Neujahrsrede 2012 - Stadt Emden

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger !
Sehr geehrte Damen und Herren !
„Wenn du schnell gehen willst, geh allein. Wenn du weit gehen willst,
geh zusammen mit anderen.“ Mit diesem Sprichwort aus Afrika
begrüße ich Sie herzlich zum Neujahrsempfang der Stadt Emden hier
in der Johannes a Lasco Bibliothek in Emden.
Dieses Sprichwort ist nach meinem Verständnis auch das Leitmotiv
für die Arbeit der Verwaltung der Stadt Emden und meine eigene
Arbeit.
Der Oberbürgermeister und die Verwaltung als Partner der
Bürgerinnen und Bürger, der Fraktionen im Rat der Stadt Emden, der
Wirtschaft, der Gewerkschaften, der sozialen Organisationen, der
Behörden und öffentlichen Institutionen, der Ostfriesischen
Landschaft, des Regionalrates, der Wachstumsregion Ems-Achse, der
Ems-Dollart-Region und der benachbarten Landkreise und Städte.
Eine Partnerschaft, getragen von der Überzeugung, dass alle
gemeinsam mehr für Emden und die gesamte Region erreichen
können.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich danke Ihnen für die guten Wünsche zum neuen Jahr 2012, die
meine Frau und ich von Ihnen allen für die Stadt Emden
entgegengenommen haben und ich freue mich sehr, dass der
Einladung zum heutigen Tage eine besonders große Zahl Emder
Bürgerinnen und Bürger und Persönlichkeiten aus Emden und den
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umliegenden Gebietskörperschaften, aus Politik und Wirtschaft, aus
den Kirchen und Medien, aus unseren Vereinen und den Verbänden
gefolgt sind.
Ich bedanke mich auch herzlich für Ihr Kommen, denn es ist
Ausdruck einer hohen Wertschätzung der Arbeit der ehrenamtlichen
Mitglieder des Rates der Stadt Emden und der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Verwaltung.
Einige wenige Persönlichkeiten möchte ich stellvertretend für alle
namentlich willkommen heißen:
Ich heiße willkommen die Träger der Ehrenmünze der Stadt Emden
- Herrn Bernhard Brahms
- Frau Eske Nannen
- Herrn Willi Grix
- Herrn Reinhard Claudi
- Herrn Eckard Lukas,
Ich heiße willkommen
den Abgeordneten des Europäischen Parlaments
� Herrn MdEP Matthias Groote
die Abgeordneten des Deutschen Bundestages
� Frau MdB Gitta Connemann
� Herrn MdB Garrelt Duin
die Abgeordneten des Nds. Landtages
� Frau MdL Meta Janssen-Kucz
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� Frau MdL Johanne Modder
� Herrn MdL Hans-Dieter Haase
� Herrn MdL Reinhard Hegewald
� Herrn MdL Roland Riese
� den Konsul der Niederlande, Herrn Johannes Riepma
für die Wasser- und Schifffahrtsdirektion, den Arbeitgeberverband, die
Handwerkskammer, die Industrie- und Handelskammer und
Niedersachsen-Ports
- Herrn Präsident Klaus Frerichs
- Herrn Hauptgeschäftsführer Johann Doden
- Herrn Präsident Horst Amstätter
- Herrn Ehrenpräsident Klaus Hippen und Frau
- Herrn Vizepräsident Wilhelm-Alfred Brüning
- Herrn stellv. Hauptgeschäftsführer Dr. Jan Amelsbarg
- Herrn Oberstadtdirektor a. D. Dr. Jürgen Hinnendahl
- Herrn Geschäftsführer Hans-Joachim Uhlendorf,
für die Ostfriesische Landschaft
� Herrn Landschaftspräsident Helmut Collmann
für die Stiftung Johannes a Lasco Bibliothek Große Kirche Emden,
� den Vorstand, Herrn Dr. Marius Lange zu Ravenswaay und
Herrn Wilhelm Neef,
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für die benachbarten Kreise, Städte und Gemeinden
- Herrn Landrat Bernhard Bramlage
- Herrn stellv. Landrat Hermann Bontjer
- Herrn Bürgermeister Heinz-Werner Windhorst
- Frau Bürgermeisterin Barbara Schlag
- Herrn Bürgermeister Jan Peter Bechtluft
- die Herren Bürgermeister
- Wolfgang Schneider
- Johann Saathoff
- Anton Lücht
- Olaf Meinen
für die Arbeitnehmervertreter den
- DGB-Regionalvorsitzenden Ostfriesland und nördliches Emsland
Herrn Markus Paschke
das Urgestein des ostfriesischen Mittelstandes
- Herrn Rolf Trauernicht
für die Oberdeich- und Obersielrichter
- Herrn Giesbert Wiltfang
- Herrn Heiko Albers, Präsident des Wasserverbandstages e. V
- Herrn Reinhard Behrends
für die Kirchen
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- Frau Pastorin Etta Züchner, als stellv. Präses des I.
Synodalverbandes der ref. Kirche
- den neuen Pfarrer der katholischen Christ-König Gemeinde,
Herrn Ludger Pöttering
für die Presse
- den Redaktionsleiter der Ostfriesen Zeitung Herrn Dr. Heiner
Schröder, in Vertretung des Chefredakteurs der Emder Zeitung
Klaus Fackert, Herrn Axel Milkert und den Leiter des NDR-
Studios Oldenburg Herrn Holger Ahäuser
Ihnen allen und Ihren Familien wünsche ich ein glückliches und
gesundes Jahr 2012.
