Ortsbeirat Hattenheim - Eltville

Ortsbeirat Hattenheim
Teilnehmer
Protokoll
der 4. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Hattenheim
am Mittwoch, dem 14. September 2011, 19.30 Uhr,
in der Hattenheimer Burg, Erdgeschoss, Burggraben 9, Hattenheim
Ortsbeirat
Helmut Gerster (Ortsvorsteher)
Markus Racke
Matthias Hannes - ab 19.55 Uhr
Entschuldigt: Katarina Paff, Horst Rohm-Mayer und Felix Tellez Nitzling
Unentschuldigt: Harald Berg
Bürgermeister / Magistrat / Verwaltung
Patrick Kunkel (Bürgermeister)
Stadtverordnetenversammlung
Stefan Ress
Kinder- und Jugendbeirat
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Bürgerfragestunde: ab 19.00 Uhr
Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr
Sitzungsende: 21.15 Uhr
Eröffnung
Der Ortsvorsteher, Herr Helmut Gerster, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß
erfolgte Einladung zur Sitzung fest.
Aufgrund von vier fehlenden Ortsbeiratsmitgliedern, bei einer Gesamtanzahl von sieben Mitgliedern,
stellte Herr Gerster nun die Nichtbeschlussfähigkeit des Gremiums fest.
Die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einigten sich darauf, dass alle Tagesordnungspunkte, wenn
überhaupt, rein informativ besprochen werden und Herr Bürgermeister Kunkel über den jeweils
aktuellen Sachstand aus Sicht der Verwaltung berichtet.
TOP Bezeichnung
Tagesordnung
1. Genehmigung des Protokolls
- vertagt auf die OB-Sitzung am 02.11.2011 -

2. Gründung eines Eigenbetriebs „Betriebshof Eltville“
Bürgermeister Kunkel berichtete kurz über den Sachverhalt an Hand der Anlage zur
Tagesordnung.
Das Thema kommt in der nächsten OB-Sitzung nochmals auf die Tagesordnung.
3. Sachstandsbericht Hauptstraße
Ausbauvariante im 1. Bauabschnitt
Laut Herrn Bürgermeister Kunkel beinhalten die laufenden Ausbauarbeiten auch das
Aufbringen der abschließenden Feindecke. Von einer späteren Herstellung der
Feinschicht wird aus Gewährleistungs- und Haftungsgründen abgesehen.
Um Beschädigungen an der Straßendecke infolge des Baustellenverkehrs für den 2.
Bauabschnitt vorzubeugen (Schwerlasttransporte, …), werden im erforderlichen Umfang
Sicherungsmaßnahmen vorgesehen und im Rahmen der Bauausschreibung
entsprechend vorgegeben.
Gesamtbauzeitenplan
Gemäß dem aktuellen Bauzeitplan werden die Straßenbauarbeiten in der eigentlichen
Hauptstraße des 1. BA bis zum 21.10.2011 abgeschlossen sein. Ab dem 24.10.2011 sind
die Kanal- Wasser- und Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich „Hauptstraße /
Burggraben / Waldbachstraße“ vorgesehen. Alle Arbeiten im 1. Bauabschnitt sind
voraussichtlich bis zum 12.12.2011 abgeschlossen.
Die Durchführung des 2. Bauabschnitts (einschließlich der damit verbundenen
Erneuerung des Abwassersammlers und der Sanierung des Leimersbachgewölbes) ist
laut Herrn Bürgermeister Kunkel für das kommende Jahr vorgesehen. Derzeit wird die
Durchführungsplanung erarbeitet und die Bauausschreibung vorbereitet. Im Hinblick auf
alle Anwohner sowie die zahlreich bestehenden Hotel- Gastronomie- und
Geschäftsbetriebe bzw. zur Berücksichtigung deren spezifischen Interessen bat Herr
Racke ausdrücklich um eine frühestmögliche Bekanntgabe des Baubeginns im 2.
