Bebauungsplan 01.76.00 - Stadtentwicklung - Hansestadt LÜBECK

Bebauungsplan 01.76.00 - Mittlere Wallhalbinsel / Hotel / Spielbank - Begründung
8. Verfahren, Rechtsgrundlagen und Fachgutachten
8.1 Verfahrensübersicht
8.1.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
Der Bauausschuss der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am 05.03.2012 die Aufstellung
des Bebauungsplanes 01.76.00-Mittlere Wallhalbinsel/Hotel/Spielbank- als Bebauungsplan der
Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren (§ 13 a BauGB) beschlossen.
8.1.2 Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a (3) Nr. 2 BauGB
Die Bürger konnten sich in der Zeit vom 19.03.2012 bis einschließlich 30.03.2012 über die wesentlichen
Auswirkungen der Planung unterrichten und sich zur Planung äußern. Die Bürger
haben sich zur Planung nicht geäußert.
8.1.3 Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB
Die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden
parallel zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB beteiligt.
8.2 Rechtsgrundlagen
8.2.1 Baugesetzbuch (BauGB)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert
durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. April 2011(BGBl. I S. 619)
8.2.2 Baunutzungsverordnung (BauNVO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132), zuletzt geändert
durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. April 1993 (BGBl. I S. 466)
8.3 Fachgutachten
8.3.1 Schalltechnische Untersuchung
Es wurde eine schalltechnische Untersuchung erarbeitet. Die Ergebnisse sind in den B-Plan
eingeflossen.
Lübeck, den 04.09.2012
5.610.3 - Stadtplanung / hdg in Zusammenarbeit mit dem Büro PROKOM
Entwurf zur Behördenbeteiligung und Auslegung / Stand: 04.09.2012 18