2011, meine Damen und Herren, verließen uns Menschen, die vielen
von Ihnen persönlich nahestanden.
Stellvertretend für viele möchte ich nennen
- Herrn Dr. Kurt-Dieter Beisser, er gehörte dem Emder Rat von
1996 bis 2006 an und war Kreisvorsitzender der FDP
- Herr Herbert Willms, in vielen Bereichen engagierter Bürger
unserer Stadt. Besonders lagen ihm immer das Stadtbild und die
Sauberkeit Emdens am Herzen,
- Herr Günther Lüppen, 26 Jahre Hauptmann und Vorsitzender
des Emder Schützencorps,
- Herr Prof. Dr. Harro Ohlenburg, Gründungsrektor der
Fachhochschule Ostfriesland,
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- Dr. Hendrik Apetz, viele Jahre Präsident der Industrie- und
Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg,
- Herr Klaus Styrnol, er begleitete die Entwicklung der
Fachhochschule Ostfriesland, deren Sprecher er war, von
Beginn an,
- Frau Barbara Göken, Pianistin und bis 2008 vorbildlich
engagierte Musiklehrerin am Gymnasium am Treckfahrtstief
- Herr Walter Gätje, Vorsitzender des Seniorenbeirates der Stadt
Emden, langjähriger Ratsherr, Gewerkschafter und Urgestein
der Emder SPD,
- Herr Robert Piat, Träger der Ehrenmünze der Stadt Emden. Der
ehemalige Bürgermeister des Örtchens Arcis-sur-Aube in der
Champangne war im 2. Weltkrieg einer von mehr als 4.000
Zwangsarbeitern in Emden. Die Ehrenmünze ist Herrn Piat in
Anerkennung seiner großen Bemühungen um eine Aussöhnung
zwischen den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Emden und
den ehemaligen Zwangsarbeitern in unserer Stadt verliehen
worden. Ohne Männer wie Robert Piat gäbe es das heutige
Europa nicht.
- Herr Götz Ubrich, Stadtdirektor a.D. und bis zum Jahr 1990
Emder Stadtkämmerer,
- Herr Eckhard Junkhoff, als echtes Emder Original hinterläßt er
eine wirkliche Lücke in unserem Stadtbild,
- Herr Karl-Heinz Sundermeier, viele Jahre Vorsitzender des VfB
Stern und singender Wirt,
- Frau Hedda Beyer, Tänzerin aus Leidenschaft und Gründerin der
ersten Emder Balettschule,
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- Herr Hans Schleuder, ehemaliger Wybelsumer Schulrektor und
und Mitbegründer und Ehrenvorsitzender des Vereins SV
Frischauf Wybelsum.
Sie alle haben auf unterschiedliche und vielfältige Art ihren Platz in
der Emder Nachkriegsgeschichte gefunden.
Sehr geehrte Gäste des Neujahrsempfanges,
das Jahr 2011 war in Emden geprägt von bevorstehenden und im
Verlaufe des Jahres eingetretenen großen Veränderungen.
Es war das Jahr der Staffelübergabe.
Ich heiße herzlich willkommen:
Alwin und Doris Brinkmann.
Danke, dass Ihr gekommen seid, darüber freue ich mich sehr.
Lieber Alwin,
am 29. April konnten wir Dein 25-jähriges Amtsjubiläum feiern und am
29. Oktober haben wir Dich verabschiedet.
Beides waren beeindruckende und herausragende Veranstaltungen,
die Dein Wirken für die Stadt Emden sehr angemessen und mit der
verdienten großen Wertschätzung gewürdigt haben.
Ich persönlich danke Dir, lieber Alwin, noch einmal für den
hervorragenden und wirklich vorbildlichen Übergang der
Amtsgeschäfte. Ich betone dies auch deshalb besonders, weil es
andernorts ganz andere Verhältnisse gegeben hat.
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Das Jahr 2011 ist daneben in besonderer Weise auch durch die
Neuwahl des Rates, den Wahlkampf und die sich aus der Wahl
ergebenden Veränderungen bestimmt worden.
Von dieser Stelle noch einmal ein herzlicher Dank an die
ausgeschiedenen Ratsmitglieder.
Ich begrüße heute ganz herzlich insgesamt 11 ehemalige Mitglieder
des Emder Rates, die sich mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit viele
Verdienste um die Stadt Emden erworben haben und die mit ihrer
Teilnahme am Neujahrsempfang ihre beständige Verbundenheit mit
Ihrer Stadt deutlich machen.
Bemerkenswert ist, dass der Rat auch im Wahljahr 2011 ein weiteres
Mal einstimmig einen Haushalt beschlossen hat
� ein außergewöhnliches Ergebnis in Niedersachsen, das ich hier
ganz deutlich mit besonderer Anerkennung nennen möchte -.
Auf Grund einer sehr glücklichen Einnahmesituation, aber auch auf
Grund der trotz Wahl zurückhaltenden Ausgabenwünsche der
Fraktionen des Rates, war dies der 5. Haushalt in Folge, der am Ende
ausgeglichen gestaltet werden konnte.
Wir können uns in Emden sehr glücklich schätzen, dass ein solches
Ergebnis möglich war.
Der Rat hat in großem Einvernehmen noch viele andere
richtungweisende Entscheidungen getroffen.
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� Der Bebauungsplan für die ersten 134 ha Fläche auf dem
Rysumer Nacken wurde beschlossen.
