ausgleichsrücklage<br />
entnommen.<br />
Für die Gebührenperiode bis 2014 liegt der Sender<br />
im Plan. „Wir werden die neue Beitragsperiode bis<br />
Ende 2014 dank unserer Sparanstrengungen von rund<br />
50 Mio. Euro pro Jahr wahrscheinlich gerade so mit<br />
einer schwarzen Null abschließen können“, sagte WDR-<br />
Intendantin Monika Piel. Die größte Unsicherheit der<br />
nächsten ein bis zwei Jahre sei die Entwicklung der<br />
Erträge nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag.<br />
Der WDR gehe jedoch davon aus, dass ein ausgeglichener<br />
Haushalt ab 2015 bei gleichbleibenden Einnahmen nicht<br />
mehr gelingen werde.<br />
Trotz der Unsicherheiten seien im Haushalt zusätzliche<br />
Mittel vorgesehen, um die jüngere Zielgruppe besser<br />
zu erreichen, sagte die Vorsitzende des Rundfunkrats,<br />
Ruth Hieronymi. So sind für den sogenannten Innovationstopf<br />
der Intendantin drei Mio. Euro vorgesehen.<br />
Dies sei ein wichtiges Zeichen, um die Akzeptanz in