Bauabschnitt.
„Weihnachtssteckdosen“ im 2. Bauabschnitt
Gemäß der Absichtserklärung des Ortsbeirates in vergangenen Sitzungen besteht
weiterhin der Bedarf an einzelnen Straßenbeleuchtungssteckdosen zum möglichen
Betrieb von Weihnachtssternen, Lichterketten oder Ähnlichem. Laut Herrn Kunkel nimmt
die Verwaltung kurzfristig entsprechenden Kontakt mit der Süwag Netz GmbH auf. Hierbei
werden die technischen Möglichkeiten, sowie die zusätzlich entstehenden Kosten
durchgesprochen bzw. erfragt.
**Aus der Bürgerfragestunde**
Hauptstraße 29
Laut Frau Andrea Wachendorff wurde die Sandsteintreppe ihres denkmalgeschützten
Hauses, durch das nun mögliche Überfahren (Anpassung der absatzfreien
Gesamtverkehrsfläche an die jeweilige Bebauung) beschädigt. Die Beschädigung besteht
aus dem Abbruch von zwei Teilstücken im Übergangsbereich zur neuen, öffentlichen
Pflasterfläche und ist, laut Frau Wachendorff, höchstwahrscheinlich durch einen
mangelhaft erstellten Unterbau begründet. Trotz einer mehrfach versuchten
Kontaktaufnahme zu dem bauleitenden Ingenieurbüro, mittels E-Mail und Telefon, hat
Frau Wachendorff bislang keinerlei Rückmeldungen erhalten, worüber sie sich
verständniserweise sehr ärgert.
Hauptstraße 52
Herr Jürgen Merten nutzt die Paulinengasse als Zufahrt zu seinem Anwesen. Laut Herrn
Merten ist im Einmündungsbereich „Hauptstraße“ bauseitig ein Poller vorgesehen,
welcher nach dem derzeit angedachten Standort ihn an einem problemlosen Befahren
der Paulinengasse stark behindert. Aufgrund einer erfolglosen, entsprechenden
Kontaktaufnahme zu der ausführenden Baufirma vor Ort, bittet Herr Merten um die
kurzfristige Weiterleitung der Problematik an die Verwaltung der Stadt Eltville bzw. an das
leitende Ingenieurbüro.
Herr Bürgermeister Kunkel nimmt sich beider Fragen an und leitet die Informationen an
die zuständigen Sachbearbeiter bzw. das Ingenieurbüro Scheuermann und Martin weiter.

4. Sachstand Sonderprogramm Winterschäden
Akutschäden
Bürgermeister Kunkel versichert, dass alle Akutschäden, gemäß dem Sonderprogramm,
noch vor der Schlechtwetterperiode entsprechend behoben werden. Darüber hinaus
werden die in der OB-Sitzung am 10.08.2011 benannten zusätzlichen Schäden auf ihre
Dringlichkeit überprüft und gegebenenfalls auch repariert.
Straßen- und Wegekataster
Im Hinblick auf eine anzustrebende Gesamtoptimierung von zukünftigen
Straßenreparatur- und Ausbaumaßnahmen, regte Herr Racke, falls noch nicht
vorhandenen, das Anlegen und Führen eines Straßen- und Wegekatasters an. Nach
einer Bestandsaufnahme aller entsprechenden Verkehrsflächen und einer daraus
resultierenden Prioritätenliste, könnten Straßenbauarbeiten zukünftig effektiver und
effizienter geplant, gesteuert und realisiert werden.
Laut Bürgermeister Kunkel gibt es derzeit kein Kataster oder Ablagesystem mit
entsprechenden Informationen. Straßenausbaumaßnahmen werden meistens in
Abhängigkeit von zwingend erforderlichen Kanalbaumaßnahmen angestoßen.