� In ganz breitem Einvernehmen zwischen Politik, Einzelhandel,
benachbarten Grundstückseigentümern und Bürgerinnen und
Bürgern haben wir die Entwicklung des Kaufhallengeländes auf
den Weg gebracht – beispielhaft für Bürgerbeteiligung und
Bürgerinformation -
� 5,6 Mil. Euro sind in die Schulen investiert worden,
� Die 7. und 8. Ausbaustufe im Krippenausbau konnten
beschlossen werden,
� Umfangreiche Projekte im Jugendbereich konnten durchgeführt
werden und die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets ist
trotz unzumutbaren Verwaltungsaufwandes auf gutem Weg,
� 7,6 Mil. Euro sind in Straßenbaumaßnahmen investiert worden -
überall in Emden konnten wir uns über Baustellen freuen
(spätestens nach Fertigstellung) und vorbildlich war auch der
Umgang mit Bäumen beispielsweise an der Cirksenastraße.
Große Sorgfalt im Umgang mit Bäumen sage ich auch für die
Zukunft zu.
� Der Rahmenplan Integration befindet sich in der
Umsetzungsarbeit, der Rat hat das Klimaschutzkonzept
beschlossen und der Sportentwicklungsplan liegt
entscheidungsreif vor.
An dieser Stelle begrüße ich auch ganz herzlich den Vorsitzenden des
Integrationsrates, Herrn Abdou Ouedraogo, der mit seiner Person und
seinem Namen für vorbildliche Integrationsarbeit in Emden steht,
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sowie den Vorsitzenden des Stadtsportbundes, Herrn Hans-Jürgen
Wehmhörner, der mit großem Einsatz an der Erstellung des
Sportentwicklungsplanes mitgewirkt hat und der ganz sicher mit
mindestens genauso großem Einsatz dessen Umsetzung
voranbringen wird, so wie er das vor einigen Tagen mit mir
besprochen hat.
Im Jahr 2011 konnten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Emden
mit einer großen Zahl von Gästen viele bedeutende Jubiläen feiern.
Allen voran nenne ich das 25-jährige Jubiläum der Kunsthalle Emden,
dem unschätzbaren überregionalen kulturellen Aushängeschild
Emdens, das mit einer großartigen Veranstaltung und dem Besuch
des Herrn Bundespräsidenten bundesweite Beachtung fand.
Liebe Frau Nannen, ich möchte mich auch heute noch einmal für Ihr
Engagement und Ihre herausragenden Leistungen für Emden
bedanken.
Ich will aber auch die Jubiläen „150 Jahre Krankenhaus in Emden“,
„150 Jahre Gasversorgung in Emden“ und „100 Jahre Wasserturm“,
die Ausstellung 150 Jahre Seenotrettung in Ostfriesland und das 50-
jährige Bestehen des Emder Lions-Clubs mit dem Geschenk und der
Enthüllung der Skulptur „Concordia“ auf dem Bahnhofsvorplatz in
Erinnerung rufen.
Im Rahmen des Themenjahres „Emdens maritimes Erbe“ und des
Projektes „Ab in die Mitte“ mit den Partnern Ostfriesisches
Landesmuseum, Kulturbüro, Emder Marketing und Tourismus GmbH,
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den Fördervereinen aller Museumsschiffe sowie eines Ostfriesischen
Schifffahrtsmuseums und nicht zuletzt der Emder
Wirtschaftsförderung konnten viele weitere interessante
Veranstaltungen und Ausstellungen erlebt werden. Beispielhaft nenne
ich die Ausstellung „Emder Schiffe und Heringsfischerei“ im Gebäude
der ehemaligen Kaufhalle und die „Entdeckung der Falderninsel“.
Diese vielen Veranstaltungen haben jedes Mal auch neue Zündfunken
zur Belebung der Innenstadt geliefert.
Sicher ein wesentlicher Grund dafür, dass der Vorsitzende des Emder
Einzelhandelsverbandes, Herr Gröttrup, erklären konnte, dass der
Emder Einzelhandel mit dem Jahr 2011 zufrieden ist.
Das klare Ziel - Stärkung der Emder Innenstadt - habe ich fest im
Auge.
Es hat in Emden keinerlei Stillstand gegeben, im Gegenteil!
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Ein ganz wesentlicher Bestandteil der Region – und in gleichem Maße
wichtig für unsere Bildungslandschaft und die Wirtschaft – ist die
Hochschule Emden-Leer mit ihren inzwischen mehr als 4.200
Studierenden.
Deshalb begrüße ich sehr herzlich den am 01.09.2011 neu bestellten
Präsidenten der Hochschule Emden-Leer, Herrn Prof. Dr. Gerhard
Kreutz und die Vizepräsidentin Christiane Claus.
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Die Hochschule will und soll d e r Impulsgeber für die Region sein.
Bestes Beispiel dafür sind die Emder Offshore Tage, zu denen die
Hochschule gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer
bereits zum 2. Mal sehr erfolgreich eingeladen hat.
Die Hochschule bietet den Firmen der Region mit ihrem vielfältigen
Forschungsprofil und ihren zahlreichen Forschungsschwerpunkten
eine hervorragende Basis für die Umsetzung ihrer Projekte auf dem
Gebiet der angewandten Forschung. Besonders kleine und mittlere
Unternehmen können davon profitieren.
Ihren Vorschlag, sehr geehrter Herr Prof. Kreutz, die Partner der
Region – d.h. die Wirtschaft, die Gewerkschaften, die sozialen
Organisationen, die Politik, die Industrie- und Handelskammer, die
Stadt Emden – zu einem regelmäßigen Austausch an einem runden
Tisch zusammenzubringen, begrüße ich ausdrücklich.
