Neujahrsrede 2012 - Stadt Emden

Wirtschaft, in der Alten- oder Krankenpflege, bei der Polizei, in den
Verwaltungen oder an vielen anderen Stellen.
Ich werde dem Rat für die kommenden Haushalte eine deutliche
Schwerpunktsetzung für mehr Kinderkrippenplätze, mehr
Tagesmütter, für Hortangebote, Ganztagsschulangebote und für eine
betriebliche Kinderbetreuung vorschlagen. (Letztere allerdings unter
Mitarbeit und auch finanzieller Beteiligung der interessierten Firmen).
Leider reicht die Höhe der von Land und Bund bereitgestellten Mittel
für den Krippenausbau trotz der Erhöhung für 2012 und 2013 nicht
aus, um die zugesagte Finanzierung der zu schaffenden Plätze von
einem Drittel zu erfüllen. Auch ist nicht abschließend klar, wie die
Kommunen für die laufenden Kosten aufkommen sollen.
Mir bleibt leider die Feststellung nicht erspart, dass die Kommunen
und damit auch die Stadt Emden bei der Erfüllung einer
Pflichtaufgabe die Benachteiligten sind. Zusätzlich ist zu erwarten,
dass die Betreuungsquote von 35 % nicht ausreichen wird, um den
2013 in Kraft tretenden Rechtsanspruch nach dem
Kinderförderungsgesetz zu erfüllen. Gerade in den Städten wird ein
wesentlich höherer Betreuungsbedarf erwartet.
Um das gesetzte Ziel der Stadt Emden, „die Schaffung und den Erhalt
positiver Rahmen- und Lebensbedingungen für alle Kinder in Emden
in einer kinder- und familienfreundlichen Umwelt“ zu erreichen,
müssen wir selbst das notwendige Geld investieren.
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