06/10 - Sankt Leon-Rot
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tragssumme von 245.022,12 € an die Firma Back aus St. <strong>Leon</strong>-<strong>Rot</strong> zu vergeben.<br />
Bürgermeister Eger informiert zur Beschaffung von Sportgeräten und Restaurantmöbeln entsprechend der<br />
Vorlage.<br />
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
1. Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, Sportgeräte zur Ausstattung des Harres zum Gesamtwert<br />
von netto rund 11.500 € zu beschaffen.<br />
2. Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung Stühle für das Restaurant und Tische für das Restaurant<br />
und die Kegelstube mit Gesamtwert von netto rund 21.000 € auszuschreiben und zu beschaffen.<br />
3. Aus dem nicht benötigten Haushaltsansatz 2009 für den Wintergarten werden 32.500 € ins Jahr<br />
20<strong>10</strong> übertragen und als Deckungsmittel bereitgestellt.<br />
Sitzung am: Dienstag, 22. Juni 20<strong>10</strong> Nr. 5 Ö Tagesordnungspunkt: 22<br />
Deckensanierung 20<strong>10</strong>; hier: Auftragsvergabe<br />
Ausführungen und Beschluss:<br />
Bautechniker Lutz Römmer informiert zur Deckensanierung 20<strong>10</strong> entsprechend der Vorlage.<br />
Die Fragen aus dem Gemeinderat zur fristgerechten Ausführung der Arbeit und zu den dafür vorgesehenen<br />
Bereichen werden anhand des Bauzeitenplanes und mündlicher Erläuterungen beantwortet. Die Bereiche<br />
werden dargestellt und beschrieben.<br />
Der Gemeinderat fasst folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
Die Verwaltung und die Betriebsleitung des EB Wasserversorgung werden ermächtigt, die Aufträge<br />
zur Deckensanierung und zum Austausch von Wasserschiebern mit einer vorläufigen Gesamtauftragssumme<br />
von 347.847,19 € an die Firma STRAGAG aus<br />
Karlsruhe zu vergeben.<br />
Die überplanmäßigen Mittel in Höhe von 25.000 € beim EB Wasserversorgung werden bewilligt.<br />
Sitzung am: Dienstag, 22. Juni 20<strong>10</strong> Nr. 5 Ö Tagesordnungspunkt: 23<br />
Zuschuss für Pflanzung von Bäumen und Sträuchern; hier: Antrag der SPD-Fraktion<br />
Ausführungen und Beschluss:<br />
Auf Beschluss des Gemeinderats wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt.<br />
Sitzung am: Dienstag, 22. Juni 20<strong>10</strong> Nr. 5 Ö Tagesordnungspunkt: 24<br />
1<strong>10</strong> kV-Leitung Rheinau-Östringen, Anlage 1200; hier: Erneuerung von Masten auf der Gemarkung <strong>Rot</strong><br />
Ausführungen und Beschluss:<br />
Auf Beschluss des Gemeinderats wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt.<br />
Sitzung am: Dienstag, 22. Juni 20<strong>10</strong> Nr. 5 Ö Tagesordnungspunkt: 25<br />
Stromversorgung Liegenschaften der Gemeinde<br />
- Abschluss eines Kommunalvertrages<br />
Ausführungen und Beschluss:<br />
Auf Beschluss des Gemeinderats wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt.<br />
Sitzung am: Dienstag, 22. Juni 20<strong>10</strong> Nr. 5 Ö Tagesordnungspunkt: 26<br />
Erhöhung des Eigenkapitals beim Eigenbetrieb Wasserversorgung St. <strong>Leon</strong>-<strong>Rot</strong><br />
Ausführungen und Beschluss:<br />
Bürgermeister Eger hält Sachvortrag entsprechend der Sitzungsvorlage.<br />
Der Gemeinderat fasst ohne Aussprache folgenden einstimmigen Beschluss:<br />
Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung des Eigenkapitals beim Eigenbetrieb Wasserversorgung durch<br />
die Gemeinde um 300.000 € zu.<br />
Gemeinderätin Anneliese Runde weist wegen der fortgeschrittenen Stunde darauf hin, dass die Sitzung zu<br />
beenden ist.<br />
Bürgermeister Eger stellt den Antrag, die Sitzung zu beenden, zur Abstimmung.<br />
Der Gemeinderat stimmt mit 14 Ja-Stimmen, bei 6 Gegenstimmen und einer Enthaltung, dem Antrag<br />
auf Beendigung der Sitzung zu.<br />
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