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Jugend musiziert - Ehningen

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Aus dem<br />

Gemeinderat<br />

Bericht über die Sitzung des<br />

Technischen Ausschusses am<br />

21.12.2010<br />

Im Technischen Ausschuss am 21.12.2010 wurde<br />

über zwei Baugesuche beraten.<br />

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:<br />

1. Auf dem Grundstück Marktplatz 4 ist die Errichtung<br />

einer Wechselwerbeanlage ohne Beleuchtung<br />

geplant. Das Vorhaben ist nach § 34 BauGB<br />

zu beurteilen und muss sich in die Eigenart der<br />

näheren Umgebung einfügen. Zu den vorgestellten<br />

Varianten besteht Klärungsbedarf. Die<br />

Beschlussfassung wurde deshalb vertagt. Das<br />

Bauvorhaben soll in der nächsten TA-Sitzung<br />

erneut beraten werden.<br />

2. Auf dem Grundstück Talstraße 25 ist die Erstellung<br />

eines Mehrfamilienhauses geplant. Zu dieser<br />

Planung wurde bereits über eine Bauvoranfrage<br />

in der Sitzung des Technischen Ausschusses<br />

am 23.11.2010 umfassend beraten. Die Änderungen<br />

im Baugesuch gegenüber der Bauvoranfrage<br />

wurden vorgestellt. Zu dem vorgelegten Baugesuch<br />

wurde das kommunale Einvernehmen der<br />

Gemeinde erteilt.<br />

Bauamt: Bauen und Liegenschaften<br />

Amtliche<br />

Bekanntmachungen<br />

Altpapiersammlung<br />

Am Samstag, den 15. Januar 2011, führt der Verband<br />

Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder<br />

seine nächste Altpapiersammlung durch.<br />

Bitte stellen Sie Ihr Sammelgut ab 9.00 Uhr am Straßenrand<br />

bereit.<br />

Wasserzähler werden abgelesen<br />

In Kürze werden zur Feststellung des Wasserverbrauchs<br />

im Jahr 2010 die Hauswasserzähler in der<br />

Gemeinde <strong>Ehningen</strong> abgelesen. Die Wohnungsinhaber<br />

werden gebeten, den Beauftragten der Gemeinde<br />

<strong>Ehningen</strong> die Ablesung der Zähler zu ermöglichen.<br />

Dazu gehört auch, dass die Ableser ungehinderten<br />

Zugang zu den Wasserzählern haben. Sofern die<br />

Ableser den Hauseigentümer oder ihre Mieter nicht<br />

antreffen, werden sie eine Ablesekarte hinterlassen.<br />

Wir bitten Sie, in die Karte den Zählerstand der Wasseruhr<br />

einzutragen und uns anschließend die Karte<br />

wieder zurückzusenden. Die Gemeinde <strong>Ehningen</strong><br />

macht darauf aufmerksam, dass bei nicht erfolgter<br />

Zählerstandsmeldung eine Verbrauchsschätzung<br />

durchgeführt werden muss.<br />

Der turnusmäßig Wasserzählerwechsel fand in den<br />

Monaten November und Dezember 2010 statt.<br />

Die Gemeinde <strong>Ehningen</strong> wird bei den Gebäuden,<br />

in denen der Wasserzähler gewechselt wurde, den<br />

Verbrauch beim Austausch des Zählers zugrundelegen,<br />

d.h. in diesen Gebäuden findet die nächste<br />

Ablesung erst zum Jahresende 2011 statt.<br />

Der Wasserzins 2010 und 2011 ist identisch. Die<br />

Abwassergebühr wird derzeit mit der Einführung<br />

Amtliche Bekanntmachungen<br />

der gesplitteten Abwassergebühr für das Jahr 2010<br />

rückwirkend und für das Jahr 2011 neu berechnet.<br />

Für Rückfragen steht Ihnen das Steueramt Frau<br />

Jandrasits (Tel.: 07034/121-109 und Frau Schiedeck<br />

(Tel.: 07034/121-108) zur Verfügung.<br />

Bürgermeisteramt<br />

– Steueramt –<br />

Sport- und Vereinsehrung für das<br />

Jahr 2010<br />

Wir weisen nochmals darauf hin, dass im Jahr<br />

2011 die nachfolgenden Termine für die Ehrung<br />

von Sportlerinnen und Sportlern und sonstigen herausragenden<br />

Sonderleistungen nichtsportlicher Art<br />

sowie von ehrenamtlich Tätigen vorgesehen sind:<br />

Mittwoch, 04. Mai 2011<br />

Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern und<br />

sonstigen herausragenden Sonderleistungen<br />

nicht sportlicher Art (z.B. Erfolge bei Landeswettbewerben)<br />

Soweit die Sportlerinnen und Sportler für einen örtlichen<br />

Verein starten, werden die zu Ehrenden von<br />

den Vereinen der Gemeinde gemeldet.<br />

Persönlichkeiten des Sports, die sich über den<br />

Rahmen ihres Vereins hinaus oder in anderer Weise<br />

besonders um den Sport in <strong>Ehningen</strong> und im Land<br />

verdient gemacht haben, sind der Gemeindeverwaltung<br />

nicht in allen Fällen bekannt.<br />

Dies gilt insbesondere auch für in <strong>Ehningen</strong> wohnhafte<br />

Sportlerinnen und Sportler, sowie für Personen,<br />

