Jugend musiziert - Ehningen
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Aus dem<br />
Gemeinderat<br />
Bericht über die Sitzung des<br />
Technischen Ausschusses am<br />
21.12.2010<br />
Im Technischen Ausschuss am 21.12.2010 wurde<br />
über zwei Baugesuche beraten.<br />
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:<br />
1. Auf dem Grundstück Marktplatz 4 ist die Errichtung<br />
einer Wechselwerbeanlage ohne Beleuchtung<br />
geplant. Das Vorhaben ist nach § 34 BauGB<br />
zu beurteilen und muss sich in die Eigenart der<br />
näheren Umgebung einfügen. Zu den vorgestellten<br />
Varianten besteht Klärungsbedarf. Die<br />
Beschlussfassung wurde deshalb vertagt. Das<br />
Bauvorhaben soll in der nächsten TA-Sitzung<br />
erneut beraten werden.<br />
2. Auf dem Grundstück Talstraße 25 ist die Erstellung<br />
eines Mehrfamilienhauses geplant. Zu dieser<br />
Planung wurde bereits über eine Bauvoranfrage<br />
in der Sitzung des Technischen Ausschusses<br />
am 23.11.2010 umfassend beraten. Die Änderungen<br />
im Baugesuch gegenüber der Bauvoranfrage<br />
wurden vorgestellt. Zu dem vorgelegten Baugesuch<br />
wurde das kommunale Einvernehmen der<br />
Gemeinde erteilt.<br />
Bauamt: Bauen und Liegenschaften<br />
Amtliche<br />
Bekanntmachungen<br />
Altpapiersammlung<br />
Am Samstag, den 15. Januar 2011, führt der Verband<br />
Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder<br />
seine nächste Altpapiersammlung durch.<br />
Bitte stellen Sie Ihr Sammelgut ab 9.00 Uhr am Straßenrand<br />
bereit.<br />
Wasserzähler werden abgelesen<br />
In Kürze werden zur Feststellung des Wasserverbrauchs<br />
im Jahr 2010 die Hauswasserzähler in der<br />
Gemeinde <strong>Ehningen</strong> abgelesen. Die Wohnungsinhaber<br />
werden gebeten, den Beauftragten der Gemeinde<br />
<strong>Ehningen</strong> die Ablesung der Zähler zu ermöglichen.<br />
Dazu gehört auch, dass die Ableser ungehinderten<br />
Zugang zu den Wasserzählern haben. Sofern die<br />
Ableser den Hauseigentümer oder ihre Mieter nicht<br />
antreffen, werden sie eine Ablesekarte hinterlassen.<br />
Wir bitten Sie, in die Karte den Zählerstand der Wasseruhr<br />
einzutragen und uns anschließend die Karte<br />
wieder zurückzusenden. Die Gemeinde <strong>Ehningen</strong><br />
macht darauf aufmerksam, dass bei nicht erfolgter<br />
Zählerstandsmeldung eine Verbrauchsschätzung<br />
durchgeführt werden muss.<br />
Der turnusmäßig Wasserzählerwechsel fand in den<br />
Monaten November und Dezember 2010 statt.<br />
Die Gemeinde <strong>Ehningen</strong> wird bei den Gebäuden,<br />
in denen der Wasserzähler gewechselt wurde, den<br />
Verbrauch beim Austausch des Zählers zugrundelegen,<br />
d.h. in diesen Gebäuden findet die nächste<br />
Ablesung erst zum Jahresende 2011 statt.<br />
Der Wasserzins 2010 und 2011 ist identisch. Die<br />
Abwassergebühr wird derzeit mit der Einführung<br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
der gesplitteten Abwassergebühr für das Jahr 2010<br />
rückwirkend und für das Jahr 2011 neu berechnet.<br />
Für Rückfragen steht Ihnen das Steueramt Frau<br />
Jandrasits (Tel.: 07034/121-109 und Frau Schiedeck<br />
(Tel.: 07034/121-108) zur Verfügung.<br />
Bürgermeisteramt<br />
– Steueramt –<br />
Sport- und Vereinsehrung für das<br />
Jahr 2010<br />
Wir weisen nochmals darauf hin, dass im Jahr<br />
2011 die nachfolgenden Termine für die Ehrung<br />
von Sportlerinnen und Sportlern und sonstigen herausragenden<br />
Sonderleistungen nichtsportlicher Art<br />
sowie von ehrenamtlich Tätigen vorgesehen sind:<br />
Mittwoch, 04. Mai 2011<br />
Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern und<br />
sonstigen herausragenden Sonderleistungen<br />
nicht sportlicher Art (z.B. Erfolge bei Landeswettbewerben)<br />
Soweit die Sportlerinnen und Sportler für einen örtlichen<br />
Verein starten, werden die zu Ehrenden von<br />
den Vereinen der Gemeinde gemeldet.<br />
Persönlichkeiten des Sports, die sich über den<br />
Rahmen ihres Vereins hinaus oder in anderer Weise<br />
besonders um den Sport in <strong>Ehningen</strong> und im Land<br />
verdient gemacht haben, sind der Gemeindeverwaltung<br />
nicht in allen Fällen bekannt.<br />
Dies gilt insbesondere auch für in <strong>Ehningen</strong> wohnhafte<br />
Sportlerinnen und Sportler, sowie für Personen,<br />
