Protokoll der 8. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eltville am ...

Protokoll
der 8. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eltville
am Donnerstag, dem 22. März 2012, 18:30 Uhr,
im Sitzungszimmer des Stadtbauamtes, Taunusstraße 4, 65343 Eltville am Rhein
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste (Anlage).
Der stellvertretende Vorsitzende, Klaus-Dieter Leckert, begrüßt kurz alle
Anwesenden, teilt mit, dass der Vorsitzende Hans-Walter Pnischeck wegen
Krankheit heute verhindert ist, und ruft dann zur Bürgerfragestunde auf.
Bürgerfragestunde
Zur Bürgerfragestunde waren keine Bürger erschienen.
Tagesordnung:
Der stellv. OV Leckert eröffnet nun offiziell die OV-Sitzung, begrüßt den
Bürgermeister, Herrn Kunkel; sowie die Stadtverordneten Klaus Opitz und Ralf
Bachmann, von der Verwaltung, Herrn Oberamtsrat Michael Stutzer und Marie
Specht, Mitglied im Kinder- und Jugendbeirat und teilt mit, dass die Einladung
fristgerecht erfolgt ist, es keine weiteren Anträge gibt.
Er vermerkt den rechtzeitigen Versand der Einladungen und stellt die
Beschlussfähigkeit des Gremiums mit 7 anwesenden Mitgliedern fest.
Entschuldigt sind: OV Hans-Walter Pnischeck und Mark Ellis
TOP Bezeichnung
1. Bebauungsplan "Steinheimer Straße", Eltville;
hier: Beschluss zur erneuten (dritten) öffentlichen Auslegung
Über den Antrag wird abgestimmt: einstimmig

2. Errichtung einer Servicestation zur Entleihung von Elektrofahrrädern (Pedelecs)
Herr Kunkel informiert noch einmal, dass es sich um ein Pilotprojekt des Kreises
handelt, was eine positive Sache auch für den Tourismus ist.
Über den Antrag wird abgestimmt: einstimmig
3. Prüfantrag der FEB-Fraktion vom 27.02.2012 betreffend
Verkehrsänderungsmaßnahmen in Eltville
Herr Opitz trägt seinen Antrag vor, der zu einer Verbesserung des innerörtlichen
Verkehrs beitragen soll.
Über Antrag wird abgestimmt und es wurde einstimmig beschlossen, dass dieser
Vorschlag in der Verkehrskommission behandelt werden und im
Verkehrskonzept ergänzt werden soll.
4. Antrag der SPD-Fraktion – eingegangen am 28.02.2012 – betreffend
Geschwindigkeitsmessungen an vorbeifahrenden Zügen in den Ortslagen von
Eltville, Erbach und Hattenheim
Über den Antrag wurde einstimmig abgestimmt, dass dieser in den zuständigen
Ausschüssen beraten werden soll.
In diesem Zusammenhang berichtete Herr Opitz, dass er spielende Kinder im
Bereich des Geländes am REWE-Markt in Richtung Bahngelände gesehen hat.
Er empfiehlt, den Bahnbereich abzuzäunen und zu sichern.
Über diese Ergänzung wurde abgestimmt: einstimmig
5. Antrag der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Eltville vom 07.03.2012 betreffend
Aufnahme der „Eltviller Germania“ in die Planungen zur Rheinufergestaltung
Bürgermeister Kunkel informierte, dass für die Renovierung für
Kriegerdenkmäler 3.000 Euro im Haushalt eingestellt und auch genehmigt sind –
war ein Beschluss von allen Partien. Er freut sich, dass jetzt im Wahlkampf die
SPD die „Eltviller Germania“ entdeckt hat.
Der Antrag wurde noch einmal breit diskutiert.
2
-
-
-

Frau Wolter (Bündnis 90/Die Grünen) meldete sich zu Wort und bat um
Konkretisierung des Antrages, der ja bereits in der AG der Rheinufergestaltung
beinhaltet ist.
Frau Linda Kreckel (CDU) schloss sich der Meinung von Frau Wolter an, da es
ja mehrere Veranstaltungen zur Rheinufergestaltung gab und hier hätte man sich
einbringen können.
Frau Wolter (Bündnis 90/Die Grünen) bat darum, den Antrag entsprechend zu
ändern und darüber abstimmen zu lassen, wie folgt:
Antrag: Aufnahme der „Eltviller Germania“ in die Planungen zur
Rheinuferneugestaltung:
Der Ortsbeirat Eltville bittet den Magistrat der Stadt Eltville folgende
Konkretisierungsvorschläge zu prüfen:
Über den geänderten Antrag wurde abgestimmt:
5 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen
6. Aufgaben für die Aufgabenliste
Die Aufgabenliste wurde verteilt und Herr Stutzer informierte, dass der Punkt 3
.zwischenzeitlich erledigt ist. (2 Parkplätze in der Rheingauer Straße)
7. Aus dem Stadtbezirk
Zu den Fragen aus der letzten Sitzung vom 9. Februar 2012 informierte Herr
Stutzer:
Frau Hannemann: Wer ist verantwortlich für die Treppe am
oberen Parkdeck des Kilianscenters?
Antwort: Der Eigentümer und nicht die Stadt.
Herr Panz: Wer zahlt die Reinigungs- und Streuarbeiten
(Winterdienst) der Parkplätze Kilianscenter? Antwort: Der
Eigentümer - nicht die Stadt
Herr Leckert: Es gibt Kleidercontainer, die nicht von
rechtmäßigen Firmen aufgestellt sind. Rathaus soll prüfen.
Erläuterung durch Herr Stutzer, dass die bei uns tätigen privaten
Aufsteller in Besitz einer Erlaubnis sind.
3

Herr Leckert hat darum gebeten, zukünftig den Ortsbeiratsmitgliedern
eine Einladung der Tagesordnung für die
Stadtverordnetenversammlung zukommen zu lassen.
Herr Leckert: Es soll geprüft werden, ob in der
Sonnenbergstraße/gegenüber Ecke REWE-Getränkemarkt ein
Halteverbotsschild aufgestellt wird – da es sehr gefährlich ist.
Außerdem soll an die Antwort erinnert werden, ob die IGE auf
dem REWE-Parkplatz Parkplätze mieten kann.
8. Mitteilungen und Verschiedenes
Die Osteoporosegruppe bittet darum, bei der Verteilung der Räumlichkeiten im
Amtsgericht darauf zu achten, dass ihnen Räume im Erdgeschoss zugewiesen
werden, da sie sich schlecht bewegen können.
Vorstellung und Arbeit des KJB – Herr Leckert bat die anwesende Marie
Specht, die an der Sitzung des OB, teilnahm, darum, über die Arbeit im
KJB zu berichten. Aus dem KJB trug sie vor, dass sie momentan damit
beschäftigt sind, die Jugendräume im Amtsgericht zu renovieren und es
viel Spaß und Fortschritte macht. Haben viele Helfer von Firmen aus
Eltville / Maler und Fußbodenarbeiten und es geht gut voran.
Vorstellung von Herr Beyer als Feldschütz – Herr Leckert bat Herrn
Matthias Beyer sich den Mitgliedern des OB kurz vorzustellen.
Herr Beyer stellte sich vor.
Eine offizielle Vorstellung aller Feldschützen in Eltville gesamt soll über
die Presse erfolgen.
Ende der Sitzung: 19.50 Uhr
Schriftführerin stellv. Vorsitzender
Linda Kreckel Klaus-Dieter Leckert
4