Ich habe Ihnen im persönlichen Gespräch bereits gesagt, dass ich für
die Stadt Emden gerne an diesem Austausch teilnehmen werde.
Liebe Gäste des Neujahrsempfangs 2012,
ich glaube nicht an den Maya Kalender, der für den
21. Dezember 2012 das Ende der menschlichen Zivilisation
voraussagt.
Ich bin sicher, auch die neu gewählten Ratsmitglieder glauben nicht
daran. Mit der konstituierenden Sitzung des neuen Rates haben wir in
Emden eine sehr gute Grundlage für eine von Einvernehmen und
Gemeinsamkeit geprägte Arbeit in den nächsten Jahren gelegt.
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Es gilt tatkräftig weiterzuarbeiten und dazu lassen Sie mich einen
Blick auf das gerade begonnene Jahr 2012 werfen.
Die wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre ist nach meiner festen
Überzeugung die Förderung der Entwicklung und der Bildung der
Kinder und Jugendlichen in Emden.
Wir sind es gemeinsam allen Kindern schuldig, dass sie sich mit
gleichen und guten Chancen gut und sehr gut entwickeln können,
egal in welche oft schwierigen Verhältnisse sie hineingeboren worden
sind.
Schulverweigerung, Qualität der Schulabschlüsse und
Jugendarbeitslosigkeit einerseits, und andererseits steigende
Sozialleistungen, Arbeitskräftemangel und Lebensqualität.
Diese Schlagworte kennzeichnen die Brisanz des Themenfeldes und
verdeutlichen die Notwendigkeit einer gelingenden sozialen und
beruflichen Integration der nachfolgenden Generation.
Neben der sozialen Dimension ist die Lösung dieser Aufgabe gerade
auch für die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt Emden und in
der Region unbedingt notwendig.
Wir werden in Zukunft jedes Kind mit guter Ausbildung oder Studium
im Beruf brauchen.
Wir müssen es jungen Müttern und jungen Vätern möglich machen,
Familie und Beruf gut miteinander zu vereinbaren, denn auch die
jungen Väter und Mütter brauchen wir in Zukunft im Beruf, ob in der
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Wirtschaft, in der Alten- oder Krankenpflege, bei der Polizei, in den
Verwaltungen oder an vielen anderen Stellen.
Ich werde dem Rat für die kommenden Haushalte eine deutliche
Schwerpunktsetzung für mehr Kinderkrippenplätze, mehr
Tagesmütter, für Hortangebote, Ganztagsschulangebote und für eine
betriebliche Kinderbetreuung vorschlagen. (Letztere allerdings unter
Mitarbeit und auch finanzieller Beteiligung der interessierten Firmen).
Leider reicht die Höhe der von Land und Bund bereitgestellten Mittel
für den Krippenausbau trotz der Erhöhung für 2012 und 2013 nicht
aus, um die zugesagte Finanzierung der zu schaffenden Plätze von
einem Drittel zu erfüllen. Auch ist nicht abschließend klar, wie die
Kommunen für die laufenden Kosten aufkommen sollen.
Mir bleibt leider die Feststellung nicht erspart, dass die Kommunen
und damit auch die Stadt Emden bei der Erfüllung einer
Pflichtaufgabe die Benachteiligten sind. Zusätzlich ist zu erwarten,
dass die Betreuungsquote von 35 % nicht ausreichen wird, um den
2013 in Kraft tretenden Rechtsanspruch nach dem
Kinderförderungsgesetz zu erfüllen. Gerade in den Städten wird ein
wesentlich höherer Betreuungsbedarf erwartet.
Um das gesetzte Ziel der Stadt Emden, „die Schaffung und den Erhalt
positiver Rahmen- und Lebensbedingungen für alle Kinder in Emden
in einer kinder- und familienfreundlichen Umwelt“ zu erreichen,
müssen wir selbst das notwendige Geld investieren.
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Ganz Wesentlich setze ich bei der Entwicklung unserer Kinder aber
auch auf die nicht hoch genug einzuschätzende, hervorragende
Arbeit der Musikschule, der Malschule, des Ökowerks und der vielen
Emder Sportvereine.
An dieser Stelle will ich mit dem Blick auf das Kindeswohl auch ganz
deutlich auf ein besonders positives Ergebnis der Stadt Emden
hinweisen. Ende letzten Jahres war in der 52. Ausgabe „Der Zeit“ in
der „Deutschlandkarte Unglückliche Kindheit“ zu lesen, dass Emden
mit nur 19,3 Heim- und Pflegefamilienunterbringungen auf 10.000
unter 18-jährige auf Platz 2 in ganz Deutschland steht.
Damit Sie einen Vergleich haben: In Oldenburg sind es 192, in
Flensburg 240 und in Stralsund gar 320, in Emden 19,3.
Für ein so gutes Ergebnis danke ich allen in diesem Bereich Tätigen,
insbesondere auch den engagierten Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der Stadt Emden. Daran ist auch zu erkennen, dass die
strategische Entscheidung der Stadt, niedrig schwelligen Angeboten
den Vorrang zu geben, aufzugehen scheint.
Solche richtungweisenden Entscheidungen werden Rat und
Verwaltung in den nächsten Jahren verstärkt treffen müssen.
Zur Entwicklung der Emder Schullandschaft will ich
selbstverständlich auch ein paar Worte sagen.
Nach inzwischen mehr als 8 Jahren, im Wesentlichen auf
Gesetzesänderungen des Landes beruhenden ständigen
Veränderungen, muss es in Emden unser gemeinsames Ziel sein, jetzt
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aldmöglichst zu einer beständigen und längerfristigen Lösung zu
kommen.