5. Rheinufergestaltung
Gemäß der Anlage zur Tagesordnung, erklärt Herr Bürgermeister Kunkel, dass es bis
Ende November dieses Jahres in allen drei betroffenen Stadtteilen entsprechende
Bürgerversammlungen geben wird.
- Kenntnisnahme der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder -
6. Standorte der Info- und Werbesysteme
Bislang gibt/gab es drei zentrale Standorte mit entsprechenden Elementen bzw.
Systemen.
Infotafel
Die Infotafel befand sich früher am alten Rathaus und soll, wie in der OB-Sitzung am
08.06.2011 besprochen wurde, an einer zentralen Stelle wieder aufgestellt werden. Sie
dient vorwiegend als Ersatz für das Informationsbrett an der früheren Filiale der Bäckerei
Faust und soll vorwiegend von Vereinen und ehrenamtlichen Vereinigungen genutzt
werden. Der angedachte Standort befindet sich im Bereich des Grundstückes
„Waldbachstraße 2“. Die letztendliche Realisierung wird von den Mitgliedern der CDU-
Liste ehrenamtlich und in Eigenregie durchgeführt.
Litfaßsäule (Platz von Arzens) und Werbekasten mit Stadtplan (Hauptstraße 27)
Beide Elemente sind Zeitzeugen vergangener Tage und befinden sich in einem
bautechnisch, optisch und inhaltlich schlechten Zustand. Grundsätzlich sind sich alle
Anwesenden darüber einige, ein gemeinsames, einheitliches Konzept mit Stadt / Kreis
anzustreben.
Das Thema kommt in der nächsten OB-Sitzung nochmals auf die Tagesordnung.
7. Antrag der SPD-Fraktion - eingegangen am 10.08.2011 - betreffend Errichtung einer
Fluglärmmessstation in Eltville, Ortsteil Hattenheim
Bürgermeister Kunkel berichtet, gemäß der entsprechenden Anlage zur Tagesordnung,
über den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, eine Flugmessstation im Bereich
der Gemarkung Hattenheim (nördlich der Bundesbahntrasse) zu errichten.
- Kenntnisnahme der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder -
8. Einsatz von Feldhütern
Gemäß der Anlage zur Tagesordnung berichtet Bürgermeister Kunkel über den
grundsätzlich Einsatz von Feldhütern und ihre Aufgaben.
- Kenntnisnahme der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder -

9. Aufgabenliste
Nr. 43 / Beleuchtung „Auweg“
- die Baumaßnahme läuft
- mit der Inbetriebnahme der Leuchten ist in Kürze zu rechnen
---------- ab dem 04. Mai 2011 ----------
Nr. 5 / Burggraben „Pflasterschäden“ (bedingt durch die stark genutzte Umleitung)
- die Stadt Eltville kümmert sich um eine zeitgerechte, entsprechende Reparatur
Nr. 6 / Briefkasten „Hauptstraße“
- wurde zwischenzeitlich montiert ⇒ bitte zur Aufgabenliste „Historie“
Nr. 7 / Schultreppchen
- wurde zwischenzeitlich bautechnisch instandgesetzt ⇒ bitte zur Aufgabenliste „Historie“
Nr. 8 / Infotafel
- siehe TOP 6 ⇒ aus der Aufgabenliste bitte entfernen
Nr. 10 / Markierung „Verlängerte Waldbachstraße“
**Aus der Bürgerfragestunde**
Auch Herr Heribert Becker bemängelt die fehlende Markierung und hat auf die damit
verbundenen Gefahren und Risiken hingewiesen.
- wird laut Bürgermeister Kunkel in Kürze erledigt
Nr. 11 / Weinbergsgräben
Herr Gerster teilte mit, dass mindestens der Bereich „Natur Pur“ bis zum 03.10.2011
entsprechend gemulcht wird.
Nr. 12 / Holzbrücken am Leimersbach
Zur Sicherung und Werterhaltung der Holzbrücken ist das Reinigen und Streichen
zwingend erforderlich.