die für sonstige herausragende Sonderleistungen<br />

geehrt werden können.<br />

Wir bitten Sie deshalb, bis 11. Februar 2011 dem<br />

Bürgermeisteramt, Frau Kittel (Zimmer 28), eine entsprechende<br />

Mitteilung zukommen zu lassen, damit<br />

auch in diesen Fällen die Erfolge bei der Sportehrung<br />

gewürdigt werden können und eine Ehrung<br />

erfolgen kann.<br />

Freitag, 06. Mai 2011<br />

Ehrung von ehrenamtlich Tätigen in Vereinen<br />

und Organisationen (im Rahmen der Bürgerversammlung)<br />

Entsprechend den Richtlinien der Gemeinde <strong>Ehningen</strong><br />

für die Ehrung von ehrenamtlich Tätigen in<br />

örtlichen Vereinen und Organisationen erfolgt eine<br />

Ehrung bei einer Tätigkeitsdauer von 10, 15, 20, 25,<br />

30 und allen weiteren 5 Jahren.<br />

Auch diesbezüglich wurden die Vereine angeschrieben<br />

bzw. bitten wir um Mitteilung.<br />

Bürgermeisteramt<br />

Sprechstunde des Bürgermeisters<br />

Verehrte Bürgerinnen und Bürger,<br />

in die Bürgermeister-Sprechstunde, die in der Regel<br />

einmal im Monat stattfindet, können Sie ohne Voranmeldung<br />

kommen.<br />

Im Januar findet folgende Bürgermeister-Sprechstunde<br />

statt:<br />

Donnerstag, 20. Januar 2011, 16.00 – 18.00 Uhr<br />

im Rathaus <strong>Ehningen</strong>, Königstraße 29, Zimmer<br />

32<br />

Wenn Sie aber Wartezeiten vermeiden wollen oder<br />

kurzfristig ein Gespräch wünschen, sollten Sie einen<br />

Termin außerhalb der Bürgermeister-Sprechstunde<br />

vereinbaren.<br />

Diesen Termin können Sie unabhängig von festen<br />

Zeiten vereinbaren.<br />

Bitte rufen Sie einfach im Vorzimmer bei Frau Welz<br />

unter Tel. 121-133 an.<br />

Vielen Dank.<br />

Ihr Claus Unger<br />

- Bürgermeister -<br />

Seite 2 Donnerstag, 13. Januar 2011<br />

Mitteilungsblatt<br />

Gemeinde ehningen<br />

Vergabe der Strom-Konzession an<br />

die EnBW Regional AG<br />

Der Strom-Konzessionsvertrag zwischen der<br />

Gemeinde <strong>Ehningen</strong> und der EnBW Regional AG<br />

läuft zum 30. September 2012 aus. Deshalb wurde<br />

die Neuvergabe der Stromkonzession am 16.02.2010<br />

im Bundesanzeiger veröffentlicht. Auf die öffentliche<br />

Ausschreibung haben sich der bisherige Konzessionspartner,<br />

die EnBW Regional AG, Herrenberg,<br />

und die Stadtwerke Sindelfingen, Sindelfingen, um<br />

die Strom-Konzession für die Jahre 2012 bis 2032<br />

beworben.<br />

Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am<br />

07. Dezember 2010 die Strom-Konzession vom<br />

01.10.2012 bis 30.09.2032 an die EnBW Regional<br />

AG, Herrenberg vergeben. Nach § 46 Abs. 3 des<br />

Energiewirtschaftsgesetzes müssen die maßgeblichen<br />

Gründe für die Vergabeentscheidung öffentlich<br />

bekannt gemacht werden, wenn sich mehrere Unternehmen<br />

und die Konzession beworben haben.<br />

Durch gesetzliche Vorgaben sind wesentliche Teile<br />

wie zum Beispiel die Höhe der Konzessionsabgabe<br />

vorgegeben. Grundlage ist auch der Muster-Konzessionsvertrag<br />

den die kommunalen Spitzenverbände<br />

(Städtetag und Gemeindetag) mit entwickelt haben.<br />

Damit ist die Grundlage für eine einheitliche Vertragsgestaltung<br />

in Baden-Württemberg geschaffen<br />

worden. Deshalb führten in der Abwägung folgende<br />

Gesichtspunkte zu der Vergabeentscheidung des<br />

Gemeinderats:<br />

– die langjährige und reibungslose Zusammenarbeit<br />

zwischen der Gemeinde und der EnBW<br />

Regional AG und der hohe Grad der Versorgungssicherheit<br />

– die gute Netzstruktur sowie die Fachkompetenz<br />

und die Ortskenntnisse der Techniker der EnBW<br />

Regional AG<br />

– die Zusage von Investitionen zum Erhalt des<br />

hohen Standards bei sehr geringen Störungsund<br />

Ausfallzeiten<br />

– im Falle von Störungen gibt es weniger Abstimmungsprobleme,<br />

da sowohl das überörtliche<br />

Netz als auch das Ortsnetz von demselben<br />

Netzbetreiber (EnBW Regional AG) betreut wird<br />

<strong>Ehningen</strong>, 17. Dezember 2010<br />

gez.<br />

Claus Unger<br />

Bürgermeister<br />

Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages<br />

Nachdem der Gemeinderat am 07. Dezember 2010<br />

beschlossen hat, die Stromkonzession erneut an<br />

die EnBW Regional AG zu vergeben, erfolgte am 20.<br />

Dezember 2010 die Vertragsunterzeichnung.<br />

Foto: EnBW

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