Der Rat der Stadt Emden hat dazu im letzten Jahr eine
Steuerungsgruppe eingesetzt, die sich aus den schulpolitischen
Sprecherinnen und Sprechern der Emder Ratsfraktionen,
Vertreterinnen und Vertretern der Stadtelternräte aus dem Schul- und
Kindertagesstättenbereich, des Stadtschülerrates, einem Vertreter
der Landesschulbehörde sowie der Fachverwaltung zusammensetzt
und die von einem externen Institut moderiert wird.
Mit dieser breiten Beteiligung besteht nach meiner Überzeugung die
beste Möglichkeit, ganz transparent richtungweisende und
nachhaltige Vorschläge für die künftige Schullandschaft Emdens zu
erarbeiten.
Von den Mitgliedern dieser Steuerungsgruppe erwarte ich, dass sie
die konkrete Situation in Emden und die voraussichtliche Entwicklung
unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung und des
Schulwahlverhaltens der Eltern realistisch beurteilen und auf dieser
Grundlage Vorschläge machen.
Die Entscheidungen dürfen nicht nach Gefühl sondern müssen in
Verantwortung gegenüber den Kindern der Stadt Emden und auch in
Verantwortung gegenüber der Leistungsfähigkeit der Stadt Emden
getroffen werden.
Ich bedauere außerordentlich, dass in der öffentlichen Diskussion der
vergangenen Tage der Eindruck erweckt worden ist, dass es in
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Emden um die Entwicklung einer Schulform auf Kosten einer anderen
Schulform gehen könnte.
Ich halte hier und heute ausdrücklich fest, dass sich in den
vergangenen 1 ½ Jahren neben den bisherigen Schulformen
außerordentlich erfolgreich eine Integrierte Gesamtschule etabliert
hat, die von den Eltern in Emden gewollt ist und die zum zweiten Mal
die höchste Anmeldezahl aller Emder Schulen erreicht hat.
Dieser Schule muten wir zurzeit eine höchst schwierige noch
ungeklärte Übergangssituation zu. Ich habe keinen Zweifel daran,
dass diese Schule trotzdem wie bisher eine hervorragend gute Arbeit
leisten wird. Ich mag mir nicht vorstellen, welcher Zorn und welche
Vorwürfe die Verwaltung und die Politik bereits erreicht hätten, wenn
wir einer anderen Schule ähnliche Bedingungen zumuten wollten.
Wenn ich im Deutschen Lernatlas 2011 der Bertelsmann Stiftung im
Spiegel lese, dass Emden beim Lernen vergleichsweise schwach
abschneidet und wir deshalb eine absturzgefährdete Region sind,
dann kann ich dieser Bewertung in dem einen oder anderen Punkt
und im Detail sicher widersprechen; eines aber geht keinesfalls,
meine sehr geehrten Damen und Herren:
Niemand in Emden kann sich zurücklehnen und sagen alles sei gut so
wie es ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
das Erreichen der wichtigen Ziele für die Menschen in der Stadt
Emden, die Möglichkeiten für Investitionen in Bildung, in soziale
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Einrichtungen, in kulturelle Einrichtungen, in Projekte für Menschen
mit Behinderungen und die Ausgaben für freiwillige Leistungen
hängen entscheidend von der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt
ab.
Für diese Entwicklung war am 22. November des letzten Jahres der
Vollzug des Flächentausches Rysumer Nacken / Wybelsumer Polder
von historischer Bedeutung für die Stadt Emden und die ganze
Region und der entscheidende Schritt für künftige Investitionen.
Der Flächentausch bietet die einmalige Chance für eine nachhaltige
Hafen- und Industrieentwicklung und geht in seiner Bedeutung weit
über die Emder Kommunalpolitik hinaus.
Die Ansiedlung von Unternehmen, insbesondere aus dem Bereich der
regenerativen Energiewirtschaft und der Hafenwirtschaft, schafft
sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für die gesamte Region
und macht die Region attraktiv für hochqualifizierte Facharbeiterinnen
und Facharbeiter.
Es kann auf den getauschten Flächen umgehend mit der konkreten
Entwicklung begonnen werden. Ich bin sicher, dass dies unter
Einbeziehung des vorhandenen Anlegers der AG Ems in Kürze erfolgt.
Entsprechende Verhandlungen laufen zurzeit.
Ebenfalls umgehend kann es auch mit dem gemeinsamen Projekt
Hafenentwicklung des Landes Niedersachsen, der Stadt Emden und
der regionalen Wirtschaft vorangehen.
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Gemeinsam haben N-Ports, die IHK für Ostfriesland und Papenburg
und die Stadt Emden die ersten Schritte der Realisierungsstudie auf
den Weg gebracht, dafür mein besonderer Dank.
Ich halte es in diesem Zusammenhang für außerordentlich wichtig,
dass in die weiteren Schritte die Umwelt- und Naturschutzverbände
einbezogen werden, damit frühzeitig das Einvernehmen darüber
möglich wird, welche Maßnahmen verträglich für Natur und Umwelt
umgesetzt werden können.
Ich bin sehr optimistisch, dass es Lösungen gibt, die von Allen
getragen werden können.
Mit dem Fachbereichsleiter, Herrn Kinzel, dem Fachdienstleiter Herrn
Kolk und dem Umweltingenieur Herrn Imsande hat die Stadt Emden
ein Team gebildet, das den weiteren Prozess aktiv mit gestalten wird
und das jederzeit um weitere Fachleute ergänzt werden kann.