- weiterhin offen
Nr. 14 / Parkplätze „Hotel Krug“
Bürgermeister Kunkel berichtete, dass Herr Laufer bereits bei den Kaufverhandlungen
„Altes Rathaus“ an der Pachtung einer Teilfläche des städtischen Grundstückes oberhalb
des „Wilhelmyhauses“ interessiert war. Seit heute liegt der Verwaltung eine Planskizze
mit der Darstellung von sechs Stellplätzen – mit optionaler Erweiterung – (auch für
eventuell interessierte Anwohner) vor. Die Skizze dient als Grundlage für den Abschluss
einer entsprechenden Vereinbarung und wird derzeit von der Verwaltung entsprechend
geprüft, so Bürgermeister Kunkel.
**Aus der Bürgerfragestunde**
Wie Herr Josef Laufer sen. heute berichtete, sollen die angedachten Parkplätze nur
seinen Hotelgästen und nicht der Gastronomie zur Verfügung gestellt werden. Das
möchte Herr Laufer mit Hilfe einer entsprechenden Kennzeichnung sowie dem
ausschließlichen Befahren durch Eigenpersonal gewährleisten.
Nr. 15 / Gewährleistung „Pflaster Rathausvorfläche“
Sollten Mängel innerhalb der Gewährleistungsfristen an der Pflasterfläche auftreten, wird
Herr Laufer als Auftraggeber die Beseitigung unmittelbar gegenüber der ausführenden
Firma gemäß der Vergabe- Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) einfordern. ⇒ bitte
zur Aufgabenliste „Historie“
Nr. 16 / Sportplatz, Kleinsportanlage
Bürgermeister Kunkel informierte alle Anwesenden wie folgt:
Aufgrund einer digitalen Bestandsaufnahme und einem Bodengutachten liegt der Stadt
Eltville ein Sanierungsvorschlag des Büros „Scholtissek“ vor. Mit Blick auf die im
städtischen Haushalt verfügbaren Mittel wurden die möglichen Sanierungsmaßnahmen
nochmals in reduziertem Umfang erfasst und die Kostenschätzung entsprechend
aktualisiert. Die Schätzkosten zum Bau der Anlagen belaufen sich für das Großspielfeld

auf brutto 104.720 € und für das Kleinspielfeld auf brutto 13.090 €. Einschließlich der
Baunebenkosten sind für die Gesamtmaßnahme rd. 126.000 € zu veranschlagen.
Bezüglich des Bodengutachtens berichtete Bürgermeister Kunkel, dass keine
Belastungswerte festgestellt wurden, die etwa eine Gefährdung für Nutzer der
Sportanlagen darstellen. Die Werte für Arsen und Chrom liegen sogar unter den
zulässigen Werten für Kinderspielplätze. Der Wert für Nickel liegt 70 % unter dem
zulässigen Wert für Freizeitanlagen.
Nr. 17 / Litfaßsäule
- siehe TOP 6 ⇒ aus der Aufgabenliste bitte entfernen
Nr. 18 / Sondersitzung „Kunstrasenplatz“
- die nicht öffentliche Informations-Sondersitzung findet am Mittwoch, 28.09.2011, 19.30
Uhr im Vereinsraum des TV Hattenheim statt
10. Mitteilungen und Verschiedenes
Halle / Lagerplatz der Flurbereinigungsbehörde am Weiderweg
Gemäß Beschluss der OB-Sitzung am 10.08.2011 soll die Stadt Eltville die zuständige
Behörde zum kurzfristigen Rückbau der Halle einschließlich aller dazugehörigen Anlagen
auffordern (Frist 4 Wochen).