die für sonstige herausragende Sonderleistungen<br />
geehrt werden können.<br />
Wir bitten Sie deshalb, bis 11. Februar 2011 dem<br />
Bürgermeisteramt, Frau Kittel (Zimmer 28), eine entsprechende<br />
Mitteilung zukommen zu lassen, damit<br />
auch in diesen Fällen die Erfolge bei der Sportehrung<br />
gewürdigt werden können und eine Ehrung<br />
erfolgen kann.<br />
Freitag, 06. Mai 2011<br />
Ehrung von ehrenamtlich Tätigen in Vereinen<br />
und Organisationen (im Rahmen der Bürgerversammlung)<br />
Entsprechend den Richtlinien der Gemeinde <strong>Ehningen</strong><br />
für die Ehrung von ehrenamtlich Tätigen in<br />
örtlichen Vereinen und Organisationen erfolgt eine<br />
Ehrung bei einer Tätigkeitsdauer von 10, 15, 20, 25,<br />
30 und allen weiteren 5 Jahren.<br />
Auch diesbezüglich wurden die Vereine angeschrieben<br />
bzw. bitten wir um Mitteilung.<br />
Bürgermeisteramt<br />
Sprechstunde des Bürgermeisters<br />
Verehrte Bürgerinnen und Bürger,<br />
in die Bürgermeister-Sprechstunde, die in der Regel<br />
einmal im Monat stattfindet, können Sie ohne Voranmeldung<br />
kommen.<br />
Im Januar findet folgende Bürgermeister-Sprechstunde<br />
statt:<br />
Donnerstag, 20. Januar 2011, 16.00 – 18.00 Uhr<br />
im Rathaus <strong>Ehningen</strong>, Königstraße 29, Zimmer<br />
32<br />
Wenn Sie aber Wartezeiten vermeiden wollen oder<br />
kurzfristig ein Gespräch wünschen, sollten Sie einen<br />
Termin außerhalb der Bürgermeister-Sprechstunde<br />
vereinbaren.<br />
Diesen Termin können Sie unabhängig von festen<br />
Zeiten vereinbaren.<br />
Bitte rufen Sie einfach im Vorzimmer bei Frau Welz<br />
unter Tel. 121-133 an.<br />
Vielen Dank.<br />
Ihr Claus Unger<br />
- Bürgermeister -<br />
Seite 2 Donnerstag, 13. Januar 2011<br />
Mitteilungsblatt<br />
Gemeinde ehningen<br />
Vergabe der Strom-Konzession an<br />
die EnBW Regional AG<br />
Der Strom-Konzessionsvertrag zwischen der<br />
Gemeinde <strong>Ehningen</strong> und der EnBW Regional AG<br />
läuft zum 30. September 2012 aus. Deshalb wurde<br />
die Neuvergabe der Stromkonzession am 16.02.2010<br />
im Bundesanzeiger veröffentlicht. Auf die öffentliche<br />
Ausschreibung haben sich der bisherige Konzessionspartner,<br />
die EnBW Regional AG, Herrenberg,<br />
und die Stadtwerke Sindelfingen, Sindelfingen, um<br />
die Strom-Konzession für die Jahre 2012 bis 2032<br />
beworben.<br />
Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am<br />
07. Dezember 2010 die Strom-Konzession vom<br />
01.10.2012 bis 30.09.2032 an die EnBW Regional<br />
AG, Herrenberg vergeben. Nach § 46 Abs. 3 des<br />
Energiewirtschaftsgesetzes müssen die maßgeblichen<br />
Gründe für die Vergabeentscheidung öffentlich<br />
bekannt gemacht werden, wenn sich mehrere Unternehmen<br />
und die Konzession beworben haben.<br />
Durch gesetzliche Vorgaben sind wesentliche Teile<br />
wie zum Beispiel die Höhe der Konzessionsabgabe<br />
vorgegeben. Grundlage ist auch der Muster-Konzessionsvertrag<br />
den die kommunalen Spitzenverbände<br />
(Städtetag und Gemeindetag) mit entwickelt haben.<br />
Damit ist die Grundlage für eine einheitliche Vertragsgestaltung<br />
in Baden-Württemberg geschaffen<br />
worden. Deshalb führten in der Abwägung folgende<br />
Gesichtspunkte zu der Vergabeentscheidung des<br />
Gemeinderats:<br />
– die langjährige und reibungslose Zusammenarbeit<br />
zwischen der Gemeinde und der EnBW<br />
Regional AG und der hohe Grad der Versorgungssicherheit<br />
– die gute Netzstruktur sowie die Fachkompetenz<br />
und die Ortskenntnisse der Techniker der EnBW<br />
Regional AG<br />
– die Zusage von Investitionen zum Erhalt des<br />
hohen Standards bei sehr geringen Störungsund<br />
Ausfallzeiten<br />
– im Falle von Störungen gibt es weniger Abstimmungsprobleme,<br />
da sowohl das überörtliche<br />
Netz als auch das Ortsnetz von demselben<br />
Netzbetreiber (EnBW Regional AG) betreut wird<br />
<strong>Ehningen</strong>, 17. Dezember 2010<br />
gez.<br />
Claus Unger<br />
Bürgermeister<br />
Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages<br />
Nachdem der Gemeinderat am 07. Dezember 2010<br />
beschlossen hat, die Stromkonzession erneut an<br />
die EnBW Regional AG zu vergeben, erfolgte am 20.<br />
Dezember 2010 die Vertragsunterzeichnung.<br />
Foto: EnBW