Selbstverständlich werden auch ich persönlich und der Stadtbaurat
dieses Projekt ständig voran treiben. Weitere Abstimmungsgespräche
mit N-Ports und der IHK sind noch in diesem Monat terminiert.
Ich habe keinen Zweifel daran, dass wir in engem Schulterschluss
und mit einem deutlichen Zeichen der Region, und dabei auch der
Stadt Emden, einen eigenen Beitrag zu leisten, die weiteren Schritte,
gehen werden.
In das Projekt Rysumer Nacken ist im vergangenen Jahr erhebliche
Bewegung gekommen.
19

Ich danke allen, die dazu ihren Beitrag geleistet haben und möchte
besonders die Wirtschaftsunternehmen, die Gewerkschaften, die
Industrie- und Handelskammer, parteiübergreifend die
Landtagsabgeordneten der Region, die Wachstumsregion Ems-Achse
und den Regionalrat Ostfriesland nennen und schließe die
Landesregierung in den Dank mit ein, die das Projekt in ihre
Planungen aufgenommen und N-Ports als unseren Partner mit der
Umsetzung beauftragt hat.
Emden, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist mit inzwischen
mehr als 29.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen der
Wirtschaftsstandort und Jobmotor der Region.
Wir verdanken den deutlichen Zuwachs in erheblichem Maße den
Unternehmen der regenerativen Energiewirtschaft wie Enercon, Bard
oder SIAG, denen ich für ihre weitere Entwicklung sehr viel Erfolg
wünsche, aber ohne die Unternehmen der Hafenwirtschaft oder
Firmen wie die Emder Werft- und Dockbetriebe und die Cassens
Werft, aber auch die vielen kleineren mittelständischen Betrieben und
das Handwerk, wäre die Gesamtzahl nicht denkbar.
Gerade für alle vorgenannten Wirtschaftsbereiche in und um den
Hafen ist eine gute Infrastruktur zwingend notwendig.
Wir brauchen unbedingt die zweite, breite Eisenbahnbrücke und das
zweite Gleis über das Wasser des Binnenhafens, damit die Anbindung
des Hafens, von VW, der Inselverkehre zukunftssicher gestaltet ist.
Bei diesem Projekt, verbunden mit einer gleichzeitigen
Personennahverkehrsverbindung nach Aurich mit der Anbindung der
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Emder Berufsbildenden Schulen, setze ich ganz fest auf die
Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn in Aurich.
Damit, lieber Kollege Windhorst, gebe ich gerne meine Rückmeldung
auf die Anregung in Ihrer Neujahrsrede vom vergangenen Sonntag.
Wir freuen uns auf erhebliche Investitionen bei der Firma GASSCO,
sehr geehrter Herr Herloe und hoffen auf die Entscheidung für ein
neues Gaskraftwerk bei der Firma Statkraft, sehr geehrter Herr
Töpken.
Ein Unternehmen möchte ich in diesem Jahr ganz besonders nennen,
die Volkswagen AG. Ich begrüße deshalb hier ganz herzlich den Leiter
der Kommunikation im Emder Werk, Herrn Dr. Georg Göricke und den
Betriebsratsvorsitzenden, Herrn Peter Jacobs.
Volkswagen ist nicht nur überwiegend für den Umschlag von 1,25
Millionen Neuwagen durch die Autoport Emden GmbH im Emder
Hafen verantwortlich und dafür muss die Zufahrt zum Emder Hafen
um einen Meter auf 9,50 Meter vertieft werden, das will ich hier ganz
deutlich sagen. Die Emsvertiefung muss kommen!
Volkswagen hat sich mit den Entscheidungen zum Bau der Halle 18
und eines Logistikzentrums klar zum Standort Emden und zu dessen
Stärkung bekannt.
Hierfür heute mein besonderer Dank.
Neben der Vertiefung sind auch weitere Liegeplätze dringend
erforderlich, wie sie schon länger gefordert werden. Auch hier ist die
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Stadt an der Seite der Hafenwirtschaft und des VW-Konzerns. Ich
sage nur plakativ: Amerika-Pier.
Als klares Bekenntnis zu Volkswagen hat der Rat der Stadt Emden am
15. Dezember des letzten Jahres mit einer eindeutigen Resolution die
EU-Kommission aufgerufen, das VW-Gesetz in seiner jetzigen Form
anzuerkennen und das angestrengte Vertragsverletzungsverfahren
zurückzunehmen.
Beim Klimaschutz ist Volkswagen ebenfalls ein besonders zu
nennender Partner der Stadt Emden. Mit der „blauen Fabrik“ in
Emden ist Volkswagen auf dem besten Weg, mit Windkraft,
Fernwärme aus Biomasse und Solarenergie CO2 neutral zu arbeiten.
Volkswagen leistet damit die beste Hilfe für das Erreichen der Emder
Klimaziele.
Der Rat der Stadt Emden hat im März 2011 ein Klimaschutzprogramm
für unsere Stadt verabschiedet. Mit dem jetzt vom zuständigen
Bundesministerium bewilligten Zuschuss wird kurzfristig die Stelle
eines Klimamanagers eingerichtet und besetzt.
Dies meine Damen und Herren ist eine sehr erfreuliche
umweltpolitische Entwicklung für Emden als eine der führenden
regenerativen Städte Europas.
Der Klimaschutzmanager soll ausgewählte Aspekte des Emder
Klimaschutzkonzeptes im Einklang mit den Emder Bürgerinnen und
Bürgern umsetzen und koordinieren. Jetzt sind wir in der Lage, CO²-
Einsparungen und Energieeffizienz noch intensiver anzupacken und
mit bürgerschaftlicher Beteiligung voranzubringen.