- weiterhin offen ⇒ bitte der Aufgabenliste hinzufügen
Schilder „Hauptstraße / Ecke Kornmarktstraße“ und „Georg-Müller-Straße“
- Montage eines Hinweis- oder Gefahrenschildes „Hauptstraße / Ecke Kornmarktstraße“
- Demontage bzw. Versetzung des Einbahnstraßenschildes „Georg-Müller-Straße“
- weiterhin offen ⇒ bitte der Aufgabenliste hinzufügen
Neuer Sitzungsraum für den Ortsbeirat
Wie bereits mehrfach beschlossen und diskutiert, soll der Ortsbeirat mit seinen Sitzungen
in die Räume des neuen Turnhallenanbaus umziehen.
Aufgrund personeller Engpässe und erheblichen Arbeitsaufwand für den bevorstehenden
Familientag bittet Bürgermeister Kunkel um Nachsicht. Um die noch fehlenden, restlichen
Abstimmungen und Festlegungen wird sich die Verwaltung schnellstmöglich und
kurzfristig bemühen. ⇒ bitte der Aufgabenliste hinzufügen
Parkplatz „Rheinallee“
In der OB-Sitzung am 08.06.2011 wurde ein Vorschlag von verschiedenen Weingütern
und Gastronomie-Betrieben zur Errichtung eines Parkplatzes im Bereich des
Spielplatzes/Grünanlage „Rheinallee“ vorgestellt. Gemäß Beschluss dieser Sitzung soll
das Vorhaben von der Stadt Eltville im Hinblick auf die grundsätzliche Machbarkeit hin
überprüft werden.
- weiterhin offen ⇒ bitte der Aufgabenliste hinzufügen
**Aus der Bürgerfragestunde**
Herr Karl Klein fragte, wie weit der aktuelle Sachstand ist.
- die grundsätzliche Machbarkeitsüberprüfung der Stadt Eltville steht noch aus.
Schützenfreunde (Erteilung einer Ausnahmegenehmigung)
Die von Seiten des Schützenvereins gewünschte Ausnahmegenehmigung zum Befahren
der Landesstraße L3320 bis zum Abzweig „Schützenhaus“ bei der bekannten
Einbahnstraßenregelung „Großveranstaltungen“ wurde noch nicht erteilt. ⇒ bitte der
Aufgabenliste hinzufügen
Rad- und Gehweg „Hattenheim - Erbach“
Gemäß Beschluss der OB-Sitzung am 10.08.2011 soll die Stadt Eltville einen
entsprechenden Verfügungsantrag im Haushaltsplan 2012 einstellen.
- weiterhin offen ⇒ bitte der Aufgabenliste hinzufügen
Neuer Friedhof / Weitere Bänke
Der Ortsvorsteher, Herr Gerster, berichtete, dass kurzfristig weitere Bänke im Bereich der
Leichenhalle aufgestellt werden. ⇒ bitte der Aufgabenliste hinzufügen

Bauvoranfrage: „Errichtung einer Lager- und Kelterhalle, Erbacher Landstraße 22
Bürgermeister Kunkel informierte die Anwesenden über eine Bauvoranfrage von Herrn
Manfred Egert. Herr Egert plant die Errichtung einer Lager- und Kelterhalle auf seinem
Grundstück „Erbacher Landstraße 22“. Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 13.09.2011
das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
- Kenntnisnahme der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder -
Auftragsvergabe „Kindertagesstätte Hattenheim“ im Rahmen des Konjunkturpaketes II
Wie Bürgermeister Kunkel berichtete, hat der Magistrat in seiner am 13.09.2011 die
Arbeiten zur Realisierung des notwendigen, zusätzlichen Raumes in der KITA Hattenheim
wie folgt beauftragt.
- Freimachen des Grundstücks, Gründung und Bodenplatte: Fa. Wald, Geisenheim
- Zimmerarbeiten: Fa. Barbatschi, Hattenheim
- Dachdeckerarbeiten: Fa. Prinz, Hattenheim
- Kenntnisnahme der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder -
Helmut Gerster Markus Racke
(Ortsvorsteher) (Ersatzschriftführer)