eXplorer BandContest - Verbandsgemeinde Bad Marienberg

Wäller Blättchen 12 Nr. 19/2011
Der Bauhof hat diese Kritiker verstummen lassen.
In den nächsten Wochen werden die Ruhebänke rund um Hahn
instandgesetzt.
Ein neuer Anstrich im Eingangsbereich der Friedhofshalle ist eine
weitere Aufgabe für die Bauhof-Mitglieder.
■■ Hundekot - ein leidiges Thema in der Gemeinde
Die Beschwerden über Hundekot auf Gehwegen und in Wiesen
nehmen zu. Viele Hundebesitzer denken nicht im Traum daran, die
Hinterlassenschaft ihrer Vierbeiner einzusammeln.
Werden die Hundebesitzer daraufhin angesprochen, reagieren
diese sofort gereizt und zeigen kaum Einsicht.
Die Bite an die Hundebesitzer bzw. Hundeführer:
Nehmen Sie eine Plastiktüte mit und sammeln Sie den Hundekot
ein und entsorgen ihn zu Hause.
So ersparen Sie sich jeden Ärger.
Roland Reis, Ortsbürgermeister
Hardt
■
■ Haushaltssatzung der Gemeinde Hardt
für das Jahr 2011
vom 04.05.2011
Der Gemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
(GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.
153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Oktober 2010 (GVBl.
S. 319), am 01.03.2011 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1 - Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf ........................ 374.338,00 Euro
der Gesamtbetrag der
Aufwendungen auf ................................................. 327.830,00 Euro
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag ...................... 46.508,00 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf ........................ 345.138,00 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf ....................... 282.515,00 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf .................................................... 62.623,00 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf .......................... 0,00 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf ......................... 0,00 Euro
der Saldo der außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf ............................................................. 0,00 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf .............. 800,00 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf .......... 4.255,00 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf ....................................... -3.455,00 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ............. 0,00 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ... 59.168,00 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf ................................ -59.168,00 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ............... 345.938,00 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf .............. 345.938,00 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestands
im Haushaltsjahr auf ......................................................... 0,00 Euro
§ 2 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
werden nicht veranschlagt.
§ 3 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren
voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden
müssen, werden nicht veranschlagt.
§ 4 - Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A ................................................................... 285 v.H.
- Grundsteuer B ................................................................... 338 v.H.
- Gewerbesteuer .................................................................. 350 v.H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden
- für den ersten Hund ...................................................... 50,00 Euro
- für den zweiten Hund ................................................... 85,00 Euro
- für jeden weiteren Hund ............................................. 110,00 Euro
- für den ersten gefährlichen Hund ............................... 550,00 Euro
- für den zweiten gefährlichen Hund .......................... 1.100,00 Euro
- für jeden weiteren gefährlichen Hund ...................... 1.600,00 Euro
§ 5 - Eigenkapital
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum
31.12.2009: ..........................................................1.081.269,18 Euro
31.12.2010: .............................................................983.031,18 Euro
31.12.2011: ..........................................................1.029.539,18 Euro
§ 6 - Wertgrenze für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 5.000,00 Euro sind einzeln
im Teilfinanzhaushalt darzustellen.
§ 7 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im
Einzelfall 5.000,00 Euro überschritten werden.
Gemeinde Hardt Ursula Martain
Hardt, 04.05.2011 Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde
mit Schreiben vom 01.04.2011 angezeigt worden. Sie enthält
keine genehmigungspflichtigen Teile.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 16.05.2011 bis
24.05.2011 während der allgemeinen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Bad Marienberg, Kirburger Straße 4,
Zimmer 307, öffentlich aus.
In der genannten Zeit kann der Haushaltsplan auch während der
Dienststunden des Ortsbürgermeisters in Hardt eingesehen werden.
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Reinertrag aus der Jagdnutzung
2011 nicht auszuzahlen; er ist im Haushaltsplan 2011 veranschlagt.
Hardt, 04.05.2011 Ursula Martain, Ortsbürgermeister
Hof
■■ Ärger, der nicht sein muss!!
Die Beschwerden der Bürgerschaft über manche Zeitgenossen, die
mit ihren Hunden Verunreinigungen und Schäden an und in den
neuen Grünanlagen der Gemeinde verursachen, nehmen berechtigter
Weise ständig zu.
Aber nicht nur Hunde sorgen für Ärgernis, sondern auch Kinder und
Jugendliche mit Fahrrädern und Mopeds, und auch junge PKW Fahrer
benutzen die neu bepflanzten und eingesäten Flächen als
Übungsplatz.
Um Letzteres zu unterbinden, bitte ich die Eltern auf ihre Sprößlinge
einzuwirken, solches Tun zu unterlassen.
Was das Ärgernis mit den Hunden anbetrifft so kann ich nur an die
Vernunft der in Rede stehenden Hundehalter appellieren, dafür
Sorge zu tragen, dass die Hunde beim Ausführen ihr „Geschäft“, ob
klein oder groß, nicht in den Grünanlagen erledigen.
An dieser Stelle mache ich darauf aufmerksam, dass Zuwiderhandlungen
zukünftig ohne Ansehen der Person, zur Anzeige gebracht
werden. Ich hoffe sehr, dass es nicht soweit kommt.
Hof, den 4.4.2011 Horst Brecher, Ortsbürgermeister
■■ Friedhofsangelegenheit/Wiesengräber
Im Zusammenhang mit der Pflege der Wiesengräber habe ich die
dringende Bitte an die Verfügungsberechtigten der Grabstätten,
dafür Sorge zu tragen, dass der § 16 der Friedhofssatzung beachtet
wird. Wörtlich lautet der § 16, Abs. 4: “ Die Anlage und Unterhaltung
der Rasenfläche obliegt ausschließlich der Gemeinde. Der Verfügungsberechtigte
hat den anlässlich der Bestattung anfallenden
Grabschmuck innerhalb von 2 Monaten zu entfernen.
Weiterer Grabschmuck, wie z.B. zum Geburtstag oder sonstigen
Anlässen, ist nicht gestattet“.
Die Beachtung dieser Festlegung erleichtert die Arbeit des Friedhofswärters
nicht unwesentlich.
In diesem Zusammenhang bitte ich die Verfügungsberechtigten
auch, möglichst zeitnah die vorgesehene Grabplatte in der Größe
von 60x40x8 cm der Gemeinde zur Verfügung zu stellen.
Hof, den 4.4.2011 Horst Brecher, Ortsbürgermeister
Kirburg
■■ Wir gratulieren
Am 15. Mai 2011 vollendet
Frau Rita Benner, Neuwiese 14
ihr 80. Lebensjahr.