22

Lassen Sie mich noch ein paar Worte sagen zum Ökowerk Emden.
Das Ökowerk Emden hat eine rasant positive Entwicklung
genommen. Das Ökowerk ist nicht nur ein Umweltbildungszentrum
von herausragender Qualität, sondern auch ein Ort des Artenschutzes
und Bewahrer alter Haustierrassen geworden. Die Bürgerstiftung
Ökowerk Emden hat sich zum Ziel gesetzt, den Naturschutz, die
Landschaftspflege und den Artenschutz in Emden nachhaltig zu
sichern und zu fördern. Als Oberbürgermeister (und ich spreche hier
ganz sicher auch für den Rat und die Verwaltung) will ich das
Ökowerk weiter stärken, noch viel mehr zur Umweltberatung nutzen
und deutlich mehr in Projekte und die Umsetzung von
Ersatzmaßnahmen einbeziehen. Ich habe deshalb die feste Absicht
von der gesetzlichen Möglichkeit der Übertragung von Einnahmen
aus Ersatzgeldzahlungen auf die Bürgerstiftung Ökowerk Emden
Gebrauch zu machen.
Unter Bezugnahme auf die öffentlichen Diskussionen der
vergangenen Tage erlauben Sie mir dazu ergänzend den Hinweis,
dass auch das Ökowerk vor der Aufgabe stehen wird, Flächen für
Ausgleich in Anspruch nehmen zu müssen.
Bei der Innenstadtentwicklung ist Emden ein gutes Stück
vorangekommen.
Die Sanierung des Roten Siels ist in vollem Gange, vier interessante
Angebote von Investoren für die Entwicklung des Kaufhallengeländes
liegen vor.
Nach unserem Zeitplan soll im Spätsommer dieses Jahres die
Entscheidung des Rates über eine Vergabe erfolgen.
23

Unser Optimismus hinsichtlich der Attraktivität Emdens für Investoren
ist bisher eindeutig bestätigt worden.
Die Aussicht auf Veränderung und Entwicklung hat, verbunden mit
dem Innenstadtsanierungsprogramm und Quartiersinitiativen wie dem
Rathaus-Karree, schon jetzt zu einer deutlichen Belebung der Emder
Innenstadt geführt.
Die demographische Entwicklung, altersgerechtes Wohnen im
gewohnten Lebensumfeld der älteren Emderinnen und Emder oder
bedarfsgerechte Wohnungsgrößen werden uns in der
Stadtentwicklung Emdens vor große Probleme stellen.
Programme wie die Soziale Stadt oder die Dorferneuerung helfen uns
die Herausforderungen zu bewältigen. Ich danke allen Bürgerinnen
und Bürgern, die sich bei diesen Projekten ehrenamtlich in Beiräten
oder Planungsgruppen engagieren.
Zukunftsgerechte Stadtentwicklung ist auf die Ideen und den
Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.
Die Bürgerinnen und Bürger müssen die Möglichkeit erhalten, sich in
transparenten und offenen Verfahren frühzeitig und aktiv in
Projektplanungen einzubringen.
Und dabei müssen die stillen Befürworter genauso einbezogen
werden, wie die lautstarken Protestierer.
Als ersten Schritt zur intensiveren Bürgerbeteiligung werde ich ab
sofort die Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters wieder
regelmäßig einmal im Monat durchführen. Die erste
24

Bürgersprechstunde in diesem Jahr findet am Mittwoch, 01. Februar
ab 15.00 Uhr statt.
Um junge Menschen für Politik zu interessieren möchte ich das
Planspiel Kommunalpolitik mit Emder Schulen fortsetzen.
Es war sehr beeindruckend mit anzusehen, wie interessiert und
engagiert Schülerinnen und Schüler sich in kommunale Fragen der
Stadtentwicklung, der Wirtschaft, der Umwelt und der Bildung
eingebracht haben.
Wenn dieses Projekt zusammen mit verschiedenen Emder Schulen
regelmäßig stattfindet, haben wir eine gute Chance Wahlmüdigkeit
und Politikverdrossenheit bei Jugendlichen entgegenzuwirken.
Ein Blick auf Kunst und Kultur zeigt, dass Emden eine unglaubliche
Vielfalt bietet.
Neben der Kunsthalle mit ihren herausragenden Ausstellungen und
dem Landesmuseum mit seinen interessanten Ausstellungen, seinem
museumspädagogischen Ansatz, den altersgerechten
Mitmachaktionen und den Chancen, die sich aus den neuen
wissenschaftlichen Möglichkeiten rund um die Moorleiche Bernie
ergeben, gibt es die Museumsschiffe, das Bunkermuseum, den
Feuerwehrtraditionsverein, plattdeutsche Spöldeels,
unterschiedlichste Chöre und vieles mehr.
Jedes Jahr findet in Emden das vielbeachtete internationale Filmfest
statt.
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Das Kulturbüro bietet ein attraktives Angebot im Neuen Theater und
es finden Konzerte an den verschiedensten Orten in Emden statt,
zukünftig auch wieder in der Neue Kirche, in der die Vorarbeiten zur
Sanierung des Innenraumes begonnen haben.
Trotzdem fehlt nach meiner Überzeugung in Emdens Mitte ein
kulturelles Zentrum für unterschiedlichste Nutzungen und für die
studentische Kulturszene mit einem Saal für etwa 300 Personen, wie
es das bisherige Apollo Theater hervorragend sein kann.
In allernächster Zeit werde ich deshalb alle an diesem Projekt
Interessierten, wie den Apollo Förderverein, das Kulturbüro, die VHS,
Theartic, studentische Vertreter der Hochschule, einladen, um das
Konzept zu beraten.
Anschließend werde ich ein Umsetzungskonzept und mögliche
Alternativen zur Beratung im Kulturausschuss vorstellen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
vor 3 Tagen ist der Haushaltsentwurf 2012 eingebracht worden.
Vorgelegt werden konnte der Entwurf eines ausgeglichenen
Haushalts. Zum 6. Mal in Folge haben wir die Möglichkeit einen
ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Dies wird meine Zielsetzung
auch für die kommenden Jahre sein.
Bei der Gesamtbetrachtung von Haushalt und der vom Rat
beschlossenen Eröffnungsbilanz mit einem Reinvermögen von 102
Mil. Euro wird deutlich, dass es der Stadt Emden zurzeit gut geht.
Dies zu erhalten wird die gemeinsame Aufgabe von Rat und
Verwaltung sein. Dabei wird zukünftig wieder mehr Sparsamkeit von
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uns verlangt werden, denn die Einnahmen werden auf Dauer nicht den
heutigen Stand behalten.
Bei der Beratung des Investitionsprogramms im Finanzausschuss am
06. Februar werde ich den Fraktionen Vorschläge für
Schwerpunktsetzungen in diesem und in den nächsten Haushalten
machen.
Im Rahmen der Zielfestlegung für die begonnene Ratsperiode möchte
ich mit den Fraktionen in die intensive Beratung meiner Vorschläge
eintreten.
Die Bürgerinnen und Bürger bitte ich, sich an der Diskussion über die
Zukunft unserer Stadt rege zu beteiligen.
Bürgerhaushalt ist für mich kein Lippenbekenntnis.
Umgehend werden wir beginnen, die Regeln für mehr
Bürgerbeteiligung auch im Haushalt aufstellen.
Sehr geehrte Gäste des Neujahrsempfangs,
ich habe vor 75 Tagen mein Amt als Oberbürgermeister der Stadt
Emden angetreten.
Ich bin in eine Verwaltung mit hervorragend motivierten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingetreten. Die meisten habe ich
inzwischen zumindest in einem kurzen Gespräch persönlich
kennengelernt.
Alle leisten trotz hoher Belastung viel für die Bürgerinnen und Bürger
unserer Stadt, ob bei der öffentlichen Sicherheit und im
Bürgerservice, bei der Feuerwehr, beim Rettungsdienst, beim BEE,
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eim Gebäudemanagement, im Kulturbüro, in den Fachbereichen
Gesundheit und Soziales, Jugend, Schule Sport, Stadtentwicklung
Wirtschaft und Umwelt oder allen anderen Bereichen.
Dafür danke ich Ihnen sehr.
Da es nichts Gutes gibt, das nicht noch besser werden könnte, mache
ich mir selbstverständlich auch Gedanken über Veränderungen für die
Zeit nach meinen ersten 100 Tagen.
Mein Dank gilt auch dem Personalrat für seine engagierte Arbeit für
die Belange der Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung.
Freiwilliges, ehrenamtliches Engagement gibt der Stadt ein
mitmenschliches Gesicht, es stiftet Zusammenhalt.
Deshalb möchte ich allen Emderinnen und Emdern, die sich im
vergangenen Jahr allein oder in Vereinen und Verbänden, im sozialen
Bereich, im Sport, in Bürgervereinsarbeit und an vielen anderen
Stellen für andere und das Gemeinwohl eingesetzt haben, ganz
herzlich danken.
Danken möchte ich gleichzeitig allen anderen Emderinnen und
Emdern, die in ihrem Beruf, in ihrem Amt, an ihrem Platz dazu
beitragen, dass das Leben in unserer Stadt gut funktioniert.
Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des Rates für ihren Einsatz und
ihr Engagement und bei den ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen Lina
Meyer und Andrea Risius und auch schon ein kleines bisschen bei
unserem neuen ehrenamtlichen Bürgermeister Rico Mecklenburg, für
die von ihnen geleistete Repräsentation der Stadt Emden.
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Abschließend bedanke ich mich bei Frau Herta Ackermann, die auch
in diesem Jahr den Neujahrsempfang der Stadt Emden organisiert
hat, bei der Firma Thiele Tee, die bereits zum 6. Mal den
Teeausschank übernommen hat und bei der Familie Wübbena /
Claussen für das Backen von 1.200 Neujahrsröllchen sowie bei
Ratsfrau Regina Meinen für weitere 400 Neujahrsröllchen.
Bevor wir gleich ins Gespräch miteinander und untereinander
kommen, werden wir zunächst ein weiteres Stück des Quartetts
„Feca con chele“ hören,
„Romance del diablo“ von Astor Piazzolla.
Bei Ihnen bedanke ich mich für die musikalische Begleitung des
heutigen Vormittags.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Emder Rates,
liebe Gäste des Neujahrsempfangs,
ich bin sicher, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen auf einem
guten und richtigen Weg sind, um es weit zu bringen.
In diesem Sinne und im Sinne des Zitats von Johann Wolfgang von
Goethe „Erfolgreich zu sein, setzt zwei Dinge voraus: Klare Ziele zu
haben und den brennenden Wunsch, sie zu erreichen“ wünsche ich
uns allen eine weiterhin gute Zusammenarbeit sowie Ihnen alles Gute,
viel Gesundheit und Erfolg im Jahr 2012.
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